1908 / 126 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 29 May 1908 18:00:01 GMT) scan diff

brhundertfeier wird weiter gemeldet: uhr hatte heute vormittag fÆffellung genommen. auf deren rechtem ajestät der Kaiser sprengte ie alten Husaren alten Mannschaften Kameraden!" zeichnete viele, besonders an en aus und ritt ront der Brigade einem offenen feil, begrüßte Seine ie mit den Worten

Danzig, 27. Mali. der Leibhufsaren (vgl. dem Großen Erxerzier die Leibhusarenbri rechten Winkel zu ihr Flügel die alten Offizier quer über das Fel

Frontrapport ent Guten Morgen,

Seine M

en Not erft entdeckt wurde, als euchtturmes während des T mbales herrscht seit Januar die

torben find, der ß das Licht des braante. Au in Rizal und Za

Nr. 125 d. platz bei Lang ade Paradeau anden die alten Scine M

Leuhtturmwärters ge)

bemerkte, da von Geyer-

nisation einstimmig en bloc angerommen. einkommen ein Zentralkomitee mit dem Sitze in tion gehören davon auf

Baden und Lothringen 3 und die übrigen Vereine je eine

mittags fand bei Seiner Majestät dem König von Sachsen in S&loß Pillniß eine Tafel statt, zu der eine große Anzahl De, ladungen erhalten

t8minister geladen. Pillnitz ein Sontertampfer zur Verfügur g geftellt. Heute mittag fand Königs und

Kaiserlichen pflege Für übung am Elbufer in Kowmifsar sprach si über den. Verlauf der zu Wasser und zu Lande

fombinierten Uebung außerordentli befriedigt aus.

Leibbtusaren,

Handel und Gewerbe.

des Zentral ißende, Vizeprä Glasenapp aus, lih der vorgetragenen [ls cine gün nch gegen di Mark un

96 Landésvereine mit 60 Stimmen an, es Preußen 17, Bayern &, Sachsen und Württemberg je 4,

ausschusses der Hessen je 3, Mecklenburg und Braunschweig je 2, Elsaß,

sident des Reichs- ß die Lage Wochenübersicht stige bezeichnen Vorwoche der d das fremde Geld die Wechselanlage um 1 M 42 und der ungedeckte dert. Das Maß dieser zurück, was ih Bewegung des Innerhalb der Zeit vom er Metallbestand um 49 und Wechselanlage

der heutigen Sißun sbank führte der bankdirektoriums Dr. von der Reichsbank ausweis

Allerdings Metallvorrat u

ei Aufstellung abritt. Fahren ältere Soldaten biernach unter den Klängen

igade nahm h Brigade Graf von P

aiser mit einer Ansprache, | Sharnhorft

tragen, aber nicht wegen die sie tragen.“ dreifahen Hurra auf Seine Majef die Nationalhymne spielte. : las Seine Majestät der Kaiser te Kabinetts8order, die folgenden

G E co rie f ih nicht a es Parademarshes die ns G ach Aufstellung

legierter Ein

Viereck, und d tered, und der Tafel die Staa

m 28,6 Mill. red, Mill. Mark vermehrt, Majestät den Notenumlauf um d 88 Mill. Mark vermin dessen erheblih hinter dem Entwicklung un habe erwarten lassen. 23. Mai 1907 sei d m 64 Mill. Mark gestiegen, die Notenumlauf um 57,3 Mill. Mark 15. d. M. dem Vorjahr gegenüber Minus von 72,8, für die Giro- den Metallvorrat ein Plus von otenreserve ein Plus von Ausweis der Uebersicht nur um 43 Mill. Mark fremde Geld zeige eine arf, der Metallbestand beziffere d das Mehr der steuer- ll. Mark zurückgegangen. d. M. hätten eine Aenderung

fremden Wehsel- m 13/z Prozent niedrigeren

Seiner des Ehrenvorsitßenden der Konferenz,

Kommissars und Militärinspekteu1s der freiwilligen Kranken- sten zu Solms- Baruth eine

Anwendung daraus, die Montur des Glanzes, sondern weg Redner \chloß mit einem Kaiser, worauf die Kapelle widerung auf diese Ansprah eine an die Brigade gerichté Wortlaut hat:

„An die Leibhusarenbriga Urgroßvaters Königs Friedri der ausgezeihneten von dem Kriege von 1806/1807 b dieses Regiment am 7. Se regiment ernannte, \prah

brave Regiment muntert fühlen würde, seiner Gnade und Zufriedenhe wo die JIahrhunder wird, vor meinem ganze Fhnen gezollte Vertr Kriege wie im Frieden wahren Genugtuung und a Fhrer Taten in dem un des großen Kaisers, Fhrer Bergangenheit ift mir

Notenumlauf um Besserung bleibe in nach der b Vorjahres 15. bis zum das fremde Geld u um 830,4, der

gedeckte Notenumlauf um 112,2 Während hiernach der Status vo für die Wechselanlage gelder ein Plus von nahezu 60 und für 99 6 Mill. Mark ergebe vom 23. d. M. nter dem Vorjahr zurü, on 348 Mill. M 38,8 Mill. Mark höher, un sei auf 5,4 Mi bis zum 25

der s{chwarzen Hufaren zu d nach der sQwarzen H

besihtigten die Teilneh stätte in Loshwiß des Generalkonsuls W lichen Belvedere cin Festmahl statt.

de. Als meines in Gott ruhenden Herrn Wilhelm I11. Majestät, eingedenk usarenregiment von Prittwi

Gelegenheit bewiesenen zu seinem Leibhusaren-

Erwartung aus, diese Au?zeihnung sich_ bei allen Vorfällen Meinen Leibhusaren, ng begangen daß Sie das es Verhalten allerorten im gerei{cht mir zur tolz gedenke ih iungskampfe und in den Tapferkeit und Ihres Heldenmutes. Bürge für die Zukunft. Möge der und Hingebung an Leibhusaren bis in die möchten die Söhne es den Vätern den, in echtem Husarentum! fe meines Herzens der Leib-

iy in dem Tapferkeit, Budapest, 28. Mai. früh 24 Uhr ein Erdbeben verspürt. Auf cin s{hwaches Beben Minuten später ein \tärkeres, das von unterirdishem Getöse Vormittags 9 Uhr 33 Min. wurden abermals starke Erdstöße wahrgenommen. rscht eine unbeschreibliche wohner flüchteten auf die Straßen und kehrten nicht in ihre Häuser

die steuerfreie N ptember 1808 , stehe nah er die zuversichtliche

echselanlage begleitet war.

außerordentlich Bevölkerung herr

A in S it wert zu beweisen. eru F tfeier dieser Mnadenerweia

j L n zu können freien Notenreserve Ó

Die Tage vom 23.

n Heere bejeuge durch musterhast zu rehtfertigen ufrihtigen Freude. ßlihen Befre

gewußt baben, London, 27. Mai.

aus Boston i} dort der amerikanishe Dampfer „Fame' mit dem englishen Dampfer folgedessen gesunken. sechiechn ertrunken, vier werden vermißt.

Angesichts des befriedigenden Standes und ungeachtet des U Privatdiskontsaßes

Reichsbank it noch nicht in Frag entralausshuß die Za b Prozent auf die Erträge dies

stoßen und in Personen find

London, 28. Mai. Geistliher sind an Bord des Dampfers „Kronprinzessin gestern nahmittag ! .

wurden von dem Mayor der dortigen Geistlichkeit vorgestellt und zum

Frühstück eingeladen. steller Stead, ihre Reise nah London fort, wo sie Abends ankamen und in de Keysers Hotel abstiegen. ; Leitung des Unterhausmitgliedes Allen Baker begrüßt. Ihnen zu Ehren fand heute bei dem Lordmayor im Mansion House uüd ftatt, an dem auh der Erzbishof von Canterbury che Botschafter teilnahmen. deutshen Gäste die Parlam entsgebäude und wurden hierbei vom Unterriht8minister im Namen der Regierung begrüßt.

St. Petersburg, 28. Mai. (W. T. B.) In Gegenwart der Kaiserin-Witwe, der Königin vonGriechenland und anderer zahlreiher Mitgkieder des Kaiserlichen Hauses sowie hoher inländischer

Diese ruhmvolle Geist unershütterliher Treue, mein Haus und das Vater ferniste Zukunft lebendig b immerdar gleihtun in allen Das ist der Wuns bufarenbrigade am

Seine Majestät setzte und die jungen,

A ferwilligkeit tate E land in meinen hlung einer Abschlags- es Jahres für

anspruchnahme Bankrate zur nehmigte der dividende von 13/4 die Reichsbankanteilseigner.

Sghließlich wurden noch eini verschreibungen zur Beleihung im bank zugelassen.

Meitere Nachrichten über „Handel und Gewerbe“ \. i. d. Ersten Beilage.)

e fommen. Kriegertugen

ch, den ih aus der

beutigen Tage aus\prech Langfuhr, den 27. Mai.“

der Verlesung die Worte hinzu: heren und jeßigen Leibhus te ein Parademarsch der

{loß sich

„Die alten aren hburra, Doppelkolonne, nebeneinander ritt Norbeimarsch Parademarsch

im Galopp

der Kaiser e dur Langfuhr u

ge Gattungen von Schuld-

Lombardverkehr der Reichs- Brigade in

indem von Leibbusaren.

sh Seine Majestät Brigade und führte fi Generalkommando in 1 Ein überaus zahlreiches Publi Danzig hatten zahlreiche Großen Allee die Seine Majestät der Kaiser den die Truppen der Garnifon die Sektion beider

ein Frühstüd und der deuts

Hiernach setzte

nd die Große Allee zum Stadt hatte reih geflaggt. Seiner Majestät zu. Schulen und Verein Garnison Danzigs. Vor dem Vorbeimars der ans{lofsen. Regimenter neben- Den Schluß machte die litärisch uniformierte Schüler- der Fahnen betrat Seine Majestät wo er von der Frau von Mackenfen im Generalkommando

ein dritter

Verkehrsanstalten.

Der Verkehr auf der südmanschurishen Eisenbahn, die

* zufolge, vorgestern eröffnet

normale Spurweite besißt, ist, „W. T. B.“ z fum jubelte

Langfuhr und gebildet, in der Generalkommando nahm Brigade ab, dem fich | Brigade ritt in Doppelsektion

Marine; ihr \ kapelle an.

büllung eines Denkmals für die Tshushima gefallenen Seeleute Die Internationale Architekturausstellung ifi

heute eröffnet worden.

Reggio (Calabrien), r wurde hier eine heftige Erdershütterung wahr

die von unterirdishem Donner Bevölkerung flüchtete zum Teil aus den Provinz liegen noh keine Nachrichten vor.

Madrid, 27. Mai. (W. T. B.) leger {loß sich Anträgen an, d [ und Uebesetzungen bezwecken, sowie die Errichtung von internationalen Auskunftsbureaus und die Schaffung von nationalen Vereinigungen mit dem Austrage, dafür zu sorgen, daß die Normalpreise für Werke Der Konar-eß wird ferner den Wunsch der Neuen-

Theater und Musik.

Im Königlichen Opern h eine Aufführung von Boteldieus Fn ‘den Hauptrollen find Müller, die Herren Krasa, V Ueber den größten Tei auf Allerhöchsten Befebl

Lonjumeau“ t

ause findet morgen, Sonnabend, Oper „Die weiße Dame“ statt. Dietrich, Herzog, von Scheele nd Sommer beschäftigt. der am 1. Juni d. I. Der Postillon

- qusdrücklicen haft8anzug (Damen Parade- refp. fer Binde) er-

Garnifon in

chloß sid noch ah dem Abbringen er das Generalkommando, Aller höchstder selbe

1 Uhr begab sich Seine Majeftàä ommandterenden Generals von von Husaren eskortiert, na lbe die neue Diele besichtigte, Festmahl der

die Damen Msdlinger, Philipp u l der Billette zu stattfindenden Vorstellung Allerhöchft

Besucher im Gesellf Herren im F und weißer lifkfum ges{lofsen.

hause wird morgen „, t Herrn Staegemann in der Never, Kraußneck, Boettcher, und Frau Poppe in

gegen 11 Uh

Wohnung.

leitung des k weispänner, Allerböchftderse aus nach Langfuhr zu einem im Königssaa schaften der

t der Kaiser in Be- Mackensen im offenen ch dem Artushofe, und begab si von bier Leibhusarenbrigade ibhusarenkasinos. .— Den M wurde heuie wobei ein Prolog gesproen , von Unteroffizieren fer besuchte mit den ses Fest und kehrte die Kapellen beider Husaren- Die Abreise Seiner Majestät nach hr 30 Minuten vom Bahnhof Langfuhr.

Heute nachmiitag _„Ziegenort“ bei Grabow oot mit sieben Insafsen, das seinen Kurs kreuzte. ein Kind ertranken.

Die Konferenz der (vgl. Nr. 125 d. Bl.) eine Revision des Ueber-

d die Gefamtorganisation

verkauft, daß die nittenen bellen Kleidern, T dunklen Beinkleidern bezw. Fra Das Fovyer bleibt für das Königlihen Schauspielha Zweite“ von Shakespeare, mi und den Herre obl, Geisendörfer, Eg Hauptrollen, wiederholt.

le des Le Leibhusarenbrigade in der Doppelreitbah n gege und ein Festspiel, dargestellt wurde. Offizieren nah d darauf nach dem Kasino zurück, regimenter die Retraite Wildpark erfolgte 10 U

Großiziegenort, 28. Mai. _(W. Revierdambpier »

Richard der beachtet werden.

erren Molenar, Ie burger Konferenz von

eli o

Ri I ähnli wie am Tage zuvor Seine Majestät der Kai em Diner im Offi wo .fodann

den übrigen zierkasino die . ; Zürich, 29, Mai.

\{lug gestern mittag Zwei von diesen, Herr aus Bremen, ertranken; fonnten im leßten Augenblicke gerettet werden.

Buenos Aires, 28. Mai. (W. T. B.) Infolge Nebels er folgte heute früh ein Zusammenstoß eines Personenzuges mi! einem elektrishen Straßenbahnwagen, wobei 5 Personen getötet und 60 verwundet wurden, darunter 25 s{chwer.

(Fortsezung des Amtlichen und Nichtamilichen in der Ersten

Mannigfaltiges. Berlin, 29. Mai 1908.

Turbinentehnische Gesellscha Sonnabend, Abends 8 Ubr, i akademie (Schinkelplay 6), eîn Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann chGung“, und der

von S{iff8propellertbeorien ft ladet hierzu alle Interesse Deutsck&en Swiffbauausftellung“

ft veranftaltet morgen, im großen S en Vortrags8abend. Fsay über „Die S Ingenieur Rudolf * sprechen.

überrannte der an der Oder ein Bo Zwei Männer, eine Frau und

Dresden, Deutschen Vereine vom verhandelte in ihrer gestrigen einkfommens vom 20

Es werden der chiffsturbine in Mewes über Der Vorstand nten, namentlich aber die weilenden Aussteller und

der Rechtspre „Vergleihung der Gesells bier jur , deren Vertreter ein.

(V, L. DI Roten Kreuz Sizung über

der Deutschen Beteint zur Pflege im Felde verwundeter und er-

dem Referat des Ministerialdirektors

tuttgart und längerer Debatte wurde die Neuorga-

Nach dem neuen Ueber,

geme Beri Angelegenheiten dur euts@en Vereine vom Rotea Kreuz

Berlin erledigt werden. Dieser Gefamtorganisa,

entfallen Stimme. Nas-

hatten. Außerdem waren zu dieser Den Gästen wurde zur Fahrt nah

in Gegenwart Seiner Majestät des

Königlihen Hoheit des Prinzen sowie des

rôoßere Kolonnen

Dresden. Alistadt ftatt. Der Kaiserlidhe

Am Nachmittag

mer an der Konferenz die deutsche Heil. und verweilten dann in dem Slofse Eckberg underli@. Am Abend findet auf dem König,

Fn der Stadt Kecskemét wurde beute

drei | Unter der Panik. Die Ein-

(W. T. B.) Nach einer Loydmeldung „Boston“ zusammenge- Von den an Bord befindlichen (W. T. B.) Eine Anzahl deut ser in Southampton eingetroffen, Alsdann setzten sie, begleitet von dem Schrifte

Hier wurden sie von einem Komitee unter

Später besuchten die

und ausländischer Offiziere und Würdenträger fand heute die Ent-

Sch&lacht von

in der Gardeequipyage

der

97. Mai. (W. T. B.) Heute abend

bealeitet war. Die Biuséén: Aus der

Der Kongreß der Ver- ie den Shuy von Originalwerken

1907 unterstüzen, die Berner Konvention j?

(W. T. B.) Auf dem Züricher Set ein Segelboot mit vier Insassen un.

B oldt aus Hamburg und Here Boedecker die beiden anderen, gleichfalls Deutsche,

und Zweiten Beilage.)

——

Der Wider- 8 Uhr: Auf

Stein unter Steinen.

d, Abends 8 Uhr: piel in 4 Akten von

Der Weg zum

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: speustigen Zähmuung. Abends der Sounevseite.

Montag, Abends 8 Uhr:

Charlottenburg. Sonnaben Der Weg zum Herzen. Lustf Adolph L'Arronge.

Nachmittags 3 Uhr: Abends § Uhr: Das lctte Mittel. Abends 8 Uhr: Ohne Geläut.

Nachmittags Abends St, Denis.)

er. 131. Billettreservesaz. Gast- s der Kaiserlich Rusfischen etersburg und D

3 Akten (5 Bildern) von Anton Anfang 7{ Uhr.

Neues Operntheat spiel des Ensemble Hofoper St.

Rubinstein. Text nah Lermontoff.

Deutsches Theater. Sonnabend: Die Räuber. Anfang 8 Uhr.

riedrihftraße.)

Theater.

end: Opern- Die weiße

Königliche Schauspiele. Sonnab 141. Abonnementsvorstellung. Akten von Eugène Scribe.

Oper in 3 , Ellmenreih.

Deutsch von Friederike ois Adrien Boieldieu. apellméister von Strau

regifseur Droesher.

Preise.)

Schauspielhaus. 145. König Richard der Zweite. jügen von Shalkef ur die deutsche eelhäuser. Regie: Herr

Neues Overntheater. 130 spiel des Ensembles der Hofoper St. Petersburg u Akten (4 B Musikalishe Leitung: wsky. Konzertmeister:

Musik von Musikalishe Leitung: ß. Regie: Herr Ob (Gewöhnliche

Abonnementsvorftellung. Trauerspiel in 5 Auf- Uebersezt von Schlegel. Bühne bearbeitet von Wilbelm Regisseur Keßler. Anfang

Billettreserveïsaz. Gasft- Kaiserlich Rusfischen nd Moskau. Dubrowsky. ildern) von Naprawnick.

Kammerspiele. Herzeu.

Anfang 7+ Uhr. Sonnabend: Frühlings Erwachen.

Sonnabend,

Komische Oper. 4 Uhr: Matinee. (Ruth St. Denis 8 Uhr: Die verkaufte Braut. (Rut

r des Westens. (Station: Zoologischer antstraße 12.) Sonnabend, Abends 8 Uhr :

spielhaus. Sonnabend, Abends igten Preisen: Judith. Alt-Heidelberg.

Neues Schau

8 Uhr: Zu volkstümlich ermäß Sonntag, Abends 7# Uhr:

LCessingtheater. Der Raub der Sabiuerinuen Abends §8 Uhr:

bends 8 Uhr: Die Frau vom Meere.

Garten. K Gestorben: r.

Sonnabend, Abends 8 Uhr: Ein Walzertraum.

Orxer in 3 Der Raub der Text nach Pushkin. offavelmeister Krusche

Ballett: Herr Ba Herr D. Pocitono Opernhaus. 1 Dienft- und Freipläße Vorftellung Wagner-Zyklus. Bühnenfeftspiel Das Rheingold. Anfang 7

Lustspielhaus. (Friedrichstraße 236.) Sonn- abend, Abends 8 Uhr: Die blaue Maus.

Refsidenztheater. Sonnabend, Abends 8 Uhr: in 3 Akten von Seorges Feydeau

gende Tage: Der Floh im Ohr.

erinn Montag, A

Herr Regifseur [lettmeister Mordkin. ff. Anfang 74 Uhr. 42. Abonnemen find aufgehoben. Siebente im Sonderabonnement d

des Nibelungen. Vorabend :

4 Uhr. (Sewöhnliche Abonnementsvorstellung.

Chormeister : t8vorstellung.

Berliner T“eater. Gaftspiel des Neuen Shau- spielhauses. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Hopfeu-

Hopfeuraths Erben.

(Direktion: RichardAlexander.) Der Floh im Ohr. . Deutsch

raths Erben. Sonntag, Abends 8 Uhr:

Hebbeltheater. (Köniagräger Straße 57/58,) Sonnabend, Abends 8- Uhr: Cyprienne.

Schillertheater. Sonnabend, Schauspiel in 5 Auf

Sch von Wolff-Jacoby. Sonntag und fol

Thaliatheater. Sonnabend, Abends 8 Uhr:

Der Selbstmörderklub. Sonntag: Der

Der von Richard Wagner.

O. (Wallnertheater.)

Abends 8 Uhr: ¡ügen von Fedor von Zobeltiß.

Trignontheater. (Georgenstraße, nahe Babrh Sonnabend, Abends 8 Ubr: Gaft piel des Wiener Ensembles. Die Frau Baronil-

(C5 V NRAAS A M MIE A O R R: 1a Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Eleonore : Leutnant Friedrih Gustav Ahles (Berlin St. Avold). i

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Rittmeister Friedri Frhrn. von Bellersheim (Demmin). Eine Tochter: Hrn. Wolfgang von Klot-Hepten n Gtigo) Hrn. Oberleutnant Grich rafen vot

feil und Klein-Ellguth (Potsdam). qui

Generalleutnant t. D.

ne von Eller-Eberftein (Hannover).

uptmann o von Redlich (Berlin). 9e ito Eni Alexander G Wolffertte]

eer He, Oberbürgermeister Dr. T Dresden). Hr. Oberbürgerme x. (Leipi) ‘Hr. Anitsvorsteher Max Eri Zechelwiß). ;

r

Verantwortlicher Redakteur: V Charlottenburs

Direktor Dr. Tyrol

Verlag der Expedition (Heidrich) in Berlin der Nordd drudckerei und Verla Dru der Norddeutshen SRAL elmftraße Nr. ®

Zehn Beilagen (einsließli@ Börsen-Beilage)-

elegt werden.

Sghlichting mit H

„M 126.

: Erste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staaltsanzeiger.

Berlin, Freitag, den 29. Mai

1908,

Amtllichßes.

Königreich Preußen.

Quellenschugzgeseßgs. Vom 14. Mai 1908.

Vir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von ¿ Preußen e verordnen, wit Zustimmung der beiden Häuser des Landtags der Monarchie, für den Umfang der Monar e mit M GAaabee des vormaligen Herzogtums Nassau, was folgt:

Gemeinnützige Quellen.)

i S1, -

Natürlihe oder künstlich ers{lossene Mineral- und T s uellen, deren Erhaltung ihrer Heilwirkung wegen aus ‘: Eaiade ründen des öoffentlihen Wohles notwendig erscheint (gemeinnüßige

Quellen), werden nach Maßgabe pie Gesetzes geschügt.

__ Ob eine Quelle im Sinne des § 1 als gemeinnüßig a

ist, wird auf Antrag von Beteiligten oder e Tin indes

rignt L R Ser für VAEeE und Gewerbe, des Innern, für

Lan , Domären un

feien endgültig fefigeftell orsten und der Medizinalangelegen- e getroffene Anordnung kann von d r

gemeinsam wieder aufgehoben Wechen, O E enan gen M

Scchußzbezirk.

E & 3, Für eine gemeinnützige Quelle kann ein Bezirk festgestellt w innerhalb defsen Bohrungen, Ausgrabungen und L Arbeiten: welhe auf den gewasenen Boden einwirken, fowie auch alle sonstigen Arbeiten, welche die Ergiebigkeit oder die Zusammenseßung der Quelle Me sules Ame une mit VorRerger Genehmigung des Oberberg- egterungé ü (Shutbeziry. g gépräsidenten vorgenommen werden dürfen

E 8 4,

Die Festflelung des Schutzbezirks erfolat auf Antrag d Quelleneigentümers durch gemeinf al Qa e Keglerunggräidenten, nfamen Beschluß des Oberbergants

n dem Beschlusse sollen, soweit tunlich, die Arbeiten besti werden, für welche es einer Genehmigung nicht bedarf. m e e e Line L E Is werden.

__ Für benahbarte Quellen kann geeignet i i Sehe E Ce werten: geeignetenfalls ein gemeinsamer

8&5. Mit dem Antrag auf Feststellung des Schutbezirks S Quen Baar eure, a Seide e ae nden Quelle Pagen d es un e Grenzen des beantragten Shuß-

8 6.

Stellt fh bei einer vorläufigen Prüfung heraus, daß d s plan oder der darin elemete Schußbezirk unzureihend n so 20s der Antrag auf Feststellung des Se durch gemeinsamen Beschluß des Oberbergamts und des terung8präsidenten ohne geh Lerfanren JurliEgewielen erden. Sahen diese Zurückweisung

e

Nirtier ofen er die Beschwerde an die im § 9 bezeichneten

nderenfalls ist der Antrag nebst Lageplan in den s und Gutsbezirken, die von dem beantragten S S ubert eibe eee MERER eines Monats zu jedermanns Einsicht offen zu legen. Die Zeit 1 der Offenlegung if ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist eine Stclle zu bezeihnen, bei welher während dieser Zeit Ein- E geen 2E Aas E T können. 2D rhebung von Eirwendungen sind jeder Beteiligte im Um- fang seines Interesses, die Vorstände der Gemeinde- j sowie die Ortspolijeibehörde berecktigt. R RA EMIIE

7

Nah Ablauf der Frist werden die Einwendungen in ei

Na en in ein rag cit v an Ort und Stelle abzuhaltenden Termin on: Soianisiaine die bon dem Oberbergamt und dem Regierungspräfidenten zu ernennen

find, erörtert.

Dec Quelleneigentümer und diejenigen Beteiligten, wel dite (n erYerO E jowie Se Vorstände de Gemeinde- und Guts. t die Ortêpolizeitehörde find zu dem Termi in diesem mit ihren Erklärungen zu hören. Me 9 „LUDON. AnO 8

Die Kommissare haben die Setkonkluu en dem Oberb dem Negierungspräsidenten vorzulegen. / erden und Mag un u gm Bess Diese entscheiden über den Ver Deslu dem Quelleneigentümer, denjenigen Beteiligt welhe Eirwendungen erhoben haben, den Vorständen d Ae und Gutébezirke und der DRPERCILIIS Ee zuzustellen. E E

__ Gegen den Beschluß steht den im 8 8 Abs. 2

lig ernen de Beschwerde an die Minifter für aen Pee:

inalangelegenbeiten zu. \{aft, Domänen und Forsten und der Medi- Die Beschwerde muß bei Verlust des Beshwerderechts binnen

tinem Monat nach Zuftellung des Beshlufses bei dem Oberbergamt,

em | G enies Os einem der vorgenannten Minifter ein- onat mitgeteilt M em Gegner zur Beantwortung binnen einem Die Beschwerde hat keine aufshiebende Wirkung.

10 :

Ift die Feststellung eines Schutzbe O i ¡irks beantragt, fo k Dberbergamt und der Regierungspräsident vor ber Fbiflelen p

SQutbezinks durch gemeinsamen Beschluß vorlä rlâu innerhalb des beantragten Scußbezirks L Arbeite N Ca

neten Art i

(L As, 2 fu en Anwendung erforderlih ist. Die Vorschriften ; . 1 getroffene vorläufige Anord i

pern der Antrag auf Feststellung des Schußbeziris PURAR ven:

“e Aufhebung kann auch vorher erfolgen.

_Ge i. Besdwerde tatt 1 und 2 bezeihneten Entscheidungen findet

ines Ex estimmungen der ss § bis 10 finden auf dic E nes Siußbezirks entsprechende Anwentung. nt Me; Sewelteznng 12

Die Beschränkun Mf M g und die Aufheburg eines Schußzbe j Vot Ausg des Quellenei abiinierd, dives i p icien ritpoli u es eines beteiligten Gemeinde- oder Gutsbezirks oder der Besdluß dee Se als auch von Amts wegen durch gemeinsamen in ostenbar U2beeinbeter Antrac Tre MN iteca es abr | ann o - ntrage gewiesen werden. Degen diefe Bn riese feht Ps era Ee Beschwerde an die im § 9 bezeihneten Minister offen orie L ist vor der Entscheidung dem Quelleneigentümer und en der beteiligten Gemeinde- und Gutsbezirke sowie der

nebmigung versagt oder unter erschwerenden

Dts Polizeibehörde unter Mitteilung des etwa gestellten Antrags

Gelegenheit zur Aeußerung zu geben; hierbei ift darauf hi i daß Einwendungen than: cinem M E ie Beslußbebörnen erboben vel Be E ar ny bei einer der vorgenannten Der Beschlu dem Quelleneigentümer, dem Antragsteller, de Vorständen der beteiligten Gemeinde- 1 Orts; poligeidebôrde ufen meinde- und Gutsbezirke und der Orts- egen den Beschluß sieht den im Abs. 4 genannt Behörden die Beshwerde zu. Sie hat Ge e ice irtuna als eine Beschränkung oder die Aufhebung der getroffenen Anordnung verlangt wird. Im übrigen arte E orsriften des § 9.

_Die Bestimmung, daß gewisse Arbeiten der Geñehmigun bedürfen 4 Abs. 2 Saß 1), kann auf Antra a na is wegen nachträglih getroffen oter erweitert, die Bestimmung, daß ge- wisse Arbeiten vorher aupecigen sind 4 Abs. 2 Satz 2), kann in gleiher Weise nahträglih beshränkt oder aufgehoben werden.

Die Vorshhriften des § 12 fien entsprehende Anwendung.

_Die Bestimmung, daß gewisse Arbeiten der G i bedürfen 4 Abs. 2 Sah 1, § 13 Abs\. 1), cin s nen Quelleneigentümers oder von Amts ot a nachträglich beschränkt oder E Es D E In daß gewisse Arbeiten vorher anzuzeigen s erweitert werden: , kann in gleiher Weise nahträglih getroffen e Vorschriften des § 6 Abs. 2, 3, der 7 bis 9 L 12 Abs. 2 finden entsprehende Anwendung. n dem Berfabren ad Lee O ags M die E tes Antrags der gemeinsame Be- Einleitung es Verfab mai und des Regierungspräsfidenten über die rforderlihenfalls können durch gemeinsamen Beschluß d * Le Ner Art oline a A Stianacen La s A1 E i Brie orz en werden. Gegen diese Bestimmungen

Die baren Auslagen des L f i 8 t i er ä S8 E Sil Quelleneigentämer: E n ven Hölen der n den Fällen der 12 bis 14 gilt das Gleiche, i Anordnung der dort bezeichneten Art erc ird du en E e so hat der Antragsteller die baren Auslagen des Verfahrens Die dur eine erfolglose Beshwerd allen dem Beschwerdeführer ne E en daren Yudlagen 16

: S 16. Die nah §F§ 4, 8 bis 14 ergehenden Beschlüfse, d E ge O DE N chner Besdhrdifung tefreit wird, A gabe der von den zuftän ini Ausführungsbestimmungen öffentlich bekannt ju vit Vegas enen 1

Gegen die Entscheidung des Oberber amis und des R über die zu einer Arbeit vas 3 gber S 10 ibe s enebmigung steht dem Quelleneigentümer, dem Antragsteller und arn Bed Eten: sowie den Vorständen der beteiligten Ge- de r Der Gr eatrre Wu dex Ortspolizeibehörde die Beshwerde 5 e ß ü

lriften des 8 D. e Wirkung. Im übrigen gelten die Vor-

e baren Auslagen des Verfahrens treffen im Falle d - saguna der Genehmigung den Antragsteller, E den E E eigentümer. Die Vorschrift des § 15 Abs. 3 findet Anwendung.

S 18. Stellt sih heraus, daß dur eine genehmigte oder eine all als der E nit bedürftig bezeichnete Arbeit die mee FEIRENDEE wird, so kann auf Antrag des Quelleneigentümers dur geme n\amen Beschluß des Oberbergamts und des Regierungs- präsidenten der Beginn oder die Fortseßung der Arbeit untersagt oder ihre Zulässigkeit von einer beftimmten Art der Ausführung abhängig gemace werden. Auch kann, wenn die Arbeit bereits begonnen oder E ist, die Beseitigung des \shädigenden Zustandes angeordnet M am Falle der Weigerung des Grundslükseigentümers auf Kosten es Quelleneigentümers bewirkt werden. Der Antrag des Quellen- Cs ist abzulehnen, wenn dieser nicht auf Erfordern der Be- I und nah ihrem Ermessen für den Ersaß des durch die ALIERE n ee nauer O chadens aus8- eistet und de Ï Zustandes notwendigen: Betrag vorsießt. E E R Bei Gefahr im Verzuge kann das Oberbergamt oder der : egierungspräsident allein eine vorläufige Entscheidung treffen. Sie Siege e ale wn Ge binnen einem Monat nah ihrer reche i 2 dôrden gef i nder gemeinshaftlicher Beshluß beider Be- n den Fällen des Abs. 1 gelten für die Beschwerd i Een O E e e Eri QU E Er 17. Die Be: e aufschiebende s i R Er feine Beschwerde statt. E O uf Arbeiten der im ezeihneten Art, die zur Zeit der S

e Antrags auf Fesistellung eines Shußbezirks s va a et noch nit vollendet sind, finden die vorftehenden Bestimmungen entsprehende Anwendung. Ein Beschluß oder eine vorläufige Ent-

scheidung des im Abs. 1 Saß 1 bezeichneten Inhalts ift b wenn der Antrag auf Feftstelung des Schußbezi ist aufzuheben, Gegen die Aufhebung findet n En R abgelehnt wird.

Entschädigung.

, S 19. Wird die zu einer Arbeit nah § 3 oder § 10 exrforderliße Ge- l (l s edin ist der Grundftückeeigentümer für die durch die Ung ffteit ober die

Ershwerung der Arbeit herbeigeführte Minderung des W Grunbstücks unter Ausfluß des ent ÿ ep Therles des Quelleneigentümer zu tige entgangenen Gewinns von dem

D wein Ad uus e E O: b l) wenn fich a!3 den Umständen ergibt, daß di i Arbeit auszuführen, nur kundgegeben ist, u die Gs@üdicune u S

langen;

2) wenn die Genehmigung zu einer Bohrung, Ausgrabung oder

fonstigen Erdarbeit versagt wird, welde unternommen wird i der zu \{chütenden Quelle leiGarti Q wird, um eine eignet ist, die erstere zu gef rtige Quelle zu erschließen, und ge-

ähiden ; 3) wenn die Genehmigung zu einer Arbeit nit erteilt wird, zu

der sie {on vor der -Verkündung dieses Ge geltenden Rechte mit Erfolg versagt w e. leer nach dem damals

Kommt eine Beschränkung des Grundeigentums, für die nah

Abs. 1 eine Entshädigung festgesezt worden i

Fans an Huelleneigentämer die rig de Eutsbidic

enjenigen Betrag beanspruchen, welcher ausreicht, um dem Grund

ftüdäeigentümer den ihm aus der vorüber 6 5

B es F ae ¿u A Metaung [ernes rag hinaus En its

MeRtafobdert werben gung bereits geleistet worden ist, fani fie

erabsezung der Entschädigung auf

Soweit über diesen

8 20. Die Entschädigung wird in Rente gewährt. Die Rente beträgt

jährlich fünf vom dert d minderung, ies nun G er im § 19 Abs. 1 bezeichneten Wert- getilgten Be

L Hundert unter Zuw träge als Kapitalabtrag anzusehe M achs der Zinsen der

R 5 nnen zwei Jahren l geltend et guts ma der Zustellung der Mitteilung gerichtli

Vorschriften der §S§ 19 bis 25 zu entschädigen. Schadens, der ihm durch die Anordnung entftebt, fann er mit Aus- Beit neag das usi ne mln Erfaß verlangen, als die n Umständen eine Schad ert \ Erfatzanspruch verjährt in drei A E, S Es 27

L S No verpflichtet. erpflihtende Anordnung den Quellen nicht in glei s teil, so haften die Quelleneigentümer L E En bâltnifse des ihnen aus der Anordnung erwachsenen Vorteils.

céfident den Q B ur Abstellung des Mangels aufzufordern.

je dem soweit fie zur zweckentsprehenden Au?nußung der Quelle erforderli

Die Rente ift von der Zustellung des Beschl Ss s pee oder R e n E s l ird, für die Dauer von 41 Ja t ç L Ey i außer den Ei co ba p g itüde zuzustellen n dinglih Bere(tizten d:r beteiligten Grund- ie Rente erlischt mit dem Wegfolle der B ä Ee fie gewährt wird, soweit nicht ihr A tund, ffir eihung des dem Grundstückseigentüner aus der vorübergehendex : Ss des Grundeigentums erwachsenen Schadens oder als r\aß für Aufwendungen der im e bezeihneten Art erforderlich ist.

“Die Rente it dem jeweiligen Grundstückseigentü j Bes Quelleneigentümer jährlich im a, E Wten, e eg une des 41, Jahres ift der volle Restbetrag zu entrichten. i:

G as Recht auf die Rente geht allen Rehten an dem Quellen- Un, auch den älteren, vor. Es wird nicht in das Grundbu erngeicagen p vente a palte Me SWERIMVerEEtnng des Quellens

ehen, wenn es bei der Feststellung des g ri M baben gelten Rang. niht berüdcksihtigt i. Mehrere Rentenrechte haben

m übrigen finden die Vorschriften Anwendu die für ei Gu n fir j C ng, die für eine zu Realleit it E Eigentümers eines Grurndftüds bestehende 8 22. :

Der Quelleneigentümer ist jederzeit berechtigt, d L f , die Rent Yeend des im § _20 angegebenen Zeitraums birdó able & zulésen. Welche Summen in den verschiedenen Jahren zu der Ab- ösung erforderli sind, ergibt die beigefügte Tabelle. ; Der Grundstückseigentümer kann die Ablösung der Rente ver- agen, wenn die Wertminderung mindestens ein Drittel des bis- erigen Wertes des clic i nit mehr als 300 M beträgt. Soweit der Grundstückseigentümer infolge de ässigkei

C ( r Ul Zes Ershwerung der Arbeit Aufwendungen mat, di nad Ven f regi als zweckmäßig anzusehen sind, kann er in den Grenzen der au nach § 19 zustehenden Entschätizung Erfaß in Kapital verlangen Se zuub si jedoch die bisherigen Kapitalabträge oder, wenn die

Pertminderung größer ist als der zu ersezende Betrag, einen ver-

E ert Br aae trr [afsen. i

er Grsaßanspruch verjährt in drei Jahren. Er if o E Tenn er niht binnen zehn R nah M A pem witd entenzahlung maßgebenden Zeitpunkte gerihtlich geltend

ur die Ersatzleistung wird die Nente oder i minderung größer i is 'vochältnigmäßizer N A ßer ift als der geleistete Betrag, ein vechältni8mäßiger

8 24.

Der Grundstückseigentümer verliert den Ansp ties wenn er ihn niht vor dem Ablaufe von sechs8 Papi Ste: Penig des im § 20 Abs. 2 bezeichneten Beschlusses bei dem Landrat ea O Ae in einer Stadt belegen ist, bei dem Ge- dinpuweisen : anmeldet. Auf diese RNechtéfolge ift in dem Beschlusse

die Anmeldung rechtzeitig erfolt, so hat d der Ceaeinbetoran und, wenn dieser aus Cuba N E ein tate auf eine Einigung der Beteiligten hinzuwirken und die erfolgte Einigung zu beurkunden. Auf die Beurkundung finden die Vorschriften des Artikels 12 §4 des Ausführungsgesezes zum Bürger-

lichen Geseßbuhe vom 20. September 1899 (Geseßsamml. S. 177)

En,

ommt eine Einigung nicht zustande, fo ist dies d

Der Anspruch auf die Rente erlis{t, R Ca E In der Mitteilung ist auf diese Nechtsfolge

Von dem Ergebnisse der Einigungsverhandlungen ift den aus dem

Grundbuch ersihtlihen dinglich Berechtigten der beteiligten Grund-

stüde Kenntnis zu geben. 8.25. In den Fällen des § 22 und des § 23 Abs. 3 finden auf das

Ablösungskapital, wenn das Grundstück mit R i ist, die Vorschriften des Artikels 52 und des Aciiteia 63 Ui S Einführungsgeseßes zum Bürgerlichen Gesetzbuch Anwendung.

Steht das Grundstück im Lehrs-, Fideikommiß-, Stammguts-

oder Leibeverbande, so kann der Grundstückseigentümer über vas Abs

[ôsungskapital nur so verfügen wie nah den in den einzelnen Landes-

teilen geltenden Vorschriften über ein in d Gut und die an dessen Stelle E rien Berbani stehendes

/ 8 26. In den Fällen des § 18 ift der Grundftückseigentümer nah den Wegen eines weiteren

Liegt ein Grundftück in mehreren Schutbezirken oder in einem“

gemeinsamen Schutzbezirke, so haften di ü dem Grundstückseigentümer M aale mer B geor A

Im Verhältnisse zu einander sind die Quelleneigentümer zu Gewährt jedoch die zur Entshädigung

Schuß gegen Veränderungen der Quellen. 8 28. Arbeiten, welche die Veränderung einer gemeinnütigen Quelle

oder ihrer Fassung bezwecken, bedürfen de bergamts und des “ager winpie M rir i r Genehmigung des Ober-

Mittels Beshlusses dieser Behörden sollen, soweit tunlich, im

rift bedar Ar bestimmt werden, für welche es einer Genehmigung werden.

Für gewifse Arbeiten kann eine Anzeige vorgeschrieben Ift zu befürhten, daß durch die Ausführung der Arbeiten eine

gemeinnützige Quelle eines anderen Eigentü ä i dieser vor der Entscheidung zu hören. R 9M

Gegen die Entscheidung des Oberbergamts und des Regierungs3-

präsidenten findet die Beshwerde statt; di L und 15 finden entspre@eude E ie Vorschriften der §S 9

Enteignung

E E 8 29, Wird eine gemeinnützige Quelle auf eine ihren Bestand oder ihren

Mineralgehbalt gefährdende Weise benußt oder entspricht di Unterhaltung und Benußung niht dem S ürinlge bez “fige Gesundheitspflege, so haben das Oberbergamt und der Regierungs-

uelleneigentümer unter Bestimmung einer angemessenen ônnen, wenn der Aufforderung vorher vit taat Le Ouelleneigentümer gehörigen Grundstücke nebst Zubehör,