beutizen Ret spriht, kennt die Geseße oder die preußis{e elnden Affessoren t. Wir müssen in der Lokalinstan Ib der Justizverwaltung. üglich der i L Warm L s Praxis nicht. S ha Zentren der cheitedvineq cu m rap pu sgcssere aab e A Landrâäte, N aa ais K ch ver Auffauen8 Bedüg viel Arbeit der Subats ld AusdrtF D r beul): F ha ans Seba n E Mien Q biù deausiraak, h s Seatrung ju wiederholen. Auf die | Ein- und Ausfuhr von Zucker vom 21. bis 31. März 190 Polnis@en „Landesteilen werden wir bei der 60 prozentigen Be- | \ckulinspektoren usw. in der Lokalinstanz höheres Gehalt und Schreibmaschinen veretufact Und erspart werden könnte. Die L Arbeiter haben. Die Durchführung des Gedankens ift n Von ört: l O L fa Tala: S An E E Be hränkung überhaupt feine polnische Versammlung mehr abhalten können. | böberen Nang erwerben können, fo fällt der Anreiz, aus der Lokal[- râte sollten nicht zu sehr mit politishen Geschäften bepadckt w-, li Verhäl Ï 5 i i ¡ Fol O: e ehe geE, Nati elne Einfuhr | Ausfuhr i l [ : h Ÿ i t w: hen Verhältnissen abhängig. Auh in meiner Heima!provinz | solche Aenderung des Gesezes nit mehr emacht werden fö Hierauf wird um 73/4 Uhr ein Schlußantrag gegen die | instanz herautzukommen, fort. Nur der Lokalbeamte, der seine Be- | sondern mehr administrative Beamte sein. ‘ine Hauptaufgabe di n hat die Landwirtschaftskammer über geeignete Maßnahmen Ob die Erweiterung des P u über 6500 P hinaus Wb ck nä } im im Stimmen der Polen, Sozialdemokraten und des Zentrums an- S ung Vienne e aadrung fennk ditt desen «mog en woran e ies M roh wieder Persönlikeiten zu erz ür die innere Kolonisation beraten. Die Frage ift : wie sind die [ein würde, karm zweifelhaft sein, nach dem À 20 können ja besonder» Gattung des Zuers ol Gpegial doe 2-0 L richterlichen Beamten mit den Regierungsbeamten zu erwähnen. Die Abg. Keruth (fr. Volksp.): Wir stehen dem Antrag 2, gfiedlüngen 4 gestalten, damit der Arbeiter sein uskommen hat und elastungen, durch Kinderzahl usw., lihtigt - Gewiß Nath persönlichen Bemerkungen der Abgg. Spahn, Graf | 5 falinslanz ift gerade biejerice Ron A due iei Shiffer f tis ibe ee g Zei ¡vort und behaglich fühlt? Wir baben Baupläne für solche | kann auch für Einkommen über 6500 4 d dz rein von Oppersdorff (Zentr.), Dr. Potthoff ‘fr. Vag.), | Leute zu ‘wenden pflegen, unt jeder Mangel in dieser nftanz wird | und modernisiert werden. Unter feinen Umständen dürfen dog E ei aufoettei “po t Wir sid eit tutemfür | wert sein, ob aber Adi 4 Dlerie 0eme Fürst Radziwill und Dr. Hieber wird zur A stimmung | gerade von diesen Leuten am schwersten evpfunden S? fommt es, | Vereinfahung die gegebenen Rechtsgarantien beeinträtigt wei denten der Genre grliLige gea de Bi As L er rommen besteht, Lud L erleben. er. per b will | VerbrauGszuckeé. (raffinierter und dem raff geschritten. daß Mängel in der Lokalinstanz gerade das latte Land schädigen. | so haben wir Bedenken wegen der Ersetzung d U ; uo gereenx und dieser Summe von 50 erhöhen, e fragt fi aber, ob mit einer nierten gleihgestellt der) (176 a/i / | | g ¡g p p gen gung der Kollegien {l j führt werden kann. | sematischen Abänderung geholfen ist; tie Cal E Que) Us) l 7078| 100 106 _ Abg. von Dziembowski beantragt namentlihe Ab- | Wie die Ärbeiter und Lebrer, fo streben auh die Beamten fortgesezt Einzelpersonen. Wir werden für den Antrag Zedliß in feiner Fürst dem Plane um, ein | mebr zur Erwägung T ob nidt uit R ais Brie . Rohrzucker (176 a 391 — stimmung über den Antrag Brandys. vom platten Lande nah den größeren Städten. Es ist also eine Art | geänderten Form stimmen. ff e Kolonisation zu brechen ist, und ob nit an die Stelle des Abzugs pro opf Îiberi G n Zeitde al jucker E: ita (176 b) 145 301

i ; S * Agrarpolitik, wenn wir dem Lande ute Kräfte in der Verwaltung Vizepräsident Dr. Krause teilt mit, daß der Abg. v i : i 7 :

Dieser Antrag wird niht genügend unterstügt. cu Diese Frage liegt abseits des Pa rteiftreits, und ih hoffe, | stein fon Ankéas zurückotzogen bat. ß g. von Brand i Je e beabsichtigen 2uch, eine Deputation auszufenden, um | haupt eine bestimmte Kinderzahl als Vorausfezun für die Ermäßigung übenzucker : Plattens, Stangen- und ürfel-

Für den Antrag Brandys stimmen nur die Polen. Der Na. un® die in anderen Landesteilen {on bestehenden ähnlichen Ein- | der Steuer vorzuschreiben is. W olhe Aend é

: daß alle Parteien gemeinsam an diesem Ziele mitzuarbeiten bereit sein Abg, von Ditfurth (konf.): Wir sind dem Antra steller dant rihtungen anzuseh 5 . ; erung en 8 481 Antrag Hanssen wird gegen die Stimmen des Antragstellers, | werden. In dieser Sache können alle Parteien vertrauensvoll mit | für die Tendenzen seines Antrags. Ueber die Einzelheiten äßt fd rey E NOER i Zut für die Staatskasse entsteht, G fsen die leistungsfähigeren | mib 7 648 der Polen und Sozialdemokraten abgelehnt. In nament- der Regierung mitarbeiten, dann werden wir einen Erfolg erreichen. | Jch bin ter Meinung, daß auh nach der Umgestaltung im Sinne Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim: ‘zahler lie Pet ciogen f) E Wi 4 R licher Abstimmung wird hierauf der 8 7 in der assung Abg. vouBrandenstein aas, : Als reformbedürftig ist von Herrn Antragsteller die Sculangelegenheiten si nit in ér Kreisinst, Meine Herren! Der Punkt 1 und 2 des vorliegenden Antrages eine at Qu Erf q ] 1a Ste d: i f Haben den F 23 geändert, (176 e) 3341 der Kommissionsvors chläge mit gegen 179 Stimmen | von Zedlis immer in ezster Linie die P nerwaltung angesehen worden. | werden endgültig erledigen laffen, sondern in der gedachten Provinz will eine Erleict des Zwiscenkred 2A 0 Ziel eger 2 es Hi e G Min Di, E T ¡a ermögliden. Den Rübenzucker : gemaÿlene Raffinade (176) . 2079 angenommen; 3 Mitglieder enthalten si der Abstimmung. | Damit ist unsere Partei einverstanden, und wir haben deshalb unseren organisation. Die vorgeschlagenen Kommissionsberatungen würden f 2 erung Zwischenkredits herbeiführen. Jh kann feine For lieren E D R fo R ie Leo en, Ge gegen | Rübenzucker: Brotzucker (176 g) 2 294 Die Verkündung des Resultates wird von der Minderheit, ing- | Antrag gestellt. Der Antra Zedliß-Schiffer geht aber weiter und | bei Form der vorgeschlagenen Zufammensezung in eine En erklären, daß ih dieser Anregung durhaus \ympathish gegenüber- A „ne Nelhe Bedenken, ebenso wie Rübenzucker : Farin (176 h) 10 264 g i : ) / R z n der Generalsteuerdirektor. Namentlich gegen * den Punkt b hat der Nübenzudcker : 4 : verlangt Reformen in allen Ressorts. És ist ein berechtigter Wunsch, | auflösen. Wir werden für Teil T des Antrages von Zedlitz stim. stehe. Es ist richtig, daß der Ze nmillionenfonds, der aus dem 5 : enzucer: Kandis (1761) 756 besondere von den Polen, mit stürmischen Pfuirufen und daß die vershiedenen Beamten der Kreisinstanz, Bauinspektoren | Teil 11 halten wir dagegen niht für gangbar. 6 stimm Reservefonds der Rentenbank Zeh fonds, Generalsteuerdirektor und früher hon der Finanzminister Bedenken Anderer Zucker (176k/n) 250 942 Zischen auf enommen. i Kreisärzte, Gewerbeinspektoren usw., wenn nit dem Landrat sub Abg. Mar x (Zentr.) stimmt de Abg. Schiffer darin bei ; e L o: entenvank für Zwischenkredite abgezweigt regen denen E nur Fen können. Wir haben ferner die Mobrzuiker, roher, fester und flüssiger (176k) . — m 8/4 Uhr wird die Fortsezung der Beratung auf ordiniert, so doch in nähere Fühlung mit dem Landrat gebracht werden. | gerade die erste Instanz tüchtiger Kräfte bedürfe. Nah der Erhöhung i oren 1, Hemlid) erschöpft ist, und zwar niht deshalb, weil er an pgftes n ZUE F oe eik e weitere Steigerung der Pro- nzucker, roher, fester und flüssiger (176 Î) 250 380 Montag 1 Uhr vertagt. Ueber eine solche Reform wird sich gleihfalls reden lafsen. Kompetenz der Amtsgerichte sei dies namentli für die Amtsgerig und für sih zu klein ist, soudern deshalb, weil die Rentenbriefe so greipon! j er "Berg sicht r nservativen auf Ueberweisung des | Anderer fester und flüssiger Zucker (flüssige L — In den Städten natürli könnten diefe Beamten viel {werer in erforderli. Dagegen könne er niht dem Abg. Röchling darin beistimma außerordentlich {wer verkäuflih sind. Sie find einmal schwer ver- it ag ige aue 1s M t I B geh A noh zu weit, „E le, Raffinade einschließli des Invertzucker- Verbindung mit der Stadtverwaltung gebracht werden, denn die | daß die Richter auch im Kassenwesen ausgebildet würden. Die Franzo käuflißh wegen des jeßigen ungünstigen Geldstandes. Aber nächsten S Fou fun tes tige N belle “fa ei é ae Ne I V dex Zeus usw.) (176m) Landt raeggermeister find keire unmittelbaren Staatsbeamten wie die Land- | hätten daft ec sehr feines Verftändnis und hätten die Rig L fommen werben o ielo eine Novelle zum Einkommensteuergeseh be- Süllmaffen und Zuckerabläufe (Sirup, ‘Me. Preußischer ag. râte. Der Herzog zu Trachenberg im Herrenhause wollte am liebsten | niemals mit dergleihen Sagen befaßt. Die Eintreibung der Kost fie find auch sont im allgemeinen {wer verkäuflih. Aus oten Tee IT (nl): Wir fti [afse), Melafsekraftfutter; übensaft, Aborn- Haus der Abgeordneten. die Regierungsinstanz beseitigen, da er aber einen Hasen, den er | sei etwas, was durchaus nichts mit den idealen Aufgaben d weldhem Grunde, das ist kaum einzusehen, denn der Renten- ind S Ei; [h it (n air s dem as Hive t Que fast (176 n) ¿ : L sicher niht bekommen könnte, auch nit jagen wollte, fo begnügte Richters zu tun habe; er selb würde es am liebsten sehen, wenn d, brief ist wohl das beste und sicherste Papier; er vereinigt die Sicher- ¿ T en laßt und arrguen. r haben die Ab- Zuerhalti 68. Sißung vom 4, April 1908, Vormittags 11 Uhr. er sich mit dem Antrag auf Aufbebung der Il. und ITIT. Ab- | Kassenwesen ganz von den Gecichten getrennt würde. Fn der Shy heit der Konsols mit der Sicherheit der Pfandbriefe in sich, insofern e E Ii N E n E g i ia wir dadurch Aufsicht : (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) ENY bei Si N egserlngen: ta T R agene, viellleiht T ps: 09 die S ralation nur auf er Üuf als er von der Garantie des Staates getragen wird und außerdem ¡u fanden sind, find ‘wir dées bereit fie zu beseitigen va Eintoren Mea e L enthaltenen Zuckers . . . w [4 w erw 2 s m . , - . Ls , 9 U [44 * * Ueber den Beginn der Sigung i in der vorgestrigen gewesen ift Au über den Vorschlag, den Landeskulturbehörden gierungdinstanz bleiben und dürfe ritt auf die Sofalinfian, t seiner Sicherheit mündelsihere Hypotheken vorhanden sind. Troßdem | altin ist nit für e chr unpofabigfeit der Steuerpflichtigen maß Berlin, den 6. April 1908. Nummer d. Bl. berichtet worden. die Arbeiten der Generalkommission zu unterstellen, läßt ih | tragen werden. Bei der Verwaltungsreform müsse natürlih q aber und troy des verhältnismäßig niedrigen Kursstandes sind die adi e fel 1 haftlich g 8 E Zahl Der Faktoren berücksitigt Kaiserliches Statistishes Amt.

Es folgt die Beratung des Antrages der 1098. reden. Wenn der Herzog B enberg" den e ruaea die Auf- | Rücksicht auf Ersparnisse genommen werden. Es würden si ;, 9 Rentenbriefe kaum abzusezen, und es schweben deshalb son seit vieles andere kommen dafür ia Deter d wae E e Vor? van der Borght.

Freiherr von Zedlig und Neukirch (freikons), Schiffer (x ) Wen se zu win Präfetten zuerteilen wollte, so ist es von | Hunderte von Deamten ersparen lasen, wenn die Steuerveranlazu längerer Zeit Verhandlungen zwishen den beteiligten Ressorts, wie | {läge hin, die der frühere Finanzrat Fuistîng über die Anrehnung — nteresse zu wissen, daß wir solchen Zustand in Hannover gehabt niht im Staate und in den Gemeinden getrennt vorgenommen wür ' :

und Genossen, haben ‘und ihn heute noch ähnlih im Königreih Sachsen haben Eine Vereinfahung des Geschäftsganges sei auch bei der Domî diesem Uebelstande abzuhelfen sein wird. der Kinderzahl Zas hat. Jn bezug auf die Deckungsfrage die Königliche Staatsregierung zu ersuhen, ohne Verzug eine Die nächste Folge einer solhen Reform würde allerdings die sein, | und Forstverwaltung usw. mögli. Eine große S Prcibe bea entstel Punkt 3 wünscht die Erleichterung der Beschaff von Rest nter Nr. 2 des Antrags haben wir die größten Bedenken, d [ Zur Arbeiterbewegung, aus Kommiffaren aller Ministerien, erfahrenen Beamten der daß wir an Ste bon zwei Behörden dann vier bekommen erstens durch die Vervielfältigun der Verfügungen bei jeder ein cle t i g ung von E J, baben die Erfahrung gematt, daß dabei der Staat das beste In der gruer Akkumulatorenfabrik zu Oberschöne- Provinzialverwaltung und im praktischen Leben stehenden Privat- die Regierung, “zweitens die selbständige Provinzialsteuerbehörde Behörde; Verfügungen die an alle Behörden gingen sollten Li bypotheken hinter den Renten, wie fie in dankenswerter Weise jest | Geschäft gemaht hat. Ueber alle Einzelheiten werden wir bet der | weide bei Berlin haben, wie die „Voss. Ztg.“ mitteilt, am Freitag personen zusammengesezte Kommiffion mit der Prüfung der Frage drittens die Landeskulturbehörde und vie:tens das Provinzialshul- | in der 'Zentralinstanz für alle Behörden vervielfältigt wed son dur die Landesversiherungsanftalt in Hannover gegeben werden. | Novelle in der nächsten Sesfion verhandeln können, 400 Arbeiter die Arbeit niedergelegt. Die Ursahe ‘waren Lohn-

zu beauftragen, wie i n°“allen Ressorts mit Ausnahme der Eifen- follegium. Der Antrag Zedliz-Schiffer hat vorläufig leider nur den | Es sei ferner unnöôtig, daß wegen aller fleinen Bauten die Zentral Ih kann dazu bemerken, daß ih auch diesem Antrage durhaus sym- Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (fonf.) beantragt die | abzüge von 40 v. H. in der Löteretabteilung. bahnverwaltung die Organisation, das Verfahren und das negativen Erfolg gehabt, daß der vom Landwirtshaftsminister | instanz angerufen werden müsse; man könnte folche Dinge den untere, patish gegenüberstehe und daß in meinem Ministerium {on V Fiertagung, da noh mehrere Redner zu diesem Gegenstand gemeldet Wie son Et, lind die organifierten Pflasterer von Rechnungswesen nach den Bedürfnissen der Iettzeit bereits als fertig angekündigte Gesetzentwurf über die Umgestaltung der Instanzen überlassen, wenn sie sih nur innerhalb der Etatsmitt- [ 2 i / on Der- | seien. Das Haus ift damit einverstanden. Nheinland-West alen, etwa 700 Mann, am 1. April aus- ¿u vereinfahen und zu modernisieren sein wird. Dabei Generalkommissioner nun Lirüdgestellt worden ist. Die Arbeiten der | dielten Ersparnisse ließen si endlih erzielen durch eine Fixieruz, handlungen ¡er diese Frage geschwebt haben; es war beshlofsen, mit Präsident von Kröche r schlägt für die Tagesordnung der Montag- | gesperrt worden. Der Verband der Steinseßer und Berufsgenofsen wird insbesondere au die weitere St ärkung der Lokalinftanz vorgeshlagenen Kommission werden außerordentlich groß sein. Die der Reisekosten der Beamten. Insgesamt würden #ch durch die Ver den Provinzialbehörden in Verbindung zu treten und sie zu veran- | fißung auch das Geseg über die Haftpflicht des Staates für die | aus Rheinland und Westfalen hatte, wie die „Köln. Ztg.“ berichtet, den zu erwägen fein. Antragsteller haben viel von den Zielen esprochen, sie Ge mich | einfahung der Verwaltun vielleicht zwei Millionen jäbrlih erspar laffen, sich mit den Landesversicherungsanstalten ins Benehmen zu Degains Mei hard (Zentr.) bittet, diefen G E “ees a oracer u „Pflastermeister von Rheinland über-

Der Abg. von Branden stein (kons.) beantragt: aber dadur enttäuscht, indem ih wen g bon den Wegen dazu | lassen. Jn einer Kommission die Sache zu beraten, wie der Antr seßen wegen Begebung derartiger Resthypotheken. Jch kann aber nit .} die Ta rc Audduteba ae Gi V E , Korn Gegenstand nos nicht auf Düss Tb pon arif Do e Sektionen Cöln, El berfeld,

unter Ablehnung des Antrages Zedliß-Schiffer | erfuhr. Sämtliche Ministerien follen nah dem Vorschlage Kommissare Zedliß vorshlage, sei nit erforderli ; man könne zunächst die Vor verhehlen, meine Herren, daß, soweit ih ortentiert bin, die Bereit- sBienen sei 1 unl bie Parteien no die Ms lite it dit b en erft er- d fe F TZ die Meister des V ¡Si 4 M, infolge- die Regierung zu ersuchen, geeignete Schritte zu tun, um die als } in die Kommission entsenden, außerdem sollen erfahrene Beamte der läge der Regierun abwarten, dann fei immer roh Zeit, die Ein willigt eit. die sich bei d 4 L D ' Anträge Boruderdie le Möglichkeit haben müßten, | de enñ G M u 0 e e cu i E n ihren Sektionen die notwen r ( ? r j cs c - x x S N endig „Be O N N fa chu U q e r au bewi und, binzugezogen Mie L s A A ¿u m Bedenken ee Tres ies e N + hat A lp wheA Milt be ati C Meidt Abg Dr Nöch ling (nl.) ist für die Beratung des Gesezes am e für das Bluigelerbe vex Rheinland uet (s des Tae rganisation un erfahren er aats- f auch bewährte râte. ave veran]lagt, daß niht weniger | auf dem Ge ete der ulverwaltung ; die ulverwaltung dürf 1 rungs- ¿O - i verwal ae borven nah der Richtung einer Dezentralis- als 200 Mitglieder für die Kommission herauskommen werden. | auf keinen Fall von der Regierungsinftanz auf die Lokalinstanz üb anstalten niht vorhanden ift. Jedenfalls wird aber die Frage der Ms aen ‘am Freitag oder Sonnaged! ehr Juftande, da unter En Ae igungsverh A Bala antes miei m. | pi io A ft Lebend auf dem Gebiete der Schulverwal- e O L a E LOO Io de Mies E R Be an dEatei k (Pous.) erläutert seine D eniéefing ie Beschaffung der Resthypotheken in einer oder der anderen Weise | solle G die Negierung felbft aber lege Wert auf das Zustandekommen | Verein der Plastermeifter an ehört. ; /

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.): Wie {on | aus diesem Hause kommt, müßten auch Abgeordnete ugezogen | der Ueberlassung von Schulangelegenbeiten an die Konsistorien; er bab gelöst werden müssen. des ees vou Heydebrand und der Lafa(k terstükt d E erbe bas SER [bente rbeitgeb erbund für das in früheren Jahren, so ist besonders in diesem Jahre die Lringlih- | werden ; sollen diese ernannt oder gewählt werden ? Würden einige | nit gesagt, daß das Volksshulwesen den Konsistorien überlasse Auf Punkt 4 und 5 möhte ih nit näher eingehen, da son in Antra O Reinback mit Nücsficht Qu f x 1a enl.) ut erstüßt den Sagewert É Lo nas au e nr a S en: ‘orsipenden debLeipziger keit einer Reform der inneren Verwaltung erörtert worden; es wurde | von der Regterung ernannt, so könnten sih andere zurüdckgeseßt | werden solle, fondern nur im Ans{chluß an die Ausführungen de der Kommission dargelegt worden ift, daß die Frage sowohl in juristischer eben eit erschienen fei 2 e 270 vér Aommissions rit fol d E Flä roi e Di in D fta C erlep[ck von allen Seiten eine Verminderung unseres großen Beamtenbeeres und fühlen; würden sie gewählt, dann wäre es nur eine Kommission | Fürsten Haßfeldt im Herrenhause es als M3 lichkeit hingestellt, da wie in sahliher Beziehung außerordentlich \{chwierig ist und es noch s, ; Ln dentlihe V: fa i 7 d s "Rhei if Bieipal 0 r f abgebaliene eine Vereinfahung der Verwaltung gewünscht, und in allen Kreisen | wie viele andere unter uns. Es müßten auch Herrenhausmitglieder dasjenige, was von der Shulverwaltung nit den Landräten un) elingebender Écws bedürf ird A Das Haus beschließt nah dem Antrag Reinhard. E für das alten e L hl eia i cs e rtegeder- ift unser Antrag mit ¡Freuden unterstüyt Set nd Vom Hérren, tigriogen“ werden. Dann müßte 8 ein Pit Enel werden, | Kreis vlinspektoren, übertragen ei enne au hen Konfistore Wege, die E E lay pitic hen S iers e Shluß gegen 4 Uhr. Nächste cia Montag, 11 Uhr. größerer Städte fowie vieler weiterer Orte bekeästigte aufs rere ti fene

ause wurde vor einigen Tagen eine vom rafen zu Culenburg be: | wie die ommission arbeiten * so , 0 eschlüfse dur ehr- } überlaffen werden nne, wie das in nnover früher gewese 1 ag orden ° a È ; # =

te Resolution gefaßt, die eine Vereinfachung der allgemeinen Landes- heit gefaßt werden follen und der leihen. Es würde si ergeben, | sei und noch jeßt in Nassau sei. Seine eigentliche Meinung tei abe find, gangbar sind. Jm allgemeinen wird diefe Form der Anfsiedlung Clenungssachen; ren ge, vetreffend Strafbe Einng lugend- | Solidarität ¿1d beschloß einstimmig, feinem Shiedsspruh zu untere

E R fratishen Schreibwerks und Ver: | b s fehr viele Ansihte über ibt. E die, daß an el tateue d Kreissculi ett U ! 0 icher Pe onen, VBerdingungswesen, Waren aussteuer, freie | werfen, der für Orte heinlands und Wesftfalens eine kürzere als die

ng, Berminderung des bureaukratishen Schr und Ver oh es sehr viele 1Mlen ( gibt. Gt €, day man das, was man den Landräten und Kreis\hulinspektore für die Seßhaftmahung landwirtshaftliher Arbeiter wohl nur in | Fahrt für die Wahlmänner und Mißstände auf dem Kohlen- | jest bestehende Arbeitszeit sowie einen andern Vertragsablauf als am minderung der Beamtenza [l verlangt, und eine Reibe von Reformbvor- o eine ganze Menge Schwierigkeiten bei der Durchführung. | nicht überlassen könne, den Regierungspräsidenten als folhe; i ee 5 2 {lägen des Herzogs zu Trachenberg wurde der Regierung als Material | J meinte ursprünglich, daß dieser Antrag hier im Hause an zuweise. seltenen Fällen in Betracht kommen, vielleicht nur in einzelnen markt; Petitionen.) 1 Februar 1910 festseyen sollte. Die Versammlung weist ausdrück- erien, ei dem Antrage gehen wir von der Erfahrung aus, daß eine Kommission überwiesen werden müßte , welche erft einmal Damit schließt die Besprechung. Gegenden des Westens, worauf Herr Dr. Heydweiller auh son hin- r Moa Steitin SobnettS E e v a den zehn- folhe Reform gezeigt hat, bei energishem | feststellte, was denn eigentli Ens würde, damit die Regierung Der veränderte Antr ag Zedliß-S chiffer hat folgende gewiesen hat. Wihtiger kann die Sache für die Ansiedlung städtischer die Berialtctalung e O I eg ‘Di erdert Eingreifen sehr H : ifenbahnverwaltung hat 1895 | etwas daraus maten könnte. Va wir aber nur noch E Tage Fassung erhalten: und industrieller Arbeiter werden. So wie die Verhältnisse sih bei Ne. 26 d tralélkt d i j t iedsgerits- ihren ZAREIEN ; Geshäftöbetrie bi und das Nehnungswesen sehr | zusammen fein werden, t bt E on u Zweck mehr, „die Regierung zu ersuchen, 1) ohne Verzug geeignete Schritt: uns entwidelt haben, hat der Arbeiter auf dem Lande das Bestreben- Een î Mir 7 ri rg d N o, ti Bauverwaltung , heraus- | ÿ eldorf einen pelentlih vereinfaŸt und ver (ligt, sodaß sie an den Bureau- | die Kommission könnte vielleicht zit mehr arbeiten, und es würde ¿u tun, um die Orgarisation, das Verfahren und das Rechnungs seinen Besitz als Eigentum zu bekommen und niht nur in eine Art al folbeuden Inbalt: “ Stutvotlebrumeen A E : ties pt. Per uiendet, elber

kosten große Ersparnisse hat machen können. Wir können in allen } nichts herauskommen. Mit dem tele des Antrages sind wir aber 2 Verwaltungen \o verfahren. Auch in der Schulverwaltung wird jeßt | einverstanden, und deshalb habe ch meinen Antrag gestellt. Wenn wesen der Staatsbebörden, den dringenden Bedürfnissen der Jeßt Pathtverhältnis einzutreten, und ih glaube, daß das Verständnis, das pommerschen Ostseeküste. — s: Preisbewerbung für Ent-

E it entsprehend, zu vereinfahen, zu modernisieren und zu de 2 eine wirksame Vereinfahung durchgeführt. In unserer inneren | von anderer Seite Kommissionsberatung beantragt werden sollte, be- ge ; f in E d für diese Art des B istiert, bei f P. li é 1 zentralisieren, insbesondere aub auf dem Gebiete der Schul, n England für diese es Besiges existiert, bei uns wohl so leicht - fellen unterbreiteten Lohntarif ange

Verwaltung entschieden früher nur die Regierungskollegien und die | halten wir uns vor, dem zuzuftimmen. Aus den Ausführungen des verwaltung, sowie auf eice Stärkung der Lokalinstanz bedadt nicht Wurzel fassen wird. Jedenfalls bedarf also au diese Frage 5e eingeleitete Lohnbewegung ift damit beendet. Ce S Pee E e N r Pt; guamentlich Abg. Schiffer habe M mi s r io 08 NE dle Fustiz zu nehmen, 2) zur Vorberatung der erforderlichen Maßnahmen o fehr gründlicher Erwägungen hershau In Görlis sind, wie die „Voss. Ztg.“ erfährt, seit dem 1. April f er e E, nur s reitendes S o Nen es 7rgan der Ee 4 mlngelogen ues en muß, i g s a E ves: s eine aus Kommissaren aller beteiligten Ministerien, erfahrener Ms j Nr. 15 des «Eisenbahnverordnungsblatts“, beraus- | wegen verweigerter Lohnerhöhung sämtliche Kutscher und Arbeiter regierung, aber keine Instanz. Im Jahre hatte man einen groß- | übrigen aber bez eht sich E O os i | m M Dae, 1 Magitoi. kée Provinzial- und Lokalverwaltung und im praf Abg. Fun ck (fr. Volksp.) hält die Förderung der inneren Koloni, gegeben im Ministerium der dentlichen Arbeiten, vom 30. März | zweier großer Speditionsfirmen ausständig. Der Arbeitgeber- a as urs n n die ae tteen Mbagaas, Fnd fe Otinisierien verwaltungen. O ntrag n En mgs geit, AS tischen Leben stehenden Privatpersonen zusammengeseßte Kommission fation für ein nobile officium der Regierung. : I. hat folgenden Inhalt ; Gay des Ministers der öffentlichen | verband beschloß, sie nicht wieder einzustellen. os È a gene pen : ngen “n L en uny dafür die Fu 20e qung eine Ante an tas r aErand gege n ] Hn inister des einzuberufen.“ Der Antrag Heydweiller-Schroeder wird darauf einstimmig | Arbeiten vom 28. März 1908, betr. orshriften für die Beschaffun Aus München wird dem „W. T. B.“ emeldet, daß die e reisin u e ter a nzialin ans übertragen wo e y Suners ¡Als ne Pläne nf üdckgrat ge E eda Abg. Linz (Zentr.) beantragt getrennte Abstimmung über di angenommen. bon Fahrzeugen sowie Vorschriften für die Materialabnahme und Tarifverhandlungen im Baugewerbe am Sonnabend zwar in

esem großzügigen Gedanken hat man dann mehrfach experimentiert. L s nz (Zentr.) hält im ganzen einzelneder aufgeworfenen Fragen Worte „insbesondere au auf dem Gebtete dec Sculverwaltung“. : Bauüberwachung auf den Lieferwerken. einigen Punkten zur Einigung führten, aber noch nit in der Lohn- Eine der dringendsten Fragen der notwendigen Reorganisation der | für diskutabel, macht aber darauf aufmerksam, daß die Landrâte Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch bemerkt in seinen Es folgt die Beratung des Antrags der Abgg. Dr. H igte frage, über die am beutigen Montag vor dem Einigungsamt ver- Verwaltung ift die Umgestaltung der Generalkommissionen. Bei einer schon jeyt überlastet seien; wenn die Kompetenz des Landrats noh Shlußwork, daß nvnmebr allgemeine Uebereinstimmung über die Nr 1 (Zentr.) u. Gen. : handelt werden sollte. (Val. Nr. 82 d. BL.). Vereinfahung wird auch darauf Rücksicht zu nehmen sein, daß die | erweitert werde, so sei zu befürhten, daß wegen der Ueberlastung des Antrags herrsche, und bittet au entgegen dem ntrag Linz die „die Königliche Staatsregierung zu ersuhen, in der laufenden In Lübeck ist, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, ein Ausftand der Lokalinstanzen auch über die genügenden Sachverständigen verfügen, der angesessene Landrat zurückgedrängt „werden würde, und das Worte wegen der Shulverwaltung aufrecht zu erbalten. Session einen Gesezentwurf zur Abänderung des Ein- Statistik und Volkswirtschaft. Gärtner als beendet erklärt worden. — Gin Teil der dortigen 4 D. für Volksshulsahen und für Bauten. Heute müssen fie immer | würden feine politischen Freunde aufs äußerste beklagen. Der an- ¡weiten Punkt beantragte Kommission werde nit so groß werden, kommensteuergeseßes vorzulegen, dur welchen Tapezierer hat die Arbeit niedergelegt. Heute sollte die Aus- die Regierungen um solche Sachverständige bitten. Im ganzen krankt esefsene Landrat fei mit seinem Kreise auf Gedeih und Verderb ver- daß sie niht ¡weckmäßig arbeiten könne. Er bitte, auch die Kommission 4 1) die Bestimmungen des § 19 erbeblich weiter ausgebaut | Gin- und Ausfuhr einiger wihtiger Waren im Spezial- | sperrung erfolgen. — Auch die Bauschlosser stellten höhere Forde- unsere Verwaltung an einem Zurüdcktreten der Selbstverwaltung, und | bunden. Wenn man den Landrat mit politischen Geschäften betraue, anzunehmen, vor allen Dingen aber den erften Teil tes Antrags zun} - werden, insbesondere a. die Grenzen, innerbalb deren bier Steuer- | handel in der Zeit vom 21. bis 31. März 1908 und im | rungen. diesem Mangel muß dur eine Dejentralisation cégegengetreten würden Differenzen mit der Bevölkerung niht ausbleiben können; das Beschluß des Hauses zu erheben. ermäßigungen vorgesehen find, erweitert werden, b. der pro Kopf Monat März der beiden leßten Fahre. i Die Shiffsmehaniker der Nordostküfte Englands ver- werden. Die von mir vorgeschlagene Kommission foll selbstverständlih gelte z. B. von den Shulangelegenheiten. Der Landrat folle aber D ft des Ant ird ‘ritt Mehrheit der unterbaltungsbedürftigen Familienangehörigen abzugsfähige Be- dz warfen, wie der „,Voff. Ztg.“ telegraphtert wird, mit großer Vtehrhbeit keine festen Direktiven geben, fondern nur Vorschläge maten. gerade der Vertrauensmann der Fee eingesefsenen. sein. In Rer er erste Punkt des Antrags wird m großer Mehr trag von 50 #, den Kosten der Lebenshaltung entsprechend, wesent- 2 = 100 kg. die bon den Baumeistern angebotene Lohnherabsezung und beschlo en,

Abg. Schiffer (nl.): D i i angelegenheiten könne die Kreisinstanz ke ne inappe'lablen ,Ent- |} angenommen, wobei das Zentrum nur gegen die Worte wegen li erhöht, und die Zahl der Familienangebörigen in weiterem im Ausftand zu verbleiben.

den Cs 1ges ershöpft. Während dieser | scheidungen „fällen, denn in diefen Dingen müsse die Einheitlihkeit der Schulverwaltung stimmt; der zweite Punkt wird mit ge Makße berücksihtigt wird, Einfuhr Ausfuhr In Paris beshlofsen, wie ,W. T. B.“ meldet, die Ba u unte r- Rede ist der Antrag von “Anteenltsin eingegangen ih bitte, diesen | der Grundsäße im Staate aufrecht erhalten werden. Bei der Frage ringer Mehrheit abgelehnt. 2) für die durch vorstehende Abänderungen verursahten Aus- E — nehmer, ihre Arbeite r von Sonnabend, 4. d. M.,ab auszusperren. Antrag abzulehnen. Der Antrag bezieht sich nit auf alle Ver- | der Verminderung des Bureaudienstes habe er den speziellen Wunsch, Es folgt der Bericht der Agrarkommission über den An- fälle durch \{ärfere und weitere Ausgestaltung der Progression 21.—31.| März 21.—31. März Nach Meldungen der Syndikatskammer werden 20 000 Arbeiter davon waltungen, wie wir wünschen, und er nimmt ferner keine Rücksicht daß mehr Gebrau von Stenographen gemaht würde. Kein Ge- trag der Abgg. Dr. Heydweiller (nl.) und Dr. S hroeder- (S 17) ein Ausgleich ges{chafen wird.“ März | E betroffen. Wert legen müssen, ° Der gee unden, worauf wir immer | wlirden bei den Modieeerneor die Skenographie que Gleldterung des | Case (nl.), beireffend die Förder nd der inne, 625 sfion übe cute Zomit wird der Bericht der Petitions- b —— L 1908 | 1008 [ 1907 ständig rubig verlaufen: "D

L ( : s ifati i î j i verlaufen. drückender, es entsteht dadurch nit allein eine finanzielle Belastung, Geschäftsgarges be tragen. Bezüglich der geschäftlichen Behandlung nisation. Hs kommission über eine Reihe von Petitionen besprochen, die um eat N Î sondern auch vielfa eine Belästigung derjenigen, die das Geld dafür | des Antrages wünschten seine Freunde in erster Linie die Ueberweisung Die Kommission beantragt, den Antrag in folgender eine Abänderung der Steuergeseße in der Richtung bitten, daß or ragt O L 17087 On E id as k übr aufhören sollt (Bal! Nr. 82 d. Bl.)

ahlen pes Schon die Existenz von Behörden, das Vorhanden- | an eine Kommission, um etwas Praktishes zu stande bringen zu können. | Fassung anzunehmen : die kleineren Einkommen weniger scharf herang ogen werden. oen, ge- In Stockholm traten heute, wie W. T. fein von Beamten führt dazu, daß im Uebereifer zu viel geshieht, | Würde dafür eine Mehrheit niht zu finden sein, so würden seine „die Regierung zu ersuchen, zwecks Förderung der Ansiedlung Die Kommission beantragt, die Petitionen der egierung als s \ 10 000 Bauhandwerker in den Ausstand. "Der Ausstand wir sind geradezu einges{nürt dur Behörden. Das zeigt sich namentlich } Freunde für den Antraz von Brandenstein stimmen. Zu diesem Antrag (innere Kolonisation) in der ganzen Monarie Verhandlungen mit Material zu überweisen. 4 25060| 67008] 66423] 9888 5674 9853 } alle Zweige des Baufaches. inger Beauffitigung Pia R, aao Weise 88 e Se er er E die hae“ mig. bat e en, daß nur die „äußere“ as S rage E eee im QEN O an E Die Tag, von Dewig - Oldenburg und Gen. beantragen, außerste parsamkeit geübt, aver în falscher eise, oda utlverwaltung dezentr ert werden foll. ebend einzuleiten, da em Nentengutsausge e Daugelder den Antra iße der Regierun ur Berüdcksi ti ankh e errung die Sparfamkeit in ihr Gegentecil verkehrt wird. Dur eine bg. Freiherr von Zedliß und Neukirch{ bemerkt zur ür kleinste Rentengüter bis zu § des Stalläuwectes durch die bevorstehenden enderun a Éinkommensteneraeioues L E f e ' Gesundheitswesen, Thetkv Een NOG A e weniger \{hematis{e Verteilung der Arbeit könnte von den Behörden Geschäftéordnung, daß er seinen Antrag, um allen Wünschen gerecht Landesversicherung8anstalten bis ¡ur Empfangnahme oder Ver- Abg. Dr. König- Crefeld (Zentr.) führt zur Begründung des An- | usw 27653) 40586] 1741 831 17310 maßregeln, s la B Len Tot atur R oicite fg loiibe ein L Bete fl E Teile derlege, in gur l E LO e Ene t: vai vg e Os ge its oe otar Due un gens Hitze aus, daß eine wesentliche Erleihterung dersenig *) Jute und Gesundheitsstand und Gang der Vol ksfkrankbeiten. oiWer Srsolg erzielt werden können. zu empfie ne andere nhalt seines An rages aufgenommen wer t, während in dem zweiten wede der Befriedigung des Zwis§henkre eiten e aa notwendig sei, die für eine rôße i : : a Schichtung der Zuständigkeit, die Verwaltung muß auf eine breitere | Teil die von ihm vorgeshlagene Einsetzung einer Kommission zur nah dem Geseze vom des A 8 préBere Anzahl von | Jutewerg 181116) 222340) 2785) 396 141 | (Aus den eVeröfferlliähenigen )* April 16S Gesundheitsamts*,

Lokalinstanz gelegt werden. Die Reform der Gerichtsorganisation | Gele enheit, gegen diesen zweiten Teil zu stimmen. zwishen 75 und 90 9% des Renten tellenwertes meist feblenten die Einkommensgrenze von 6500 4 hinaus, sowie in einer ° x est.

führt zu einer Stärkung der Amtsgerichte, ebenso muß in der Ver- bg. von Brandenstein frganzt seinen Antrag noch dahin, daß 15 % nah dem Beispiel der Landesversieherungsanstalt Hannover des Abzugs von 90 für den Kopf. Der Anton finde wohl Erhöhung Ie Türkei. Aus Djedda S vom 8. bis 17. März 9 Gr- waltung die Lokalinstanz gestärkt werden. JIegt wird die Lokalinstanz | hinter Dezentralisation Shgesdo en wird: „und verstärkter Mit- auch von den übrigen Landesversicherungsanstalten als zweite allgemeine Zustimmung, er (Redner) gehe au nit auf Einzelheiten Schweiß .| 50411| 80670] 125147 451 776 790 | krankungen und 9 Todesfälle an der Pest gemeldet ebensoviele aus nur als Durchgangsftelle für die höheren Stellen ange'ehen, die Us der Le der Selbstverwaltung“. ; ypothek gegeben werden, 4) die Anwendung des Grbbaurehts für ein, sondern ftelle nur das Prinzip fest. In dem Antrag der Frei- Eisenerze . . | 611041| 5284789 9195243] 945975] 2664484 3396221 | Yambo vom 6. bis 11. März. 3 Peovinzialinstanzen suchen die u ay Kräfte aus der Lokal- Abg. Dr. Röchling (nl.) bemerkt, daß eine fahlihe Meinungs- einste Rentengüter aefeßlich ermögliht und 5) durch die Geseß- konservativen auf Ueberweisung zur Berücksichtigung liege wohl au Steinkohlen [4369492] 9947715 8055892/5238220/17905748 15803849 Aegypten. Vom 14. bis 21. März find 31 Personen an der nstanz zu sich herüberzuziehen. Und do wäre es gerade | versciedenheit im Hause eigenilich nicht bestehe. Auch die Bedenken gebung festgestellt wird, in welhem Umfange ein Erbbaureckt eine Zustimmung zu dem Antrage. Bedenken wegen der Rückwirkung | Braunkohlen|3202153| 8376174 7767273) 7722| 202551 12858 t erkrankt (und 12 gestorben), davon 15 (3) in eirut, 6 (6) in für die Lokalinstanz von besonderem Wert, tüchtige Kräfte | des Herrn von Brandenstein egen eine große Kommission seien nicht mündelficher hypothekarish belichen werden fann.“ des Antrags auf die Kommunen könnten niht erboben werden; denn | Grdöl, ge- Af iut, 3 (2) in Fayum, 2 (1) in Menuf der Prov Menufieh zu behalten; denn eine dur längere Tätigkeit erworbene Kenntnis zutreffend, denn auch große Parlamente könnten Prafktishes leisten. E Dr. S{roeder- Cafsel (nl.) empfiehlt seinen Antrag in der wenn diese dadurch wirklich Ausfälle erleiden würden, so hätten | reiniat. .. 332765] 906797] 826854 13 321 398 | 2 (—) in Minieh, je 1 (1) in Zifta, Girgeh und Benha der von Land und Leuten sichert eine gute Verwaltung in der Lokal- Angebracht sei es natürlich, die Verwaltung des Kriegsministeriums durch die Kommission veränderten afsung zur Annahme, indem er fle dafür Ersay in anderen Einnahmen, namentli "infolge des Chilesalpeter 409602] 1084025] 900958] 16741 44855] 35691 ] Prov. Galiubieh. :

instanz. Etne Stetigkeit der Beamtea in der Kreisinstanz nüßt der | und der auswärtigen i esenbeiten auszuscheiden, da diese Ver- | auf das in der Kommission durch die einstimmige Annahme zu Tage § 23 des Ein ommensteuergesezes, der die Auskunftztpfliht der Robeifen . .| 94619| 242362 243175 86363] 311916] 296486 Britis ch-O stindien. Vom 9. bis 15. und 16. bis 22, Februar Verwaltung, während jeßt ein starker Wesel der Beamten statifindet. Pech uaoweige wesentlih Meichssache seien. Jm Kassen- und getretene volle Einverständnis hinweift. ; Arbeitgeber begründet habe. Ferner empfehle der Antrag ja au, | Kupfer . . .| 52240| 149426 878 1757} 5469] 5275 | find in ganz Indien 5565 + 6842 Erkrankungen und 4531 + 5502 Todes Daher kommt es, daß das Publikum zu den Entscheidungen in der Rechnungswesen seien Reformen besonders erwünsht. Unter den p Dr. Dittrich (Zentr.) begrüßt den Antrag als einen der Ver- Ausfälle dur eine weitere usgéstaltung der Progression wieder *) Außerdem Durchfuhr im März 24 295 as. ie, an der Pest zur Anzeige gelangt. Von den Todesfällen unteren Inftanz kein Vertrauen hat, sondern immer Hilfe bei den Juristen und höheren iei dmeamiten gelte es als Schande, suche, einer der shwierigsten Erscheinungen unserer Zeit, nämlich der einzubringen. Î : kamen 955 4 1125 auf die rä ident haft Bombay — davon oberen Instanzen sucht, wodur der Geschäftsgang ver angsamt und, im Kassen- und Rechnungswesen be hâftigt zu sein, aber in anderen Landflucht abzuhelfen. i Generaldirektor der direkten Steuern Wallach: Die Re- Berlin, den 6. April 1908. 44+ 110 auf die Stadt ee bay, 40+ 62 auf das Stadt- und berteuert wird und die Zahl der Beamten in den oberen Instanzen | Ländern würden diese Beamten vorübergehend auch in den Kassen Abg. Dr. Heydweiller (nl.) bemerkt gegenüber den bezüglich des gierung hat zu dem Antrage ‘noch nit Stellung nehmen können, Kaiserliches Statiftishes Amt. Hafengebiet von Karachi, 6+ 12 auf das von Jamnagar, 134 immerfort vermehrt werdèn muß. Wie in der Verwaltung, so ist es beschäftigt, damit fie die Sache kennen lernen und ein eigenes Urteil Abs. 4 geäußerten Bedenken, daß das Erbbaureht dem Besiß glei aber der Finanzminister hat ih bereits in einer früheren Sigzung | - van der Borght. + 102 auf den Bezirk Be lgaum 102 + 141 auf den Barod a- auch in der Justiz. Die Amtsrichterstellen sind vielfach mit ewig | gewinnen. Für unbedingt notwendig halte er auch eine Reform inner- | zu seßen sei, wie das Beispiel Gnglands zeige. mit dem Grundgedanken des Antrages einverstanden erklärt, und E ffaat und 190 + 192 auf die Landschaft Kolhapur mit dem südlichen

uli 1900 zur Verfügung gestellten amilienangehörigen zu sorgen haben. Die Erleichterung suche der Merinowolle

Bafis nach unten gestellt werden, die Entscheidung mehr in die | Prüfung der Frage beantragt werde; dann bâtten die Konservativen Mittel von 10 Mill. Mark gemesen erhöht werden, 3) die ntrag in einer Erweiterung des sog. Kinderprivilegs au über im Schweiß | 52408 6180| 93392 944 1673 324