Reservefonds : j
Best. am 1.Jan.1907 nd getreten äß Artikel 37
VIx, Bilauz der Feuerschadenverficherungsabteilun
x den Schlu des Geschäftsjahres 19 af ; s c
95) Inventar : \hrieben) . . ige Aktiva : Vorausbezahlte Ab- findungsfumme für 1908 für olicenstempel-
euer 7) Fehlbetrag (f. auch B. 3 der Passiva . .
A. Aktiva.
1) Forderungen: a. Rüdkstände der Versicherten . . . b. Ausftände bei Generalagenten u.
1) Ueberträge auf das Iahr, zu a
O der Nück-
versicherer :
a. für noch nit ver- diente Prämien (Prämienüberträge)
b. für angemeldete,
zahlte Schäden e E L c. für noch n est» stehende Verwal- tungékosten . 2) Sonstige Passiva : a. Guthaben anderer Versicherungs- unternehmungen . nicht abge- hobene Dividende aus dem Geschäfts- jahre 19056 c. ristornierte, aber noch nicht abge- hobene Prämien-
Zusammen
Davon sind gemäß Artikel 37 u. 39 der Satzung zur Deckung der Aus- gaben verwendet
Bleiben
4) Speztalreservef.Effek. tenkursdifferenzen :
Best. am 1. Fan.1907
Hierzu sind getreten
Zusammen
Dos sind veraus-
d, im folgendenJahre
weit sie anteilig auf das laufende Fahr treffen j e. Prämienwechsel , f. Guthaben bei der agelschadenver» erung8abteilung 2) Kassenbestand: a. der Feuershaden- versiherungsabtei-
T s E D T
5) Uebershuß Gesamtbetrag
Gesamtbetrag
L. Gewinu- und Verlustre für das SE
Rechnungsabschluß. chuung der Feuerschadenver chäftsjahr vom L. Januar
s 31. Dezember 1907.
Beamten- pensionsfonds . .
3) Kapitalanlagen: a. der Feuershaders versiherungs8abtei-
I a. Hypotheken . . ß. Wertpapiere 7. Darlehn an eine Kirchengemeinde b. des Beamten- pensionsfonds: Wertpapiere . .
4) Grundbesigzanteil
5) Inventar : (abgeschrieben). . .
6) Sonttige Aktiva: Vorausbezahlte Ab- findungsfumme für das Geschäftsjahr 1908 für Policen- stempelsieuer . . .
7) Fehlbetrag
Gesamtbetrag . .
sicherungsabteilung
Ew. Ausgabe. ern E E
A. Einnaÿme.
1) Vortrag aus dem
2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht ver- diente Prämien (Prämienüber-
b. Schadenreserve . c. für noh nit fest- stehende Verwal- tungsfosten aus dem Geschäfts- jahre 1906 ; 3) Prämieneinnahme abzügl. der Niftorni 4) Nebenleistungen der Versicherten : olicegebühren . b. Schildergewinn . 95) Kapitalerträge : a. Zinsen aus Kapitalanlagen . b, Mietserträge . . 6) Gewinn aus Kapital-
1) Rüversicherungs-
2) a. Schäden, einschl. ber 29875. betragenden Schadenermitte- lungékosten, aus den Vorjahren, abzügl. des An- teils der Rück- versicherer : 46
versiherer an fest- stehenden, aber noch uicht bezahlten
e, zurüdgestellt zur | - Verrehnung Policenstempel-
Geschäfisjahr 1907
3) Reservefonds s 4) Ey enlion,
b. Schäden, einsch[. der 37 176,70 M betragenden Schadenermitte-
\häftsjahr, abzügl. Anteils der Rückversicherer:
M a, gezahlt 2 046 927,55
z gestellt 160 658,50
3) Veberträge(Reserven) auf das nätste Ge- \chäftsjahr:
a, für noch nit ver- diente Prämien abzügl. des Anteils der Rückversicherer (Prämienüber-
g C b. für noch nicht fest, stehende Verwal- tungskosten . 4) Abschreibungen auf : a. Immobilien . . b. Forderungen c. Prämien des Vor- jahrs wegen Neu- ordnung von Ver- siherungen . 5) Verlust aus Kapital-
a. Kursverlust aus mündelsicheren Wertpapieren
b. buchmäßiger . .
6) Verwaltungskosten, abzügl. des Anteils der Nückversicherer :
a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten .
b. fonstige Verwal- tungékosten
7) Steuern und döffent- lihe Abgaben
8) Leistungen zu gemein- nüßigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlös{chwefen : a. auf geseßlicher
5) Spezialreferve für : unvorhergesehene
Gesamtbetrag .
35, Rechnungsabschluß der Uelzener Viehversicherungsbaunk a. G. z
Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vou L. Jauuar bis zum ZL. Dezember 1907.
u Uelzen.
B. Ausgabe.
Kursgewinn : a. realisiecter . . . b, buchmäßiger 7) SonstigeEinnahmen : a. Bank- u. Wechsel-
b, Verfallene, dem Neservefonds zu überweifende Ent» \hädigungen und Forderungen — Artikel 37 der
c. Entnahme aus den Spezialreserven : a. für Effekten- kursdifferenzen ß. für unvorher- gesehene Fälle 8) Fehlbetrag
A. Einvrahme.
1) Prämieneinnahme: a. Prämien
geschlofsene Versiche-
a. Umlagenbeiträge der Mitglteder 666 864,15
ß, feste: Präs
mien von
1) Entschädigungen : a. für regulierte Schäden : «, aus dem Vorjahre : keine. ß. aus dem laufenden Jahre : für Mitgltederversiherung M4 634 712,85 für Nichtmitgliederversiche-
b. Schadenreserve vakat (Un- Schäden nicht
vorhanden) 2) Negulierungékosten Zum Reservefonds 4) Verwaltungskoften : a. Provisionen der Agenten : a. aus der Mitglieder versiherung M 91 563,85 8. aus der Nicht- mitgliederver-
D E m E L E h S r A O
b. Nadsc{hußprämien werden nicht erhoben 2) E eiftungen der Ver-
a. Eintrittsgelder . . . b. Policengebühren usr.
werden nicht erhoben 3) S aus verwertetem
e R 4) Kapitalerträge :
5) Sorstize Einnahmen :
a. zurüderstattete Scha- densgelder . 2534,85
b. Sonstige . .
h 92 024,68
7. sonstige Be- züge d. Agenten
(Wegekoften, Porto usw.) ,
b. Sonstige Verwaltungskosten (Kosten derZentralverwaltung) ,
95) Steuern, öffentlißhe Abgaben und ähnlich
6) Sonstige Ausgaben : a. Zinsen auf Beamtenkautionen M4 177,21 b. Unkosten der Nichtmitglieder- versicherung ;
6 097,53 A 98 122,21
794 70304 794 702 Vilanz für deu Schluß des Geschäftsjahres 1907.
A, Aktiva.
1) Forderungen : a. Rückstände der Ver-
þ. Ausstände bei Agenten u. General-
g i; H c. Guthaben beiBanken (Sparkasse) /
d. Umlage pro IV. Quartal 1907
2) Kassenbestand
1) Barkautionen . ..
2) Reservefonds : Bestand am 1. Ja- nas 10 Dazu sind getreten ge- mäß §40 der Satzung
b. freiwillige . 214 525/33
9) Sonstige Ausgaben : a. An den RNeserve- fonds Zinsen des Kapitalbestandes
— Art. 37 der Saßung —
b. An den Reserve-
llenen Entschä- igungen und forstigen Forde-
248 015/70) Davon sind gemäß § 38 | der Sazung Deckung der gaben verwendet . .
Uelzen, den 30. März 1908.
Der Auffichtsrat. O. Wendlandt.
A. Wilkens.
H. Münster Gesellschaft mit beschräünkter Haftung.
Altona-Ottensen. Die obige Gesellschaft ist in Liquidation ge-
Die unbekannten Gläubiger werden aufgefordert, sich bei thr ju melden. i: Der Liquidator:
Gmil Schmidt, Altona, Lessingstraße 10.
Die Direktiou. von Spörcken. A. Mensching.
v. Lenthe.
C. Meinert.
der Saßung — . c. An die Spezial- reserve für
Zur Wahl eines neuen Treubänders (Bankhauses oder Bankinstituts) und zur Beschlußfaffung über die zu beantragenden Grundbucheintragungen laden wir die Inhaber der ausgegebenen Teilschuldver- schreibungen auf Sonnabend, deu 25. ds. Mts., Vormittags 97 Uhr, im Geschäftshause der Ge- sellschaft zu Frechen bei Cöln (Rbein) ein.
Bei der Beschlußfassun derjenigen Gläubiger gez shreibungen spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung bei der Reichöbauk, einem Notaex oder einer behördlih für geetgnet erklärten Stelle hinterlegt haben.
Die auf den 14. ds. Mts. einberufene Versamm- lung findet nicht ftatt.
Frecheu, den 6. April 1908.
Wachtberg I Braunkohlenwerke und Briketfabrik Frehen Gesellschaft mit be-
schränkter Haftung. Victor Rolff.
kursdifferenzen .
10) Ueberschuß u. dessen Verwendung :
a. an den Kapital-
reservefonds 5 9/5
nach Art. 37 der
ß i b. an die Versicherten 129% Dividende von der auf das Geschäftsjahr 1907 entfallenden Prämie yon 3044 157,10 . c. Vortrag auf neue
werden nur die Stimmen lt, die ihre Schuldver-
Infolge Liquidation des Bernburger Bankvereins ) & Cie. in Bernburg, welcher die Treu- handshaft über die auf dem Grundbesig unserer T Obligationsanleihe M 700 000,— übernommen hatte, ist für die Gläu- biger ein neuer Treuhänder zu bestellen,
Wichmann & Gesellschaft
eingetragene
Gesamteinnahme | 4 964 359/56. Gesamtausgabe
Achte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 6. April
Ag S.
zeichen, Patente, Gebrauhsmuster,
enthalten
1908.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, R Genoffens Zeichen, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Ware n- €
nkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (1. 834,
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch dur die Kön ile Grpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
ezogen werden.
Vom „Zeutral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden
E eve L daloetiiste (ai bos Dersde Reih ecseint in ezug3pre eträg T erteljahr. — Einzelne kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 80 E Ner a AMRes D
Reich erscheint in der Regel täglich. — Dex Ai
heute die Nru. 83A4., 83 B., 83C., 83D. und 83E., ausgegeben.
Patente.
{Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die Nachgenannten an dem bezeihneten Tage die irre
zier tenzeihen angegeben.
ff jedesmal vas A
unbefugte Benußung ge\{chüßt.
Va.
straße 25. 10. 5. 06.
3d. G. 24 549. Vorrihtung zum Maßnehmen zur Anfertigung von Herren- und Damenkleidern. Franz Goerigfk, Berlin, Lychenerstr. 130. 15. 3. 07. 4a. H. 38 458. Gasglühlihtlamye mit pern
re , Humphrey, New Yo:rk; Vertr.: E. Hoffmann,
im Kreise angeordneten Invertbrennern.
H Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 7. 8. 06s
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uniton8vertrage vom T4 12.00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. 11. 05 anerkannt. 49.
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nungen besteht. Carl Schlösser, Stuttgart, Hohen-
heimerstr. 1. 6. 6. 07.
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zutritt. und 17:4. 6. Tiecke, Berlin, Eberswalderstr. 31. 29. 6. 07. 8b, W. 274413. Einrichtung von Geweben mittels Saugtrocknaern. Wülfing «& Sohu, Lennep. 25. 3. 07. Sf, F. 23 644, Hilfsvorrihtung zum Anbringen von Meßmarken an doubli: rten Stoffbahnen. Franke, Berlin, Waldstr. 23/24. 7. 6. 07. Sf. F. 23 645. Borrihtung zum Anheften von Meßmarken an Stoffbahnen für Stoffmeßmaschinen. Ernst Frauke, Berlin, Waldsir. 23/24. 7. 6. 07. L12p. A. 12815. Verfahren zur Darstellung von Phenoxazinderivaten. Aft.-Ges. für Auilin- Fabrikation, Berlin. 1. 2. 06.
12q. F. 23743. Verfahren zur Darstellung von 4-Amino-2-nitrobenzoesäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höft a. M.
Johaun
L: O7 14g. D. 18 S816. Anfahrvorrihtung einer Woolfschen Verbundmaschine. Detroit Steam
Engine Eo., Detroit, Mih., V. St. A.; Vertr. : E. W, Hopkins u. K. Osius, Pat.-Aawälte, Berlin SWi1L 9, 3:07. Ó I5a. M. 26 855. Matrizenstab mit zwei Schrift- zeihen für Matrizensez- und Zeilengießmaschinen. Mergeuthaler Setzmaschiuen - Fabrik G. m. b. S., Berlin. 31. 1. 05. 5 15b, C. 15423. Verfahren zur Herstellung von Druckfermen auf galvanoplastishem Wege unter Benußung von Matrizenplatten, die aus mehreren dur etne naGgiebige Zwischenshiht von einander actrennten Bleiplatten bestehen. Sherard Osborn Cowper-Coles, Westminster, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 21.2. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 1. 00 die Priorität
suf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 26. 2. 06 anerkannt.
15d. B. 47927. Schablonendruckvorrihtung mit ebener Gegendruckflähe. Arndt Boetius, Frie- denau b. Berlin, Friedri Wilhelmypl. 6. 12. 10. 07. 15g. U: 3150. Vorrißtung zur Nückwärts- und Vorwärtsdrehung der Papierwalze um etnen bestimmten einstellbaren Betrag für Schreibmaschinen. Underwood Typewriter Company, New York; Vertr.: H. Licht u. E Liebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 3, 7. 07.
LSa. P. 20 069. EGinrihtung zum Begichten eines Hochofens mittels einer Seil- oder Hängebahn. J. Pohlig, Akt-Ges, Cöln-Zollstock. 15. 6. 07. 19a. M. 26 211. Tranéportable Vorrichtung zum Bohren der Schraubenlöher und zum Eintreiben der Schwellenshrauben mit derselben Spindel nah Patent 142 149 und Patent 194 954; Zus. zu beiden DUO Friedrich Minkley, Reinickendorf b.
erlin. 22. 3. (4.
19a. Sch. 27185, Rillenschiene mit gleich hohen Laschenkammern auf beiden Schienenseiten. E L H. Schubert, Dresden, Dürerpl. 4. 19b. S. 22 128, Borrichtung zum Dünnflüssig- machen und Ablassen von Teer für die Teerung von Straßen und ähnlichen Flähen mit indirekter
angegebenen Gegenstände haben F Fp
eines Patents DaSINe, Hinter der Pen, er
Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
H. 37 834, Verfahren zum Waschen und Lösen fester Stoffe in Flüssigkeiten mittels einer wagerehten oder {chwach geneigten Fördershnecke mit undurchläsfigen Gängen und mit Flüssigkeits. Zu- und -Ableitungen. Hermann Hoppe, Magdeburg, Pionier-
F- 22344. Nesflektor. Mathilde Fischer, geb. Niesbeck, Offenbach a. M., Domstr. 47. 1. 10. 06. 4h. G. 25 910. Kegelförmiger Lampenreflektor.
Wilhelm 28.11. 07; Ac. Sch. 28 189. Gasdruckregler mit durch das Gas bewegtem, die Größe der Sasdurhtrittsöffnungen regelndem Schwimmer, bei dem das mit den Durh-
V. 46 123. Malztrommel mit mtititlerem durchlochten Rohre und von beiden Seiten der Trommel durch durchlochte Kanäle erfolgendem Luft-
Berliver Akt.-Ges. für Eisengießerei Ae M ERIR Ee Charlottenburg.
T. 12 2MM1. Walzwerk zum Auswalzen von Streifen aus Metall oder anderein Material. Hugo
zum Trocknen
Ernst
Heizung durch eine Hetzshlange. Société Générale de Goudronuuage des Routes, Paris; Vertr. : F R u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. “Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
20.583, dem Unionsvertrage vom es die - Priorität
auf Grund der Anmelbung in Frankrei yom 22. 2. 05 anerkannt.
20c. G. 24652. Mit einem Seitengeländer verbundene, vershiebbare Trittstufe, insbesondere für Gisenbahnfahrzeuge. Rudolf Gläser, Dresden, Neichs\tr. 34. 27. 3. 07.
20d. B. 46 281, Vorrichtung zur Veränderung der Spurweite der NRadsäße von Eisenbahnfahr- zeugen. Eduard Bernhard Viug, Riga; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 5. 07.
201. A. 14 809, Umshaltvorrichtung füc teil- weise mit Wechselstrom und teilweise mit Gleichstrom betriebene eleïtrishe Bahnen; Zus. z. Pat. 170 869. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin.
189,07 Für diese Anmeldung ist bei Prüfung 20, 3:89 i gemäß dem Untonsvertrage vom T4 D. 00 die Prio- rität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 9. 0s anerkannt.
21a. A. 15027. Wasser- oder gasdichter Fernsprehapparat. Aft. - Ges. Mix & Genest Telephon- uud Telegraphen - Werke, Shöne- beid: 12 11207;
2a. D. 18 842. Gespräh3zählershaltung#für Fernsprechämter mit Zentralbatteriebetrieb. Deutsche Telephouwerke G. m. b. H., Berlin. 9. 8. 07.
216. M. 32216. Großoberflähenylatte für elektrishe Sammler. Michail Margulis, Odessa, Rußl.; - Vertr.: C. von Offowtki, Pat. - Anw., Berlin Ww. 9° 6.5 07.
2ULc. D. 18457. Kabel aus Aluminium und einem anderen leiht Iötbaren Metalle. Durieu, Ren, Bt: Arndt, Pat.-Anw., Braunschweig.
1 D206 2lc. F. 24693. Einrichtung zum Antrieb von Arbetismaschinen, insbesondere Walzwerken mittels Drehstrommotoren. Felten & Guilleaume- LEMENTTEr E Act. - Ges, Frankfurt a. M. 2c. G. 25475. Einrihtung ¿zur Verh!nde- rung der Ueberladung einer Sammlerbaiterie. GBe- sellschaft für elektrische Zugbeleuchtung m. b. H., Berlin. 4. 9. 07. 21d. A. 14 639, Anordnung zur Lufikühlurg von aus Blechscheiben aufgeshichteten, am äußern Umfang durch Waffer gekühlten Feldmagnetkörvern eleftrischer Maschinen. Allgemeine Elektricitäts- Geselischaft, Berlin. 15. 7. 07. 21d. A. 14865. Vorrihtung zur Kühlung eleftrischer Maschinen mit sh kreuzenden Längs- und Duerkanälen für die Kühlluft im Ständereisen, TATIOM eins Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 4. 10. 07. 21d. A. 14902. Einrichtung ¿ur Erregung einer Induktionsmaschine durch eine mit dieser in Kaskade geshaltete Kollektormashine. Akt. - Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Nobert Boveri, Mannheim - Käferthal. 14. 10. 07. 21d. A. 15 074. Stromwender für shnellaufende elektrishe Maschinen. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 26. 11. 07. 21d. H. 39447. Käfiganker für Jnduktions- motoren. R. E. Hellmund, Hinsdale, V. St. A.; Vertr: Willibald Fuhrmann, Dre3den, Ferdinand- ftraße 10. 13. 12. 06. 21d. S.24 297, Einrichtung zur Kühlung von elektrischen Maschinen. Siemens-Schuckert Werke G. m. b./SH., Berlin. 12. 3. 07.
hs diese Anmeldung ist bet der Prüfung gemäß Uebercinkommen mit Oesterrei(-Ungarn vom 6. 12.91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 5. 9. 06 anerkannt. 21d. S. 24 974. Einrichtung zur Verminderung der Selbstinduktion von Trommelankern. Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 20. 7. 07. 21e. M. 30 070. Elektrolytischer Gleftrizitäte-4 zäbler; Zuf. z. ‘Pat. 146593. Eduardo Mier y Miura, Madrid; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.- Anwälte, Berlin W. 8. 29, 6. 06. 21f. A. 13 993. Verfahren zur Herstellung elek- trischer Glühkörper, die hauptsählih hochs{chmelzende Unedelmetolle, insbesondere Wolfram, enthalten. Deine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin.
4. 06.
21f. D. 19293. Elektrishe Beleuhtungsein- ridtung an masfenaitigen Kopfbedeckungen mit Akku- mulator und elektrisher Lampe. Drägerwerk, Heinr. «& Bernh. Dräger, Lübeck. 27. 11. 07. 21f. P. 20218. Stütze für Glühfäden elek- trisher Lampen; Zus. z. Pat. 193 222. Julius Pintsch, Akt -Ges., Berlin. 17. 7. 07. 21g. S. 25135, Spulenwicklung mit großem Leitungsquerschnitt. Siemeus «& Halske Akt.- Ges, Berlin. 21. 8. 07. E 22e. F. 24518. Verfahren zur Darstellung von blauen Farbstoffen der Chinolingruppe; Zus. z. Pat. 172118. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 18. 11. 07. 28a. R. 24 627. Verfahren zum Beizen von Häuten. Dr. Otto Nöhm, Eßlingen a. N. 6. 6. 07. 30d. S. 40 140. Urcinal mit zwei tneinander
der
42c. der Meßbandeinstelung bei Meßplatten mit selbst- tätiger Streckenaddition mit Hilfe einer Sperrvor- richtung. firaße 14. 42e. St. 12 1883, Stationsgasmefser. Johannes Steineck, Berlin, Essenerstr. 9. 6. 07. 42g. maschinen, Schallrohr Heinrih Vrückmauu, Berlin, Schüßenstr. 11/12. 23. 4. 07. 42g. 186 281. straße 8. 42g. Schalldosen; Zus. z. Pat. 186 281. Paul de Beaux, Ceipdig, Markgrafenstr. 8. g+ lôfung des Triebwerks dur Umlegung eines Hebels, der durch Federkraft in die Endlage gedrückt wird. Bernard Francis Keating, Vertr. : 156. TL 07. 42m. T. A1 948, Zehnerübertragungsvorrich- tung für Rechen- und ähnliche Maschinen, bei der jede Zählscheibe selbst die nähsthöhere weiterschaltet. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. 30. 3:07. 43b. durhlcechte Bänder, insbesondere Briefmarkenstreifen, in Selbstverkäufern mit mehreren in die D ein-
Behältern aus bie samem Stoff. E F. Hoff-
manu, ‘Berlin, Lintenstr. 153. 6.
3Lc. P. 20 024. Vorrihtung zum Schmelzen und Gießen von Metall. Benvenuto Platschick, Drauß u. W. Schwaebsch,
Paris; Vertr.: A. B. Pat.-Anwälte, Stuttgart. 7. 6. 07 32a. B. 45 385.
M. 4. ; 32a. G. 24107.
Gerbaud, Paris; Vertr.: A. B. Schwaebsh, Pat.-Anwälte, Stuttgart.
Drauy u.
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42a. Cch.29 125. Ziehfeder. Georg Schoenner,
Nürnberg, Gartenstr. 7. 16. 12. 07. G. 25 588, Vorrichtung zur Sicherung
Albert Grünufeld, Berlin, Georgenkirh- 1.10.07,
Tk
46 204. Scalldose für Sprech- bei welher zwischen Membran und eine Zwischenplatte eingeschaltet ift.
B.
B. 46 206. Sqalldose; Zus. z. Pat. gy e Beaux, Leipzig, Markgrafen- 20 4:07
B. 47161, Dämpfervorrihtung für
G00 K. 36 155, Sprehmaschine mit Aus-
Hawthorn, Austr.; F Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin W. 57.
D. 18 593. Vorschubvorcihtung für
reifenden und vom Antrieb gemeinsam vorgeshobenen inken; Zuf. z. Pat. 144598. Deutsche Abel
Postwertzeichen-Automaten-Gesellschaft m. b. H, (Dapag), Berlin, 43b. N. 9223. Selbstkassierender verkäufer, bei welchem die einzelnen Postkartenstapel in Behältern etnes gebraht sind; Zus. z. Pat. 188 871. J. Heitmaun's
1140,07, oftkarten-
endlosen Becherwerks unter-
befindlichen, durch ein Nückschlagventil verbundenen
Nachf., Hamburg. 27. 7. 07.
Verfahren ‘zur Herstellung von Para og trp ten, Jacob Bredel, Höchst
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Schuhreinigungsmaschine. Com- pany, Irwin, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 830. 9. 07. N. 9368. Tisch mit in der na
ans Neubauer, Magdeburg, Kl. Schulstr. 17. 17. 10. 07. W. 26 819. Sthrankartiges Zeichen D
a.
Harry ernte ertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weibe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13.
19 052. Lastseilführung für Krane mit fahrbarer Kaße und ortsfestem Hubwindwerk. Duisburger Maschinenbau Aft.-Ges. vorm.
G. 23 033. Verfabren und Einrichtung zum Erhitzen oder Xcchen beltebiger Stoffe. Vacuum a DEneat - Gesellschaft m. b. HS., Berlin.
36e. S, 24 525, Warmwassergliederheizkörper
Gebrüder Sulzer, Winter- ertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13.
K. 32 672. Auf- und abwärts bewegliche Mads Kruse, London; ertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.-
37e. Sch. 25374. Senkreht gehaltene Ge- Gustav
Noak
Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 51d. P. 19 975. Saite für mechanische Streich- instrumente; Zuf. z. Anm. P. 19966. Popper & Co., Leipzig. 54c. Bartenana aus Papier mit Federkielmundftück. Hetinrih Heisler, Chrast b. Chrudim i. Böhmen; Vertr.: A. Rohrbach u. W. Bindewald, Pat.-An- wälte, Erfurt. 56a. Hugo Schol, Bauten.
Berlin SW. 13. 59c. L. 23 647. Lenz, Dortmund, Südrandweg 4. 24. 12 Gla. Sauerstoffatmungsapparate mit Signalpfeife, die bei einem bestimmten Druck Sauerstoff} zum E:tôönen gebracht wird. turen- und Ae Mane „Westfalia“! Akt.-
45c. P. 20490. Vorrichtung zum Autkrauten von Gewässern durch miteinander verbundene Sensen- blätter. Priefter, Parchim, u. Schulz, Lübz. 27. 9. 07. 45c. Sh. 27 649. Geireideablegvorrichtung au Ti mit C den L gten: em ; ipp ach jr., Freimersheim be Alzey, Rheinhefsen. 26. 4. 07. y
46a. M. 31440. Zweitakt - Explosionskraft- ragt Wilhelm Meißner, Trebniz, Schles. 46b. St. 11 665. Steuerung für vereinigte Einlaß- und Auslaßventile von Viertaktexplosions- motoren. Hermann Steiugafßuer, Arad, Ung.; Vertt.: G. Dedreux: u. A. Weickmann, Pat.-Anwälte,
München. 13. 11. 06.
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47b. F. 24214. Shraubenspindel mit in ein- ander geshnittenen Schraubengewinden. Matthias Frommer, Ulm a. D., Schillerstr. 22. 20. 9. 97. 47b. G. 24852. Biegsame Welle. George Herman Gillette, New York; Vertr. : M. Schmey, Pat.-Anw., Aaen. 2. 5. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Untonsvertrage vom 121300 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 4. 5. 06 anerkannt.
47c. B. 44 519. Ein- und Ausrückvorrihtung für Kupplungen mit in der Wellenlängsrihtung ver- \chiebbarem, freischwebendem Ausrückringe. Berlinu- als Maschinenubau-Akt.-Ges., Dessau.
47g. M. 29 853. Absperrventil mit Selbst- \{lußeinri&tung für elektris&ße Liht- und Kraft- E Hermann Messer, Albungen b. Eschwege.
30:0: 0 47h. L, 24 1S81. Stellvorrißtung für Riem- \cheibenwechselgetriebe. Ernst Lußmanu, Pankow, Mendelstr. 48. 12. 4. 07.
49a. Mo27 515. Maschine zum Fräsen und Schleifen von Kurbelzapfen gekröpfter Wellen. Johann Moll, Augsburg, Eisenbammerstr. 25. 13. 5. 05. 49c. W. 28 665. Verfahren zur Herstellung des Gewindes an Holzshrauben mittels eines zahn- radartigen Schneidwerkzeuges. Gustav Weber, Hagen, Potthof\str. 40. 31. 10. 07.
49f. W. 26 355. Verfahren zum Blegen von prismatishen Körpern aus duktilem Material, ins- besondere von Metallrohren. Jakob Weikel u. Dr. Hugo Tolle, Züri; Vertr. : H. Neubart, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 17. 9. 06.
49i. €&. 14 243, Kupferplattierte Stahlfäden. Jean Baptiste Clamens, Paris; Vertc.: Max Schütze, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 5. 1. 06. 49i. D. 17 692. Verfahren zur Verhütung der Orydation bei der Erzeugung von Bronzepulver in Stampfwerken. Carl Dorn, Trautenfurt b. Spalt, Mittelfranken. 2. 11. 06.
49i, D. 18 092. Verfahren zur Verhütung der Orydation bei der Erzeugung von Bronzepulver in Stampfwerken; Zuf. z. Anm. D. 17 692. * Carl Dorn, Trautenfurt b. Spalt, Mittelfranken. 20. 2. 07. 50c. Sch. 28 673. Vorrichtung zur Verhütung des Zerbrehens von Maschinenteilen in Glocken- mühlen und ähnlihen Hartzerkleinerung8maschinen. Ernst Schöuberg u. Wilhelm Beuger, Bokeloh b. Wunstorf, Hann. 8. 10. 07.
51b. S. 41258, Stimmnstockpanzerplatte mit auf der Nückseite hohlen Baß- und Diskantstegen für
Mae, Eduard Hilger, Aachen, Corneliusstr. 8. 51b. P. 20404. Jankó - Klaviatur. Paul Perzina, Schwerin i. M. 2. 9, 07
S5Le. K. 34 110. Notenständer mit “Auf- und Abwickelwalze für bandförmige Notenblätter. Kurt FAusch, Königshütte O.-S. 4. 3. 07.
51d. M. 32125. Elektrishe Vorrihiung zum Anschlagen von Klangkörpern. Dr. Friedrich Mehns, Königslutter. 22. 4. 07.
51d. P. 18278. Betonungsvorrichtung für Musikinstrumente. Frank Ashley Pilcher, Marietta, Ohto, V. Skt. A.; Vertr.: H. ee Liebing,
200.07. H. 41 221. Maschine zur Herstellung von
20 7.07 Sch. 29 S9, Luftpolster für Kumte. 19; 7. .07
9b. H. 34 103. Zentrifugalpumpe, Turbine
oder Ventilator, bei welchcn das Laufrad in einem zylindrishen Gehäuse exzentuisch liegt. Nils Knut g Hauson,
Utansjs pr. Veda, Schwed. ; Meffert f De, L. Sell, Pat..- Anwälte, Flüssigkeitsfaugheber. Heinrich
ertr.: Fr.
A. 13523. Warnungsyorrihtung für
den austretenden
durch Arma-
Ges, Gelsenkirhen. 24. 8. 0 63b. H. 41429, BVorrihtung an Wagen zum
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