1888 / 15 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 18 Jan 1888 18:00:01 GMT) scan diff

verwaltung zu kündigen oder nit, so sei er ierzu an dieser Staatssekretär von B tti : liti i i j / | H / hierz \ oetticher politishen Vorlagen immer und immer von mir betont worden, daß / aft durch Rauh, Gerüche und dergleihen. Auch in Preußen ] visionsbehörden eine verschiedene Aslegavo erfährt und daß dur eine Leber BE O / das Géseb gon L a Fr (Reihs- ebl. S. e ellten Verhälin 2 ; e as agen.

Stelle niht im Stande. Selbstverständlih sei, daß die Stadt Meine Herren! Jch quittire dem Herrn Vorredner dankend die wir keineswegs der Meinung seien, das ab diesen Vertrag nicht kündigen werde, wenn es nur irgend mit | Ueberreichung seiner Wünsche und C4 da sich diese Wünsche auf | haben, daß wir fortgeseßt a ed den M Alte man solche Einrichtungen tressen. Es wäre praktischer, | solGe ungleihmäßige Handhabung eine Benahtheiligung einzelner H L ihren eigenen Interessen vereinbar sei. Aber darin liege keine | eine Reihe von Einzelheiten beziehen, mir erlauben dürfen, in der- | Z einer Weise würden ausgestalten müssen, wie dies den aus G wenn, wie früher, die einzelnen Berichte selbs vorgelegt Rheder gegenüber ihren Berufsgenossen Sa wird. Die Auf- | Demnah sind unter Berücksichtigung des im Vorjahre der Abrundung Garantie. Troß des besten Willens müßte die Stadt kündigen selben Reihenfolge, in welcher er sie vorgetragen hat, sie der Érledigung | Praxis hervorgetretenen Wahrnehmungen und Bedürfnissen ent\pri t würden. Wenn man hier die einzelnen Berichte besprechen sicht über das Sthiffsvermessungswesen, welhe nah §. 21 der Schiffs- | wegen außer Ansag gebliebenen preußishen Beitrags von 89 743,59 6 Gran e Zahl’ der verfügbaren Betten nicht mehr ausreiche. entgegen rt zunä anerkannt, daß seit d E „Mängel des Krankenkassengeepes will H Hier im Einzelne fönnte, würden die Fabrikinspektoren, deren Berichte getadelt Lt vom b. J le Srspektoren e 9) tei im Reichhaushalts-Paupl-Gtat unier 06 vorgesehen A C : u 3 edner hat zun anerkannt, daß seit dem ver- | n erühren, ich glaube, ü i ä i ï i U 7 ; l ; ; L Poli und der s Gebhard wurden hierauf | gangenen Jahre eine Vermehrun des ner eoaufsihlpersonals ein- | wir damit beschäftigt, den Crtnarf n A Movelle aa d werden, E Mos a au e Ba zur Beseitigung der hervorgetretenen Uebelstände nicht aus. Diese | 10 800 000 6 bei den Einnahmen aus der Reichsanleihe (Kapitel 22 an die Kommi A nochmaligen Prüfung verwiesen. getreten sei. Er hat in dieser Beziehung insbesondere auf Sawhsen | es mögli sein wird, diesen Entwurf noch im Laufe dieser Session Edu Vene I R auf Mittwoch hr. Inspektoren sind nur befugt, der Aufnahme der Messungen beizuwohnen, | Titel 6) zum Ansaß gebracht werden. Es folgte der Etat des Reichs amts des Fnnern. hingewiesen und auf Bayern, und ih kann seine Angaben dahin ver- | zur parlamentarischen Verabschiedung zu bringen, vermag ih in dies vi iet : : von den Aufzeichnungen und Berehnungen der Vermessungs- und Re- Kapitel 7 (Besoldungen) wurde ohne Debatte bewilligt. vollständigen, daß auch die Königlich preußische Regierung, wie sich | Augenblick nicht zu übersehen; ih hoffe, daß dies möglich sein wird In dem Etat für die Verwaltung der Kaiserli hen | visionsbehörden Einsicht zu nehmen Und. aus po nh Mängel _— Die Begründung des dem Hause der Abgeord- Zu Kapitel 7a. (allgemeine Fonds) bemerkte der Abg. | aus dem neuesten Staatshaushalts-Etat für Preußen ergiebt, damit allein ih kann dafür keine Gewähr geben. Einen Punkt e wird, Marine haben si die Einnahmen (Kap. 10: 559 950 4) um aufmerksam zu machen. Allein Ma haben nit die Befugniß, bezügli | neten zugegangenen und in der estrigen Nummer bereits Baumbah: Er möchte si an dieser Stelle erlauben, einige - umgeht, die Zahl der Stellen der Assistenten der Gewerberäthe dem | ih nicht unberührt lassen, uno bas it bas Verbältni dez frein 71 000 „& erhöht (+ 171 300 4, darunter die Lootsen- und Shleusen- | Ver esehen Vermessung die Behörden mit bindenden Se bneg | mitget lten Ent s eines G \ 8, bet d di Anfragen an den Staalssekretär zu richten. Zunächst fonstatire Bedürfniß entsprehend zu vermehren. Meine Herren, Sie fehen Hülfskassen. Meine Herren, ih habe damals bei der B ati freien gebühren 4+ 9100 6, -- 100 300 M an Erlôs aus der Veräußerung | zu versehen und im Falle unritiger Ausführung der Vermessung mitgetheilten Entwurfs eines Ge eyes, betreffend die ' F daraus, daß qu die preußische Regierung nicht der früber so oft ge- | Krankenkassengeseßes ih Aus bey Vote ned Fe hung des von Grundstücken, Materialien 2c. nach der Dur&schnittseinnahme | eine Berichtigung des Meßbriefes selbst zu bewirken. Auch An Erleichterung der Volks\chullasten, lautet: Ÿ noch Jehr genau 1884—87). für die Vermessungsbehörden nicht die Verpflichtung, die von ihnen Die günstigere Gestaltung der Finanzlage des Staats läßt es (Kap. 45 64: ausgeführten A \ämmtlih den Inspektoren mitzutheilen. | thunlich und darum au ohne Weiteres geboten erscheinen, s E eine

er mit Vergnügen, daß wohl unter dem Einfluß des Beschlusses | f tri E 1 Q T ; des Hauses eine Vermehrun der Fabrikinspektoren statt: S Bolte) trifft, daß sie prinzipiell die Vermehrung des Fabrik- ausdrückli : gesagt: Vom sozialpolitisckch{en Standpunkt des d ortdauernden Ausgaben i ei briki ftor hi ; fsitspersonals ablehne. Anh sie, wie ih das im vergangenen | Gesebgebers aus fann es uns ganz glei sein, wer die O N R i 4 Eine wirk i ände i

gefunden habe. Es sei ein Fa rikinspe tor hinzugekommen im | Jahre im preußischen Abgeordnetenhause erklärt habe, ist bereit eine | leistet, wenn nur dem erkrankten Arbeiter die ae: iber Fürsorge 35 900 751 M) tritt ene Ermäßigung von 2487 421 M n und “f Cine wirksame Abhülfe gegen R sichersten | leichterung des Druckes der Kommunal- und Schullasten Königreich Bayern und éin rabrikinspektor in Lübeck. Außer- | Vermehrung der Fabrikagufsichtsbeamten in dem Maße eintreten zu leistet wird und wenn solche Institutionen und Vorserift erhaupt ge zwar in Kap. 52 (Indienststellung der Schiffe und Fahrzeuge: | dadur zu erreichen, daß die Aus Lee das Schiffsvermessungs- | neue dauernde Ausgabeverpflichtung von annähernd Zwanzig Millionen dem aber seien die ssistentenstellen wesentlich ver- lassen, wie es das Bedürfniß erheischt, und damit wird ja au wohl werden, welche die Gewähr geben, daß im Fo l O M en getroffen 5 665 400 6) um 145 600 4, namentlich weil die Seezulagen u. \. w. | wesen einschließli der Revision sämmtlicher Vermessungen in die Mark jährlich auf die Staatskasse zu übernehmen. Der vorliegende mehrt worden, woran namentlich der industriereihe Staat diese Klage demnächst von der Tagesordnung verschwinden. der Arbeiter das Maß von Unterstügun Rnber wald e auch sich um 9 000 M vermindern; Kap. 9d (Naturalverpflegung : Hand einer dem Reichskanzler unterstellten Centralstelle gelegt wird. | Gese entwurf soll diese Verpflichtung feststellen und zugleich die Art Sochsen partizipire. Was die Form der Berichte be- Der Herr Vorredner hat sodann die Form, in welcher die Berichte | zuwenden will. Und, meine Herren e en G ma Geseh 3 120 880 6) um 88 600 G (die Schiffsverpflegung ermäßigt fich | Die Aufgaben dieser Stelle, für welhe die Bezeichnung „Schiffs- | und Weise bestimmen, [n welcher die aus der Staatskasse zu gewähren- treffe, so sei nah einem früheren Wunsche des Reichs- der Fabrifaufsichtsbeamten in diesem Jahre aa den Reichstag gebracht | wir gar feine Veranlassung, den freien Hülfskass e ie N um 113 000 4), und Kap. 60 (Werftbetrieb: 11 447 782 A) t vermessungsamt“ vorgesehen ist, werden, abgesehen pon den seither | den Mittel dem bezeichneten Zwedcke dienstbar zu mahen fein werben, tages wiederum ein aus den Einzelb icht / 8: | find, wiedevum seiner Besprehung unterzogen. Er hat dabci darauf Vorredner ausdrückt, zu Leibe zu achen, ab f Et Me Ne Das 3 047 055 46; für die Kreuzerfregatte „Prinzeß Wilhelm, für welche | dur die Schiffsvermessungs-Ordnung den Schiffsvermessungs-Inspek- Hierfür ergeben sih folgende Gesichtspunkte mit Nothwendigkeit Ger E l 1 zelberichten zusammengefaßter hingewiesen, daß es ihm die zweckmäßigste Form zu sein \ hiene, wenn | gedrungen werden Ani h dl f O "e Richt 1 d ins muß allerdings in dem laufenden Etat 2 400 000 M eingestellt waren, sind jeßt nur toren zugewiesenen Obliegenheiten, vornehmlich darin bestehen, die von als die leitenden.

esammtberiht vorgelegt. Jn Oesterreih würden die Einzel- | in der Weise, wie das in Oesterreich-Ungarn ge!chicht, die Berichte | freien Hülfskassen und d N Li N Scâtten bei den o 800 000 6 ausgeworfen, was allein eine Ersparniß von | den Vermessungsbehörden ausgeführten Vermessungen einer eingehen- So wohlthätig und dankenswerth auch die Anfänge im Lande berihte in toto gegeben und nur mit einem einleitenden | der einzelnen Fabrikinspekt M | N ; Be en Zwangskassen gleich vertheilt wird. Es 1 €00 000 #8 ergiebt. In den verschiedenen Ausgaben (Kap. 64: | den Prüfung zu unterwerfen und darüber zu wahen, daß die Ver- | empfunden worden sind welche die Gesetzgebung im Jahre 1885 (Ge-

z G \pektoren publizirt, und wenn sie von einem darf nicht zugelassen werden, daß tand : g i / Ba ' erden, daß ein Zustand eînreißt, îin welchem 168 280 M4) ist eine Ermäßigung von 1240 ä eingetreten. messungen unter genauer Beobachtung der bestehenden Vor!hriften in | seße vom 14. Mai und 6. Suli 1885, Gesez-Samml. S. 128 ff. und

Generalberit versehen. Es wäre zweckmäßig, dieses Verfahren | Genecralbericht begleitet werden, wie e if A E : : , r dort von dem Generalgewerbe- | nah den Vorschriften des Geseßes die eine Kategori D S : } z ungen ] O ; ; ) E um Muster 3 en j : P L ; S j 4 ? / eine Kakegorie von Kassen 9 brigen Kapitel sind zum Theil um unbedeutend Beträge | gleihmäßiger Weise bewirkt werden. Soweit die Ausfertigung der | 298 ff.) d G t hat, all d d Staatsb zum Muster zu nehmen. Für den, der sih mit der Arbeiter inspektor erstattet wird. Der Herr Vorredner übersieht dabei nur | gegenüber der anderen außerordentli begünstigt ist und damit M 0 wo s A Kap. 51: ‘Militärpersonal : n Vermessungsbehörden felbst bea E Bird, diese | zu f) dahin gemalt Va sen ur geit so S E während dem Schiff8vermessungsamt leßteren allseitig anerkannter großer und wachsender Druck dadur noch

frage näher beschäftige, sei cs niht mögli sih aus dem eins: in Oesterreib-Ungarn liegen die Verhältnisse infofern anders großer Theil der Last, die durch das Ges s i i d gt S L L, taaos, | Wie bei uns, als dieser Beri r ; : Last, die durch das Geseß auferlegt wird, wesentli 4 108 702 #6 um 369 788 #6, wovon u. A. auf das Seeoffizier-Corps, | Prüfung eine nachträgliche sein, D i Ä 4 e H die Einzel- Belrüteu E Lan M E her die Fabrikins is Leftcben Pik, der Zwangskassen trifft. Sollen die [reien Hülfsfassen welches um 2 Korvetten-Kapitäne, 2 Kapitän-Lieutenants I. und | nur vorbehalten bleibt, die Ausstellung eines neuen Meßbriefs anzu- | zu wenig gemildert worden, um das dringende Verlangen nah baldigen E Ait n s g e nsiht ausgelegt seien, biete zu führen bat ir selber unmittelbar mit der höheren Aufibt Ober afen 2 s so muß man ihnen ansinnen, daß sie ganz dasselbe 9 11, Klasse, 4 Lieutenants zur See und 5 Unter-Lieutenants zur See | ordnen, falls der ausgefertigte zu Beanstandungen Anlaß giebt» In | weiteren Schritten in gleicher Richtung etwa nit gerechtfertigt zu finden. einen as enden rsaß, da es zu umständlih sei, | die Fabriken befaßt N und bér nur aus Fine en Erfahru er e A | f e leisten. (Zuruf links: Sie leisten vermehrt wird, 47 840 M fallen, auf 26 neue Decoffizierstellen | denjenigen Fällen dagegen, în welchen nach der Schiff8vermessungs-Ord- | Baldige Hülfe aber würde auch beim Vorhandensein verwendbarer auf diese Weise davon Kenntniß zu nehmen. Sodann | heraus den Bericht erstattet, welcher unter der Bez Un nut Ge L Vie 08 ih Donne renre wenn sie mehr thun, dann brauchen 69 600 M, auf 199 Stellen bei den Matrosen-Divisionen und auf | nun die Meßbriefe durch die Revisionsbehörden auszustellen sind, wird Staatsmittel dann niht gewährt werden können, wenn man die Hülfe möchte er bitten, daß das Reichsamt des Jnnern den | bericht publizirt wird. Ein \ olches Organ fehlt bei e Wir L Alfo ih îtelle g erst anzusinnen, dann is die Sache erledigt. Zulagen für Offiziere und Schreiber der Torpedo- Abtheilungen und | die rüfung der Vermessung®ergebnisse der Ausfertigung der Meßbriefe | von vorgängigen, der Natur der Sache nah sehr \hwierigen, streitigen Fragen, die in den Berichten angeregt seien, au näher treten 1D SiBt don Gent Gt U ben Sinne M E oan Gebi ; Licht en Sas auf, daß es durhaus nöthig ist, auf Marine-Artillerie 70 092 6, auf Löhnung und Zulagen der Werft- | voranzugehen. haben, so daß die von dem Schiffsvermessungsamt ge- | und zeitraubenden organisatorishen Aenderungen abhängig machen möge. Das gelte vor Allem von der Unfallverhütung und Oesterreich-Ungarn geschieht, sondern wir können S is wi es in e 08 e i A „und Schatten gleich zu vertheilen, im Uebrigen Divisionen 42 282 M, auf Fachzulagen 29 220 4, auf Dienstalters- | troffenen Festseßungen für den Inhalt des Meßbriefs maßgebend find. | oder mit solchen verbinden wollte. Wenn auch das Bedürfniß um- der Verhütung von Ses abx «An den abrik Vergandehen SabrE UM M iden bee gethan B r ä e ja im D ss gleichgültig, ob von der einen Sorte von Kassen oder der und Reservistenzulagen 26 800 M und auf Seefahrerzulagen Außerdem ist dem Schiffsvermessungsamt die Befugniß beizulegen, die | fassender organisatorisher Aenderungen auf den Gebieten, welchen jene Seitens der Verufsgenossenschaften sei N Ö An en. | ¿fsenz aus den Berichten der ein Vin Go bei fv fis die Quint- I ie Fürsorge geleistet wird, nur will ih Parität der Belastung 50000 Für das Torpedowesen (Kap. 62: 988 326 46) sind Vermessungsbehörden hinsichtlih der Handhabung der Vermessungs- | öffentlichen Lasten angehören, gewiß niht verkannt oder in Abrede “nt Unfallverhüt A f |0) , I Ee aroße nzahl ¡zusammengefaßt n a Mie ze E B cinspektoren handlich a E Wenn übrigens der Herr Vorredner meint, es könne ihm 997 886 „6. mehr ausgeseßt worden, von deren die sächlihen Aus- | ordnung mit technischen Anweisungen zu versehen, sowie für solhe | gestellt werden kann, so unterliegt es doch keinem Zweifel, daß Staats- von Unfallverhütungsvorschriften erlassen, die gewiß mancherlei Ne ae Tee Se bee Vublitalio a f A ja zu, G G O bestritten werden, daß die Zwangskassen in ihrer finanziellen : gaben 273 000 6 beanspruchen. Schiffe, auf deren Konstruktionsart die Vorschriften der Vermessungs- | regierung und Landesvertretun dem Verlangen wie dem Danke des t j Bedürfaiß Rechnung ebahrung Fiasko gemacht haben, fo sieht er in mir Jemanden, der Kap. 7 sind 12 920 381 s zu einmaligen Ausgaben an- | ordnung nicht ohne Weiteres anwendbar sind, darüber Anordnung zu Landes bei Weitem u und \iherer begegnen werden,

Beachtenswerthes enthielten. Aber cinmal glaube er, es sei ; f i getragen wird. Ih gebe zu, daß Interessenten vorhanden | ihm dies \chnurstracks bestreitet. Es ist allerdings richtig, daß ver- gesezt. Davon sind 5 400 000 (— 75 000 6) zum Bau von | treffen, in welcher Weise die Vermessung ausgeführt werden soll. | wenn sie zunächst dahin zusammenwirken, daß schon im Laufe des nächsten Etatsjahres auf Grund . möglich\s ein-

nothwendig, daß die Gewerbe-Jnspek‘oren mit den Beruj/s- | find, di No rfni j R l l genossenschaften und deren Beaustragten in irgend E Pen E O N e E O A E A mit Unterbilanz arbeiten, aber wovon resultirt Schiffen bestimmt , darunter erste Rate für eine Kreuzerkorvette Eine dementsprehende Abänderung der die Organisation und die Zu- | L Í nrgamischen Zusammenhang gebraht würden, und dann sei joweit ne im Neichstage vorhanden find Geltaa ät m ih 1 E icht E rbilanz ? Sie resultirt daraus, daß diese Kassen selber (der Bau einer Kreuzerkorvette ist nothwendig, um den Anforderungen | ständigkeit der Vermessungsbehörden betreffenden Vorschriften der facher, vorläufig überall an das Bestehende anknüpfender Neuordnungen zu bemängeln, daß die Verhütung der Krankheitsgefahr bisher Studien zu geben, find eben die Berichte der S verl einiperios e baben A ibr A Summe von Erfahrungen gesammelt des Dienstes auf den auswärtigen Stationen genügen zu können. Von Schiffsvermessungs8ordnung ist bereits eingeleitet. Um diese Maßregel mit der Gewährung jeßt möglicher weiterer Staatsbeihülfen begonnen wenig Berüctsihtigung gefunden habe. Die Berichte der im Bureau des Hauses niedergelegt. Nun fagt der He S zier D N s f ihre Einrichtungen fo zu treffen, wie andere Kassen, die den älteren hierzu geeigneten Schiffen können cintge nur noch zu Aus- | zur Durchführung zu, bringen, bedarf es zunächst der Bereitstellung werden kann. Da es ferner keinem Zweifel unterliegt, daß es die Fabrikinspektoren gäben viele Anhalts nt e O) di E es sei das cin so wenig handliches Máterial e er A OLTEONe Ab Npotbeker sih ia besserer Weile organifirt haben, die mit Arzt bildungszweckten Verwendung finden, während andere aus dem Flotten- | der erforderlichen Mittel dur den Etat. Was das Personal des | S(ullasten sind, die fast überall in erster Linie stehen, wo die Min N ar A M puntte, daß in iejen | Siubluge viefor Boriie car midt Äntasfen V es fd guf das U Bober von vornhcrein ein zweckentsprehenderes Abkommen ; bestande ganz ausscheiden. An die neuen Kreuzerkorvetten wird die Schiffsvermessungsamts anlangt, so wird vorläufig die Anstellung Gemeinden \ih überbürdet fühlen und dur das sihere Wachsen ihrer O g L L geschehen habe. Der Bundesrath sollte una Matten VN t Fülle von O e E M O en haben als die anderen Kassen, welche mit einer Unterbilanz Anforderung einer hohen Geschwindigkeit gestellt. Die Kosten zweier tehnisch gebildeten Beamten, eines Vorstandes und eines \{on zu großen Last beunruhigt werden, so mußte es sich als das mit generellen orshristen wenigstens für die einzelnen | mene Herren, ih würde gariiwts dagegen Hab f a L a E ] N werden einschließlich der Ausrüstung, aber aus\chließlich der | Hülfsarbeiters, genügen, neben welchen die Schiffsvermessungs-In- | Zweclkmäßigste empfehlen, die im Verhältniß zu dem großen Umfange zZndustriezweige vorgehen. Es sei ja in diesen Tagen eine | Jhnen dicfen Weg, behandeln Sie M0 diese 93 uu t L empfehle Unt A aus der (Frsheinung, daß verschiedene Kassen mit einer folchen Artillerie- und Torpedo-Armirung auf 4000000 \ veran- | spektoren bis auf Weiteres beizubehalten sein werden, um unter Auf- | des Bedürfnisses freilich immer noch unzulänglichen, wenngleih an Kommission im Reichsamt des Jnnern zusammengetreten, um | inspektoren als Drucssache des Reichsta es ese Berich Si er Fabrif- Verdikt Cu E vergangenen Jahre gewirthschaftet haben, nun ein \chlagt, welche sich auf drei Baujahre vertheilen sollen. | sfiht und Leitung des Vorstandes an den Arbeiten des Amts im | #sich erheblichen Beitragsleistungen, welche für jeßt der Staats Vorschristen zuz Verhütung von Krankheitsgefahr in einzelnen | drucken; händigen Sie diesen Stoß vi B igen iebe ea E 1 N das Institut der Zwangskassen si rehtfertigen folle, Für 1888/89 kommt die erste Rate mit 900000 4 in Ansaß), Rahmen ihrer seitherigen Befugnisse theilzunehmen.“* fasse als eine dauernde Last auferlegt werden können, aus\ließ- Industriezweigen vorzuberathen ; es wäre nur zu wünschen Abgeordneten ein, und wenn damit die S Émadh fti deit de S E DaR O Den Herrn Vorredner außerordentlih \{chwer werden nach eines neuen Kreuzers, weil einer der vorhandenen 5 Kreuzer in aus- Zu einmaligen Ausgaben sind (Kp. 3) 17 880 750 lich zur Erleichterung der Squllasten zu bestimmen. Während daß dergleichen Vorschriften in größerem Umfan e erlassen | vermehit wird mir foll es durchaus r ht sein aftigfeit des Studiums | ¿uwe l r ; wärtigen Gewässern nicht mehr verwendbar ist, und cines neuen | (— 29507 523 46) ausgeworfen, und zwar 26 360 #6 für die Fishzucht- | damit zuglei den Gemeinden, theils direkt, theils indirekt, überall werden. Die Verhütung von Kra! fheitsgefal nge erlassen Aber ih fürchte aud die Drudfad R fei i ; ti Ich habe mir hier noch eine Aeußerung des Herrn Vorredners | Aviso F, der hinzutreten muß, weil die vorhandenen Avisos dem Be- | anstalt in Hüningen, 14 390 M nachträglider Beitrag zu der | aber in fühlbarer Weise zu Hülfe gekcmmen werden wird, foll und vin of Bedeut g n Kr A gefahr wäre au | paberkreis finden a 00 Ma Gand ftlichen B einen rößeren Liebes E irt, die au auf diesen Segenstand Bezug hat und die ih sehr darf nit genügen; Aviso F soll eine veränderte Konstruktion erhalten, Wiederherstellung der Katharinenkirhe zu Oppenheim a. „_{ muß diese vom Staate gewährte Erleichterung der allgemeinen Sul- B großer Dedeulung für die trankenversicherung. Auch in Reichstag ¿ri x e die L E i en Berichte, und wenn der vedauern müßte, vorausgeseßt, daß ih sie recht verstanden habe. Er die mit geringerer Größe als Aviso E größere Geschwindigkeir ge- für das Dienstgebäude des Patentamts 450 000 4 (2. Rate), für das | last insbesondere au den Anlaß und die Ermöglichung bieten , eine ezug hierauf hätten umfassende Erhebungen stattgefunden | Kosten darauf A soll (A E ed ob er wirkli die | hat nämlich gesagt, daß auf der Konferenz in Gera unter andern der währt. Für die Vollendung von 9 Torpedo-Divisionsbooten werden Reichstagsgebäude 800 000 #6 (7. Rate), für das Gebäude der Physi- | oft geforderte und als nothwendig anerkannte, in der Beratung und es sei eine eingehende Nevision des Krankenkassengeseßes | wird sich wahrscheinli di 5 E e )te drucken zu lassen, so | ihm fehr beahtenswerth erscheinende Vorschlag aemacht sei, man müsse 1000 000 M - gefordert, zur Vermehrung der Handfeuerwaffen falish-tehnishen Reichsanstalt und dessen Ausstattung 411 000 6 | urkunde verheißene Erleichterung gerade der ärmeren und ärmsten Des im Gange; er wünsche, daß die Revision bald zum | für gere Gtferti be ht ie Majorität besinnen, eine solche Ausgabe | etne Vorschrift erlassen, wona. solche Kassenmitglieder ausgeschlossen 463 000 A (2. Rate) und der Munitionsvorräthe 500 000 6 (4. Rate), K Rate), für den Nocd-Ostsee-Kanal 16 000 000 M (2. Rate), zur völferungéflassen auch da überall durchzuführen, wo sie ihnen bisher Abschluß gelange, daß aber dabei den freien Hülfs- Also E H R A ift: Feb : j 5 : werden dürfen, die wiederholt an derselben Krankheit leiden. (Ab- : zur Ausrüstung und Armirung von Kriegsschiffen zum Gebhrauh von etheiligung des Reichs an der Ausstellung in Melbourne 175 000 46 noch nicht hat zu Theil werden können: die Aufhebung des Schul- R n, es ist jeder Hintergedanke bei der Art, wie geordneter Dr. Baumbah: Nein!) Dann lasse ih diesen Punkt Torpedos 402 000 #4, zum Bau von 2 Minenprähmen, 4 Minen- Ueber die Hersiellung des Nord-Ofstsee-Kanals giebt eine geldes in den öffentlichen Volksschulen. Denkschrift : Auf Grund der im Winter 1886/87 Für die danah zu bewirkende Ausgestaltung des 11 §25 un

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, Tat Va : Li , e 1E! 0 " kassen nicht zu Leibe gegangen werde. Er würde das leßtere | wir jeßt die Berichte der Fabrikinspektoren an den Reichstag und _ an unberührt; ich wollte nur sagen: wo bleibt da die Arbeiter- [legern und der zugehörigen Minenjollén 429 000 4, zur Aptirung des folgende Erläuterungen i / 1 ] bewirkten Untersuhungen hat die Feststellung der Linie und des Quer- | im Cinzelnen haben die Bestimmungen in dem Artikel T §. 26 und

sehr bedauern, denn die freien Hülfskassen repräsentirten in das Publikum bringen, ausdrückli& ausgeschlossen. Wenn Sie | freundlichkeit? das wäre ci e i j ials für di

O i i “n : O C geld . e lichkeit? das wäre cine große Härte, wenn man Leute deshalb von der Armee zu übernehmenden Minenmaterials für die Elbe und ¡ ( : A BUGbavub so ret eigentlich das Arbeiterelement, a e Me Y : ad Beurt _nichts dagegen. ausfchiießen, wollte, weil sie das Unglück haben, nicht e litkndia zur Vervollständigung des älteren Minenmaterials der Marine profils für den Nord-Ostsee-Kanal stattgefunden. Alsdann sind die den folgenden Artikeln des oben allegirten Gesetzes vom 6. Juli 18894 1 9 (Q) ewußtsein sei in ihnen ein viel größeres als | ite und name ti ch un f bei F Beurtheilung der Be- | kucirt zu sein und, etnen Rükfall zu erleben. 195 000 4, zu Neubauten und Reparaturen an Torpedo- und Minen- | Lage- und Höhepläne für die einzelnen Kanalstrecken unter Bezeihnung | um so mehr als ein geeigneter und maßgebender Vorgang gelten in den Zwangskassen, wie es gewiß beachtenswerth sei, daß berichts dur Sas in E A E T des General- Was nun die Arbeitershußgefeßgebung anlangt, die der Herr dienstgebäuden 228 835 H, zur Herstellung unterseeischer Torpedo- | der bei dem Bau zu verwendenden Grundstücke, sowie unter Ein- | müssen, als den darin festgeseßten Staätsbeiträgen zu den Lehrer- die Kontrole in den freien Kassen eine viel nachhaltigere sei | Gegenstand E O L „i, wird auh dieser | Vorredner auch berührt hat, so ist ja den Herrn bekannt, daß im Batterien an den Küsten der Nordsee 270 000 4, zur Erwerbung | tragung der außer dem eigentlichen Kanalbett herzustellenden Anlagen, pensionen analog festzuseßende Staatsbeiträge zu den Lehrergehältern als in den Zwangskassen. Die Ortskrankenkassen litten an fönnen, und ich werde 4h S S R S abgeseBt werden | vorigen Jahre der Reichstag ein sogenanntes Arbeitershußgeseß be- cines Landkomplexes in Wilhelmshaven (es muß großes Gewicht | wie Schleusen und Brücken, Fähren, Wsch- und Ladepläße, Siel- und | den damals von der taatsregierung und der Landesvertretung dem einen großen Uebel, daß Alles in eine geseßliche Schablone Reichstages überlasse di: er Initiative der Herren Mitglieder des {lossen hat und daß dieses Gefeß an den Bundesrath gegangen ist. darauf gelegt werden, in den Besiß der noch unbebauten, dem König- Stauwerke zu Gunsten der anliegenden Grundstücke 2c., angefertigt gemeinsam untersuchten und \chließlich übereinstimmend beurtheilten 0E y ; E A LorOs ag erlassen dürfen, ob sie die nöthigen Drukkosten dem Es ist auch weiter bekannt, daß in der Uebersicht der Entschließ : li reußi\chen Domänenfiskus ehörenden Hinterlandes der Kai- | worden. Diese Pläne liegen der Landes-Polizeibehörde zur Prüfun Rücksichten des Bedürfnisses und der Billigkeit offenbar au jeßt ant" *%, hineingepzeßt sei, ohne Rücksiht auf lokale Verhältnisse Reichstage ansinnen wolle die B Mitgli 3 ; Wes Gntschließungen ch preuß! g g \ A benen . die freien Hülfskassen aber Red ) Je, Mali N 2 Ben en, um die Berichte allen Mitgliedern zu- | des Bundesraths auf die Resolutionen des Reichstages der Vermerk mauer des neuen Hafens zu gelangen, da diese dann erst wird | vor. Mit der Berechnung der zu bewegenden Erdmassen und chesten entsprehend werden befunden werden, und andererseits bet 45

technung zu tragen : enthalten is, daß dieser Gegenstand im Bundesrath noch nit zur völlig ausgenußt werden können. Ueberdies würde diese Landfläche, | der Ausarbeitung der Spezialpläne und Kostenansläge für die Bau- | ihrer Festseßung die aus. der Finanzlage des Staats ih ergebende

in der Lage seien. Er glaube, gegenüber den bisherigen Dann, meine Herren, hat der Herr Vorredner den Wuns aus- | Erledigung gekommen fei. So liegt die Sache au heute no, der wenn sie niht schon jeßt vom Marine-Fiskus erworben wird, voraus- | werke ist die Kanal-Bauverwaltung beschäftigt. Wegen des Grund- Grenze leiht und mit Sicherheit eingehalten werden kann. j Non der Zeit, welche Unter den Schullasten, deren Druck durch Leistung eines Staats-

Erfahrungen werde die damalige Opposition gegen das gesprochen, es möchten nun auch die Fragen, welche die B rihte der | Gesetzentwurf lie ändig 3 L F ih i ä i i j i 7 ; / ; A G „welche die De gt dem zuständigen Bu {lid in Baupläge eingetheilt, an Private verkauft und mit Wohn- | erwerbs sind Verhandlungen eingeleitet worden. 4 Krankenkassengesey in anderem Lichte inet 25 Proz. A O welche darin als besonders der Er- Wann er erledigt sein E vernia E E Daß birfern oder E ie Ulagen beseut E, was bei der 6 die Ne Prüfung Vir Lage- und Höhenpläne und das beitrags zur Lehrerbesoldung zu beseitigen in Aussicht genommen ist der Ortskrankenkassen haben ein Defizit und nur ein geringer A S C e beim Bundesrath ein offenes Ohr | in dieser Materie ganz außerordentlihe Schwierigkeiten liegen, mittelbaren Nähe des Werftgebietes ¿u Unzuträglichkeiten führen Planfeststellungs-Verfahren für die Enteignung in Anspruch nehmen sind, wie \chon die Ueberschrift des Gesetzentwurfs andeutet, lediglich Prozentsah eine Mehreinnahme. Was die gewerblihen Schieds- | sagen daß a Bituves a6 nen, au eine Herren, ic kann nicht und daß der Entwurf, so wie er aus ven Beschlüssen des j müßte. Die Größe des fraglichen Landkomplexes beträgt 5,1615 ha | wird, hängt es hauptsächlid ab, in welchem D die Arbeiten für die Volks\cullasten verstanden, d. h. die Lasten derjenigen Schulen, gerichte betreffe, #o sei man über ihre Nügli keit im Reichs- dicer SURLE anla L batte, jer Tein Verständniß für den Inhalt | Reichstages hervergegangen ift, nicht Gescß werden kann, das, und ist derselbe für den angemessenen Preis von 3 H für das Quadrat- | die Aus\hachtung des Kanalbettes und der Baugruben für die | welche zur Erfüllung der allgemeinen Shulpflicht dienen, mithin der tage einer Meinung gewesen; nur darüber, ob si blic Spe aci c tba vickelt hätte, und ih kann nit zugeben, daß der glaube ih, haben sich die Herren Autoren selber gesagt, und meter käuflich. Die Gesammtkosten berechnen \ich hiernah auf Schleusen noch im Etatsjahr 1887/88 zu fördern sind. Jedenfalls | nämlichen Schulen, auf welche sowohl die Vorschriften der §8. 45 bis ris einzuführen seien, gehe at ausilnandex Dia be A eit wäre auf dem Gebiete der Abhülfe | sie haben auh wohl nur die Absicht gehabt, eine dankenswerthe, 154 845 46), zur Anlage ‘von Torpedo-Etablissements und -Einrich- | wird auf einen vollen Betrieb bei diesen Arbeiten erst im Etatsjahbr 49 des Geseßes über die Zuständigkeit der Verwaltungs- und Ver- Refolution des Reich stañes (heine aber (eichn Ul e iche deren Abbülfe 44 E Auf A N aa sind, und von außen und au von innen dankenswerthe Anregung zu geben, tungen in iel, Wilhelmshaven und Danzig 1280 836 6 (2. Rate), | 1888 89 zu rechnen sein. Es steht zu hoffen, daß alsdann auch die waltungs-Gerichtsbehörden vom 1. August 1883 (Gesez-Sammlung des Bundesraths- il Erledi r gleihwoy! 1m chooß Heir Vorzedher selbt: dat g Un esraths gehört, Der | um den Bundesrath von Neuem damit zu beschäftigen. Der Bundes- zur Einrichtung der Tonnenabfuhr in Wilhelmshaven 447 300 M, Grunderwerbsverhandlungen soweit gediehen sind, um etnen solhen | S. 237) wie die des Gesepes, betreffend die Pensionirung der Lehrer und es Bundesraths ihre Erledigung noch nicht gefunden zu | F 3orredner je at, nachdem er durch seine Eingangsbemerkung rath ist au mit der Sache beschäftigt, es is aber in diese zur Erbauung eines Marine-Lazareths in Lohe 365 000 t, zum Ankauf | zu ermöglichen. Es ift berechnet worden, daß, wenn die einzelnen | Lehrerinnen an den öffentlichen Volksshulen, vom 6. Juli 1885 ; : einen gewissen Vorwurf n en ' sem Momerit i

haben. Jnzwischen seien mehrere Städte, unter ihnen auch | [assen n E Pro p gegen en Bundesrath hatte laut werden | nit zu sagen, was dabei herauskommen wird. Im übrigen ist ja die von Sicerheitsterrain für das Munitionsetablissement bei Diedrichs- | Kanalbaustrecken mit voller Kraft in Angriff genommen werden, die (Geseßz-Samml. S. 298) und des Geseßes, betreffend die Feststellung die Reichs-Hauptstadt mit der Einrichtung von gewerblichen | gesehen A I d R diesem Gebiete s{chon manhes | Sache noh niht unter den Tisch gefallen, und wir haben ja wohl die / dorf (Kieler Bucht) 180000 # und Einfriedigung desselben | Erd- und Baggerungsarbeiten \sich_ in einem Zeitraum von sieben | von Anforderungen für Volks\hulen, vom 26. Mai 1887 (Geseß- Schiedsgerichten vorgegangen. Es wäre zu wünschen daß | kann u, beit E M, er orbereitung begriffen sei, und ih Freude, denselben Antrag von Neuem vor uns zu schen. (Rufe: Das 72 000 M, zur Anlegung eines Minendepots in Kuxhaven 131 500 46 Jahren bewältigen lassen. Hiernach kann angenommen werden, daß Samml. S. 175) sich beziehen. Dies im Geseß besonders zum Aus» sich diese Schiedsgerichte zugleich als Einigungsämter zur Ver- | gewesen sind, L E h au im legten Jahre nit fäumig | Uk ein anderer Antrag!) So ist es ein anderer, dann kann ih darüber u. A. i “in Siebentel dieser Arbeiten im Etatsjahr 1888/89 fertig gestellt wird. | druck zu bringen, ist im Hinblick auf diese Vorgänge nicht erforderlich meidung von Strikes konstituiren Sen Aus vér A Fabriken E auf dem Gde der Krankheitsyerhütung hinweggehen. E Zur Indienststellung für den auswärtigen Dienst \ind in Beim Bau der beiden Mündungs\chleusen bei Holtenau und bei Bruns- | erschienen. j

: ) le er n thätig zu werden: Es' ist rihtig, daß bezüglich des Was die gewerblihen Schiedsgerichte anlangt, so ist {on jeßt 1888/89 bestimmt: Kreuzergeschwader (3 Korvetten, 1 Kreuzerfregatte), | büttel und der S(leuse zum Abschluß des Kanals gegen die Eider bei 0E a ist zu den Bestimmungen des Geseßentwurfs Fol-

( ; gendes zu be en:

Arbeiterschußgesezgebung betreffende Entwurf, der in der Erlasses von Vorschriften für die Einrichtungen i äf j Hemei j ikani i f i i j i : , ; i / E l: Grillo ie Einrichtungen in dem Geschäfts- | jeder Gemeinde die statutarishe Möglichkeit gewä i westafrikanische Station (1 Kreuzer, 1 Kreuzerkorvette, 1 Kanonen- Bastenberg wird man sich im bevorstehenden Etatsjahr auf die Her- vorigen Session im Reichstage zur Annahme gelangt betriebe der Zigarrenfabriken erst kürzlih eine Kommission von Sach- | Schiedsgerichte einzuführen, und die städtischen Behbeden in io find boot), ostafrikanishe Station (2 Kreuzer), ostasiatishe Station | rihtung und Befestigung der Baugruben, sowie die Anlieferung des / : Zu §. 1. stralishe Station (1 Kreuzer, 1 Kanonenboot), Baumaterials beshränken müssen. Die Herstellung der Eisenbahn- Nach dieser Vorschrift soll der aus der Staatskasse zu leistende

sei, habe im Bundesrath noch keine Erledigung ge- verständigen Im Reichsamt des Innern zusammengetreten ist, und daß | an der Hand dieser Vorschri i i \ ; ; 2K i; ' ¡rift mit der Etablirung sol (2 Kanonenboote), au s | j ng solcher SHicdsgerile Mittelmeerstation (1 Stationsfahrzeug). Für Schul- und Uebungs- Drehbrücken bei Rendsburg und bei aterphal, mit jährlihe Beitrag zur Lehrerbesoldung zur Erleichterung der näch

funden, und er wisse niht, in welchem Stadium er die Gutachten, welhe wir von den Mitgliedern dieser Kommission | vorgegangen oder im Begriff damit v K 3 | an Mun va E welchen alsbald begonnen werden soll, wird im ersten Bau- öffentlihem Recht zur Unterhaltung der Volksschulen Verpflichteten Damit sind die nah gese Vorschrift oder

sich gegenwärtig befinde und ob es möglich sein werde, n erhalten haben, dazu führen werden, auf diesem Gebiete cinen wirk- / was diesen Punkt anlangt, daß ein allgemeines Bedürfni Be- zwecke u. #. w. 50 Schiffe.

in See Session hier auf den V zur on, E SU Su die Arbeiter herzustellen, als wie er bisher vor- \hreitung der G nicht vorlitat / Melis Es Die Neubau tabelle weist Ende März 1887 auf: 1 Panzer- | jahre kaum über den Unterbau gelangen. Forts\creitend mit dem | geleistet werden. j Es bestánden auf diesem Gebiet keine erheblichen Meinun L A S erner erinnere ich daran, daß wir Vorschriften | die Erfahrungen und die Aeußerungen, die uns darüber amtlich zu- \{iff (Oldenburg), 1 Kreuzerfregatte (Charlotte), 4 Kreuzerkorvetken, Bau des Kanals wird für diejenigen Anlagen (Stau- und | nah der Sculverfassung zur Unterhaltung der Volksschulen verpflich- ; : : e s ) gs- | erlassen haben rücksihtlich der Einrichtungen und Geschäftsbetriebe in gekommen sind, nicht für di inalidkeit ei 5 1 Sciffsjungen-Schulschiff, 2 Avisos, 1 Kreuzer, 1 Kanone boot ielwerke) Sorge zu tragen sein, welche bestimmt sind, dem Scbube | teten bürgerlichen Gemeinden (Gutsbezirke), Schulgemeinden (Scul-

verschiedenheiten. Ueber die prinzipiellen F d brik Bleiwei i sind, nicht für die Dringlichkeit eines solchen Vorgehens Giffsjungen-SchulfchM, a de, 2 MOUPR a, 1E ) Sorge zu tragen fein, wele e e N äten, S ä i vielmehr vollstä 1dige Einigkeit ; gipie ragen herrsche Degiangen Fabriken, in denen Bleiweiß verwendet wird. J erinnere Meine Herren, ich freue mih auf diesem Gebiete hervorheben zu 1 Sélepp- und Pumpendampfer und 1 Transportfabrzeug. der anliegenden Grundstücke zu dienen. Dem in Aussicht zu nehmen- | sozietäten, Schulverbände, Sculkommunen 2c.) und Dritte, statt den- 0E det Fabrik as\lie| eit; namentli daß man die Kinder E & ist as ein Gegenstand, der noch nicht zum | können, daß schon in verschiedenen Industrien Leractios aumerdlide Fn der Tabelle der Reparaturkosten sind Ende März an | den verstärkten Betrieb entsprechend ist das Personal der Kanal- selben oder neben denselben nah öffentlihem Recht Verpflichtete ge- ließen müsse, sei von allen Parteien g gekommen ist, bei dem die Erwägungen, um mit dem Herrn | Schiedsgerichte organisirt find, welhe auch als Einigungsämter Kriegsschiffen und Fahrzeugen aufgezählt: 13 Panzershiffe, | Bauverwaltung zu vermehren. Der Kaiserlichen Kanalkommission in | meint; es ist also dieser Ausdruck in demselben Sinne gebraucht, wie 9 Kreuzerfregatten, 8 Kreuzerkorvetten, 5 Kreuzer, iel, welher zur Zeit zwei Mitglleven, ein höherer Verwaltungs- | M dem 8. 47 des Zuständigkeitsgesetes vom 1. August 1883 und in

anerkannt worden. Zu seiner Ueberraschung habe er aus den Vorredner zu sprechen, noch nit abgeschlossen sind —, daß wir bemüht | fungiren in Fol i ‘einb i i / ' ge freier Vereinbarung zwishen Arbeitgeber und 14 Panzersahrzeuge, : 4 8 Avi illerieschi ; i i , ird ei dem §8. 2 des {hon vorher erwähnten Gesetzes vom 26. Mai 1887. Kanonenboote, 8 Avisos, 1 Artillerie\{chi}, 1 Torpedo Schul\chiff, ia und ein höherer technisher Beamter an ehören, wird eine Die vorgeshlagene Abstufung Les Staatsbeitrages zur Lehrer-

Berichten der Fabrikinspektoren ersehen, daß die B eshäftigun sind, in Bezug auf einen recht gesundheitsgesährlihen Gewerbebetrieb, | Arbeitern Mir ist in diesen Ta i i i

? / E Je : j Í 1 gen noch ein Bericht aus d ; atel 7 ; ; ;

von Kindern unter 14 Zahren im Zunehmen sei, e Es L Vorschriften zu erlassen, welche den | zugegangen, wo zwischen den Feilenhauern und V obeifanten | 6 Sculschiffe, 2 Tender, Fahrzeuge, 5 Schlepp- bezw. Pumpen- | juristische N zuzuweisen sein, Das der ommission unker- Â 400 ür ei [lei

scheinung, die zu ernsten Bedenken Anlaß gebe. Die Zahl der Affo, meins Deren, V gewähren. | ein solches Arrangement zu Stande gekommen ist, In dampfer, zusammen 81. stellte technishe Personal wird sich zusammenseßen aus: ® Bau, besoldung in den Sten ordentlihen C ta A a

in Fabriken beschäftigten Kinder habe im Zahre 1886 21 053 | untbätig A erren er Bundesrath ist auf diesen Gebieten nicht derselben Weise ist, soviel ich weiß, jeßt am Niederrhein zwischen __— Der Etat des Reichsamts des Innern hat sich n den | inspektoren, 2% Baumeistern, 10 Bauführern, 10 Landmessern, 15 Bau- sowie für einen Ersten ordent ven hrer (Rektor, Hauptlehrer 2c.),

gegen 18 882 im Jahre 1885 betragen Am sürksien sei dabei das | sein Bestreben M H er wird auch ferner, wie das seine Pflicht ist, | den Webern und Seidenfabrikanten eine solche Vereinbarung getroffen. | Einnahmen (Kay. 8: 1828578 4) um 122005 M erhöht. | aufsehern, 17 Vermessungsgehülfen und gegnen An Bureau- | 200 für einen anderen ordentlichen Lehrer und 100 e für eine

Königreih Sachsen betheiligt. Jm Bezirk Chemni c La | na der Lage d Gef E daß Mißstände, zu deren Abstellung er | Die Sache ist alfo im Fortschreiten begriffen, und ih glaube kaum 120 000 M dieses Mehr fallen auf die Patentgebühren (1775 307 46). | personal find erforderli: 1 Bureauvorsteher, 25 Bureaugehülfen Lehrerin (ordentliche oder Hülfslehrerin) sowie für einen Hülfslehrer findet i z hemniß habe eine ge der Gesetzgebung kompetent ist, auch wirklich durh zweck- daß man den Beweis wird führen können, daß namentlich anderen Die fortdauernden. Ausgaben (Kap. 7 13b) find auf 15 Bureaudiener. Die Beaufsichtigung der Arbeiter wird dur ihre natürlihe Begründung in der Verschiedenheit der Squlstellen, zu

ft Von dem Mehr treffen | 4 Baraeninspektoren und 40 Barackenhausväter bewirkt werden. deren Besoldung der Staatsbeitrag gewährt werden soll, sowie in der Ï

Zunahme von Proz. stattgefunden. Man müsse deshalb ent\prehende Anordnungen abgestellt werden drin S i ) + i: / genderen Aufgaben auf dem Gebiete der Gewerbegeseßgebung 8 064 754 é (+ 87545 é) angese i i i i ; ; n di ; i -. | dur diese Ver|hiedenheit bedingten und derselben entsprehenden Ver- stentenstellen im Reich8amt Für die Unterbringung der Arbeiter und des Aufsichtspersonals für i der Höhe der Besoldungen; sie ist andererseits aber auch

der Frage der Beschränkung der Kinderarbeit ernstlih näher Der Herr Vorredner wünscht weiter Auskunft zu haben, wie es gegenüber dies eine der zunächst i i ; ) : i h ben, tin 3660 G auf die Umwandlung zweier : treten. Bemerkenswerth sei auch, daß die Uebertretung n u E Revifion o nmint, C ea sein e zunächst in Angriff zu nehmenden Aufgaben in SCHLON und 2550 k auf eine Me ieben ene dieselben sind die Mittel im vor eS Etat ausgeworfen Wortes, (A ien died die Rücksicht auf das Maß der dur die Finanzlage be 1 a U w î 1} i 7 « ' e” 2 2 ú , , Ä zu erwarten ann mi für jeßt auf diese Bemerkungen beschränken, indem ür ein Schiffsvermessungsamt sind 17790 4 neu auege Um einigen Baubeamten ein ies h A E bollen 1A ast rennen Mittel, welche vom Staat zur Erleichterung der Volk - i: den Stichtermin 20. Mai 1886 haben statistishe Erhebungen

{hon bestehenden Vorschristen über das Verbot der Kinder- i i i i arbeit ebenfalls ganz bedeutend zunehme. Es sei inder- | sei. Er hat dabei nach einer Richtung hin einen ganz bestimmten ich nochmals wiederhole, daß ih, was di i worfen worden, welches in einer bezüglihen Denkschrift wie folgt | Gelegenheit hierzu {wer biete i ü iet riv 3 S wg e E R Es ag nämlich den, es möge nur dabei den freien | anlangt, eine sichere A nf ibe R u motivirt wird: „Die seither bei der Handhabung der Schifföver- mebrere Diesiebäude hergestellt werden, welche künftig von ullasten zur Zeit verfügbar gemacht werden können dabei, wie es in den füchsishen Berichten heiße V iner Ei Krankenka}s niht zu Leibe gegangen werden. Nun, meine Herren, das welhen der Reichstag im vorigen Jahre angenommen hat beim messungsordnung gesammelten Erfahrungen haben die Ueberzeugung | t Kanalverwalinng o Mule fo Pei veranschlagen: | 8 as dabe ie ob in den sachsen er) ibe, on Aner Elis ea fn ; engeseh Fat fie nad unseren Wahrnehmungen und I Þ Bunkeseaty baben wied, nbi du éetheilen veritaa , begründet, daß die jeßige Organisation der Vermessungs- und Mevi- | Etatsmittel für 1888/89 wie folgt zu veranschlagen : über das preußische Volksschulwesen stattgefunden, deren Ergebnisse j gesehen, weil die Besäibftiguna N nor Wititlnden ver ablveiden Sade dos Sins, Sis Gibilats Waal lins s De sionsbehörden nit: ausreicht, um ein einheitlihes Verfahren bei der für Erd- und Baggerunggarbeiten 10 000 000 L 4 für S a Bureau bearbeitet und demnächst werden vere g ermessung der Seeschiffe zu gewährleisten. Der innere Ausbau rbeiten zur Befestigung der Kanalufer 300 000 M für Arveiten Nah dem vorläufigen Ergebniß dieser Erhebungen waren, wie

der Kinder auf Unkenntniß der Arbeit eber mit de i - erstà ige r elche ir ini i Rei i g 0 Je der Ü n geseßlichen Be or einigen onaten Un Reichsamt des richte der Fabrikinspektoren genü nicht. S i B i i t J \ 1 J. . der S iffe, namentlich der eisernen Dampfschiffe, ist Hegaesfungen und Liefe unge zu Erbauung der Mündung en e ei r aus der ry vet Nachweisung A. des Näheren zu entnehmen am v ändigen, w ch w v r

stimmungen zurückzuführen sei. eber die Frauenarbeit seien nnern versammelt haben, im Allgemeinen durchaus bewährt. Die A ru R M P Naendreihen Wirkungen bieses Gesehes im Lande sind ganz un- uns des Fabrikinspektors von Düsseldorf, statt unge ulter eworden, daß die Ausführung und die Revision der Verutessungen büttel und Holtenau und der Schleuse zur bshließung der Eider Wunsch F ch i bei Bastenberg (Aus\hachtung und Ums\chließung der Bau r 20. l e ae dA vorhanden 33 919 e on- Í . . . . . . S.

die Ansich:en im Reichstage mehr getheilt. Jn manchen Bezirken

aber sei die Mg eine solche, daß man L énbstieden Aa As freue mi, aus meiner eigenen Wahrnehmung Assistenten tehnish ausgebildete Hülfsarbeiter den Fabrik- ch zu einer \{wierigen, nit immer weifelsfreien Arbeit ge-

beschränken müsse. Der undesrath müsse zu diesen Dingen erer N E au die Arbeiter gerade mit diesem inspektoren zur Seite zu stellen, sowie der Antrag desselben taltet, deren sahgemäße Erledigung eingehende Fachkenitnisse vor- S(lagen der Spundwände, Beschaffung von Material zur

Stellung nehmen; die Frage könne nicht länger dilatoris{h Dee ee E U das Bestreben hervortritt, dix Fabritinspekiors, daß für Aufbewahrung Und Trangpork von | ausfegt und ein stetes Vertra

behandelt werden. Es lägen über die vorgebrachten Di Kreis a d Krc t ihnen vielfa das Bestreben hervortritt, den | Explosivstoffen, wie des Dynamits, von Staatswege E im S(iffsbau und mit deu verschiedenen Bausystemen erfordert. Von 000 4, für Siel- und Stauanlagen zum Schuß anliegender

bestimmte Resoluti | g n Dinge er Krankenfürsorge unterliegenden Personen erweitert zu ebende Besti s §Wwegen maß- Fahr zu Jahr kommen neue Konstruktionsarten in Aufnahme, auf | Grundstücke 50000 H, für Unterbauarbeiten für die Eisenbahn- näâmlih

estimmte Resolutionen und Beschlüsse der Volksvertretung sehen. Insbesondere ist der Wunsch bervorgetreten, daß auch die Bus f Una, Cw getroffen würden, gar nicht in dieser welche die Vorschriften der Vermessungsordnung niht ohne Weiteres | Drehbrücken bei Taterphal und bei Rendsburg 1 200 000 #6, für E eee i Co

vor, und diese wieder habe einen großen Theil der industriellen Fürsorge auf die Familienglieder des Arbeiters ausgedehnt werden me ung erwähnt worden. Die einzelnen Berichte anwendbar sind. Die hierdurch bedingten Zweifel und Schwierigkeiten Errichtung von Dienstgebäuden zur vorläufigen Unterbringung von ß. e A 5 484

Bevölkerung hinter sich. Wenn diese einen so großen Werth Gege, O A Arbeiter sind gern bereit, für eine solhe Ausdehnung m Bl en au allen Fabrikinspektoren zugänglich gema t werden, L {ind geeignet, die einheitliche ba der geltenden Vorschriften | Baubeamten 150 000 M, für die Bauverwaltun (Gehälter Tage- b. Volks\hulen mit mehreren Lehrkräften

auf diese Gesegebung lege, tönnten die verbündeten | —* 4 zu r ngen., ; damit sie von einander lernen könnten und die Erfahrungen zu gefährden. Bei der zur eit bestehenden Organisation der Re- | gelder, Reise- und Umzugskosten, Miethe und Unterhaltun, von Bureau- sind obige. . 33919

Regierungen nit länger ihren betehtigten Wünschen gegen- | leidet s G wohl das Krankenkassengeseß an verschiedenen Mängeln des Einzelnen Allen zu Gute kommen. Jn Leipzig bemühe visionsbehörden, wonach die leyteren von einander unabhängig und | räumen, Beschaffung von Zeichen- und Shreibmaterialien, sonstige 1I. Stellen für vollbeshäftigte ordentlihe und Hülfs - Lehr-

über sich ablehnend verhalten. Krankenk Fer enso Pee es und, meine Herren, als wir das | si der Gewerberath, die Uebelstände der Jndustrie möglichst einer gemeinsamen höheren Instanz nicht unterworfen sind, ift es nit | \ächliche Ausgaben 513 180 6, insgemein 536 820 M, L fe E 65 71 assengesez beriethen, ist ebenso wie bei den andern sozial- | wenig fühlbar zu machen, z. B. die Belästigung der Nachbar- ausgeschlossen, daß die Vermessungsordnung bei verschiedenen Re- 16 000 000 A Zu der eingestellten Baurate von 16 000 000 „6 hat und zwar

, j e und zwar 4) eiben mit den neuesten Fortschritten tes Anschaffung von Pumpmaschinen zur Trockenhaltung) 4. Volkssulen mit nur einer Lehrkraft . 92 971

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