Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum RNeichs- und Staatsanzeiger Nr. 49 vom 27. Februar 1931. S. 4,
person ernannt. Termin zur Verhand- lung über den Vergleichsvorschlag 1st auf den 23. März 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte, Neue Friedrichstr. 183/14, 111. Stock, Zimmer Nr. 170, Quergang 7, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 168.
[103577]
Berlin-Charlottenburg. Zu Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Shuhwarenhändlers Otto Gindler, Berlin-Charlottenburg, Pestalogzistr. 31, ist am 23. Februar 1931, 12 Uhr, ein gerihtlihes Ver- gleichs8verfahren eröffnet, Vertrauens- person: Oskar Gans, Berlin-Char- lottenburg, Pestalogzistr. 10. Vergleihs- termin am 19. März 1934, 10 Uhr, an Gerichtsstelle, Amtsgerihtsplaß, Zim- mer 254 Il. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Gericht angestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. 40. V. N. 5. 31. Berlin-Charlottenburg, 23. 2. 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 40.
Coburg. [103578]
Das Amtsgeriht Coburg hat am 24. Februar 1931, nahm. 54 Uhr, über das Vermögen der Firma L. Enders, offene Handelsgesellschaft in Coburg, das gerihtlihe Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet und Termin zur Verhandlung und Abstim- stimmung über den Vergleichsvorschlag bestimmt auf 24. März 1931, vorm. 9 Uhr, Zimmer 23 des Amtsgerichts, hier. Zur Vertrauensperson ist Bücher- revisor Waldemar Schob in Coburg bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und dem Ergebnis der Ermitt- lungen is zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschätsstelle, Zimmer 23, niedergelegt.
Coburg, am 25. Februar 1931. *
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Flatow, Grenzmark, [103580] Uebex das Vermögen der Firma Raphael Julius in Krojanke is heute das Vergleichsverfahren auf Antrag der Schuldnerin eröffnet worden. Der Diplomlandwirt Dr. Hackewessel in Flatow ist zur Vertrauensperson er- nannt tworden. Vergleichstermin ist auf den 17. März 1931, 17 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer Nr. 12, be- stimmt. Der Antrag auf Eröffnung Des Vergleich8verfahrens nebst Anlagen ist auf der Geschäftsstelle des hiesigen Amtsgerihts zur Einsicht dev Be- teiligten niedergelegt. Amtsgericht Flatow, 24, Februar 1931.
Görlitz. [103581]
Ueber das Vermögen des Schuh- machermeisters Richard Böhm in Gör- lib, Salomonstr. 38, ist am 24. Februar 1931, 17 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses T worden. Vertrauensperson: Bankvor- steher i. R. Franz Bauer, Görliß. Ver- gleichstermin: 12. März 1931, 10 Uhr, Zimmer 13. Der Eröffnungsantrag und seine Anlagen sind auf der Ge- schäfts\stelle zur Einsiht niedergelegt. — 14. V. N. 1/31.
Görliß, den 24, Februar 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Gröningen. [103582] Bekanntmachung. Ueber das Vermögen der Firma Gebr. Tiemann, Kommanditgesellschaft in Nienhagen, Bz. Magdeburg, wird auf deren Antrag heute um 12 Uhr das gerichtliche Dee Ser Fagr es 4Ur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson ist der Bücher- revisoxr Kurt Kramer in Leipzig, Moltkestraße 9, ernannt. Zur Ver- handlung über den Vergleihsvorschlag wird Termin auf den 23. März 1931, 10 Uhr, hier, Zimmer 2, anberaumt. Der Schuldner, die an dem Verfahren beteiligten Gläubiger sowie die Ver- trauensperson werden hiermit zum obigen Termin geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst Anlagen liegt hier, Zimmer 5, zur Einsicht aus. röningen, den 23. Februar 1931. Das Amtsgericht.
Malle, Saale.
Jn der Vergleihssahe Möbelfabrik vereinigter Tischermeister Reuter und Martin in Halle wird der Er- öffnungsbeshluß vom 17. Februar 1931 dahin berichtigt, daß das Ver- gleihsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellshaft Möbel- fabrik vereinigter Tischlermeister Reuter und Martin in Halle a. S. eröffnet ist, also nicht über das Vermögen ihrer Inhaber. Vertrauensperson is der vereidigte Bücherrevisor Max Heuke in Lalle S., Merseburger Straße 28. ermin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 17. März 1931, 9 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Preußenring 13, Zimmer 45, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung
[103583]
ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Halle a. S., den 25. Februar 1931. Das Amtsgericht. Abt. 7.
— —
Hindenburg, O. S. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Stallmah in Hindenburg, O. S, Dorotheenstr. 22, Fnhaber der Firma Carl Stallmah, Kurz-, Weiß-, Woll- und Manufakturwaren sowie Herren- artikel, ebendort, ist am 21. Februar 1931, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses er- offnet worden. Der Büchersachver- standige Paul Kandziora 1n Gleiwiß, Bahnhofstr. 39, ist zur Vertrauenspexson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorslag ist auf den 27. März 1931, 10 Uhr, vor dem Amts- geriht in Hindenburg, Oberschl, Zim- mer Nr. 60, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge- schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. — 6 V N 23/31. Hindenburg, O. S., 21. Februar 1931, Das Amtsgericht,
Ttzehoe. Vergleichs8verfahren.
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellshaft „Gruner und ohn“ in Jhehoe, Dorfstraße 35/37, und deren Alletninhabers, des Kaufmanns Richard Gruner in Lokstedt bei Hamburg, Lindenallee 37, 1h am 23. Februar 1931, vorm. 11 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor Robert Hagedorn in Jyehoe ist zur Ver- teCvcadiériet ernannt.” Termin gur Verhandlung über den Vergleihsvor- schlag ist auf den 19. März 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Fbehoe, Zimmer Nr. 6, anberaumt.
Jyehoe, den 23. Februar 1931.
Das Amtsgericht.
[103584}
[103585]
Kamen. [103586]
Ueber das Vermögen des Kolonial- warenhändlers Wilhelm Fahnemann in Bergkamen, Präsidentenstraße 1, wir heute, am 19. Februar 1931, 16,40 Uhx, das- Vergleichsverfahren eröffnet. Der Bücherrevisor F. W. Kampmann in Kamen wird als Vertrauensperson be- stellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 19. März 1931, 10 Uhr, Zimmer 8, be- stimmt. Verfügungsbeschränkungen ge- mäß § 50 ff. der Vergleichsordnung sind nicht angeordnet. Der Antrag anf Er- öffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der etwaigen weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zux Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Kamen, den 19. Februax 1931.
Das Amtsgericht.
Karlsruhe, Baden. [103587]
Ueber das Vermögen der Firma Karl Frey, Jnhaber W. Friedrih in Karlsruhe, Kaiserstraße 113, wurde heute, vormittags 9 Uhr, das Vergleichs- Ma ren zur Abwendung des Kon- kurses eröffnet, Zur Vertrauensperson wurde Rechtsanwalt J. Löwe in arls- ruhe, Kaiserstr. 50, veR eo Dem Schuldner wurde gemäß 8§§ 50, 51 und 54 V.-O. allgemein verboten, über die Vermögensstücke der Firma oder das Privatvermögen ohne Zustimmung der Vertrauensperson zu verfügen. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorschlag ist bestimmt auf Freitag, den 20. März 1931, nahmittags 4 Uhr, vor das Amtsgericht Karlsrube, Akademie- De Nr. 8, I, Stock, Zimmer 40, Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst Anlagen und das Er- gebnis dex Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts A 9 zur E der n aufgelegt.
Karlsruhe, den 24. Februar 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. A, 9.
Leipzig. [103588] _Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Woll- und Welß- warengeschäftsinhabers Albert Pober in Leipzig N, 22, Hallishe Straße 199, wird heute, am 21. Februar 1931, nah- mittags 2 Uhr, das gee Ver- Or LEIren G, erxtrauens- person: Rechtsanwalt Heinrih Play- mann in Leipzig, Markgrafen traye 8. Vergleihstermin am 20. März 19831, vormittags 10 eie Die Unterlagen liegen auf der Gejchäftsstelle des Amts- BERE zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Leipzig, Abt. Il A 1, den 21. Februar 1931.
Leipzig. [103589] __Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns N) Wilhelm Schüür in Leipzig- indenau, Friesenstr. 11, Alleininhabers einer Shwammhandlung unter der andelsgerihtlich nicht eingetragenen irma „Heinrih Schüür“ in Leipzig- indenau, Albertinerstraße 114, wird heute, am 21. Februar 1931, mittags 14 Uhr, das gerichtliche Vergleichsver- uren eröffnet. Vertrauensperson: Rechtsanwalt Justizrat Dr. Schöppler in Leipzig, Klostergasse 3. Vergleichs- termin am 20, März 1931, vormittags 8% Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Leipzig, Abt. T1 A 1,
des Verfahrens nebst seinen Anlagen
Ludwigshafen, Rhein, [103590] Das Amtsgericht Ludwigshafen a. Rh. hat am 23. Februar 1931, nahmittags 6 Uhr, zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Rudolf Stern, allein. Jnhaber der Firma Gebrüder Stern, Manufaktur- waren in Ludwigshafen a. Rh., Lud- wigstraße 28, das Vergleichsverfahren eröffnet. Zur Es über den Vergleihsvorshlag ist Termin bestimmt auf Montag, den 23. März 1931, nah- mittags 3 Uhr, in Amtsgerichtsgebäude zu Ludwigshafen a. Rh., Zimmer 208. Als Vertrauensperson is bestellt: Karl Lemcke, Ge’chäftsführer des Gläubiger- {uy Mannheim e. V. in Mannheim B. 1. 10. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle des Amtsgerihts Lud- wigshafen a. Rh. niedergelegt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Ludwigshafen a. Rh.
Peitz. [103591] Vergleichsverfahren. _ Ueber das. Vermögen der Firma Lau- siver Wollwerke Gesellshaft mit be- \hränkter Haftung zu Peiß ist am 23. Februar 1931, mittags 12 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kauf- mann Max Obersißko in Berlin, Flotowstraße 7, ist zur Vertrauens- person ernannt. Termin zur Verhand- lung über den Vergleichsvorshlag ist auf den 19. März 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht im Peib, N. L., Zimmer Nr. 5, anberaumt, Der An- trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betet- ligten niedergelegt. Peiß, den 23. Februar 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Rathenow. [103593]
_ Venrgleichsverfahren. Ueber
das Vermögen der Firma
d | „Der Shmuckasten Fnh. Käte Krüger“
(Handel mit Bijouterie, E Glas-, Holz-, Papierwaren und kunst- gewerblichen Erzeugnissen) in Rathenow, Steinstraße 1, wird heute, am 19, Fe- bruar 1931, nahm. 17 Uhr, das Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da die Schuldnerin am 30. Januar 1931 die Eröffnung des Vergleihsverfahrens beantragt hat. Dex Bücherrevisor Konrad Brohm in Rathenow, Askanierdamm 5, wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Gläu- bigeraus\chuß wird niht bestellt. Ter- min zur Verhandlung über den Ver- gleihSvorschla wird auf Freitag, den 20. März 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 17, anberaumt. Der Vergleihsvorschlag liegt auf dexr Geschäftsstelle, Zimmer 37 a, des Amtsgerichts zur Einsichtnahme aus. Rathenow, den 19. Februar 1931. Das Amtsgericht,
Rottenburg, Neckar. [103592] Veber das Vermögen der Fa. Hein- rich Nufer, medchan. Strumpfwaren- fabrik in Hirshau, O.-A. Rottenburg, Jnh.: Heinrih Nufer, Kaufmann in Hir hau, ist am 23, Februar 1931, mittags 12 Uhr, das Berge ia raten zum Zweck dexr Abwendung des Kon- furses eröffnet worden. Vertrauens- person: Hans Hetel, Treuhänder in Stuttgart, Schloßstr. 26. Termin zur Verhandlung über dew Vergleihsvor- shlag ist auf Dienstag, den 17. März 1931, mittags 10 Uhr, vor dem Amts- gericht, hier, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der bisherigen Ermittlungen ist auf der Ge- s{äftsstelle zur Einsicht niedergelegt.
Württ, Amtsgeriht Rottenburg a. N
Saarburg, Bz. Trier. [103594]
Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Fohann Konz-Simon, Gemischtwarengeshäft, in Beurig, wird heute, am 24. Februar 1931, 114 Uhr, das Eee zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Bücherrevisor Ferd. Smitt in Trier, Fleischstr. 61, wird zur Ver- trauensperson exnannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihs- porsetiag wird auf den 11. März 1931, 10 Uhr, vor dem obeu bezeich- neten Gericht, Zimmer 7, anberaumt,
Saarburg, den 24. Februar 1931.
Amtsgericht,
[103595] Schönau, Schwarzwald. Usber das Vermögen dex Frida Maier, Ehefrau des Alfons Maier in Todtnau (Schwarzwald), wurde heute nahmittag 5 Ubr das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kurjes eröffnet. Vertrauensperson ist Kaufmann Eugen Kuhny in Schönau. Vergleichstermin ist am Donnerstag, den 19, März 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht Schönau, Zim- mer Nr. 1. Schönau im Schwarzwald, 23. 2. 1931, Amtsgericht.
Schwiebus, Vergleichs8verfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns ermann Klämbt in Schwiebus, Breite
[103596]
en 21. Februar 1931.
traße 36, wird heute, am 23. Februar
1931, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet.
er Rechtsanwalt Dr. Budde“ in Schwie- bus wird zur Vertrauensperson er- nannt. Ein Gläubigeraus[chuß wird Me bestellt, Termin zur Verhand- un auf den 23. März 1931, vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge- riht, Zimmer Nr. 7, anberaumt. Der Antrag des Schuldners auf Eröffnung des Verfahrens nebst Anlagen ist * Einsicht der Beteiligten T der - schäfts\telle — Zimmer Nr. 56 — nieder- gelegt.
Schwiebus, den 23. Februar 1931.
Das Amt3gericht.
Strehlen, Schles. [103597] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friß Rother in Strehlen wird heute, am 23. 2. 1931, 13 Uhr, das Ver- leihsverfahren zur Abwendung des onkurses Gun net. Vertrauensmann : Bücherrevisor Edwin Röhr in Strehlen. Vergleichstermin am 19, 3, 1931, 84 Uhr, vor dem unter ichnetenm Ge- riht. Der Antrag auf ¿röffnmung des Vergleichsverfahrens nebst seinen. An- lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind in der Geschäfts- stelle des Amtsgerichts Zinsicht niedergelegt. Amtsgericht Strehlen, den 23. 2. 1931.
A ur
Villingen, Baden. [103598] Ueber das Vermögen des Otto Wehrle, Bäckermeisters in Villingen i. Schw. A de Bâädckerei, Café und einrestaurant), wurde heute, nach- mittags 5 Uhr, das Vergleihsverfahren ur Abwendung des Konkurses eröffnet. ertrauensperson ist Rechtskonsulent Pfundstein in Villingen i. Shw. Ver- gleihstermin ist am 10. März 1931 vor dem Amtsgeriht 1, 1, Stock, Zimmer Nv. 9. Villingen, den 23. Februar 1931, Bad. Amtsgericht. T.
V
Angermünde, [103599]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Holzhändlers und Land- wirts Werner Neumann in Anger- münde ist am 24. Februar 1931 nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Die Geschäftsstelle 2
des Amtsgerichts in Angermünde.
Auerbach, Vogtl. [103600]
Das gerichtlihe Vergleichsverfahren, |
das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Siedlervereins „„Eigenheim““ E. V. i. Vogtl. eröffneb worden ist, ist zuglei mit der Bestätigung des im Vergleichs- termin vom 21. Februar 1931 ange- nommenen Vergleihs durch Beschluß vom 21. Februar 1931 aufgehoben worden.
Auerbach i. V., den 23. Febr, 19631.
Das Amtsgericht.
Bad Doberan. [103601]
Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses Uber das Vermögen der Frau Anna Barkowsky geb. Arn- hold in Brunshaupten, Jnhaberin eines Konfitürengeshäfts, wird infolge Be- stätigung des im Vergleichstermin am 19. Februar 1931 angenommenen Ver- gleihs aufgehoben.
Bad Doberan, den 19. Februar 1931.
Meckl.-Schwer. Amtsgericht.
Beuthen, O. S.
[103602] Vergleichsverfahren.
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Max Schle- singer in Beuthen, O. S., Tarnowiter Sa, 45, Fnhabers der Firma Max Schlesinger in Beuthen, O.S., ist in- folge Bestätigung des Vergleihs am 12, Februar 1981 aufgehoben worden.
Amtsgericht Beuthen, O. S.
Bremen. [103603]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des onfitürenhändlers Fbeling Waterholter in Bremen, Nord- straße 226, ist am 9. Februar 1931 nah rechtskräftiger Bestätigung eines Ver- gleihs aufgehoben worden.
Bremen, den 10. Februar 1931.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Burgstädt. [103604] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver- A des Handschuhfabrikanten Georg Albert Diege, all. Fnhabers der Firma Hermann Diepe in Taura, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichs- termin vom . Februar 1931 ange- nommenen Vergleihs durch Beschluß vom 25. Februar 1931 aufgehoben worden. Amtsgeriht Burgstädt, 25, Febr. 1931.
Düisseldorf. [103605] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Fosef Lud- wig Herkenrath, Jnhabers der Firma Msdsbelhaus Josef Ludwig Herkenrath, e Kasernenstraße 1—5, ist nah rechtskräftiger Bestätigung des in dem Vergleihstermin vom 14 5 1931 angenommen Vergleichs heute auf- gehoben worden. Düsseldorf, den 18, Februar 1931. Das Amtsgericht. Abt. 14a.
Eilenburg. Beschluß. [103606] Jn dem aufgehobenen erge ree fahren zur Abwendung des onkurses
über das Vermögen des Schuhgeschäfts-
über den Vergleihsvorshlag wird |
iw era j
ebruar |
—,
inhabers Franz Werner in Ei
werden für die Vertrauendperso: tut
Bücherrevisor Oskar Shmalz, Leipzig
Springerstraße 31, als Vergütun 1400 RM (eintausendvierhundert Reich
mark) und für Auslagen 600 RM (sehéhundert Reichsmark) festgesezt Eilenburg, den 23. Februar 1931 as Amtsgericht. i
Friedberg, Hessen,. [103607 Das Vergleihsverfahren über da | Vermögen der Steppdecken - Fabrik C. Decher, Fnhaber Carl Decher in Friedberg i. H., ist nach Bestätigung des im Vergleichstermin am 20. Fe- bruax 1931 angenommenen Vergleichs au pen, 6. 0 B riedberg i. H., 20. Februar 19: Hessishes Amtsgericht. i
Walle, Saale. [103608]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen, dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Carl Göye, Fuhrgeschäft und Pferdehandel, Fnh. Carl Göße in Halle Shhillerstraße 42, i} bei Bestätigung des Vergleihs aufgehoben worden.
Halle a. S., den 24. Februar 1931,
Das Amtsgeriht. Abt. 7,
Wr
—
Köln. Vergleichsverfahren. [103609] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Rudolf Fröhling, Fnhabers der nicht eingetragenen irma Rudolf Fröhling, Landesprodukten, in Köln- Merkenih, Hauptstr. 208, ist dur Be- {luß des Gerihts vom 23. Februar 1931 aufgehoben worden, da der Zwangsvergleich angenommen und be- stätigt worden ist, Köln, den 23, Februar 1931, Amtsgericht. Abt. 78.
Münchberg. : [103610] Das Amtsgeriht Münchberg hat mit Beschluß vom 23. Februar 191 das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des ementwarenhändlers Friy Zenkel in Stammbah als durch rechtskräftigen Vexgleih beendet aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Rastatt. j [103611]
Das über das Vermögen derx Firma P. M. Gräfinger o. H. in Rastatt, Jn- haber Gustav Rheinboldt und Alfred Gräfinger, Kaufleute in Rastatt, ange- ordnete gerichtlihe Vergleichsverfahren ¡ist aufgehoben worden, nachdem der ergleih abgeschlossen und gerichtlih bestätigt ist.
Rastatt, den 20. Februar 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts, I,
Remsech eid. ; [103612]
Beschluß in dem E über das Vermögen dex offenen Han- delsgesellshaft Fulius Engels & Sohn zu Rems eid-Vieringhausen 102: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 13. Fe- bruar 1931 angenommene Verglei wird hierdurh bestätigt, 2. Fnfolge der Bestätigung des Vergleihs wird das Verfahren aufgehoben.
Remscheid, den 20. Februar 1931.
Das Amtsgericht.
Remscheid. : [103613] B in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Hugo Everts, Komm.-Ges. in Remscheid- Hasten: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 13, Februar 1931 angenommen? Vergleih wird hierduxrch bestätigl, 2, Fnfolge der Bestätigung des Vel- gleihs wird das Verfahren aufgehoben, Remscheid, den 20. Februar 1931. Das Amtsgericht.
Schneidemühl. [103614] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Möbelhaus Paul Stol in Schneidemühl ist dur gerichtlich be- stätigten Vergleih vom 18. Februar 1931 aufgehoben. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Siegen. [103616] “ Beschluß in dem Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Boge? u. Co, G. m. b. H. in Siegen: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 19, 2. 1931 angenommene Vergleih wird hierdurŸ bestätigt. 2. Jnfolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren auf- gehoben. Siegen, den 19. Februar 1931, Amtsgericht.
Ulm, Donau.
Die Vergleichsverfahren zux Abwen- i des Konkurses übér das Vermögen 1. des Willy Dauner, Jnh, eines Pinsel-, Bürsten- und Toiletteartifel- geläfts in Ulm, Herrenkellergasse 98, . der Frau Julie Heck, Jnh. der Firma R & Wiedmann, Uhren- und Uhren- ournituren osen e in M, Hafenga e 10, sind nah Bestätigung des
ergleihs am 20. Februar 1931 auf- gehoben worden.
Amtsgericht Ulm.
X
Vermögen des Konditors Lugo Deers in Marienbaum ist nach Bestätigung des Vergleihs aufgehoben.
| Xanten, den 21. Februar 1931.
[10361 übex da
anien. Das L T
Das Amtsgericht.
eut her Reichsanzeiger
reußischer Staatsanzeig
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E
Nr. 50.
JFuhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Gerordnung über den Beitritt von Bergwerksbesißern zum Rheinish-Westfälischen Kohlensyndikat. Vom 28. Februar 1931. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 5 des Reichs- gesezblatts, Teil 1, und der Nummer 4 des Reich8geseßblatts, Teil TL. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Jm Nichtamtlichen Teil ist eine Uebersicht über die preußischen Staatseinnahmen und ausgaben in den Monaten April/Januar des Rechnungs-
jahres 1930 veröffentlicht.
C
Amtliches.
Deutsches Reich.
Verordnung
îber den Beitritt von Bergwerksbesißern zum Rheinisch-Westfälischen Kohlensynd ikat.
Vom 28. Februar 1931.
Auf Grund des § 5 der Ausführungsbestimmungen zum Gese über die Regelung der Kohlenwirtschaft vom 21. August 1919 (RGBl. S. 1449) bestimme ich:
8 1.
Die nachstehend genannten Besitzer vom 1, April 1931 Ei Mitglteder des Rheinisch - Westfälischen
Kohlensyndikats, das durch die im notariellen Protokoll des Notars Vilhelm Aichaffenburg in Essen vom 21. Februar 1931 (Notariats- register Nr. 93/1931) beurkundeten Beschlüsse der Bergwerksbesiger gebildet wordén ist: 1. Deutsche Erdöl-A.-G., Berlin, 2, Magdeburger Bergwerks-A.-G.
8 2,
Die Bestimmung des § 1 gilt als Vereinbarung zwischen den enannten Kohlenbergwerksbesigern und den Mitgliedern der durch den Syndifkatsvertrag gebildeten Vereinigung.
Berlin, den 28. Februar: 1931.
Der Reichswirtschaftsminister. Mit Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt: Trendelenburg, Staatssekretär.
von Kohlenbergwerken find
in Röhlinghausen.
Bekanntmachung.
Die am 27, Februar 1931 ausgegebene Nummer 5
des Reihsgeseyblatts, Teil I, enthält: ; die Verordnung über die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Reichsbeamtengeseßes, vom 19. ebruar 1931, das Geseß über die weitere Zulassung von Hil smitgliedern im Reichspatentamt, vom 21. Februar 1931, l die Verordnung zur Abänderung der Verordnung vom 7. Mai 1930 (RGBVBl. 1 S. 165) über die Bildung von Betriebsvertre- tungen nah dem Betriebsrätegeseß vom 4. ebruar 1920 (RGBl. S, 147) in dex Reichsfinanzverwaltung, vom 12. Februar 1931, die Verordnung über den Sachaus\chuß für Kratwwattenarbeit, Eiß Krefeld, vom 18. Februar 1931, die Bekanntmachung über die
vom 12. Februar 1931. Umfang: !4 Bogen. Verkaufspreis: Postversendunggebühren: 0,05 RM für ein einsendung.
Berlin NMW. 40, den 27. Februar 1931,
Reichsverlagsamt. Dr. Ka i senberg.
Anlegung von Mündelgeld,
0,156 RM. Stü bei Vor-
Bekanntmachun g.,
Die am 27. Februar 1931 ausgegebene Nummer 4 des Reihsgeseyblatts, Teil Il, enthält:
die Bekanntmahung über die Ratifikation des - deutsh- persisen Abkommens über den gegenseitigen Shuß von Erfin- ungspatenten, Fabrik- oder Hande smarken, von andelsnamen und Mustern sowie über den ge enseitigen Shuÿ von Werken der Literatur und Kunst, vom 6. Februar 1931,
die Bekanntmachung über den Beitritt von Salvador und uxemburg omn Ständigen Internationalen Gerichtshof im Haag, vom 13. Februar 1931, :
die Bekanntmahung über die Geltung des Genfer Ab- kommens zur Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche 1n Neu- fundland, vom 13. Februar 1931, :
die Bekanntmahung über den Schuß . von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Aus tellung, vom 17. Fe-
bruar 1931, / die Bekanntmahung über den Schuß von Erfindungen, auf einer Ausstellung, vom 18, Fe-
Mustern und Warenzeichen die Bekanntmachung über den Schug von Erfindungen,
die Ziveite
__ die Bekanntmachun einkommen über die Ar
über das Vereins- un
vom 20, Februar 1931, die Bekanntmachung
ebruar 1931, ekanntmachung
vom 20. die
und die e
die Bekanntmachung
über die Einrichtun
ollen- und bruar 1931,
Aenderun ordnung, vom 8. Februar 1931,
die NCSRMaGuNg,
treffend die Krankenversicheru Handel und der Hausgehilfen, vom 20,
von n löhnen, vom 20. Februar 1931,
die Verordnung über e ; S O en des Uebereinkommens über die S Klundernfischerei in der Ostsee, vom 24.
die Ratifikation des deutsch-pol- senabkommens sowie ehtsverhältnisse der
die Bekanntmachung über nischen Aufwertungsabkommens, des Sparka des Abkommens über die Regelung der Deutschen Pfandbriefanstalt in Posen, vom 25. Februar 1931. Umfang: 4 Bogen, Verkaufspreis: 0,15 RM. Postversendungsgebühren: 0,05 RM für ein Stück bei Vor-
der
-
f eit, vom 20,
betref
über das Genfer Uebereinkommen, be-
treffend die Entschädigung aus Anlaß von Berufskrankheiten,
über das Genfer Uebereinkommen, be- rung der Arbeitnehmer in Gewerbe ebruar 1931,
ebereinkommen, be-
über das Genfer
einsendung.
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(9
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CL.
L
Donau-Schiffahrts-Polizei-
; Lens das Washingtoner Ueber- ebruar 1931,
end das Genfer Uebereinkommen
i Koalitionsreht der landwirtschaftlihen
Arbeiter, vom 20, Februar 1931
die Bekanntmachung, betreffend das Genfer Uebereinkommen
über die Entschädigung der Landarbeiter bei Arbeitsunfällen,
treffend die Krankenversiherung der Ar eitnehmer in der wirtschaft, vom 20. Februar 1931, j reie das Genfer Uebereinkommen
ren zux Festseßung von Mindest-
die vorläufige Jnkraftseßung der egelung der
Berlin NW. 40, den 27. Februar 1931.
Reichsverlag8amt. Dr. Kaisenberg.
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen
einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 K. stelle Berlin 8W. 48, Wilbelmstraße 32. Alle. seitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden,
Geschäfts
nd auf ein insbesondere ist darin au anzugeben, wel drudck (einmal unterstrichen) oder dur strichen) hervörgehoben werden sollen. Befri
vor dem Einrück
Land-
Fe-
Bemerkung: 1. Zu Beginn
ind erforderli «
Die Oberförsterstelle bezirk Kassel ist zum 1. müssen bis zum 20. März
S
Nichtamtliches.
(Beträge in tau A Ordentliche Einna
eckuñg restliher Verpflichtungen aus dem jahr 1929 zurügestellten
Preußen.
1931. eingehen.
Preußen.
Uebersicht
über die preußischen Staatseinnahmen und -ausgaben in den Monaten April/Januar des Rehnungsjahrs 1930.
send Reichsmark.) hmen und Ausgaben*).
mithin Bestand . » 160 032
Hersfeld -West im Regierungs- Juni 1931 zu beseßen. Bewerbungeu
des Rechnungsiahrs 1930 waren die zur Rechnungs-
Restbestände verfügbar von . 2, Zur Deckung des Fehlbetrags des NRechnungsjahrs 1929
177 672 17 640
ausß- ran oll —+ Vor- jahrreste
April/ Dezember
Fst-Einnahme oder SFst-Ausgabe
im Januar
zusammen
I, Einnahmen.
1, Steuern:
a) Landesanteile (ohne b):
Einkommensteuer « Körperschaftsteuer « Um)aßsteuer . - - Rennwettsteuer «+ Biersteuer . .- Grundvermögensteuer Me in L darunter Finanz- bedarf) « « « Stempelsteuer « + + Steuer vom Gewerbe- betrieb im Umher- ziehen ..«. Erbschaftsteuer nah dem - bisherigen preuß. Geseß (Rest- beträge)
438 378 80 534 66 439 12 304 13 121
233 031
329 962
(226 461) 16 242
626 814 110 130]
95 171 23 133
21 412 348 077 586 705
(325 061) 29 445
4872 1015
26) 28
58 526 9 118 2 000) 2 961 1 600
27 996
39 047
(26 780) 3273
552
7
496 904 89 652 68 439 14 865 14 721
261 027
369 009
(253 241) 19 515
1567
35
Anze
titzeile 1,10 K, en nimmt an die
Druckaufträge
Worte etwa durch Sperr - ettdruck (zweimal unter-
tete Anzeigen müssen 3 Tage ungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein.
E
Haus-
halts\oll —- Vor- jahrreste
Reichsbankgirokonto. Verlin, Sonnabend, den 28. Februar, abends. Pofstscheckkonto: Berlin 41821. 1931 E ————————— L ZZZZZZZZZZZZZZZZZZZ and
Fst-Einnahme oder Ist-Ausgabe
April/ Dezember
|
im Fanuar | via
b) Anteile derGemeinden (Gemeindeverbände) 2c. :
Einkommensteuer . . Körperschaftsteuer
Ums\atzsteuer . - . » Kraftfahrzeugsteuer Gesellschaftsteuer . . Biersieu@ » ++ » Mineralwassersteuer Dotationen . « + Hauszinssteuer « « - (darunter Finanz-
bedarf)
586 085 103 037 118 489 141 999 3 838 21 412 20 160 79 184 612 363
(188 363)
(113 231)
|
j
412 588 75 455 81 214 93 570 2919 13 121 6 806 55 082 352 608
(13 390)
468 958 84 196 83 698 101 767 3 003 14 72L 7291 61 672
394 334
(126 621)
56 370 8741 2 444 8 197
84
1 600 445
6 590 41 726)
b) zusammen
1686 567) 1
093 363|
126 197
1 219 560
Steuern insgesamt G De o
3 526 737
2 284 417
270 877
2 955 294
2, Uebers{üsse der Unter- nehmungen und Be- E
‘Davon ab: Zu\chüsse an Unter- nehmungen und Be- triebe
1 799
69 985] 1) 29 491
375
1) 31 868
— 33 342
Verbleiben « «
68 186
29 116
2410 31 526
3, Sonstige Einnahmen: Qu e o 60 Wissenschaft, Kunst und Volksbildung . Vebrige Landesver- waltung f)
217 753 31 328 457 516
132 619 16 043 324 217
147 799 18 205 362 428
15 180 2162 38 211
Einnahmen insgesamt :
2 614 953
1 693 049
202 643| 1 895 692
(abzüglich der Steuerüber- weisungen an Gemeinden 2c, — vgl, 1 b — und dêr Zu- shüsse an Unternehmungen und Betriebe)
4) Davon entfallen auf:
Allgem. Finanzverw.?) h. Landtag Staatsrat . . « + Staatsministerium usw. i ; Don Sa ü andels- u. Gewerbe- verwaltung Bergverwaltung « - Verwaltung desInnern Landwirtscha\tl. Verw. Forstl. Lehr- u. Ver- suhsanstalten « Gestüte) . . . «- Volkswohlfahrts- verwaltung). « » Oberrechnungskammer Staatss{uld . . - -
/ A e . Justiz! 2, Wissenschaît, und Volksbildung 3. Wertschaffende Arbeitslosenfürsorge #) 4. Wohnungswesen . . 5. Schuldendienst . . 6. Vers orgungsgebühr-
nisse L 7. Sonstige Ausgaben F)
78 747 169 20
84 31 059
15 059 5 610 212 859 23 105
167 8 048
73 003 28 9 558
380 535 797 212 183 778
83 738
209 116 935 291
48 279 31
í
322
9 306 10 755 2 529 146 274 36 630
138 5 007
64 828 7
108 265 338 548 821 104 044 33 660
163 713 651 968
51 817 39 7
326
10 478 11 497 2 803 158 798 39 488
150 5530
81 384 7 108
1172| j
742) 278 12 524 2 858
12 523!
16 556)
295 171 609 147
99 833 60 326 117 097
51 743
182 189 732 174
13 053 18 083
18 476 80 206
Ausgaben insgesamt
2 589 670}
1 767 544
219 977) 1 987 521
Mithin : Mehrausgabe Mehreinnahme
95 283
74 495
17334| 91 829
{) Davon entfallen auf: Allgem. Finanzverw.?) Landtag - - Staatsrat j Staatsministerium
A j inanzministerium?). ndels- u. Gewerbe- verwaltung Beraverwaltung ?) Verwaltung des Innern s) Ss Landwirt|chaftl. Verw. Forstl. Lehr- u. Ver- fuchsanstalten . Gestüte . - ra Volkswohlfahrts- verwaltung) « -
Mustern und Warenzeichen
bruar 1931, auf einer Ausstellung, ‘vom 18, Fe- bruar 19831, ea 5 :
a) zusammen - -
*51 840170] 1 191054]
144 680
1 335 734
50 049 6 464 422
232 124 288|
71 442
139
435 669 103 252
141 27 703
97 27
Oberrechnungskammer
11
92 720 4 635 216
1 434 91 309
46 932 9 135
297 418 90 415
1 063 16 859
69 036 800
24 479 5 102 251
1531 100 693
52 048 10 111
331 009 99 752
1174 18 315
86 82L 888
1 759) 467 35
97 9 384
5116 976
33 591 9337
111 1 460
17 785 88