I. sel de 1L Sntbese TTE, otheken
Ir rlehen auf Wertpapiere
‘ ere: J ündelsichere Wertpapiere Wertpapiere im Sinne des § 59 Ziffer 1
2
Aktionäre oder Garanten . ..
Sah 2 Pr.-V.-G., nämlich:
a. nah l[andesge\. Vorschr. zur Anlegung
von Mündelgeld zugelaffen
b. Pfandbriefe deutscher ypotheken. Akt.-Gesell- chaften
3) Sonftige Wertpapiere
VI. Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen ReiWbanlmäßige Wechsel uthaben :
VIE VTII. Guthab
é 715 876,15 E
1) bei Bankhäusern (Reichsbankgirokonto)
2) bei anderen Versicherung8unternehmungen IX. Gestundete Prämien
X. Rückständige Zinsen und Mieten
X1. Ausftände bei Generalagenten bezw. Agenten: 3 3 aus dem Geschäftsjahre
aus früheren Jahren Barer Kassenbestand. . . . nventar und Druckfachen
2
XTI. AHL F
X1VY. Kautionsdarlehen an versicherte Beamte .
XV. Sonstige Aktiva XV1. Verlust
Gesamtbetrag . .
Potsdam, den 14. Februar 1908. Der Auffichtsrat.
44 46 392,40 eingestellten 12. Mai 1901 berechnet.
Vallette.
Die in die Passiven der vorstehenden Bilanz unter Nr. 111 Prämienreserven sind gemäß den Vorschriften
Potsdam, den 14. Februar 1908.
Die Richtigkeit und Uebereinstimmung des vorstehenden
Potëdam, den 14. Februar 1908.
des Geschäftsjahres 1907.
523 533/05
| 715876 | — 1239 409 T 4 445 248
79 219 1 590 884 )
332 286 5
400 358 16 997 25 5443: 6) 70 396 12 669
X1. Sewinn
12 978 863/30
Stendel, Mathematiker.
Die Revifionskommisfion. Scchulze. Wendisch.
Kapitalver| 3) Rentenversiche 4) Sonstige Prämienüberträge Kapitalver|
Rentenv 4) Sonstige
Dr.
mit 4 38 682 305,70, unter Nr. V, des § 56 Abs. 1 des Gesetzes über die privaten Versiherungsunternehmungen vom
I. Aktien- oder Garantiekapital I. 25. D. 262 .GS.-B. a 1) Boer V.-G., §262 H, ; )
2) Zuwahs im Geschäftsjahre . TTI. Prämienreserven für: ; Kapitalver|
Reserven, und zwar: Extrareserve
Kriegsreserve
Altersrentenfonds 4) Dividendenreserve . . 9) Reserve für Wiederinkraftsezung erlos. Ae 40 erwaltungskostenreserve
. Guthaben andererVersiherungsunternehmungen . Barkautionen . Sonstige Passiva, und zwar: 1) Kautionsdarlehnssicherheitsfonds . . 2) Eingegangene, noch nit fällige Beträge . 3) Vorausgezahlte und zurückgestellte Zinsen 4) Pensionsfonds
Der Vor Otto.
Sch{hwenkau.
aen auf den Todesfall . ] gen auf den Lebensfall .
rungen ersiherungen für: ierungen auf den Todesfall . 88 5 Henenverfi ungen auf den Lebensfall . 79 ngen — ersiherungen — . Reserven für \{webende Versicherungsfälle: 5 beim Prämienreservefonds aufbewahrt . . 39 sonstige Bestandteile 01
. Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Ver- sicherten y . Sonstige
usse des Vorjahres
15 30/38 682 305
71 280
203 948 948 265
05 66 80 78
1316 550
55 876
3185
6 457 27 052 146 739 183 434/80 885 944/39
112 978 863/30
Gesamtbetrag . .
ftand. Dr. Probst.
1 mit 4 100 745,39 und unter Nr. VIL, 5 mit
Rechnungsabschlufses mit den Büchern der Gesellschaft wird bescheinigt.
[4490] DeutscheLebensversiherungPotsdama.6G. 7 Keitt “a was Generalversammlung am
1) der Kaufmann, Hoflieferant Schulze in Potsdam als Mitglied des Auffichtsrats auf die Dauer von fünf Jahren wiedergewählt worden.
2) Irfolge Neuwahl ist auf dieselbe Dauer der
ofessor Dr. med. Wolf in Potsdam als Mitglied n den Aufsichtsrat eingetreten.
Potsdam, den 9. April 1908.
Der Auffichtsrat.
Die Gewerken der [4906]
Gewerkschaft Alexaudershall
zu Verka a. d. Werra
werden hierdurch zu unserer diesjährigen ordeut- lichen Gewerkeuversammlung nach Eisenach, Hotel zum MNRautenkranz, am Montag, den 27. April d. J., Vormittags 11 Uhr, mit folgender Tagesorduung eingeladen :
1) Geschäftsberiht für das Jahr 1907 und Ge-
nehmigung der Jahresbilanz nebs Gewinn- und
Verlulizechuinne, 3 Entlafiung des Grubenvorftands. i 3) Wahl der Nehnungsprüfer für das Geschäfts.
jahr 1908. 4) Wahl zum Grubenvorstand. Berka a. d. Werra, den 13. April 19C8. Der Grubenvorstaud. E. J. Enners, Vorsitzender. I. W. Piepmeyer. Herm. Ruete. E. Balzer. W. Nehn. Dr. Wilh. Mayer.
[4892]
Auf Grund des § 15 der Satzung berufen wir hiermit die Ordentlihe Mitgliederversammlung auf Sonntag, den 26. April 1908, Vormittags 104 Uhr, nach den „Arminhallen*, Kommandantenstr. 58 —59 (großer Saal), mit folgender Tagesordnung:
1) Erstattung des Jahresberichts.
2) a. Bericht des Aufsichtskollegiums.
b. Entlastung des Vorstands.
3) a. Wahl von Vorstandsmitgliedern. b. Wahl des Aufsichtskollegiums.
4) Antrag des Vorstands auf Grhöhung des Zu- \{lagebeitrags zur Krankenhilfe (für Angehörige unserer Mitglieder) von #4 1 auf 46 2 pro Quartal vom 1. Jult 1908 ab. (§ 8 der Be- stimmungen über die Krankenhilfe.)
Der Vorstand des Kaufmännischen Hilfsvereins
zu Berlin, E. V. Siegfried Pußig Vorsißender.
[4470] La Mutuelle du Haut-Rhin
auf Gegenseitigkeit im Ober-Elsaß zu Mülhausen i/Els.
Die Gesellschaft ist eins
ahresbericht für das Jahr 1907. rsiherungsverein im Sinne des
cherung gegen Brand, Bliy und Explosions\{häden. Andere Versicherung8zweige hat die Gesellshaft weder im Geschäftsjahre noch früher Die Versicherung erfolgt lediglich nach dem Sruudlate der Gegenseitigkeit.
Versicherungen gegen feste Die Ergebnisse des A ra 1907 siellen
gssumme M 115 528 119,— gegen 115 057 123,—. en #4 5 103 219,— gegen 4 4 961 759,—.
wie folgt:
Gesfamtversicherun Neue Versicherun
rämien werden nit a
eschlofsen. fich im Vergleih zu denen des
Höchstbeitrag 4 330 391,15 gegen 4 327 136,32. In Kraft befindliche Policen 13 430 gegen 13 333,—.
Schäden „# 60 069,37 gegen 4 102 571,17. Die vom Rückversicherer erstatteten Beträge belaufen si Zur Deckung der Gesellshaftslaften pro 1907 find M
einer Umlage von 50 9/9 der Höchstbeiträge aufgebracht werden.
Die im Reservefonds vorhandenen Reservefonds zugeführt wurden.
An Kursverlust kamen zur Buchung 6 5 896,—
Die Verwaltungskosten betrugen 1907 gegen 1906
Mülhausen, den 4. März 1908.
1907.
Gewiun- und Verlustrecch
Eiunahme.
Veberträge aus dem Vorjahre : Vorsichtsfonds (Be- triebsfonds) . .. Schadenreserve . . Beiträge für 1907 . . NSenlelstungen der Ver-
erten : a. Eintrittsgelder . b. Policegebühren . . . c. Stempelgebühren . . A ZurüdterstattetenSchaden mittels Rekurs. . . Ueberschuß des Rückver- herers
Gesamteinnahmen .
A 47 559,60 « 44 558,17
3 001,43
Der Direktor.
G. Burr.
n bis zum 31
182 032 3195
66 17 381
352 126
La Matuelle du Haut-Rhin. ung für das Geschäftsjahr vom L. Januar 1907 . Dezember 1907.
M |F Nükversiherungsprämien . | 64 926/32 Schäden aus den Vorjahren,
abzüglih des Anteils des | Rückversicherers : |
E OIANIE, AHIB:968101
Schäden im Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils des | Rükversicherers :
a. gezahlt
b, zurüdgestellt
Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr :
Vorsihtsfonds oder Be- triebsfonds
Kursverlust (buchmäßiger) auf Wertpapiere . .
Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils des Rück- versicherers :
a. Provisionen und sfonftige Bezüge der Agenten . . [17 970/38
b. fonftige Verwaltungskosten] 29 989/22
Sonstige Auggaben : Liquidationsfaldis . . . 252178 ubiel gebuhte Beiträge | 5 151/92 erzinsung der Guthaben der Banken 2 238/31 Niedergeshlagene Beiträge] 10 813/23 Aufbewahrung der Wert- papiere und deren Zinsen Erhebuncçskosten . .. 27/65 Ausbezahlte Police- gebühren 1879/92 Zuweisung an die Direk- tionsbeamten . . ..1 2 111/66
Bieter und öffentlihe Ab-
gaben
Kapitalzinsen dem Reserve- fonds zugewiesen. . ..
Uebershuß dem Reservefonds zugewtesen
43 748/42 154|—
Feuerversiherungs-Gesellshaft
t des Geseßes vom 12. Mai 1901 über die Privaten Versicherungsunternehmungen und gewährt nah ihrer gültigen Saßung ihren Mitgliedern Ver-
d auf # 23715,16 gegen 4 43 546,76. 157 883,98 erforderli, welhe mittels
Kapitalanlagen weisen A 3195,— Zinsen auf, welhe dem
betrieben.
Vorjahres
1907.
138 067 5 896
22 475
3517 3195 8 619
85 Gesamtausgaben .
1907. Akiiva.
Forderungen: a. Nückstände der Versicherten pro 1907 Á 14 384,10 b. Ausftände bei Agenten “ pro 1907 “e 0279,92 c. Guthaben bei anderen Versicherungsunter- E Kafsenbestand .. 4 Wertpapiere 89 Voraus\ih pro 190
47 699 89 422
166 503 303 624
27 035,47 414,22 008,—
Gesamtbetrag .
S8) Niederlaffung 2. von Rechtsanwälten.
In der Liste der bei der Kammer für Pandelssacen
[4854]
hier zugelassenen Anwälte ift heute der Rechtsanwalt Karl Emil Haenel in Chemnitz eingetragen worden. Annaberg, den 9. April 1908. Königlih Sächs. Amtsgericht.
[4857]
In die Liste der beim Landgeriht 1 in Berlin zugelaffenen Rechtsanwälte i der Rechtsanwalt Justizrat Hermann Levÿysohu in Berlin, Wilhelm- ftraße 146, eingetragen worden.
Berlin, den 2. Äpril 1908.
Der Präsident des Landgerichts I.
4855] [ In die Liste der beim Landgericht T1 in Berlin zugelassenen Rehtsanwälte ist der Nechtsanwalt Dr. Max Simon in Berlin, Köllnischer Fischmarkt 1/2, eingetragen worden. Verlin, den 3. April 1908. Der Präsident des Landgerichts. I.
[4856]
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelaffenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Georg Hirschfeld in Berlin, Kaiser Wilbelm- straße 46, eingetragen worden.
Berliu, den 3. April 1908.
Der Präsident des Landgerichts I.
[4851] Bekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft beim Le en Amts- gerihte zugelassene frühere Gerichtsafsefsor Carl Carthaus in Bonn is keute in die diesseitige Rechtzanwaltsliste eingetragen worden.
Boun, den 9. April 1908.
Der aufsihtführende Amtsrichter : Niefenftahl.
[4853] In die Rechtsanwaltsliste des unterzeihneten
Amtsgerihis wurde heute der Rechtsanwalt Dr.
Robert Walther Abigt mit dem Wohnsitze in Chemnitz eingetragen.
Königliches Amtsgericht Chemuitz, am 9. April 1908.
[4382]
Gerichtsafsessor Dr. Sgaslik ift in die Liste der beim unterzeihneten Amtsgericht zugelassenen Nechts- anwälte eingetragen. Groß - Wartenberg, den
352 126
6. April 1908. Königliches Amtsgericht.
La Mutuelle du Haut-Rhin. Vilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1907.
Uebertrag auf das nächste Jahr, nah Abzug des Anteils des Rüdckver- fiherers für angemeldete, aber noch niht bezahlte Schäden (Schaden- reserve) sowie Zuweisung an die Direktion8beamten
Sonstige Passiva:
a. Vorsichtsfonds (Betriebsfonds)
ÁÆ 138 067,70
b. Guthaben der Agenturen, 4011,11
c. do. der Banken. , 40 335,84
Neservefonds
182 (146 118 944/40 303 624/71
[4858]
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu- gelassenen Rechtsanwälte i unter Nr. 156 der Rechtsanwalt Otto Heiliger in Hannover eingetragen.
Haunuover, den 8. April 1908.
Königliches Landgericht.
[4852]
In die Liste der beim Amtsgericht Hörde zuge- laffenen Rechtsanwälte is heute der Nechtsanwalt Lene Göers, wohnhaft zu Hörde, eingetragen worden.
Hörde, den 7. April 1908.
Königliches Amt3gericht.
[4860] Bekanntmachung. Rechtsanwalt Dischner in Augsburg wurde wegen Aufgabe der Zulaffung in der Rechtsanwaltsliste
gelöst. Augsburg, 10. April 1908. K. Landgericht.
[4381]
Der Rechtsanwalt Kurt Kügler ift in der Nehts- P des Amtsgerihts Charlottenburg gelöst worden.
Charlottenburg, den 8. April 1908.
Königliches Amtsgericht.
[4861] Bekauntmachung.
Die iung der Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Oscar Heinrich Ruperti in Hamburg in den Listen der bei den unterzeihneten Gerichten zugelafsenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht.
Hamburg, den 6. April 1908.
Das Hanseatishe Oberlandesgericht. Klempau, Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. W. Meyer, Obersekretär. W. Brill, Obersekretär.
[4862] Bekanutmachung.
Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Julius Scharlach in Hamburg in den Listen der bei den unterzeihneten Gerichten zugelaffenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht.
Hamburg, den 7. April 1908.
Das Hanseatishe Oberlandesgericht. ekretär. Das Amtsgericht. Böse, Obersekretär.
Klempau, S Das Landgericht. W. Meyer, Obersekretär.
[4859] Bekanutmachung.
Der Rechisanwalt Dr. Tragutmaun in Koblenz ist heute in der Lifte der beim biesigen Landgerichte ¡ugelafsenen Nehtsanwälte gelös\{t worden.
Koblenz, den 3. April 1908.
Der Landgerichtspräsident.
g S9.
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Das Zentr Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
die Kön ilhelmstraße 32,
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 894
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na§- genannten an dem bezeihneten Tage die Grteilung eines Patents doGgeinne, Hinter der Klafsenziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- s der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
enußung ges{üßt. i; 3d. Sch. 26 728. Vorrihtung zur Aufnahme von Körpermaßen mit einer mit Maßbändern ver- sehenen Armlohbacke. Anton Schenker, Walters- wil, Schweiz; Vertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 7.12. 06.
Für diese Anmeldung is bet der Prüfung gemäß
20. 3. 8 dem Unionsvertrage vom 14 1. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in der S{hweiz vom 23. 3. 06 anerkannt. 4d. L. 22 500. Gasfernzünder mit einer durch vorübergehende Aenderungen des Gasdruckes zu be- treibenden Schaltvorrichtung für das Brennerventil. Ole Severin Lied, Kristiania; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. ©öllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 4. 06. 4e. D. 19 217. Selbstiünder mit Zünddraht und Zündpille für Alkohol. Taschenfeuerzeuge. Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. 11. 11. 07. : 4f. A. 14667. Doppelglühstrumpf, somie Verfahren und Einrichtung zu seiner Herstellung. Aktien - Gesellschaft für Selas-Beleuchtung, Berlin. 27.7, 07. Sd. L, 25462. Vorrichtung zum selbsttätigen Zuführen voæw Versatzgut in Spülroßhrleitungen. Heiiaun Lindemaun, Essen, Rembrandtstr. 35. Ta. L. 23 203. Hohlwalze für Warmwalz- werke mit zylindrisher Laufflähe. Jacob Loomis, Elwood, Indiana, V. St. A. ; Vertr. : E. W. Hop- tre e Osius, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 11. 7b. E. 11 870. Strangpresse zum Pressen von Rohren aus Voll- oder Hohlblöcken. Heinr. Ehr- hardt, Düsseldorf, Neichéstr. 20. 26. 7. 06. 7c. H. 40 421. Verfahren zur Stzeugung \carfer Prägung von Metallwaren in Matrizen. Carl Huber, Berlin, Friedrihftr. 16. 9. 4. 07. Sd. T. 12309. Maschine zum Umbiegen und Pressen der Ecken an Kragen. Troy Laundry achinery Company Ltd., Chicago; Vertr. : M. S{metz, Pat.-Anw., Aachen. 5. 8. 07. Sf. L, 23 718. Maschine zum Messen -von Ge- tai e Franz Lehmaun, Berlin, Markgrafenstr. 31.
LOc. M. 31 207. Mundstück zu Pressen für Torf und ähnliche mit gienbtigkeit getränkte Stoffe. Hans Freiherr von Morsey-Picard, Olgastr. 3, u. Ernst Freiherr von Verschuer, Kurfürstenstr. 12, Caffel. 14. 12. 06.
12m. A. 13 579, Verfahren zur Herstellung von fkieselsäurefreiem Tonerdehydrat. Henri Ar- fand au Paris; Vertr.: Dr. W. Karsten u. R z iegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11.
L2m. S. 25 777. Verfahren zur Herstellung von porôösem Baryumoxyd; Zus. z. Pat. 158 950. Gebrüder Sismens «& Co., Lichtenberg. 18. 12. 07. 120. C. 14 643. Verfahren zur Darstellung von Kondensationeprodukten ter Citralhydratreihe. Pierre Coulin, Genf; Vertr.: Dr. E. A. Franz Düring, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 1. 3. 06. 120. C. 15 391. Verfahren zur Darstellung von Bornyl- und JIsobornylestern aus Pinenchlor- oder »-brombydrat. Chemische Fabrik Betteu- hausen, Marquart & Schulz, Cassel-Betten- hausen. 7. 2. 07.
I3c. R. 24288. Shmelzpfropfen für Darnpf- keffel. Charles Thomas Luce, Boston, V. St. À.; ae Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.
4
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 R. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 7. 1. 07 anerkannt.
13d. M. 31 265. Nöhrendampfüberhißer. Ma- schinen- « Dampfkesselfabrik Guilleaume- e g m. b, S., Neustadt a. d. Haardt. U4Ac. K. 30 529. Shhaufelbefestigung für Dampf- oder Gasturbinen oder Ventilatoren. Victor Gelpke, Zürich, u. Paul Kugel, Düsseldorf, Gustav Poens- enstr. 2; Vertr.: Paul Kugel, Düsseldorf, Gustav oensgenstr. 2. 17. 10. 05.
15a. T. 12247. Matrizenseß- und Zeilengieß- maschine mit an Drähten geführten Matrizenstäben und umklappbarem Matrizenkorb. Typograph G. m. b. S., Berlin. 12. 7. 07. 22ck
15d. G. 25 886. Rotationspresse für endloses Papier. Carl Rudolf Sutls, Lörrach, Baden. 5.8. 07. 15d. K. 34 S7K, elbsttätige Bogenausführ- vorrichtung für Tiegeldruckpressen. Hermann Kurth, Chemnitz, Aue 8. 4. 6. 07.
15g. G. 22725. Shreibmaschine zum Be- reiben von Buchblättern und Papierbogen. Neichs- gräfin Lillian de Chambrun von Geßner, geb. von Geßner, u. Augusto Vountempi, New York; T R. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW., 61.
nkurse sowie die Tarif- und F
Zentral-Handelsregister fü
delsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für liche Gepedition des Deutschen Reichsanzeigers unt oeielit Peel
A chte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 13. April |
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts- Vereins-, Genossens -, Mu und Börsenregistern, der Urheb tseintr (le, über Warxen- ; &o ay / nen enthalten fen iteint Eh, de MESCES Bl unter L itel us S P M
rplanbekanntmachungen der Eis
ezogen werden.
L5g. S. 37 980. Einrichtung zum Schreiben von Tabellen für Hammondschreibmaschinen. James Bartleti Hammond, New York; Vertr.: E. W. DOONnE 4 K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11.
15h. F. 24016. Vorrihtung zum Drucken verschiedener Zahlenreihen. Fischer & Krecke, G. m. b. H., Berlin u. Bielefeld. 21. 8. 07. 15f. S. 41459. Verfahren zum Bedrucken von Papiertüten. Carl Holweg, Straßburg i. E., Drei- zehnergraben 37. 16. 8. 07.
16. P. 20 618. Verfahren zur Zerkleinerung von Horn in natürlihem Zustande ohne vorher- gehendes Rösten oder Dämpfen für Düngezwecke. Carl Prigge, Wettin a. S. 25. 10. 07.
La. L. 23815. Regelvorrihtung für Kälte- maschinen. Olivier Emile Levilly, Paris; Vertr. : N Genau u. G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW.61.
E7c. St. 12746. Verfahren zur Erzeugung homogener fester Kältemishungen. Richard Stetefeld, Pankow b. Berlin. 10. 2. 08. 17g. E. 12957. Verfahren zur Abscheidung des Stickstoffs aus Gasgemischen. Dr. Hugo Erd- manu, Charlottenburg, Bismarckstr. 11. 22. 10. 07. LSa. P. 20 280. Einrichtung zum Begichten I Hocgosens 220060 A De er Ae Ge u]. 5. nim. 4 . . o 1g, «3 ., öln-Zollstock. 31. 7. 07. LSc. R. 23588. Verfahren zum einseitigen Härten von Stahlplatien mittels Luft oder eines anderen Kühlmittels. Albert Jacobsen, Hamburg, Neuer Wall 26/28. 15. 11. 06. 20a. B. 48 261. Vorrihtung zur Erzielung etnes ununterbrochenen Betriebes bei Drahtseilbahnen. Adolf Bleichert & Co.. Leipzig-Gohlis. 15. 11. 07. 20f. A. 15148. Einrihtung zum Abschalten und Erden von Bahnleitungsteilstrecken. Allgemeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 10. 12. 07. 21a. H. 38785. Schaltung für selbsttätige Fernsprehanlagen mit Shleifenleitungen ; Zus. z. at. 178873. Paul Hildebrand, München, lingansersftr. 24. 18. 9. 06. 21a. P. 19068. Verfahren zur drahtlosen UVebermittlung von Nachrichten mittels Einrichtungen zur Erzeugung kontinuierlicher Ser Sch{hwin- gungen. Valdemar Poulsen, Frederiksberg, Dänem. ; Vertr. : C. Gronert u. W. Zimmerutann, Pat.-An- wälte, Berlin SW 61. 23. 10. 06. 2I1la. R. 24094. Lerfahren und Vorrihtung zum Anzeigen von elektromagnetishen Wellen. Dr. Andrea Giulio Rossi, Turin; Vertr. : A. du Bois- NReymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 25. 2. 07. 21a. T. 12712. Staltung für die Gesprächs- zähler in Fernsprechämtern; Zuf. z. Anm. T. 12 154. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Charlottenburg. 13. 1. 08. 21c. H. 40 601. Selbsttätige Anlaß- und Ab- stellvorrihturg für Elektromotoren. Franz Hurrle, Drvar, Dalmatien ; Vertr. : Heinrich Höppel, Char- lottenburg, Sophie Charlottenstr. 89. 29. 4. 07. 2I1c. M. 30 945. Vorrichtung zum Anzeigen von Isolationsfehlern in elektrischen Leitungen mit selbfttätiger Ausshaltung. John William Manley u. Electric Safety Appliaunces Co. Ltd., London; Vertr,: E. Hoffmann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 6. 11. 06. 2Ic. S. 24155. Verfahren zur Herstellung leitender Anschlußstellen an der isolierenden Oberfläche bon Widerstandskörpern. Gebrüder Siemens «& Co., Lichtenberg. 16. 2. 07. : 2c. T. 12436. Shchaltvorrichtung, dur welche ein willkürlih geschlofsener Stromkreis während einer bestimmten Zeit geschlossen gehalten und darauf selbsttätig geöffnet wird. Telephon Apparat Fabrik F Zwietush & Co., Char-
Tottenburg. 24. 9. 07.
2c. V. 7658. Wasserstrahlerder zur Ab- leitung von Ueberspannungen in Hochspannungs- leitungen. Voigt ck& Haeffaer Akt -Ges., Frank- furt a. M.-Bockenheim. 3. 2. 08.
21d. F. 23 160. Einrichtung zur Erzielung der Unabhängigkeit der Stromrichtung von der Dreh- richtung an Gleihstrommashinen; Zus. z. Anm. F. 23 094. Felten & Guilleaume-Lahmeyer- werke Aft.-Ges., Frankfurt a. M. 9. 3. 07. 21d. F. 23 634. Einrichtung zum Belastungs- ausgleich in Anlagen mit {wankendem Kraftbedarf. Felten & Guilleaume - Lahmeyerwerfe Akt.- Ges, Frankfurt a. M. 4. 6. 07.
21d. R. 22098. Gleichstrommaschine ohne Stromwender. a Roth, Dresden-A., Waisen-
hausftr. 10. 2. 1: 086.
21d. S. 22194. Weihselstrom-Kollektormotor mit Hilfswicklungen. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. S,, Berlin. 20. 1. 06.
21d. Z. 5209. Einrichtung zum Belaftungs- ausgleih in Wechselstromneßen mittels asynchroner Wechselstrom - Shwungradmaschinen. Qu. Bernard Ziemert, Beilin, Beusselstr. 20. 12. 2, 07. 21e. K. 35 433. attstundenzähler für Drei- leiterneze. Jsaria-Zähler-Werke G. m. b. S., München. 10. 8. 07.
21e. S. 25 157. Meßgerät nah Ferrarisshem Prinzip. Société genevoise pour la con- struction d’inftruments de Physique et de Mécanique, Genf, Shweiz; Vertr. : Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frank- L A, E 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 2Lle. S. 25 503. Aas zur Befestigung der Hauptstromfpulen eines leihstromzählers.
M dap reis trägt L 6 80
In
Siemens-Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 31. 10. 07.
21g. M. 29 805. Verfahren zur Behandlung von dünnem belegten Papier, dünnem vegetabilischen Pergament o. dgl. vor feinem Gebrauch oder während desselben, um es für elektrotehnishe
wee gus zu machen. Georg Frederick
ansbridge, Sanderftead, Engl. : Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 21. 5. 06. 23a. L. 24 543. Vorrichtung zum Zershneiden und Zerkleinern von Rohtalg. Emil Lange, Caffel, Scheffelstr. 3. 29. 6. 07. 24b. K. 34873. Brenner für Oele, ins- besondere Shweröle; Zus. z. Anm. K. 32975. August Koch, Hannover-List. 6. 6. 07. 24f. V. 7220. Vorrihtung zum Ablafsen von Asche und S#locke bei Kettenrosten; Zus. z Pat. aue e Otto Vent, Charlottenburg, Lüßow 17. 24h. V. 7273. Vorrichtung zur Regelung der seitlihen Brennstoff{ichthöhe bei Kettenroften ; Zus. z. Pat. 175413 u. 178468. Otto Vent, Charlottenburg, Lüßow 17. 22. 7. 07. 24i. R. 23 973. Vorrichtung zur Fernbedienung zweier oder mehrerer zur Zuführung der Haupt- und * Zusaßluft dienender Glieder bei Gasfeuerungen für Kammer- und Retortenöfen. Hans Ries, München, Maistr. 9. 4. 2. 07. 25a. W. 28 625. Einstellvorrihtung für die Schlöfser von Rundstrickmaschinen. WildmanManuu- facturing Compauy, Norristown, V. St. A. ; Vertr. : V. Schmetz, Pat.-Anw., Aachen. 24. 10. 07. 25c. H. 42487. Maschine zum Ueberspinnen von Ringen, insbesondere von folhen für Zwirn- knôpfe. Franz Haspel, Röy b. Trofaiach, Hans Tagger, Donnawiy b. Leoben, u. Math. Salcher «& Söhne, Wien; Vertr.: C. Nöstel u. R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 9. 07. 27b. L. 25 157. Vakuumpumpe für Gase. Leipziger Pateut-Apparate- und Maschinen- VBauanstalt Hauptmaun «& Hörig, Leipzig- Lindenau. 18. 10. 07. 30i. M. 33399, Vorrichtung zum Desinfi- zieren von Betten und anderen Polstermöbeln. August Markus, Altwaltersdorf, Kr. Habelshwerdt. 14: 10: 07; 3Lla. Sch. 27462. Einrihtung zur Aus- nußung der Kupolofenabgase für die Behcizung der F roCentgutimern. Andreas Sthille, Durlach i. B. 3Lc. G, 25 103. Maschine mit Formbändern zur ununterbrochenen Herstellung von Körpern aus gefchmolzenem Metall ohne verlorenen Kopf. Adolf Gerdes, Berlin, Wilhelmstr. 12. 18. 6. 07. 34b. W. 27801 CEishammer. Wiürttem- Per ie Metallwarenfabrik, Geislingen-Stg. 34e. P. 20245. Konsfolartiger Träger für Vorhangstangen. Pierre Henri de Portemont, Brüssel; Vertr. : Max Mossig, Pat.-Anw., Berlin SW. 29. 23. 7. 07. : 34f. B. 46 791. Spiegel mit einer an seiner Rückseite befestigten elektrishen Lampe, die durch eine durhsihtige Stelle nah vorn leuchtet. Harold Vurrell, Sheffield, Engl. ; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 21. 6. 07.
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 14 12.00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 21. 7. 06 anerkannt. 35a. F. 24729. Türsperrung an Aufzugs- Schachttüren. Fa. Carl Flohr, Berlin. 30. 12. 07. 35a. J. 10 044. Fördervorrihtung für Säcke u. dgl. Wilhelm Yäger, Halle a. S,, Artillerie- straße 6. 28. 6. 07. : 35a. Sch. 29 441. Shaltung für die Kabinen- beleuchtung bei Aufzügen. Fa. J. Schammel, Breslau. 7. 2. 08. 35c. H. 41 343. Selbsttätige Seilführung für Kakel- u. dgl. Winden; Zuf. z. Pat. 179 613. Holz- häuer’sche Maschinenfabrik G. m. b. H., Augs- burg-Göggingen. 2. 8. 07. 35c. R. 24585. Steuervorrihtung für ein in der Flasche einer Windevorrihtung bängendes Gerät (Gießpfanne, Zange u. dgl.) mit einstellbarer Steuer- rolle. Julius Roseuthal, Cannstatt. 29. 5. 07. 37d. Sch. 26065. Shghiebefenster mit in parallelen Dichtungsnuten gleitenden, aus der Fensterebene herausklappbaren Flügeln. Fa. Gebr. Schueider, Rem|\cheid-Hasten. 9. 8. 06. 37d. W. 26 550. Dielenpresse mit einem auf den Deckenbalken ruhenden Gestell und einer darin durch Sperrklinken verschiebbaren Zahnstange. Fra E. Wyer, Portsmouth, V. St. ‘4.; Vertr. : lla Goldschmidt, Hamburg, Grindelallee 47. 25. 10. 06. Für diese Anmeldung ist bei gr uno gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund. der Anmeldung in den Vereinigten Ss von Amerika vom 26. 10. 05 anerkannt. e. E. 12045. Jn einen Karren umwandel- bares Leitergerüst. Baugerüste-Judustrie, G. m. b. S., Frankfurt a. M. 24. 10. 06. 37e. K. 33320. Verstellbare O für Swbalungen aus“ zwei mit Zahnstangen versehenen Teilen, die durch ringförmige, in die Zähne der Stügen eingreifende Bügel gegen einander festgestellt werden. Theodor Kamperhoff, Düsseldorf, Ca- valleriestr. 23. 23. 11. 06. 38a. S, 39 907. Vorrichtung zum selbsttätigen
Zersägen von Säumlingen und ähnlichen Abfall-
ir das Viert
ertionspreis für den Raum einer Druckfzeile 20
:, S9 B., 89C., S9D. und 89 E, ausgegeben,
Staatsanzeiger. 1908.
r das Deuntsche Reich. (Nr. 89 A.)
Das Zentral-Handelsregister fir das Biertfs, Reich erscheint in
der Regel täglich. — Der
pee — Einzelne Nummern kosten 20 S: —
bölzern in Stüde von bestimmter Länge. Bernhard Heune, Copit b. Pirna a. Elbe. 12. 2. 07.
38g. B. 46 175. Mit Befestigungélappen ver- sehener Messerbock für die Aufnahme auswehselbarer Rohrschneider. Joseph Veujamin, Singapore ; Serte: i“ é Rudolf Gail, Pat.-Anw., Hannover.
39b. N. 9246. Verfahren zur Herstellung eines Kautschukersaßes aus Leim, Glyzerin und Chrom- falzen. Rudolf Neufeld, Wien; Vertr.: Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 8. 8. 07.
39b. S. 23 337. Verfahren zur Herstellung kautshukähnliher Massen unter Verwendung von Gelatine, Glyzerin und von Formaldebyd ent- wickelnden festen Körpern. Benjamin Sauton, Dans ie Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin 8W. 11.
40a. B. 46 146. Verfahren zur Verarbeitung gemilGter sulfidisher Zinkerze mit Ferrisulfat unter rydation des entstehenden Ferrofulfats und unter Nuzbarmachung der beim Kalzinieren von Zinksulfat erzeugten sauren Gase für den Arbeitsgang. Guido de Bechi u. Reginald Wynn Rücker, London; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 4. 07. 40c. C. 15 442. Verfahren zur kontinuierlichen Gewinnung von Zink in flüfsigem Zustand in elek- trishen Oefen mit beheiztem Kondensationsraum. Gugòne François Côte u. Paul Rambert Pierron, Lyon; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 2. 07. 42b., W. 28 588. Scnellmesser mit federnder Meßbacke, bei welchem die Abweichungen von einem bestimmten Normalmaß dur einen Zeiger sichtbar gemaht werden. Louis Wiesemaun, Hannover- Döhren. 18. 10. 07. 7 42g. M. 32 335. Sgalldose für Sprech- maschinen, bei welher der Membranrand allseitig in die Oberfläche eines Kautshukkörpers eingepreßt wird. Carl Molt, Unterlenningen-Teck, Württbg. 25.5. 07. 43b. D. 18 995. Selbsttätize Abstellvorrihtun für Selbstperkäufer für s\treifenförmiges Materia mit einem nah Abgabe des letzten Streifenteils frei werdenden, die Offenhaltung des Münzprüfers be- wirkenden Hebelgestänge. Deutsche Abel -Posft- wertzeichen-Automaten-Gesellschaft m. b. S. (Dapag), Berlin. 17. 9. 07. 44a. E, 12945. Anstekrosette mit Dreh- scheibe. Erste Tuyeinger Chriftbaumschmuck- Fabrik A, & C. einrich, Worbis i. Th.
T Rie 44b. K. 34 203. Platinmohrtaschenfeuerzeug. Berlin, Köpenickerstr. 114.
Jacques Kellermann,
10 007
45a. L. 24796. Gerät zum Zufüllen von
Ten. Zutius Ligocki, Bromberg, Bahnhofstr. 20. . Os (e
27 45b. S, 41153. Vorrichtung zum Stecßen von Kartoffelpflanzlöhern. Carl Sering, Volkse b. Meinersen, Prov. Hannover. 11. 7. 07. 45b. L, 24655. Kartoffelleg- und Dünger- streuvorrihtung für Pflüge. Wilhelm Reinecke, Speele, u. Karl Heinrich Landgrebe, Brücckenmühle b. Dbervellmar, Bez. Cassel. 29. 7. 07. A5c. F. 21 868. Nübenheber. Olof Nilefon Fraukman, Marieberg, Schweden; Vertr.: M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 8. 6. 606. 45e. K. 35 776. Kaffeeauslesetish mit Wehsel- einrichtung. Louis Klein «& Kraemer, Straßburg-Neudorf i. E. 28. 9, 07: 45e. L. 23 791. Mashine mit senkrecht zur Fahrrihtung umlaufendem Wurfschaufelrad zum Be- werfen von Fruhtmieten. Gust. Lange, Rittergut Krumpa b. Mücheln, Bezirk Halle a. S. 24. 1. 07. 45e. M. 32291. Squtvorrihtung an Strohschneidmessern. Hermann Molderings. Sevelen, Rhld. 17. 5. 07. 46a. D. 15800. Arbeitsverfahren für Vier- takterplosionskraftmaschinen. Duisburger Ma- schinenbau-Akt.-Ges. vorm. Bechem u. Keet- manu, Duisburg. 17. 4. 05. 46c. A. 14 504. Verfahren und Vorrichtung zum zeitweisen Betriebe von Verbrennungskraft- maschinen mittels Druckluft. Jean Aucoc, Paris ; “are E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom E die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankrei vom 23. 1. 07
anerkannt. 46c. C. 15 449. Karburator. Charles Henri Claudel, Paris; Vertr. : G. Neumann, Pat.-Anw., Bérxlin SW. 13.92, 3.. 07. 46c. D. 19123. Spritvergaser für füsfige Brennstoffe, insbesondere von größerem spezifishen Gewicht. Deutsche Karburiergesellschaft m.b.H., Charlottenburg. 17. 10. 07. Î 46c. F. 22 638. Oberflächenkühler für Kraft- fahrzeuge. Enrico Feroldi, Turin; Vertr.: G. TLRE A. Weickmann, Pat.-Anwälte, München. 46c. M. 32 274. Vorrichtung zur Verbesserung der Wirkung von Gasmaschinen, die dur (tftemigen Brennstoff betrieben werden. Ferdinand Melchers, Düsseldorf, Cölnerftr. 210. 15. 5. 07. 46c. M. 33 389. Unterbreher für elektrische ete Homer N. e Pendleton, ndiana, V. S. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 10. 07. R. 24 6583. Vorrihtung zur Zuführung
46e. zu Gasmaschinenkolben. Fritz
des Kühlwasfsers