stein in Neunkirchen als Landrichter nah Frankfurt a. M,, der Landgerichtsrat Loerbrocks in Essen und der Amtsrichter Geppert in Krossen als Landrichter nah Wiesbaden, die Amtsrichter Rinn in Kirchen und Freiherr Quadt- Wykradt-Hüchtenbruck in Pleschen nah Fcankfurt a. M,, der Amtsrichter Dieterih in Wilhelmshaven nah Weßlar, der Amtsgerichtsrat Lieber in Jdstein und der Amtsrichter Kaysser in Kaßzenelnbogen nah Wiesbaden, der Amisgerichtsrat Hüffer in Salzkoiten nach Paderborn, der Amtsrichter Christensen in Often nah Kiel, der Land- rihter Sieloff in Jrsterburg als Amtsrichter nah Königs- berg i. Pr., der Amtsrichter Hempel in Ostrowo als Land- rihter an das Landgericht daselbst, der Amtsgerichtsrat Melde in Querfurt nach Halberstadt, der Amtsgerichtsrai Kaldewey in Neustadt i. Wejtpr. nah Mühlhaujen i. Th., der Amts- rihter Brüll in Obornik nah Gnesen und der Amtsrichter Dr. Yael in Strelno na Obornik.

_ Zu Handelsrihtern sind ernannt: der Fabrikbesißer Wilhelm Kühne, der Eines Franz Günther und der Brauerei- direktor Dr. Waldemar Frenzel in Charlottenburg, der Kauf- mann Konrad Meyer in Grunewald bei dem Landgericht TIT in Berlin, der Kaufmann Heinrih Schoenberg in Danzig bei dem Landgericht daselbst.

Zu stellvertretenden Handelsrihtern sind ernannt: der N Georg Lehmann in Charlottenburg bei dem

andgeriht TIT in Berlin, der Kaufmann Georg Apreck in Danzig bei dem Landgericht ‘daselbst, wiederernannt: der Privatmann August Schmitt in Cassel bei dem Landgericht daselbst und der Kaufmann Karl Wenzel in Stettin bei dem Landgericht daselbst.

Versetzt sind: der Staatsanmwaltschaftsrat Althaus in Essen an die Oberstaatsanwaltschaft in Hamm, die Staatsanwälte: Rohrlack von der Staatsanwaltschaft des Landgerichts T in Berlin an die Amtsanwaltschaft bei dem Amtsgericht Berlin- Mitte, Dr. Kiesel in Neuwied an die Staatsanwaltschaft des Landgerichts T in Berlin, und Hooß in Ratibor und Geras A S Ias an die Staatsanwaltschaft des Landgerichts TI[ in

n. i

_Zu Notaren sind ernannt: die Rechtsanwälte Justizrat Krüger in Osterode, Ostpr., Justizrat Sternfeld in Stettin, Moeck in Oderberg, Oppenheimer in Ss Kindor in Marienburg und Dr. Langemak in Stralsund.

Jn der Liste der Nehtsanwälte sind gelöscht: die Rechts- anwälte Justizrat Lev ysohn bei dem Landgericht in Danzig, Dr. Eliel bei dem Landgeriht in Cöln, Heiliger in Wilhelmsburg bei dem Amtsgericht in Harburg und Reine cke bei dem Amtsgericht in Hötensleben.

Mit der Löschung der Rechtsanwälte Justizrat Lev ysohn und Reinecke is} zugleih deren Amt als Notar erloschen.

Jn die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die Rechtsanwälte Brummund aus Falkenburg bei dem Amis- gern in Pankow mit dem Wohnsiß in Nieder-Schönhausen,

olze aus Halle a. S. bei dem Amtsgericht in Westerland a. Sylt, der Staatsanwalt a. D. und Syndikus des Rheinisch- Westfälischen Kohlensyndikats Dr. Schieß bei dem Amtsgericht und dem Landgeriht in Essen, die Gerichtsassessoren Dr. Rheinstein bei dem Landgericht in Frankfurt a. M., Dr. opa bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Cóôln, Dr. Orzegow bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Düsseldorf, Ephraim bei dem Amtsgericht in Küstrin, Dr. Matthes bei dem Amtsgeriht in Zabrze mit dem Wohnsiy in Ruda i. O.-Schl. und Dechant bei dem Amts- gericht in Heinsberg.

Ministerium für Landwirtshaft, Domänen und Forsten.

Die Forstkassenrendantenstelle zu Torgelow im Regierungsbezirk Stettin ist zum 1. Juni 1908 zu beseßen.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten.

Bekanntmachung.

Die „Turnlehrer - Bildungsanstalt“ in Berlin führt vom 1. April d. J. ab die Bezeihnung „Landes-Turnanstalt“. Berlin, den 4. April 1908. Der Minister der geistlihen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten. Jm Auftrage: Schwarß kopff.

Der bisherige Hilfsbibliothekar an der Königlichen Bi- bliothek in Berlin Dr. Friedrih Müller ist zum Bibliothekar an derselben Bibliothek und

der bisherige Hilfsbibliothekar an der Königlichen Bi- bliothek in Berlin Dr. Ettlinger zum Bibliothekar an der Königlichen Universitätsbibliothek in Göttingen ernannt worden.

Der Bibliothekar an der Königlichen Universitätsbibliothek in Berlin Dr. Joachim ist in gleiher Eigenschaft an die nale Universitätsbibliothek in Göttingen und

er Bibliothekar an der Königlihen und Universitäts- bibliothek in Breslau Dr. Prebsch in gleicher Eigenschaft an die Königliche Universitätsbibliothek in Berlin verseßt worden.

Der Bureauhilfsarbeiter , Zivilsupernumerar Georg Neumann aus Potsdam ist zum Verwaltungssekretär bei dem Königlichen Jnstitut für Jnfektionskrankheiten in Berlin ernannt worden.

Oberrehnungskammer.

Die bisherigen Hilfsrevisoren: Regierungssckretär Ul[- mann aus Potsdam, Eisenbahnsekretär Kullmann aus Halle a. S., Oberlandesgerichtssekretär Helmer king aus Celle und Regierungssekretär Langefeld aus Cassel sind zu Ge- heimen Rechnungsrevisoren bei der Königlichen Oberrehnungs- kammer ernannt worden.

Bedingungen für die Bewerbung um Arbeiten und Lieferungen in der Staatsbauverwaltung.

8 1. Persönliche Tüchtigkeit und Leistungsfähigkeit der Bewerber,

Bei der Vergebung von Arbeiten oder Lieferungen hat niemand Auésicht, als Unternehmer angenommen zu werden, der niht für die

tüchtige, pünktli dib: 10A tändiage Ausführung derse!ken — auch in teciuisWer inf — die erforderiihe Sicherheit bietet. s 8 2. Einsicht und Bezug der Verdingungsanschläge 2c. Verdingungsanschläge, Zeichnungen, Bedingungen 2c. sind an den

in der Ausschreibung bezeichneten Stellen einzusehen und werden auf Erfuchen gegen Erstattung der Selbstkosten verabfolgt.

” E 8 3. Form und Inhalt der Angebote.

Die Angebote sind unter Benußung der etwa vorgeschriebenen Formulare, von den Bewerbern atesStieben, mit der E der Aus- schreibung geforderten Ueberschrift versehen, versiegelt und frankiert bis ¿u dem angegebenen Tetfnine einzureichen.

Die Angebote müssen enthalten: :

a. die ausdrückliche Erklärung, daß der Bewerber sich den Be- dingungen, welche der Aus\s{reibung zu Srunde gelegt sind, unterwirft ;

b. die Angabe der geforderten Rede nah Reichswährung, und zwar sowohl die Angabe der Preife für die Einheiten als auch der Gesamtforderung; stimmt die mtfoxderung mit den Einheitspreisen niht überein, so follen die leßteren 1m nd sein; -

c. die genaue Bezeichnung und Adresse des Bewerbers;

d. seitens gemein|schaftlich bietender Personen die Ecklärung, daß sie sih für das Angebot solidarisch verbindlich maten, und die Be- zeichnung eines zur . führung und zur Empfangnahme der Zahlungen Bevollmä en; leßteres Erfordernis gilt auch für die Gebote von Gesellschaften; :

e. nähere Angaben über die Bezeihnung der eiwa mit eingereichten Proben. Die Proben selbs müssen ebenfalls vor dem Bietungs- termine eingesandt und derartig bezeichnet sein, daß \sich ohne weiteres erkennen läßt, zu welhem Angebot sie gehören ;

Fab f zie etwa vorgeschriebenen Angaben über die Bezugsquellen von abrikaten. /

Angebote, welhe diesen Vorschriften nit entsprechen, intbesondere solhe, welche bis zu der festgeseßten Terminsftunde bei der Behörde nicht eingegangen welhe bezüglih des Gegenstandes von der Aus\{chreibung selbst abweichen, oder das Gebot an Sonderbedingungen knüpfen, baben keine E auf Berücksichtigung.

Es sollen indessen folhe Angebote nicht ausges{lossen sein, in welchen der Bewerber erklärt, sich nur während einer kürzeren als der in der Ausschreibung angegebenen Zuschlagsfrift an sein Angebot gebunden halten zu wollen. g

4.

Wirkung des Angebots.

Die Bewerber bleiben von dem Eintreffen des Angebots bei der aus\schreibenden Behörde bis zum Ablauf der festgeseßten Zushlagsfrist bezw. der von ibnén bezeihneten kürzeren Frist (§ 3 leßter Absatz) an

ihre Angebote gebunden.

Die Bewerber un n sih mit Abgabe tes Angebots in bezug auf alle für sie d entstehenden Verbindlichkeiten der Ge- m die ausshreibende Behörde ihren

ritsbarkeit des Ortes, - an wel: Sig hat und woselb auch sie auf Exfordern Domizil nehmen müfsen. § 5.

Zulassung dum Eröffnungs8termin. dm I B Ba Le e Ster zu dem nungster i en Gebote ist nit gestatte: f E Men

Der Zuschlag wird-5W-bêm aus der Res Bahörde*oder von edner di hörde entweder im Exöffnungstermin zu gewählten Unternehmer - mit zu vollziehendem Protokoll - oder durch besondere {rift Mitteilung erteilt.

Leßterenfalls ist derselbe mit bindender Kraft erfolat, wenn die Benachrichtigung hiervon innerhalb der Zuschlagsfrist als Depesche oder Brief dem Telegraphen- oder Postamt zur Beförderung an die in dern Angebot bezeihnéte Adresse übergeben worden ift.

Trifft die Benachrichtigung troþß rechtzeitiger Absendung erst nach demjenigen Zeitpunkt bei dem Gmpfänger ein, für welchen dieser bei ordnungsmäßiger Beförderung den Eingang eines rehtzeitig abgesendeten Briefes erwarten darf, so ist der Empfänger an sein Gebot nicht mehr Flens falls er ohne Verzug nah dem verspäteten Eintreffen der

uschlag2erklärung von feinem Rücktritt Nachricht gegeben hat.

Nathricht an diejenigen Bewerber, welhe den Zuschlag nicht er- halten, wird nur dann erteilt, wenn dieselben bei Einreichung des An- gebots urter Beifügung des erforderlichen Frankaturbetrags einen des- fallsigen Wunsch zu erkennen gegeben haben. Proben werden nur dann zurückgegeben, wenn dies in dem Angebotschreiben ausdrücklih verlangt wird, und erfolgt alsdann die Rücksendun au Kosten des betreffenden Bewerbers. Eine Rückgabe findet im Falle der Annahme des Angebots nit statt; ebenso kann im Falle der Ablehnung des- selben die Rückgabe insoweit niht verlangt werden, als die Proben bei den Prüfungen verbraucht sind.

EGingereihte Entwürfe werden auf Verlangen zurückgegeben.

Den Gmpfang des Zuschlagshreibens hat der Unternehmer um- gehend \{riftlih ju bestätigen.

Vertxagsabschlus.

Der Bewerber, welcher den Zuschlag erhält, ift verpflichtet, auf Erfordern über den durch die Erteilung des Zuschlags zustande ge- kommenen Vertrag eine schriftliße Urkunde zu vollziehen.

Sofern die Unterschrift des Bewerbers der Behörde nicht bekannt ist, bleibt vorbehalten, eine Beglaubigung derselben zu verlangen.

Die der Ausschreibung zu Grunde liegenden Verdingungsanschläge, Zeihnungen 2c, welhe bereits durh das Angebot anerkannt sind, hat der Bewerber bei Abschluß des Vertrages mit zu unterzeinen.

8&8, Kautionsstell ung.

Innerhalb 14 Tagen nah der S lung des Zuschlags hat der Unternehmer die vorgeschriebene Kaution zu bestellen, widrigenfalls die Behörde befugt ist, von dem Vertrage zurückzutreten und Schadenersaßtz zu beanspruchen. g 9

Kosten der Aus\schreibung.

Zu den durch die Ausschreibung selbst entstehenden Kosten hat der Unternehmer nicht beizutragen.

Die vorstehenden Bedingungen werden zur öffentlichen Kenntnis gébracht. Berlin, den 21. März 1908. Königliche Ministerial-Bau-Kommission. Kayser.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 11 der Preußischen Gesezsammlung enthält unter

Nr. 10 878 das Geseß zur Abänderung des Gesetzes, he- treffend die Verpflihtung der Gemeinden zur Bullenhaltung, vom 8. Januar 1900 — Regierungsbl. S. 21 — vom 7. März 1908, und unter

Nr. 10 879 die Verordnung, betreffend das Jnkrafttreten des Geseßes vom 28. Juni 1906, vom 23. März 1908.

Berlin W., den 6. April 1908.

Königliches S mntlumgoamt, rúer.

Nichtamtlliches. Deutsches Reich.

Prenßen. Berlin, 6. April.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten, „W. T. B.“ zufolge, vorgestern auf der Fahrt von Syrakus nah Messina die Vorträge des Vertreters des Auswärtigen Amtes, Gesandten Dr. Freiherrn von Jenish, des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Jnfanterie Grafen von Hülsen- a nas des Chefs des Marinekabinetts, Vizeadmirals von Müller.

Dem Landrat Dr. Freiherrn von Lüdinghausen gen. Wolff in Gumbinnen ist die kommissarishe Verwaltung der Stelle des Polizeipräsidenten in Schöneberg übertragen worden.

Der Regierungsrat Wohlfarth in Stettin is in die allgemeine Staatsverwaltung übernommen und der Königlichen Regierung in Oppeln zur dienstlichen Verwendung zugeteilt, der Regierungsrat von Lucke in Breslau der Königlichen Regierung in Liegniß, der Regierungsrat Dr. Tiede in Oppeln der Königlichen Regierung in Minden, dér Regierungs- rat Dr. Schweighoffer aus Hildesheim der Königlichen Regierung in Breslau, der Regierungsrat Dr. Lungstras in Bromberg der Königlichen Regierung in Sigmaringen und der Regierungsassessor Dr. Weyermann in Minden der Königlichen Regierung in Oppeln zur weiteren dienstlichen Ver- wendung überwiesen worden.

Zur Hilfeleisturlg in den landrätlihen Geschäften find zugeteilt worden: die neuernannten Regierungsassefsoren Dr. Kade aus Cassel dem Landrat des Kreises Frankenstein, Dr. Schwering aus Düsseldorf dem Landrat des Kreises E von Alemann aus Minden dem Landrat des

eises Oels, Dr. von Mantey aus Schleswig dem Landrat des Kreises Fulda und Dr. von Hövel aus Königsberg dem Landrat des Landkreises Harburg.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. Flußkanonenboot „Vorwärts“ am 3. April in Hankau (Yangise) eingetroffen.

S. M. S. „Sperber“ ist am 3. April in Benguella ein- getroffen und gestern von dort nah Mossamedes in See gegangen.

S. M. S. „Seeadler“ ist vorgestern in Durban ein- genenen und geht übermorgen von dort nah Mozambique in See.

S. M. S. „Planet“ is} vorgestern in Brisbane ein- getroffen und geht am 9. April von dort nach Sydney in See.

Württemberg.

Der „Staatsanzeiger für Württemberg“ veröffentlicht einen Bericht des Justizministers von Shmidlin an Seine Majestät den König, in dem der Minister mitteilt, daß vom 1. Juni d. J. ab bei allen Amtsgerichten des Landes far \chöffengerichtliche lhrungen getrosen 1 jugendliche

ersonen besondere Vorkehrungen getroffen werden. Diese Strafsachen sollen grundsäßlih zum Geschäftskreise des auf- sichtführenden Amisrichters gehören, der mit der vormund- schaftsrihterlihen Tätigkeit betraut ist. Es soll auch womöglih eine äußere FORSFTng der Hauptverhandlungen gegen ugendlihe Personen von den übrigen sGöffengerichilichen Ver- andlungen durhgeführt werden.

Oesterreich-Ungarn.

Im ungarischen Abgeordnetenhause wurde vor- gestern der Kultusminister in der Angelegenheit des Ministerial- rats im Unterrichtsministerium Barons Barkoczy inter- pelliert, der als Zeuge bei einer fstandesamtlichen Seinaciein das Protokoll zu unterschreiben verweigert habe, bei dem feierlichen Akte figen geblieben sei und hierdurch gegen das Geseg demonstriert habe. '

Nach dem Bericht des „W. T. B." gab der Kultusminifter Graf Apponyi die Erklärung ab, daß das Gesetz niht vorschreibe, daß die Zeugen das Protokoll unterschreiben müssen. Gr habe Barkoczy zur Nede gestellt, und dieser habe sich enishieden dagegen verwahrt, daß er gegen das Gesetz hätte demonfstrieren wollen. Insofern trogdem der Anschein einer Demonstration hervorgerufen worden sei, bedauere und mißbillige dies der Minister. Er werde \tets für Geseß und Gewissensfreiheit eintreten. Ein Anlaß, gegen Barkoczy vorzugehen, sei nit vorhanden.

Die Antwort des Ministers wurde mit großer Mehrheit zur Kenntnis genommen.

Großbritannien und Jrland.

Der erkrankte PremierministerCampbell Bannerman hat seine Entlassung nahgesuht. Wie das „W. T. B.“ meldet, hat der König Eduard, der gegenwärtig in Biarriß weilt, die Demission des Ministers angenommen und Bannerman sein Bedauern über den Rücktritt und die besten Wünsche für seine Wiedergenesung ausgesprohen. Gleichzeitig hat der König den Schaßsekretär Asquith bitten lassen, nah Biarriß zu kommen, um ‘ihm den Posten des Premierministers anzubieten.

Frankreich.

Zn dem vorgestern abgehaltenen Ministerrat teilte, wie das „W. T. B.“ meldet, der Minister des Aeußern Pichon Telegramme des Generals d’Amade mit, wonach die Be- ruhigung in Casablanca starke Fortshritte mahe und die Unterwerfung der Schaujas in Aussicht stehe.

Rußland.

Jn der vorgestrigen Sißung der Reihsduma wurde über das Budget der Synode verhandelt.

Der Berichterstatter der Budgetkommission wies, „W. T. B.* zufolge, darauf hin, daß es notwerdig sei, eine Nehnungs- legung der Synode gegenüber der Reichskontrolle etnzuführen mit Aus- nahme der Kirchen und Klöster, und daß tie Kredite und Spezialmittel der Synode der Reichsrentei zukommen müßten. — Der Ohber- prokurator der Synode ersuchte, die Forderung, daß die Synode der NReichékontrolle eine allgemeine Rehnungsablegung zu leisten habe, abzulehnen, da diejenigen Mittel, die der Kirhe von der Krone zus kommen, der Reichskontrolle unterliegen, sodaß es sich bloß um die Spezialmittel handle, für die eine Synodalkontrolle vorhanden set. Der Redner forderte für die orthodoxe Kirche dieselben Rechte in der Verwaltung ih1er Vermögen anzuerkennen, die das Gese den luthe- rischen, katholischen und armenish-gregorianisGen Konfessionen garan-

f , V a -

tizert have, und hob bervor, daß er immer da3 Prinz'y innerer Selb- ständigkeit der Kirche, niht die Trennung vom Staat, sondern den Bund mit dem legteren von dieser Tribüne vertetvigen werde.

Das Haus nahm hierauf mit kleinen Abänderungen die von den Oktobristen vorgeschlagene Faffung an, welche die der Budgetkommission insofern ändert, als sie die Unterstellung der Spezialmittel der Synode unter die Rechenschaft der Reichs- fontrolle ausscheidet.

„— Die Auflösung des finnishen Landtags ist durch eine Allerhöchste Urkunde für heute angeordnet und die Einberufung des neuen Landtags auf den 1. August, der Beginn der Neuwahlen auf den 1. Juli festgeseßt worden.

Ueber die Auflosung des Landtags teilt, laut Meldung des „W. T. B.“, ein Communiqué folgendes mit:

Der Ministerrat habe auf Befehl des Kaisers den Bericht des finnishen Generalgouverneurs, betreffend den vom Landtag dem Senate ausgesprohenen Tadel, beraten. In diesem Bericht spricht der Generalgouverneur die Ueberzeugung aus, daß die Nefolution des Landtages vom 28. März niht den Ausdruck der Meinung des ganzen finnishen Volkes und eine unzulässige Be- urteilung der auf Allerhöhîsten Willen getroffenen Maß- nahmen darstelle. Daher halte er die Auflösung des Landtages und Neuwahlen für notwendig. Der Ministérrat fsetner- seits fand die Resolution des Landtages belcidigend für die Neichs- regierung und ein ues Einschreiten nötig. Der Ministerrat er- klärt, er habe scine Aufmerksamkeit auf das wiederholte un- \tatthafte Verhalten des Landtages zu den Maßnahmen der höchsten Regierung gerichtet, und weist auf die Debatten über den der Reichsrentei zu entrihtenden Beitrag für Meilitärbedürfnifse hin. Diese Tatfsacen hätten den Bes weis geliefert für die extremradikale Richtung des Landtages, die nicht geduldet werden könne. Die Auflösung aber werde dem Lande zum Nugzen dienen. Der Ministerrat gelangte zu der Ansicht, daß der Antrag des Generalgouverneurs die einzig richtige und notwendige Lösung sei, und gab sein Gutachten dahin ab, sofort den Landtag auf- zulöfen und Neuwahlen anzuberaumen. |

Jtalien.

Die acht „Hohenzollern“ mit dem deutschen Kaiser-

paar, dem Prinzen August Wilhelm und der

rinzessin Viktoria Luise an Bord sowie die Begleit- chiffe „Hamburg“ und „Sleipner“ und der italienische Kreuzer „Varese“, die, wie gemeldet, vorgestern früh Syrakus ver- lassen hatten, sind, „W. T. B.“ zufolge, nah sechsstündiger prächtiger Fahrt unter dem Salut der Geshüße der Forts in Messina eingetroffen. Jm Laufe des gestrigen Tages begaben Sich die Kaiserin, der Prinz August Wilhelm und die Prinzessin Viktoria Luise nach Taormina, während der Kaiser mit den Herren des Gefolges nah Castanea fuhr, einem Dorf 1000 Fuß über dem Meere in den Bergen, von wo sih eine prächtige Aussicht über die Meerenge und die calabrischen Berge jowie über Sizilien bietet. Abends kehrten die „Zeajeliäten mit Gefolge an Bord der „Hohenzollern“ urüd. G — Die Deputiertenkammer hat vorgestern das Marinebudget ‘bewilligt und beschlossen, sich bis zum 12. Mai zu vertagen.

Portugal.

Gestern haben die Wahlen zur Deputiertenkammer stattgefunden. Wie das „W. T. B.“ meldet, haben aus diesem Anlaß in Lissabon ernste Ruhestörungen und Zusammenstöße mit dem Militär stcttgefurden, bei denen die Truppen Feuer gaben; in der Provinz sind die Wahlen im allgemeinen ruhig verlaufen, weder in Oporto noch in anderen größeren Provinz- städten haben sich gröbere Exzesse ereignet.

Niederlande. Der König von Sachsen isst, „W. T. B.“ zufolge, gestern nahmittag in Antwerpen“ eingetroffen.

Serbien.

Jn der vorgestrigen Sißung der Skupschtina ist ent- gegen einem Antrage der Jungradikalen, den Handelsvertrag mit Oesterrei ch-Ungarn vor Fortsepung der Budgetdebatte auf die Tagesordnung zu seßen, ein Antrag des Vizepräsidenten Stojkowitsh angenommen worden, den Handelsvertrag erst an zweiter Stelle zu beraten. Jnfolge dieses Zwischenfalls haben,

W. T. B.“ zufolge, die Jungliberalen beschlossen, von heute ab in der Skupschtina Obstruktion zu treiben.

Amerika.

Die Schiedsgerichtsverträge zwishen den Ver- einigten Staaten und England und zwischen den Ver- einigten Staaten und Norwegen, die auf Grund der früheren Verträge aufs neue festgestellt worden sind, sind, „W. T. B.“ zufolge, vorgestern unterzeihnet worden.

Asien.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ ist Mukhber el Mülk, der Präsident des persishen Parlaments, vorgestern zurüdckgetreten und an seiner Stelle Mumtas ed Dauleh zum Präsidenten gewählt worden.

Wie die „Times“ melden, hat das persische Ministerium seine Demission eingereiht.

Afrika.

Sn Tanger eingetroffene Briefe melden, dem „Reuterschen Bureau“ zufolge, daß eine Mahalla unter Mulay Zwyn, einem Bruder Abdul Asis’, die sih auf dem Marsche von Rabat nah Fez befunden habe, bei ihrer Ankunft in dem Ge- biet der Semmur umzingelt und durch Leute des Semmur- ftammes gefangen genommen worden sei.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die vorgestrigen Sißungen des Reichs- tags und des A der Abgeordneten befinden fih in der Ersten und Zweiten Beilage.

— Der Reichstag seßte in seiner heutigen 141. Sißung die Ap anes des Entwurfs eines Vereins geseßes fort. S des Entwurfs lautet nah den Anträgen der XTV. Kommission: 4 „Beauftragte, welche die Polizei in eine ¿Fentlihe Versamm- lung entsendet, haben sich unter Kundgebung threr Eigenschaft dem Leiter oder, solange dieser nit bestellt ist, dem Veranstalter der Versammlung zu erkenr.en zu geben. Den Beauftragten muß ein angemessener Plaß eingeräumt En, Die Polizei darf nicht mehr als zwei Beauftragte ent- enden.“ Die Abgg. Albreht und Gen. (Soz.) beantragen, den Saß „Den Beauftragten muß ein angemessener Plaß eingeräumt werden“ zu streichen.

“ Von den Abgg. Trimborn und Gen. (Zentr.) is ein Antrag eingebracht, wona die Vorschrift des S 8 nicht plaß- greifen soll für die Versammlungen der Gewerbetreibenden, Ge- werbegehilfen, Gesellen, Fabrikarbeiter usw. usw., die auf Grund des § 152 der Gewerbeordnung einberufen sind und für die es nah S 3a keiner Anzeigen bedarf, sofern sie öffentlich be- kannt gemacht worden find. .

Abg. Trimborn (Zentr.): Unser Antrag bezweckt, die gewerb- lie Koalition von der polzeilihen Ueberwachung zu befreien (große andauernde Unruhe), um die Arbeiter davor zu \{üten, daß ihre Pläne gegen die Arbeitgeber diesen verraten werden, und Denunziationen vorzubeugen. Jh bitte Ste, unsern Antrag anzunehmen.

Abg. Heine (Soz.): Der Antrag Trimborn hat, wie es scheint, auf allen Seiten des Hauses Zustimmung gefunden, ih brauche ihn also nicht weiter zu empfehlen. Unser Antrag ist niht so untergeordneter Art, wie es auf den ersten Blick scheinen könnte. Der Saß : „Den Beauftragten muß ein angemessener Plaß eingeräumt werden“ ent- hält den ganzen Geist dieses Geseßes. Es handelt sich dana aber um weiter nichts als um ein Vereinsgeseß unter polizeilicher Kontrolle. Nun soll die Polizei au noch dadur bevorzugt werden, daß man ihr einen „angemessenen Platz“ einräumt. Der Vorsitzende der Versammlung soll mit der Mühe belastet werden, einen Play zu finden, der der Polizei paßt. Es können also Streitereien mit der Polizei entstehen, die wir nit wollen.

Unterftaatssekretär im Relhsamt des Innern Wermuth: Ich bitte, beide Anträge abzulehnen. In Württemberg, Hessen, Baden und Sachsen-Coburg würde es keinem Zweifel unterliegen, daß die Polizei Beauftragte in beliebiger Zahl entsenden kann. Durch die Beschlüsse der Kommission ist in vollem Einverständnis mit der Re- gierung festgestellt: die Polizei darf niht mehr als ¡wei Beauftragte entsenden. Es liegt keine dringende Veranlassung vor, diese Bes stimmung zu ändern.

Abg. Köhler (wirtsch. Vgg.) äußert Bedenken gegen diesen Paragraphen vom Standpunkte Hefsens.

S 8 wird unverändert nach den Kommissionsbeschlüssen

angenommen. (Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (69.) Sißung des Hauses der Abgeordneten wurde zunächst die Beratung des Antrags der Abgg. Dr. Hiße und Genossen, betreffend Ab- änderung des § 19 des Einkommensteuergeseßes, fortgeseßt, nah dem a. die Kreise, für die in diesem Paragraphen Steuerermäßigungen vorgesehen sind, er- weitert werden, bh. der pro Kopf der unterhaltungs- bedürftigen Fam I abzugsfähige Betrag von 50 M, den Kosten der Lebenshaltung entsprechend, wesentlich erhöht und die Zahl der Baare rigen in weiterem Maße berücksichtigt werden soll. Für die dur vorstehende Ab- änderung verursahten Ausfälle soll durch shärfere und weitere Ausgestaltung der Progression (§ 17) ein Ausgleich geschaffen werden.

Eine Reihe von Petitionen, die eine steuerlihe Schonung der kleineren Einkommen wünschen, beantragt die Kom- mission, der Regierung als Material zu überweisen.

Die Abgg. von Dewißtz (freikons.) und Genossen haben beantragt, den Antrag Hiße der Regi:rung zur Berücksichti- gung bei der bevorstehenden Aenderung des Einkommensteuer- gesezes zu überweisen.

Abg. von Dewitz (freilons.): Wir sind mit der Erweiterung des Kinderprivilegs einverstanden. Was den Antrag unter -þ betrifft, fo hat dieser für die Kommunen auf dem platten Lände eine fehr weit- tragende finanzielle Bedeutung. Wir haben beantragt, den ganzen Antrag der Regierung zur Berücksichtigung zu empfehlen ; es roird Sache der Regierung sein, diefen Punkt befonders zu prüfen. Wir aag uns mit dem legten Teil des Antrags uur einverstanden er-

ären.

Abg. Keruth (fr. Volksp.): Mit der Tendenz des Antrags Hitze sind auch wir einverstanden. Infolge der Deklarationspflicht na

23 werden die weniger bemittelten Steuerzahler erhebli tärker zu den Steuern herangezogen; denn es wird jeßt auch der Nebenverdienst besteuert. Meine Pen Freunde haben gegen die Deklarationspfliht im § 23 lebhaft protestiert, wir tun dies auch heute, aber wir müssen mit dem bestehenden Zustande renen und so uns darauf beschränken, die bestehenden Härten nah Möglich- keit zu lindern. Jedenfalls darf die in dem Antrag verlangte \{chärfere Progression nicht {hon bei einem verhältnis8mäßig niedrigen Ein- kommen einseyen, fondern muß da anfangen, wo es sih bereits um wirklich leistungsfähige Zensiten handelt. Eine wiksame Re- form der ganzen Einkommensteuergeseßgebung erblicken wir aber nah wie vor nur in der endlihen Einführung des Grundsatzes der Quott- sierung, d. h. in der Anpassung des Ginkommensteuererträgnisses an den jeweiligen Bedarf. Jh möchte beantragen, die vorliegenden Petitionen der Negierung nicht als Material, sondern zur Berück- fihtigung zu überweisen.

Abg. Wolff- Lissa (fr. Vgg.) spriht ih im Interesse der aus-

leihenden Gerechtigkeit ebenfalls für den Antrag Hitze aus; ins- besoubeus fei es notwendig, den Einheitsfaß von 50 4 pro Kind her- aufzusezen, dabei aber jede Unaleichheit in der Behandlung der

Zensiten unter und über 3000 46 Einkommen zu vermeiden, namentlich zu verhindern, daß die Zensiten unter 3000 4 {lechter geftellt werden. Der eventuelle Ausfall würde unbedenklich durch eine stärkere s der doch wirklich als leistungsfähig anzusprehenden Ein- ommen von über 100 000 „% gedeckt werden können. Zöge man daneben au die Einkommen von 30 500 bis 100000 #4 entsprechend stärker heran, so würde dies sogar ein Plus ergeben, das im Interesse der ausgleihenden Gerechtigkeit, von der ja fo viel die Rede set, die Fret- laffung der großen Zahl der Zensiten bis 1500 4 Einkommen, die doch alle mit der Not des Tages zu kämpfen hätten, ermögliche.

Die Diskussion wird geschlossen.

Nach einem Schlußwort des Mitantragstellers Abg. Kirsch (Zentr.) wird der Antrag Hiße gemäß dem Antrage der Freikonservativen gegen die Stimmen der Konservativen der Regierung zur Berückfichtigung überwiesen. Damit erledigt sih der A des Abg. Schulze - Pelkum (kons.) auf Ueber- weisung als Material. Die Petitionen werden der Regierung als Material überwiesen.

Es folgt die Beratung der Uebersicht von den Staats- Einnahmen und -Ausgaben für das Etatsjahr 1906 und der Uebersicht von den Einnahmen und Aus- gaben der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse für 1906.

(Schluß des Blattes.)

Nr. 15 des „Zentralblatts für das Deutsche Reih“, herausgegeben im Reih3amt des Innern, vom 3. d. M., bat folgenden Inhalt : 1) Konsulatwesen: Ernennung; Todesfall. — 2) Allgemeine Verwaltungssahen: Vergütungen für die mittleren und unteren Beamten der Verwaltung des Kaiser Wilhelm-Kanals bei der Be- \chäftigung im Lots-, Fahr-, Bagger- und Streckenaufsichtsdienste. — 3) Land- und Forstwirtschaft : Uebereinkunft wegen Errichtung eines internationalen landwirtschaftlihen Instituts in Nom. — 4) Handels- und Sewerbewesen: Abänderung der Prüfungsordnung für Aerzte. — 5) Post- und Telegraphenwesen: Ausdehnung des Geltungsbereihs der Ortstaxe auf Nachbarpostorte. — 6) Zolle und Steuerwesen: Ver-

änderungen in dem Stande und den Befugnissen der Zoll- und Steuer- stellen; Veränderungen in den Abfertigungsbefugnissen von Zoll- und Steuerstellen. — 7) Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. e”

Wohlfahrtspflege.

Die Zentralstelle für Volkswohlfahrt in Berlin hat eine kleine Schrift herausgegeben, die über ihre Organisation, thre Ziele und ihren Tätigkeitsbereihß unterrihtet. Ihr ist zu entnehmen, daß dieses jüngst erst -ausgebaute Institut bereits auf eine arbeittreihe Entwicklung zurückblickt. Begründet im Jahre 1891 als Zentralstelle für Arbeiterwohlfahrtseinrichtungen, wurde fie im Jahre 41906 zur Zentralstelle für Volkswohlfahrt erweitert. Sie hat jeßt die wichtigsten Zentralbehörden des Reichs und der Bundes» staaten zu Mitgliedern, ferner eine größere Anzahl sonstiger Behörden, zahlreihe Städte, über 150 Wohlfahrtévereine, eine Reihe von Arbeit-

eber- und- Arbeiterverbänden, {ließlich über 500 Firmen und Private.

ie Leitung der Zentralstelle liegt bei dem Vorstande, an« deen Spitze der Staatsminister von Möller als Vorsigender, ferner “ der -Ministerialdirektor Dr. Thiel, Professor Dr. Hiße und Graf Douglas als stellvertretende Vorsitzende ftehen, Geschäftsführer if der freresor Dr. . Albrecht. Dem Vorstande zur Seite teht ein Beirat, dessen 96 Mitglieder (Vertreter großer Wohlfahrtsvereine, Parlamentarier usw.) teils vom Vorstand gewählt, teils vom Reich bezw. von der preußischen Staatsregierung ernannt find. Er wird zum ersten Male am 13. Mai d. F. zusammentreten, um sein Gutachten über etwa vorzuschlagende Maßnahmen auf dem Gebiet der hauêwirtschaftlichen Unterweisung der weiblhen Jugend abzugeben. Dasselbe Thema steht, wie wir a vor einiger Zeit mit- teilten, auf der Tagesordnung der am 11. und 12. Mai d. I. statt- findenden Konferenz der Zentralstelle, der zweiten seit ihrer Umwand- lung, der siebenzehnten feit ihrer Begründung. Außer diesen Jahres- Léteveinten veranstaltet die Zentralstelle für kleinere Kreise bestimmte Instruktionékurse, Informationsreisen usw., die der Orientierung der in der Wohlfahrtspflege ftehenden Staatsbeamten, Vereinskeiter, Arbeitgeber usw. dienen follen. Ein wichtiger Teil ihrer Tätigkeit bestand, bezw. besteht in der Herausgabe von Publikationen: der periodisch erscheinenden „Zeitschrift der Zentralstelle für Volks- woblfahrt Concordia“ und des „Ratgebers für Jugendvereinigungen“, ferner der nah Bedarf herauegegebenen „Schriften“, von denen jeßt 34 Bände erschienen sind, und der seit kurzem herausgegebenen, für die Mafsenverbreitung bestimmten „Flugschriften“. YBemerkenswert ist auch die in einem besonderen Abschnitt geschilderte praktische Tätigkeit der Zentralstelle zur Ausbildung einer Methodik der Wohl- fahrtépflege; hier hat sie yielfach in vorbildliher Weise seit nun beinahe ¡wei Jahrzehnten auf den Gebieten des Wohnungs- und Ge- nossenshaftswesens, namentlich aber der Volksbildung und -Unter- baltung (durch Veranstaltung von Oratorien und Konzerten, Museurh führungen, Volkshochs{ulkursen 2c.) gewirkt.

Kunft und Wissenschaft,

A. F. In der Aprilsißung der Gesellschaft für Erdkunde stellte der Vorsißende, Gebeimrat Professor Dr. Hellmann, nah ALUOAg mehrerer geshäftlihen Angelegenheiten, den Redner des Abends, Rittmeister G. Jsachsen aus Christiania, der Versammlung als erprobten Poelarforsher vor, der \. Z. an der Grönlandfahrt der „Fram“ unter Führung von Kapitän Swerdrup beteiligt gewesen „ sei. In den legten beiden Jahren habe Herr Isachsen auf dem Dampfer „Kwenfjord“ im Auftrage des Fürsten von Monaco Forschungsreisen nach Spitßbergen unternommen. Um über deren Erfolge zu berihten, sei auf Einladung der Gesellschaft für Erdkunde Herr Jsachsen nah Berlin gekommen. — Spißbergen, so begann der Vortragende, foll “1596 durch die Holländer entdeckt worden sein, in Wahrheit scheint es fich nur um eine Wiederauffindung gehandelt zu haben, denn {hon 1194 wird in der Krönungs8urkunde eines norwegischen Königs einer Insel im Eismeer gedaht, die nach dem von ihr hierbei Gesagten nur Spißbergen gewesen sein kann. Nähere Bekanntschaft mit ihr machten die Europäer jedoch erst im 17. Jahrhundert, wo Engländer, Franzosen, Dänen, Hamburger, Nussen — diese haben mehrfaH Spuren von si hinterlafsen — nahh- und nebeneinander die reihen Fishgründe um die Jnselgruppe herum und in deren zahlreichen Buchten au3nußten. Am andauerndsten und erfolgrei@sten waren hierbei die E bis in die neue Zeit hinein tätig. Freilih galten dis Erpeditionen nah Spigzbergen fast immer nur dem Wal- und Fischfang in seinen Gewässern; das unwirtlihe Gestade und das Binnenland blieben bis auf etnen schmalen Küftensaum verna(lässigt, nur die Holländer brahhten es vorübergehend zu einer Nieder- lassung. Das änderte ih erst im Laufe des 19. Jahrhunderts, ja genau genommen erft in den leßten 20 Jahren. Es ist hierbei abzusehen von dea Ereignissen, die zweimal die Blicke der Welt auf Spißtzbergen als Ausgangspunkt für Versuche, den Nordpol mit dem Luftballon zu er- reihen, lenkten, ebenso von den wiederholten Ausflügen von Touristen, die hiermit teilweise zusammenhingen und bestenfalls den Zweck hatten, das vereiste Land und seine Gletsher und dte Mitternachtsfonne vom Dampfschiff aus zu sehen. Das Innere der Insel blieb ‘un- bekannt bis 1890, und felbfft an den Küsten fanden fih in den leßten Jahrzehnten erf wenige Niederlassungen hinzu, unter denen zwei Kohlenbergwerke an der Westküste bei Green Harbour und Coal Bay, die vorteilhaft arbeiten sollen, sowte der Versuch eines Herrn Douglas, ein großes Stück Land an der Küste urbar zu machen, bemerkenswert find. 28, wie vor ist Spih- bergen herrenloses Land, es weht hier an keiner Stelle eine nationale Flagge, besteht nirgends etwas einer Verwaltung Aehnliches. Das könnte eltsam erscheinen, wenn man sih nit erinnerte, daß Spitzbergen keine

nsel, sondern ein Archipel von vielen Inseln, unter denen zwei, die Westinsel und die Ostinsel an Größe die anderen bei weitem überxagen, bei 70 000 gkm Flächeninhalt zwishen 764° und 80% 48‘ nördlicher Breite liegt, felfig und von Gebirgen durchs{chnitten und selbst im Sommer von sehr rauhem Klima ist. Troß alledem darf es wunder nehmen, daß erst 1890 durch Gustav Nordenskjold ein erster, zwet- tägiger Versuch gemacht wurde, in das Innere vorzudringen, und daß erst 1896 dur ir Martin Convey eine ausgedehntere Forshungsreise unternommen wurde, die ihn von der Westküste des e Dc arcts bis 2, des Weges zur Ost- küfte führte. Saffenland heißt die s{chmalste Stelle der Westinsel zwishen deren nördlihem und südlihem Teil. Die meifteu jeßt benußten Häfen liegen an der Westküste des nördlihen Infelbeckens : Kings-Bay, Croß-Bay, Magdalenen-Bay; auf diefer vergleihß8weise eisfreien Seite liegt auch die Dänen-Insel, bekannt dutch die Ballon- aufstiege von André und Wellman. Nach diesem Teil der Küste waren auch die beiden Expeditionen Isachsens gerihtet. — Ueber seine eigenen Versucte, das über alle Begriffe unwirtlihe, felfige und zerrifsene Innere Spitbergens zu erforschen, berihtete der Vortragende, daß er 1906 am 12. Juli von Kings-Bay aus, wo der „Kweufjord“ einftweilen vor Anker blieb, aufgebrochen sei. Die Expedition bestand aus 8 Mann. Ste war ausgerüstet mit einem 2—3 m langen Swlitten, der nos Grmefssen mit hölzenen oder stählenen Kufen versehen werden, au in einen Wagen verwandelt werden konnte, zu welhem Zweck Räder mitgenommen waren. Das Gefamtgepäck betrug 300 kg. Außer allem nötigen Gerät für Gletscherwanderungen, Eis- pickel, Seilen 2c, hatte man sich mit Proviant für 2—3 Monate versehen. Auch fehlte nichts zur Vornahme topographischer Messungen und zu umwfangreihem Photographieren Nötige. Von leßterer Möglichkeit ist ein sehr ausgiebiger Gebrauchß gemacht worden, wie eine große Anzahl ganz vorzüglicher Lihtbilder erwies, die vorgeführt wurden. Alle enthüllen die furchtbaren Schwierigkeiten der Wanderung und die ganze Trostlosigkeit dieser Landschaft: Gine scharfe, unerklimmbare, kahle Felsenspize liegt hart an der anderen — man begreift den Namen „Spihbergen®* —, an den Abhängen und den tieferen Stellen — von Tälern is bei diesem Felsenmeer g nit zu \sprehen, höchstens von Zwischenräumen zwischen den Fels-