1888 / 14 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

einen Verziht auf die in Rede stehenden Beiträge bisher nit

gestattet. i Inzwischen ist vom Reichstage anläßlih der Berathung des Geseßes vom 17. Juni 1887 atage f blatt S. 237), “uet welches die Fürsorge für die Wittwen und Waisen von Angehörigen des Reichsheeres und der Kaiserlihen Marine in gleiher Weise, wie dies bezüglih der Fürsorge für die Wittwen und Waisen der Reichsbeamten der Civilverwaltung durch das Gesey vom 20, April 1881 (Reichs-Geseublatt S. 85) geschehen, ebenfalls auf der Grundlage der Bettragsleistung geregelt ist, in der am 20, Mai 1887 gefaßten Resolution der Wegfall der Wittwen- und Waisen- eldbeiträge won bezügli der Reichsbeamten des Civil- tandes, wie bezüglich der Angehörigen des Reichsbeeres und der Kaiserlichen Marine als ein thunlichst im Laufe der nächsten Session zu erreichendes Ziel bezeichnet worden und die verbündeten Regierungen haben bei der seitdem eingetretenen Verbesserung der Finanzlage des Reichs und: der Bundesstaaten bereits zu einer Gesehes- vorlage schreiten können, nach welcher die Forterhebung von Wittwen- und Waisengeldbeiträgen von An en der Reichs-Civilverwaltung, des Reichsheeres und der Kaiserlichen Marine vom 1. April 1888 ab eingestellt werden soll. Die Gleichartigkeit der in Betraht kommenden Verhältnisse der preußischen unmittelbaren Staatsbeamten mit denen der Funk- tionäre des Reichsdienstes spricht dafür, eine ebensolhe Regelung der Angelegenheit für Preußen gleichzeitig eintreten zu lassen. Aus der Lage der Staatsfinanzen ergeben ih, wie deren Ge- sammterörterung bestätigen wird, keine ernsten Bedenken dagegen, die A tbe a 6 E A E BEE ba e ende Gtalsjahr au veranschlagt sind, von dem Be- | derStudirenden an denLandwirthschaftlihen Ak i ginn des nächsten Etatsjahres ab in Wegfall zu bringen. â a Men Rave mien Im Einzelnen is zu dem Entwurf, welcher sich im Wesent- L A Adl Ad lichen der erwähnten Reihhsgeseßvorlage anschließt, Folgendes zu N tober 18 in En Loose, Kreis Lebus, Größe bemerken: / Studi- Neu 175 m 5 em, Statur groß, kräftig, Haare brünett, Artikel T. einge- | Hospi-

; rende aus Stirn hohgewölbt, Bart Schnurr- und. Lippenbart beiträge foll weder bezüglich der Vorausseßungen, unter ilen n Sie N puns

n Semest ; blau, roth entzündet, Nase hervorstehend, Mund ge- eine Fürsorge des Staats für die Hinterbliebenen der Beamten estern | dirende « A

| : woöhnlich, Zähne unvollständig, Kinn oval, Gesicht eintritt, noch binsihtlich des Umfangs dieser Fürsorge eine länglich oval, Gesichtsfarbe gesund, Sprache deutsch. Aenderung getroffen werden. Insbesondere sollen die Vor- Besondere Kennzeichen: E \chriften des $. 14 des Geseßes vom 20. Mai 1882, “nah welchen 5 mm lange Quernarbe,

der Departements-Chef 1n Gemeinschaft mit dem Finanz-Minister S O TATAD

befugt ist, Wittwen- und Waisengeld in den Fällen des Ab-

lebens eines Beamten vor Erfüllung der pensionsfähigen Dienst- zeit zu bewilligen, sowie auch die Anrechnung gewisser an sich nicht anrechnungsfähiger Zeiten bei Festseßung des Wittwen- und Waisen- geldes zuzulassen, auch nach Erlaß der Beiträge entsprechende Anwen-

dung finden. Artikel IT.

Einer besonderen Regelung bedürfen die Verhältnisse derjenigen Beamten, welche für ihre etwaigen künftigen Hinterbliebenen auf Wittwen- und Waisengeld verzichtet haben.

_Im Hinblick auf die Endgültigkeit und Unwiderruflichkeit der bezüglichen Verzichterklärungen würde vom rechtlichen Standpunkte nichts hindern, die Wirkungen derselben ohne Weiteres fortbestehen zu lassen. Da jedoch die Vorausfeßungen, unter denen die Erklärungen dereinst abgegeben worden sind, mit dem Wegfall der Beiträge eine wesentliche Aenderung erfahren, entspricht es der Billigkeit, gegen die Folgen der Verzichtleistung Wiedereinseßung in den vorigen Skand zu gewähren. Von diesem Gesichtspunkte aus soll nach $. 1 und 2 inner- halb einer bestimmten Frist, deren angemessene Verlängerung für ein- zelne Beamte vorgesehen is, der Widerruf des Verzichts gegen

Ueberweisungen aus dem Ertrage Zölle und der Ertrage der

Tabacksteuer, 32440 M an Antheil an dem Reichs-Stempelabgaben. Als Mindereinnahme bei der all- emeinen Finanzverwaltung ist Hervorzu geren ein Betrag von 477500 M bei den Einnahmen des vormaligen Staats\hatzes. Unter den Mehrausgaben sind 25 174 283 „K an Beitrag Preußens zu den Ausgaben des Deutschen Reichs enthalten, indem dem nach dem Ent- wurf zum Reichshaushalts-Etat für 1888/89 fi ergebenden Mehr- betrage von 22 203 093 M noch die bei Erlaß der Relikten- beiträge im Reih von eis mehr zu zahlenden 9 971 190 A binzugeseßt sind. Unter Berücksichtigung der Mehr- bezw. Minderausgaben, unter welhen leßteren 3 000000 G an Ueber- weisungen an die Kommunalverbände auf Grund des Geseßes vom 14. Mai 1885 A S. 128) enthalten sind, ergiebt \ich bei der allgemeinen inanzverwaltung gegen das laufende Etatsjahr ein Mehrübershuß von insgesammt 46 558 051 Bei den eigentlihen Staatsverwaltungen stehen den Mehrein- nahmen von 51811 é Mindereinnahmen von 2 334 872 4 vornehm- lih in Folge des Wegfalls der geseßlichen Wittwen- und Waisengeld- beiträge gegenüber, so daß sich insgesammt eine Mindereinnahme von 2 283 061 M ergiebt. Bei den Ausgaben im Ordinarium tritt neben den vorstehend {on mit erwähnten Mehransäßen eine Erhöhung des Bedarfs der eigentlihen Staatsverwaltungen um insgesammt 16 507 846 „4 hervor. Im Etat des Finanz-Ministeriums belaufen s die Mehrausgaben auf 1 333691 M; darunter sind insbesondere ent alten 1 000000 zur weiteren Erhöhung des Civil-Pensionsfonds und 312 900 6 bei dem Fonds zu Wittwen- und Waisengeldern für Hinterbliebene Ee Beamten; an Minderausgaben ift eine solhe von 0 000 M bei dem Pensions-Aussterbefonds hervorzuheben. Im Etat der Bauverwaltung is eine Mehrausgabe von 256 929 veranschlagt, darunter 82 750 M bei dem Fonds zur Unterhaltung der Seehäfen 2c. und 70000 4 zu Vergütungen für Nebenbeschäftigungen der Bau-Inspektoren, welcher leßteren Mehr- ausgabe jedo eine gleih hohe Mehreinnahme gegenübersteht. Bei der Verwaltung für Handel und Gewerbe sind Mehr- ausgaben von 138 428 A vorgesehen, darunter 40 000 / für Fort- bildungs\hulen und 39126 4 für gewerbliche Fachschulen. Bei der Justizverwaltung berechnen si die Mehrausgaben auf 944 300 i, darunter 602 369 M baa die Land- und Amtsgerichte, in welcher Summe indessen die Mehrausgaben für die, wie oben er- wähnt, vom Etat der Verwaltung der indirekten Steuern über- nommenen Hypothekenbewahrer in der Rheinprovinz mit 233 830 H enth M, aat L A ei der Verwaltung des Innern sind an Mehrausgaben 1021 459 M veranschlagt. Hervorzuheben sind 218226 4 bei den landräthlichen Behörden aus Anlaß der Theilung von Kreisen in den rovinzen Westpreußen und Posen, 50 000 ÆA bei dem Fonds zu ienstaufwands-Entschädigungen für die Landräthe, 386 021 4 und bezw. 190 012 M für Zwecke der ‘Polizeiverwaltung in Berlin, bezw. in den Provinzen, sowie 168 182 4 für die Gendarmerie, Eine Minderausgabe von 116 370 4 ergiebt sih bei der Strafanstalt s- H landwirtbfaftli& ür die landwirth\schaftliche Verwaltung sind Mehrausgaben von 604 290 M angeseßt, darunter jedo cin Betrag von 500 000 H nur in Folge Uebernahme der in dieser Höhe bisher \chon gewöhrten Mittel zur Förderung genossenshaftliher und kommunaler Fluß- regulirungen aus dem Extraordinarium in das Ordinarium des Etats. Im Ressort des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten sind an Mehrausgaben 12116 826 M vorgesehen. Davon entfallen auf das Elementar-Unterrichtswesen

hebung eines Schulgeldes für solche Kinder, welhe innerhalb zirks der von ihnen besuchten Sihe nicht einheimisch fal v Ea

Wo seither das Sue als ein seiner Natur nach \teigendeg und fallendes persönliches Dienstemolument des Lehrers einen Theil des Diensteinkommens desselben gebildet hat, ist dem Lehrer der dur, R e Al Be p D ge N G drei Etats-

e atsjahre, in welhem dieses Geseß in

als Theil seines baaren Gehalts E 6D. M BIOtE HOY

Das gegenwärtige Gese tritt mit dem 1. Oktober 1888

Mit demselben citpunkt treten die Vorschriften der Le Freft. 3 des Geseßes vom 29. Juli 1837, die Theilnahme der Landeskasse an den Kosten des Volksunterrihts betreffend (Sammlung der Geseße und Verordnungen für das Fürstenthum Hobenzollern- Sigmaringen, Bd. IV. S. 534), und des $. 2 der Verordnung vom 18. Februar 1843, die Erhöhung der Normalgehalte für die Schul- Leder und Provisoren betreffend (a. a. O. Bd. IV. S. 339) außer

raft.

| | Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeig

M 14. Berlin, Dienstag, den 17. Januar

Oeffentlicher Anzeiger. |!

[50884] Aal geros, Die beiden auf den Namen: Wilhelmine Hesse Een Sparkassenbücher der Stadtsparkasse zu Kolberg: A2 r. über 2 M E ind angebli verloren gegangen. eingetragenen, inzwi| s y Auf Antrag us Stadtgemeinde Y Kolberg, ave P zu 5% verzinslih behufs Löschung der durch BesPluh des omi n rben ‘aus obigen 4) dex Geridhts-refutor a. D. Ferdinand Pöppel zu Grabow a.

Büchern zur Einziehung überwiesen sind, werden L / ; i den des Dokuments über die auf seinem Grundftück daher die unbekannten Inhaber der beiden Bücher Bd 1, Bl. 847 Nr, 142 Sreittabagèn in

efordert, spätestens im Aufgebotstermine pas, S piember 1888, Vormittags 10 Uhr, | Abth. 111. Nr, 2 aus Urkunde vom 30. September hieselb| im Zimmer Nr. 8, ihre Rechte -bei dem 1836 für Tuchmacher Carl Friedrich Streiber zu Gerichte anzumelden, und die Sparkassenbücher vor- Greifenhagen éngetragenen bes A Thaler zulegen, widrigenfalls die beiden vorgenannten Bücher I L zu 5 % verzinslih behufs ung, Der eg, ven 7. Januar 1888. 5) det Kossäth Christian Schröder u Bartifan e dniali ; es Dokuments über die auf seinem Grun A A d diiieddicóls Bb T Bl. 66 Nr. 12 Bartikow in Abth, 11, Nr. 3 aus Vertrag vom 24. Juli 1858 füx Michael Schröder zu Bartikow eingetragenen , bezahlten 150 Thaler Kaufgeld nebst 3 %/o Zinsen behufs Löschung der Post —, : 6) die Bauerhofsbesigerin Hufnagel, Caroline, O verwittw. gewesene Borchardt, zu oltin des Dokuments über die auf dem S(chmidt’schen Bauerhofe Bd. 1. Bl. 24 Nr. 3 Borin in Abth. 111. Nr. 2 aus Kaufvertrag vom 13. Novem- ber 1862 eingetragenen 3000 Thaler Kaufgeld, noch ültig in Höhe von 1168 Thaler 15 Sl und zwar für eingetragenen Gottfried Borchard, Rechtsvorfahr der Antragstellerin, mit 668 Thaler 15 Sgr., für andere Gläubiger mit zusammen 500 Thaler be» hufs Ausfertigung eines neuen Dokuments —, 7) die Frau Bauerhofsbesißerin Duwe, Christine, geb. Nack, zu Garden des Dokuments über die auf dem Duwe'’schen Bauerhofe Bd. I. Bl. 1 Nr. 1 Garden aus Kauf- vertrag vom 24./27. August 1864 in Abth. IIL. Nr. 4 für Daniel Nack und Ehefrau, Johanne, geb. Jahnke, zu Garden eingetragenen 4000 Thaler Rest- faufgeld, zu 5% verzinslih behufs Ausfertigung eines neuen Dokuments —. | Urkunde :

er. 4188S,

Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gesellsch. Berufs-Genossenschafteu.

Wochen-Ausweise der deutsben Zettelbanken. Verschiedene Bekanntmachungen.

Steekbriefe und Untersuchungs-Sachen.

inen (4 Mrs uge oie, Vorladungen u. dergl. Brctufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. / Verloosung, Zinszahlung 2c. von öffentlichen Papieren.

1) Stecckbbriefe und Untersuchungs - Sacheu.

[51020] Steckbrief.

Gegen den unten beshriebenen Kutscher Paul Albert Mickley, welcher sich verborgen hält, ist in den Akten U. R.II. 754, 87 die r E ae wegen Urkundenfälshung und Betruges ver ângt. Es wird ersucht, den 2. Midley zu verhaften und in das Untersuhungsgefängniß zu Alt-Moabit 11/12

bzuliefern. i den 14. Januar 1888.

Berlin E i | Der Untersuchungsrichter bei dem Königl. Landgericht I.

Beschreibung: Alter 33 Fahre, geboren am 7. Ok-

1 2. 3, 4.

des Dokuments über die auf Nagel’ sen Grund- stücken Bd. I. Bl. 248 Nr. 39 eu-Zarnow und Bd. Il. “49 Nr. 35 Paculent in Abth. IIL. Nr. 1 resp. 2 aus Urkunde vom 16. Dezember 1852 für Othsenhirten Martin Wieland und Ehefrau Dorothee Friederike, geb. Bernsee, zu Heinrichsdorf \chen bezahlten 100 Thaler Dar-

17) Karl Oswald Emil 048 aus Treuenbrietzen, geboren am 20. August 1865 daselbst,

18) Paul Otto Graebeu aus Beeliß,

am 11. April 1866 daselbst, zur Zeit in A 19) Karl Paul Hubert Hagen aus boren am 3. März 1866 daselbst, Amerika,

99) der Arbeiter Wilhelm August

aus Medewiterhütten, geboren am 19. Mai 1 daselbst, zur Zeit in Amerika, 21) Otto Hermann Bunge aus Reeh, geboren am 22. April 1866 daselbst, zur Zeit in Amerika, 29) Friedrich Wilhelm August Habedank aus Reet, geboren am 24. Januar 1866 daselbst, zur Zeit in Amerika,

23) Fuiedrich August Schulze aus Reebß, ge- boren am 11, März 1866 daselbst, zur Zeit in Amerika, , ; i

24) der Soldat Karl Friedri Wilhelm Genz aus Werder, geboren am 12. Juni 1866 daselbst, zur Zeit in Afrika,

95) Isidor Goldemann aus Werder, eboren am 10. Oktober 1866 daselbst, zur Zeit in merika,

zu 2 bis 12 und 17 zur Zeit unbekannten Auf- aats besculdigt werden beschuldigt,

als Wehrpflichtige in der R e dem

Eintritte in den Dienst des \te enden Heeres

oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß

das Bundesgebiet verlassen, oder nach erreichtem militärpflihtigen Alter \ih außerhalb des

Bundesgebietes aufgehalten zu haben,

Vergehen gegen $. 140 Abs. 1 Nr. 1 Str -G.-B.

Dieselben werden auf : E den 23. März 1888, Vormittags L l los erklärt werden würde.

vor die Strafkammer des E

R O Mauerstraße 8, zur Hauptverhandlung BUlSbiburg, ° Ties Aintage rit.

Gs i ; ; L 8) gez. Schmidmayr, Ober-Amtsr, Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben ( ges, , ver AmIBr :

auf Grund du L 472 der Strafprozeßordnung von Len R vorstehender Abschrift mit der Ur

n Civ or N Ersaß ° S u E obibnea a lo Guan 108 i ‘rei auch-Belzi ezw. Jüterbog-Ludenwalde T, Alt 19, ¡

M West-Havelland über die der Anklage zu GerigraiGeevere des A E

Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklä- (L. 8.) er S avi :

rungen verurtheilt werden. Si yn.

Potsdam, den 20. Dezember 1887.

geboren merika,

Lehnin, ge“ zur Zeit în

Otto Ken i 1866

8. 7. Mit der Ausführung dieses Geseßes werden der Minist ede Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten und ee Eis inister beauftragt.

Land- und Forstwirthschaft. Uebersicht

zusam-

Bezeichaung der Akademie. men,

[50883] Beglaubigte Abschrift.

Ausgebot. Dem Söldner Andreas Schachtner von Shneit- berg, hiesigen Gerichts, ist der 4 9/0 Pfandbrief. der bayr. Vereinsbank, München B. 18 893 zu 1000 t, unterm 24. Februar 1883 auf seinen Namen viîn- fulirt, abhanden gekommen. :

Es ergeht nun an den Jnhaber dieses Pfandbriefs die Aufforderung, spätestens in dem auf reitag, 3. August l. J-,- Vorm. 8 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte bei dem unterfertigten Gerichte anzumelden und die genannte Urkunde vorzulegen, widrigenfalls dieselbe für kraft-

1) Landwirthschaftlichhe Hoch- \chule zu Berlin . 2) Landwirthschaftliche Aka- demie zu Poppelsdorf . 48 29 1 78

zusammen . 133 129 93 355*)

*) Außerdem nehmen an den Vorlesungen bezw. prakti e ae e t Dig Theil i 161 Sinbirnt iversität un udirende der thierärztlichen Ho zusammen 188 (+ 277 = 465) Studirende. d u

Von den übrigen 355 Studirenden sind: aus der Provinz Ostpreußen. . 17 Studirende

Westpreußen . ... 12 ï

Brandenburg . 77

Pommern . 15

Posen . 20 chlesien 37

Sha... 17

Schleswig-Holstein . 4

Hannover . . 14

Westfalen . . 26 essen-Nassau . 10 heinprovinz .

85 100 92 | 277)

[50832] K. Staatsanwaltschaft Rottweil. Bekanntmachung. ¿

Durch Beschluß der Strafkammer des K. Land- gerichts Nottweil vom 2, bezw. 12, Januar 1888 ist das im Deutschen Reiche befindlihe Vermögen der nachfolgend näher bezeichneten, des Vergehens der Verletzung der Wehrpflicht angeschuldigten Militär- pflichtigen auf Grund des 8. 140 des St. G. B. und der 88. 326 und 480 der St. Pr. O. mit Beschlag belegt worden. : Ï

Verfügungen, welche von den Angeschuldigten über ihr mit Beschlag belegtes Vermögen na dieser Veröffentlichung vorgenommen werden, sind der Staatskasse gegenüber nihtig.

| 1) Johannes Angster von Weitingen, O -A. Horb, geb, den 29. Dezember 1865, zuleßt wohnhaf? tn

| Weitingen, :

| M Eisele, Shuhmaher von Thailfingen, O.-A. Balingen, geb. den 28. August 1865, zuleßt wohnhaft in Thailfingen,

L T L U T Q L W

48 B. einer

insbesondere ein erst vom 1. Oltober d. J. ab zu verwendender, und daher jeßt nur zum halben Jahresbetrage mit 10 000000 Erleichterung der

erfolgt —, zu Pee s un 100 000 M zur Förderung des deutshen Volks\{hulwesens in den Provinzen Westpreußen und Posen und im Regierungsbezirk Oppeln. Ein Mehrbetrag von rund 745 000 # is bei dem Fonds zur Ver- A pg der äußeren Lage der Geistlichen aller Bekenntnisse vor-

ehen und ein neuer Fonds von 140 000 (6 zu Vikariatseinrihtungen

neu ausgebrahter Fonds behufs allgemeiner Volks\chullasten worüber eine besondere Vorlage ferner 570000 F zur Erhöhung des Fonds sür Lehrer und Lehrerinnen an öffentlihen Volks\{ulen,

ge in der evangelischen Kirche bestimmt.

Von den einmaligen und aen en von zu- ; | etrieb8verwaltungen 18 721 984 t, auf die Dotationen und die allgemeine Sitenten: waltung 8 092 000 M, darunter 8 050 000 (6 zur außerordentlichen Tilgung von Staatéschulden, und auf die eigentlihen Staatsver-

sammen 48594 259 4 entfallen auf die

waltungen 21 780 275 M

Der dem Hause der Abgeordneten zugegangene Entwurf eines Geseves, betreffend den Ertah dex Wittwen- und Waisengeldbeiträge der unmittel- baren Staatsbeamten*und die Begründung desselben

lauten:

Wir Wi ilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, Monarchie, was folgt:

Artikel I.

Die Wittwen- und Waisengeldbeiträge, welche auf Grund des

Gesetzes, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der

unmittelbaren Staatsbeamten vom 20. Mai 1882 (Gefeß-Samml.

Ai zu n id Lde Lade E an diese Ver- ung geknüpften Anspruhs auf Wittwen- un i

1. April 1888 ab nit erhoben, l

E II.

8. 1,

Verzichte auf Wittwen- und Waisengeld, welche auf Grund des S, 23 des Gesehes vom 20. Mai 1882 erklärt Ge dürfen bis zum 30. Juni 1888 einschließlich widerrufen werden. Auf Rechtsnach- folger geht dicse Befugniß nicht über. .

Die Frist kann, soweit die dienstlihen Verhältnisse der Bethei- ligten es erfordern, von dem Departements-Chef in Gemeinschaft mit dem Finanz-Minister angemessen verlängert werden,

i S. 2e

Der Widerrufende hat denjenigen Betrag an Wittwen- und Waisengeldbeiträgen zur Staatékasse nachzuentrihten, welcher ohne Erklärung des Verzichts von ihm hätte entrichtet werden müssen,

Die Tilgung dieser Schuld geschieht in Theilbeträgen von drei Prozent des Diensteinkommens, des Wartegeldes oder der Pension nach den für die Erhebung der Wittwen- und Waisengeldbeiträge be- stehenden Vorschriften mit der Makfgabe, daß es dem Beitragspflich- E jederzeit freisteht, den Rest seiner Schuld zur Staatskasse zu

en.

Der nah dem Tode des Beitragépflichtigen etwa noch ungedeckte Betrag wird von den zunächst fälligen Raten des Wittwen- und Waisengeldes vorweg in Abzug gebracht.

Begründung.

Die Aufhebung der auf dem Geseße vom 20. Mai 1882, be- treffend die Fürsorge?für tie Hinterbliebcnen der unmittelbaren Staats- beamten, beruhenden Witiwen- und Waisengeldbeiträge is als eine in erster Linie sich empfehlende Maßregel zur Verbesserung der wirth- schaftlichen M dèr unmittelbaren Staatsbeamten \{chon seit längerer Zeit von der Staatsregierung ins Auge gefaßt worden, weil damit, au wenn die Verhältnisse nur erst ein mäßiges Geldopfer für den gedachten a gestatten, do schon ein în sich abgeschlossener und ohne Zweifel be- onders wohlthätig empfundener Erfolg erreiht wird, weil der größere Vortheil davon denjenigen erwächst, ‘deren Bezüge den beitrags- pflichtigen Höchstbetrag von 9000 A. pensionsberechtigenden Dienst- einkommens beziehungsweise 5000 6 Pension nicht übersteigen, und weil damit eine sehr große Menge jährlichen S(hreib- und Rechen- werks sowie subtiler Rechtsfragen fortfällt, welche Ee unvermeidli an jene Einrichtung knüpfen. Die Finanzlage des Staats hat DoE

/

mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der

Uebernahme der Verpflichtung zur Nachentrichtung der Wittwen- und Waisengeldbeiträge A werden. Zur Gestattung des Ueber- gangs dieser Befugniß auf Rechtsnachfolger liegt kein Grund vor. Von einer Nachforderung der Beiträge abzusehen, empfiehlt sch {hon deshalb nicht, weil hierin cine unberechtigte Bevorzugung der in Be- tracht kommenden Beamten gegenüber denjenigen liegen würde, welche für ihre Hinterbliebenen feiner Zeit von der Befugniß der Verzicht- leistung keinen Gebrau gemacht und bisher Beiträge an die Staats- fasse Die Blas L soll

Die Nahentrichtung soll, um se den Betheiligten thunlichst zu erleihtern, in Theilbeträgen von drei Prozent des Biensteinkommens, des Wartegeldes oder der Pension mithin auc des Gnadenquartals und des Gnadenmonats nach den für die Erhebung der Wittwen- und Waisengeldbeiträge bestehenden Vorschriften erfolgen, vorbehaltlich der ate des Beitragspflichtigen, den Rest seiner Schuld zur Staatskasse zu zahlen. Bezüglich des nah -dem Tode des Beitrags- pflichtigen etwa noch ungedeckten Betrages ist dic Erhebung dur Abzug von den zunächst fälligen Raten des Wittwen- und Waisen- geldes vorgesehen.

Im Uebrigen ist bei den Bestimmungen im $8. 2 davon aus- gegangen, daß die Verpflichtung zur Nachentrichtung, soweit sie niht auf einem der daselbst gedachten Wege hätte getilgt werden müssen, auf die Erben niht übergeht, und außerdem erlischt, sobald eine der im $. 5 des Geseßes vom. 20, Mai 1882 bezeichneten Voraussfeßungen eintritt. Daß in diesen Fällen, in welchen ein Anspruch auf Wittwen- A Ba E E E b von der weiteren Nach-

rderung der rüständigen eiträge abgesehen wird, rehtfertigt \i

durch Rüeksichten der Billigkeit. ; i a

Der dem Hause der Abgeordneten zugegangene Entwurf eines Geseßzes, betreffend die Erleichte- rung der Volkss\chullasten, lautet:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtags, für den ganzen Umfang der Monarchie bis zum Erlaß eines Gesehes Über die Unterhaltung der Volks\{chulen, was folgt : ,

S. 1.

ur Erleichterung der nah öffentlihem Recht zur Unterhaltun der Dolksschulen Verpflichteten ist aus der Staatskasse ein ‘ährlicher Beitrag zu der Be oldung der Lehrer und Lehrerinnen an diesen Schulen zu leisten, und zwar: 1) für einen alleinstehenden, Lehrer 400 M, 2) für einen ‘anderen ordentlichen Lehrer 200 M, 3) für eine Lehrerin sowie für einen Hülfslehrer 100 4 Me gelangen nue vol e be e e UC

arüber, ob eine Lehrkraft voll beschäftigt ist, entsheidet aus ießli

die Shulaufsichtsbehörde. : E

sowie für einen ersten ordentlichen

8, 2. Der Staatsbeitrag ist an diejenige Kasse, aus welher die Lehrer- besoldung bestritten wird, vierteljährlich im Voraus A iten y Derselbe ist zur Bestreitung des baaren Gehalts und, insoweit er hierzu nicht erforderlih, zur Deckung des Aufwands für das A Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen mit zu ver- enden.

8. 3,

Das Recht auf den Bezug des Staatsbeitrags ruht, insoweit und

so lange die Kosten der Besoldung der Lehrer und ina bueG

eigene Einkünfte der Schule aus vorhandenem, zur Dotation der

S lee Mea E ia l Stiftungs- ermögen 2c.) oder dur Leistungen, zu welchen Dritte aus" besond

7 Rechtstiteln verpflichtet sind, Deckung finden. n G ata

8. 4... Für die Dauer der Erledigung einer Schulstelle ist der au die- selbe berechnete Staatsbeitrag vom Ablauf desjenigen Monats d, in welchem die Stelle erledigt worden, nur insoweit zu leisten, als dur due E e A N de O A die Gewährung nadenkompetenz an die Hinterbliebenen des frü der Stelle besondere Kosten entstehen. t

8, 5, Die Erhebung eines Schulgeldes bei Volksschulen findet fort nicht statt. Nicht ausgeschlossen wird dur diese Boeshrinl e Et:

aus Preußen . 297 Studirende

aus den übrigen deutschen Staaten . 35 Ï

aus Deutschland 332 Studirende aus dem Auslande ... . . 23 Ä

zusammen wie oben 355 Studirende.

Literarische Neuigkeiten und periodishe Schriften.

Deutsche Medizinal-Zeitung. (Verlag von Eugen Grofser in Berlin.) Nr. 5. Inhalt : Averbeck, Morphiumsucht. eue seßung.) Rieß, Physostigmin bei Chorea. Rottenbiller, Hypnon bei Geisteskranken. Roe, Verbesserung der Stumpfnase. Meiser, endolaryngeale Tumoren. Aird, Cholera. Löffler, Bakterien in der Milch. Wolffhügel, Desinfektion durch Hitze. von Voit, Sauermilch. Naturforscherversammlung : Militär-Sanitätswesen. Zahnheilkunde. Berliner medizinishe Gesellschaft : akute in- fektióse Phlegmone des Pharynx. Berliner Gesellschaft für Psychiatrie und Nervenkrankÿ. ; traumat. Reflexpsychose. Bulbärkern- erkrankung. Pariser Akademie der Medizin: Tonsillenhypertrophie. Antipyrin bei Chorea. JIsolirung bei ansteckenden Krankheiten. Alopecia areata. Gesellschaft für Chirurgie: Pleuraergüsse bei Ovarialcysten. Schwämme und Opiate: bei Ovariotomien. Collectanea medica. Praktische Notizen. Vermischtes. Zeitschrift für Gerichtsvollzieher. Von deutschen Rechtsgelehrten und Fachmännern herausgegeben unter Verantworitlich- keit des Verlegers. Medaktion, Expedition und Verlag: Franz Siemenroth in Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße 129. Nr. 2, Inhalt: Zur gefälligen Beachtung. Bayerisches Gesetz, die der Pfändung nicht unterworfenen Sachen und Forderungen betreffend, vom 18. Dezember 1887, Allgemeine Verfügung des preußi\cen Justiz-Ministers vom 12. April 1850, betreffend die Ansezung öffent- sicher Verhandlungen an katholischen Feiertagen. Bekanntmachung des bayerischen Staats-Ministeriums der Justiz vom 23. Dezember 1887, die Vorlage der Geschäftsübersichten der Gerichtsvollzieher für das Jahr 1887 betreffend. Hat der pre e Gerichtsvollzieher, wenn ihm von dem Vormunde des Gläubigers ein Auftrag zur Zwangsvollstreckung ertheilt wird, für diesen Auftcag und demnäst für die Ablieferung des Geldes die Mitwirkung des Gegenvormundes zu verlangen? Von Hrn. Amtsrichter Halle, aufsihtf. Richter zu Labiau. Die Zuziehung des Gerichtsvollziehers behufs Beseitigung des Widerstandes gegen die Vornahme einer Handlung (S. 77 C.-P.-O.) Rechtsprechung. Personal-Nachrichten. Spreh- saal. Anzeigen.

Volkswirth\schaftlihe Zeitschrift „Die Sparkasse“, Organ des deutschen Sparkassen-Verbandes. (Effen.) Nr. 142, Inhalt: Alters- und Mole a Buchführung und Rechnungs- führung der Sparkassen. Bürgerliches Geseßbuch, Die englische Bonspartaye 1886. Resultate der englischen Postsparkasse vom

ahre 1877—66. Syparkassenwesen: Hypothekenbureau in Berlin. Kindergeschenk eines O zum Papst-Jubiläum. Verwaltungsberiht Halberstadt, Errichtung der Kreis-Sparkasse Burg. Defekt einer englishen Privat-Sparkasse. Spar- und Kredik- bank Osterfeld. Darlehnskassen-Vereine Oschersleben. Finanz? verwaltung : Nassauische Zinsscheine, Preußischer Staatshaushalts- tat. Goldgeseß ; Geldprägung für Egypten. Geld-, Münz- und Bankwesen: Geldumlauf in Amerika, Coursbewegung der Anleihe- werthe, Genossenschaftsbank von Soergel, Parrisius u. Co, Silber- bergbau bei Andreasberg. Kreditwesen: Verkrachte Hamburger Gewerbebank. Verkehrswesen: Feingehalt der Gold- und Silber- waaren. Gemeinde- Angelegenheiten : Anleihen Kassel, Nordhausen, Apolda, Essen. Gemeinnüßiges ‘und Wohlthätiges : Wolhlthätigkeits- (Ee in Berlin. Juristishes: Preußisher Cessionsstempel.

ebernahme einer Hypothek auf den Kaufpreis. Kommissionär. Aus Versehen gelöschte Hypothek (Anfehtungsgese p ile g N Kolossaler Goldfund. Münzdiebstahl. issenschaftliche 16A \hritte und das praktische Leben. Literatur: Dr. Carl Waler, Handbuch der National-Oekonomie. M. David, Selbsterlernung D aen Buchführung. Paul Moser, Lebens-Chronik.

ri en.

3) Wilhelm Haigis, geb, den 11. März 1866, zuleßt

a. N,

4) Matthias Lomüller von Horb, geb. den 23. in Bierlingen,

5) Johannes Nagel, Mechaniker von Flözlingen, R, L Oktober 1866, zuleßt

O.-A. Rottweil, geb. den 30. wohnhaft in Flöziingen,

6) August Schurer von Wiitingen, O.-A. Horb, geb. den 9. Februar 1865, zuleßt wohnhast in

MWeitingen,

7) Leo Stimmler, Gipser von Felldorf, O.-A.

Horb, geb. den 9. April 1865, Felldorf,

8) Johann 9) Chri

_10) Protus Hiener, K. Pr. O.-A. Haigerloch, ( zuleht wohnhaft in Tuttlin 11) Jakob Strohm, S ningen, O.-A. Rottweil,

geb. den en,

12) Dionys Winzeuried, O-A. Rottweil, geb. den 1. wohnhaft in Neufra.

Den 13. Januar 1888.

Erster Staatsanwalt :

[47027] Nachstehende Personen: 1) der Schneider Friedri

Schulze aus Dorf Zinna, ge

1863 daselbst, zur Zeit in

Schweiz, 9) der Schneider Karl Ludenwalde, geboren am 16. 3) Karl Wilhelm boren am 11. | 4) Emil Friedri Ferdinand m geboren am 98. Oktober 1864 daselbst,

6) August Friedrich Ferdinand Lentz aus Friesack, geboren am 26. August 1864 daselbst, 7) der Tischler Dito Wilhelm Gustav Balke aus geboren am 20. Dezember 1864 daselbst,

Plaue, 8) Paul Hermann Praeger

am 27. August 1864 daselbst, 9) der Knecht Gottlie

Prißerbe, geboren am 20. 10) der Töpfer Max Emil

Rathenow, geboren am 9. März 1864 da

Friedrich Wilhelm

11) Karl “Ee 2, Januar 1

now, geboren an! 1

12) Karl Albert Oertel aus Wittbrießen, ge- boren am 31. Dezember 1864 daselbft,

ranz Eduard Werner ovember 1865 daselbst, Büdnersohn

13) am 7. 14) der

1866 daselbst, zur 1 15) Friedrich August Ferdina eboren am 29.

merika, i / 16) der Pferdeb ne aus Treuenbrietzen, geboren am

daselbst, zur Zeit in England,

Buwbinder von Sulz a. N.,

Februar 1865, zuleßt wohnhaft

Straub von Horb, geb. den 18. April 1865, zulegt wohnhaft in Felldorf, O.-A. Horb. tian Flaig, Uhrenmacher von / ningen, Sn es geb. den 22. Oftober 1865, uleßzt wohnhaft in wenningen, E ; Schuhmacher von Empfingen,

uhmacher von Shwen- geb. den 24. April 1865, ulezt wohnhaft in Schwenningen, N E Meyger von Neufra, Oktober 1865, zuleßt

Oeffentliche Ladung.

boren am St. Gallen in der

Heinrih Gipson aus August 1864 daselbst, Albert Held aus Jüterbog, ge- Juni 1865 daselbst, Staerke aus Luckten- 99. September 1865 daselbst, Hugo Winter aus Wachow ,

Heinri Uebe aus November 1864 daselbst, Paul Huxdorf aus

August \

Gauzert aus Kammer, geboren am Zeit in Amerika,

März 1865 daselbst, zur Zeit in

wohnhaft in Sulz Bierlingen, O.-A.

zuleßt wohnhaft in Schwen-

H. September 1865,

Friker.

Gottreih Hermann 12, April

geboren am

aus Plaue, geboren

elbst, Krimm aus Rathe- 864 e

Bait, geboren Zeit in Amerika, Friedrich Karl 7, Dezember

nd Senffff aus Lehnin,

aus

Karl August Heck 91, September 1865

Königliche Staatsanwaltschaft. Ls E E E I E 2) Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dgl“

[46044] Gwangsversieigerung. Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das im Grundbuche von Freiburg Band 111. Blatt 857 A. ff. unter Grundbuchnummer 108 A. eingetragene, zu Freiburg belegene Grundstück „Gasthaus zur Burg". am 29. Februar 1888, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Geriht an Gerichts- {stelle versteigert werden. Das Grundstück ist mit 1551 Nugtungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuer- rolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Abshätungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kauf- bedingungen können in der Gerichtsschreiberei I., Zimmer Nr. 1, eingesehen werden. Das Urtheil über die- Ertheilung des Zuschlags wird am 1. März 1888, Vormittags 11 Uhr, an Gerichtsstelle verkündet werden.

Freiburg i. Schl., den 13, Dezember 1887.

Königliches Amtsgericht.

[50869] Das noth auf 1308 4 83 H lautende Sparkafsen-

bu) der Sparkasse des Edtartsberga’er Kreises zu Kölleda Nr. 10 207, A am 27. April 1851 für den Lehrer Hermann Probst zu Sahsenburg, ist angeblich verloren gegangen und soll auf Antrag des Landwirths Gottlieb Probst zu Sachsenburg, als Vormundes des inzwischen entmündigten Eigen- thümers Hermann Probst zum Zwedke der neuen Aus- fertigung amortisirt werden.

Es wird daher der Inhaber des Buches auf- gefordert , spätestens im Aufgebotstermine, am 6. Dezember 1888, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeihneten Gericht seine Rechte anzu- melden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung s erfolgen wird.

Kölleda, den 10. Januar 1888,

Königliches Amtsgericht.

50916 Aufgebot. A l ppe j Guthabenbüher der hiesigen städtischen Sparkasse: p) e: 962 497 über 91 M 65 S, ausgestellt für Emilie Köhn, Lindenstraße 22, 2) Nr. 267 663 über 61 M 43 S, ausgestellt e A Piaund, Blankensee, d eblich verloren gegangen. e N ufgebot dieser beiden Guthabenbücher ist,

und zwar: i zu 1) von der verehelichten Maler Köhn, Emilie, geb. Beuse, zu Stettin, Crguenlrane Nr. 14, zu 2) von der grau Anna Freund zu lankensee M Grambow beantragt. Die Inhaber der Be werden auf- efordert, spätestens in dem au oel den Va uli 1888, Mittags 12 e vor dem unterzeichneten Gerichte, immer Nr. 48, anberaumten O eRo Ee seine Rechte anzu- melden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Stettin, den 9. Januar 1888,

[509877]

Ausgebot.

geb. Koller, von hier, wird der

Königsberg vom 2. 3Lprozentige Ostpreußische

ufgebotstermine den 19. September 1888, bei dem unterzeihneten Gerichte, anzumelden und den widrigenfalls derselbe

wird. Königsberg, Königliches

[28732] Aufgebot.

Die Wittwe gekommenen 93

zu Dee 1868 bis 31. Dezember ] 79 Stück, lautend über je

2) Prämien-Nük eee 1875 bis 31, Dezember 12 Stück, lautend über je

3) Prämien-Rückgewähr 1879 und d. d. 31.

beantragt. ) gefordert, spätestens in dem auf deu 26. April

beraumten Aufgebotstermine ihre und die Urkunden vorzulegen, loserklärung Stettin, den 8. Sepiember Königliches Amtsgericht.

[650424]

gebot von

E Gatiage von Hypothe

Si L N L vai ppner zu Ferdinandstein des Dokuments über Bd. I. Bl. 205 Nr. 35 lung für tragenen, inzwischen b zu 5 9% verzinslih | 2) der Schneidermeister und die Wittwe Böning f des Dokuments über die auf süd Bd. 111. Bl. 926 Abth. 111. Nr. 21 aus 1868 für Händler Catl Ehefrau

od

lehn (Rest von 1000 i g zu behufs Löschung der Post

der Schmiedemeister

Königliches Amtsgericht. 11]. Abtheilung.

3) der Kolonist t fie zu Hohen-Selchow bei Garß a.

Ferdi ilhelmine, geb. Kriese eingetragenen, E e bezahlten

Auf den Antrag der Arbeiterwittwe Helene Herbst, JInhaber des an- ebli gestohlenen Depositalscheins Litt. B. Nr. 6226 Bie Ostpreußischen landschaftlichen Darlehnskasse zu Juli 1886 über Pfandbriefe aufgefordert, h Rechte auf diesen Depositalschein spätestens im

Vormittags 114 Uhr, Zimmer Nr. 36, Depositalschein vorzulegen, für fraftlos erflärt werden

den 11. Januar 1888. Amtsgericht. IX.

Anna Maria Mund zu Altkloster bei Buxtehude hat das Aufgebot der angeblich abhanden Stü Prämien-Rückgewährscheine derLebensversiherungs-Actien-Gesellschaft, Germania zur Police Nr. 175 348 Prämien-Rückgewährscheine d. 1874 inkl, zusammen 8 S d. d. 31. er 1875 inkl, zusammen 85 Pf

.

cheine d. ftober 1881, zusammen 9 Stü, lautend über je 10 4 20 A, Die Inhaber der Urkunden werden

1888, Mitta 8 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Rechte anzumelden widrigenfalls die Kraft- der Urkunden erfolgen wird.

1887.

1IL, Abtheilung.

Aufgebot.

Nachstehend aufgeführte Personen haben das Auf- von Urkunden und fenposten beantragt, nämlich: A. von Hypothekendokumenten: - 1) die Wittwe Haa, Sr

o

die auf Hôp ner'\her Kolonie * 21 itiitein in Abthei- AL e h ep Ae vom E “e A : i aack zu Bar s

M H d Mia 100 Thaler Darlehn behufs Löschung der Po Du zu Greifenhagen

eju Lrius'shem Nr. 155 Greifenhagen in Urkunde vom 8. and FriedriGso

l, zu Gre 200 Thaler Dar-

5

Nagel zu Neu- riedrich nis S

2900 M.

d, 31. März

gr. 6 Pf., anuar

d. 31, Oktober auf-

immer 48, an-

eb. Sydow, zu ann Gottfried

870

r

Grund- anuar n und enhagen 0/0 verzinslih

arnow und iesenweber

selbst eingetragen. lichen Posten: 9) der

Schönfeld

\chwister Schulz, vom 24. Juni zahlten 211 Thaler verzinslich, sowie

Hypothekenpost Kranzfelde und der ( Wilke zu Lindow

Büttner’ schem) Bl. 67 Urtheil

bezahlten

und der Kolonist

zahlten 23 8 Sgr. 6 10 Thaler 2 Sgr. behufs Löschung

der auf seinem

funde vom 30.

ufs Löschung

Kortenhagen

21. Januar

vom 13, Juli

rbtheil zu 4

menten zu A. Sculdschein

thekenposten zu siti

aufge mente zu A. un Vorlegung derselbe

den 21. April

Nr. 2 für Christian, zu Kl. 1815 eingetragenen, angebli Gar. 43 ieh das Aufgebot dieser

der auf Dahlke'sche Nr, 61 Reyowsfelde wittwete Regierungs- bah, zu Stettin au vom 15. Oktober 1860 eingetragenen, angebli Thaler 18 Silbergroschen und Pf. nebst Zinsen,

hagen eingetragenen, Erb d

6

ehufs

des Dokuments über die auf Stolhof’\s{chem Antheil an dem Grundstück Nr. 12 Kranzfelde Abth. Ill. Nr. 1 aus vom 30. September 1847 und ( 18. September 1847 für Aktuar Schmidt zu linhen eingeira enen, zu

E S dieser Hypothekenpo]t D. Von Hypotheken 11) der Tischlermeister ch Ulrich J Kranzfelde

ud Bd. I

5

enpost

riedri

pr

6 Pf

einjähriger Conto A. unter Nr. 25 da-

m Grundstü ) in Abth. 111. Nr. 4 für ver-

Rath

8) der Steinsehermeister Carl Beuse zu Greifen-

hagen

des Schuldscheins des Vorshußvereins zu Greifen- hagen, eingetragene Genossenschaft, vom 13. ber 1878 über ein von jenem elan zu 5 9/0 verzinsliches und nach rüdckzahlbares Darlehn,

Dezem-

ündigungsfrist

C. Von Hypothekendokumenten und darauf bezüg- Bauerhofsbesizer Daniel Shulz zu Kl. des Dokuments über die auf feinem Bauerhofe

Bd. 1. Bl, 7 Nr. 2 Kl, Schönfeld in Abth. II1. Michael und Daniel, Ge-

Schönfeld aus Erbrezeß es f. Erbtheil zu 4/0

Löschung

10) der Kolonist Hermann Julius Stolhof zu Eigenthümer Johann Friedrich Wilhelm

(früher uüd Bd. I. Cession vom Ber- 9% verzinslihen, an eblich e gleichzeitig das Aufgebot behufs deren Löschung —. en:

Dahlke zu Men ee

. Bl. 365

att, Emma, geb. Mühl- ozeßrichterliche Men e- 31 Thaler sowie 28 Thaler 6 Sgr., . und 23 Sgr. Kosten

12) der Shuhmaermeister Carl Friedrich Lange

iun. zu Greifenhagen jun. zu Greifenhagen a undstûck Bd. X. Bl, 577 Nr. 89 Greifen a in Abth. 111. Nr. 1 aus Ur-

rz 1868 für die Zimmer ewerks8-

kasse zu Greifenhagen ein ja lten 150 Thaler Darle e

der auf seinem Bauerhofe Bd. daselbs in Abth. 111, Nr. 1 sub e aus Vertrag

1864 für Carl Duwe aus Korten-

angeblich bezahlten 200 Thaler o verzinslich en Alle Diejenigen, welhe aus den und C,, wie zu B,, Ansprüche vermeinen , ferner diejenigen, 3 und D. eingetragenen G Sutter q en und begrün ordert, und zwar betreffs der d C. wie

en

188

etragenen, angeblich be- n nebst 59/o Zinsen

13) der Bauerhofsbesißer Christian Duwe zu

1. Bl. 44 Nr. 5

? Sbiten oku-

un aus der Urkunde, dem und Rechte ju ben welche auf die os als Rechtsnachfolger der nspee zu erheben beab} u können glauben, Bypothekendoku- der Urkunde zu B. unter in dem auf N , Vormittags 11 Uhr,