lung, die niht rite angezeigt wird in Zukunft die nichterfolgte hr bilden. Gerade in dieser Be- flagt, daß infolge einer angebli un- n von Versammlungen durch die Preußen die aller-

wärtig in Preußen eine Versamm worden ist, aufgelöst werden kann, Anzeige keinen Auflösungsgrund ziehung hat man fich darüber be \sahzemäßen Behandlung der Anzeige Polizeibehörden verschiedenen politischen Parteien in größten Schikanen bereitet word Meine Herren, nach allen diesen Richtungen # einen erheblich freiheitlißeren Zustand. Fch bitte Sie ferner, Anzeige die Wahlversammlungen, er Versammlungen und, wie ih {on sagte, welche öffentlih bekannt gemacht werden. Nun, meine Herren, ist es da wirkli Versammlungsfreiheit werde vollständig un beantragten Zusäße angenommen werden? treibung, die weit über das Ziel hinauêge

ein sollen. Die Begründung es Vereins eine öôffenil rtige Kriterien, ntsheidungen führen können. Tor geöffnet. en von Vereinen, zu welhen nur iht als öffentliche gelten sollen, Die Vereine dürfen nicht

eigepflichtig Gie Versammlun

lbhaften E

Versammlung auch dann n ofalen statifinden. cht die Parteiorganisationen, und Ueberwachung zu unterliegen. I : tuá res agitur; es fann ei herrscht. Auch die der vertraulichen sozialdemokratische Antrag ge s nicht dafür ausspreten, Personenkreisen nicht aazeigep ndere Personen zugelassen werden. Große Unruhe; der P r ä

unier Eventualantrag

ibt über die Frage, ob i ist oder nicht, die in der JIudikatur zu

chtbaren Mündungen des in impofanter Kette der s in bläulihem Dunst am n beiden Gebirgsketten s Adler und Markham, oder vielmehr

luß, der dem

en konnte.

den deutlich

vor uns stan rge, [inks vor un ten die Herzogberge, zw Füßen die Flu

ist cin einheitliher bt) deutli das Tal oes Mar große Steppe, Schauplaß

fern glänzte das Meer mit Adler und Markham Gebirg8zug der R fernen Horizont grüß s{chimmerten zu unseren die man bis zu i Trennung, denn es großen Armen ent uns aber öffnete fich hafte Ebene im Innern, en soll und den Guinea-Buschleu eil und überaus bes des Markham wurde halber hatte ich einen unser frugales Mahl bald zu dem Post Der Posten hatte, wie si boreñe geschofsen, obw atrouille wurde dann Eingeborenen in der Nähe den Pflanzungen befanden, vnd hatten s{leunigst die mehr erzielt werden. Markham an. Truppe Lager beziehen. Der Marsch, der Ufer abwärts führte, interessant. bequem auf ein einem volle zw einem Marsche, der gemacht habe

verseßt. Wagner, er beim Landwehr-

e Flôha übergetreten.

im damal. 1. Königshuf. d Fortgewährung der r beim Landw. B Zeugoberlt. . bei der Clemm, Zeug- Stellung als Verwalter ster, Zeuglt. beim sezt behufs Ver-

{s Königstein.

zum Landw. charakteris. Oberlt. z bezirk Annaberg ,

bei diesem v. Kyaw, charakteris. D Regt. Nr. 18, unter

Personalveränderungen.

Königlich Preußische Armee.

nrihe usw. Ernenn w. Venedig, an

irk ha eza oifizi

, reh Marienberg, awlinson-Be

Meldeamt

Meldeamit, Willkür wird

deshalb vor, daß Mitglieder Zutritt wenn sie in öôffent- \{utßlos dastehen; der Anzeige-

en, Beföôrde- Bord S. M. Jacht Borwin zu Brandenburg.) Verhältnis als à 1. s. d Nr. 18 ausgeschieden. her Adjutant Seiner Kais rinzen des Deutschen Genehmigung g der Erlaubnis Garderegiments z. F Disp. gestellt.

Offiziere rungen, Ver „Hohenzollern“, Medcklenburg Nr. 3, aus 2, Großherzog v. Stülpnage lihen und König Kronprinzen Abschied8gesuches, e E d

enfion zur Generalstabe, zum per lichen und Königlichen und Kronprinzen von die bisherige Uniform trägt. licher Adjutant des S unter Belaffung der Mr: 19, Ostfries. F i persönlichen Adi herzogs von Generalstabe, kommandiert. ing, Oberlt. i ecklenburg-Schwerin Kommando nah Berli Sprachen bis zum 159. im Ulan. Regt. Prinz Augu das Gardekür.

Nawhgenannte preuß. Armee Malsburg, v. Carnap, Plauen, im

berlt. a. D., zuleßt Wir \{lagen

Stellung zur Di 1s Bezirksoffizie elsnitz, wiederangestellt Munitionsfabrik, zum Zeu hauptma oberlt. beim Art. Depot des Nebenart. Depots Königstein Art. Depot Riesa, zum A

Verwalter d Zeugfeldw.

Feuerwerk8haupt Kommandantur des Mandel®loh, Feu diesen unter Bef 1. Feldart. Brig. Munitionsfabrik, zum uerwerks[t. Oberfeuerwerker beim Art.D Depot Riesa, zum Feuerw Sanitätskor ps. mit dem Range als Armeekorps, ministerium, ministerium, unter Korpsarzt des XII. ( unter vorläufiger Beau Dienstgeschäfte. ein Patent sein:8 Dien

eßungen uf

Hoheit, Lt. im Huf. Regt. fer Stellung und aus dem l. Mecklenburg. Drag. R l, Hauptm. und persönli lihen Hoheit des Kronp

Gerade vor i usses, jene sagen- die Gefahr laufen, : ch möôdte allen Parteien zu- wo nicht mehr fdem Spiele. Parteiorganisationen ift ter als der unserige. daß Zusammenkünft flihtig sein sollen, Diese Bestimmung ist sident bittet um Ruhe.) den Vorzug verdient ; dieser der in der erften Lesung ntrag des Abg. Müller-Meiningen Antrag is nah unserer Meinung

Siaat hat die Pflicht, öglihen dur

nn befördert.

haft uns der 8 3 (Sebr richtig! ih den § 3a anzusehen. Er eximiert von der eximiert gewisse gewerkshaftliche diejenigen Versammlungen,

nmal die Zeit kommen, Wahlfreiheit Aussprache in den

eimnisvollen Erzählu Abstieg in das Markham chwerlich. Am äußersten S st gehalten. D nd wir waren Schuß fiel. Ich eilt von sechs Mann vor. i des Weges kommende

es Dorf der e)

f Blockmehrheit Das große Gut fährdet. Der ir fônnen un geschlofsenen wenn noch a zu unbestimmt. Wir glauben, da Eventualantrag deckt sich mit eine der Kommissionsberatung au gestellt worden ift.

. Hildenbrand seinen Bürgern ihre polit eine und Versammlungen polizeiliche Kontrolle geste fennt überhaupt kci lungen. Dabei gedei als in den Staaten,

In dieser V Bolke zum

Dresden ver es Nebenart.

beim Art. epot Riesa, m. bei der

unter Erteilun er Sicherheit

furze Mittagêra erade daran,

osten ausgeste 2 beginnen, al v spat ine Patrouille päter erga obl er si

: Conradt, Eickenro lichen Adjatante Hoheit des Kronpr Preußen ernannt, in we v. Wedderkop roßherzogs von Üniform des Oldenburg. D v. Schwarßh, t der Uniform dieses Regts., zum Königlichen Hoheit des Groß

1. Feldart. Bri Truppenübungsplaßes k8oberlt. beim zum überzähl. Feuerw Nr. 23, Vetterlein, ußart. Regt. rt. Depot D

Seiner Kaiser- Deutschen Reiches [chem Verhältnis derselbe . Rittm. und persôn- burg Königliche PONC

ck verseßt. Fußart. Regt. N erkshauptm., rksoberlt. bei der

Water, werk8oberlt., unter Verseßung

richtig, daß man sagt, die tergraben, wenn nicht die Ist das nicht eine Ueber- bt? (Sehr richtig!) Sollte das tatsählich eine t — das werden auch diejenigen ‘die hier einzelne Bes , weniger {arf vorzugehen ? setzt, daß die Auflöfung der Versammlung Anzeige, die jet hie und da besteht, Anzeige ledigli um ein und wem au dieses Anzeige dadurch umgehen, daf er die Ver-

hätte verbergen kô festgestellt, daß sih ein größer befand. Die Eingeborenen, waren natürlich durch d Flucht ergriffen. ch trat daher d { mît Sonnenuntergang kon

am nächsten M

ih früher em Kahn liegend, zurückgelegt ölf Stunden dauernden M zu den \trapaziöseste und der namen die höchsten Anfor Busch an unwillko Wanderer bereithält, blieb langes mühsames palmen und übermann einen mühsamen Mar Nebenarme des Markham, watet werden mußte sowie muddig und \{lickig find; in der zähen, Armen die Strômung fo st gezwungen waren. Expedition und je noch teilweise vorhanden; Markham verschwunden. Zusammenfafsend vollen Erfolg leider nicht bracht die Lahé-Wombastämme fich Berge und des Shloßber lehren. Falls die jeßigen bewohnern eine Verlegung | ob nicht einige Geiseln der eldung des Gouverne bergehend in Logamu

m Antrag,

Nr. 12, — verseßt. resden, zum F eyot Dresden, erfslt., — befördert. Dr. Selle, Gen. zt des X1II. (1. K. S.) Abteil. Chef im Kriegs- d Abteil. Chef im Kriegs- 1s Gen. Major, ¡um — ernannt, — beid ihrer bisherigen riegsministerium, 1907 verliehen.

Schuß alarmiert rfolg konnte nicht en Weitermatsh nah dem nte die ermüdete

es deshalb nit richtiger sein, gegen dieses Gesetz, weitgehende Liberalisierung bring Herren in ihrem Inrer stimmungen bekämpfen —

Ich habe auseinanderge als Folge der Unterlafsung der weggefallen ift. Es handelt sich also bei der zu erfüllendes Formale,

geladjutanten,

gi. Nr. 62, mi utanten, — Seiner Oldenburg ernannt. zur Dienstleistung beim Rabe v. Pappenheim, Inf. Regt. Gro (4. Brandenburg.) Nr. 2 n zum Besuch des August 1908 belassen | von Württem

Soz ) : Der moderne he Erziehung zu erm sie nicht bei je llt sind. Eine Reibe anderer meldepflit und Polizeiaufsi ht das politische Leben und das S wo man hinter jeden Bürger eine fommt das Mißtrauen der Regierung geg Ausdruck. Die Vorlage bedeutet e der anderen deutschen Bun e ich es immer als eine po ch an einer norddeutschen Ver preußischen eradezu ein Gefü mir begreiflich,

1. April. n anerkennen müssen,

Gen. Major, Korpsar anitätsinspekteur und Dr. Müller, Gen. A Verleihung des Ranges a 1. K. S.) Armeckorps,

mit Wahrnehmun Gen. Oberarzt im sigrades vom 21. Dezem

der Beratung unter deutsher Staaten cht für Versamm- tsinteresse befser, n Gendarmen seßt. enüber dem ine vollstän

en den Markham am linken

Oberlt. im 2. Garderegt. i. F.-- hr wie einer Beziehung

ßherzog Friedrich Fr

hatte, mußte jeßt in he überwunden werden, te, die ih hier mit- Leistungsfähigkeit der derungen ftellte. der N

Ueberrashungen für ge nit erf ‘Rotangdickicht,

für orientalische berg (Posen.) Nr. 10, in

des Königl. sächs. Kadettenkorps in der angestellt, und z j Nr. 4, Frh \.) Nr. 4, Gr. v.

außerordentli leit unbequem ift, der kann die fammlung öffentlich bekannt macht.

Nun meint der Herr Akg. Trimborn, in diesen Beslimmungen des § 3, er hat verschiedene P „sie sollten nit die Freiheiten de drüde ähnliher Art gebraucht. daran, daß der Entwurf Begriff der öffentlichen Versammlung, Angelegenheiten, und wünscht nun Gesetz ganz genau vorzuschreiben, ist oder was nit.

Meine Herren, larg üker diese alle zu der Ueberzeugung gekommen, mögli ist, durch Interpre aufnimmt, diefen Begriff g eine Grenze geben, wird. Das werden Sie durh das liegt an den tatsählihen Verhältnissen. im Gesetz interpretieren wollen, ja, meine Herren, die Kautshukbestimmung siht des Herrn Abg. T Kautschukbestimmungen, Reich3gerichts, des Definitionen, die man bestimmungen! Distinktion wird immer nach allen Richtung Abg. Trimborn als

Jch wiederhole, meine Herren, er Sie gegen diesen § 3 kämpfen, lich in Preußen weit über die bestehenden Zustände usezen zu dürfen, weit über das inem Jahre erwartet und erhofft

Dr. Graefe,

Regt. versetzt. lizeilihe Shmah empfunden,

sammlung teilnahm und das Polizeileutnants hl der Unwürdigkeit. preußischen gierung haben ; se auch d

es lägen viele Fußangeln arteien gewarnt, und starke Aus-

den einsamen

charakteris. Fähnriche part: stunden-

Augusta Gardegren. R Sill (1. Schle

uns an jenem Ta Treiben . des

Sichdurhhauen 8hohes wilbdes Zuckerrohr wur \{ in Sogosümpfen. von denen ei das trodene Uferbe

im Königin Huf. Regt. von Thüring. Hus. Regt. N

Katholische Militärgeistliche.

Garn. Pfarrer in Berlin, 99. Div. nah Konstanz verseßt.

Königlich Bayerische Armee.

Fm Namen Seiner Majefiät des des Königreichs rhöchst bewogen [lergnädigst zu ver- tung: zu ernennen: zu Kriegsräte Tempel Intend. I. Armeekorps und Armeekorp3, zu Intend. Sekre- r Intend. 1. Armeekorps bei der er Intend. Il. Armeekorys bei Intend. 11. Armeekorps bei der rmann der Intend. der militärishen zum Regisirator bei itäranwärter, II1. Armeekorps, zu den Unterzahlm ilitärgeriht8assistenten und reibergehilfen auf

Das mate Staatsbürger l diese das Recht der ie Regierung nicht achten. für politishe Versammlungen iht sowobl der Ueberwahungs8- geführt werde, sondern halten foll von der A Dafür liegt aber für die süddeutschen Nerpflichtung ausgekommen che Vertreter hat gestern Nôtigung zur Aenderung srechts nicht vorgelegen anderen süddeutschen Staaten, Der Reichstag hat doch nih ch die Pflicht, Bereinsrechts rer Freiheit , Kommission hat auch den icht flargestellt. Weil wir über- Reichsamts des Innern au ist, die loyale Ausführung tieren und die Judikatur qus haben wir unsere bisherige Rechtsprechung wimmelt ja n, namentlich bietet das Kammer- aublihe Auslegungen besonders Auslegungen, die dem ge- seglihen Vorschriften . Darum haben wir unsere Abänderungs- 24stümdige Anmeldefrist ist zu lang; wir

2 Lippe 6 Stunden vor. ausdrückiich beschränk

s Volkes verkaufen, Der Herr Abg. Trimborn stößt ih mit gewissen Begriffen operiere, mit dem Begriff der politischen ch Detailbestimmungen in dem was eine öffentlihe Versammlung

warum die aß gegen die Re cht achtet, können die 8 3, der die Anzeigep fiatuiert, wird damit begründet zweck, die polizeilihe Beauffi daß in erster Linie die Polizei Versammlungen.

bisher ohne eine solle eine Notwendigkeit vor. daß für seine Regierung eine hen Vereins- und Versa hat; genau dasselbe gilt besonders von Württemberg. Recht, neue Geseße zu machen,

Nichkamtlicßes.

Deutsche Kolouien.

Gebiete des Markham- aijer Wilhelm borenenstamm der Lah ngesiedelten Eingeb aben die Lahé-Womba- d eine größere Anzahl Verwaltung hat daher hon genannten Ein- i der Unzugänglichkeit des von üfteten Geländes, cht führen, ist es jene Eingeborenen te Expedition drih Wilhelmsha entnehmên, folgendes:

ahl durh- Bürger ni tt im höchsten Grade ir bis an die Knie für war in den größeren chiedentlih zum Schwimmen it der Leiter der Hüongolf- Eitapé angelegt hat, ist er in der Strömung des

Expedition einen iht hat, daß er Rawlirsons ß die Zukunft wäre den Küstens zu versuchen,

98. März. Heusch, ¡um 1. Juni

1908 als Div. Pfarrer zur im Hinter- sland, Deut

é-Womba

Ueber den im lande des Hüon-Golfes (K Neuguinea) woh sind schon oft von en geführt wor

die Küstendö ner niedergemacht. Veranlassung gehabt, orzugehen. d Gebirgsbächen Urwalddickicht gangbare W ch bis jeßt leider nicht reich einzuschreiten. ichtet der Bez

chtigung dur

nenden Einge ark, daß wir vers Kenntnis er

den an der Küste a den. Wiederholt h rfer überfall

München, 27. Märi haltung der Seine Königliche H Bayern Verweser, habe efunden, nahsteh

Oberintend. im Kriegsm Gleitsma tären die In Intend. der 2 dieser Inten Intend. TIII. Institute bei T1. Armeekorys den Mil beim Generalfommando korps zum 1. Regts., zu Militärg die Militärgerihts|{ und Kröner bei d Sekretär bei der Insp. d den Festungsoberbauwart,

anzleisekretäré Keiner, n im Krieg3ministerium de

diefen unter V d den Unterzahlmstr.

wir haben in der Kommission flunden- und tage-

gige Station®chef Frage debattiert, und wir sind, ih

oheit Prinz L ch unterm 26. d. M. A Perjonalveränderungen A eamten der Militärverwal Râäten die Intend. Räte, Ge inisterium, Dorner bei nun bei der I

Der hefsif möchte sagen, faft

daß es gesetzestehnisch ganz un- die man in das Geseßz anz arf zu definieren. So wird es immer lung zu einer öôffentlichen keine geseßliche Bestimmung verhindern, Und wenn Sie troßdem dann müssen Sie welche nach An-

Eingebore darf i bemerken, des hesfsis e. Ob fie wenigitier mehr auf die Abhänge d 8 beschränken werden, chden weiter andauern, rer Wohnsitze anzuraten und Lahé erlangt werden ks ments wird vora

stationiert werden.)

tationsbestimmungen,

gegen den igstens erre

eborenenftamm v hat er hat au wo eine Vereinsyersamm

tend. Diätare Kopp de , Div., Biburger d d., Zechentmayer Armeekorps und He dieser Intend,

ceuen, hat auch diese zu größe nicht aber rückwärts zur Unfreiheit zu führen. i „politische Versammlung" n zeugt find, d bei allem gu

des Gesetzes in a

elungen, gegen

eber eine erneu

späteren M uesitlih ein Polizei»

posten vorü aß der Staatssekretär des

irksamtmann von F ten Willen nicht -imstande

ishen Kolonialblatt“ 16. August 1907 Finschhafe Seniors der Neudettelsauer meiner lezten Anwesen

en in das Gese aufnehmen, rimborn Motive enthalten, die sogenannten welche Definitionen unserer bödften Gerickte -Oberverwaltung8gerichts, des Kammergerichts, hier einfah damit abtut: meine Herren, eine gewisse feine juristifehe Plat greifen müssen, wenn sie einen Begriff hin fklarstellen will, das wird mir der Herr bewährter Jurist zugeben müssen.

nochmals: ih begreife die Auf- der Ihnen Vor-

wie wir dem „Deu

Der „Seesiern“ lief am erhielt ich ein Stre welhem hervorging, stände am Markh deshalb, unter a ¡u machen. mir erzäh

Registrator ablmstr. im 11. Armee- Kühnreich des 21. Inf. ilitärgerihts\chreibergehilfen Probe Reher be

es Ingen. Korps Rechnungsrat H Registratoren

in allen Einzelstaaten zu garan den böôsesten Seiteaasprünge Amendements vorgelegt. von den \chlimmsten Auslegungskünste geriht in seine des Begriffs

Mission, aus n zu bewahren,

beit die Zu- Ich bes{chloß Versuch eines nochmaligen Ein- sftation gn Kap Ark

April d. I. daß si seit

llen Umständen“ den Auf der Mission

Deutscher Reichstag.

139. Sißung vom 3. April 1908, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht voa Wolffs Telegraphishem Bureau.)

steht die Forisezung der zweiten

ines Vereinsgeseßes.

ung der Komm Polen Ha game

i der 1. Div. das sind Kautschuk-

expedierenden n Urteilen ganz unal

„öffentlihe Angelegenheiten“, sunden Menschenverstand und diametral entgegengeseßt \i anträge einge {lagen nah Die Anmeldepfliht muß sammlungen, die allgemei beiten erörtern wollen.

\chlofsener Personenkreif persönlich ei

ona wurde tliher Er- der Labá-Womba sei so groß ge- der Küste in den obere

bedrängten Küstenbewohner te schliefen nicht mehr i vor Ueberfällen am Strande. - * in Logamu ein. Auch ihrer Niederlage. Kirche überfallen ; Die Zahl der or war verbrannt worden. peerwunden. l auf dem Landwege un Markham aufwärts einen Zu

e Expedition in Be etwa 50 mit Speer Unser Weg füh dann im Flu

einrich dieser dem Sinne der ge

Kriegsministerium die adowsfki daselbst, zu Kal Gebeimen Kanzleisekretär See des Titels eines Geheimen Kal Pesch der Milttärschieß\{ch r Heckl des G ide beim Generalstabe, und Ingen. S den Unterzahlmstr. 8 XIII. von Spanien; der Intend. e Oberveterinär Dr. Maier [s Assist. zur Militärlehrschmiede, da Garn.

spektoren Michaeli zu jener in Lehfeld, Schnödt n Nürnberg und Rahner April d. I., zur Garn. rräten die Inten- Armeekorps und zum Proviantamts- des Proviant- Prooiantamtsrendanten

Roth des Proviantamts ntamts Erlangen, zu Garn. walt. Oberinsyektoren, Rechnungs- Müngten bei der Garn. Verwalt. Verw. Nürnkerg,

racht. Die

\{lagener aufgezs

hit die Keckheit Auf der Tagesordnung

Beratung des Entwurfs ein 8 3 des Entwurfs in d ialdemokraten und den

je in der gestrigen Nummer d

hat die Ko

bedarf es ni

dem Muster von Schaumburg- t werden auf Ver- ffentlih find und politische Angelegen- lle Versammlungen ge- deren Mehrheit d deswegen niht in Gefahr wenn ein paar hundert Versamm- o die Polizei nicht se Weise die Polizei- ilaut des § 3 in der Kommissions- vermieden werden. § 3a seßt die ldung gleih; wir befürchten, Bekanntmachung, die die Lantes- Polizei die Möglichkeit geben at in ihr Gegenteil zu verkehren. daß die Landeszentralbehörde nicht en vorscreibt , die noch Anzeigepflicht ; r Württemberg bedeuten die §S 3 ung des bestehenden Rechts- 3a von den Blockparteien o ben unter den Polijeishikanen ih hier ledigli Wir kennen

Die Logamu- sondern aus Angst traf der „Seestern Logamuleute von Sonntags in der niedergemaht word auf über 25 an. Leute hatten no Logamuleuten, wie früher mit unternehmen wolle.

Tags darauf seßte aus 40 Polizeisoldaten und bewaffneten Eingeborenen. Pflanzungen der firomaufwärts. Richtung durch eweihten Busch. Pflanzungen

regung nicht, mit d teile bringt, nament hinaus, und, wie ih glaube, hinz hinars, was die Herren noch vor e

sind von den So gestellt worden, geteilt sind. Neu. eingefügt „Einer Anzeige lich bekannt ge machung bestimm Einer Anzeige : Wablberehtigten zum Betri Anordnung beruhenden öfe öffentlichen Bekanntmachung des der Wahblhandlung. Das gleiche gi gewerblichen Arbeiter vo

Am 17. August berichteten die Lahs-Womba hätten fi was sie erreihen konnten, sei Getôteten gaben die Logamu Verschiedene Ich verabredet d niht wieder g ins Innere

fulators, un Kanzliften die Kanzleif 3 und Dietlein Kaiser des Kciegêmini zum Sekretär beim Remonted 5. Feldart. Regts.

Wir wollen aber a e davon ausges{hlo Das Reich wir

Kanileisekretä des Krieg8ministeriums, be steriums bei der Art. epot Swhleiß König Alfon

Sekretär Wiede 1. Armeekorys, den

fen wissen, ngeladen ist. as ist denn dabei,

_im Fahre in Deutschland dabei ist ? Unter allen Umstände n, denen nah dem Wor Tor und Tür geöffnet wäre, che Bekanntmachung der A ß auch die „Erfordernisse“ zentralbehörde werden, die b

mmission folgenden § cht für Versa den sind; die Erfor deszentralbehörde.

bedarf es ferner ni ebe der Wa

mmlungen,

dernisse der Bekannt- stattfinden, w

Meister des n würden auf die

zu versezen: den Intend. der 2. Div. zu jener des vom 8. Feldart. Regt. a Verwalt. Oberinfp., Rechnungsrat zu jener in Verwalt. Ingolfiadt Landau zu jener i Fürth, diesen zum 1.

macht wor Abg. Dr. von Dzie

ß, das sih gegen uns ri llen nur die heilige P Nückeschritt auh auf Gesinnungsgenoff trag, der eine

mmlungen* anstrebt. olizei allzu leiht, er sagt fe man den Gerichten ihrer Begründung wird respektiert ! über politische g

mbowski-Pomi

an (Pole) : An diesem Ge- chtet, mitzuwirken, S

ist uns keine Freude; wir ritt und gegen den

mann von ch frische S für Versammlungen der hlen zu den auf Gese oder ntlihen Körperschaften vom Tage der

Wabhltages bis zur Beenvigung

fliht, für den Forts Y Gebiete Schulter an Schulter mit un zu kämpfen. shärfere Begri

Zumpf von

die Kasernenin Wir empfehlen Ihnen unseren An-

bestimmen soll, der ofentlichen Ver-

eabsihtigte Wohlt müss-zn dem vorbeugen,

für diese B \{chwerendér

Antrag zu Abs. 1 des § und 3a eine wesentliche Ih begreife ja, weshalb S i jens akzeptiert wird; sie nit zu leiden, denn es handelt nahmegeseß gegen die Polizei gut - genug, „wenn zwei anderen pol kraten von der Gefahr abzuwenden, au die Petitionen der Soziale sprachen, die zuglei beweisen, demofk ratishe, sondern um eine

fffsumgrenzung der taats\ekretär macht es sich un , es lasse ih gar keine Defin Nach der V i einmal der Schuß des eigenen Heims mir 24 Personen zu Tisch l a gesprohen und, was he das Enteignungsgeseßz,

d mir daraus eine Versammlung lis nah und bestraft mi angemeldeten Soll das wirklich von Reichs wegen welche sih gegen

wenigstens eine in diesem Purkt Nicht von der Regierung, der deutshen Bevölkeru Sie dieses Vertra

bg. D

zunähs#t dur die ßbett des Adler-Flusses ist in nordwefstlicher weren Regen völlig auf- durch die verlafsenen marschierten mündenden Neben- zahlreiche frische Logamuleuten stammten von einem Kundschafterirupp r die Gelegenheit zu einem neuen Ueb

lt für Versammlungen der Gewerbetreibenden, Gesellen, Fabri Salinen, Au chen und G Vereinigungen zur d Arbeitsbedingungen, 1 beit oder Entlassung d Hierzu beantragen die Abgg. des ersten Absaßes:

st|st nicht erforderli, w

von der Garn. Verwal]. von der Garn. Verwalt. Verwalt. Grafenwöhr; zu danturaj}e}soren

Dr. Koh, Vor direktor den Proviantmeister, amts Würzburg, Kaiser des Landshut un Verwalt. Dir

ition geben;

Eingeborenen, orlage und

ging dann abbiegen umpfigen und von f Nachmittags fka Logamuleute in den Adler g über hatten wir

fbereitung8anstalten und ekanntmahung Bedingung

ruben zur Erôrteruig von n Bebufe der Erlangung nsbesondere mittels Ein- er Arbeiter.“

Albrecht u. Gen. (Soz.)

n Bergwerken, unterirdisch betriebenen Brü Verabredungen un ünstiger Lohn- ellung der Ar

befördern: ju Intendantu bei der Intendantur I. ftand der Intend. der 6. Div., Rechnungsrat S zu Proviantme Proviantamts Dilli d Scharff des Pr ektoren die Garn. Ver räte Blôömer der Garn. V Augsburg und Kleinh

Schaidler

ade, und es wird einfah unvermeid-

so kann das Gericht onstruieren ; es weist mir ch als den Einberufer und Versammlung ! Rechtens werden ? Ich appelliere jeden Abänderungsantrag erklärt Ausnahme zu machen; e die Begründung der

Verschlechter später im

leihten Her

fommen un

Schon den ganzen Ta den dolus eventua

bemerkt, die vor un

die Spuren Sozialdemokraten.

sie hat . immer nah dem Grundsa daës lbe tun, so ist es niht dasfelbe“, itishen Versammlungen .bis au Ueberwachung frei lassen.

ist die Annahme unse n Praxis un daß es si Kulturforderung handelt.

Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. von Beth- mann Hollweg:

Meine Herren ! Abg. Trimborn haben mit et 8 3 und den § 3a bekämpft. das Shreckgespenst an die Wand gemalt, daß, 8 33a in der Kommissionsfafsung ohne die von Zusätze an

wurde mir erklärt, die preußische öffentlichen

der Lahé-Womba fall auf ihr offenbar fkurz fich leider

in der Nähe der Nie konnten während der Nacht de —, zündeten wir Angabe der Loga Womba. Am anderen aufwärts, a den Logam

enn die Versammluag Zeitung oder in ôffent- Ausrufen bekannt gemacht

Die Anzeige i in ortsüblicher lihen Anschlägen 0 worden ist.“

Jm Absaß

Wort „Gehilfen

Angestellten“, un

„oder Erhal

Die Abg.

leßten Absaß d

Absay 2 in §

, die offenbar die Dorf hätten erspähen vor uns hermars{ch Es wurden Flußbett Lager bezoge

e wird alle Sojzialdemo- Das mindeste, um diese rer Anträge, für die #ch d der Gewerkschaften auês hier niht um eine sojial-

Meise entweder in einer

der dur öffentliches an diejenigen,

e bei der Garn. haben, hier

Oberinspektoren Garnisonverwaltung Garn. Verwalt. Erlangen, Lazarettoberinspektoren, München und

f die der allerwenigstens

Vorlage miß- aber von dem Gerechtigfkcitsfinn die polnische ihr Heil ; untergraben ije uns diesen Glauben!

(fr. Volksp.) : Die von dem V de nit cine öffentliche sein; , so würde fie das Gesetz en wir überhaupt nit um eine unbeshränkte Z Versammlung vor, | Auf persönlihe Angriffe vill_ eine Interpretationsf\ra die für die Presse von Wichtigkeit i n den Augen des Abg. L elbstverständlich. (Zurufe bei den Fst es auch!) Sie spekulieren mit der namen- haben Jhnen nun lassen Sie auch uns red rde die Bekann

den Leute einzuholen, erfüllte infolgedefsen gegen Obwohl wir un der Lahé-Womba befanden — wir tlih das Geschrei vom Tanzfeft hôren d kohten ab, weil unser Lager lag als das Dorf eine Stunde 1 In der Labé hörten. n dahin ausgelegt, die Lahé Das Flußbett verengte ih;

Hütten. Diese \{ober, wie sie der Ein- vorübergehender Nächti- ir im Flußbett weiter; ine kleine Strecke gerodeten Busches, kleinen Alanghügel, der leider wie er selber eine vorzü

Wir befanden uns a n der Rawlinson-Berge. Auf enüber) bewegte \ih ein Trupp wohl wir uns rasch ins Gras haben mußten.

zu Garn. Inspektoren und Riederer Direktoren

Garn. Lazarett ürnberg, zum ünhen den Kas

Sonnenunter- 8s ganz dicht lben Antragsteller hinter dem und faufmännish

„Entlassung“ einfügen

3 wollen - diese “ einfügen: „tehnishen d hinter dem Worte

zu Lazarett- Rechnungsräte

Verwalt. Kontrolleur bei der erneninsp. Kunße der Garn. dem Kontrolleur Gebele der Insp. r Belassung bei der Garn. [ eines Proviantmeifters dem oviantamts L der Kaiserlihen SŸhuß-

ng erwartet cht, lassen S M üller- Meiningen redner angedeutet

Ruppert Garn. Lazarett N Garn. Verwalt. M walt. Lehfeld mit dem Range vor ildungéanstalten und unte

Feuer an un muleute niedriger Morgen ging es nabe die T

e Versammlung wür ibehörde sie dafür erklären und das köônn

Trimbo entr.) wollen den

ern und Genossen ( stati dessen als

8 3a gestrichen haben un 3 folgendes einfügen: Erörterung politischer ngel en von Angehörigen eîn Bli Angelegenheiten die dann nicht, wenn d Verwaltung be Angelegenheiten gilt

m Flußbett und ihr Ret mißbrauchen, Nur wenn es \ich delt, liegt eine öffentliche s Kammergericht ent

ein. Ich sekretär richten,

[8 wir ganz leuten wurden mir die Arbeit in den Pfla ung erreihten w en, die Feuer bran eiter wie arm Augenblicken zum Zweck 3 aufzuhalten, ng es dur ei Anstieg auf einen Blicken au83gesezt war,

der Militärb NBerwalt. Lehfeld; zu ve amtsrendanten

wiederanzustellen: truppe für Südwejta

Sowohl der Herr Abg. Heine, wie au der Herr verhindern. ner außergewöhnlichen Lebhaftigkeit den

Beide haben uns in glühenden Farben wenn der § 3 und der den Herren beantragien und Versammlungs- n würde. Meine Herren, ih ob sie nicht doch Verhältnisse anders angesehen haben, als sie em Gebiete des § 3 und des § 3a starke Liberalisierung der bestehenden (Lachen bei den Sozial- die Hauptpunkte hervorheben.

end wir gegenwärtig in einem sehr großen Teil von t nicht ledigli auf die öffentlichen Ver- je Privatversammlungen ihnen öffentliche Angelegenheiten erörtert liegende Entwurf die Anzeigepflicht zunächst weiter auf dicjenigen öôffent- che Angelegenheiten erörtert

rleihen: den Tite

Supguth des Pr nicht, wenn

Berufes oder erufes oder Standes hierdurch eine Einw ird. Als Erörterung insbesondere nit, wenn in 8 152 der Gewerbeordnung ch die dort bezeichneten Zwe

egenheiten gilt es in Versammlung es bestimmten Standes autschlie erörtert werden, auch

auf Geseg

Versammlungen v Personenkreisen au

Als legten Absaß

gleiche gilt für die Personenvereinigungen a

ir die ersten Hütten, nten noch vor den selige Alang

bei einer Bie erade verla lber waren nichts w geborene in wenigen

den Oberveterinär Rau frifa zum 1. März 1908 im 8. Feldart. R

Königlich Sächfische Armee.

Offiziere, Fähnriche usw. rungen und Verseßungen. Schwertfeger, Hauptm. d. Î. Lehrer an der Kriegs d. F. in den Generalsta Generalftabe kommandiert. r. 181, in den Ge do zum Königl.

gehe ih nicht an den Staats Daß alle diese Beftimmunge und Genossen Unsinn fi Sozialdemokraten :

Unwissenheit Nedefreiheit gegeben, daß die La

Beförde-

bis 12. April dem 13. April önigl. preuß. Großen Hauptm. im 15. I f, Belaffung in dem

Ernennungen,

Im aktiven H Fußart. Regt. Nr. 12, \{ule in Hannover, und zum K

genommen werden würden, die Vereins- freiheit in Deutschland ihr Grab finde rihte an die im Eifer der Rede die tatsählich sind. Gerade auf d bringt das. Reichsgeseß eine fo Bestimmungen, wie demokraten.) Ich darf ganz kurz

halb im Laufschritt gi und dann b ebenfosehr den Auésicht ins Tal und in des Adler geleg chft böberen Alanghügel. ( von etwa fünfzehn Eingebor niederwarfen, verdäh Da wir zweifellos bemerkt w sehr heftiges Schnellfeuer \{leunigsten

leider erfolalos; au Wenn man bedenkt, Laufshritt vorgegangen war,

Sonnenhige den kerzengerade an flimmen und dany, noch mit fien, dann wird haite anfangs au ents@loß mi dann da mir von meiner Dörfern der La war und ih die marsch brach

de erôrtert beiden Herren Abgeordneten die Frage, Die Presse tmachung nur in deren Blättern verfügen könnte. Fch wäre dem Staats-

Presse beruhigende Erklärung ab-

ndeszentralbehö der in bestimmten an Mißbrauch und ein

3 llen dieselben Aniragsteller E E af Amtsblättern 0

Das wäre ein sekretär dankbar, wenn er €

enen Ausläufer a be neralstab verseßt unter folgendes d preuß. Großen Generalft be D. und Kommandant des danten des Truppenübungsplaßyes Königs- „, zulegt Kommandeur des Bayern, unter Uniform dieses ungsplaßzes Zeithain wieder-

ammenkünste von geshlofsenen

ller Art, zu denen die Teilnehmer versönlih

eräushe wahrgenommen an keiner anderen Stelle.

ließ ich Feuer geben. Eingeborenen

Mit Anspannung d ung wieder aufgenommen, ; den nicht gefunden. eine gute Strecke im en Tempo bei praller

. Truppenübungs- d plages Zeithain, zum Komman Ein kurzes, brück ernannt. 3. Inf. Regts Nr. 1 ortgewährung der

gts., als Komman angestellt. Brüdckner Kommandeur lihen Penfion als Kom

Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. von Beth- mann Hollweg: n auf die Frage, die der He (Meiningen) soeben (Heiterkeit bei den antworte ich darauf! stimmen kann.

Meine Herren, durch öffentlihe Bekanntmachun verstänblih so gestaltet werden, merksamkeit rehtzeitig die nötige Versammlung erlangen kann. reihung dieses Zweckes hinausgehen, lien Bekanntmachung nicht geknüpft werden.

Im Falle der Ablehnung dieses Antrages wollen sie an

| derselben Stelle bestimmen: „Versammlungen von Zutritt haben, gelten a öffentlichen Lokalen Abg. Trimborn orporationsve lungen, die eine waltung bezwecken, von der diesen Zwcck verfolgt u andere Berufsftände be niht einzusehen, : In der Begrün | Motivs dafür, da Die Sache ausgefüllt werden. sammenkünfte von ge

Oberst ¿. D 02 Prinz-Regent Luitpold von geseßlihen Pension dant des Truppenüb berstlt. z. D., bis 31. M

des Landw. Bezirks

w. Bezirk Chemnitz, Maaß, charakteris. Landw. Bezirk Chemn Landw. Bezirks, Alfk en, Mai Landw. Bezirk Chemniy, zum — ernannt. — Landw. Bezirk Schneeberg, M Bezirk Auerbah übergetreten. D. und Bezirksoffizier

veranlaffen. die Verfolg ch Tote oder Ve daß die Polizei

Vereinen, zu welchen nur Mitglieder

Deutschland die Anzeigepflih dann niht als öffentlih, wenn

sammlungen beschränken, subsumieren, wofern in

werden, beschränkt der vor auf die öffentlihen Versammlungen und lihen Versammlungen, in denen politis

rr Abg. Dr. Müller an mich gerichtet hat, mit einem Fa antworten. Sozialdemokraten.) — JFawohl : Fch sehe nihi ein, wie das

und mit der rwundete wur sondern auch d truppe schon sie im äußerst steigenden Pfad im Alang h den Traglasten bepackt, ärlih erscheinen. Dorf zurückgehen wollen, Tal zu marschieren, NVorhandensein von - Ma:kham-Ufer bekannt Der weitere Vor- aenannten Markham- siht gewährte, daß \öhnt waren. Rückwärts

mit einen Ja

daß nicht nur die gewerk- le Î zur Heiterkeit

berufs\ftändigen esezgebung und V den müssen;

Zentr.) : Wir meinen, ammlungen, Einwirkung -auf G Anzeigepflicht befreit wer

it politishen Zweckten; es ist usgeschlofse

der gesehz- atte empor- charakteris. hatte Feuer der Mißerfolg erkl f das passierte dem Markham xpedition her das f tem linken zu erreichen hoffte. Kamm der so

bei dem Ersaß der Anzeige von Versammlungen g muß diese Bekanntmahung selbst- daß die Polizei bei vernünftiger Auf- Kenntnis von dem. Stattfinden der Erfordernisse, welche über die Er- sollen an die Form der dôffent- Darum liegt es in-

zum Kommandeur Oberstlt. z. D. iß, zum Zweiten

Dritten Stabs- Arnold, Hauptm.

offizier beim Land des Landw. Bezirks Flöha, Dritter Stabsoffizi Stabsoffizier dieses Stab«4offizier bei offizier dieses Landw. ¿. D. und Bezirksoffizie Auerbah, zum Landw. Querfurth, Hauptm. j-

A edo, nah schäftigen ry m

Zweitens ftellt der Entwurf der machung gleich, eine Bestimmung,

deutshen Staaten rehtens ist, un

Anzeige die öffentlihe Bekannt- die gegenwärtig in einigen süd- d auf deren Beibehaltung in der Kommission der allergrößte Wert gelegt wurde. Drittens — und das ist die Hauptsache —

bé-Womba

se unbemerkt te uns bald auf den ine so interessante und rachtvo t allen Strapazen der Expedition ver

ist niht unwichtig ; Ein großer M \{chlofsenen P

ngel ist weiter,

Edler von ersonenvereinigungen aller

beim Landw. Bezirk

: während gegen-

,,

sonderheit niht im Sinne des Entwurfs, daß etwa lediglih amtliche Publikationsorgane als geeignet angesehen werden (hört! hört! LinkE), und ebensowenig darf die politische Richtung einer Zeitung dafür maßgebend fein, ob sie als geeignet anerkannt werden wird , eine öffentlihe Bekanntmachung aufzunehmen, die die Anzeige ersegen fol. (Bravo! bei den Nationalliberalen und Freisinnigen.) E

iêrauf läuft ein Schlußantrag ein, der genügend unterstüßt wird.

_ Abg. Singer (Soz.) beantragt, über den Schluß der Diskussion emand abzustimmen; dieser Antrag wird außer von den Sozialdemokraten auch von einem Teil des Zentrums und von den Polen unterstügi; es findet also namentliche Abstimmung statt,

ür den Schluß der Diskussion stimmen 195, dagegen

170 Mitglieder, 3. Mitglieder enthalten sich der Abstimmung. Die Diskussion ist geschlossen.

Die Anträge Albrecht zu § 3 werden gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Polen abgelehnt, ebenso der erste Antrag Brandys gegen die Polen, die Sozialdemokraten und einen Teil. des Zentrums, der zweite gegen Zentrum, Polen und Sozialdemokraten, endlih auch die

nträge Trimborn gegen Zentrum, Polen, Sozialdemokraten und die Freisinnigen Hermes, Poithoff, Ablaß und Dohrn.

Zu §8 3a Absay 1 fällt der Antrag Albrecht gegen E Polen und Sozialdemokraten. Ueber den Antrag

rimborn, welcher von der Anzeigepflicht au die Zu- sammenkünste von geschlossenen E enu D aller Ari, zu denen die Teilnehmer persónlich eingeladen sind, befreien

will, wird namentli abgestimmt. Der Antrag wirdtáait 196 gegen 171 Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen abgelehnt.

er Eventualantrag Trimborn: „Versammlungen von Ver- einen, zu welchen nur Mitglieder Zutritt haben, gelten au nicht als öffentlih, wenn sie inöffentlihen Schulen stattfinden*, wird ebenfalls in namentlicher Abstimmung mit 198 gegen 171 Stimmen abgelehnt.

Abgelehnt werden endlich die Anträge Albrecht zum Absay 3 des H 34A. Die 88 3 und 3a werden in der Fassung der Kommission, die durch die voraufgegangenen Abstimmungen feine P A erfahren hat, angenommen.

Die Diskussion über die 88 4, 4a und 4b in der Fassung der Kommissionsvorschläge wird verbunden.

8 4 lautet in der Kommissionsfassung:

„Oeffentlite Versammlungen unter freiem Himmel und Auf- züge auf öffentilichen Straßen oder Pläßen bedürfen der Genehmigung der Polizeibehörde.

Die Genehmigung is von dem Veranstalter mindestens 94 Stunden (nach der Vorlage 48 Stunden) vor dem Beginn der Versammlung oder des Aufzugs unter Angabe des Orts und der Zeit nachzusuchen. Sie ist schriftlih zu erteilen und darf nur ver- sagt werder, wenn aus der Abhaltung der Versammlung oder der Veranstaltung des Aufzugs Gefahr für die ôffentlihe Sicherbeit zu befürchten ist. Im Falle der Verweigerung ift dem Ver- anstalter sofort ein kostenfreier Bescheid mit Angabe der Gründe zu erteilen.“ (Der leßte Saß befindet sich in der Vorlage richt.)