Personalveränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Offiziere, Fähnriche usw. Achilleion, Korfu, 1. Mai. v. Ste Tai: z. D., zuleßt beim Stabe des 1. Leibhuf. Regts. Nr. 1 und während der Mobilmahung 1866 Kommandeur des 1. Nef. Landw. Ulan. Regts., der Charakter als Oberst verliehen.

Beamte dex Militärverwaltung.

Dur Allerh öchste Bestallungen. 14. April. Die Intend. Râte: Hilgers, Dr. Behrens, Lange von den Intendanturen des IX. bzw. des II. und V. Armeekorps, Shmidt (Eugen), Speller berg, Krüger (Franz) von den Intendanturen des X. bzw. des VIII. Armeekorps und des Gardekorps, — zu Obermilitär- intend. Räten; die Intend. Affssefsoren: Dr. Kettner von der Intend. des 19. Armeekorps, Korsch, Vorstand der Intend. der 4. Div., Walther von der Intend. des XIV. Armeekorps, Meyer, Boldt, Siehr, Vorstände der Intendanturen der 20. bzw. der 38. und 28. Div., — zu Militärintend. Räten, — ernannt.

Durch ‘Allerhöchste Patente. 14. April. Shmedding, Intend. und Baurat ton der Intend. des VII. Armeeko1ps, der Charakter als Geheimer Baurat, Boettcher, _Militärbauinsp. in Königsberg i. Pr., der Charakter als Baurat mit dem persönlichen Range der Râte vierter Klasse, Miye, Rechnungsrat, Geheimer erpedierender Sekretär im Kriegsministerium, der Charakter als Ge- heimer Rechnungsrat, Bauer, Zezulle, Stengel, Hempel, Geheime expedierende Sekretäre und Kalkulatoren im Kriegs- ministerium, Eggert, Schwantuschke, Oberintend. Sekretäre von den Intendanturen des I. bezw. des VI. Armeekorps, Fendricke, Oberintendantursekretär von der JIntendantur der 9. Div., Roesler, Rauß, Oberintend. Sekretäre von den Intendanturen des VI. bzw. des 1V. Armeekorps, Lambert, Drahl, Dberintend. Sekretäre von den Intendanturen des VIII. bzw. des I. Armeekorps, Schmell, Borhard, Oberintend. Sekretäre von den Intendanturen des Gardekorps bzw. der 18. Div, Gramm, Röôse, Oberintend. Sekretäre von den Intendanturen des XIV. Armee- korps bzw. der militärishen Institute, Bolten, Zierenberg, Intend. Bausekretäre von den Intendanturen des XV. bzw. des XV1. Armeekorps, Zander, Menzel, Intend. Bausekretäre von den Intendanturen des V. bzw. des I11. Armee- korys, Walzog, Werner, Intend. Bausekretäre von den Intendanturen des II. bezro. des 1V. Armeekorps, Dahms, Proviant- amtsdirektor in Darmstadt, Radtke, Hildebrandt, Richter, Garn. Verwalt. Direktoren in Danzig bzw. in Altona und Graudenz, Dünow, Lazarettoberinsp. in Torgau, Klamandt, Wenzel, Kohlmann, Festungsoberbauwarte von den Fortifikationen Danzig bzw. Glogau und Königsberg i. Pr., — der Charakter als Rehnungs- rat, Schlanke, Wohllebe, Prießniß, Hamann, Geheime Negi- stratoren im Kriegsministerium, Lehmann, Denker, Przybylski, Oberintend. Registratoren von den Intendanturen der militärishen Institute biw. des Gardekorp3s und des T1. Armeekorps, — der Chas rafter als Kanzleirat, — verliehen.

Königlich Bayerische Armee.

München, 28. April. Im Namen Seiner Majestät des Königs. Seine Königliche Hoheit Prinz Luitpold, des Königreihs Bayern Verweser, haben Sih Allerhöchst bewogen gefunden, nacstebende Personalveränderungen Allergnädigst zu verfügen: a. bei den Offi- zieren und Fähnrichen: am 23. d. M. den Lt. Frhrn. v. Reißenstein des Inf. Leibregts. vom 15. Mai d. I. ab bis auf weiteres ohne Gebalt zur Dienstleistung beim Reichskolonialamt zu kommandieren; am 25. d. M. den Lt. Frhrn. v. Gebsattel des 1. Schweren Reiterregts. Prinz Karl von Bayern vom 1. Mai d. J. ab auf ein Jahr zur Kaiserli deutschen Gesandtschaft in Stockholm zu kommandieren; am 28. d. M. den Fähnr. Winkels-Herding des 2. Chev. Regts. Taxis zur Res. zu beurlauben; mit der geseßlichen Pension zur Disp. den Gen. Lt. Dietrich, Inspekteur der Tehnishen In-

chiedsge uchs und unter Verleihung

u stellen: fitute, in Genehmigung seines Abf des Prädikats Exzellenz, dann mit der Erlaubnis zum Forttragen der bisherigen Uniform mit den bestimmungsmäßigen Abzeichen die Obersten Dolladcker, Kommandeur des 13. Inf. Regts. Kaiser Franz Joseph von Oesterrei, und v. Huber-Liebenau, Kommandeur des 3. Chev. Regts. Herzog Karl Theodor, die Majore und Bats. Kom-

mandeure So des 9. Inf. Regts. Wrede und Babinger des 12. Inf. Regts. Prinz Arnulf ; den Abschied mit der geseßlihen Pension zu bewilligen: dem Rittm. Frhrn. v. Wimpffen, Eskadr. Chef im 5. Chev. Regt. Erzherzog Albreht von Oesterrei, und dem Premier- Brigadier Sontheim der Leibgarde der Harischiere, leßterem unter Berleihung des Charakters als Rittm., beiden mit der Grlaubnis zum orttragen der bisherigen Uniform mit den für Verabschiedete vorge- riebenen Abzeichen; zu entheben: von der Stellung als Bats. Kom- mandeur den Major Strißl des 15. Inf. Regts. König Friedrich August von Sachsen; zu ernennen: zum Inspekteur der Technischen Institute den Gen. Major Ritter v. Denk, Kommandeur der 1. Feld- art. Brig., zum Kommandeur der 1. Feldart. Brig. den Obersten hn, Kommandeur des 3. Feldart. Regts. Prinz * Leopold, zum ommandeur des 3. Feldart. Regts. Prinz Leopold den Obersten Seither, Abteil. Chef im Kriegtministerium, zum Abteil. Chef im Krieasministerium den Oberstlt. Erbrn. v Stein, Kommandeur des 4. Feldart. Regts. König, ¿zum Kommandeur des 13. Inf. Regts. Kaiser Franz Josef von Oesterreich den Oberstlt. Schmid - huber beim Stabe des 14. Juf. Regts. Hartmann unter Beförderung zum Obersten (1), zum Kommandeur des 3. Chev. Regts. Herzog Karl Theodor den Obersilt. Gebhard beim Stabe dieses Regts., zum Kommandeur des 4. Feldart. Regts. König den Major Jodl, Abteil. Kommandeur im 2. Feldart. Nat. Horn, zu Bats. Kommandeuren die Majore Hagen beim Stabe des 9. Inf. Regts. Wrede in diesem Regt, Meyer beim Stabe des 19. Inf. Regts. König Viktor Emanuel II1. von Italien im 10. Inf. Regt. Dn Ludwig, Policzka beim Stabe des 12. Inf. Regts. Prinz rnulf und Otto Schulz des 14. Inf. Regts. Regts. Hartmann, diese beiden in ihren Truppenteilen, Krisak beim Stabe des 2, Fägerbats. im 15. Inf. Negt. Königlich Prers August von SaWhsen und Paur beim Stabe des 23. Ins. Regts. im 18. Inf. Regt. Prinz Ludwig Ferdinand, zum Abteil. Kommandeur im 2. Feldart. Regt. Horn den Hauptm. Döllner beim Stabe des 12. Feldart. Regts. unter Beförderung zum Major ohne Patent, zum Reitlebhrer an der Equitationsanstalt den Rittm. Willmer, Eskadr. Chef im 3. Chev. Regt. Herzog Karl Theodor, zu Komp. Chefs die aupileute Richard Mieg des 9. Inf. Regts. Wrede in diesem gt., Leeb des 8. Inf. Regts. Großherzog Friedrih von Baden im 16. Inf. Regt. Großherzog Ferdinand von Toskana und Ney des 18. Inf. Regts. Prinz Ludwig Ferdinand im 22. Inf. Regt., zu Eskadr. Chefs die Oberlts. Frhrn. v. Podewils-Dürniz des 1. Ulan. Regts. Kaiser Wilhelm I1., König von Preußen, im 3. Chev. Regt. Herzog Karl Theodor und Ritter u. Edlen Ballan v. Thiereck auf Rebenfels und Wranyck des 4. Chev. Regts. König im 5. Chev. Regt. Erzherzog Albrecht von Desterreid, beide unter Beförderung zu Rittmeiftern ohne Patent, zum Battr. Chef im 2. Feldart. Regt. Horn den Hauptm. A des 11. Feldart. Regts., zum Komp. Chef im Eisenbahnbat. den Oberlt. Mayer diejes Bats. unter Beförderung zum Hauptm. ohne Patent; zu ver- seßen: den Oberstlt. Frhrn. Lohner v. Hüttenbah, Bats. Kommandeur im 14. Infanterieregiment Hartmann, und den Major Sch{chleußner des 19. Infanterieregiments König Viktor Emanuel 111. von Italien, beide zum Stabe ihrer Truppenteile, den Major Braun, Reitlehrer an der Equitatio-sanstalt, zum Stabe des 3. Chev. Regts. Herzog Karl Theodor, die Hauptleute Letten- mayer, Komp. Chef im 9. Inf. Regt. Wrede, «nd Abel des 12. Iaf. Regts. Prini Arnulf, beide zum Stabe ihrer Truppenteile, Büttner, Komp. Chef im 22. Inf. Regt., zum Stabe des 23. Inf. Regts., Deboi, Komp. Chef im 16. Inf. Regt. Großheriog Ferdi- nand von Toskana, zum Stabe des 2. Jägerbats., Föttinger, Battr. Chef im 2. Feldart. Regt. Horn, zum Stabe d:8 12. Feldart. Regts. und Vogl, Komp. Chef im Eisenbahnbat., zur Fortifikation

Ingolstadt, den Oberlt. Bornshlegel vom 1. Pion. Bat. zum Eisenbahnbat. ; zu befördern : E besten den Oberstlt. R up p (2), Direktor der Art. und Traindepots, zu Oberlts. die Lts. Pöller, kommandiert zur Eguitationsanstalt, und Angstwurm, beide im 1. Chev. Regt. Kaiser Nikolaus von Rußland, Frhrn. v. Bibra des 10. Feldart. Regts. und Schober der Fortikation Ingolstadt, ¡um Premierbrigadier in der Leibgarde der Hartschiere den Sousbrigadier Stark daselbs, zu Lts. mit Patent vom 9. März d. I. die Fähnriche Sendel des 1. Feldart. Regts. Prinz- S Luitpold, diesen überzählig und mit dem Rang nah dem Lk. Seither des 3. Feldart. Regts. Prinz Leopold, und Gries des 4. Feldart. Regts. König, zum Sousbrigadier in der Leibgarde der Hartschiere den Hartshier Fo hann Fries; b. im Sanitätskorps: am 28. d. M. mit der geseßli Pension zur Disp. zu stellen: den Gen. Arzt Dr. Schiller, Korpsarzt des I11. Armeekorps, in Ges nehmigung seines Abschied8g-suhes, und den Gen, Oberarzt Dr. B ögler, Diy. Arzt der 4. Div., unter Verleihung des Charakters als Gen. Arzt und mit der Erlaubnis zum Forttragen der bisherigen Uniform mit den bestimmungsmäßigen Abzeichen; zu ernennen: zum Kor d:8 III. Armeekorps den Gen. Oberarzt Or. Reh, Div. Arzt der 6. Div., unter Beförderung zum Gen. Arit, zum Div. Arzt der 6. Diy. den Gen. Oberarzt Dr. E yerih, Chef- arzt des Garn. Lazarétts München, unter Verleihung eines Patents seines Dienstgrades, zum Div. Arzt der 4. Div. den Oberstabsarzt Dr. Sönning, Regts. Arzt des 9. Inf. Regts. Wred-, unter Be- förderung zum Gen. Oberarzt, zum Chefarzt des Garn. Lazaretts München den Oberstabsarzt Dr. Fruth, Regts. Arzt des 2. Inf. Regts. Kronprinz, zum Regts. Arzt des 2. Inf. Regts. Kron- prinz den Oberstabsarzt Dr. Friedrich dieses Regiments, zum Negimentsarzt des 6. Jnfanterieregiments Kaiser Wilhelm, König von Preußen den Stabsarzt Dr. Ott des Bezirkskommandos 1 Münqhen, zum Regts. Arzt des 9. Inf. Regts. Wrede den Stabs- arzt Dr. Knauth, Bats. Arzt im 2. Trainbat., beide unter Be- förderung zu Oberstabsärzten, zu Bats. Aerzten die Oberärzte Dr. Schlichtegroll des 1. Ulan. Regts. Kaiser Wilhelm I1., König von Preußen, im 8. Inf. Regt. Großherzog Friedrkch von Baden und Or. Ring des 11. Inf. Regts. von der Tann im 16. Inf. Negt. Großherzog Ferdinand von Toskana, beide unter Beförderung zu Stab8- ärzten; zu versetz-n: die Stabz2ärzte Dr. Mor sa k, Bats. Arzt im 8. Inf. Reat. Großherzog Friedrich von Baden, in gleicher Sa att zum 2. Trainbat. uad Caudinus, Bats. Arzt im 16. Inf. Regt. Großherzog Ferdinand von Toskana, zum Bezirkskommando I München, die Oberärzte Dr. Eckart vom 3. Trainbat. zum Sanitätsamt

z 12. Feldart. Regt. zum | I1T, Armeetorps, e S E itätsamt | wir mit Freuden, ebenso die polizeilihen Vorschriften, durch die dem

| Mißbrauch der Münzen vorgebeugt werden foll.

11. Inf. Regt von der Tann und Dr. Schneidt vom Sanität3amt 111. Armeekorps zum 3. Trainbat.; zu befördern: zum Oberstabsarzt den Stabsarzt Dr. Barthelmes bei der Insp. der PMilitär- bildung8anstalten.

Dentscher Reichstag. 147. Sißung vom 1. Mai 1908, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Beratung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend Aenderungen im Münzwesen. / ;

Ueber den Beginn der Sißung

ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Abg. i - beure entr.) fortfahrend: Ein | Abg. Dr. MAREE curen (Zentr) f es | halten wir niht für notwendig. Der Gedanke liegt nahe, noch ! zwischen dem Zwei- und Fünfmarkstück eine Münze einzufügen, aber

Teil meiner Fceunde wird wegen der erwähnten Befürchtung gegen die neue Münze- immen. Im übrigen wollen wir hoffen, daß es der Regierung gelingen möge,

quemes Stück zu schaffen. Dabei möchte ih die Regierung bitten, au

die Frage der Legierung in Senn zu ziehen; unsere Kupferindustrie !

S ein Interesse an der Beibehaltung der Legierung. Für die übrigen

estimmungen des Entwurfs werden meine

eßung der Münzen genügend Garantie bietet, wie auch für die Er- Ms der Silbe:kopfquote auf 20,46. Das Bedürfnis nah stärkerer Ausprägung von Silbermünzen wird allgemein anerkannt. Meine Freunde haben zwar gegen die Grhöhung auf 20 #4 ursprünglich Be- denken gehabt, konnten d der Kommission zurückstellen. Ih möchte aber noch die Anregungen

i d andelskammer in Frankfurt a. M. wegen der ! der Pest Los der WaBe s N | weilig auf einen Teil ihres Lohnes zu verzichten. | das Dreimarlfstück wieder ein, so wird es mögli, den Lohn in dur:ch 3

Zahlungen bei den Reichsbaaknebenstellen empfehlen. Ferner möge die Regierung die zur Ee, dieses Geseßes notwendigen Mengen Silber möglichst aus Deutschland selber bezieben. Unsere Silberproduktion wird dazu vollkommen hinreihen. Wir werden ferner für die Resolution Weber stimmen, dagegen niht für die Ein-

fü i tüds, da dieses prinzipiell dem Dezimalsystem |

fRhcuag Tee Treimat E E Iv ! fle Beträge von 3, 8 usw. Mark unter e Genie eines Drei- Abg. Dr. Arendt (Rp.): Wir werden dem Geseßentwurf, wie |

er sich in der Kommission gestaltet hat, unsere Zustimmung geben |

Was die Erhöhung der |

widerspricht.

und auch für den Antrag Raab eintreten. u ILA Sie anbetrifft, so ist nicht zu verkennen, daß ein Teil der

Silbermünzen vershwindet, und daß die geseßlih festgeseßte Kopf- |

uote tatsählih niht vorhanden ist. Beim Cinziehen der Fünfzig- vfennigstücke hat si herausgestellt, daß der Verlust bei dieser Münze 10 9/9 beträgt. Die Besorgnis, daß etwa E vitvis geprägt werden könnte, ist unbegründet, denn die verbündeten h

die Pflicht, sondern das Recht einer weiteren Silberausprägung, und sie find stets in der Lage, mit der herausstellt, v zuviel geprägt ist. Daß die Deutschland ih nit in genügender

Silbervorräte in Weise ausgedehnt

haben, zeigt sch am besten aus den Uebersihten der Reichs- |

bank über thren Silberbestand. Er belief \sich 1907 nur noch

auf 209 Millionen, obgleich sich inzwishen der Verkehr ausgedehnt |

hat, und die Zahl der Geshäftsstellen der Reichëbank geftiegen ist. Seit 1903 hat der Edelmetallvorrat der Reichsbank um 63 Millionen abgenommen. Wir alle wünschen dringend, daß die Reichsbank aus dieser Schwierigkeit herauskommt, und wir betraten die Erhöhung der Kopfquote als einen Weg zu diesem Ziel. Es wäre zu wünschen, daß die Reichsbank die goldenen Zehnmarkstücke mehr zurückbielte, fie werden jeßt vielfah zu Lohnzahlungen benußt, weil es an Silbergeld fehlt. Im Portemonnaie des Wohlhabenden is das goldene Zehn- markstück gut aufgehoben. Es ist aber nicht wünschenswert, daß der Arbeiter ein \o kleines und dabei hochwertiges Geld- stück verwendet, er ist gezwungen, diese Münze alsbald zu wechseln, und das is wirtshaftlich für ihn nicht von Vorteil. Auch der Versu, das kleine Papiergeld für Lohn- zahlungen zu verwenden, muß als gescheitert angesehen werden. Unsere arbeitenden Klassen weigern sich mit Recht, ihren Lohn in kleinen Papierzeihen entgegenzunehmen, denn fie erleiden dabei häufig Verluste durch Zerreißen und dergleihen mehr. Deshalb sind die Reichssilbermünzen das einzig Richtige. Die Frage des Dreimark- stückes hat heute keine prinzipielle Bedeutung mehr, anders war es seinerzeit, als es sich darum handelte, den Taler mit unbeschränkter Zahlkraft als Währungsmünze beizubehalten. Heute aber handelt es sich nur darum, ob innerhalb der Seidemünzen neben dem Fünf- und Zweimarkstück noch ein Dreimarkstück gelten soll; das ist lediglich eine Zweckmäßigkeitsfrage. Nach dieser Richtung bin ih allerdings der Meinung, daß vom Dreimarkftück annähernd dasselbe gilt, wie vom Fünfundzwanzigpfennigstück, Die Bevölkerung hat nun einmal eine Vorliebe für bestimmte Münzsoiten , und darum sollte man der Ausprägung \olcher Münzsorten niht wider- sprehen. Das Fünfmarkstück hat zweifellos eine wenig handliche Form, es ist zu groß, um dieselben Dienste im Verkehr zu leisten, wie das Dreimarkstück. Die Bestrehungen, das Fünfmarkstück handlicher zu estalten, sind ja mit Freuden zu begrüßen, aber zu einem praktischen rgebnis haben sie bisher nit geführt. Jh glaube deshalb, daß

man den Wünschen weiter Kreise, namentlich der Landwirtschaft, auf '

' würfe ein allgemeines

ein handlihes und be- j

E G Cremne gelten | ü ist v ahren, die für die Außerkurs- | stimmen, sonunt für die Frit Dm S S | des Talers eingetreten. Da

e aber nah der Erklärung der Regierung in

egierungen haben nicht |

rägung innezuhalten, wenn \ich |

Wiedereinführung des Dreimarkstückes sich nicht länger widerseßen soll. Es ey weifellos von weiten Kreisen des deutschen Belles mit lebhaftem Jubel begrüßt werden, wenn diese Münze wieder dem Verkehr übergeben würde. Der Reichstag hat ja au mit sehr großer Mehrheit die Wiederausprägung von Dreimarkstücken seinerseits be- \{lofsen. Auh die Sozialdemokraten haben dafür gestimmt. Der Vorredner hat den Wunsh ausgesprohen, daß bei der _Aus- prägung der Silbermünzen die deutsche Silberproduktion möglihst berüdfihtigt werden möge. Sch halte das sogar

O eine Pflicht der verbündeten Regierungen, und wenn die ndustrie

davon einen Vorteil haben sollte, so wäre das nur zu begrüßen. Allerdings glaube ih nicht, daß wir gu diesem Wege das iel er- reihen Tônnen, denn da aus diefem Gefeß ein Steigen des Silber- preises \{chwerlich zu erwarten ist, so_ist kaum anzunehmen, daß die sächsische Regierung daraufhin ihren Silberbergbau wieder aufnehmen wird. Was die Einfuhr des Silbers vom Auslande anbetrifft, so möchte ih den Vorredner darauf aufmerksam machen, daß die Silber- waren vom Auslande in Goldwert, aber niht mit Goldmetall zu be- zahlen sind. Was die Verwendung des Prägegewinns betrifft, so wird sie erst im nächsten Jahre für. uns akut werden. In diefem Fahre können wir darüber nicht mehr beschließen, weil die Sache schon dur den Etat geseglih festgelegt ist. Wir werden im näthflen Etat die Ueberweisung des betreffenden Titels an die Budget- kommission herbeiführen und uns dann darüber eingehend unterhalten. Wir werden auch dahin wirken müssen, daß die Reichskassenscheine be- seitigt werden. Wenn dieses Gese die Einführung des Fünf- undzwanzigpfennigstückes und au des Dreimarkstückes enthält, dann wird es von weiten Mes des Volkes mit lebhafter Freude und Genugtuung begrüßt werden. 4

Abg. eT Me Die Kommission hat si für die Einführung des Fünfundzwanzigpfennnigstückes entschieden und im § 3 bestimmt, daß die Silbermünzen, Nickel- und Kupfermünzen eine bestimmte Aus- stattung erhalten follen. Die näheren Bestimmungen über die Ver- teilung dieser Seprägemerkmale auf die beiden Münzseiten, über deren Ver- zietung usw. werden dem Bundesrat vorbehalten. Es wird hierdurch die Möglichkeit geboten, chöône Münzen zu schaffen, und es wäre nur mit Freude zu begrüßen, wenn fortan unsere Münzea eine künstlerischere Gestalt erbalten würden, als es bisher der Fall gewesen ift. Bei den Post- wertzeihen ift der künstleriswe Mangel befonders stark hervorgetreten, es sollte der Künstlershaft Gelegenheit gegeben werden, fünstlerishe Entwürfe vorzulegen, um diese im täglihen Gebrauch befindlichen Wertzeihen künstlerisch wvorbildlih zu gestalten. Die Bestimmung in den Kommissionsbeschlüfsen, daß die Frist für die Außerkurs\eßzung der Münzen zwei Jahre betragen soll, begrüßen

Die Erhöhung der Kopfquote in Silber bringt gewisse Gefahren mit si, wir werden ihr jedoch zustimmen. Wir bitten Sie sodann, unserem Antrage zu-

} zustimmen, der bezweckt, den Fünfmarkstücken künftighin eine handlichere

Zur Verschönerung dieser Münze sind verschiedene

orm zu geben. Ÿ A Prüfung wir Sie bitten. Da-

Modelle geschaffen worden, um deren

! gegen können wir nicht den Antrag Raab auf Wiedereinführung

wohl aber bitten wir Sie, die

der Dreimarkstücke unterstüßen, l die den Reichskanzler

Resolution der Kommission anzunehmen,

| auffordert, dahin zu wirken, daß künftighin den ReiEsmünzen eine

den Anforderungen in künstlerisher Hinsicht mehr als bisher ents

sprehende Form gegeben wird, und zur Grlangung künstierisher Ent- reisaus\chreiben zu Ua IONE

Abg. Singer (Soz.): Meine Freunde werden für die Novelle

| stimmen, find aber der Meinung, daß kein rechter Anlaß vorliegt, } ein Fünfundzwanzigpfennigstück einzuführen. Es ist niht ausges(lofsen,

daß für die Arbeiter und kleineren Leute eine Verteuerung ihres Wirtschaftsbedarfs dadur eintritt. Die Wiedereinführung des Talers

es wird gleihgültig sein, ob man 2 Geldstücke in folhen Fällen hin- geben muß, wo ein Dreimarkstück genügen würde.

Abg. Freiherr von Gamp (Np.): Der Abg. Singer kann sih noch immer nicht von dem Gedanken losmachen, daß das Dreimarkftück aufgehört hat, Währungsmünze zu sein. Die früheren fozialdemokratischen Abgg. Wurm und Thiele sind mit großer Energie für die Beibehaltung man einen Unterschied mahen will

zwishen Beibehaltung und Wiedereinführung, hat keinen berechtigten

| Grund. Gerade im Jaleresse der Arbeiter liegt die Wiedereinführung.

Wir haben bei der Lohnzahlung jeßi vielfah das System, daß die Arbeiter die Lohnsumme in einem durch 5 teiibaren Betrage bekommen, und die darüber hinausgehenden Beträge bei der nächsten Lohnzahlung zur Verrechnung gelangen. Dadurch sind die Arbeiter gezwungen, zeit- Führen Sie aber

teilbaren Beträgen auszuzahlen.

Das würde die Lohnzahlung er- heblih vereinfachen.

Daß es gleichgültig ist, ob man ein oder zwei

| Geldstücke gibt, mag für kleine Betriebe zutreffen, niht aber für

folhe mit Hunderten von Arbeitern. Da ist es sehr wesentli, ob markstückes auszahlen können oder nicht. enn Sie die Befürchtung Bhern, der Taler könnte das Fünfmarkstück im Verkehr verdrängen, fo geben Sie damit doch Jhren prinzipiellen Standpunkt vollständig auf ; denn das heißt do, ins Deutsche übersetzt, der Verkehr könnte den Taler fo bevorzugen, daß kein Bedarf mehr für ein Fünfmarkstück vorhanden ist. Welches Stück der Verkehr bevorzugt, wird \sih ja herausstellen, wenn er sh für den Taler entscheidet, so können wir ja eventuell das Fünfmarkstück abschaffen, im umgekehrten Falle den Taler unter allen Umständen aufheben. Ich appelliere an den praktishen Sinn aller Neichstag8mitglieder, sich nicht auf das Prinzip zu kaprizieren, am Dezimalsystem festzuhalten, sondern dem Bedürfnis des Verkehrs Rechnung zu tragen. : i

Abg. Henning (dkovs.) erklärt si für feine Freunde mit der Vor- lage einverslanden, allerdings sei es ihnen zweifelhaft, ob die Erhöhung der Kopfquote auf 20 4 das Richtige träfe, und sie hätten eigentlih die Erhöhung auf 25 # gewürsht; es sei aber nicht mehr zu er- reihen gewesen. Für den Taler sei zweifellos ein großes Bedürfnis vorhanden, und es müsse hierbei auch der historishe Gesihtspunkt mit in Anrechnung gebracht werden.

Abg. Kaempf (fr. Volksp.): Ein Bedürfnis für ein Dreimarkstück neben dem Fünfmarkftück und dem Zwei- und Einmarkstück ist nicht nachgewiesen. Die Befürchtung, daß ein Fünfundzwanzigpfennigstück verteuernd wirken wird, if hinfällig. Was die Erböhung der Kopf- quote betrifft, so ist mit einer übermäßigen Ausprägung von Silber- münzen Gefahr verbunden. In Deutschland werden 400 000 kg Feinsilber hergestellt, und zwar die Hälfte aus deutshen Erzen, das übrige aus ausländishen Erzen, und die ausländishen Grie müssen wir kaufen und dafür Gold exportieren. Unsere eigenen Verhüttungs- einrihtungen werden nit genügend ausgestaltet werden können, und wir werden immer darauf angewiesen sein, im großen ganzen das Silber, das wir für die Ausprägung gebrauchen, aus dem Ausland zu beziehen und mit Gold zu bezahlen. Das dient zur Vershlehterung unserer Zahblungsbilanz. Wenn wir mehr Gold im Lande behalten wollen, müssen wir uns hüten, Silber vom Ausland zu kaufen. Die Erhöhung der Kopfquote um 5 #4 bedeutet 320 Millionen Mark Silbermünzen, die wir mit 160 Millionen Mark Gold bezahlen müssen. Unsere wirtschaftlihe Lage ist dadurch schwierig, daß wir für die Produkte, die wir ins Ausland bringen, nicht genug Gold berein- bekommen, daß wir niht genug exportieren. Viel shlimmer als eine gewisse Kaappheit an Silbermünzen is eine Ueberfüllung des Ver- kehrs mit Silbermünzen. Deshalb find wir gegen eine allzu shnelle Ausprägung von Silbermünzen. Was dazu beiträgt, das Ver- hältnis zwishen Gold und Silber zu Ungunsten des Goldes, des vollwertigen Metalls, und zu Gunsten des Silbers, des minder- wertigen Metalls, zu ändern, das ist eine Gefahr für unsere Gold- währung. Deshalb muß die Zusage in der Begründung der Vor- lage, daß niht mehr Silber au2geprägt werden foll als der Verkehr bedarf, mit aller Schärfe hervorgehoben werden, und meine Freunde stimmen der Vorlage nur in dem Vertrauen zu, daß diese Zusage auh tatsählich gehalten wird, möge da kommen, was da wolle.

enn diese Zusage niht ftrikte innegehalten wird, begeben wir E mit dieser Vorlage auf einen fehr gefährlihen Weg. wischen dieser Vorlage und der Vorlage wegen des Postsheckverkehrs besteht ein gewisser Zusammenhang. „ Hier will man eine größere Menge von Sildermüluen in den Verkehr bringen, die Scheckvorlage will aber möglihst Gold- und Silbermünzen im Verkehr entbehrlih machen. Durch vermehrte Silbermünzen wird der Schekverkehr er- \{wert. Es ist sehr bequem, wenn man dem Volke mehr Silber- münzen zur Verfügung stellt, abec andererseits ist es sehr schwer, die Gewohnheit des Volkes dahin zu ändern, daß es weniger Gold- und Silbermünzen gebrauht. Die Hauptaufgabe der Regierung besteht darin, das Volk daran zu gewöhnen, daß es weniger Münzen ge- brau, Die Benußung der Münzen ist unökonomish; wenn aber dem Verkehr noch mene durch die Vermehrung der Silbermünzen nachgekommen wird, so wird niemand mehr daran denken, die Zirkulationsmittel zu beschränken ; wznn au durch die Ausprägung cin Münzgewinn erzielt wird, so muß do, sobald mehr Silber- münzen in Verkehr kommen als der Verkehr braucht, dieser Münz- gewinn wieder herausgezahlt werden, denn dfe unterwertigen Silber- münzen fließen wieder in die Reichsbank und müssen dort in Gold bezahlt werden. Wir erwarten deshalb, daß die Regierung mit Sorgfalt darüber wacht, daß der Verkehr nun und nimaermehr mit minderwertigen Scheidemünzen überfüllt wird. -

Abg. Raab (wirts{ch. Vgg.): Wir stehen der Vorlage mit ge- wissen Bedenken gegenüber; unter den heutigen Umständen aber halten wir sie für erforderlich und werden ihr zustimmen, indem wir diefe Bedenken zurükstellen. Ich bitte Sie um Ihr besonderes Wohl- wollen für meinen Antrag wegen Ausprägung eines Dreimarkstüdckes. Mit dem grundsäßlihen Standpunkt des einzelnen zur Währungs- frage hat dieser Antrag nihts zu tun; dean leßtere sheidet ja jeßt bei der Talerfrage ganz aus, und es it nur noch eine Zweckmäßig- keitsfrage übrig geblieben. Der Antrag ist also durhaus harmloser Natur. Schon 1904, wo jene grundsäßlihen Bedenken noch mehr Bedeutung haben mochten, hat der Reichstag einem Antrag auf Auéprägung eines Dreimarkstückes zugestimmt; der Beshluß scheiterte jedoch an dem Widerstande des Bundesrats. Der damalige Kom- missionsbeschluß hatte eine große Mehrheit gefunden; auch die Nationalliberalen waren damals in «ihrer großen Mehrheit für den Antrag, und sogar ein fozialdemokratischWer Redner, Sinder- mann, stellte sich der Anregung sympathisch gegenüber, und seine Aeußerung i|ff| durchaus niht ohne weiteres, wie der Abg. Singer heute es darstellte, als nur sherzhaft gemeint aufzufassen gewesen, da doch die Sozialdemokraten nachher auch im Plenum geschlossen für den Antrag stimmten. Gegen den Antrag sprachen damals lediglih Linksliberale. Der Geheime Nat Dombois, der damals noch sehr heftig gegen uns auftrat, möchte inzwischen vielleiht etwas woblwollender geworden sein. Es sind doch auch die 160 Mill. Mark Prägegewinn, die für die Neichskasse bei der Erböhung der Kopfquote des Silbers heraus\hauen, fk-ine Kleinigkeit. Das Reichsshaßamt ist doch sonst nit so, daß es durhaus ein allgemeines dringendes Bedürfnis nah- gewiesen haben will; es bringt die Fünfundzwanzigpfennigmünze, ob- wohl bloß einige Handelskammern darum petitioniert haben, und die Petitionskommission diese Petition lediglich zur Erwägung überwtesen hat. Mit der handliheren Form des Fünfmarkstückes kommen wir auch niht weiter, weil die Verwaltung seit Jahren immer noch „erwägt“; die Frage der handlicheren Herstellung gleiht fast derjenigen der Quadratur des Zirkels. Landwirtschafts- und Handwerkskammern haben sich in der überwiegenden Zahl für das Dreimarkstück ausgesprochen ; desgleihen cine ansehnlichße Zahl von Handelskammern. Der Bericht der Handelskammer in Rostock, die selbst ein Bedürfnis nah einem Dreimarkstück nicht anerkennt, stellt gleihwohl fest, daß die Mehrzahl der Bankinstitute ein solches als Ersaß für den Taler für zweckmäßig hält, und daß auch oie Wünsche der Kundschaft dahin ehen. Solche Wünsche sollten doch ins Gewicht fallen. Diese

weckmäßigkeitsfrage muß ganz frei von Partei- und Lehrmeinung beurteilt werden. Schaffen Sie durch die Annahme unseres Antrags die Erinnerung an einen wirklich \{önen ersten Mai!

Staatssekretär des Reihsschaßamts, Staatsminister Sydow:

Meine Herren! “Die sämtlihen Vorredner haben der Grundlage der Vorlage zugestimmt. Es sind grundsäßlihe Fragen im allgemeinen garnicht näher erörtert worden, es sei denn, daß der Vorbehalt, den der Herr Abg. Kaempf in bezug auf das bei den Silberprägungen einzushlagende Tempo gemacht hat, hierher gerechnet werden muß. In letzterer Hin- fit kann ich nur das wiederholen, was ich bereits das erste Mal hter zu erwähnen die Ehre kbatte, und was auch in der Begründung ausgeführt ift, daß bei der Bemessung der jährlichen Prägemenge das wirkli@e Verkehrsbedürfnis nach Silbermünzen, wozu ih auch den Bedarf, den die Reichsbank notwendig halten muß, rene, die oberste Richtschnur bilden foll, und daß darüber hinaus niht gegangen werden foll. (Sehr rihtig! links.)

Im übrigen habe ich noch kurz auf eine Reihe von einzelnen Bemerkungeu der Herren Vorredner einzugehen.

Ic bin vollkommen damit einverstanden, daß in der von der Kommission gewählten Fassung der Nr. 2 des Art. 1 der Ausdruck „die Frist für die Außerkurssezung“ niht genau if, und daß er be- sagen soll „die Einlösungsfrist*“. In diesem Sinne wird wohl nach gemeinschafilißhem Einverständnis dieses hohen Hauses und der verbündeten Regierungen dieser Ansdruck auszulegen sein, und es kann vorbehalten werden für den Fall, daß wir eine Neus redaktion der Münzgeseße aufstellen, den Ausdruck durch einen kor- rekteren zu ersetzen.

Was das Fünfundzwanzigpfennigstück anlangt, so soll dem reinen Nidckel deshalb der Vorzug vor den f\onst bisher bei den Nickelmünzen beliebten Legierungen gegeben werden, weil es einmal härter ift als die Legierungen, und weil es zweitens auf diese Weise möglich wird, der neuen Münze eine dünnere und dadurch leihter unterscheidliche Form zu geben. Ich glaube, der Schuß unserer inländishen Kupfer- produktion hat mit der Frage wenig zu tun, ganz abgesehen davon, daß wir ohnehin unseren Bedarf an Kupfer im Inlande nicht decken Eönnen, fondern Kupfer vom Auslande einführen müssen.

Was das von dem ersten Herrn Vorredner erwähnte ab- [lehnende Verhalten einer Reichsbanknebenstelle gegenüber einer ihr angebotenen größeren Menge Silbermünzen anlangt, so wider- spra das den von dem Retichsbankdirektorium aufgestellten Grundsäßen. Aus Anlaß des Zeitungsartikels, der allerdings diese Nebenstele nicht mit Namen bezeichnete, ifff mit dem Reichsbankdirektorium von hier aus in Verbindung getreten worden, und das hat mitgeteilt, daß die Bankstellen im allgemeinen das Silber anzunchmen haben, damit dieses an die Stelle geleitet werden kann, wo es benötigt wird.

Wichtig ist ferner au die Frage, woher wir das Silber nehmen sollen, das für die Autprägung der neuen Münzen nötig ist. Jh bin auch da mit dem Herrn Vorredner einverstanden, daß nach der jeßigen Produktionsmenge der Bezug des Metalls aus dem Inlande auf Sch{hwierigkeiten stoßen wird, weil die ganze gegenwärtige Produktion überwiegend zu industriellen Zwecken verwendet wird. Immerhin wollen wir den Versuß machen, mit den Hauptprodukttions- und -Verhüttungsstätten in Verbindung zu treten und zu fragen, ob sie bei einer regelmäßigen Abnahme zu rationellen Preisen in den nächsten Jahren ihre Produktion und Verhüttung zu steigern in der

1

{ Lage sind. Gelingt es, so hat dies allerdings den Vorteil, daß wir

unsere Zahlungsbilanz nah außen etwas verbessern. i Zehnpfennigstücke mehr als bisher aus den Verkehr zurückzuziehen, hat bereits Berücksihtigung bei uns gefunden. Es ift von meiner Seite bereits an die Landesregierungen in dem» Sinne geschrieben, daß etwas mehr Wert darauf gelegt werde als bisher, die abgenügzten Zehnpfennigstücke von Nickel aus dem Verkehr zu ziehen.

Was sodann die Resolution der Kommission Nr. 1 betrifft, die sh mit dem Antrage Nr. 892 deckt, so bin ich auch damit ein- verstanden, daß wir noch einmal den Versu machen, unter Umständen durch ein Ausschreiben für die Fünfmarkstücke eine gefälligere und handlihere Form zu finden, ebenso, wie ich mir vorbehalten möhte, für die Ausftattung der neuen Fünfundzwanzigpfennigstücke den Weg einer Ausschreibung zu beschreiten. Was uns bisher, auch neuerdings, in letzterer Hinsicht an Zeichnungen vorgelegt wurde, s{heint mir nit den Anforderungen des guten Geshmacks vollkommen zu entsprechen. (Sehr richtig! links.) ?

Daß wir den Prägegewinn nach der glückliherweise ja hon verabschiedeten Etatsfesisezung für die Vermehrung des Bet-ciebs- fonds in diesem Jahre in Sicherheit gebracht haben, is mir weiter nicht unangenehm. (Heiterkeit.) Jch" hoffe, daß wird auh künftig so sein ; denn e3 ist wirkli eine der dringendsten Ausgaben, die die Reichs- kasse machen muß, den Reichsbetriebsfonds zu verstärken, damit der Markt nicht bei jeder Gelegenheit wieder durch Ausgabe von Schayz- anweisungen (sehr rihtig! links) gerade in dem Augenblick bedrängt wird, wo der Diskont die Neigung hat, herunterzugehen.

Was den Wunsch des Herrn Abg. Arendt betrifft, den Prägegewinn zar Beseitigung der Reichskassenscheine und zu deren Ersaß dur Silber zu benußen, so möchte ih hier ein mir gerade in diesen Tagen zu Händen gekommenes Schreiben des Reichsbankdirektoriums zur Kennt- nis bringen, aus dem \fich ergibt, daß die Erwartung, die Zehnmark- reichskafsensheine würden das Gold aus dem Verkehr drängen und der Reichsbank zuführen, nicht ganz ohne Bestätigung geblieben ift. (Hört! hört! links.) Es wird hier — das Schreiben ist noch keine aht Tage alt — mitgeteilt, daß fich die Erwartung, die Reichskafsen-

markstück in Gold — ersegen, als rihlig exwiesen hat. Die Bestände der Reichsbank an Kronen sind seit dem Dezember, obwohl seit April v. I. eine Neuprägung nit veranstaltet worden ist, verhältnismäßig bhoch und seit dem Februar d. I. so hoch wie niemals gewesen. (Hört! hört! links.) Ic glaube in der Tat, daß ih die Zehnmark- kassensheine, wenn erst die Portefeuilleindustrie (Heiterkeit) bei der Herstellung der Brieftaschen sih ihnen etwas mehr angepaßt hat, mehr einführen werden. Ich begrüße es niht deshalb, weil ich gerade es für wünschenswert hielte, viel Papier im Verkehr zu haben; aber ih halte es doch für wünschenswert, daß möglichst viel Gold bei der Reichsbank \sich ansammelt. :

Es bleibt nun noch der Antrag der Herren Abgg. Raab, Henning und Dr. Arendt wegen Zulaffung von Dreimarkstücken. Die Ent- stehungs8geshihte des ganzen Antrages und der Stellungnahme der Regierung dazu ift durch den Herrn Vorredner jà bereits eingehend vorgetragen. Ih muß allerdings meinen verehrten Herrn Amts8vor- gänger doch gegen den Vorwurf in Schuß nehmen, daß er durh das Rundschreiben vom 1. Juli 1904 eine stark \uggestive Wirkung auf die verbündete Regierungen und auf die Handelskammern habe aus- üben wollen. Ich glaube, dazu war er ein viel zu erfahrener Mann, als daß er hätte glauben follen, durch starke Worte bei dem einen oder anderen besonderen Eindruck zu mahen. Das Ergebnis der Enquete ist ja auch bekannt. Es haben fih die Handelskammern zum überwiegenden Teile gegen das Dreimarkstück, die Landwirtschaft zum größten Teile dafür und die Handwerkskammern geteilt ausgesprochen. Wie verschieden die Meinungen im praktishen Leben sind, das ist mir besonders illustriert ershienen durch die Tatsache, daß die Warenhäuser Jandorf und Gerson auf der Seite des Herrn Vorredners standen (bravo! rechts), während Tie, Aschinger und Kempinski dagegen waren. (Große Heiterkeit.) Also, meine Herren, es ist wirklihch eine Zweckmäßigkeitsfrage, und die verbündeten Regierungen haben gerade deshalb, weil die Frage zweifelhaft war, geglaubt, {ih auf den Stand- punkt stellen z2 sollen, daß man eine neue Münze nicht ohne über- wiegendes Bedürfnis einführen soll. Eine prinziptelle Frage ist es ganz gewiß nicht mehr, da auch das Dreimarkstück nur als Scheide- münze noch in Frage kommt. Immerhin halte ich es für meine Pflicht, darauf hinzuweisen, daß, wenn wir ein Dreimarkstück hätten oder hinzubekämen, die Frage einer anderweitigen Gestaltung der Form des Fünfmarkstücks nicht weiter würde verfolgt werden können; und daß wir ein Fünfmarkstück so wie so daneben brauen würden, darüber find wir wohl alle einverstanden.

Mit der zweiten Resolution wegen anderweiter Redaktion der Münzgeseze kann ich mich auhch einverstanden erklären. Die Sade i, wie der Versu}h der Ausführung erceben hat, niht so ganz einfa; denn man kommt bei Bestimmungen, die ursprünglih transitorisWer Natur waren, in Zweifel, ob fie noch gelten oder niht. Es wird aber, wenn irgend möglich, zum nächsten Winter Ihnen eine Redaktion der sämtlihen Gesetze vorgelegt werden.

In der Hauptsache finden ja die Vorshläge der verbündeten Re- gierungen Anklang, die Aenderungen der Kommission finden unserer- seits kein Bedenken, und so bitte ich Sie um Zustimmung. (Bravo! rets.)

Abg. Strombe ck (Zentr.) befürwortet seinen oben mitgeteilten Antrag. Er rechne mit der Möglichkeit, daß \sich dur ein Preis-

aus\hreiben ganz neue Vorschläge ergeben würden, vielleiht könne man auch an eine Durchlohung der Münzen denken.

Staats}ekretär des Reihsshazamts,StaatsministerS ydow:

Ich möthte mich nur zu dem Antrag des Herrn Abgeordneten von Strombeck kurz äußern. Er sieht zunächst vor, daß der Reichs- adler fortgelafsen werden kann. Ich nehme nicht an, daß der Bundesrat von einer derartigen Befugnis bezüglih des Adlers Ge- brau machen würde; denn der Reichsadler ist dasjenige Zeichen, das unsere Münzen als Reichsmünzen im Auslande und im Inland kenntlih matt, seitdem wir Reihsmünzen haben. Seitdem ist er immer das Kennzeichen gewesen und ih glaube nicht, daß der Bundesrat eine Aenderung lediglich aus ästhetishen Rücksithten würde ein- treten lassen. Was im übrigen die Frage der anderen besonderen Unter- \{heidungsmerkmale betrifft, so sheint mir in dem jetzigen Artikel 1 T, wie er von der Kommission gefaßt ift, alles Wünschenswerte enthalten zu

sein. Die Beschaffenheit der Ränder läßt au für die Gestaltung der

Der Wuns, der beiläufig geäußert worden ist, die abgenußten

scheine zu 10 46 würden zu einem Teil die Krone — also das Zehn- .

Form des Randes die nôtige Freiheit. Man könnte zweifeln, ob eine Durhlohung der Münze der gefeyliGen Absicht entspricht; da ‘aber, wie ich mir früher erlaubte auszuführen, der Byndzsrat nicht die Absicht hat, diese aus dem fernsten Osten — aus Chiña — über- nommene Sitte hier in Deutschland einzuführen, so würde eine solche ErmäŸhtigung des Bundesrats gegenstandslos sein, und deshalb scheint mir der Antrag Strombeck entbehrlich. Jch stelle deshalb dessen Ab- Tehnung anheim.

Abg. Mommsen (fr. Vag.): Die Erklärung des Staats- sekretärs, daß niht mehr Silbermünzen ausgeprägt werden follen, als unbedingt notwendig sind, erfüllt uns mit Genugtuung. Zu viel Silber wird immer dahin führen, daß die eine oder andere Münze ganz umfonst ausgeprägt worden ist. Deutschland gehört zu den Ländern, - das ñahezu die meiste Stückelung in Silbermünzen hat. Der Abg. Raab bat selbst zugegeben, daß ein allgemeines dringendes Bedürfnis für die Einführung des Dreimarkstückes nit besteht. Wenn ein Wunsch .nach Wiedereinführung tes Dreimarkstückes laut geworden ist, so rührt er zum großen Teil daber, weil es bisher an den 77- forderlihen Fünfmarkftücken gefehlt ßat. Den Arbeitern ist zweifel das Fünfmarkfstük lieber als das Dreimarkslück. Ih möchte Sié des- halb wirklich bitten: ändern Sie an der Stüdelung, wie sie einmal bestebt, nichts. Es ist sehr wohl mögli, das Fünfmarkstück hand- licher zu prägen. Wenn von der historishen Berechtigung des Drei- markstückes gesprohen worden ist, fo kinn man doch höchstens von Norddeutschland sprechen.

Abg. Kir \ch (Zentr.): Der Staatssekretär hat sich nicht darüber auëgesprohen, ob der Gesezentwuif unannehmbar ist, wenn wir den Antrag Raab wegen der Dreimarkstücke annehmen. Können wir aus seinem Stillshweigen die Folgerung ziehen, daß die verbündeten Regierungen den Entwurf mit dem Antrag Raab annehmen? Die uns bekannten Proben des Fünfundzwanzigpfennigstückes sind nicht geeignet, uns für diese Münze zu erwärmen. Daneben find die von süddeutsher Seite gegen dieje neue Münze vorgebrachten Bedenken doch nicht von der Hand zu weisen. Ih möchte beantragen, das An prag t einfa aus der Vorlage zu beseitigen.

ei der Einziehung der beshädigten Münzen bitte ih die Entshädigungs- ansprühe möglichst entgegenkommend zu behandeln.

Damit schließt die Diskussion.

Jn der Abstimmung wird die Einführung eines Fünfund- zwanzigpfennigstückes unter Ablehnung des Antrages Kirs ch mit großer Mehrheit beschlossen. Nah Probe und Gegenprobe gelangt sodann mit shwacher Mehrheit auch der Antrag Raab wegen Ausprägung von Dreimarkstücken zur Annahme. Der Antrag von Strombeck fällt gegen die Stimme des Antragstellers. Auch der Antrag Arendt und die von der Kommission beantragten Resolutionen werden angenommen, 2 Petitionen werden durch diese Beschlußfassung für erledigt erklärt. -

Es folgt die zweite Lesung des am 5. März dem Reichs- tage unter der Ueberschrift „Ergänzungen des Etatsgeseßes und des Neichshaushalts3etats für 1908“ vorgelegten Geseß- entwurss (Einführung des Postsheckverkehrs). Die Budgetkommission hat die Vorlage als „2. Nachtrag“ zum Etat für 1908 zur Annahme empfohlen. Danach wird der Reichskanzler ermächtigt, den d und Scheckverkehr einzuführen. Die Bestimmungen über die Benußung des Scheckverkehrs werden durch eine vom Reichskanzler zu erlassende Verordnung getroffen. Die Ver- ordnung is dem Reichstage zur Kenntnisnahme vorzulegen. Die grundsäßlihen Vorschriftez über den Postüberweisungs- und Scheckverkehr sind bis zum 1. April 1912 (Vorlage 1914) auf dem Wege der Geseßgebung zu regeln.

Die Kommission s{chlägt sodann eine Resolution vor, | wonach der Reichskanzler ersucht werden soll, in der erwähnten | Verordnung zu bestimmen: | a. daß erhoben werden: I. bei Bareinzahlungen für je 500 4 | oder einen Teil dieser Summe 5 -,

IT. für jede Barrückzahlung «a. *‘/10 vom Tausend (Vor- lage !/s vom Tausend) der auszuzahlenden Beträge, b. außerdem eine feste Gebühr von 5 4, é y

ITT: für jede Uebertragung von einem Konto auf ein anderes Postsheckonto 3 -,

IV. wenn der Kontoverkehr eines Kontoinhabers jährlih mehr als 600 Buchungen erheischt, außer den unter I bis IIT aufge- E E für jede weitere Buhung etne Zuschlagsgebühr von 5

b. daß die Einziehung der Gebühren sowie der für Formulare zu zahlenden Preise durh Abschreibung ' von dem zur Zahlung ver- pflihteten Konto geschieht.

Von den Abgg. Beck und Weber (nl.) ist eine Reso- [lution beantragt:

„Den Herrn Reichskanzler zu ersuhen, Anordnung dahin treffen zu wollen, daß, sofern und sobald die Einnahmen aus dem Post- \heckverkehr die Betriebskosten voraussihtlich dauernd übersteigen, a. die aus dem Postanweisungsverkehr den Scheckonten zugeführten Beträge \pesenfrei behandelt werden, þ. eine Verbilligung der Ge- bührensäße eingeführt wird.“

Die Abgg. Ablaß und Genossen Cp rate Fraktions- geuteiatGat! beantragen, die Nr. der Vorschläge in er Kommissionsresolution zu streichen.

Mündlichen Bericht namens der Budgetkommission er- stattet der Abg. Beck- Heidelberg. .

Abga. Nacken (Zentr.): Meine Freunde stimmen den Beschlüssen der Kommisfión und auch ter Resolution zu. Unsere Bedenken find in der Kommission teilweise beseitigt worden, und unsere Anträge find wenigstens tcilweise zum Beshluß erhoben worden. Bestimmend für unsere Stellungnahme ift, daß wir Wert darauf legen, daß die Sache endlich einmal praktisch versuht wird. Nach den Erfahrungen bei diesem Versuh werden wir dann zur geseßlihea Regelung kommen. Nachdem die Regierung in der Kommission erklärt hat, daß, wenn wir an der Forderung einer geseßlichen Festlegung der Gebührensäßge jeßt festhalten, sowie an der Forderung der Verbilligung der Ge- bühren, die Sache auch diesmal wieder wie 1900 im Sande ver- laufen würde, haben meine Freunde geglaubt, ihre Bedenken für die Zeit des Probeversuhs zurückstellen zu sollen. Wir haben versucht, auch für die Probezeit die Gebührensäße in das Dispositiv der Vorlage hineinzuarbeiten, haben dafür aber bei der Regierung keine Gegenliebe gefunden; auch der Versuch, die Gebührensäße herabzusetzen, ist nicht gelungen. Wir haben nur in der Resolution das Verlangen nah einer Herabseßung der Säße bei Nückzahlungen von !/z ad 1/0 pro Mille der zurückgezahlten Beträge durchgeseßzt. Wir können auch bei der finanziellen Lage des Reichs nicht die Ver- antwortung übernehmen, daß dieses zwar für das Wirtschaftsleben segensreihe Institut der Reichskasse neue Lasten auferlegt, und wir müssen deshalb daran festhalten, daß dieses Institut si selbst bezahlt. Wir können die Vorlage um fo mehr annehmen, da die Regierung ih bereit erklärt hat, in jedem Jahre dem Reichstag die gemachten Erfahrungen mit den Gebührensäßen und den übrigen Bestimmungen der Verordnung zur Kenntnis zu bringen, und von ausshlaggebender Bedeutung für unsere Stellungnahme war es, daß nach unserem An- trage die Veobezeit auf zwei Jahre abgekürzt ist. Es steht also fest, daß bis zum 1. April 1912 die Sache geseßlich zu regeln ist. Aber ih will {on heute keinen Zweifel daran lassen, daß meine Freunde dann unbedingt die geseßlihe Festlegung der Gebühren

verlangen werden. Wir werden aber gegen den Antrag A slimmen, weil wir bei dessen Annahme befürhten müssen, da die Sache wieder im Sande verläuft. Bei der Gebührenfestsezung