1908 / 127 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 30 May 1908 18:00:01 GMT) scan diff

weitergegeben werden. Die Weitergabe muß unverzüglich er- folgen. Die Umlaufszeit der Andienung endet am An- dienungstage Nachmittags 5 Uhr. :

Der Verkäufer ist berechtigt, jeden einzelnen Posten von zwei verschiedenen Stellen zu liefern. Die Ware ist innerhalb von 6 Tagen, einshließlih des Tages der Andienung, Zug um Zug gegen Zahlung abzunehmen. Endet die Frist an einem Sonn- oder Feiertage, so muß die Abnahme spätestens am vorhergehenden Werktag erfolgen.

Das Ändienungsschreiben und die Bescheinigung der Sach- verständigen müssen enthalten:

bei Lieferungen vom Kahn:

1) das Datum; i

2) den Namen des Schiffers, die Nummer des Kahnes und den Ort der Abladung; ;

3) den Standort des Kahnes, vorbehaltlich einer Aenderung bei polizeiliher Anordnung;

bei Lieferungen vom Speicher:

1) das Datum; i

9) die genaue Bezeichnung des Postens nah Lagerraum und 2E / E

Erfolgt die Lieferung von einem niht am schiffbaren Wasser belegenen Speicher, so ist die Ware kostenfrei auf den Wagen zu liefern; im übrigen hat der Empfänger die Kosten der Uebergabe und Abnahme der Ware zu tragen, insoweit sie die angemessenen Säße nicht überschreiten. Etwaige. Mehr- fosten fallen dem Verkäufer zur Last. Ueber die Angemessen- heit entsheidet in Streitfällen der Börsenvorstand, Abteilung Produktenbörse, zu Berlin.

Der Verkäufer hat das Recht, 5 Prozent mehr oder weniger zu liefern. Ergibt sih bei einem Posten ein Fehl- gewiht von mehr als 5 Prozent, so kann die Abnahme ab- gelehnt werden. Die Ablehnung muß jedoch innerhalb der vertragsmäßigen Abnahmefrist erklärt werden. Ein Mehr- oder Mindergewicht wird zum Preise des Abnahmetags, falls jedoch die Abnahme nah Ablauf der vertragsmäßigen Frist von 6 Tagen erfolgt, zum Preise des leßten Tages der Ab- nahmefrist berechnet. : i

VI. Bei Roggenmehl hat die Andienung 1m Posten von je 150 Sack 0 und 150 Sack I schriftlich unter Beifügung einer Bescheinigung über die Lieferbarkeit zu erfolgen; sie muß dem Käufer an einem Werktage bis 12 Uhr Mittags zugestellt sein. Endet die Lieferzeit an einem Sonn- oder Feiertage, so muß die Andienung spätestens an dem vorher- gehenden Werktage erfolgen. Die Andienung kann an Dritte weitergegeben werden. Die Weitergabe muß unverzüglich erfolgen. Die Umlaufzeit der Andienung endet am An- dienungstage Nachmittags 5 Uhr. 4

Der Verkäufer ist berechtigt, jeden einzelnen Posten von zwei verschiedenen Stellen zu liefern. Die Ware ist innerhalb 5 Werktagen einschließlih des Tages der Andienung, Zug um Zug gegen Zahlung abzunehmen. Endet die Frist an einem Sonn- oder Feiertage, so muß die Abnahme spätejtens am vorhergehenden Werktag erfolgen. s

Das Andienungs\schreiben und die Bescheinigung der Sachverständigen müssen enthalten :

1) das Datum;

2) die genaue Bezeichnung des Postens nah Lagerraum und Menge.

Der Empfänger hat die Kosten der Uebergabe und der Abnahme der Ware zu tragen, insoweit sie die angemessenen Sätze nicht überschreiten. Etwaige S Ti en fallen dem Ver- ufer zur Last. Ueber die Angemessen eit entscheidet in Sireit- fällen der Börsenvorstand, Abteilun Produktenbörse, zu Berlin. Fehlen bei einem Posten von 300 Sack mehr als 4 Säcke oder befinden sih dabei mehr als 10 Säcke, welche unter 99 kg wiegen, so kann die Abnahme abgelehnt werden. Die Ablehnung muß jedoh innerhalb der vertragsmäßigen Frist erklärt werden. Ein Fehlgewiht wird zum Preise des Abnahmetags, falls jedoch die Abnahme nah Ablauf der vertragsmäßigen Frist von 5 Tagen erfolgt, zum Preise des leßten Tages der Ab- nahmefrist berechnet. Die Kosten der Verwiegung trägt der Verkäufer, wenn das Untergewicht mehr als 1/2 Prozent beträgt, soust der Käufer. Uebergewicht wird nicht vergütet.

VII. Jm Falle des Verzugs darf der nicht säumige Teil die Annahme der Leistung niht ablehnen, ohne dem säumigen Teile eine angemessene Frist zur Bewirkung der Leistung zu bestimmen.

VIII. Stellt der eine Teil seine Zahlungen ein, so hat der andere Teil, unabhängig von der bedungenen Lieferzeit, unverzüglich, \pätestens aber einen Tag, nachdem er hiervon Kenntnis erhielt oder Kenntnis haben mußte, ohne vorherige Androhung die Zwangsregulierung vor unehmen. Die Zwangsregulierung erfolgt nah seiner Mall im ganzen oder in Teilen entweder durch Kauf oder Verkauf oder durch Verrech- nung. Der Kauf oder Verkauf hat an der Börse zu Berlin für die bedungene Lieferzeit durch einen Kursmakler zu erfolgen. Die Verrehnung erfolgt auf Grund des am Tage der Zwangsregulierung für die bedungene Lieferzeit an der Börse zu Berlin amtlich festgestellten Preises oder, wenn mehrere Preise festgestellt sind, des Mittelpreises. Der bei der Zwangsregulierung sih ergebende Preisunterschied ist sofort fällig. An Zinsen sind vom Tage der Zwangsregulierung bis zum ersten Tage der vertragsmäßigen Lieferzeit Prozent u vergüten. Auch im Falle der Verrehnung sind die üblichen Maklergebühren und die sonstigen Unkosten zu vergüten, welche bei Kauf oder Verkauf entstanden sein würden.

IX. Als Feiertage gelten die staatlih anerkannten allge- meinen Feiertage, die beiden jüdishen Neujahrstage und der Versöhnungstag, in bezug auf die Abnahmefrist jedoh nur die staatlih anerkannten allgemeinen Feiertage.

Berlin, den 29. Mai 1908.

Der Reichskanzler. Jn Vertretung: von Bethmann Hollweg

Béêranntmahun g

Am 1. Zuni d. J. wird im Bezirke der Königlichen Eisenbahndirektion in Posen von der im Gurigen hon im Betriebe befindlichen vollspurigen Nebenbahn oll} ein— Neusalz a. O. die 20,12 km lange Neststrecke Konto pp— Deutsh-Wartenberg mit den Stationen Liebenzig und Lippen für den Gesamtverkehr eröffnet werden.

Berlin, den 27. Mai 1908.

Der Präsident des Reichseisenbahnamts. Schulz.

Bekanntmachung,

betreffend die Ausgabe von Schuldverschreibungen der Stadigemeinde Augsburg auf den Inhaber.

Mit Ministerialentshließung von heute ist genehmigt worden, daß die Stadtgemeinde Augdburg 4pro entige Schuldverschreibungen auf den r 0e im Gesamtbetrage von 4 000 000 46, und zwar Stücke zu 5000 #6, 2000 M, 1000 M, 500 6 und 200 M in den Verkehr bringe.

München, den 27. Mai 1908. ;

Königlich bayerisches 6 L Cd des Jnnern.

von Krozeisen.

Königreih Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den bisherigen Kreis\chulinspektor, Schulrat Dr. Karl Nemiß zum Regierungs- und Schulrat,

den bisherigen Kreis\hulinspektor Dr. Bürger in Zülz und den bisherigen Seminaroberlehrer Braune in Schwerin a. W. zu Seminardirektoren zu ernennen sowie /

dem ordentlichen Pee in der philosophischen Fakultät der Universität zu Bonn Dr. Heinrich Dießel den Charakter als Geheimer Regierungsrat, ; :

dem Sekretär bei dem Provinzialschulkollegium in Breslau Gustav Jerchel und :

dem Regierungssekretär Sperber in Cóôln, diejem aus Anlaß seines Uebertha1s in den Ruhestand, den Charakter als Rechnungsrat zu ve tehen.

T

Seite Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem Fabrikbesißzzz Karl Marggraff in. Wolfswinkel, Kreis Ober-Barnim/“ dem Kaufmann Adolf Fischer in Nixdorf und dem Fabrikbesiger Erhardt August Scheidt Y Kettwig a. d. Ruhr den Charakter als Kommerzienrat owie dem Rentner Friedrih Beutel in Berlin den Charakter als Kommissionsrat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Staßfurt getroffenen Wahl den Bürgermeister Dr. gur. Adalbert Berger in Allstedt (Sachsen-Weimar) als Bürger- meijter der Stadt Staßfurt für die geseßlihe Amtsdauer von zwölf Jahren,

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung und den unbesoldeten Mitgliedern des Magistrats zu Hanau ge- troffenen a den Geheimen Sanitätsrat Dr. med. Hin ri ch Eis, enach daselbst als unbesoldeten Beigeordneten dieser Stadt auf fernere sechs Jahre, i

infolge der voëVorm Stadtverordnetenversammlung zu Nadevormmwald hrer Bart Wahl den Fabrikanten Richard aaa d dasel Wet E Deien Beigeordneten der Stadt

adevormwáld für die geseßlihe Amtsdauer von ses Jahren,

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Euskfirhen getroffenen Wahl den Architekten Eduard Billger daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Euskirchen für die geseßlihe Amtsdauer von ses Fahren und.

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Werden getroffenen Wahl den Rentner August Haverkamp daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Werden für die geseßlihe Amtsdauer von sechs Jahren zu bestätigen.

Geses,

betreffend die weitere Aufshließung des staatlichen Besißes an Steinkohlenfeldern im Oberbergamts- bezirke Dortmund.

Vom 10. Mai 1908.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.,

verordnen, mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtags

der Monarchie, was folgt:

S1,

Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Herstellung von drei Doppelshachtanlagen in dem im Jahre 1902 für den Staat er- worbenen Besiß an Steirkohblenfeldern im Oberbecgamtsbezirke Dort- mund und zur Beschaffung der hierfür erforderlihen Betriebsmittel einen Betrag bis zu 55 Millionen Ss zu verausgaben.

Der Finanzminister wird ermächtigt, zur Bereitstellung der nah 8 1 erforderlichen Geldmittel Staatsschuldvershreibungen auszugeben.

An Stelle der Staats\huldvershreibungen können vorübergehend Schaktzanweisungen ausgegeben werden. Der Fälligkeitstermin ist in den Schatanweiiungen anzugeben. Der Finanzminister wird ermächtigt, diz Mittel zur Einlösung dieser Schaßanweisungen durch Ausgabe von neuen Schatzanweisungen und von Schuldverschreibungen in dem er- forderlihen Nennbetrage zu beschafen. Die Schazanweisungen können wiederholt ausgegeben werden.

Schatzanweisungen oder Schuldverschreibungen, die zur Einlöfung von fällig werderden Schaßanweisungen bestimmt sind, hat die Haupt- verwaltung der Staatsschulden auf Anordnung des Finanzministers vierzehn Tage vor dem Fälligkeitstermine zur Verfügung zu halten. Die Verzinsung der neuen Schuldpapiere darf niht vor dem Zeitpunkt t mit dem die Verzinsung der einzulösenden Schaßanweisungen aufhört.

Wann, dur welche Stelle und in welhen Beträgen, zu welchem Zinsfuße, zu welhen Bedingungen der Kündigung und zu welchen Kursen die Schaßanweisungen und die Schuldverschreibungen veraus- gabt werden sollen, bestimmt der Finanzminister.

Im übrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der An- leihe die Vorschriften des Gesetzes, betreffend die Konsolidation preußischer Staatsanleihen, vom 19. Dezember 1869 (Geseßsamml. S. 1197), des 0 P: betreffend die Tilgung von Staats\hulden, vom 8. März 1897 (Geseßsawml. S. 43) und des Gesetzes, betreffend die Bildung cines Ausgleihsfonds für die Eisenbahnverwaltung, vom 3. Mai 1903 (Geseßsamml. S. 155) zur Anwendung.

Vom 1. April 1915 ab hat eine verstärkte Tilgung derart zu er- folgen, daß unter Einrechnung der Mittel, welche zur geseßlichen 3/; prozentigen Tilgung der jeweils nah dem Staatshaushaltsetat fich ergebenden Kapitalshuld aus dem vorliegenden Gese erforderli find, der gesamte Betrag der auf Grund des vorliegenden Gesetzes auf- zunehmenden Anleihe, soweit er bis zum 31. März 1915 noch nit getilgt worden ist, bis zum 31. März 1930 getilgt sein muß. Zu diesem Zwecke ist vom Etatsjahre 1915 ab alljährlich ein Betrag bereit zu stellen, der sich ergibt, wenn der jeweilig bis zum 1. Oktober des vorhergehenden Jahres in Anspruch genommene Betrag der An-

leihe abzüglich der bereits getilgten Summe dur die Zahl der noh bis zum Endzeitpunkte der Tilgung vorhandeien Jahre geteilt wird,

S 3. Mit der Ausführung dieses Geseßes werden, unbeschadet der Vor, {rift des § 2, der Finanzminister und der Minister für Handel und Gewerbe beauftragt.

84. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft,

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschri und beigedrucktem Fortan Bb / cibrif

Gegeben Donaueschingen, den 10. Mai 1908.

(Tée 8) Wilhelm.

Fürst von Bülow. von Bethmann Hollweg, von Tirpiß. Freiherr von Rheinbaben. Delbrü, Beseler. Breitenbach. von Arnim. von Molike,

Holle. Sydow. JFustizministerium.

Dem Landgerichtsrat Meyer in Königsberg i. Pr. die N o ie Veabeiee: Gngelhgtd i Nui : rd in Ra nah Cassel und Dr. Wex in LyE nach Bonn, die Ant rihter: Kirschstein in Lisa als Landrichter nah Bromberg, B A fen Wendel nach Barmen und Murray in ialla na olen

Der Kaufmann Hugo Rosenthal in Berlin ist zun

Handelsrichter bei dem Landgericht T in Berlin wiederernannt,

Zu stellvertretenden Handelsrihtern sind ernannt : der F

Kommerzienrat Emil Krüger, der Kaufmann Max Deter und der Bankier Paul von Mendelsohn - Bar tholdy in Berlin sowie der Kaufmann Anton Ohlert in Groß-Lichter: felde bei dem Landgericht T in Berlin, der Fabrikbesißer Leo: pold Putrath, die Kaufleute Eugen Fränkel, Hermann Landsberger und Heinri Herz in harlottenburg sowie der Fabrikbesißer und Jngenieur Friedrih Stolzenberg in Pankow bei dem Landgericht II[ in Berlin, wiederernannt: die Kaufleute Philemon Ritter und Albert Wiener und der Bankier Theodor Rosenstock in Berlin bei dem Land: geriht T in Berlin.

Zu Notaren sind ernannt: die Rechtsanwälte Justizrat Adam und Wessel in Danzig sowie Reinecke in Jhehoe,

Jn die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Willy Beyer vom Kammergericht bei dem Land: Ln T in Berlin, der frühere Amtsrichter Gerber bei den

mtsgeriht in Kattowiß, der frühere Rechtsanwalt Herholz

bei dem Amtsgericht in Uelzen und der Gerichtsassessor Julius Klein bei dem Landgericht in Essen.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Die Zinsscheine Reihe VI Nr. 1 bis 20 zu det Schuldverschreibungen der preußischen konsoli: dierten 31/4 vormals 4prozentigen Staatsanleihe von 1876—1879 über die Zinsen für die zehn Jahre von 1. Zuli 1908 bis 30. Juni 1918 nebst den Erneuerung scheinen für die folgende Reihe werden ¿Don G NUNL D Jad

ausgereiht, und zwar S

dur die Kontrolle der Staatspapiere in Berlin S. 68, Oranienstraße 92/94,

durch die Königliche Seehandlung (Preußische Staatk bank) in Berlin W. 56, Markgrafenstr. 46 a, : dur die Preußische Zentral-Genossenschaftskasse in Veclin C. 2, am Zeughause 2,

_durh sämtliche Pre Regierungshauptkassen, Krei i og ait Zollkassen und hauptamtlich verwaltet orjtla}jen,

durch sämtlihe Reichsbankhaupt- und Reichsbankstellen und sämtliche mit Kassencinrichtung versehene Reichsbanknebet stellen sowie O

durch diejenigen Oberpostkassen, an deren Sih si keint Neichsbankanstalt befindet.

Formulare zu den Verzeichnissen, mit welchen die zur Ab: hebung der neuen Zinsscheinreihe berehtigenden Erneuerun® heine (Anweisungen, Talons) den Ausreichungsstellen ei zuliefern sind, werden von diesen unentgeltlih ae

Der Einreichung der Schuldverschreibungen bedarf es zl Erlangung der neuen Zinsscheine nur dann, wenn die E neuerungs\cheine abhanden gekommen sind.

Berlin, den 26. Mai 1908.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Bischoffshausen.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten.

Der Regierungs- und Sqhulrat Dr. Nemigz ist der N gierung in Bromberg überwiesen worden. :

Dem Seminardirektor Dr. Bürger ist das Direktorat dd Lehrerseminars in Zülz und ;

dem Seminardirektor Braune das Direktorat des Lehr? seminars in Schwerin a. W. verliehen V

Der Stadtrat a. D. Starke ist zum Konsistorialasse]" ernannt und dem Konsistorium in Kiel überwiesen worden.

An dem Lehrerseminar für katholische Dae Í Osnabrück i} der Seminarlehrer Trütschel dortseld]t ( Seminaroberlehrer angestellt worden. d

Dem Gesanglehrer an der scchsten Realschule, Königl Hof- und Domsänger Georg Rolle zu Berlin ist der 2 Professor verliehen worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 2 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter 108 Nr. 10 892 das Eisenbahnanleihegescß, vom 14. Mai Berlin W., den 29. Mai 1908. Königliches s d Vavditg b zit rüer.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Numm der Preußischen Gesegsammlun ‘enthält unter ici

Nr. 10 893 das Gesetz, betreffend die weitere Auf\s het des staatlihen Besizes an Steinkohlenfeldern im Obe amtsbezirke Dortmund, vom 10. Mai 1908, unter

Nr, 10 894 das Geseß, betreffend die Aenderung der Amts- gerihtsbezirke Groß-Strehlig und Krappi§, vom 14. Mai 1908,

und unter Nr. 10895 das elek, Lepetters die Aenderung der Amts-

gerihtsbezirke Rees und Wesel, vom 14. Mai 1908. Berlin W., den 29. Mai 1908. Königliches Sa. rüer.

Aichtamtliches.

Deutshes Nei c.

Preufzen. Berlin, 30. Mai.

Jn der am 29. d. M. unter dem VWorsiß des Staats- ministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staats- sekretärs des Jnnern Dr. von Bethmann Hollweg ab- gehaltenen Plenarsitzung des Bund esrats wurde den Entwürfen der auf Grund des neuen Börsengeseßes zu erlassenden Bekanntmachungen, betreffend die Zulassung von Börsenterminges{häften in Anteile von Bergwerks- und Fabrikunternehmungen, und betreffend den börsen- O Zeithandel in Getreide und MeH[ an der Produkten- börse in Berlin, die Zustimmung erteilt. Annahme fanden ferner die Vorlage über die Beaufsichtigung der tinländishen privaten Nückoersiherungsunternehmungen, die Vorlagen wegen Aende- rung der Anlage B zur Eisenbahnverkehrsordnung und der Ent- wurf von Ausführungsbestimmungen zum Gesetz üben die Stempelabgabe von Erlaubnis\sccheinen für Kraft- fahrzenge ausländischer Besißer. Ængenommen wurde er Entwurf eines Nachtrags zum Besoldungs- - und Pensionsetat der MNeichsbankbeamten. Demnächst wurde beschlossen, dem Gesetzentwurf über Die YAenderung des 8 63 des andelsgesezbuchs in der vont MNeichstag angenom- menen Fassung die Zustimmung niht Zu erteilen. Mit der Ueberweisung des Entwurfs zu Allgemeinen polizei- lihen Bestimmungen über die Anlegung von Land- und Schiffsdampffesseln und der Worlage, betreffend Aenderung der Beo rang ‘über das Verfahren und den Geschäftsgang des Kaiserlihen AufsichtSamts für Privat- versicherung, an die zuständigen Aus\{hü#}e erklärte die Ver- sammlung sih einverstanden. Schließlich rourde über mehrere Eingaben Beschluß gefaßt.

Die vereinigten Ausschüsse des Bun desrats für Zoll- vnd Steuerwesen und für Rechnungswefen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr sowie der Ausshuß für Zoll= und Steuerwesen hielten heute Sißzungen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. Flußkanonen- boot „Vaterland“ am 27. Mai in Luchomw eingetroffen und beabsichtigt, heute den Yangtsekiang strom abwärts zu gehen.

S. M. S. „Seeadler“ ist am 27. Mai in Pangani ein- getroffen und geht heute nah Daressalanrt.

S. M. S. „Für st Bismarck“ ist gestern in Schanghai eingetroffen.

Wildpark, 30. Mai. Jhre Kön glichen Hoheiten

der Großherzog und die Großherzogin von Baden sind, „W. L. B.“ zufolge, gestern abenD auf der Wildpark- station eingetroffen. Zur Begrüßung Des Großherzoglichen Paares hatten Sih Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Ln Eitel-Friedri ch, die Prinzessin Viktoria Luise sowie der badische Gesandte Graf Berckheim mit Gemahlin auf dem Bahnhof eingefunden. Nach Vor- stellung des Gefolges egn, Sich die Mèazjestäten mit Jhren hohen Gästen nah dem Neuen Palais.

Bayern.

Der Finanzauss\chuß der Abgeordnetenkammer hat, „W. T. B.“ zufolge, gestern die geforderten Summen für den elektrishen Betrieb auf der Linie Salzburg—Frei- lassing, Bad Reichenhall—Berchtesgaden und far die Aus- nüßung der Wasserkraft der Saalach, Ferner ür den elek- trischen Betrieb auf der Linie Garmisch—WMtittenwald—Sharnißz und Garmish—Griesen bewilligt.

Sachsen.

Bei der Beratung des Justizetats in der Zweiten Kammer wurde der Justizminister Dr. Otto wegen der Gewährung von Diäten an S öffen und Ge- \chworene und wegen der Jugendger ichte interpelliert.

__ Vie das „W. T. B." berichtet, erklärte Der Minifter, daß die sähsishe Regierung für die Gewährung von Diäten an Schöffen und Geshworene eintreten werde. Diese Frage werde bei der

Reform der Strafprozeßordnung, die den Reichstag im Herbst beschäftigen wroerde, ihre Erledigung finden. Bezügs- lh der Frage der Jugendgerichte sagte der Minister,

das in dieser Hinsicht Seforderte sei eine Sache minderec Bedeutung. Es handle fich jeßt nur darum, ob man den Strafrichter zugleih mit den Lon des Vormundschaftsrichters betrauen und ob man die Vereine der Jugendfürforge heranziehen solle. Das, was nottue, sei eine ganz besondere Ausroahl der Schöffen, die Begrenzung der Oeffent- lihkeit und die Regelung der Verteidigung.

, Oesterreich-Ungarn.

Das österreichische Abge ordnet enhaus seßte gestern die Generaldebatte Über das Budget fort. / lge gel ( Nah dem Bericht des ,W. T B.“ gab der Abg. S ilberer E ner Befriedigung über die Erklärungen Der Abgg. Dr. Chiari, M E und des Grafen Kolowrat Ausdruck und sprach e Hoffnung aus, daß auch die anderen deutshen Parteien B der Erkenntnis kommen wroerden, daß es nicht zum ir: des deutsch - österreihisWen Wolkes gereihe, wenn G sh fortwährend gegen die größte deutshe Partei, die rid, ozialen, verheßzen ließen. Der Abg. Calakowsk i ae onte hierauf in Besprechung der Sprachen frage bei den Gerichten, 0h die ZegiGeDen an der Gleihberechtigung beider Landessprachen Q, Königrei Böhmen festhalten müßten, Daß sie nur ein solhes pracengeseß annehmen könnten, Verordnungen nicht zurückbleibe,

und daß sie shon jeßt gegen

das binter den Stromeyershen F

le Versuch, das - geseßlich gewährleistete Sprachenrecht einzu- chränken, entshicden Verwahrung einlegen müßten. Mit Rü- sicht auf die großen, dem Parlament bevorstehenden sozialen Aufgaben legten fie der Durhberatung des Budgets kein Hindernis in den Weg, doi sei die jeßige Haltung der Jungtshehen gegenüber dem Staats- voranschlag keine Vertrauentkundgebung für die Gesamtregierung. Sie stimmten vielmehr für das Budget im Interesse des Volkes und des Staates. Der Abg. Choc protestierte gegen jedes Sprachengeseßz. Die Abgg. Hribar und Ko stlewicky sprachen sh gegen eine ein- seitige Lösung der Sprachenfrage aus und verlangten eine Erweite- rung der Autonomie der einzelnen Länder. Hribar trat für Schaffung eines südslawishen Landsmannministeriums ein. Der Abg. Jesser meinte, daß die Deutschen und Tschehen in Böhmen friedlih neben- einander leben könnten, wenn sie sh der eigenen wirtshaftlihen Ent- Os unter Wahrung des nationalen Besißstandes nachdrüdcklichst

meten.

Hierauf wurde die Generaldebatte geschlossen und die Weiterverhandlun auf Montag vertagt.

Frankreich.

Der Präsident Fallières ist gestern - nahmittag von London wieder in Paris eingetroffen.

Die Deputiertenkammer hat gestern, „W. T. B.“ ufolge, bei der fortgeseßten Beratung des Einkommen- steuer gesegentwurfs einen von der Regierung und er Kommission befämpften Abänderungsantrag, nah dem die Steuer nur von solhen Rententiteln erhoben werden soll, die nah der Veröffentlihung des zur Beratung stehenden Geseßes ausgegeben oder konvertiert werden, mit 366 gegen 202 Stimmen abgelehnt und mit 347 gegen 150 Stimmen desgleihen einen anderen Abänderungsantrag, nah dem den Rentenbesizern gestattet sein soll, innerhalb einer bestimmten Zeit nah der Veröffentlihung des Gejeyes die Rückzahlung ihres Kapitals zu verlangen.

Portugal.

Jin der gestrigen Kammersißung beshuldigte der Abg. Braga (Republikaner) die Parteien der Regeneratoren und der Progressisten, den König Carlos getötet zu haben und in Gemeinschaft mit der gegenwärtigen Regierung zwischen dem König und der Nation Schwierigkeiten schaffen zu- wollen.

Nach dem Bericht des „W. T. B.* erwiderte der Führer der Regeneratoren, eine folhe Rede würde in keinem anderen Parlament der Welt geduldet werden und all die {machvollen Beleidigungen fielen auf die Republikaner zurü.

Nachdem die Monarchisten ebenfalls gegen die Be- \huldigung Bragas protestiert hatten, unterbrach der Präsident die Sikzung. Nach Wiederaufnahme der Diskussion ereignete sih kein weiterer Zwischenfall.

Schweiz.

Die in Zürich tagende deutsh-s{chweizerische Zoll- konferenz hat, „W. T. B.“ zufolge, eine vollständige Einigung in allen zwischen den beiden Ländern s{webenden Zollfragen herbeigeführt und gestern ihre Beratungen beendet.

Türkei,

Ueber die Ereignisse auf Samos fehlen bis jeßt enaue Berichte. Nah den Auskünften der Pforte an ver- iedene Diplomaten ist der Fürst Kopassis Effendi mit den Truppen der Garnison von den Jnsurgenten blockiert. Die ausländischen Konsulate, in die sh alle Fremden, darunter 32 Jtaliener, geflüchtet haben, werden, der „Agenzia Stefani“ zufolge, respektiert. Die Pforte hat 10 Schiffe, die sich bei Chios fkonzentriert haben, mit einer großen ahl von Hilfs- truppen entsandt. Der Vali von Saloniki, Neuf Pascha, ist mit Vollmachten auf Samos eingetroffen.

Schweden.

Der von der Regierung eingebrachte Gesehentwurf, be- treffend den Anka ufder Svappavara- und Leveäniemie- Erzfelder in Lappmark, für die 81/2 Millionen Kronen gezahlt werden \sollen, is, wie das „W. D B meldet, gestern von der Ersten Kammer mii 78 gegen % und von der Zweiten Kammer mit 133 gegen 63 Stimmen angenommen worden. Ferner haben beide Kammern das Uebereinkommen mit Norwegen, betreffend die Festseßung derSeegrenze zwishenSchweden und Norwegen durch ein Schiedsgericht angenommen, die Erste Kammer nach heftiger Erörterung und nachdem die Re- gierung die Annahme des Uebereinkommens zur Kabinettfrage gemacht hatte.

Amerika.

Nach einer Meldung des „W. D. B.“ ist Leguia zum Präsidenten der Republik Peru gewählt worden.

Asien.

__ Nah Meldungen, die bei den Militärbehörden in Söul eingegangen sind, sind im Laufe des Monats Mai zwischen den japanishen Truppen und den koreanischen Auf- ständischen 53 Zujammenstöße vorgekommen, bei denen die Koreaner 594, die Japaner 30 Mann verloren haben. Die größte Tätigkeit der Aufständischen macht sih in den Provinzen Kam-gyong:to und Kang-won-do bemerkbar. Die Bewegung hat alles organisatorishe Ansehen verloren, seit der einzig an- erkannte Leiter der Jnsurgenten in Söul sich am 27. Mai

ergeben hat. Afrika.

Wie die „Agence Havas“ vom 24. aus Fes meldet, dauern auf Befehl Mulay Hafids die Güterkonfiskationen in Fes und Mekines fort. Auch die Aushebungen von Truppen zur Bildung einer neuen Mahalla werden fortgeseßt.

Der Gouverneur von Spanish-Guinea meldet, „W. T. B.“ zufolge, daß es fürzlih zwishen dem spanischen Posten Rio Benito und Eingeborenen zu einem Kampfe ge- kommen sei. i

Koloniales,.

Unter Beteiligung der Vertreter von industriellen und kaufs männischen Körperschaften, der kolonialen Wissenschaften und des Reichstages haben unter dem Vorfiß von Karl Suüpf am 27. Mai die Verhandlungen des Kolonialwirtschaftlihen Komitees in Berlin, Unter den Linden 43, stattgefunden.

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Sachen des Ausstands der Pflasterer von Frank- furt a. M., der hon sechs Wochen dauert, fanden dieser Tage vor dem Gewerbegericht zwischen den Parteien Verhandlungen ftatt, die aber, wie die „Frkf. Ztg.“ gegenüber der Meldung der „Köln. Ztg.“ (gE Nr. 126 d. Bl.) mitteilt, noch keine endgültige Einigung rahten. Der Streit dreht sch um die Stundenlöhne für

Privatarbeiten, in allen anderen Punkten hat man geeinigt. Für städtishe Regiearbeiten wurden Lohnsäße von 58 A für dieses und 60 # für das nächste Jahr festgeseßt. Für

Privatarbeiten verlangen die Arbeitnehmer 75 A. Die Arbeitgeber lehnen es aher ab, Privatarbeiten höher zu bezahlen, als städtische, weil sie- der Meinung sind, daß das eine Ungerechtigkeit gegenüber den Privatleuten sei. Die Akkordarbeit soll nah den Tarifsäßen des städtishen Tarifbauamts geregelt werden. Die Arbeitgeber halten nächsten Mittwoch eine Versammlung ab.

In Warendorf hat, wie die „Köln. Ztg." erfährt, eine Ver- sammlung der Arbeitgeber der Tkxtilindustrie beschlossen, äße organisierten Arbeiter und Arbeiterinnen des christlichen Terxtilarbeiterverbandes für den Münsterländer Bezirk auszusperren. Der Grund zu diesem Vorgehen liegt in einem Ausstand bei der Firma Brinkhaus in Warendorf. Die Sperre be- ginnt am 13. Juni. :

Die über tausend Arbeiter beschäftigende Waggonfabrik in Gotha hat, laut Telegramm der „Voss. Ztg.", sämtlihe Arbeiter, die sich weigerten, Streikarbeit zu tun, ausgesperrt.

Aus Belfast meldet „W. T. B.“: Die Besißer der Flachs- \pinnereien haben gestern beschlofsen, die wöchentlih€ Arbeitszeit weiter um fünf Stunden einzushränken. Von dieser Maßregel werden fünfzehntausend bis zwanzigtausead Arbeiter betroffen.

650 Arbeiter der Sydvaranger Erzgrubengesellshaft baben, wie der „Köln. Ztg.“ aus Christiania telegraphiert wird, wegen verweigerter Lohnerhöhung die Arbeit eingeftelt. An diesem Unter- nehmen sind deutshe Banken beteiligt.

Kunst und5Wifsenschaft.

Kältegrenzen des Lebens. Die Frage nah den Kältegrenzen des Lebens, \chreibt die ,Umschau*, hat durch die Verflüssigung der Luft zu neuen Untersuhungen angeregt. Dabei zeigten sich die niedersten Organismen befonders widerstandsfähizg. Pestbazillen blieben Lebend, obgleich sie mehrere Monate lang auf 31 Grad abgekühlt wurden, Diphtheriekeime hielten bis 60 Grad Kälte aus, Tuberkelbazillen verloren ihre Lebensfähigkeit troy ein- stündigen Eintauchens in eine Kältemishung von 100 Grad nicht und starben erst bei 160 Grad ab. Ja, Eiterkokken blieben bei 220 Grad am Leben und selbst nach Eintauhen in 252 Grad besaßen einige von ibnen noch ihre Vitalität. Aehnlihe Widerstands3- fähigkeit zeigte sh bei Pflanzensamen, und da diese sich meist dur geringen Wassergehalt auszeihnen, liegt der Gedanke nahe, auch bei den Mikroorganismen Wassermangel im Zellinhalt als Grund ihrer Widerstandsfähigkeit anzusehen.

Wie Wiener Blätter melden, wurden zu korrespondierenden Mitgliedern der dortigen Akademie der Wissenschaften er- nannt: der Professor der Botanik an der Universität München Goebel, der Professor der physikalishen Chemie an der - Universität Berlin, Geheimer Regierungsrat Dr. Nernst, der Professor der Physik an der Universität Berlin und Präsident der Physikalish-Tehnishen Reichsanstalt, Geheimer Regierungsrat Dr. Warburg und der Professor der vergleihenden Sprahwifsen- schaften an der Universität Leipzig Brugmann. Zum Ehren- mitgliede wurde der Professor Dr. Conze, Generalsekretär a. D. des Kaiserlichen Arhäologishen Instituts zu Berlin, ernannt.

Theater und Mufik.

Neues Königliches Operntheater.

Die Gäste von der Kaiserlich Nussishen Hofoper führten am Himmelfahrtstage ein hier unbekanntes Werk des St. Peterf- burger Hofkapellmeisters Naprawnik auf, betitelt „Dubrowsky “, nach einer den gleihen Stoff behandelnden Novelle Puschkins. Es erwies sh als eine gefällige lyrishe Oper älteren Shlages, etwa im Stile des Franzosen Thomas, nur vielleiht etwas sentimentaler ge- halten als z. B. „Mignon", und ohne jeden dramatishen Nerv. Dafür muß man si an den wirksamen und gut erfundenen Melodien s{hadlos halten, die in jedem der drei Akte in Form von Liedern, Zwiegesängen und Chorsäßen enthalten sind, und diese sind in der Tat des An- bôrens wert, auch wenn der episch-romantische Inhalt des Werkes niht sonderlich interessiert. Die Kinder zweier sih wie die Montecchi und Capuletti befehdenden Familien lieben sich. Wie Romeo hat si

Wladimir Dubrowsky wverkleidet und, mit den Papieren eines französishen Hauslehrers versehen, in das Haus des Magnaten CTroöfkurow, des Todfeindes, eingeshlihen. Hier

erteilt er der chônen Mascha Gesangsunterriht, muß aber erfahren, daß ihre Hand dem Fürsten Wereysky versprochen ist, und daß die Hochzeit unmittelbar bevorsteht. Auf dem Hochzeitsfest gibt er sich Mascha als Dubrowsky zu erkennen, und es scheint so etwas wie eine Entführung im Werke zu sein. Im leßten Augenblick wird aber Dubrowsky von einem anwesenden Poltjetoffizier erkannt und auf

der Fluht tödlich getroffen; er stirbt dann in den Armen Maschas. Eine iîn allen Teilen vortrefflihe Aufführung kanm dem Werke \ehr zustatten und hielt das Publikum

bis zulegt in seinem Bann. Unter den Mitwirkenden ist Frau Kousneßzowa, die in mancher Hinsicht an Fräulein Labia von der Komishen Oper erinnert, an erster Stelle zu nennen. Ihr aus- giebiger, in allen Lagen ausgeglihener Sopran, den fie sehr ausdruck8voll zu verwenden weiß, nahm von Anfang an die Hörer ge- fangen. Ihr reizvolles Auftrittslied mußte sie wiederholen. In Ben Bolschakoff, einem mit angenehmer Stimme begabten lyrishen enor, der geshmadckvoll fingt und gewandt spielt; hatte sie einen ihr ebenbürtigen Partner. Mit dem in der Gesangsstunde vorgetragenen französishen Duett erzielten die beiden den Haupterfolg des Abends. Die beiden Bassisten, die Herren Wartaghin (alter Dubrowsky) und Serghef (Wereysky), der hervorragende Baritonist Tartakoff (Troëkurow) sowie Herr Andreef, als der echte französische Hauslehrer, vervollständigten das gute Ensemble. Anerkennung gebührt ferner dem Chor, der dund sein \{önes Stimmaterial und seine Disziplin {hon an den ersten Abenden aufgefallen

war. Auch das Mozartorchester bielt si unter der Leitung des Hof-

kapellmeisters Kruschewsky diesmal recht wacker und erzielte sogar für die Ausführung eines Orchesterzwischen|spiels im leßten Akt noh be- sonderen Beifall. Leider fiel diesmal dem vorzüglichen Ballett nur die Aufgabe zu, eine wenig belebte Quadrille zu tanzen. Alles in allem aber verlief der Abend sehr ehrenvoll für die Mitwirkenden und anregend für die Zuschauer.

Im Königlichen Opernhause beginnt morgen, Sonntag, eine Gefamtaufführung von R. Wagners Bühnenfestsptel „Der Ring des Nibelungen" mit „Rheingold", Das Sonderabonnement ift gültig. Jn den Hauptrollen sind die Damen Reinl als Gast (Fricka), Ekeblad (Freya), Parbs (Erda), Hempel, von Scheele-Müller, Ober Rheintöchter), sowie die Herren Bachmann (Wotan), Grüning Loge), Krasa (Alberih), Lieban (Mime), Knüpfer (Fasolt),

tôdlinger (Fafner), Berger (Donner), Kirchhoff or beshäftigt. Dirigent ist der Kapellmeister Blech. Am Montag wird auf Allerhöchsten Befehl als Paradevorstellung „Der Postillon von Longjumeau“ gegeben. Die Beseßung lautet: Chapelou: Herr ensel vom Hoftheater in Wiesbaden als Gast; Madeleine: Fräulein empel ; eee: Herr Philipp; Bijou: Herr Knüpfer; Bourdon : err Krasa. (Anfang 8 Uhr.)