1866 / 184 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Werkzeuge der Wiener Hofburg herabgewürdigt hatte. ‘Troß dieser offenbaren Feindseligkeit, die b ereits einen legitimen casusbelliinvolvirte,ließ Preußen doch den drei erstgenannten Regierungen noch eine, wenn auch kurze Bedenkzeit, und bot ihnen die ehrenvolle Auskunft der Neutralität in dem bevorstehenden Ricsenkampfe der beiden Großmächte an, Erst als auf dieses Ulti- matum eine verneinende Antwort erfolgte, erklärte Preußen

diesen Regierungen den Krieg und ließ seine Truppen 1n ihre Gebiete einrücken. Es läßt sich kein loyaleres Berfahren, keine forrektere Beobachtung aller völkerrechtlichen Grundsäße und Formen denken als sie Preußen in diesem Konflikte eingehal-

ten halt.

Dex Krieg begann, und feindlichen Fürsten von den erobert. Es fragt sich nun, in welcher Kricg8zustand beendigt werden wird. opaisd re<t kennt eine zweisache Beendigungsart des Krieges: ô

1) Durch Friedens\{luß. Dieser is überall da nöthig, wo dem siegreichen Staate noch eine bestehende feindliche Siaats- gewalt gegenübersteht. Oesterreich gegenüber kann der Krieg nur dur< den feierlichen Staatsvertrag eines Friedens- \{lusses beendigt werden, denn der Kaiser von Oester- rei< is ein im Besi ciner Staatsgewalt befindlicher wahrer Monarcz. Erst dur seine Cession 1m Friedenss{lus|e würden die okkupirten österreichischen Landestheile in das völker- recbtlide Eigenthum Preußens übergehen können , wenn ein derartiger Erwerb überhaupt beabsichtigt würde; bis dahin fin- det nur eine Detention des besegten Staats gebietes statt. Ebenso würde cin Abtretungsakt nöthig sein, wenn Treußen von Bayern

die alten, ihm in traur1ger Zeit entrissenen Stammlande seines Königs8hauses in Franken zurüctverlangen wollte, da der König

schnell wurden die Gebiete der siegreichen preußischen Waffen Weise der gegenwärtige Das europäische Völker-

von Bayern bis jeyt noch ein actueller Monarch, thatsächlicher

Inhaber cincr Staatsgewalt ist. Y Durch völlige liche atio. In diesem Falle ist vóölkerrechtlich ein weder nöthig now möglich, | Faktor, cine aktuclle Staatsgewalt auf dex anderen fehlt. Dieser FallAriti ein, wenn das ganze feindliche Staats: gebiet eroberi ist. Nah völkerrechtlichen ein völlig depossedirter Fürst überhaupt kein wahrer Monarch mehr, sondern cin Privatmann, welchem man woh! aus Cour- toisie seinen Titel läßt, thm aber durczaus keine völkerrechtliche Souverainetätsrechte mehr zugesteht. Findet er später Gelegen- heit , sein Land durch eigene Kraft oder die Hilfe jeiner Bun- de8genofssen zurü>zuerobern so tritt er kraft des völkerrecht- [lichen Postliminiums wieder i i l Stellung zurü>. Jt dies nicht der Fall, so bleibt ex eben ein Exkönig, wie Franz 11. von Neapel, wenn ihn auch der Gothaische Kalender no< eine Zeit lang 1n der Reihe der regierenden Herren fortzuführen die Gefälligkeit hat. Darüber, daß einem völlig okfupirten Staate (also auch ciner Republik wie Frant- furt a. M.) und einem völlig depossedirten Monarchen gegen- über fein Friedenss{<luß mehr nothwendig is , sondern allein das Recht der Eroberung entscheidet , sind alle älteren und neueren Völkerrechtslehrer einverstanden.

Obenan steht hier die Autorität Emmerichs von Valttel droit des gens I. 1. $. 201, des Orafkels der älteren europäi- ichen Diplomatie:

„Mais l’êtat entier lui faire le vainqueur , Sans SOTtIT Quels seront ses droîts sur 8a conquêteé.....

Le vainqueur peut encore se metlre simpletmnent à la place du souverain qu'’il a deposèéde. Enfin le conquérant peut gou- verner 8a conquête comme un état à part, en y laissant sub- sìeter la forme du gouvernement Mais cette methode est dangereuse, elle ne prodwit pas une véritable union de torces, elle affaiblit la conquêéte , Sans fortifier beaucoup létat con- quérant,«

Ganz in gleicher Weise spricht si Heffter in seinem Bölker- ohn 178, Blunt\chli in seinem modernen Kriegsrecht $. 185 aus.

Nach diejen Grundsäyen wird au die Krone Preußen bei Be- endigung des gegenwärtigen K rieges verfahren müssen. Dem Kaiser von Oesterreich gegenüber ist ein vertragsmäßiger Friedens\{luß nothwendig; den depossedirten Dynastien dagegen wird Preußen nicht die Chre eines 4 rain Friedens\{<lusses angedeihen lassen müssen, da sie in keiner Beziehung mehr wirkliche Jnhaber einer Staatsgewalt sind. Die Krone Preußen ist kraft des Kriegsrechts berechtigt, sämmdiliche von ihr völlig occupirten Staat8gebiete blei- bend für sich zu behalten, eine Cession ist zur Rektifizirung des völkerrechtlichen Titels nicht mehr nothwendig, streng genommen nicht einmal möglich, da nur ein wirklicher Souverain der- artige völterrechtliche Befugnisse ausüben kann.

_DieRestauration einex oder der anderen depossedirten Dynastie wäre lediglich als ein Akt der Gnade, als einé Vergünstigung von Seiten der preußischen Krone aufzufassen. Es wäre eine

est CONquIis - quel traitement pourra des bornes de la justice?

Besicgung des feindlichen Staates, debel- | Friedensschluß | weil der dazu ‘nothwendige zweite | Selle |

Grundsäßen ist |

in seine frühere staatsrechtliche

Dotation ex jure n6vo, ur welche Preußen allein die Bedin- gungen des neuen Besißtitels vorzuschreiben berechtigt wäre. Ob eine solche Begünstigung von Fürsten, die nach Kriegsrecht Land und Krone verwirkt haben, und die nur mit tiefem Jngrimm sih der neuen Ordnung der Dinge fügen würden, der nationalen

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Wiedergeburt Deutschlands und dem preußischen Staatsinteresse förderlich sein würde, it eine Frage, welche wir hier nicht beant- worten wollen. Nur Einen Punkt möchten wir hervorheben, nämlich daß Preußen seiner ausdrücklichen Erklärunge zufolge nur mit den feindlichen Regierungen, nicht mit deren Bölkern Krieg führt, darum wird cs deren Rechte und staatliche Jnsti- tutionen, und vor allem die Integrität der eroberten Staats- gebiete möglichst achten. Nichts aber würde die Bölker tiefer verlegen, als cine willkürliche Zersplitterung der einmal geschichtlich zusammengewachsenen Gebiete. Es ist jeßt vielfach die Rede davon, daß man Theile von Hannover, z. B. Ostfriesland, Hildesheim, Göttingen, incorporiren, für die ¡leberbleibjel des Staates aber die entthronte Dynastie wiederherstellen wolle. Wir halten diese Lösung für unheilvoll ; zwar dic incorporirten Theile werden schnell genug gut preußisch werden, in den Zurü>gegc- benen Theilen wird aber der giftigste Preußenhaß nicht bloß in der restaurirten Dynastie, nein, au im Boike unvertilgliche Wurzeln schlagen. Preupen hat damit {on cinmal schlimme Erfahrungen gemachk. Nichts hat ihm so erbitterte Feinde gemacht, als die Theilung Sachsens im Jahre 1815; auch hier sind zwar die cinverleibten Theile schnell und vollständig in den preußischen Staatsgeist hineingewachsen. Die Knaben von Naumburg, die 1815 den preußischen Adler mit Koth bewarfen, sind zwar preußische Mánner geworden, welche um feinen Preis wieder fächsisch werden möchten, vielmehr eine RNiickkehr zu kleinstaatlichen Ber- hältnissen als eine staatliche Degradation , als eine capitis de- minutio betrachten würden. Dies zeigte sich recht deutlich im Jahre 1848, wo die impotenten Dresdener Annexionsgelüste des damals - demokratischen Ministeriums von bei den fortgeschrittensten Demokraien der preußischen Provinz Sachsen nur ein verächtliches GLächeln hervorriefen. In dem \ächsisch gebliebenen Reste des halbirten Königreichs dagegen wuchs jener fantische Preußenhaß auf, unter dem wir jeß! noch zu leiden haben. Die Theilung von 1815 ift der bôse Dämon, der uns besonders in der älteren Generation j sischen Volkes oft unter äußerlich glatter Form, D! : \o giftig und- verbissen entgegentritt, wie nir( ends anders im nördlichen und mittleren ,Deufschland. Wäre 1815 ganz Sach- sen dem preußischen Skaalte einverleibt worden, so wäre Dre®$-

den jeßt längst eine so gut preußische Stadt, wie Breslau oder Magdeburg.

Möge diese Erfahrung sich niht an Hannover wiederholen. |

Nichts würde uns eine schlimmere Feindschaft im hannöverschen Volke großziechen, als wenn wir dem verkleinerten und zer stückelten Staate eine fieche, schwächliche Fortexistenz gestat teten. Die Zerstückelung eines Landes bewirkt eine krebSsartige, nie heilende Wunde im Volksbewußtsein des zurückbleibenden Theiles. Nur wenn wir den ganzen hannöverschen Staat in seiner Integrität, unter gewissenhafter Schonung seiner Eigen- thümlichkeiten in Recht, Gese und Berwaltung einverleiben, wird das Volk von Hannover ein edles, selbstbewußtes, orga- nisches Glied am preußisch-deutschen Staatsförper werden. Ber trauen wir der wunderbar assimilirenden Kraft unseres jugend- lich aufstrebenden nationalen Großstaates; sie hat bereits groß? Dinge gethan und wird noc viel größere vollbringen.

3 (H. W) Die württembergische Wache is jeßt vom Stammscbloß Hohenzollern abgezogen, und es haben die Bundesbeamten die früher mit Beschlag be- legten Requisiten wieder an die Kasernen-Jnspection abgegeben

Aus Nic olsburg (Haupt-Quartier Sr. Majestät des Königs), 26. Juli, wird berichtet: Gestern wurde, wie s><on berichtet, die Ankunft eines außerordentlichen italienischen Ge- sandten erwartet; heute wird für cinen zweiten Kaiserlich oster- reichischen General in der Stadt Quartier gemacht. Die Trup- penzüge haben bereits ganz aufgchört; nur Proviant - Kolonnen

chen unaufhörlich von und zu den bei Wien stehenden Truppen, die

jeßt so vollständig in alle ihre Stellungen eingerü>t find, daß für jede Evehtualität die genügenden Massen und Waffengattungen geeigne! gruppirt sind. Namentlich soll die Anhäufung und Bereitschaft aller Bal ontrains , zu denen auch mehrere vollständig ausgerüstet Kaiserlich österreichische gehören, die seit Königgräß in unsere Hände gefallen sind, ungewöhnlich groß fin. 2 i

Die Uebernahme des General-Gouvernements von Mähren dur den General-Lieutenant à la suite der Armee, Herzog von Ujest, welche gestern stattgefunden hat; dürfte den mancherlei Unzuträglich- keiten, welche sich in neuester Zeit in verschiedenen Theiles diefes Landes herausgestellt, ein rasches Ende nehmen. Die Bevölkerung, städtisch wie ländliche, benimmt sich musterhaft ; aber die von ihren Posten fort- gegangenen Kaiserlichen Beamten), die sich in die kleinen Städte

> Hechingen, 25. Juli.

f das Land zu Verwandten und Bekannten zurü>zogen,

und au e Mex M eine Agitation, die auf die Länge unleidlich wird. So ift

der Pfordten selb} }

des säch- } doch innerlich }

>

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von Brünn aus das Exemplar einer Abschrift eingesandt : in | berei i i G ADIMTi] ndt, woelche in | bereits eingenommen hatten. Wie fal U o hlillderzen ao E o lautet Tagen in der Hauptstadt Mäh- |blendet Wiener Zeitungen , sogar l deb E l iei ME, Ver ens e. S | A 4 | »Kamerad«, die Stärke der preußischen, vor Wi »J Cer. SSEL 20S Juli 7 Ubr A ire den Kaiser. | Heere berechnet , geht aus einer P e ung s O | rf, 20. Juli, 7 Uhr 5 Minuten Abends. hervor , na< welcher kaum 50,000 M i I e L F : B ) u 0) ann vor Wien ver Grove Ses 20,000 Zodte und Verwundete, gegen 12/000 Ge- | fönnten, weil Theresienstadt, Josephstadt, Ron gar äh n gad U i S oge Verlu nebst viel E in unsern | Olmüß so und so viele Hunderttaüsende absorbirten, die also Preußen en. crerseits große Verluste. 3 Generale todt, mehrere ver- nicht vor Wien zu ammenórit / 2 inf :

¿ Eo (Boi or e i od, MEYLELE- ringen könne. s » wundet: 4 preußische Generale gefangen._ Prinz Friedrich Karl {wer | 50,000 Mann M faum SOvader! S G verwundet. Alle Positionen in unseren Händen. Gänzlicher Rückzug 9 N ¿f —._

Aus Nikolsbuürg, den 28. Juli, meldet »W. T. B,«:

der Preußen nah Schlesien! E S,

Noch jevt glauben die Landleute an den ihnen zugeste>ten Zettel, | Der Waffenstillstand als solcher hat ers yom 2. August ab erwarten aber freilich vergeblich die Trümmer diejer }o total geschla- | beginnen können, weil zu der am 26. d. M. Abends unter eich- genen preußischen Armee bei si vorbei nah Schlesien retiriren zu | neten Vereinbarung über denselben die Qustimmung It li s sehen, während dieselbe zwei Tage später {on vor Preßburg stand. i 2 G S Daß aber auch die Presse in den von Preußen offupirten Städten noch nicht das Verbreiten offenkundig falscherNachrichten aufgiebt, dürfte indessen doch Repressiv-Maßregeln hervorrufen müssen. Ein Vorfall, der viel be- \sprochen wird, und von Mund zu Mund entstellter durch das Publi- fum geht, welches größere Wichtigkeit daran fnüvfte, als erx in der That hat, möge au< hier erwähnt werden. Am 11. d. M. ist nemlich ein

erforderlich war. Durch die Verlängerung der Waffenruhe bis | dahin wurde der Waffenstillstand antizipirt.

Gestern Abend is} Freiherr v. d. Pfordten nah Wien abgereist. Heute 8 Uhr Morgens begiebt sich Se. Majestät der König zum Besuche der auf dem Marhfelde stehenden Trup- at, _hie / pen über Wilfersdorf zunächst nach Ladendorf, wo das 7. und

Königl. Feldpost-Secretair und ein berittener Postillon auf dem Wege 8. Corps heute und morgen, und sodann in die Gegend von von Landsfron in Mähren, na< Mittelwalde in Schlesien (Grafschaft | Markgraf-Neusiedel , wo die Truppen des 3. und 4 Corps be- o von „österreichischen Husaren, _wahrscheinlich “eine von sichtigt werden. Das große Hauptquartier bleibt unterdessen Olmüß ausgejandte Refkognoszirungs - Patrouille, überfallen und | hier. Se. Majestät der König kehrt dann hierher 1) gefangen fortgeführt worden. Es is dies die Gegend, welche | die Nit bvoiso 1 H t R O DLETHEL. JULMLS 4M / die Rückreise über Prag und Breslau anzutreken. Pren gerte Om eneea wah

\hon früher als unsicher bezeihnet wurde / welche aber furz

vorher zwei preußische Feldjäger mit Depeschen vollflommen un- Scbleswig- Holstein, Kiel, 29. Juli V. T

«: L E G F ] er : Y s N > 2 pix bas . % w - / i724 uli, WW, Lis B,

belästigt passirt hatten. Der Postillon war zugleich Träger einer De- | Von dem Grafen Christian Ranyau zu 0M E

pesche Sr. K. H. des Kronprinzen und demselben , da die Jnstra- | und 38 großen Grundbesißzern ist an Se. Majestät den Köni

dirung auf fürzestem Wege nah Glas erfolgen follte, auch das Post- ; Motion Ane Metitig Ari etr a lutad O pad von Preußen eine Petition um Aufnahme der Herzogthümer

in den preußischen Staatsverband gerichtet worden. Hadersleben, 26. Juli. (Kiel.-Ztg.) Die »Nordschleswigs-

felleisen mit iämmtlichen bis zum Abgange aufgesammelten Briefen aufgegeben worden. Da es sich aber um die Beförderung | einer Depesche Sr. K. H. des Kronprinzen handelte, #0 | >,; | N wurde ein * Feldpost - Sefcetair mit Führung der Sendung be- | Tidende« widerlegt heute dic Behauptung der Kopenhagener auftragt. Sehr bald stellte sich aber heraus, daß fowohl der Blätter von der beharrlichen Hoffnung der Nordschleswiger auf See ait, M, der Postillon, dem Feinde in die Hände gefallen eine baldige Wiedervereinigung mit Dánemark, Die Nord- und na Olmáß gebracht worden waren Es wurde war hofe (eel de wiableiben beider Herzogthümer bei Deutschland über: gesandt, um die Freilassung der Gefangenen und Rückgabe der Briefe, E A erbleiben bere Herzogthümer bei Deutschland Uber- V Seldsenduna zu verlangen, beides aber von dem S neCaedcinteh zeugt. Die geborenen NordschleSwiger wünschen lediglich cine mit der Bemerkung abgelehnt, daß der Postsecretair auf Befehl des destnitlve Ordnung der Lank eszustände, wenn nur thr »Los Kriegs-Ministers bereits nach Salzburg abgeführt, die Briefsendungen | von Dänemark« und » leine Theilung der Herzögthümer « \si< aber dem Feldzeugmeister Benedek überwiesen worden seien. Man verroirklicht. legte der Kenntniß des Inhalts dieser Briefe 3fterreichischerseits jeden- Frankfurt a. M2; 29, Juli Qb. T. D) ¡Dex Bürger- falls eine Wichtigkeit bei , die sie nicht hat. Denn die Briefe fonnten meister Mueller is in das Königlich“preußische Hauptquartier nur von Erfolgen erzählen und nidts verrathen, wie denn auch die | berufen. Die Jwangseinquartierungen erden zurückgezogen Fortschritte der Armee Can bewiesen net daß der 6 Er | Der Senat hat die von dem Senator von R ius gang zu den in jedem Kriege 0 häufig vorkommenden unglüd>lichen | Ani Nari8 L L 6 es j i Einzelfällen gehört, die erweisli< ni<t den geringsten Einfluß auf den Las L Paris und Zl. Petersburg E, Note, welche Gang des Großen und Ganzen haben. en Zeitungen veröffentlicht worden ist, als ohne Auftrag Nicolsburg, Hauptquartier Sk. Majestät des Königs), 27 Juli. Mit dem gestrigen Tage, und zwar erst gegen Abend, waren die Verhandlungen der Kaiserlich österreichischen Gesandtschaft mit dem Minister-Präsidenten Grafen von Bismar>, nach erfolgter Geneh- migung Sr. Majestät des Königs; vorbehaltlich der Ratification

erlassen und thatsächliche Das hiesige Journal machungen : __ BVniter Bezugnahme auf das Publikandum vom 24. d. M. mache ih hierdurch befannt, daß, nachdem Seitens der Königlichen Staats- so weit zum Abschluß gediehen, daß Graf K arolyi Abends spät nah | Regierung der Herr Landrath v on Madai zum Civil-Kommissar für Bien abreisew konnte, von wo derselbe heute um 2 Uhr Mittags wieder Frankfurt und dessen Bezirk ernannt worden is, ich demselben die j einstweilen von mir mitgeführte Civilverwaltung mit dem heutigen Tage Übergeben habe. i Frankfurt a. M, den 28. Juli 1866. Der Kommandant von Röder; Königlicher General-Major. | Mit Bezugnahme auf die vorstehende Bekanntmachung bringe auch_i< meinerseits zur öffentlichen Kenntniß, daß" ih die Civilver- walfung der Stadt Frankfurt nebs Gebiet Namens der Königlichen Regierung heute übernommen habe und dieselbe unter der Autorität des Königlichen Oberbefehlshabers der Main-Armee führen werde. Frankfurt a. M. den 28. Juli 1866. j Der Civil - Kommissar von Madai, U S E ___ Königlicher Landrath. Wiesb aden , 28. Juli. Die Adressen in Nassau Preußen, welche in der Ein-

Unrichtigkeiten enthaltend, desavouirt, veröffentlicht folgende zwei Bekannt-

hier erwartet wird. In zolge dieser einstweilen eingetretenen Verständigung wurde-nun auch die Waffenruhe \o, ni<ht Waffenstillstand | wird hier die getroffene Uebereinkunft bezeichnet; bis zum 2. Au- gust verlängert und dies sofort den weit vorstehenden Truppen mit- getheilt, welche sons heute um 12 Uhr Mittags ihre Vorwärtshewe- qungen fortgeseßt und die ihnen während der Zeit der Waffenrußhe entgegengestellten Hindernisse beseitigt haben würden. Allerlei Bewegun- gen beim Feinde, welche von den Norposten aufmerksam beobachtet wor- den waren, lassen schließen, daß die Oesterreicher nicht an das Zustande- fommen einer Verlängerung der WRaffenrube geglaubt, und danach ihre weiteren Operationen berechnet hatten, die auf einen definitiven Rückzug | na< Ungarn gerichtet gewesen sein dürften, wo ihnen dann die | weit gegen Preßburg vorgedrungenen Divisionen von der Armee des | VBrinzen Friedrich Kari wahrscheinli sehr gefährlich geroorden | wären. Diesseits waren hinter dem dichten Posten - Vorgange von Preßburg bis Krems in einem weiten Halbfreise um Wien alle Concentrationen und Vorbereitungen fo vollständig getroffen, daß mit dem Glodens<lage 12 die weitere Entwielung des preußischen Operations- vlans bâtte beginnen fönnen. Im Großen und Ganzen würde die Stel- iuna aller 3 preußischen Armeen fast dieselbe, wie vor Anfang der Schlacht bei Königgräß gewesen scin. Wien und die feindliche Armee waren von drei Seiten bedroht. Nachdem nun die Bafis für die eigentlichen Friedens-Unterhandlungen festgestellt ist, beginnen heuïe au@ die Be- \pre<hungen mit dem Königlich Bayrischen Minister v. d. Pford ten, welcer nicht allein für Bayern , sondern au für die andern, Preu- ßen feindlich gegenüberstehenden süddeutschen Staaten den Frieden nachzusuchen beauftragt is. Seine Majestät der König sind, in | Begleitung -des Prinzen Karl Königliche Hoheit heute Morgen aver- | der Großherzog gestern Nachmittag A S L T s a 4e 4 4 Sa ay F s n 49% | ' L y A su r E A "e f F mals nach dem Scblofse Eisgrub bei Lunbenburg gefahren be der Bildung eines neuen My fe eren dürften die zur: Konsti es wird aber von einem furzen Aufenthalte in Prag gesvrochen. | Abend auSge}t ati uns A ee S O Ls Au läßt si< wohl annehmen, daß eine genügende Truppenzahl | tuirung erforderlichen ¿Formalitäten noch im Laufe des heutigen bis zur definitiven Regelung und Vollziehung des ¿eriedens in.Böh- | Vages vollzogen werden. L E men und Mähren teben bleiben dürfte. Die Truppenbervegungen | Se. Königliche Hoheit der Großherzog haben zum Präft- na dem Süden haben schon seit einigen Tagen ganz aufgehört, weil | denten des Stag S und E der Finan- | i athy ernannt, und demjelben au. die Leitung des Handelsministeriums übertragen.

Naffau. an Se. Majestät den König* von verleibung des Herzogthums in Preußen eine Bedin-

| gung der Wohlfahrt Nassaus erkennen, mehren fi<h. In Dillen- burg ist eine darauf bezügliche Adresse von angesehenen Per- sonen, darunter von dem Präsidenten der Handelskammer und dem Bürgermeister, unterzeichnet und abgesandt worden.

Baden. Karlsruhe, 28. Juli. Die »Karlsr. Z.« 1 eilt

Folgendes mit: Nachdem am 2G. d. M. die sämmtlichen Mit- | glieder des bisherigen Großherzoglichen Staatsministeriums ihre sntlassung nachgesucht hatten, beauftragte Se. Königliche Hoheit Staatsrath Mathy mit

eben alle für die Donau bestimmten Armee - Corps während der | zen den Staatsrath Waffenruhe ihre zu unmittelbarer Action bestimmten Stellungen