Zu S 1 liegt eine Petition aus dem Kreise Templin Beamten mit Jahresg : um den Bau einer Bahn von Templin na Beamten mil einem ehalt von 4200 4, sondern allen mitileren Abg. Dr. Müller-Berlin (fr. Volkcp.): Meine politischen d Stat ür. gemeinsame Kassen: Alters- - Graf von Prafchma (Zentr.): Dieses Urteil steht in Wider- | Döberizer Heerstraße haben möchte. Die Häuser Zer Ansiedlungs- i. Uckermark und von dort weiter bis Ducherow ¿gra Woh die Zulage von 150 4 zu gewähren, sofern fie nit den arate os mit Medaneri bon der ablehnenden Erklärung des i ata Es gratis v a bei- sprud mit den Ausfü geA âber cas Fiasfo der Ansiedlungépolitik, die | dörfer ea im Sommer s{ôn, aber im Winter unbrauchbar,

. Graf von Arnim-Boigzenburg und af von Shwerin nungêgeldzushuß der höheren Beamten beziehen, ift insofern nit Vie ftehen Qs e a Menden Anträge Kenntnis genommen. | l Die Berätung der Bés ld fbefserung 1äßt sih also von | v9 furjer Zeit gemaht wurden, als die Enteignungsvorlage durch- | die Wände seien so dünn, daß die Häuser im Winter uiht warm befürworten dieses Bahnprojekt im Interesse des Kreises Templin und | ®ne Bedenken, als er von dem im Reiche für das Jahr 1907 tat- | daß die Regie 4 yar fandpunkt des Herrn von Heydebrand, tegen. QEEEE esoldungsau 8 g gebracht werden follte. Die Verhandlungen der Kommjssion haben | genug feten. Es sei ein Kulturblendwerk, was man da gimaten der Uermark. cnbrapocübten und für 1908 geplanten Vorgehen abweicht und der | wi Ealgeco runs selbft w "für gletbercbtig nie Md Ps Bram Mei 1 E Scheid patt ee T E Ee Ste, S n E E mi IEOONO, GEDR D, IOETAE GMO I De

î 5 j ; ; gültig - : = rrn vollen und entgegenkommen eignun ebr ma werden solle, un € Kom e dasur n 9 machen. Minifter der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: m en Regelung der Gehälter dieser Beamten in einer unerwünschten anumiser: Nachdem die Anträge ihren praktishen Wert ver- erlclicus ps i p A "owobl des Lbeetiaheatats wie is Aussicht Fenouies seien. Jh glaube nicht, daß fünftig noch : A

j Die Bahn Strasburg—Templin hat eine Länge von 48 km, sie i € vorgreift. Um aber Entgegenkommen zu betätigen, soweit abianbes B (oos Nüsicht her Larungen zu ihrea Gunsten der leitenden katholisen Instanzen, bei dem Geseyentwurfe zwischen freibändige ngebote erfolgen werden. Die Polen werden mit Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim: gehört also son zu den bedeutenden Nebenbahnunternehmungen. | ‘end mögli, ist das Staatsminifterium bereit, troy der ob- verwaltung ter Gemeinden bei der Besoldung der Lebrer E der Staatsregierung und iden ein Vebereinkommen zustande ge- Ag n Tele erin find, und — Meine Herren! I, konnte niht erwarten, daß der Herr Ab- en.

Die Eisenbahndirektion Steitin ist mit der Ausführung der allgemeinen | tenden ernften Bedenken den Beschlüssen der Budgetkommission spricht ihrer sonstigen Haltung gegenüber ei - geordnete von Dziembowski heute auf die Einzelheiten des Ent- Vorarbeiten, die uns doch erst die Unterlagen geben alies zu beizutreten. Dagegen muß das Staatsministerium jede weitere, über | eine solche Rüesiwtnabme bisber nit bewohnt. Gine feste meen it 4 B so E uh E E hg arat E De des Ba E T fi a il R eignungsgesezes eingehen würde. Wenn die Königliche Staats- beurteilen, ob die Bahn bauwürdig ift, befaßt, und diese sind noch die Beschlüffe der Budgetkommission hinauszehende Abänderung der eei Tehrerbefoldung E uns lieber gewesen als das Flickwerk, E IS E bil : zfübrTighe V hand! d in den K Se fbes fersélagen worden ift, ohne wesentlich für die regierung das“ gewußt hätte, fo würde der Herr Justizminister iht abgeschlossen. Herr Graf von Arnim-Boigenburg bat die wirt, | L9tlage als unannebmbar bezeihnen, weil eine solche Abänderung Mir ies un E ot der Zeit hat gemaht werden müssen. werden also vorausfihtlich ausführ En n en Nb } Ziioeke der Axsiedlung _bénatt werden zu können. Auffallend ist | anwesend sein, um ihm auf die juristishen Fragen, die er an- G s N i die endgülti : ünschen, daß die Zuwendungen aus diesem Nahtragsetat nicht missionen und auch im Plenum beider Häuser des Land- der große Umfang der Wasserflähen, die im leßten Jahre an- / / haftlihen Verhältnisse seinerseits klargelegt, und ih habe feinen gilige und organishe Regelung der Beamtengehälter auf das | sowohl als Teuerungszulage, als vielmehr als Abschlagszahlun 5 ; [ls di 5 ? d. U fes ita A ie der D-nksrift. geshnitten hat, zu antworten. Auf einige Hauptfragen kann ih Anlaß, seine Ausführungen nah irgend einer Richtung zu beanstanden. äußerfte ersdhweren, ¡um Teil geradezu unmögli machen würde. die künftigen Gehaltsaufbefserungen angesehen werden. Wir E E Os e Earl d Es ‘erri Marcus Bild: le g; pu "Mat g Rae Aan dem Herrn Abgeordneten allerdings eine kurze Antwort geben. Eine andere Frage ist es, ob wir {ließli dahin kommen ?3 tien: bie Die Staatsregierung hegt den dringenden Wunsch, die unteren Reit Let ¿ER N Lg und des Landtages mit der G “g ZA N daß die Durchführung der auch für die haben über die Konfession der gebauten Kirchen und Schulen, ferner | Gr hat gefragt, wann die Tütigkeit der Ansiedlungskommission Bahn zu bauen, ob ein wirkliches staatlihes Interesse vorliegt. J d und mittleren Beamten ungesäumt in den Besitz der ihnen z¡ugedachten itil n. € Lage der Unterbeamten und der i , über die Nationalität der Angesiedelten und endlich darüber, ob die bezüglih der Enteignung beginnen würde, ob die Kommission jeßt will die Hoffnungen daß die Bahn gebaut wird keinesfalls zerftôören Zuwendungen ju segen, und kann deshalb auh ihrerseits nur die Bitte sclectert U 4 D: niét is diesen Nahere tas so iht N gerdnsen t bandes i ania M O FewisGen, h nen ¿Sant worden ¿lis E i B eorg hon dazu befugt sei, oder ob die dur ‘das Gese vorgeschriebene ; f erde , y / C at und viellei t we î em- | oder ausgewander , und was aus ausgekaufte "E y e aber irgendwelhe Zusagen kann ih in diesem Falle niht maten, A daß das hohe Haus si ebenfalls auf den Boden der Be- Bai einmal durch die künftige Gehaltsvorlage au?geglihen werden N nt E L a O Beschaffung worden ist “Séshließlich wünschten wir auch ine Mitteilung über eorganisation erst stattfinden müsse. JH kann dem Abg. von namentlich nit dabin, daß wir bereits im nächsten Jahre in der schlüfse stellen möge, um so die tunlihst baldige Verabschiedung der chie GXA bitte die Negierung, mit allem Eifer dafür zu sorgen, daß Ss L g sd 3 derlichen Mittel die Rentabilität der Ansiedlungen. Die polnishen Ansiedlungs- | Dziembowski sagen, daß ih durchaus seinen Standpunkt teile, daß Lage sein werden, die Mittel für diese Linte anzufordern Vorlage zu ermöglichen. (Bravo!) Sti chaltevorlage eingebraŸt wird, die nah Möglichkeit den be- der übrigen, für die sonstige Befoldungserhöhung erforderlichen © | banken haven 174090 ha angekauft, das ist mehr als die Hälfte zunähst die Reorganisation der Anfiedlungskcmmission, wie sie das n i ° rechtigten Wünschen gerecht wird. werden beschaffen lafsen. defsen, was der Staat angekauft hat; und die polnischen Ansiedlungs- : Die Petition wird der Regierung zur Erwägung über- Auf Antrag des Abg. Dr. von Heydebrand und der Abg. Freiherr von Zedlig und Nevkirch (freifonf.): Tafsen fi hiernach, wie ih l-bhaft bedaure, die Ecwartungen | banken haben eine Dividende von 7 bis 20 0% verteilt ch4; | Geseh vorschreibt, ftattfinden muß, ebe mit der Enteignung vorgegangen iesen. - | Liasa Gonf) einigte fih das Haus darüber, daß die betreffs der Auch meine Freunde verzihten nach den Erklärungen der Re- dig rti k d treten d E z des Gehaltes der Geift- | Anfiedlungskommission dagegen wirtshaftet teuer und bureau- | werden kann. Was ferner die Frift anlangt zwischen der Ankündigung T wird angenommen , darauf ohne Diskusfion die | Stiftlihen vorgeschlagene Resolution später in besonderer | gierung auf weitere Anträge und Kommissions- auf ein sofortiges Inkraftreten der Erhöhung des Gehalte ; | fratish. Man spriht über die Teilnahme der Geistlichen | und der Ausführung der Enteignung, so wird selbffberständlih die S 2 bis 6 und das Geseß im drien le | Debatte beraten wird. faffung an. hier gegeben wird, ift aber nur ein Nots lichen nit verwirklichen, so möhte ich doch zur Beruhigung aller an der polnishen Bewegung; ader es kann doch den Ansiedlungskommission hier in loyaler und niht in \hikanöser Weise Die Denkschrift über dis Entwicklung der neben: Minister d ; / E e Minen unse gebe ih nicht ein; is bitte Beteiligten der Ueberzeugung Auêdruck geben, daß durch die Ver- fatholishen Geistlihen nicht angenehm sein, wenn die Steuer- vorgehen und die Zeit zwischen diesen beiden Terminen nit ungebühr- bahnähnlichen Kleinb ahnen in Preußen bis 1907 wirb nier der geistlichen :c. Angelegenheiten Dr. Holle: zu s{afen, der as L ein befriedigen kann er 00e Nu Zustand ¿gerung in der Erledigung der Vorlage Nahteile für die Geiftlichen E A E “ags LaEtA E D, daß au F li S veilêngera g durch Kenntnisnahme für erledigt erklärt. Ich bitte, mich noch zu der Vorlage, betreffend die Volks\hul- | nähhften Jahre nicht zu einer Finanzreform foemmen fien, fo Mee vorausfihtlih nicht entstehen werden. In woblwollender Fürsorge Das Volk “arat C Gefe d ‘idr ce udt 4a Der Abg. von Wenzel hat bershiedeñe Mängel der Tätigkeit der Aba Entwurf eines Gesegzes, betreffend die Ergänzung | lebrer, äußern zu dürfen. allein mit vér mét medr an dos Reich binden, sondern müssen in Preußen baben die evangelisen Kirthenbehörden, insbesondere der Oberkirhenrat, | “eordneten Zuständen kommen ohne die Mitwirkung der Geistlichen. Anfiedlungskommission vorgebraht. Er ist zurückzekommen auf das } mábrrar mird Æ 2 elis@en es) ion für die von der L Die Königliche Staatsregierung hat fi entschloffen, den Ab- Eis Nin S d e Segen Ledtos E Durch die bereits Maßnahmen in Erwägung genommen, um alsbald kirhlihe | Das ift die einzige Rettung. Meine Freunde sind immer Gegner G4 llen lk tee Römmission bezgl Lr Gie dee Mary 1 T on L s Ä L Ds ; , L 3 : Á j « | Kommissions uß ist die Zahl der bedahten Lehrer f N e Aufgabe der erun umsaßfteuer vorgetragen hat. Ih möchte ihm erwidern, daß ih in g n Landeskirche fih getrennt derungen, welde Ihre Kommission an der Regierungsvorlage ge- | F ssionsbeschluß ist die Zahl g s % nah dem Mittel zur teilweisen Durchführung der zukünftigen Besoldungs- | dieser Ansiedlungspolitik gewesen. Der C AE ate e r

845 d tr : : “: ehr vermehrt - markenpolitik sei die wihtigfte und \chwe i ofen hat, zuzustimmen. Es soll daber au denjenigen Lehrern die worden, 98 der Lehrer bedaht werden, erhöhung flüssig zu machen. Der Erlaß von Notverordnungen ie kann aber nur wirksam werden, wenn sie von der Mehrheit der | der Kommisfion niht gesagt habe, seine Ausführungen seien un-

Zulage gezahlt werden weldhe in Gemeinden. mit über 25 Sgul- | & ü L zur vorläufigen Erhebung derjenigen Kirchensteuern, die zur i? Die Polenpolitik Reai i s ¿ 2 , , eedsati : da 3 „mad & evölkerung getragen wird. e Polenpo der Negierun wird rihtig, fondern daß ih gesagt habe, es wäre mir nichts darüber stellen ihren Wohnfiß haben. Ferner follea die Lehrerinnen statt | aft b e Lun Durchführung dieser Besoldungserhöhung erforderli sein werden, | aber niht von der Mehrheit des Volkes getragen. Sehr ver ändige | s tannt. Ih werde selbstverftändlih die nötigen Naforschungen,

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr Holle er: | 100 4 125 4 erhalte d d Regierung zu ersuchen, die Lehrergebälter einheitlich für ie W eleitet. [ei soll die Alterszulagenkafse ermäh- | Männer find es gewesen, die fich gegen diese Politik erklärt klärt hat: 5 : - N, und es werden au denjenigen Lehrperfonen, Stadt und Land zu regeln. Dabei wird das einbeitlide Grundgehalt if lu dle Wege gele Zuglei soll die Alterszulagenkafi haben, und auch diejenigen, welche der Enteignungsvorlage zugestimmt | die nötigen Erhebungen vornehmen laffen und konn ihm nur sagen, die ein GrundgehaIt von 1200 bis 1350 4 oder bei Lehrerinnen von | natürli höher bemessen werden müssen als auf 1350 4. Ich bitte die tigt werden, in solhen Fällen, in denen sofort cine Beihilfe zu zahlen haben, find niht mit ihrem ganzen Herzen bei Heles Politik | daß, falls seitens der Ansiedlungskommission so vorgegangen

Meine Herren! Das Abgeordnetenhaus hat die Regierungsvorlage | 900 bis 1025 4 be Ï übzei i | 4 ziehen, sole Teilbeträge zugewendet werten, daß | Regierung, im Herbft frützeitig die Vorlage für die Beamten und ift, vorschußweise einzutreten, und zwar ist hierbei in Aussicht ge- ewesen. Deshalb kann diese Politik einen Erfolg nit haben. | „2, Ñ i e in einem Punkt des Artikel 2 geändert. Seitens der Staats- | Grundgehalt plus Teilbetrag 1350 4 bezw. 1025 4 nicht übersteigen. FEE einzubringen, damit sie noch zu Weihnachten die Wohitaten nommen, in Fällen des Bedürfnisses diese Zushüfse bis zur vollen Das Oftmarkenproblem wird 1 eher gelöst Werden, ais bis die ang Aodes d E Ses g M Anfiedlungskommisfion N regierung sind gegen diese Aenderung keine Bedenken geltend ¡u | Insoweit ist die Staatsregierung gern auf die Wünsche des hohen T Agelung genießen können. / Höhe der für die Geistlichen bereits bekannten künftigen Besoldung | Regierung andere Wege eins{lägt, die die Zustimmung der Mehr- | den Abfichten der Zentralbehörde vorgegangen wäre. Jh mö s machen, und ih darf bitten, den Geseßentwurf, ebenso wie ¿s vom | Hauses eingegangen 0. Droemel (fr. Vgg.): Wir befinden uns nach der he diesem Zweck nahezu 2} Mill'onen Mark | beit der preußischen Bevölkerung finden. Es is gefagt worden, wenn | do darauf aufmerksam maten, daß er hier vielleiht auch Fälle ‘mit Abgeordnetenhaus gesehen ist, anzu h E i Grflärung der Regierung in einer Notlage. Die Beamten- zu [eiften. Es werden zu diesem Zweck nahez die Polen uns ihr Herz nicht geben wollen, so wollen wir bineingezogen hat, die unter die Regulierung fallen. Bei der Regu- liiaillea Selivea Ua i L ; zunehmen. r soll dem kon- i Dagegen bin ih von dem Königlichen Staatsministerium er- as ist eigentlih seit Jahren aus einer Notlage nit zur Verfügung stehen. Im übrigen aber werden die kirhlihen Be- wenigstens ihr Land haben. Das Land kann uns aber nicht für den lierung findet sehr häufïz ein derartiger Wesel im Besitz statt; dann nen und seit langen Jahren in beiden Häusern | mättigt, die weiteren Anträge, welhe entweder allen Lehrpersonen Cravsaeommen. Die Beamten des Außendienstes find 1907 hörden auh die Ausführung des Geseyes so zeitig vorbereiten, daß es Verlust des Herzens entshädigen. Der Reichskanzler sagte, es allerdings ift die Grhebung einer Umsaßsteuer seitens der Kreise nicht

des Landtags sowohl wie bei der Staatsregierung vorgebra te | oder denjenigen, die ein Grundgehalt bis zu etwa 1500 % déglLen, e ed, E 4 M gra Sus, en Dienstes unmittelbar nah seiner Annahme in den beiden Häusern des Landtags er e LN dar, Di rad Ps E Pie Ne gestat:

Wünsche der Altlutheraner gänzli befriedigen. die Zulagen gewähren, als unannehmbar Î 2 i: 8 E ¡u bezeihnen. wir jeßt an dem leßten Stadium z wird zur Ausführung gelangen können. ben tw wir mit ei [att Nein“. ie alte Ford ei d illi E Gesege a ürfe, betreffend Abänderung der Wege- Die Gründe, welche für diese Entschließung sprechen, find bereits G Be L ane angekommen find. Jh k i Au hinfichtlih der katholishen Geifilißen wird es, wie ih | F ift ee der Beweis erbracht worden, daf ohne die jetzige der A V i Vas etel, 2A "vel des Gute ungen für die Provinzen Westpreußen und | in Ihrer Kommission erwogen worden. Sie entspringen aus den | Whrungen der Abgg. Piledberg und Müller a . Für die hoffe, der wohlwollenden Fürsorge der bischöfliGen Behörden gelingen, | Polenpolitik der Regierung uns diese Provinzen verloren gehen. Die Prashma und au von Herrn von Dziembowski aufgestellt worden.

Sachsen, werden na dem Referat des Lehrer wäre es ernsthaft zu bedauern, we die kü o ; x i ä i i ch f Grafen von der | durch Verfassung und Gese geschaffenen Rehtsgrundlagen, auf denen | besserung nur in dem Rahmen bewegen sollte, Edle e E die Ausführung des Gesey?s fo vorzubereiten, um auch hier in Fällen a e R Polctit hat fie Gefolge ar ctolsen, Se j Herr von Diiembowski führte an, daß nah der Denkschrift — ih

Schulenburg- An L - v Eine Petition des Magifirats” e Baebtans um den Bau rap ‘ves S I C ut d Gemeinde, nit der | herigen Sfellung des Kultusmini ers faft zu vermuten ift, Die Vor- besonderen Bedürfnisses ebenfalls Vorschüfse aus kirhlichen Geldern Reichskanzler sagte ferner im Herrenhause, er habe darauf gewartet, | nehme an, daß er auf Seite 11 der Denkschrift rekurrierte — ein ' eyaët der Lehrer zu zahlen. Wenn gleiGwohl nunmehr der : dure [l erbessert worden, zu geben. ; daß ihm befsere Mittel als die Enteignungsvorklage angegeben würden. Defizit von 826000 4 bei der Zwischenverwaltung hberaus-

einer Bahn von Fürstenwalde nah Beeskow, die d i : Scharmügzelsee anschließen soll, wird e Regierung zur Er- Staat belfend für die Gemeinden eintritt, damit die Lehrer überhaupt bald |- [eterung verbunden, da diejenigen damit eine Ver- Akg. Freiherr von Zedlig und Neukirch (freikons.) zur Ge- | Ein shlechteres Mittel kann es jedenfalls nicht geben; denn die letzten gekommen fei. Wenn Herr von Dziembowski weiter gelesen bätte,

G E ein ; R au ! ; : 5 j i igt, ; i - h E -roieugg l dem ei Referat desselben icht- A CAO S Ee S a o: i Gehalts- Und, welche den Wohnungsgeldzushuß höherer Brandes Miden, T iecung dor Gelüiliében bos E T ec Sia is Cra Le Da M A lit feinen Ne bätte er gefunden, daß, w:nn man alle die Nebenleistungen an- “a agene zuleht as weile Raa ane l Len r] er hierbei nit über | Es fann sehr wohl ein Beamter mit uater 4200 Gehalt mit dem angenommen hatte. Ih beantrage daher, die Resolution zur noch- | Politik des Fürsten Bismarck nit verlassen könne Ob der Fürst | rechnet in Gestalt einer vollen «Ernte, in Geftalt aller möglichen

rats zu das notwendige Maß hinausgehen. Es ift selbfiverftändlih, daß z. B. | böheren Wohnun sgeldzushuß befser stehen als ein Beamter mit maligen Prüfung an die Budgetkommission zurückzuverweisen. Bismarck diese Politik heute noch machen würde, laffe ih Bonifikationen, Fuhren usw., die für die Ansiedler geleistet worden

Neustettin um cer itung einer Haltestelle Neustettin-Kiey | das künftige Lehrerbefoldungogeseß die Stadt Frankfurt nit zwingen | bere Gehalt, aber geringerem Wohnungsgeldzushuß. Ein wit Mit großer Mehrheit beschließt das Haus nah diesem | wohl ex fie aljo ls seserguiler will diese Politik, ob- | Fnd, wenn man die mit zu Buche rehnet, si bei der Zwischen-

ür den Güterverkehr der 5 : unkt ist die Stellung der Beamten, welche dur d fü h egierung als Material überwiesen, | wird, das Grundzehalt ihrer Lehrer von 1600 Á auf 1750 # zu._er- | bereits eine Aufbesserung erfahren be Dag diele wenigstens die Antrage. Rie Gertie Aneasepen; U cine Mebr Cut verwaltung, wie Sie in den leßten Zeilen des betreffenden Absazes

nachdem Herr von erÿberg namens der Kreisv öhen. ; H het. g erwaltung | höhen. Daher kann auch nicht die Rede davon sein, den Frankfurter | Zulage so weit bekommen sollen, als diz damalige Erhöhung Der Antrag Bachmann wird nah dem Kommissions- | Es heißt, daß wir parteipolitishe Gründe in dieser Frage s. sehen, eia Plus von 3 800000 # ergibt. Jh glaube, die Vor- politik wie ein Bleigewicht an unscren Füßen hängt. Wir bten würfe, die ja sehr leiht erhoben werden können, My zu leuer V Schluß 4/, r: Nächste Sigzung Mittwoch, 2 U S in der neuen Vorlage nahgeholfen werden. Bei der voris tionen werden für erledigt erklärt. ; 7 ‘m; waltet wird, daß bureaukratish und umständlih vorgegangen wird- - 5 z s ri T / es iht, w an uns niht deswe it Mißtrauen be- ! ' L L (Quellenshußge eb, Polizeikostengeset, Rechnungssachen.) g Î ; g cnostnlage E e reußen Beamten idiedter gelie, Damit ift die zweite Beratung erledigt. pu. véäire: ie politische. GSezmänisätion des Sie rant mit | find wohl in dem Umfange nicht gere{tfertigt. Es ist selbstverständ- eich. s ; y A L z j i : ü | li l Daher muß die Staatsregierung | nit wiederholen. Wenn jeßt die Reichoregieean0 dere D Lien Das Haus tritt sofort in die dritte Beratung ein. u paaine L S nationalen Ra E M e Me E Mgr | E L Sd ee Lteut R L, e Ce Saús box Wi es ablehnen, über das bisher bestimmte Maß des Grundgehaltes bei in pes nit s die Reichsbeamlen bese i j In der allgemeinen Besprehung fragt ¡4,;, | Partet. Ihre Ziele mözen nationale sein, aber wenn wir Jhre Mittel | lier wirtshaftet und wirtschaften muß als ein Vriéginitnin iets r Abgeordneten. den vorschußweisen Gehaltszulagen der Zukunft hinauszugehen har dig adi A ein neues Notgeseß machen, i Abg. Kopf ch (fr. Volksp.) an, ob Teuerungszulagen fteuerpftihtig | nicht wollen, so dürfen Sie uns darum niht vorwerfen, daß wir | lier '

70. Sigzung vom 7. April 1908 Vormittags 11 Uhr Ich bitte drinzend, von solhen für die Staateregi s daß N E if k. „E Vorlage im Herbst muß sind oder nicht ; aus der heutigen Verhandlung ift es nicht vôllig klar ge- | antinational seien. Marcher hat gesazt, es wäre b:ffser gewesen, | kann kein Zweifel sein; aber daß wirkli im allgemeinen unwirtshaft- B t y nehmbaren weitergehenden VorsG[ä b gierung unaz- Nb E t friediat werden. worden, 09 bier Teuerungszulagen vorliegen oder Vorshüfse auf die | wenn die Regierung die Enteignungsvorlage niht eingebracht bätte, | Tih und unpraktish gewirtschaftet wird, ist, glaube ih, nit richtig. (Bericht von Wolffs Telegraphisckem Bureau.) a A or}GQtugen abzugehen und niht wegen ibre Vor ETE L r Fr n A einem Punkt hat die Kommission dur kommende Gehalts8aufbesserung. Weiter fragt der Redner, ob Lehrer, die } gter nabdem sie sie eingebraht habe, dürfe man sie niht im Stich | Ich glaube, daß die Verwaltung der Ansiedlungskommission, die si

Ra hiragsrta s für 1908 (Tedrie For f cBeratung | Fererm die Wollten, welge e Bert? eon, böber besoldeten | get Hor Led pat erc Lbesfpurs, fonteen exe Beriettnn die guloge erbalten ader nid. "Die Besatisle der Bibel | runs oten aer Mi binter die Verantwortung det | 2 slube, daf die erwaltung er Ansiilavgafammission, die f

Ñ e e E : , um ie Zulage . - egieru j - ? t Ç '

des ae L iu S Seis bese geFeuerungszulage). bedürftigen Volksshüllehrer bringen ‘ee ie: c meist Hie Hs Ten, ch der Regierungsvorlage 159 M ers De Pad bleiben leider weit hinter den Erwarturgen der Beamten dgen: Wir werden diefe Politik bekämpfen gleihviel, ob wir | und gut eingearbeiteten Beamten erfolgt, fi wohl auch vom vrivat-

; - - : 2 5 É Dede E U eg. e und rer zurüd. lte Semeinden, welwe unter der Teuerungs- ur andate verlieren sollten. ir laffen un oy leiten | wir en Ge punkt aus seben laffen kann.

in den Etat für 1908 für ie ‘Ehen Pee Bea schon Abg. Dr. von Heydebrand und d L Sue Kommission hat der Saft eicbalt a E ieg. D] Leh a, Vie G e Ge in m T iede 0e, | dadurch Mand li J lten. Wir [l s bloß leiten | wirtsaftlihen Gesichtspunkt aus sehen lafsen k

er mten- diélén E; er Lasa (kons.): Nah , e mitlleren Beamten diese politik am meisten zu leiden hätten, würden auch bier wieder die von Ret und Gerechtigkeit und den wirklichen Interessen des | Es if ferner getadelt worden, daß die Zwishznverwaltung zu

besoldungen eingeftellten Fonds von 77 illi ; klärungen der Regierung müssen wir u ; n, | Zulage erbalten follen, soweit sie niht den Wohnun aben. Die Lehrerwitwen würden nunmehr i : n Unterbeamten Stati Zulagen von 100 A E Lari daß wir bei den Kommissionsbes rüffer stehen bleiben Wo den, heren en erhalten. 0 T gens der eisen Unforderciaea i die Waitinbea para Im Grunde sei ten nbi KtetÉ Me N Nele Maven Beo: | [ang sei. Wir können die Zwischenverwaltung im allgemeinen nicht leibeamten, Zeichner und mittleren Beamten solche von piárvo ; g en Regierung die allerdringendften Bedürfnifse der gesloffen ind ppe! Saffen, i eine völlige Sleichftelung der Lehrer mit den mittleren Beamtea | au auf Ihren Fastnachtsdienstag der Ashermittwoh kommen. abkürzen, ohne zum Schaden der Anfiedler die Güter in einem Zu- 150 Æ Die Begrenzung der Regierungsvorlage bei den mittleren | Ante i it f # Veh und die Regierung muß a selbst am besten erhalten, die aber 1 i h erwünscht, aber au in dieser Vorlage zeige fi wieder die Ungleich- Abg.vonWenßgel-Belencin (kons.): Ih hoffe, daß die Ansiedlungs- stande zu befiedeln, in dem fie noch nit besi-dlungéreif find. Wenn Beamten bis zum Gehaltssaze von 4200 G hat die Koe N, wie weit sie gehen kann. Meine politishen Freunde sehen datei E aGIE weniger Gehalt beziehen. Jch denke heit zu Ungunsten der Lehrer. Der Staat nebme immer mehr Rechte | kommisfion in der Lage scin wird, freibändig zu kaufen und die Gnt- das so oft wiederholt wird, so kann i leider nits tun, als immer mission gestri hen, jedoh biesigen mite H e Kom- ge sse Vorteile in tem, was den Beamten geboten wird,. und im T E E ählich an verschiedene Beamtenkategorien der Obers gegenüber den Gemeinden und der Schule in Anspruch, deshalb müsse eignung möglihst wenig zu gebrauhen. Die Polen müssen doch ein- u F j Gät a at G Hi tand geschlossen, wel ibe Ra Wobnns A eren Deamten aus- teresse e Beamtenschaft werden bernbige e R in Potsdam. Ih würd: den Minister bitten, eine er auch mehr für die Sch{ule leisten als bisher. Die woblwollenden | sehen, daß es uns ernst ist, Wenn wir auf die Geistlichkeit warten | wieder sagen: wir müssen d e Süler in einen ordentlichen Zus an amten beziehen. Ausgeschlo F zushuß höherer Be- 2, trä “gi ege wir könnten es nit , durh folhe | Beamten b idsihtict dahin abzugeben, daß au die davon betroffenen Worte der Regierung für die Beamten und Lehrer müßten durch | wollten, um zum F- ieden zu kommen, fo können wir [ange warten. | bringen, und dazu brauen wir Zeit, um die Ansiedler in günstige t Ö le b usgeshlofsen ind ferner diejenigen Be- erbe di on ¡e8t Gebotene gefährdet werden würde. Wir eru d igt werden. : „f wohlwollende Taten erfeßt werden, die dieser Nahtragsetat noh ver- | Man gebe uns Deutschen katholische Geistlihe, dann werden wir zum |} Verhältnisse bringen zu können. Gehaliserhöhtng Tefübrèn pahee E A dén Ee beshlüfse gestaltet ift 19 anae E. fle durch die Komutissionse Laut Wird die Détalis geGlofsen. i ektor der direkten St Wallach: Die Frage d Dr e it: T0 vil ee En i S O deupolitE Es ift dann von dem Abg. von Wentzel wieder die alte Klage » do jollen fie, » i ; é eneraldirekftor der direkten Steuern Wallach: ‘ rage der o er Kegterung, es will eine konsequente energische Öftmarkenpolitik. h s Der Natragsetat wird nah dem Kommissionsbeschlusse Besteuerung der Zulage hat der Finanzminister für 1907 dabin ent- In manchen Fälles hat die Ansledlunzékommisfion die Umsaßsteuer | vorgebraht worden, daß die Bauernsöhne der Anfsiedlungs-

diese Erhöhung hinter dem Betraze bee einmali Abg. Dr. Friedberg n[.): Es if ja anzuerkennen, daß die i öri

urüdbleibt, den Unterschiedsbetrag als Zulage Ahalee S etfommission gewiffe Verbesserungen ter Regierungsvorlage ge- atmen mit dem F 1 des zugehörigen Etatsgesezes ange- schieden, daß es sich nur um eine einmalige Zulage handelt, die nah | den Kreisen entzogen ; ih bitte die Regierung, darin Wandel zu schaffen. | yroyinzen nit genügend berücksihtigt würden. Er hat selber - sämtlichen einmaligen Zulagen sollen auf die demnächst | deg en, Lat, wenn au die Tragweite der Aufbesserung, zum B.ispiel, Bei & 2 y den Vo schriften des Cinkommenfteuergeseyes unversteuert zu lafsen | Die Zershlagung der Güter ift zu weit gegangen, es hätten ugegeben, daß etwa !/, der Ansiedler aus den Anstedlungsprovinzen

mit rückwirkender Kraft 1. April ; aß alle mittleren i ulage erbalten sollen, nit zu über- ei § 2, welcher die Zurüczahlung der Zulage der Lehrer ist. Sollte mit der Vorlage von 1907 nit so verfahren sein, so mehr Restgüter gebildet werden follen; es gibt viele Offiziere | gegeben, s

mit rüdwirkender Kraft vom 1. April 1908 an in Ausficht | shäzen ist. Weitere Verbefserungen sind ja auh für die Lehrerinnen | an den E Schulverband bei der nächsten Gehalts- würde NRemedur einzutreten haben. Für 1908 die Frage zu ent- und Beamte, die gera ein Gut von 150 Morgen ge- | flammen. Das ist do, wenn man es mit dem ganzen Deutschland

genomm “I Fir an Ge des Sie Bul une die bah afen worden. s d 5 er außerotdeullich, Deus A reibt, gibt auf eine Anfrage des Abg. Meyer- scheiden, ist noch nicht die Ziit A Ae jevige Bunge ift grn kauft E. Be O LEnatromniilies uit mana er | vergleiht und außerdem noch die Rückwanderer aus Rußland hinzu-

' ; € € ulage en vollkommen leer ausgeben. Ó lepholz (nl. s ie künftige Gehaltserböhung anzusehen, die j ischenverwaltung ist namen viel zu teuer. t i

von 150 M, die Lehrerinnen eine solche von 125 MÆ (nah des dauern wir es, daß nit alle Volksschullehrer mit Zula in Ledoie Geheiren Obere terungsrai Kloßs\ch die Erklärung ab, d ß Inte Btcets wird also ‘päter n entscheiden sein. Jb bitte die Rrairusa, ‘nachdem tas Enteignungsgesey gemacht ift, U EO E s Gk: C O T

Régierungsvorlage : P wenn sie ein Grund, | worden find. Ih möHte dabei den Herrn Kultusminister bitten, | die endgültig oder einst g D day unr Geheimer Oberregterungsrat Kl oß sch erwidert dem Abg. Kopsh, mit der Reorganisation der Ansiedlungskommission energisch vor- bäuerlihen Grundbesiß der Ansiedlungsprovinzen f einer Weise

: é‘ : weilig angestellten Lehrer unter diefes Ges y L e T4 G L i gehalt bis 1200 ( bezw “900 ben. ; . | folhe Gemeinten, die bier einen Auegleih hafen wollen, nit d allen, aber nit d s L | ese ie vom Militärdienst zurückgestellten Lehrer noch nicht endgültig . Es müssen Reatengüter in jeder Größe gebildet werden, Î & haben. Die Kom e me L ne e fommifarilh beschäftigten. Du ‘Unfiweiis angeftellt, ondern nur kommiffarish beschäftigt seten L ms Arbeiter an; siedelt werden können; Ée müssen Reft- | mobilisieren, wie es hon bei dem Großgrundbesig der Fall gewesen

mission hat hier die Beschränkun ie S , | eine Art Bremeéerloß daran zu hindern. Wir haben es in der Vor- Îe Gh ; ; [ch ung auf die Schul- lage mit einem Stückwerk s{limmfter Art zu tun, aber unter dem Die übrigen Teile des Etatsgesezes werden gleichfalls an- und daher niht unter die Vorlage fi:len. güter geshaffen werden. Altgedienten Unteroffizieren follte Gelegenheit ist. Die Verlockung, den Besitz zu verkaufen, um ein besser gelegenes,

- verbände bis zu 25 Schulstellen gestrihen, dagegen | Druck der E Flär L L / ungen des genommen. N y : olgenden Zusay gemaht: „Beträgt das Gcundgebalt | de S Hauses R L ns dalit E OrvE Es folat di n iee bises Rit v c E E NE das naer | Mur Ta De o R T Lit! (Pole): Das Ostmarkenproblem, | befser ausgestaltetes und billigeres Ansiedlungsgut zu bekommen, ift so "A E mehr als 1200 4, aber weniger als 1350 k, | kann j i Frage nicht ersparen. Di tragten Nelolution Eer Mr Fouimision bean- die Lehrer mit zweierlei Maß gemessen wüiden. Die Gemeinden, | so swer es aussiebt, ist leiht zu lôsen durch Gerehtig!eit. Die | groß, daß, wenn wir nicht energish dagegen Front machen, wir zu s der Lehrerinnen mehr als íÆ, aber weniger als Pat alles großzügi Herbft vertröstet worden, dann Z y aver die Dezüge der Geistlichen. welche freiwillig dea Lehrern weitere Zulagen gewähren, möge dfe Regierung wird s{ließlich doch einsehen müssen, daß sie für | gewärtigen haben, daß der Zudrang dec einheimishen Bauern zur aae Ee M u uA gemaht werden. Ist die Ausficht, da die Vor- Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle: Regierung nicht daran verhindern. ; ihre Politik nit die genügende Unterstüßung im Volke hat. Von Ansiedlungskommission immer stärker wird und wir {ließli keine resorm în Prenßen wrd’ von dee Belosdangtrescoen e Kad | —Metne Herre! Nomens des Stoalveinisteten h e infrtienst zurdeteefelea « fehr n Witervrud siehe | ralire Wadi" cBeeraufg ann Man nit reden, wenn (der fri: | einhelmisen Käufer mebr für die alter Brwet h t i - und diese wie i z 2 Ge Erklärung abzugeben daß die Königliche Staat ; MUuaxvien P A 4 j h ige erlau erzwungen And S müssen au sehr vorfihtig mit der Ansiedlung der Söhne von Bauern __ Endlich werden 1 820 000 Æ als Stellenzulagen für j L l mat. Jch / : gie Slaatsregierung sih nit in mit dem Erlaß vom 15. Februar 1900 wona die Lehrer | das Vol? verheßea, ift nicht richtig; die Verhezung des Volkes t bahnbeamte ausgeworfen. N vflaude Colon e het o A. ban] F E befindet, der Resolution der Budgetkommission dieses Hauses, urs L e ana ln e An, Lees ana ift kur eiue e A Tre Ae mangelt ¿Mann | sein. zt ges ja s QEA Lk e U, De eines ie Kommission beantragt ferner, den Antrag der A ; Ÿ erwarte von d Mint ur lehr fraglid. e Dorlage wegen Erhöhung der Bezüge der Geiftlichen dem Landtage r dienstunbrauhbare Lehrer werde sofort ang j m etazelnen die Zusammenseßung der Ausiedlungekommission und | Bauernbofes n ur e Ansi:dlungskommission die em Bauern» Bachmann nl.) und Genoffen auf Gewährung dus Zul Bd mtenbesoldungözorte en, Minifter Üntäe E iee uo in diefer Session zugehen zu lafsen, ftattzugebert. In talien S a ea Sire Lte dad ug Formelic unter: En N uno 5 D, ein Sue als, E Tai: A hofe entzozen wird. Daß dann Klagen kommen, ist selbstverständlich; {bei höheren Beamten von 10 Prozent, bei mittleren Beamten | Im übrigen will ih zu der Vorlage {weren Herzens meine Zu- stimmung mit Jhrer Budgetkommission steht der Wunsch der Staate- scheidung bören. De Regierung möge fih niht an diesen formellen enteignet werden foll, sie braucht aber jahrelang die Enteignung | €8 können ja auch Irrtümer vorkommen, aber in den allermeisten von 125 Prozent, bei Unterbeamten von 15 Prozent des stimmung geben. regierung, die Befoldungsvorlage für die Geistlichen möglihst bald zur Unterschied klammern. : bei der Regterung niŸt zu beantragen; dann bleibt der Besiger \o Fällen glaube ih, daß die Klagen nicht berechtigt sind.

Gehalts) Ren und zu beschließen, die Regierung zu er- Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Verwirklichung zu bringen; aber der Erfüllung dieses Wunsches steben | Damit schließt die allgemeine Besprechung. lange Zeit in der Schwete hängen, er kann z. B. sein Gut nicht ver- Dann hat der H rc Abz. von Wenzel die Reorganisation der Aa-

en, di 0 1 c. 2 É Í d î Ü i - d le Borlagen wegen Erhöhung der Bezüge der Geist- gen. Es ift in der Kommission bei Be- In der Spezialberatung werden die einzelnen Teile des ae ae g in uewiffser Feist die Entelznung durchühren müsse. fiedlungskommission zur Sprache gebraht. Ja, meine Herren, Sie werden .

ien dem Landtage noch in di i Ich habe nur zu erklären, g L E ch / zu g G in dieser Session zugehen zu lassen. die Schle bax Bic, 2 e N E Veit a aubefernno gründung der Resolution darauf hingewiesen worden, daß die ftaate- Nachtragsetats ohne Debatte angenommen, s{ließlich auch Die A. siedlungsnovelle von 1904 ershwere den Polen die Errichtung | nit erwarten, daß die Reorganisation {on jet fertig ist. Wir

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: im Herbst diesem hoben Hause vet mird CDeavoi ändlich gefeßlihe Regelung der Besoldung der Geistlichen si in kurzer Zeit bei der Gesamtabstimmung die Vorlage im ganzen. , | von Gebäuden auf ihren Besigen. Jn der Stadt klage man über find gerade dabei, über die Reorganisation zu beraten. Der Herr Meine Herren! Das Königliche Staatsministerium hat die Be- ; ae würde ermözlihen [afsen. Meine Herren, ih bitte aber doch zu be« Es folgt die Beratung der Denkschrift über die | Wohnungsnot, und auf dem Lande versage man die Genehmigung Abg. von Wentel hat zwei Forderungen gestellt, einmal, daß die

. . 0 T . i i ität, ” e - e mmisfion einer eingehenden Beratung unterzogen | mit ves Srreigte Sag Se as a E [ta rege daß es sih um zwei bedeutsame Staatsgesege handelt, je eins Ausführung des Ansiedlungsgeseßes für West- Mt E E Pegnnogen. sid vit A Er fie K W Selbständigkeit des Pcäfidenten der Anfiedlungskommission geftärkt uud mich beauftragt, in betref der Beamten — hinsihtli der Lehrer | Ausdruck, daß bio angekündigte Vorlage aus weder 4 eung ur die evangelishen und für die katholischen Geistlihen. Das kommission, Berichterstatter Abg. Dr. Wolff-Gorki, be- | lihe Grlaubnis verlassen. Weon ein Haus, das baupolizeilich , e L ,

die Petition empfohlen jeßi Dana ist die T ershöpft. Lehrern jeßt eine vorschußweise Zahlung zu leisten. “Wenn ter Staat | binter dem Betrag der jezigen Zulage zurüdbleibt, zeigt, wie antrage abgelehnt. Die zur Vorlage eingegangenen Peti- | Die Geschichte der legten z canzig Jahre beweist aber, daß die

ungenügend die damalige Er öhung gewesen ift. Auch darin muß

preußen und Posen für das Jahr 1907. Die Budget- werde, und zweitens, daß d?r Einfluß des Oberpräsidenten gestärkt

wird der Herr Kultusminister die Güte haben, die Auffafsur kommt. Hervorgehoben ms erstere umfaßt niht nur die Besoldungsaufbe : : igt | genehmigt sei, fertig sei, so komme eine Ve' fügung, die verlange, daß | d .) — Der politische Einfluß, meine Herren, das ist ; g des müsse werdeo, daß es fih bei dieser Vor- ngéaufbefserung, sondern auch die [g gt let, fertig sel, werde. (Zuruf er p , ,

Staatsministeriums darzulegen — folgende Erklärun g abzugeben: Lage ms Fie z vorigen Jahre, um D ie caagev handle, e Reform des Rubegehalts- und Reliktenwesens der evangelishen Geift- O S BeriCtriete "dba i Idas Mer | as. aus “ ver 7 ie geristen ober gOs Ma N HeCTe I E | eben au der wirtshaftliße Einfluß, denn die politischen Nücksichten

Der Beschluß der Budgetkommission, niht nur den mittleren aufbefserungen. en um BVorschüfse auf die zugesagten Gehalts. | lichen und sieht die Beftätigunz von entsprechenden Kirchengesezen daß das Anfiedlungswerk im allgemeinen befriedigend von via Ansiedlun en, âsthetisch {öne Dörfer zu schaffen; auf dem Lande | werden dur die wirtschaftlichen Maßnahmen beeinflußt. Darauf

von sech8 preußischen Landeskirchen, also insgesamt 18 Kirchengesetze statten gehe. seien doch aber keine Prachtgebäude nötig, wie man si; an der beruht ja gerade die Shwterigkeit, einen Auszgleih zu finden : dem