1888 / 14 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

vom vorigen Sonnabend, soweit es bei jener feierlichen Gelegenheit

angängig war, durch Darlegung der Auffassungen, welche die Königliche

Staatsregierung mit ihnen verknüpft oder in ihnen zum Aus ruck bringt, gekennzeichnet worden. Leßteres bitte ich nun heute bei Ein- bringung dieser Dortage hier dem Hause gegenüber noch etwas ausführlicher thun zu dürfen,

Glei die zweite Vorlage, die Uebersicht der Staats- einnahmen und -Ausgaben des Jahres vom 1. April 1886 bis 1887, fordert mich hierzu umsomehr auf, als das darin fest- gestellte rechnungsmäßigé Slußresultat, daß nämlich die Ein- nabmen und Ausgaben si vollständig decken, kein Defizit und kein für spätere Zeit verfügbarer Uebershuß verblieben ist, mit demjenigen, was ih Ihnen im Januar v. I. von eben dieser Stelle aus als das wahrscheinlihe Schlußresultat dieses Jahres bezeihnen konnte, zwar genau übereinstimmt, das materielle Verwaltungsergebniß des Jahres aber sehr erheblich von den damaligen Scäßungen abweicht zu meiner Freude allerdings nur in der Richtung zum Besseren. S hatte damals, unter Anführung aller erheblichen einzelnen Mo- mente und unter dem selbstverständlihen Vorbehalt der Berichtigung . meiner Schäßung durch die Wirklichkeit, den Vebershuß, den die Nerwaltung des Jahres bringen würde, und der dann dem Eisen- bahngarantiegeseße gemäß zu verwenden sein würde, wie Sie sich viel- leiht erinnern, auf etwa 7 Millionen geschäßt, auf ebensoviel, wie {on das Vorjahr erbracht hatte. Sie wissen nun bereits, meine Herren, daß der Ueberschuß nicht blos. 7 Millionen, sondern mehr als 39 Millionen betragen hat genau 32 291 338 4, in welher Höhe Sie tenselben auf Seite 130/31 der Uebersicht als ae verrelnet finden auf bewilligte Anleihen, und zwar, wie ih gleich hier erwähnen will, auf die damals zur Balanzirung des Etats des laufenden Jahres inzwischen bereits bewilligte Anleihe von rund 40x Millionen Mark.

Es sind nicht wenige Verwaltungen, welhe das im Januar v. I. e Resultat \{ließlich noch mit ihren Ergebnissen übertroffen aben. So die indirekten Steuern, die Staatsshuldenverwaltung und die allgemeine Finanzverwaltung, auch die Justizverwaltung und andere. Indessen, ih glaube darauf jeßt zifermäßig nicht näher ein- gehen zu_ sollen; in der Hauptsache beruht jene große Ueberholung unserer Schäßungen dur die Wirklichkeit in dem finanziellen Abfluß der Eisenbahnverwaltung. Bei dieser hatten wir einen Minder-Ueber- \chuß gegen den Etat von ca. 6000000 f gewärtigen zu müssen geglaubt ; statt dessen hat sie Mans einen Mehr-Uebershuß gegen den Etat von 12 438 000 4 gebracht, also die damalige Schäßung um rund 18 Millionen übertroffen. Angesichts dieses Ergebnisses, meine Herren, erlauben Sie mir vielleicht die Worte in Erinnerung zu bringen, mit denen ih damals das zu gewärtigende Resultat der Eisenbahnverwaltung beleuchtete; ih sagte:

Bei den Eisenbahnen ist die Schäßung überaus \{chwierig und der Natur der Sache nach unsicher ; die Steile \{chwanken in ziemli weiten Grenzen. Nach allen Mittheilungen aber, die ih in dieser Beziehung erhalten habe, und nah dem Vergleich mit den buhmäßigen Ergebnissen des Vorjahres glaube ich in der Schäßung des Ausfalles, der hier zu gewärtigen ist, nicht weiter gehen zu dürfen, als daß ih einen Ausfall von etwa 6 Millionen gegen den Etat in Ausficht nehme. Ih sehe dabei es ist die äußerste Vorsicht, ‘die mich zu jener Annahme veranlaßt ih sehe dabei es durhaus nicht als ausgeschlossen an, daß die Cisenbahnen vielleicht den Etat f\ogar voll erfüllen werden. Wie sie hauptsählich zuerst unter der Stockung des Handelésverkehrs im Vorjahre leiden mußten und gelitten haben, so profitiren sie auch offenbar zuerst und am deutlichsten von dem ja nicht zu leugnenden Aufschwung, den Handel und Ver- kehr in der leßten Zeit Gottlob wieder genommen haben.

Ih erlaubte mir dann speziell vom Mai 1886 an die fteigen- den Monatsergebnisse der Einnahmen bei der Eisenbahnverwaltung vorzuführen und {loß diese Betrachtung mit den Worten :

eine Zahlenreihe, die in der That, wenn nicht wieder unvorher-

gesehene Aenderungen eintreten, wohl zu der Hoffnung bercchtigt,

Sbata ungünstige Ergebniß, welches wir jeßt nah den prinzipiellen

S äßungsgrundlagen mit etwa 6 Millionen in unserer Rechnung

über das wahrscheinliche Ergebniß des laufenden Jahres einstellen,

von der Wirklichkeit noch zum Günstigen gewendet werde.

. Nun, meine Herren, Leßteres ist also thatsählich, und zwar über Erwarten der Fall gewesen; zur Würdigung dieser Thatsache aber muß ich mir erlauben, Ihnen auch die Faktoren noch anzu- führen, aus welchen si dieser Mehrübershuß der Eisenbahnverwaltung zusammenseßt. Die ung hat in dem Jahre thatsäch- lih doch eine Mindereinnahme von 4 890 000 gehabt; aber sie hat au eine Minderausgabe von 17 373 000 gehabt. Daraus resultirt der von mir vorhin bezifferte Ueberschuß von 12 483 000 Rechnen Sie von der Minderausgabe zunächst ab 3 027000 M, welche das Kapitel der Zinsen, Renken, Amortisationen betreffen, und denen au bei der Staatéshuldenverwaltung eine allerdings geringe Mehrausgabe gegenübersteht, und rechnen Sie dann weiter ab einige kleinere Minderausgaben bei den den Betrieb nicht betreffenden übri- en Kapiteln der Eisenbahnverwaltung, so bleibt immerhin die Er- parniß beim Betriebe 14231000 4, eine sehr hohe, naturgemäß das Resultat des ganzen Jahres beeinflussende Ziffer, höher noch als die andere bedeutende Minderausgabe, die cbenfalls das Resultat des Jahres * erheblih beeinflußt und die genau der Schäßung gemäß ein- getreten ist, nämlich die Minderausgabe von 13 670 000 Æ in Folge des geringeren Aufkommens von den landwirthscaftlichen Zöllen bei den Ueberweisungen an die Kommunalverbände auf Grund des Ge- seßes vom 14. Mai 1885.

__ Was die Eisenbahnverwaltung anlangt, so hat dieselbe also ähnlich, wie {on im Jahre vorher, es vermocht, ungünstige Einnahmeverhältnisse alsbald fehr zu mildern, ja im Jahre 1886/87 ganz zu beseitigen, und diese Wahrnehmung wird, wie ih meine, Denjenigen zu großer Beruhigung gereihen, welche ungeachtet der Anerkennung dec sonstigen Vorzüge unseres Staatseisenbahnsystems vielleiht darin doch eine kaum vermeidliche, nahe liegende Gefahr der Ershütterung unserer ganzen Finanzverhältnisse erblicken zu müssen glaubten ; diese werden gegenüber den Ergebnissen der beiden Sahre 1885/86 und 1886/87, in denen die Eis enbahnverwaltung mit recht ungünstigen Einnahmeverhält- nissen zu kämpfen hatte, sich do genöthigt sehen, anzuerkennen, daß unsere Eisenbahnen „auch in minder günstigen Zeiten keineswegs ohne Weiteres nothwendig als ein Element der Gefahr für die Staats-

nanzen zu betrachten sind. Es wird das freilih, meine Herren, mmer auh sehr von einer umsichtigen, energischen und das gemeine Wohl gegen alle Sonderbestrebungen siegreih vertheidigenden Ver- waltung unserer Eisenbahnen abhängen. Es fann mir niht zukommen, so sehr es meiner innersten Veberzeugung entsprechen würde, einer wohlverdienten dankbaren Anerkennung der gegenwärtigen Verwaltung unserer Eisenbahnen hier Worte zu leihen. Ich ziehe hier nur von Neuem und objektiv den Schluß, daß wir mit unserer Staatseisenbahnpolitik gute und an sich ungefährliche Erfolge errungen haben, und daß der Majorität dieses hohen Hauses, die seit Jahren konsequent der Staatsregierung in Gee: Weise ihre Mitwirkung zu dieser Politik geliehen hat, diese Mit- wirkung heute wie bisher zur Genugthuung gereichen wird.

Darf ich, meine Herren, s{ließlich unter Abstandnahme von weiteren Einzelheiten das materielle Finanzergebniß des Jahres 1886/87 noch mit einigen runden Zahlen klar stellen, so muß ih von dem erwähnten Uebershuß desselben im Betrage von 32 291 000,46 zunächst den Betrag der Anleihe mit 12 389 000 #4 abrehnen, welche zur Ba- lanzirung des Etats eben dieses Jahres bewilligt und seiner Zeit realisirt worden; ich muß aber ferner auch noch abrehnen einen Betrag von 3511000 #, um welchen die Einzahlungen beim S Reit in diesem Jahr die Herauszahlungen aus diesem Fonds übertroffen haben, um welche also die Schuld des Staats gegenüber den Hinterlegungsgläubigern gewachsen ist. Ziehen wir diese beiden Beträge, in Summa 15 909 000 4, von dem Ueber- \chuß von 32 Millionen ab, so bleiben noch 16 382 000 4 übrig und das Resultat ist dauach kurz das: der Staat hat im Jahre 1886/87 überhaupt fein Defizit gehabt, sondern er hat noch einen effektiven, zur Schuldentilgung verwendeten Ueberschuß von mehr

als 16 Millionen gehabt, ein, wie Sie geneigt sein werden, mit uns anzuerkennen, immerhin günstiges Ergebniß nen in der Eröff eilt worden, „scheint sich das Ergel Jahres 1887/88 zu gestalten.“ e Jahr wiederum eine Reih ungünstig beeinflussenden weniger Sicherheit zu beziffern sind hebe ih hervor zunächst die Domänenverwaltung, egen den Etat von mindestens 900 000 #4 gegen- Sie rufen: Hört! hört! und ih t hierauf. Es lag in meiner Absicht, t der Erläuterung zu dieser Minder-

nungsrede am Sonn- niß des laufenden Zwar müssen wir auch für von das Rechnungsergebniß aktoren, die jeßt hon mit mehr oder ins Auge fassen. Als solche bei der wir- einern

ünstiger“, wie

„Noch abend mitge

Minderüber\{uß g Üüberstehen. (Hört! freue mich Ihrer Aufmerksamke auch meinerseits noch ein Wor einnahme auszusprechen.

Es tritt bei den E

ört! rechts

innahmen dieser Verwaltung mehr und mehr der s{chweren Krisis hervor, unter der die Landwirthschaft cidet. Namentlih ist das in den östlihen Provinzen des r lei der Neuverpachtung von die bisher erzielten Pachtzinsen zu unserem Bedauern die Rük- und diesen beiden Umständen ist es zuzu- was sonst niht der Fall

Staats der Fall. Es finden niht nu Domänen bedeutende Ausfälle gegen

statt, sondern es mehren sich auch stände an Pawtzinsen, daß die Domänenverwaltung, it einem erheblihen Minderübershuß gegen den Etat ab-

uch bei der Forstverwaltung werden wir einen Minderüberf von 700 000 M gewärtigen müssen, niht infolge verringerter E nahmen die Einnahmen, hoffen wir, werden nah den Etatsansäßen erfüllt werden —, aber die Ausgaben, namentli die Werbungskosten Es sind auh zum Theil die Löhne gestiegen, zu zahlen sind, ein an si nit unerfreulihes Moment, welches diesen für den Umfang der Forslverwaltung au niht bedeutenden Ausfall mit zur Folge h

Die Seehandlung wird ungefähr ei Gewinn an die Staatskasse abzuliefern haben infolge der für einen gewinnbringenden Betrieb des Bankgeschäfts, wie Sie wissen, minder en Zeitverhältnif}s

find gestiegen. von der Verwaltun

ne Million Mark weniger an

isterium müssen wir mit Sicherheit auf eine d 1 Million Mark wegen Steigerung der Civil- : ch die Wirkungen der Maß- diesem Gebiet in neuerer Zeit durch die Geseßgebung l den sind, und denen wir mit den von Iahr zu Iahr gesteigerten Etatsansäßen do noch

Ebenso wird im Etat der landwirths Mehrausgabe von rund 1 Million zu gewärtigen sein, haupt\ächlih für die Auseinanderseßungsbehörden, deren Etatsverhältnisse auch noch nicht ganz mit der Wirklichkeit übereinstimmen; dann aber weil erheblihe Mehrausgaben zur Bekämpfung der Reblaus zu machen gewesen sind.

Mehrausgabe von run pension rechnen. regeln, die auf vorgenommen wor

Es sind das immer no

nicht ganz gefolgt sind. chaftlihen Verwaltung eine Mehrausga

und des Koloradokäfers Im Etat Kultus - Ministeriums Ministerium die Pensionen der Civilbeamten, so hier die Pensionen der Elementarlehrer infolge der Gesetzgebung vom Jahre 1885 über 4 Million Mark mehr in Anspru nehmen, als der Etat in Aus- ht gestellt hat.

__ Beim Extraordinarium werde lih eine Mehrausgabe haben infolge ciner zu bezeihnenden Aenderung gegen den Etat. Möglichkeit ergeben, in einer für den Fiskus recht günstigen Weise mit der Ablösung von Passivrenten {nell vorzugehen, und es werden für diesen Zweck 2 600 000 mehr auszugeben sein, als der Etat im Extraordinarium vorgesehen hat, wodurch der in der von mir bemerkten Weise

n wir dies Jahr au voraus\icht- aber nur_ als günstig Es hat sich nämlich die

i Abschluß des ganzen ECxtraordinariums werden wird. Meine Herren, was ich mir fo erlaubt habe, in aller Kürze vorzuführen, sind Minuspositionen für den Abschluß des laufenden Jahres von zusammen 6 800 000 A Zu diesen tritt noh eine weitere Minusposition von rund 8 900 000 Mak binzu, welche \fich daraus ergiebt, daß wir bei dem günstigen Verlauf des Jahres selbft- verständlich den Betrag der zur Balanzirung des Etats be- „willigten Anleihe von 40 457 000 #, der nit {on durch vorhin er- wähnte Verrechnung des Uebershusses des Vorjahres gedeckt ist, natürlih niht realisiren werden, (

einfah in Einnahme- abgang s\tellen werden.

] ) Die Minuspositionen, die das Rechnungs- ergebniß also beeinflussen werden, find danach im Ganzen auf rund 15 000 000 e zu s{châuten.

Dagegen aber kommen nun folgende günstige Faktoren in Be- traht: zunächst die direkten Steuern, welhe 25 Millionen mehr als ortbewegung, die hier in den leßten 1h auch im laufenden Jahr mäßig stattgefunden bat, woraus wir auch an dieser Stelle auf eine ünstige Entwickelung unserer Erwerbsverhältnisse mit Ausnahme ider der landwirth\chaftlichen Gewerbe, bei denen die Wirkungen nicht ebenfalls hervortreten zu {ließen haben.

Die indirekten Steuern 5 700 000 M, theils in

im ‘Etat verheißen, da die

Jahren sih schon gezeigt

einen Melhrüberschuß von 0 ¿, he olae der Erhöhung der Verwaltungskosten- vergütung, die wir vom Reich für die Verwaltung der Reichssteuern zu empfangen haben, theils und überwiegend in Folge der gestiegenen Einnahmen für alleinige preußishe Rechnung. waltung läßt 34 Millionen Mark über den Etat in Aussicht nehmen, die Erbschafts\teuer # Million.

_ Den Haupttheil der günstigen Chancen habe ih nach den Ergeb- nissen, die ih vorher auscinandergeseßt habe, natürlih bei den Cisen- Wir renen mindestens auf einen Mehrüberschuß und zwar überwiegend

Die Stempelver-

bahnen mitzutheilen. von 37 000 060 M bei den Eisenbahnen, nicht, wie im vorigen Jahre infolge von Minderauëgaben, fondern infolge von Mehreinnahmen, die namentlich bei dem Güterverkehr in fortgeseßt steigender Bewegung von Monat zu Monat hervor- getreten sind. Wenn nicht die leßten Monate des Jahres noch dur elementare Ereignisse oder sont in dieser Rechnung Aenderungen was natürli nicht ausgeschlossen ift, können wir eher wie 37 009000 A bei dieser Verwaltung er- warten. Ich stelle aber bei meiner heutigen Schäßung nur diesen Betrag ein.

__ Bei der Staatsschuld werden, infolge von Minderausgaben an Zinsen, die nach dem Verlauf der leßten Jahre sih ganz von selbst erklären, etwa 2600 000 M erspart werden, und an Ueberweisungen vom Reich werden wir für das mehr cinzunehmen haben, als im Etat angeseßt ist, von den Zöllen, infolge der erhöhten Getreidezölle und dexen Wirkung auf eine rapid ge- steigerte Einfuhr, im laufenden Jahr etwa 23 Millionen, von der Nach- ; ctwa 8000000 und von der Ver- brauh2abgabe für den Branntwein im laufenden Jahre 6 000 000, zusammen 165 Millionen Mark.

Wir machen dann leider wieder eine größere Ersparniß bei den Veberweisungen an die Kommunalverbände. mir zuleßt angeführte Moment der Erhöhung der Getreidezölle au auf diese Ueberweisungen einen günstigen Cinfluß ausgeübt hat, so wird doch die Etatsziffer bei weitem nicht erreiht werden. Es werden statt der vorgesehenen 18 000 000 nur etwa 11 000 000 zur Ueberwei- elangen, und es wird bei dieser Position also eine Minder- e von etwa 7 000 009 für die Staatskasse sih ergeben. Justizverwaltung stellt vorzugsweise infolge von Mehr- darunter wesentlich auch

mehr als weniger

Jahr 16 500 000 A.

für den Branntwein

Denn obwohl das von

einnahmen an

St ln, 24 Millionen in Aussicht , an empeln

4 D / das Ministerium des Innern infolge günstiger Ergebnisse der Strafanstaltsverwaltung eine Million, die ünstige Faktoren für den Rechnungs- c | Ziehen Sie hiervon nun die ‘hin erörterten Minuspositionen im Gesammtbetrage von 15 Millionen ab, so bleibt also als das wahr\cheinliche Ergebniß des lauf-nden A e D E wie immer zu ver- a r mit einem Uebershuß von etwa 60 000 000 M das laufende Jahr abschließen werden.

nun in Wirklichkeit annähernd solcher Resultat

Gestüte 200 00), in Summa abschluß von 75 Millionen

ein Abschluß wird das

materielle des Jahres 1887/88 das

hat noch einen reinen effektiven Uebershuß von 28 Millionen

öhe von 60 Millionen oder eine ähnliche erreicht, so zeigt fi noch eine andere Folge, die ih bei früheren Ae, wo Ehre hatte, vor Jhnen die wahrsheinliGe Wirkung des Eisenbahn, garantiegeseges auf den Abschluß unserer Jahresrechnungen zu erörtern als eine recht unwahrscheinlihe bezeihnen zu dürfen glaubte : nämlig die, daß dann ein Theil dieses Üeberschusses nit in. der Rechnun dieses Jahres wird zur Verausgabung zu bringen sein zur Tilgung

ebracht. Tritt der Fall ein, daß der Ueberschuß die o ¡eigt fg Dit au fs die

von Schuldenz denn na dem Eisenbahngarantiegeseß und dem M

seine Anwendung für das laufende Jahr näher bestimmenden Vermerk dürfen wir höchstens 435 Millionen zur Verrehnung bringen; waz darüber hinaus si ergeben sollte, bleibt als Ueberschuß für das zweit nächste Jahr reservirt.

Fndem ih mich nunmehr, meine Herren, zu dem Staats, haushalts-Etatsentwurf für das Jahr 1888/89 wende, bitte ih meine Bemerkungen zugleich auf die beiden Gele entw line wegen Erlasses der Wittwen- und Waisengeldbeiträge der unmittelbaren Staatsbeamten und wegen Ex: leihterung der Volks\chullasten erstrecken zu dürfen, weil diese Geseßentwürfe \sich auf die bedeutsamsten der im neuen Etat Jhnen erstmalig unterbreiteten Vorschläge beziehen, deren Ausführung sie näher und dauernd regeln, sollen.

Nach Allem, was ih vorher shon die Ehre hatte, Ihnen vor- zutragen, wird es Sie niht überraschen, daß die Gesammteinnahme- zifffer in dem neuen Etat von 1329 Millionen rund auf 1410 Millio- nen Mark rund, also um 81 Milionen Mark gegen das Vorjahr steigt. In Wirklichkeit liegt aber hierin eine Steigerung unserer Einnahmen um 121 Millionen Mark; denn es ist \elbstverständlih die Einnahme, die wir jm laufenden Etat aus Anleihe mit 404 Millionen hatten, in egfall gebracht und dur die übrigen Mehreinnahmen dabei {on mitgedeckt.

Um die mit Rücksicht auf eine solche Einnahmevermehrung ge- troffenen Ausgabedispositionen im Großen und Ganzen klarzustellen und zu rehtfertigen, will ich versuchen, vorbehaltlich des Zurüdck: kommens auf die sonst bemerkenswerthen Einzelheiten des Etats, zu- nächst in ganz runden ¿ ablen unter Auseinanderlegung der bes merkten Mehreinnahmen Ihnen ein Bild zu geben von demjenigen, was im Rahmen unseres bisherigen Etats an Mehrbedarf für das nächste Jahr sich geltend gemaht hat, was darnah für neue Vorschläge überhaupt in Betracht kommen konnte, und wie hierüber disponirt ist. Also in dem bisherigen Rahmen des Etats und bei grundsäßliher Festhaltung der bisher geübten Sparsamkeit und Zurückhaltung bezüglich aller etwa nur wünschenswerthen, aber nit nothwendigen und dringenden Bedürfnisse sind im Ordinarium,

bei dem Abschnitt 4 des Etats, den sogenannten |

Betriebsverwaltungen, welhe ihrerseits mit 54 077 000 #4 an der Gesammteinnahme betheiligt find, 22 107000 4 Mehraus- gaben in Ansaß zu bringen gewesen, und es verbleibt also von diesem Abschnitte des Etats für das" Uebrige ein verfügbarer Mehrüberschuß von 31 969 000 4

Bei dem Abschnitte B unseres Etats, den Dota- f

tionen und der allgemeinen Finanzverwaltung, welcher hauptsächlih in Folge dexr zu erwartenden Mehreinnahme von dem Branntweinsteuergeseß mit 69 904 000 H an der Gesammt- mehreinnahme betheiligt ist, sind Mehrausgaben von zusammen

27 637 000 6, anzusehen gewesen, insbesondere zur Verzinsung der Staatsschuld eine immerhin O Mehrausgabe von 4 282 000 #, wegen Erhöhung des Matrikularbeitrages eine solhe von 25 174 000 A Außer diesen Mehrausgaben war ier der Mehreinnahme von 69 Millionen Mark gegenüberzuseßzen die ausfallende Einnahme aus Anleihe mit 40 457 000 Æ und es verbleiben somit bei dem Ab- s{hnitt B des Etats nah Gegenrehnung dieser Minderpositionen überhaupt nur noch 1813 000 für andere Abschnitte des Etats verfügbar, zusammen aus den Abschnitten A und B 33783 000 4

Bei dem Abschnitt C der eigentlichen Staats- verwaltung hat sich natürlich nur etn Mehrbedarf heraus- gestellt, keine Mét hreinnahme, und der Mehrbedarf beziffert fi auf 8 790 000 A Gbenso ist beim Extraordinarium ein Mehrbedarf hervorgetreten von 6 942 000 4, zusammen bei dem Abschnitt C und dem Extraordinarium also Mehrbedarf = 15 733 000 K Diese abgezogen von dem Ueberschusse der Abschnitte A und B, läßt also eine für neue Vorschläge verfügbare Summe von 18 050 090 erscheinen.

Bei dieser gamen Aufstellung hahe ih nun zunächst einen Faktor unberücksichtigt gelassen, und zwar deshalb, um hier niht überall Ihnen andere Zahlen nennen zu müssen, als Sie demnächst in dem gedruckten Etat finden werden. In dem ganzen Etatsentwurf ist nämli vorläufig eine Wiederanseßung der Einnahme an Wittwen- und Waisengeldbeiträgen nit vorgesehen; deshalb sind die Zahlen, welche ih mitgetheilt habe, überall zu verstehen nach Abrechnung der Wittwen- und Waisengeldbeiträge, die, wie Sie wissen, im laufenden Etat rund 6118 000 betragen haben. Für die Feststellung der für neue Vorschläge insgesammt verfügbaren Mittel muß nun natürli der Summe von 18 050 000 M, die ih eben bezeichnet habe, die Summe der Wittwen- und Waisengeldbeiträge mit etwa 6 118 090 noch hinzugefügt werden, so daß sich die insgesammt verfügbare Summe auf 24 168 000 oder demnächst, wie Sie nachher schen werden, rund etwa 26 900 000 46. beziffert.

Unsere Verwendungsvorshläge, meine Herren, theilen sih nun den

beiden Beträgen, aus denen die gesammte verfügbare Summe fi zusammenseßt, entsprehend. Wir {lagen Ihnen einerseits vor, die Reliktenbeiträge den Beamten zu erlassen, im Uebrigen aber die ganze verfügbare Summe, und zwar mit einer durch spätere Hinzu- fügungen erreihbaren Abrundung auf 20000 000 4 zur dauernden Erleichterung der Volks\chullasten zu bestimmen. __ Meine Herren, in zahlreichen Kundgebungen, und insbesondere in den Thronreden der lezten Jahre ist Ihnen oft und feierli immer in der gleichen Weise bezeugt und dargelegt worden, daß nächst dem Defizit in unserem Staatshaushalts-Ctat der große und zunehmende Druck der Kommunal- und Schullasten und das Be- dürfniß eine: Besoldungsverbesserung der Beamten diejenigen Punkte sind, auf welche die Staatsregierung ihr Augenmerk mit wachscnder Sorge gerichtet halten muß, und um derentwillen Preußen nur noch ein um so stärkeres Interesse an der ersprießlihen Weiter- führung der Reichssteuerreform hat. Im Sinne A Erklärungen und angesichts der erfreulichen Wendung in unserer Finanzlage, die sowohl auf eine günstige Entwickelung unserer eigenen Einnahmen als auch auf die Fortschritte in der Reichs\teuerreform zurückzuführen ist, mußten wir es für geboten erachten, alsbald mit weiteren prak- tishen Schritten vorzugehen, welche natürlich leider noch nicht zur vollen Befriedigung der von mir eben angedeuteten Bedüfnisse führen können, aber do eine theilweise Befriedigung derselben zu bringen wohl geeignet sind. Denn, meine Herren, daß der nah der Deckung unseres Defizits verfügbare Gesammtbetrag von etwa 926 000 000 niht etwa dazu hinreicht, alles zu erledigen, was uns an finanziellen Ausgaben in Preußen auf dem Herzcn liegt und liegen muß, das glaube ih niht näher ausführen zu müssen. Aber wenn diese Suwme nah unseren Vorschlägen verwendet wird, so ist sie, ie wir glauben,» doch im Stande, eine {nelle und wirksame und dankens- werthe Hülfe nah beiden Richtungen des Bedürfnisses zu bringen.

Wenn dabei der im Interesse der Beamten gemachte Vorschlag nur den mäßigen Antheil von etwas über 6 Millionen Mark in An- spruch nimmt, so wird derselbe einerseits hoffentlih umsowentiger einem ernsten Bedenken begegnen, andererseits aber auch gar nit zu untershäßen sein. Meine Herren, mit dieser Summe läßt sich eben nah den Verhältnissen, wie sie vorliegen, ein allgemeiner, \chneller und wirksamer Schritt zur Verbesserung der Lage unserer Beamtenschaft ausführen, der auch unzweifelhaft sehr dankbar überall aufgenommen werden wird, der \sich als ein völlig abgeschlossenes Ganzes darstellt, der den Beamten mit weniger als 9000 4 Be- foldung und weniger als 5000 „6 Pension größeren Vortheil bringt, als den höher besoldeten Beamten, -— der endli, meine Herren, eine unglaublih große Menge jährlihen Schreib- und Rechenwerks und

auch dieses Jahr hat überhaupt kein Defizit gehabt,

subtilste Rechtsfragen beseitigt, die \sich nothwendig an die bisherige

Einrichtung angeknüpft haben. Endlich, meine Herren, a die SFhnen bekannten Vorgänge im Reich es au zweifellos als besonders wünschenswerth und dringlich erscheinen, bei der Gleichartigkeit, der nothwendigen Erhaltung der Gleichartigkeit der Beamtenverhältnisse in Preußen und im Reich mit diesem Schritt nicht zu säumen.

Fh glaube deshalb zur Empfehlung dieses Gesezentwurfs hier etwas Weiteres niht anführen zu sollen, nur eine Bemerkung möchte ih noch daran knüpfen. Glauben Sie nicht, meine Herren, daß die Professoren an den Universitäten und die Volksschullehrer etwa von uns vergessen sind; bezüglich beider liegen die Verhältnisse aber niht so cinfa, nit so gleichartig, wie bezüglich der Beamtenschaft. Wir sind darauf aus, zu untersuchen, auf welhem Wege ckund in welcher

orm es demnächst möglih werden möchte, nah diesen beiden Seiten in gleihe Vortheile bezüglih der Versorgung der Hinterbliebenen zu vermitteln, wie wir sie jeßt den Beamten zu geben vorschlagen.

Für unseren Vorschlag in der anderen Richtung des Bedürfnisses, in der Richtung auf die Erleichterung des Drucks der Kommunal- und Schullasten haben wir naturgemäß darauf Werth legen E daß die unmittelbar verfügbaren 18 050 000 M4. oder die dem- nächst erreihbare Summe von rund 20 Millionen Mark nicht etwa noch wesentlih geschmälert wurde ; denn sonst hätte die Gefahr nahe

legen, daß wir gegenüber dem großen Umfange der hier in Betracht Ponmenden Bedürfnisse etwas wirklich Nüßliches, etwas wirkli als eine Hülfe zu Empfindendes garnicht zu bieten vermocht hätten. Etwas wirklich Helfendes aber und zwar bald Helfendes wird auf diesem Gebiet im Lande verlangt und erwartet, und mit Recht. ¿Wie dankenswerth auch die Anfänge im Lande empfunden worden sind, welhè bur die Gesetzgebung ‘des Jahres 1885 mit den beiden Geseßen vom 14. Mai, betreffend die Ueberweisung gewisser Sum- men an die Kommunalverbände, und vom 6s. Juli, betreffend die Pensionirung der Volksf hullehrer. dahin gemacht worden sind, allge- mein und dauernd Staatsbeihülfen zu den Aufgaben der Kommunal- und Sculverbände zu gewähren, so ist es doch auch wahrscheinlich hier in diesem hohen Hause Niemandem zweifelhaft, daß mit diesen Anfängen eben nur erst ganz Ungenügendes erreicht worden ist, und daß das Verlangen im Lande, in ähnliher Richtung bald Mehreres ge- schehen zu sehen, niht als ungerechtfertigt zu betrachten ist. Baldige weitere Schritte in dieser Rihtung würden sih nun aber niht machen lassen, wenn man sie abhängig machen wollte oder auch nur knüpfen wollte an gleichzeitige große organisatorische Aenderungen. Es liegt mir fern, das Bedürfniß organisatorischer Maßregeln auf dem Gée- biet des Kommunal- und Schulwesens etwa in Abrede stellen zu wollen, aber Sie werden mir dagegen Jhrerseits vielleiht das Zugeständniß machen , daß alle diese organisatorishen Aenderungen, die da zu machen sein möchten und gewünscht werden, sehr shwierig, sehr streitig, sehr zeitraubend sind, und daß, wenn wir darauf hinausgehen wollten, sie erst zu erledigen oder sie zugleich zu erledigen, die jeßt in der Staatskasse verfügbaren Summen sicher weder in dem nähsten, noch in dem übernächsten Jahre zur praktishen Verwen- dung zu bringen sein würden. Es war deshalb unsere Aufgabe, einen Verwendungsvor\chlag Ihnen zu machen, der von dem Shwer- gewicht dieser Umstände nicht abhängig war, und in dieser Richtung, meine Herren, war es um so leiter, zu einem Gntschluß zu ge- langen, als wir uns ja wohl mit Recht sagen mußten: unter allen drückenden Lasten find es zumeist und in erster Linie immer die Squllasten, die da, wo geklagt wird, den \{chwersten Grund der Klage abgeben. Die Squllasten, deren Wachsthum unausbleiblich erscheint, beunruhigen die bereits bedrängten Gemeinden am meisten. Mit der Summe von 20 Millionen Mark kann man nicht wohl auf dem weiteren Gebiet des Kommunal- und Schulwesens mehrere Zwecke gleichzeitig verfolgen wollen, nicht gleichzeitig nah mehreren Rich- tungen hin Erleichterung {afen wollen. Also empfahl es fich, diese Mittel konzentrirt auf den wundesten Punkt zu richten, als welchen wir den Druck der Schullasten angeschen haben. Und für die Frage des „Wie“ hatten wir in dem schon zitirten Gese vom 6. Juli 1885 ein sich von selb#t darbietendes Vorbild. ;

Meine Herren, der Entwurf will und kann, sofern er eben auf der materiellen Basis von 20 Millionen etwa aufgebaut wird, von dem Einkommen eines jeden alleinstehenden oder ersten Lehrers vorweg den Betrag von 400 6 jährli, von dem Einkommen der zweiten und folgenden Lehrer vorweg den Betrag von 200 M. und von dem Einkommen der Hülfslehrer und der Lehrerinnen den Betrag von 100 M jährlich den bisher Verpflichteten abnehmen und auf die Staatskasse übernehmen. Er will zu gleicher Zeit mit Rücksicht auf die hierin liegende Erleichterung aller Schulyerbände die Bedingung an diese Gewährung aus der Staatskasse knüpfen, daß überall in der Volks\hule die Erhebung des Schulgeldes aufgehoben wird, und daß somit den ärmern und ärmsten Nolkskassen eine Wohl- that zu Theil werde, die Preußen {on in der Verfassungsurkunde verheißen, bisher aber zu verwirklichen nicht möglich gewefen ist.

Meine Herren, bezüglih der zu beobachtenden Rücksichten des Bedürfnisses und der Billigkeit, der Gerechtigkeit, glauben wir bei diesen Vorschlägen auf die Verhandlungen des Jahres 1885 uns beziehen zu können, Damals ift hier im Hause zuerst der Gedanke einer derartigen Betheiligung des Staats an den Pensionen der Lehrer angeregt worden. Wir haben uns in längerer Verhandlung über die Zweckmäßigkeit und Billigkeit eines solhen Modus ge- einigt, und was damals für angemessen bei den Pensionen erkannt ist, werden Sie, denke ih, bei dem jeßigen Vorschlage der Negierung auch für angemessen finden gegenüber den Gehältern. /

Daß wix gern weiter gegangen wären, als wie die Beträge, die ih Ihnen eben mitgetheilt habe, kann ih wobl bezeugen ; aber ih habe vorangeschickt, meine Herren, auch für diese Beträge ist eine Jahressumme von zwanzig Millionen rund erforderlih, und mehr weist meiner Ueberzeugung nah der Etat auch fortan nicht auf.

Auf die Details des Gesegentwurfs noch näher einzugehen,

laube ih mir versagen zu müssen, dagegen noch Folgendes als damit m Zusammenhange \tehend und für den vorliegenden Etat in Betracht kommend, hervorheben zu müssen. :

Meine Herren, die Ausführung des Gesetzentwurfs, wenn er die Zustimmung des Landtags erhalten und demnächst Geseß werden sollte, wird nunmehr eine große Arbeit der Behörden, Verhand- lungen mit den Schulinteressenten nothwendig machen, und es ist kein Gedanke daran, daß die praktishe Ausführung, wenn sie auch noch ‘so sehr beeilt wird, vor dem 1, Oktober 1888 mögli sein wird, daß also auch eine O der Staatsbeiträge erst von diesem Zeitpunkt ab zu erfolgen haben wird. Die Folge davon ift, daß die Ausgabe für diesen Zweck in den nächsten Etat zunächst nur zur Hälfte mit 10 Millionen Mark einzustellen ist; in dieser Bal befindet sie fich in Kap. 121 Tit. 27a eingestellt. Die andere

älfte oder rihtiger gesprochen für jeßt nur 8 050 000 G sind dana noch zu anderweitiger Verwendung verfügbar gewesen. Wie die zu verwenden seien, welche Vorschläge wir für dieselben zu machen haben würden, konnte für uns keinen Augenbli. zweifelhast sein. Einmal müssen sie ja für das folgende Jahr verfügbar bleiben, wo die Er- änzung der Jahres\summe für die Schulstellen auf. den vollen Betrag stattzufinden hat, und andererseits mußten wir uns daran erinnern, wie oft auch aus Ihrer Mitte heraus noch auf ein anderes Be- dürfniß als diejenigen, die ih vorhin erwähnt habe, hingewiesen worden ist, mit voller Sympathie der Staatsregierung, und mit deren Be- dauern, diesen Anregungen Jhrerseits nicht Folge geben zu können, -- nämlih auf das Bedürfniß einer Bermehrung der in unserem Etat zur effektiven S Qu den aua ausge- seßten Mittel. Wir werden uns zwar, wie i fütéte, noch längere Zeit hindurch nicht in der Lage befinden, dem Wunsche in der Weise zu entsprehen, daß wir dauernde Summen in dieser Rich- tung zu verwenden vorshlagen können, wohl aber wird es fh ewiß auch Ihres Beifalls erfreuen, wenn wir bei einem solchen Anlaß einmalig mit einer Aufwendung zu einer außerordentlichen Tilgung von Staatsschulden vor ehen. Wir haben deshalb die 8 050 000,4 in dem Extraordinarium der taats\chuldenverwaltung zu einer ein- maligen außerordentlichen Tilgung von Staatsschulden eingestellt. ah alledem ist die Staatsregierung von der Hoffnung erfüllt, daß unsere neuen Vorsá läge, die Ihnen in diesem Etat unterbreitet werden, sowie im Großen und Ganzen auch die Gesey-

6) Justiz - Ministerium 7) Ministerium des J 8) Ministeri

1004012 M (— 19636 M). (— 372 000 M4). (— 646 450_A46). wirthschaft 2c., Landwirthschastlihe Verwalt (— 201 116 6), Gestütverwaltung 210 1728 M (— 186 746 eistlihen 2c. Angelegenheite Kriegs-Ministerium 300 0 728 921 M6 (+ 81 235 925 M6). Dauernde Ausgaben. A. Betriebs-, Verwaltungskosten der einzeln rium für Landwirthschast 2c. Finanz-Ministerium 3) Ministerium 880 722 6). Summ . Dotationen und allgemeine Finanzv tationen 211 849 160 M, i verwaltung 207354657 M. 419 203 817 M (4+ 27627 870 M). C. Staats-Verwaltungsausgaben: 1) Staats-Ministerium 3 498 267 M. (+ 61 643 M6). 2) Ministerium der Auswär- n 514100 M (+ 5390 6). 729 M6. (+ 1 333 691 6). 4) Ministerium 72 M. (+ 256 929 M). für Handel und Gewerbe 3 667751 H 6) Justiz-Ministerium 86 100300 H 7) Ministerium des Jnnern 43 565 176 6 8) Ministerium für Landwirthschaft 2c. 9) Ministerium der geist- (+ 12 116 826 M).

rung noch erforderlich sind, Ihre Nur ein Bedenken vielleiht wird hoben werden; das wird si

entwürfe, welche zu deren Ausfüh Zustimmung finden werden. dagegen im Allgemeinen er

welche diese neuen Vorf nehmen hab wir uns dur eine sol den Leistungen nit viellciht der günstigeren Zeitverhältni

sie mit Besor selber habe di 1 ehe ih daran gegangen bin, meinerseits zu mache Vorbehalt, der j worden ist und. fi berechenbare Ereignisse jede solche den Haufen werfen können, habe ih iworten zu müssen: wenn anders wir dieselben und Zerrüttung, niß vor, daß ihre Weiteren gehende, eine sich bessernde se sehr großem Umsange un Mehrübershüsse davon zu rech mäßige Vorwärtsbewegung, entnehmen können, meine Herren, welches sich zunä laufenden Et aus unseren 36 Millionen vom haben, so meine i, 1 müßte, daß dieses finanzielle demnächst wieder zum Schleczteren we ausgeschlossen denn, möglich, daß es au meine Herren Stellungnah

preußische Regierung rungen müssen ferner : den Wunsch haben und Schritte ver neue Bedürfnisse aus neuen die alten nicht zu entwickeln, geholfen werden kann. In dieser prinzi mit dem Faktor, daß unser fina! es jeßt im nächsten Etat als e rirung ausgeseßt sein dürfte, man auch gegenüber folchen große Landes, wie die sind, von denen f elber haben im Jahre 1885 Anfang damit zu machen, Schulverbände au

48 398 000 M

3 931 065 M g 1698 888 M

M (+ 14370 M6), inisterium der 069 6 (— 407 752 A). M. (— 1188 6). Jnsgesammt

auch wirklich dauernd? Werden che Verpflihtung der Staatskasse zu dauern- Gefahr wieder nähern, daß bei un- Defizit wieder im preußishen Etat e Berechtigung, eine solhe Frage zu stellen, i vollkommen an.

ir mit Aengstlichkeit und Sorge gestellt, derartige Vorschläge, wie fie vorliegen,

zusammen 3 80

Erhebungs- und en Einnahmezweige. 1) 39 284 690 6 (+ 43 362 (3 902 650 M. (+ 6183 850 6), fffentlihen. Arbeiten 570 654 768 6 e 653842108 6 (+ 22107934 M6). erwaltung: 1) Do- Allgemeine (+ 23346 590 M).

ch in der Eröffnungsrede hon ausgesprochen rsteht, daß unvorhergesehene, un- Rechnung für die geglaubt, die angedeutete Frage bezügli unserer eigenen Hülfs- ] wie bisher pflegen, {ühen do kein besonderer Grund zur Bes twidelung niht wie jeßt eine aufwärts Wir werden nie, meine id, d in sehr übershwenglicher Weise auf haben, aber wohl auf einé solche daß das, was wir jeßt aus diesen Erträgen ch für die Zukunft gesichert erscheint. Und, ser finanzielles Verhältniß zum Reich betrifft, während wir nah dem Bedürfnissen des Reichs

ih von selbst ve ukunft über

mir dahin bean (+ 4 281 280 M6). quellen liegt,

tigen Angelegenheite Ministerium 48 025 der öffentlichen ) Ministerium (+ 138428 M). 944 300 M6). 1 021.459 46). 01188 6 (+ 628 780 6). n 2. Angelegenheiten 70 190 992 H 10) Kriegs-Ministerium 120 262 4 (+ 400 M6). 289 088 737 M. (+ 16 507 846 46).

Summe der dauernden Ausgaben 1362 134662 (+ 66 243 650 6). Einmalige 1) Staats-Ministerium gemeinè Fina Ministerium der öffentlihen Arb 5) Ministerium für Hande 13870 M). (+- 366 800 A6). (+ 191574 M). 4018 135 M (— 118910 6) Angelegenheiten 4

Arbeiten 19 304 9

ch} dahin umgestaltet, daß, at 11 Millionen rund zu den Mitteln beitragen mußten, wir im nächsten Jahre rund Reich für unsere Bedürfnisse herauszubekommen daß man es prinzipiell für ausgeschlossen ansehen Verhältniß Preußens zum Reich sich : Prinzipiell für : es ist ja thatsächlih natürlih einmal wieder der Fall wäre; aber ih meine, ch müßte da auf die ganze Darlegung unserer Reichs\teuerreform und ihrer Weiterführung zurück- ch dies im einzelnen ausführen wollte —, wie alle übrigen zun Reich verbündeten Regie- so, wie sie bisher gestanden haben, stehen, daß sie suchen, um beim Reich hervortretende hmen des Reichs zu decken, wenn d die Einnahmen des Reichs so weiter fnissen in den Einzelstaaten ab-

cht rechnen Reich, wie

nden dürfe. meine Herren,

und außerordentlihe Ausgaben. 973 300 M (+ 207 900 A). 2) All- (— 144469 M6). 3)? inanz- 9 976 484 M6. (+ 9 671 484 M6). 4) Ministerium eiten 26 152 400 6 (-+ 3 672500 A6). [ und Gewerbe Ministerium 2276 700 M 7) “Ministerium des Fnnern 751 200

8) Ministerium für Landwirthsh 9) Ministerium der geist- 920 110 6. (+ 1 159 266 M). ( sterium 30000 6 (unverändert). Summe 48 594 259 M. (+ 14 992 275 A6).

Der Vorbericht zum Staatshaushalts-Etat April 1888/89 lautet:

April 1888/89 sind die Einnahmen des Ausgaben im Ordinarium auf

nzverwaltung 42000 M

ausreichen, un ; | daß damit den Bedür 6) Justiz - piellen Auffassung kann i also ni 1zielles Verhältniß zum cht erscheint, wieder einer Deterio- und im Uebrigen, meine Herren, darf n, umfangreihen Bedürfnissen des wir hier sprechen, nicht zu ängstlich kein Bedenken getragen, für die Kommunalverbände f die Staatskasse dauernde, Weise auferlegte Leistungen zu übernehmen, hrlih ungünstiger lagen, als wie sie heute f deshalb vertrauen, daß Sie auch jeßt it größerer Bedenklichkeit etwa als da-

Kriegs-Mini

initiativ den des Landes und für die in rechtlich verpflihtender wo unsere Verhältnisse wa Die Regierung dar unseren Vorschlägen niht m mals gegenübertreten werden. Meine Herren, ih hab bemerkenswerthen Einzelheiten manche darunter, von denen ich si werdenz ih erwähne z. B. die gestüts in die Provin Flußregulirung aus Neranstaltungen, die zur Aber ich glaube, es if richtiger, da in dieser Beziehung noch ein vo ich mich darauf beschränke berühren, der seiner Bedeu rede berührt worden ist: ih meine die in Mehrausgabe gestellte Summe zur der Geistlichen aller Bekenntnisse. Ih theile mit, daß also diese 744 000 M eingestellt ist und damit Abrundung auf 4 Millionen L Jahre 1874 hatte der Staatsregierung deres Gesetz zu entwerfen, und ihrer verwirklichen, welhes mit Rücksicht fälle an den Stolgebühren der

dafür Entschädigung unlösbare Probleme, wenigstens n äßigkeit unlösbare Probleme. in der wir uns befunden haben, sondern blih abgemüht haben, diese leiht der Verwaltung gest gert worden. daß diese Pro

für das Jahr vom 1.

Für das Jahr vom 1. Staats auf 1410 728 921 M, die 1362 134 662 M, im Extraordinarium auf 48 594 259 f, zusammen demnach ebenfalls auf 1 410 728 921

Gegenüber den Veranschlagung e in dem Etat des le im Wesentlichen ein

t. veranschlagt.

für das laufende Etatsjahr eren angeseßten außerordentlichen {nleihebetrag von 40456 783 H r 1888/89 angeseyte E Ausgabe ein Mehr von 81 235 925 M, auf das Extraordinarium

#ch zunächst bei sämmt- gen gegen den laufenden Etat ein dadur, daß die im laufenden blihen Wittwen-

vorhin noch vorbehalten, auf die sonst des Etats zurüczukommen. Es sind auch cer bin, daß sie Ihren Beifall finden s sächsishen Landes- der 500000 M für

zeigt, wenn di Einnahmen, ) außer Betracht bleiben, die Mehr von 121 693 708 M, die wovon auf das Ordinarium 66 243 650 M4, 14 992 275 A6 entfallen.

Bei den ordentlichen Einnahmen ergiebt lichen staatlichen Verwaltun betrag von insge Etat in dieser Höh ( und Waisengeldbeiträgen in blick auf den gleichzeitig mit v jener Beiträge außer Ansa

Bei den staatlichen narium gegen das 31 969 537 M und 14 696 3 596 M auf die Eisenbahnverwaltung. andererseits bei der Verwaltung de Umwandelung resp. Kündigung von en eine Mehrausgabe von rund 3 400 000 46, Anleihen für Staatseisenbahnzwecke, unt Mehrausgabe an Zinsen

innahme ein Zurückführung de z Sachsen, die Ueberfü j dem Extraordinarium in das Ordinariu Hebung der Hochseefischerei dienen,

ih jeßt darauf verzichte, ständiges Bild zu geben, und daß furz den einen Punkt zu tung gemäß auch {hon in der Eröffnungs- im Kay. 124 Tit. 5 des Etats Verbesserung der äußeren Lage

fammt 6 118 874 M e angeseßten Einnahmen an gese dem vorliegenden Etatsentwurf im orgelegten Gescentwurf wegen Erlasses lassen find.

etriebsverwaltungen ergiebt ih im Ordi- : Mehrüberschuß von überhaupt avon entfällt ein aus 36 959 903 „( Mehreinnahme 377 Æ( Mehrausgabe sich zusammenseßender Betra Es ergiebt ih r öóffentlihen Schuld in F Prioritätsanleihen verstaatlichter

, nur noch ganz

Mehrausgabe. im Betrage von laufende Jahr ein der betreffende Etatstitel in gebung vom die Aufgabe gestellt, ein be seits, so viel an ihr lag, zu amals eingetretenen Aus- Vorbedingungen,

Mark kommt.

Geistlichen die sowie in Folge

bestimmen sollte, der Aufnahme neuer r Sta | sichtigung gegenüberstehender Ersparnisse, eine von rund 838 000 M. Bei der Verwaltung von 8 009050 4. angeseßt. in Betracht 13 313 660 Reichs zu erhebenden Stempelsteuer. Eine N j seits Minderausgaben von zu|ammen waltung der indirekten Steuern aus de im Etat dieser Verwaltung aufgeführ tat der Justizverwaltung, Mehransätze erfolgt sin über die Besteuerung des bedingte Vermehrung d waltung der indirekte von insgesammt d ordinarium der ge

ach Gerechtig» der indirekten Steuern ist ein Mehrübersh An ‘Mehreinnahmen kommen namentli an Vergütungen bei den für Rechnung des d Steuern und 1500000 46 beî der indereinnahme von 600 000 #4, sowie auderer- 921 08) M ergeben fich bei der Ver- r beabsihtigtenÜUebernahme der bisher ten Rheinischen Hypothekenbewahrer bei welchem leßteren die ent- Die durch die neuen Reihhs- Branntweins und des Zuckers t bei der V

keit, Billigkeit und Zweckm wegen der \hlechten Fi weil wir uns verge Geseß von 1874 sehr ist die Frage so lange verzô zu der Ueberzeugung gelangt, schwachen Kräften zu lôsen sind, un stattet, wie wir glauben, irgend eine Ausfü zu begegnen, was l eren Schäßungen möglich sein,

bei angemessener Abstusung von che alle niedrigeren Pfarrgehälter bis au werden und in der katholischen Kirche wenn in solcher

Probleme, die das ellt hatte, zu lösen, sind jetzt endgültig bleme, wenigstens von den afür zur Verfügung stellen können, d freuen uns deshalb, daß die Gegenwart uns mit einem viel werthvolleren Ersaß, Geseßesparagraphen sein damals beabsichtigt worden ist. l mit dem Mehrbetrage zu erreiGen, Alterszulagen in der evangelischen f 3600 M. jährli gebracht bis auf 2400 A jährli. Weise den Kirchen eine Bé- an diesen offenbar bedürftigeren Stellen selbst mehr erscheinen wird des 8. 54 des Geseges vom 9 Ihnen nun, meine Herren,

l G a Fe E rung jene prechenden s Es wird nah es Beamtenyersonals mah Steuern im Ordinarium eine Mehrausgabe 800 M erforderli; außerdem ist im Extra- Betrag von 1 000000

dahten Verwaltung ein euen Besteuerung

zu baulihen Einrichtungen in Veranlassung der n des Branntweias vorgesehen.

Bei der Verwaltung der von 2729 700 angeseßt werden können, nehmen sind 1 643 000

Wir glauben , seitigung des Bedürfnisses geboten wird, dies findung im Sinne

Lassen Sie mich mit der Sie mich angehört haben, der Bitte ließen, heute überre aber auch wie

in Mehrübershuß indem insbesondere an M. bei der klassifizirten 0000 M bei der Gebäudesteuer, 633 200 s bei 909 000 Æ bei der Gewerbesteuer. Unter den der Verwaltung der direkten Steuern ist ein 00 000 A angeseßt an Gebühren für Anfertigung von in den Katasterbureaux der Regierungen, weil beab- für die Arbeiten in diesen Bu Staatékasse zu veceinnahme 8 der Staatskasse zu remuneriren;z die zu leßterem ebenfalls 200 000 6

zu veranschlagen ferner 500 000 #4. bei der die in Aussicht genom- bezüge der as erste Ja

als eine Ab- direkten Steuern hat e für die lange Geduld, verbindlich danken und mit demnächstigen Berathung der lwollende Kritik üben, Bereitschaft bezeugen wollen zu Wohle“ des Vaterlandes.

war damit erledigt. Nächste Sigung Freitag 12 Uhr.

Mehreinnahmen anz Einkommensteuer, 65 der Klassensteuer und fonstigen Ein Mehr von 2 Katasterarbeiten sichtigt ist, die Gebühren fortan zur Personal au orderlihen Ausgabebeträge mit zusammen sprechender Stelle zum Ansaß gebracht.

An MWinderübershüssen waren 87 830 M | bei der Domänenverwaltung; altung, wobei zu bemerken _ ist, daß dlung der bisherigen Tantièmen

daß Sie bei der ihten Vorlagen wiederu derum, wie bisher, die \haffensfreudiger Mitarbeit mit uns zum Die Tagesordnung Schluß 13/4 Uhr.

Der Staatshaushalts-Etat für das Jahr vom 1. April 1888/89 {ließt in mit 1410 728 921

362 134 662 6 dauernde und 48 594 259 M außerordentliche.

reaux auflkommenden n und dafür das be-

den Einnahmen und Aus- insbesondere

Von den Ausgaben sind

einmaligè und mene Umwan

Rendanten in fixirtes Diensteinkommen für d Regelung eine demnächst nicht wiederkehr lumenten der betreffenden Beamten i

hr dieser neuen e Mehrausgabe an Emo- von 140500 M

Hütten- und Salinenwesen ist gen bezw. die Verkaufspreise

tut ist ein Minderÿ Grunde zu legenden Durch /85 bis 1886/87 in waltung kommen entsprehend den zum Reichshaushalts-Etat für enüber dem laufenden #46 Antheil an dem om Branntwein, 1104 130 an

einzelne Einnahmezweige : haft 81 649 924 6 (ge Á), 2) Finanz-Ministerium ), 3) Ministerium der (4+ 36 959 903 A6),

men sind A. 1) Ministerium der Landwirt tat 1887—88 234 397 800 6 (+ 16 708 040 öffentlihen Arbeiten 720 25 zusammen 1 145 921 179 M. B. Dotationen 200 950 085 M (+ ] C. Staatsverwaltungs-Ei 1068 002 4 (+ 37441 M). igen Angelegen inisterium 1577181 M (— der öffentlichen Arbeiten, (— 43 100 6).

Bei der Verwaltung für Berg-, ein Minderübershuß von 208 137 4. an Anzahl von Staatswerken die Absaßmen geringer veranschlagt werde j

Bei dem Seehandlungs-Insti 377 000 A nah dem _ zu \häftsgewinnes in den Jahren 18834

Bei der allgemeinen Finanzver bezüglihen Ansäßen in dem Ent 1888/89 an Me reinnahmen für P Etatsjahr insbesondere in Betracht Ertrage der Verbrauchsabgabe 2. v

5519 M, (+ 54077 471 é).

allgemeine 99 441 515 46). O nnahmen: 1) Staats-Ministerium Ministerium der auswär- 3) Finanz- 4) Ministerium

1516 500 M

Finanzverwaltung erschuß von

nitt des Ge- nsag gebracht.

eiten 4600 "6 3570 M6). 640 160 M6). Bauverwaltun

sterium für Handel und Gewerbe