Ten. Ich danke dem Minister, daß er diefen Unterricht einführen fels “baa Ls großen Bedürfnis abhelfen will.

Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

Meine Herren! Die Biologie, das heißt, die Wissenshaft vom

Leben der Menschen, Tiere und Pflanzen, ift im 19. Jahrhundert zu einer außerordentlichen Entwicklung gelangt. Es ift weifel[os, daß gerade sie für die Erziehung der Jugend besonders wectvoll ist, ba sie von der Beobdaßtung ausgeht und daran die geistige Arbeit, das SHlußfolgern, das konkrete Denken knüpft. Demgemäß ist die An- regung, die von der Gesellshafi deutsher Naturforsßer und Aerzte au2ging und in betdea Häusern des Landtags Zastimmung fand, auch von der Unterrißtêverwaltung gern aufgenommen werden. Nachdem im vorigen Jahre au hier in diesem hohen Hause wieder darüber ver- handelt worden ist, ist im Sommer eine Konferenz von Fahmännern zusammenberufen worden, um darüber zu beraten, ob und in welcher Weise der biologische Unterricht auf den höheren Lehranstalten ein- geführt werden könnte. Die Bedingung, welche die Unterrichts- verwaltung stellte, war die, daß durch die Einführung die Zahl der Unterrichts\stunden niht vermehrt werden dürfte. Bei diesen Ver- handlungen wurde ein gangbarer Weg gefunden, und diefer Weg wurde dann durch Erlaß vom 19. September 1907 den sämtlichen Provinzial \chulkollegien mitgeteilt mit der Anfrage, wie sie zur Einführung des biologishen Unterrihts auf dicsen Grundlagen ständen. Der Erlaß geht davon aus, daß erstens der biologische Unterriht nur an solhen Anstalten eingeführt werden kann, an denen besonders tüchtige und Erfolg versprehende Lehrer dieses Faches vorhanden sind, iweitens, daß der Direktor und das Lehrerkolegium — ich betone Teßteres, weil der Herr Vorredner danach fragte — einen dahin gehenden Antrag stellt, drittens, daß eine Vermehrung der Wochen- ftunden dadur nit herbeigeführt wird, und viertens, daß der Unter- rit auf die Unter- und Oberprima der Gymnasien und Real- gymaafien beschränkt, an den Oberrealshulen aber auch auf die Ober- sekunda erstreckt wird. Auf diese Anfrage haben die Provinzialshuls kollegien in der Weise geantworiet, wie es der Herr Vorredner er- wähnte: fünf haben den Wunsch ausgesprochen, daß diesem Erlaß entsprehend der Unterricht eingeführt werde, fünf haben in der Haupt- sache zugestimmt, aber mit kleinen Bedenken, und nur zwei haben stärkere Bedenken geäußert. Darauf ist der Plan noGmals im Ministerium erwogen worden und \ch{ließlich unter dem 19. März d. J. die Anordnung binausgegangen, dic für den Unterricht in Zukunft maßgebend ist. In der Anordnung if betont, daß es {ih bei diesem Unterricht nicht um ftofflice Vollftändigkeit oder Aneignung abfragbaren Wissens handeln soll, sondern darum, Interesse und Verständnis für biologishe Be- trachtung8weise zu wecken und den Sinn für eigene Beobachtung in dieser Richtung anzuregen. f:

: V A hat der Lebrer aus dem sehr großen Lehrftcff eine mäßige Auswahl zu treffen. Die persönlihe Erfahrung und die Studien- rihtung der Lehrer darf bei dieser Auswahl mitbestimmend sein, doch wird vor jeder Einseitigkeit in der Behandlung und besonders in den

retishen Grörterungen gewarnt.

E S L LER der Einführung liegt in der Frage, woher die Stunden genommen werden sollen. Auch in dieser Hinsicht sind einige Fingerzeige gegeben, doch soll den Lehrerkollegien hierbei ein weit- gehendes Maß von Freiheit eingeräumt werden. Auf Grund dieser Anordnung wird nunmehr der biologishe Unterriht an den höhere Lehranstalten ins Leben treten, und ih hege den Wunsch, daß der Unterricht so wirken möge, wie von ihm erwartet wird. ours

: Es besteht eine Unklarheit über die 8 und S L Electr: es handelt sich um eine \{wierige Interpretation des Gesezes. Ih bitte den Minister, bei der Ueberführung in die neuen Verhältnisse Milde und Wohlwollen walten zu lassen. Es handelt \sich um eine {were Belastung, bei der Milde geboten ift.

Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

Meine Herren! Ich erkenre gern in voller Uebereinftimmung mit dem Herrn Vorredner an, daß die Belastung einiger bisher von Schul- abgaben befreiten Klassen von Personen dur das neue Schulunter- haltung8geseß eine außerordentlich bedeutende geworden ist. Das Sireben der Königlichen Staatsregierung wird darauf gerichtet sein, entstehende Härten auszugleihen, und ich will gern in diesem Sinne wirken. Insbesondere werde ih bestrebt sein, etwaige Ungleihheiten bei der Auslegung des Schulunterhaltung8geseßzes in den einzelnen Provinzen entgegenzutreten und durch die nötige Aufklärung an die Regierungen darauf hinzuwirken, daß die Handhabung dieses Gesetzes eine einheitlihe wird. (Bravo!)

berbürgermeister Dr. Bender- Breslau : Jh möchte um mehr ici ür die Selbstverwaltung der Sculorgane bitten. Es muß meßr Se blwo en walten gegen diejenigen, die die Schule bezahlen und für die Organisation der Schule ju sorgen haben. Der Minister wird sich den Dank aller interessierten Kreise sichern, wenn er hier Wande hafte. Selbstverständlich muß der Staat die Aufficht üben, aber der Staat muß auch mehr Vertrauen haben zu den Schulorganen, damit sie Freude an ihrem Werke haben. Es ift zu viel der Aufsicht, wenn der Staat sich um unzählige einzelne Dinge kümmert. Für die Mädchens@ulen erwarten wir eine neue Ordnung, wir können auf diesem Gebiete nicht selbst vorgehen, weil wir nicht wissen, was kommen sol. In Breélau wurde uns die Errichtung eines Mädchen- ymnafiums verboten, wir haben jahrelang kämpfen müfsen und eine Fülle von Arbeit verloren, niemandem zur Freude, auch dem Staate nicht. Der Staat hat sich vorbehalten, in alle Einzelheiten ein- zugreifen ; dadurch besteht UnsiYerheit bei allen Faktoren, F E Lehrern, im Urterriht usw. Die MädWenschulen stellen viel zu obe Anforderungen. Wenn ein Mädchen von einem Fach dispensier werden will, braucht es das Attest des Kreigarztes. Solche Dinge könnte doch der Staat der Selbstverwaltung überlassen. Der Staat ordnet an, ob die Mädchen mit „Sie“ angeredet werden sollen, ob fie mit Vornamen genannt werden follen usro.; auh R, \huldigung3zettel werden von oben angeordnet. Zu meiner Zeit brauhten wir feinen Gntshuldigungszettel, wir sagten einfach: a fiad frank gewesen. Auf dem ebiete der Volks\{ule find die Rechte der Schuldeputationen Schritt für Schritt vom Staate durchbrohen worden, und sie find-allmäblih zu staatlichen Organen gemacht worden. Das widerspriht direkt dem Geseg. Der Super- intendent hat z. B. gar kein Au}sichtêrecht, er hat nur zu revidieren und zu beri&ten, aber nichts anzuordnen. Der Minifter wird bald vor die Frage geftellt werden, ob wir überhaupt, noch Ge- meindeschulen haben sollen. Früher gab es nur Sozietätsshulen der Kirchenshülen; die Gemeinden baten die SHhulen mit s{hweren Opfern übernommen, aber tie Aufsichtsrehte haben sie nicht er- balien; die Lehrer sind immer in Verlegenheit, welche Instanz ¡u entshciden hat. Die Verwaltung der Schulen wird uns verleidet durch die zentraliftishe Neigung des Uran E: Die Einrichtunz der Ruhegehaltskassen ist kein NRuhmetblatt der preußitshen Schulverwaltung, womit ich natürlich nicht sage, daß

baltéfafsen habzn, auch auf die Gehälter E R i olchen Umsiändeu wäre die reine Staats- schule vefser als das Zwitterding, d:8 wir jeßt haben. Das neue Schulunterhaltungsgeseß hat den Städten nur Verschlehterungen gebraht. Auf dem Lande sind allerdings die Verhältnisse dur die Beseitigung der Patronate gebessert worden, aber von diesem Vorteile haben wir in den Städten nichts, im Gegenteil if unsere Schuldeputation, diese vornehmste Grürdunz aus der besten Zeit der preußisden Verwaltung, ershüttert worden. Es sollen jegt noch ven außen die Geistlihen in die Schuldeputation ‘hineingebrah werden. Wo wir bisher eine ruhige Entwicklung batten, wird uns dieses unselige Geseh in allerhand Kämpfe hinein: stürzen, denn es is wohl denkbar, daß streitbare Geistliche hineinkommen, die allerlei Streitfragen aufwerfen. AEE müssen einen fkatholishen, einen evangelishen, einen G ° katholishen Geistlihen und einen Rabbiner aufnehmen, also vier Geistlihe. Der Staat hat alle Ursache, die selbständigen Potenzen im Lande noch zu erhalten; es gibt nichts Konservativeres, als eine gutgeleitete Stadt und eine gutgeleitete Schuldeputation. e dauern, daß die konservative Partei uns so wenig darin unterf ügt, daß auf dem Lande felbständige Organisationen geschaffen Een ; sie sollte uns unterstüßen, wenn wir Organisationen vertreten, Fe bisher immer gut verwaltet waren. Wir traten mit Wärme für d E Aufrechterhaltung der guten alten Zustände ein. Die Freiheit Ae Selbständigkeit ist das größte Gut, das wir haben. Wir dan ph nur dem guten Geist unserer Lehrer, wenn Konflikte hintaageha fu werden. Jch bitte den Minister dringend, Vertrauen zur Selbst- verwaltung zu haben; ‘damit is dem Staate selbst am besten ge- dient. j Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle: Meine Herren! ‘Dem geehrten Herrn Vörredner sind kleine Widersprüche in seiner Rede passiert. Zunächst beklagte er sih über zu -weitgéhende Staatsaufsiht. Zweitens vermißte er Anordnungen darüber, ob die Kinder aufftehen oder ob sie Entshuldigungszettel mit- bringen sollen. Meine Herren, diese kleinen Anórdnungen hat selbst- verständlih der Direktor oder der Lehrer der betreffenden Anstalt zu treffen; ih glaube, es würde wohl zu weit gehen, wenn die Staats- aufsiht sih der Regelung dieser Verhältnifse im einzelnen annehmen würde. i: Ferner hat der Herr Vorredner darauf hingewiesen, daß die Ueberweisung des Vorsißes “im Schulvorstande an den Lokal- \{hulinspektor aufrechte Männer niederbeuge. Seit fast zweihundert Jahren führt aber dér Lokalschulinspektor in den Schulvor- ständen auf dem Larde in sehr vielen Fällen den Vorsitz, ohne daß in dieser Zeit irgend eine Einwirkung auf die Beugung aufrehter Männer gespürt worden ift. Meine Herren, ich will im übrigen niht auf die Einzelheiten ein- gehen; sie sind ja béèreits bei dem Zustandekommen des Schulunter- haltung2geseßes in diesem hohen Hause auf das sorgfältigste erwogen worden; ich muß nur entgegentreten der Behauptung, daß die Sul- deputationen vor dem Sthulunterhaltungögesey weitergehende Rechte gehabt haben als naher. Es handelt sih dabei um eine längere Deduktion, die heute vorzutragen nach meiner Meinung kein Anlaß ist; aber die Aufsihtsbehörde steht auf dem Standpunkt, daß die Rechte der Schuldeputationen sch durch das Schulunterhaltung®2gesetz erweitert, aber niht verengt haben. Das Schulunterhaltungsgeseß steht ja überhaupt auf dem Standpunkt, den berechtigten Anforderungen der: Selbstverwältung bei der Leitung des Schülwesens in möglichst weitgehendem Maße Rehnung zu tragen, und daraufhin ist bei Zustandekommen dieses Geseßes cine Prüfung aller einzelnen Fragen erfolgt. «Ih gläube, . dét-Herr Vorredner wird mir zugeben müssen, daß bei Ausarbeitung der Ausführungs8anweisung zum Schul- unterhaltungsgeseßz ‘derselbe Gedánke in der sorgfältigsten Weise beob- ahtet worden ift und: der Selbstverwaltung der Städte alle diejenigen Rechte zugewiesen sind, die ihnen zugewiesen werden konnten; aber es ist selbstverständlich, daß die Auffichtsbehörde oder daß der Staat, der doch den Schulzwang- durch Gesetz eingeführt hat, diejenigen Rechte weiter für fich in Anspruch nimmt, die ihm eben die Befugnis geben, den Geist der Schule zu leiten und dafür zu fsorgen, daß die Schule “den Anforderungen entspriht, die die Oeffentlichkeit daran stellen kann. E ißewiß-Zezenow: Der nister hat im Ab- rort Siye dek Be vorliegende Geseß über die Gebühren der Hebammen der erste Baustein für die Regelung des Hebammen- wesens sei. Jn den ländlihen Bezirken sind mehr Hebammen er- forderlih, da es an Aerzten fehlt. Die Gebühren find ganz un- genügend. Die beste Lösung wäre die Verstaatlihung des Hebammen- wesens; jeßt besteht Konkurrenz; sobald ein Kreis die Gebühren erhöht, melden sih sofort die Hebammen in den bena(barten Kreisen, und es herrs{cht dann Not. Oberbürgermeister Dr. Bender wendet sh dem Minifter gegen- über gegen die lokalen Schulinspektionen auf dem Lande, die er- bärmlih gewirkt hätten. i Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle: Im Interesse des Ansehens der Lokalschulinspektoren, auch der- jenigen der vergangenen Zeit, muß ich den Ausdruck, daß sie erbärmlich \{lecht gewesen sind, bestimmt zurückweisen. (Bravo!) Was die Volksschule geleistet hat, verdankt sie zum erheblichen Teile der Arbeit au der Lokalshulinspektoren. Wenn für die Lokalshul- inspektoren unter ländlihen Verhältnissen bei den {lechten Wegen und bei der weiten Verteilung des Schülerpersonals auf großen Distrikten der Dienst ein sehr chwieriger war, \o ift es umsomehr an- zuerkennen, daß sie troy aller dieser Shwierigkeiten für die Volks- \{ule auf dem Lande fo erhebliches geleistet haben. | berbürgermeister Dr. Bender bleibt dabet, daß die Organisation der Stel Gulrsvettion durchaus \{chlecht gearbeitet habe.

von Mirbach dankt im Namen seiner Freunde Mint râr sela va A für die Volksschule.

Damit s\chließzt die allgemeine Besprehung über den Kultusetat. : Jn der Einzelbesprehung fragt beim Kapitel der Pro- ritte Dr. Hillebrandt an, ob eine Ver ; e 7 s fügung beliche, p höheren Lehranstalten F der Schüler versezt werden müssen. Minister der geisilihen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle: Ich darf erwidern, daß eine Vorschrift, welche irgendwie Be- slimmungean darüber trifft, daß ein bestimmter Teil der Shüler ver- seßt werden muß, niht besteht. Ih möhte das, was der Herr Be- rihterstatter bemäagelt hat, vielleiht darauf zurückführen, daß, wenn

dem

i itel der Universitäten lenkt E Kü ft er- Markurg die Aufmerksamkeit des Ministers

i [tbaren Zustände der Bibliotheksverhältnisse an der Hniverfität Marburg. Auf eine Eingabe des Senais von 1905 set eine Antwort nit erfolgt. : arie

braht; es sei aber noch*nichts geshehen. Neue An-

E a H gar nis R statt, die Mittel würden auf- 2 des Destandes. ( 2

ia O E E an die einzelnen Universitäten in den ver- iede ren retbhum ginge zur “ed erbliche Institut- in Marburg sti

Er habe die Sache dann in diesem Hause

Es follte eine Wanderdotation

ä der Bibliotheksbestände. f durch die Bosesche Stiftung gegrüntet worden, der Staat habe seine Verpflihtung noch

nit erfüllt ; er sollte die Stiftung jeßt befreien.

r. Niehues- Münster beantragt, „die Regierung zu rge A As Ausgestaltung der westfälishen Wilhelma- Universität in Münster zu ciner vollen Universität durch Hinzufügung einer medizinishen Fakultät herbeizuführen und die hierzu notwendigen Mittel in die späteren Etots einzustellen.“ Der Redner hält es in ver Begründung des Antrages für an der Zeit, zu erwägen, oh nicht ieb die weitere Ausgestaltung der Universität Münster zweckmäßig U : Allerdings komme gerade jet die ungünstige Finanzlage des Cs o in Betracht, und nah per)önliher Rücksprahe an maßgebender Sie e habe er sich überzeugt, daß die Regterung zur Zeit nicht in der Lage sei, en Antrage zu entsprechen. Unter diesen Umständen würde er der Sache nich nügen, wenn er auf dem Antrag bestände, ‘und er sehe sih deshalb ver- anlaßt, ihn für jeßt “zurückzuziehen, unter der Vorausseßung, daß er ihn später wieder werde aufnehmen können. Dem Unterrichts- minister \sprehe er noch Dank dafür aus, daß manche unsicheren Ber- hältnisse in Münster beseitigt scien, und es seien gerade jeßt Summen ausgeworfen worden, um die Universität aufzubessern. Er bitte den Minister, dasselbe Wohlwollen der Universität auch ferner G F: halten und, wenn die Zeit gekommen sei, au die medizinische Fakultä zu begründen.

n Kapitel bemer r: Auf dem Lande liegt der Turnuntecricht

vid Un von PATEe Tit ebe nur von meiner Vos, j E Provinz Brandenburg, \prehen. Dort fehlt es _[noh vie 19 h an Turngeräten und. am Turnunterricht. 1862 wurde . Turnunterriht zuerst zum Gegenstand des Unterrichts in der. Volls- schule gemacht, seitdem ist in verschiedenen Verfügungen pos C auf den Wert des Turnunterrihts und der Turn}piele hingew fle und die Beschaffung von Geräten angeordnet worden, _ aber wo r stehen eigentliÞ damit noch immer auf dem früheren Standen Der Minister hat im Abgeordnetenhause den Anregungen des ß von Schenckendorff zu Gunsten des Turnunterrihts zugestimmt, aber in den Landesteilen, wo ih informiert bin, herr|cht noch vollkommene Oede. Jch bitte daher den Minister, für die Förderung des Turn- unterrihts auf dem Lande etwas zu tun. Minister der geistlichen 2c. wi P E e Sr L

bin dem verehrten Herrn Vorredner ganz besonders dankbar, daß Fe Sache zur Spracke gebracht hat. Es ist rihtig, daß das Turnen auf dem Lande bisher zu wenig betrieben ift, und demgemäß besonderer Fürsorge bedarf. Die ländlile Jugend ist freilich vor der städtischen in der Beziehung bevorzugt, als sie meistens |ch in frischer Luft aufhält und auch vielfahß mit körperlicher Arbeit sich beschäftigt. Anadrerseits ist zu beachten, daß vielleiht durch eine zu frühe Ve- \chäâftigung mit harter Arbeit eine gewisse Shwerfälligkeit in ter ganzen Figur sih ausbildet, die dann, wenn das Turnen in späteren Jahren einseßt, wohl nit mehr zu beseitigen ist. In der Erkenntnis dieser Ver- hältnisse ist im vorigen Jahre eine Prüfung veranlaßt worden. Es ist zunächst hier cine größere Zahl von Seminarturnlehrern zusammen-- berufen wocden, mit deneù hier an der Turnlehrerbildungsanstalt die, jenigen GesiXtspunkte festgestellt worden sind, die gerade bei der Revision des Turnens an ländlihen Schulen besonders beahtenswert sind. Dann haben die Teilnehmer dieses Fortbildungékursus in allen Regierungsbezirken der Monarchie besonders auch ländlihe Schulen revidiert und über das Ergebnis ihrer Revision berichtet, und es ist jeßt ein Lehrplan für das Turnen an ländlihen Schulen in Be- arbeitung. Hierbei werden die Gesichtspunkte, die Euer Exzellenz fo gütig waren, anzudeuten, gern in Erwägung genommen werden. Dabei möchie ich mir noÿ erlauben, darauf hinzuweisen, - wie im übrigen iu erfreuliGer Weise das Turnen und die Leibesübungen eine weitere Förde- rung im Volks\hulwesen und au in den übrigen Schulen erfahren haben. Wir haben im Jahre 1905 1600 Lehrer, im Jahre 1906 2500 und 1907 mehr als 3000 Lehrer in besonderen Kursen für die Leitung von Volks- und Jugendspielen ausgebildet. Außerordentlih erfreulich ist es, wie die Teilnahme an diesen Kursen die Lust an körperlichen Uebungen in weite Kreise trägt, da diese Lehrer sih über die ganze Monarchie verteilen. Daneben wird auf die Seminarlehrer dahin eingewirkt, daß diese die Seminaristen im Turnen so auébilden und so ferziehen, wie es nach den neueren Grfahrungen erforderlich ift. Dieser bessere Unterricht im Turnen und in den Leibesübungen in den Seminaren bringt einen guten Nahwuhs an Volksschullehrern für diesen Zweck hervor, und die volllommenere Vorbildung wird dann später hier an der Landesturnanstalt weiter fortgeführt werden.

Im übrigen stehen ja durch den laufenden Etat für die weitere Förderung der Jugendspiele zum ersten Male 200 000 # zur Ver- fügung. Diese Summe wollen wir benuyen, um die Fortbildungs- kurse zu vermehren und dadurch zunächst eine möglichst große Zahl von Männern zur Verfügung zu haben, die die Leibesübungen und das Turnen in rihtiger Weise pflegen können. Weiter sollen aber auch Vereine unterstüßt werden in der Beschaffung von Geräten und den erforderlihen Plägen. Wir versprechen uns von diesem ersten Staatszuschuß von bedeutenderem Betrage für die Förderung des Turners und der Leibesübungen einen wesentliGen Erfolg.

r Dr. Hillebrandt- Breslau : Die konservative Fraktion hat E ae E Minister Dank auszusprechen für sein Verhalten in dem Osnabrücker Fall ; sein Vorgehen ist sachgemäß gewesen ; denn es liegt nicht im Interesse des Religionsunterrihts, folhe subjekiiven Arsfithten in den Unterricht E: d v L

L i eister Knobloch- Bromberg fragt nah dem Stan der Mache lle foemn und der Untecstellung der höheren Mädchen- \{chulen unter die Aufsicht des Provinzialschulkollegiuums. Bei der Bause Bedeutung des Gegenstandes würde es im Interesse des

des Elementarunterrihtswesens

, wenn diese Frage nicht nuc bei der Etatsposition zur Tus uC L a dem Hause eine besondere Vorlage in

der Form eines Gesetzes darüber gemaht würde. Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle : Meinñe Herren! Ich bedauere, daß ich den Plan der Mädchenschul- reform dem hohen Hause bis jeßt noch niht habe vorlegen können, aber Sie können gewiß sein, daß Sie ihn im Herbste bei Ihrem Zufammentreten bekommen werden. i

ein großer Teil der Schüler, und zwar wiederholt, den Forderungen

vielleicht ein Verschulden des Lehrers vorliegt und in dieser Beziehung

iz fein Ruhegehalt bekommen sollen. Wir stehen jeßt iter Saliation unter Ven Lehrern gegenüber, welze die Vorteile,

wohl etwas weiteres zu veranlaffen sein möchte.

Es wird den Herren bekannt sein, daß der Plan außerordentli

s i | daß die Meinungen über die Organisation der iht entspricht, sondern sigen bleibt, wahrscheinlich das | \{wierig ift dadurch, ore Me Mama Anfrage richtet, um festzustellen, ob | höheren Mädchenschulen, über die Aufsaßklassen und die weitere Ver-

' f j dent- folgung des gymnasialen und realgymnasialen Lehrçga- ges außeror | Ti von einander ahweihen. Daß si dadurch für mi als den nat

* genommen.

i E E E E E E E

\

eingetreienen Nessortminifter besondere Schwierigkeiten ergaben, bitte

ih als gerechtfertigt ansehen zu dürfen. Aber wir find jeßt so weit, daß der Plan in der allernähsten Zeit zum Abfluß kommen und in ‘viesem Herbste an das hohe Haus gebracht werden wird. Es ift

die sid weniger ‘gegen die gegen die Negierungépräsidenten aus\chuß, der O Fühlung, er f

i manchen Regierungen ¿u bringen, da erst in dem nächsten Etat für 1909 die für die DurŸ-

führung des Planes an den ftaatliGen Anstalten erforderlihen Mittel werden eingestellt werden. Es ift die Absicht, die neuen Mädchen- _\hulen dem Provinzialshulkollegium zu unterstellen.

„Berichterstatter Herr Dr. Hillebrandt referiert über eine Petition

bon feiten des Posener Provinziallehrervereins um Erhöhung der Osft-

Sage an Volkss{hullehrer und beant ragt namens der Kom. ission,

l über die Petition mit Rücksicht auf die Erklärung des Mi- nisters im Abgeordnetenhause, man wolle nah Verabschiedung des e Tee leidungdgesches die Ostmarkenzulage. auf dem Lande erhöhen, zur Ta e8ordnung überzugehen.

Oberbürgermeister Dr. Wilms - Posen bittet, bei der Erhöhung der Ostmarkenzulaze eine Aufbesserung nah den Verschiedenheiten der einzelnen Bezirke vorzunehmen; es gebe Bezirke, die fast rein deuts

find, andere, die wegen der starken olnishen Bevölkerung befond Shwierigkeiten mae er narken polnishen Bevölkerung befondere

berbürgermeister Knobloch - Bromberg weist auf die besonderen „Schwierigkeiten hin, denen die Dorfshullehrer in der Provinz Posen wegen der nationalen Gegensäge ausgeseßt seien. Die ‘Lehrerschaft erfülle ihre Aufgabe mit Geduld, Ruhe und mit großem Erfolg. Die Lehrer ‘hätten tägli Anfeindungen und Schikanen von polnischer Seite zu ertragen, aber es sei dem Gegner in keinem Fall gelunaen, N E i Oen, nil Ihr Be O L Anreiden lassen, re Defugnisse und namen r Zü ungêre u übe iten. Das verdiene die Anerkennung dur die Menlevung, n E Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

Es drängt mi, dem Herrn Vorredner Dank zu fagen für die Anerkennung, die er den Volksschullehrern der Provinz Posen aus- gesprochen hat, und ih kann mich der Anerkennung nur von ganzem Herzen anf{ließen. Die Lage, in der sih diefe Lehrer während des Sghulfireiks befunden haben, war eine derartig bedrängte, und sie : haben den Anforderungen, die die preußische S@ulverwaltung an fie stellte, mit einer folhen Pflichttreue entsprochen, daß ih gern die Gelegenheit benuße, um den Dank der Unterrihtsverwaltung auch hier zum Ausdruck zu bringen. Daraus ergibt sih von selbst, daß es meine Aufgabe ift, bei der Regelung ihrer Gehalteverhältnisse und auh der Ostmarkenzulage mich tunlihst ihrer Interessen anzunehmen. Auch wird es ein Gegenstand meiner Fürsorge sein, den dort be- währten Lehrkräften das weitere Fortkommen zu erleichtern. (Bravo!)

Die Petition wird nah dem Kommissionsantrage erledigt.

Das Kapitel „Kunst und Wissenshhaft“ wird ohne Debatte erledigt, ebenso die Kapitel „Technisches Unterrichtswesen“ und „Kultus und Unterricht gemeinsam“.

Beim Kapitel „Medizinalwesen “ wünscht

Graf von Hutten-Czapski eine Förderung des Unterrichts in der experimentellen Therapie,

eventuell müßten in den Prüfungsvorschriften die Fächer ausgelassen werden, die doch nur für beamtete Aerzte in Betracht kämen.

__ Graf von Roon empfiehlt eine shärfere und verbesserte mittelkontrolle, die andererseits niht so bureaukratisch werden dürfe.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

Meine Herren! Es i} eine Reihe von Reichsgeseßen erlassen, um die Volkszesundheit zu sihern, und in Ausführung dieser Gesetze hat die preußische Staatsregierung die Anordnungen tréffen müssen, die vielleiht für manhe Beteiligte lästig sind, zu deren Ausführîing aber die Staatsregierung verpflichtet is, und zwar find diese Ein- rihtungen zu treffen sowohl auf dem Lande wie in der Stadt. Ih gebe aber zu, daß vielleiht die Anordnungen, die ¿unächst getroffen find, um die Kontrolle zu einer mözlihs eingehenden zu machen, etwas zu weitgehend sein mögen, und bin daher bereit, in eine Prüfung des bezüglihen Erlasses einzutreten, um ihn zu vereinfahen und vielleicht für die Beteiligten zu verbilligen.

Graf von der Shulenb urg-Grünthal: Wir in der Provinz Brandenburg sind von folhen Schikanen verschont ; das rührt daher, daß die Landwirtschaftskammer der Provinz Brandenburg selbs ein

Nahrungômitteluntersuhunzsamt eingerichtet hat, das die Untersuhungen sehr ¡weckmäßig vornimmt. .

Graf von Roon dankt dem Minister für seine entgegenkommende Erklärung.

Jm Extraordinarium sind rund 200 000 / zur Förderung der Leibesübung, Volks- und Jugendspiele eingeleht. _ Oberbürgermeister Dr. Wilms- osen weist auf segens- reihen Bestrebungen des Abg. von, Schenckendorff} in dieser Rich- des Antrages erreicht sein, dung hin und dankt dem Minister für sein darin bewiesenes Entgegen- Sinzelheiten der Organisation ommen. Damit. ist der Kultusetat erledigt.

Darauf wird das Etatsgesey mit großer Mehrheit an-

noch am ehesten geneigt, mit dem arbeiten. Wir müssen aber immer Laienelements die

zur Regierung stärken.

schränkt , fordern.

dazu auch dabri auch die wichtige geistige Schulaufsicht,

direkten Steuern kann von den N

die Abtrennung der Der Kultusminister hat

Frage ,

der von mir vorgeschlagenen kommen, große, vor 100 Jahren vollbrachte

eburt einleitete, wendig machen. will ich nur anführen, strafen gegen Beigeshmack, werden. Wenn

würde ich bitten, b teiligten

aber sie

minifieriuum Vorschläge machten.

gemeindeordnung erlassen. meines Antrages Vorschläge zu maten. ganzen Angelegenheit, und da ih au kein besonderes Gewicht lege,

und meinen Antrag der Regierung als

hier mich dahin aus\prechen,

daß es ih Materie genügend verarbeitet

flinishen | eingreifende Reorganisation unserer

zunehmen, und zwar in der Rich

Wenn ih mich au deshalb auf Einzel Nahrungs- gehandhabt

nämlich dahin, daß es angezeigt ist, um

kennzeihnen, was ih erstreb:; ich meine heiten. Denn ih kann eine Dejentra niht unbedingt anerkennen. Vor allem

sprechen, daß der Gedanke fruhtbaren Boden fällt.

Inzwischen is der

Ana eingegangen : el) die Negierung zu ersuchen,

Landesverwaltung in der Ni@Gtung in

Antrag

gierens

liche Verminderung der Behörden und 2) den Antrag des H Material zu überweisen.“

handeln, wenn ich der G des Innern fation ausgesprochen hat.

enugtuung die

über gestanden zu {äten, die erzielt werden faßt wird. sondern nur den

at,

kann,

Es folgt die Beratung des Antrages des Herzogs zu Trachenberg, Fürsten von Haßtfeldt:

Das Herrenhaus wolle be]hließen: die Königliche Staats- regierung zu êrsuchen, eine Reforni der allgemeinen Landes - verwaltung in die Wege zu leiten, und ztvär

1) dadurch, daß unter Aufhebung der bisherigen zweiten und dritten Abteilungen der Bezirksrégierungen die Geschäfte ; der bisherigen Schulabteilungen, soweit dieselben niht den | Behörden und Beamten Landräâten bezw. Kreisausshüfsen zugewiesen werden können, | schieden sein, den zu diesem Zwecke anderweit zu organisierenden Pro- Das vinzialschuls{hulkollegien übertragen, ferner für die Ver- Eulenburg. waltung der direkten Steuern besondere Provinzialbehörden errihtet und endlich für die bisher von den Generak- kommissionen beforgten Geschäfte unter Zuweisung. der An- gelegenheiten der Domänen und orsten sowie der Melio- rations\sahen unter dem Vor iße des Oberpräsidenten provinzielle Landeskulturbehörden gebildet werden ;

2) dadur, daß der Jastanzenzu vereinfaht und zu diesem ; Zweck eine Revision des Suständigkeitsgesehes ‘sowie der sonstigen, Bestimmungen über die Zuständigkeit enthaltenden Gesetze herbeigeführt wird.

rzog zu Trachenberg führt

sein kann, sondern das

alles nur halb.

zu vermindern.

end die Aenderung der Amtsgeri und Krappiß, wonach der Gutsbezirk

Aenderung der

der Gemeinde Wertherhruch ‘an das Debatte genehmigt.

zur Begründung seines Antrages | entwurf, : aus: Ich glaube, daß kundigere Männer als ih n diesem Hause | unveränderte Annahme der Berichterstat sigen, die einen solchen Antrag einbringen könnten. Jch halte aber beantragt. die Angelegenheit für so dringlih, daß ih fie zur Sprache bringen Schmidt in Bonn beantragt der muß. Die: Dringlichkeit geht {on daraus hervor, daß unsere Ge- |} als Matereal zu überweisen.

\{chäftsführung bei den Regierungen , sich immer nohch auf eine Ver- Graf von Î inckenstein- Schönberg: ordnung des Fürsten von ardenberg vem Jahre 1817 üßt. Wenn ammenwesens ist dringend erforderli; in

auch zu wünschen wäre, da unsere neuen Geseßze sich auf der Höhe | Hebammenbezirk it 27 dieser hervorragenden Ver ügung bewegten, Io haben sich erde ale He menenbeeirle nur im g vage

Verhältnisse wesentli geändert in Anschauungen und Bedürfnissen. 2E E Wi ih S Ret : Me E un i us Altertums- museum zuweisen oder noh besser ihm einen ellerhaufen errichten. } werden können; ih bitte den Durch die Entwicklung der Technik ist der Verkehr wesentli ver- | he h Mt und vereinfaht. Unsere preußische Verwaltung leidet an einer Vielheit von neben- und untereinanderstehenden Behörten. Im Volke besteht eine tiefgehende Abneigung gegen den Bureaukratismus,

Gelegenheit

inister, die stüßen, damit sie nit dadur überlastet w | der Gebühren habe ich das Bedenken, da

Ih habe prinzipiell Bedenken gegen die Z

rihhtet.

E yrilipent steht mit d ann au

sein Ressort übersehen.

räfident aber fteht mit bx Beys : daran gedacht, die Sache als Denkschrift an die Häuser des Landtags E N r steht mit tue ans weniger in Verbind Präsident nit alles kontrollieren kann.

Selbstverwaltung ausgestalten Am besten wäre es ja,

gierungen ganz aufheben, aber man soll einen defsen man nicht ganz sicher ist. Deshalb haben wir uns darauf be-

sehr entgegenklommend geäußert.

von selbst erledigen. Auch die

egierungen ab Man kann vielleicht in den Einzelheiten zu einer be

aber ih glaube, Werk, das weiterführen im Geiste moderner ntrag wird aber au eine Aenderung des Zuständigkeitsgesetzes not-

„Schon der Umstand, umfaßt, beweist die Notwendigkeit einer

daß beim Oberverwaltungsgeridßt ein Senat von 7 Richtern sich fast ständig mit der Entscheidung über Disziplinar- Beamte in Höhe von 3 bis 6 46 zu befassen hat. Die

Frage der Vereinfahung des Instanzenzuges hat ja einen politischen darf deshalb

die Regierung diesen Anregungen Folge gibt, ei der Natur des Ressortpatriotismus die

n N-fforts nicht allein anzuhören, Kommissidï unter Hinzuziehung von Parlamentariern, die dem Staats-

ninifie Das Ministerium des Innern ift eigentlih das führende Ministerium in P aeg M

hat es kein Geseß mit |chs

Graf Eulenburg hat fon Antrag é nur allgemeine Gesichtspunkte gibt, ohne Ich sehe darin eine wesentliche F

auf den Wortlaut meines Antrages fo bitte ih, den

Minister des Jnnern von Moltke: Meine Herren! Die Königliche Staatsregierung hat zu den vor- liegenden Anträgen bisher niht Stellung nehmen können. perfönlih anbetrifft, so kann ih nur wie in dem andern Hause au

ist, mit „\chöpferischen Gedanken*, wie der Herr Vorredner es eben gewünst hat, auf dem Plan zu erscheinen. Ich habe aber {on Veranlassung genommen, und ih möchte dies hier wiederholen — zu erklären, daß es mein dringenter Wunsch ift, und daß ih meine Aufgabe darin erblicke, eine

von Haßfeldt augenblicklich nit einlafsen kann, fo mötte ih doeh in einer Richtung mich mit ihm s{hon jeßt sehr

das gegenwärtig Erreichbare ins Auge zu fassen. würde die Annahme seines Antrags für mich nit unbedingt das

dem Herrn Antragsteller wie diesem hohen Hause den Dank auszu-

der Reform der Verwaltung hier auf Ih werde dankbar sein, gönnt ist, später mit Anträgen an dieses hobe Haus heranzutreten, auf Ihr Wohlwollen rechnen zu dürfen. (Bravo !)

mözlihste Beseitigung unnötigen Schreibwer fowie dur Vereinfachung des Instanzenzuges eine wesent-

erzogs zu Trachenberg

Graf Botho zu Eulenburg: Ih glaube, Ausdruck gebe, fih so entschieden für die Notwendigkeit der R Damit würde für den Augenblick der Zweck ih halte e A für angebracht, auf die - einzugehen. einmal dieser fee niht bloß kritis, so weiß man die

zu überwinden find, und wenn eine große - Deshalb wollen wir nicht Direktiven im einzelnen geben,

Antrag als Material überweisen. Noch viel went ist es jet angebracht, darauf einzugehen, T "Vors

zubereiten ist ; nicht allein, daß man darüber verschiedener Meinung

fommt auch erst în zweiter Linie. Wesentliche ist die Faffung einer dur{greifenden Idee,

Wir müssen unsere Verwaltung lage organisieren, um sie zu vereinfahen und den

diese Idee zu fassen und durhzu Haus beschließt einstimmig nach dem Antrage

v Sul einmaliger Schlußberatung werden der Geseßentwurf, etr

Krappig zugelegt wird, und der Gesezentwurf betreffend die Amtsgerichtsbezirke Nees und

Es folgt die einmalige Schlußberatun betreffend die Gebühren der Pebamm en, dessen

Eine dazu eingegangene P erihterstatter der

großer Mangel an Hebammen auf dem platten Lande. E

zur Ausbildung in diesem Berufe ge chaffen werden. Die Gebühren sollen nah der Vorlage eventuell bund |

bisher statt der Hebammen nur die Nachbarfrauen zu Nate ziehen.

Landräte und Oberpräsidenten als Der Landrat hat den Kreis- en Kommunen in enger Der Negierungs- ung, und ezernenten nötig, sodaß der sind daher

Die Regierungen Rüstzeug des Polizeistaats zu mehr dur Heranz?ebung des und das Vertrauen man könnte die Ne- Hasen nicht erst jagen,

Schulabteilung zunähst ju l|a im anderen Hause sich Nebenbei wird fi ob Fahshulaufsiht oder Verwaltung der etrennt werden. eren Lösung als wir müssen das Preußens Wieder- Grundsäße. Mein

daß dasselb: 299 Nummern Vereinfahung. Als Beispiel

nicht unshlüssig n

o be- am besten wäre eine

ruhen, aber seit der Land- erishem Gedanken mehr Formuliert, der im Sinne kfonkrete örderung der

Antrag anzunehmen

Material zu überweisen.

Was mich nidft für richtig halte, ehe die

im andern Hause —

inneren Verwaltung vor- tung einer Dezeniralisation. heiten des Antrags des Fürsten

einverstanden erkläten, zu erreihen, auch nur Auf der andern Seite

etwas

den Antrag in seinen Einzel- lisation in seinen Vorschlägen aber drängt es mi, sowohl

wenn es mir ver-

des Grafen Botho zu

eine Reform der allgemeinen die Wege zu leiten, daß durch s und zu vielen Ne-

Beamten herbeigeführt wird; der Regierung als

in Jhrem Sinne zu daß der Minister eorgani-

Wenn man wie fondern produktiv gegen- enormen Schwierigkeiten weiß, daß der Erfolg nur grundlegende Idee

wie die Organisation vor-

Das denn sonst bleibt E Be, großen Apparat von Möge es dem Minister be- ühren.

tsbezirke Groß-Strehliß ogolin dem Amtsgericht

esel (Zuteilun Amtsgericht Nees), dire

über den Geseß-

ter Professor Dr. Küster etition der gPebamime e

gierung Eine Organisation des Heh-

dementsprechend die Endsumme 452 850 000 M bherabzusegen.

bühren durch die Kreise, und ferner habe ih Bedenken dagegen, d

bei Streitigkeiten über die Gebühren im einzelnen Falle der WBeirkse auss{chuß entsheiden soll; ih würde den Nezierungépräsidenten für rihtiger halten. Wegen di:ser Bedenken kann ih nit soglei für

die Vorlage stimmen und beantrage, sie der Gemeindtkommission zu überweisen,

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

Der geéhrte Herr Vorredner hat zwei Einwendungen gegen den Gesetzentwurf vorgebraht. Die erste richtet sih gegen die Zulassung des Verwaltung8zwangsverfahrens bet Eintreibung der Gebühren der Hebammen. Aber wie das Geseß ausdrücklih bestimmt, ist diese Bei- treibung nur zulässig für ‘die Gebühren der Bezickshebammen, nit für die der freien Hebammen. Die Bezirkshebammen haben eine Art von amtliGem Charakter, ihre Anstellung beruht auf einem Kreis- statut, das ihnen Rechte und Pflichten gibt, und deshalb werden be- ¿üglih dieser Hebammen die Bedenken des geehrten Herrn Vorredners nicht als zutreffend zu erachten sein.

Bei dem zweiten Bedenken, daß der Bezirksaus\chuß an Stelle des. Regierung®pcäsidenten als Beschwerdeinstanz fungieren foll, handelt “es sich um einen Zusatz des Abgeordnetenhauses. Ih meinerseits habe auch den Regierungspräsidenten vorgezogen und seine Zuständig- keit demnach in dem Gesehentwurf vorgeshlagen. Aber im Juteresse des baldigen Zuftandekommens des -Gesetzes habe ih gegen den Vor- lag des Abgeordnetenhauses keinen Einspruch erhoben, zumal au gegen die Einführung des Bezirksausshusses keine durch\chlagenden Einwendungen erhoben werden können. Auch hier fiuß ih das baldige Zustandekommen des Gesetzes als dringend erwünscht bezeihnen. Denn das Recht für die Hebammen zunächst ausreichende Gebühren zu bekommen, ist, die Grundlage für die Verbesserung des gesamten Hebammenwesens. Da man mit einem gewissen Net daran iweifelte, ob es mögli fel, das gesamte Hebammenwesen zu ordnen dur ein Gesez, das doch die sehr verschiedene Entwicklung des Hebammenwesens in jeder einzelnen Provinz berücksihtigen müßte, so will ich versuchen, die Verbesserung des Hebammenwesens im Verwaltung8wege herbeizuführen. Dazu bin ih au dur die Erwägung gedrängt worden, daß bei einer einheitlihen gesetzlichen Ordnung des Hebammenwesens den Gemeinden weitergehendere Auf- gaben und Ausgaben auferlegt werden müßten als bei einem Vor- gehen im Verwaltungswege, wo eine Ordnung von Fall zu Fall ver-

suht werden soll. Jch bitte, das Gesetz in der vorliegenden Faffung anzunehmen. ä

__ Nach Ablehnung des Antrages auf Kommissionsberatung wird die Vorlage unverändert angenommen. Die Petition wird der Regierung als Material überwiesen.

Dem Staatsvertrag zwischen Preußen und Schaumburg-

ffend die Bestellung des Oberlandesgerichts zu Celle

Jum Oberlandesgeriht für das ürstentum Schaumburg-Lippe, timmt das Haus nah dem ntrage des“ Berichterstatters Herrn Dr. Peters ohne Debatte zu. i In bezug auf den 59, Bericht der Staats\hulden- kommission über die Verwaltung des Staatsshuldenwesens wird auf Antrag des Berichterstatters Herrn von Graß der Hauptverwaltung der Staatsschulden Entlastung erteilt;

In einmaliger Schlußberatung wird dann der im Ab- or dnetengause auf Antrag des Ahg. Dr. JZderhoff angenommene jeseßentwurf, betreffend die Verpflichtung zum Besuche ländlicher Fortbildungsshulen in der Provinz Hannover, nach Empfehlung durch den Berichterstatter Ober-- bürgermeister Dr. Rißmüller - Osnabrück angenommen.

Ueber eine Petition um a Oas einer Entscheidung des Oberlandeskulturgerichts in Angelegenheiten der Cronberger “Mühlenabgabe wird zur Tagesordnung ü ergegangen. Bericht- erstatter ist Herr Dr. Hamm-Bonn. l ierauf tritt Vertagung ein. y rster Vizepräsident Herr Becker gibt eine Disposition über die noch zu erledigenden Geschäfte des Hauses, wonah noch am Anfang der nächsten Woche einige Sizungen zur Er- ledigung des wichtigen Polizeikostengesezes nôtig werden

dürften. Schluß 6 Uhr. Nächste Sißung Donnerstag, 2 Uhr. (Geseh, betreffend weitere Aufschließung der staatlichen Sie

ohlenfelder im Bezirk Dortmund; Petitionen.)

Haus der Abgeordneten. 65. Sigzung vom 1. April 1908, Mittags 12 Uhr. (Berit von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Be- ratung des Entwurfs eines Eisenbahnanleihe eseßes. __ Die Budgetkommission beantragt durh Üven Be- rihterstatter Abg. Macco (nl.) die im wesentlihen unver- änderte Annahme des Geseßentwurfs. JInsgesamt sollen für Haupt- und Nebenbahnen und zur Beschaffung von Betriebs- mitteln 502 850 000 mmen werden. s _ Bei 8§ 1 Abs. 1, der die einzelnen Verwendungszwecke dieser Summe enthält, findet eine allgemeine Besprehung statt. Für 2 Hauptbahnen sind 52 Millionen vorgesehen, für 13 Nebenbahnen 80 Millionen, für 2. und Geleise t Sauen E Falle ung Den errobamitteln tetonen, zur Auffüllung des Dispositionsfon r Betriebsmittel 50 Millionen. G a ava Die Abgg. Quast

von Arnim-Züsedom (kons.), von

(kons.), Graf Prashma (Zentr.) und Dr. von Savigny entr.) beantragen, von der

"”

Summe für Beschaffung von 50 Millionen abzusezen und der gesamten Anleihe auf

beantragt ferner folgende Resolution: ersuchen, zu prüfen, ob und inwieweit das 903 dahin abgeändert werden kann, daß die Bereitstellung des Dispositionsfonds für die Eisenbahnverwaltung im Betrage von 30 Millionen von dem jeweiligen Vorbaudensein rechnungsmäßiger Uebershüfse unabhängig gemat wird.

von Quast (konf.) befürwortet diese Resolution, um den

etriebsmitteln, 220 000 000 4,

Die Kommission die Regierung zu

Abg. e fautsGufartigen Charakter des Geseges vom 3. Mz 1903 anders zu gestalten.

Abg. Dr. Dahlem (Bentr.) beklagt tie mangeltaftzn Anschlüsse

„meiner Heimat sind 40 | der Nebenbahnen an die Hauptbahnen.

beseßt. ‘Es herrscht ein

s muß mehr

ur die Kreise eingetrieben ârmeren Krceise 8 unter- erden. Bei der Erhöhung die Frauen noch mehr als

[preden, ert hin.

einen rein finanzpolitishen Charakter babe. Anleihemarkt, wo die „preußischen Staatspapiere 10 pCt. unter den

Abg. Gyßling (fr. Volksp.) will der Resolution nibt wider» weist aber auf deren augenbliÆli® rein theoretischen

Abg. von Arnim-Züsedom (kons.) begründet seinen Antrag, der Bei der jezigen Lage auf dem

wangseintreibung der Ge- | w

russishen notierten, diesem Jahre würden ja die 220 Millionen do niht ganz ver=

müsse man größte Vorsidt walten lassen. Jn andt werden.