erabsebung der Tarife eintrete, müsse ür russishes Getreide eintreten. Darauf freuten \ch lle Musen, fon jebt, Durs Vg CRbigung ihrer namen ie Eisenbahnverwaltun ert, ) des Gisenbahnnepes E zu Grei. N ee er im Namen seiner Freunde, [ }
i iht i eidende Tarifmaß- Finanzen nicht in der Lage g E ende TAREE regeln zu wünschen. Was die ehrausga a bie
igten seine Freunde sich der Meinung zu, e bind e de Ce Gab t a E sei
aß die Geistlichen, welche fünf „Zahre 11 , 3600 daß 215100 6 Gehalt oten sollten. Die Budgetkommission werde ja über diesen Punkt Aufklärung verlangen. Aber er laube nit, daß mit dieser Summe allc Er auf rund des Civilstandsgesehes aus der Welt ge ha Aires Die - Gewährung von nterstüßungen für i s e erfülle einen langjährigen Wunsh der evange e Kirche. Er hoffe, daß die Regierung au weite- ren firchlihen Bedürfnissen ihre Aufmerksamkeit ju wenden werde. Mit der / Beseitigung der Wittwen- un Waisengeldbeiträge sei er vollständig einverstanden und wünsche, daß auch dem Lehrer diese Beiträge erlassen würden. a Gese, betreffend die Schullasten, sei ein Nothgeseß und habe mit der S i E nos V N
| den sei es nit entgangen, d e in Einzelnen sein müßten, namentlih- oen der verschiedenen Hbhe Sul o i einze 06
ingen. Wo das ulge r eermmune: da werde wohl der Staat au e Rest auf sich nehmen müssen. Dieser Punkt habe d Fe unruhigung hervorgerufen, ebenso die e R U e,
ih i Entwi&elung darstelle, und er erwähne mit die der Staat jeßt schon gewenne, A 1 n E A 5 dia H daß das Extraordinarium miit nicht. Vielleicht MARSe Bn nl der O U R n une Höhe erreicht aba: U Lts [0e s n p E V au E A Tos i i äzisiren, daß Preupen en ; | O M ta 1 Livawittbs@hast herauskomme und L i L b a, gr D Me cinen Giat habe. A ub ie A Arite gabe der Grundsteuer, sei seinen A nicht a sultat ins, M “di ! Udteesieuer sogar als | nehmbar, auch seien sie nicht mit einem -
| J iti 1 ä dsteuer einverstanden. ju betrachten, fa n B neue ürfni itige, so | bot der Zuschläge zur Grundsb e mise für S at A eien n e binie Der Ueberweisung der halben Grund- und Gebäudesteuer mü L
: i die Vorlage nicht wäre, \ U j daß uns | würde er (Redner) zustimmen, wenn ¿e Branntweinsteuer
üsse das Reich dafür sorgen, aber es sei zu hoffen, : j 3 Squlgeld beseitigen wolle. Die Brannt } ile S Como auch in Bezug auf Preußen nicht n D - Die unteren Volksklassen, deshalb müßten diese
l ; i bracht worden. : 4: ldes. Lee forme ah tod de, talien H Mer asm | Por oa dl Wehre daste vorbe sein werds, and A) ¡i nöthig, das Land ausmerksam zu L tür di ä der Legislaturperiode eine in Betracht, und es sei nöthig, t auf 10 Jahre hinaus | daß auch für die Verlängerung der LegS ats Minister machen, daß man die Lana (ast n wolle. Eine | Mehrheit sich finden 4 E daß mit einer viel höheren Prämie belajle * Ti z be er Namens seiner Freunde zu bitten, daß V: N aft thatsählih vor- | ha ; ; ü der Landwirth- E noi pesieigert dund ben N T utt V A Stapacan agung Maa getragan beitern, namentli im Osten, weil o Erg bnisse “der lehten | werden möge. Leider würden die Lokalveran Pein Allen beitskräfte na der Stadt gen, E fü ven anzen Úm- | niht immer gebilligt und es bleibe oft genug bei ; l ; : ) a8 tive Partei \hlete Volkszählung seien wohl zu beahten, ‘dr Beobl erung von | Bei den Getreidezöllen habe die P tive Partei habe fang der Monarchie eime A e diese Steigerung | Erfahrungen gemaht. Selbst die freikonserva m Widerstande über 1 Million aufzuweisen sei. ui dieselben zu hintertreiben gesucht, und nur ihre d eine Abnahme auf | die t der 6 # nur 5 „6 angenommen entfalle nur auf 304 Kreise U eili ländlichen | sei es zu danken, daß statt der 6 der Unfruchtbarkeit 204 Kreise. Fasse man Wt n eigten 960 Landkreise | worden seien. Man sprehe immer von ‘hätten aber nicht Kreise und kleinen Städte ins Auge, n de, unter leßteren | der konservativen Aera. Die Konsecvgtoen M : e : eine Zunahme und 202 Kreise eine e eil die Arbeiter: | die Mehrheit, seine Partei habe 132, die freikonseroativ 79 eine Abnahme von 2 Proz. und “mehr, Aderbaues in der | 62 Mitglieder, dazu kämen 8 Hospitanten, a jo Majorität. L as A E Von Ain Prosperiren | Es fehlten tian n alo e sid mit anderen bér Dotiin fönne man wohl nicht sprechen, denn wenn die | Die Konserva Wenn auh noch manche Wolken
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: | warnten. Wenn eine en Männern in England mit Feststellung shärferer
“1 ftir beschäftigt sei, als er sie jeßt der deutschen Nation zumuthen möchte. Andere Nationen seien weniger ängst- li als die deutsche, und namentlih die französische, die die rößte juristishé Reigung zur“ Parzellenfouvérainetät habe, habe schon E G eseß gegen 2 Mai me Mia Mbtena ee en, das allerdings nicht zur Au - ( € : : oen ei, ee tet das Prinzio zum Ausdru bringe. Und Abg. Schrader: Auch er meine, daß in der Sora n 1881 seien außerordentlih weitgehende Polizeiverordnun- | Arbeiterwohnungen in Deutschland am Wenigsten geschehen gen in Frankreih ergangen bis an welche seine Vorschläge e und daß die Geseßgebung dort in mancher e ser ein
U
verschwinden. Auch eine Reform des Miethsvertrags würde bei ins eines solchen Geseßes in ernste Erwägung p nehmen sein. Er wollte diese Frage, die hier zwar noch nicht verhandelt sei, aber im Vordergrund der öffentlichen Diskussion stehe, anregen. Es ständen hier so gro é Güter in Gefahr, daß es die Pflicht’ des Hauses und die der verbündeten Regierungen sei, ernstlihe Maßregeln zu ergreifen.
ungen behaglicher, so würde der Familienvater zu bleiben und die kleine Mehrausgabe für die Wohnungen andere Ersparnisse wieder einbringen. Der
Miquel’shen Vorschlags sei ein' hygienischer. Die
an die Reform, man hätte die organisatorischen
Le S ie deitahren können. Die Aufhebung des
Squlgeldes berühre ihn e. Aber L OLIE
U en | ;
Peri Fei der Mergel einer Landgemeindeordnung, ohne
welche es keine Konumunalsteuerrep n wr M i eine Entlastung v ( ;z in e 1
L cten Tate Áne e L M ala die a m dexr Betrag des Schulgeldes h0Her 6h, Vas eldes sei für ihn so bedeutsam, aß er
h e e io S tg P A
ä Ö m de : geändert werden könne. Das Program „Abg. Freiherr önne er (Redner) nicht annehmen; ma e bee U i lhgeorbnetenhause U ien L Me n die Kreîje a l
o A nicht soviel Kreissteuern erhöben, als
die Hälste der Grundsteuer betrage. Der Finangz-
Minister schließe seine Reden ummer mit der Bilte an
den Reichstag: Jmmer * mehr e E A : neues ien noch nicht einma 4 |
bâtten davon auò niits ves e e A rbe E
von den dir&Gte M O tente, direkte S, 94 os Je N M ingung der QuoUhrung, ]
eo 7 vermindern. Die Herren A P er
Bedürfniß, die wohlhabenden Klassen heranzuziehen, aber E dem gegenwärtigen Finanz-Minister sei die Steuerreform nî
zu machen, weil er die Garantien nicht geben wolle, die man
N Lir von Minnigerode: Er möchte hervorheben,
daß auf Grund derx veränderten Finanzlage das Ordinarium
inister das Ergebniß von 1886/87 wohl schon ge- Finan Me Bei der Branntweinsteuer habe man fo gethan, ct wenn Preußen ohne die Vermehrung der eichs8- ñ uern niht bestehen könne. Jet sei ein Ueber- je en, ganz genau wie nah der knappen Zeit von I 869 in den ersten Jahren der siebziger si ein eberfluß eben habe. Von einer Erhöhung _ der Gehälter der Unter- anten sei im Etat keine Rede; die Ober-Präsidial-Räthe und L Landräthe seien bedaht worden. Gerade die höheren Briten hätten in nächster Zeit keinen Anspru, auf eine Er- öhung ihrer Beträge zu rehnen. Die Nes der Relikten- : iträge halte auch seine Partei für nothwendig, aber « sie be- baute daß die Lehrer an den Volksshulen nit von diesen Beiträgen befreit würden. - Der Finanz-Minister habe den Domänen-Etat. markirt als einen, der Mindereinnahmen habe. Die Domänenverpachtungen hätten im Osten einen Rückgang ufzuweisen, während im Westen ein Zugang stattgefunden ( 18 Ueber den Grund der Steigerung fehle es an jeder L äur. Der Rückgang werde in mehreren Fällen mit dem Kermögensverfall der Pächter erklärt. Liege denn der nur an i der Nothlage der Landwirthschaft? Sollte er nit darin mit éin paar liegen, daß man si blindlings mit den Pachten in die Due Worten auf die Ausführungen des Hrn. Abg. Schrader einzugehen, Led habe? Man rene in landwirthschast- Der Hr. Abg. Schrader hat bei seiner Besprehung über die M fic U Kreisen viel zu wenig mit dem Schwanken Arbeiterschußgeseßgebung sehr beklagt, daß der Bundesrath, entgegen ihen Jahren habe man über die Ueber- dem, wie er glaubt, früher beobachteten Verfahren, sih nicht eingehend
der Preise... Jn früheren ) : t sei nit au bei der Berathung der aus der Mitte des Hauses gor enden en kein Wort geredet. Die E A A I T e
E 2 E: i inen Kalamität könne aber Initiativanträge betheiligt habe, und er hat den Wuns aus- osen gebettet, von einer allgemeinen K » änden gesprochen, daß doch ein Verfahren künftig eingeschlagen werden möge, nicht die Rede sein. Die L 100 fet Fee Ctr Aa welches glei bei der Berathung ein sicheres Ergebniß in Aussicht stelle, si seit 1870 in steter Steigerung, hre 1884 gestiegen. Die Meine Herren, das Verfahren, welches die verbündeten Regierungen, ins- pro Hektar von 14 auf 38 im Jah h rozentsag déx besondere die Vertreter der verbündeten Regierungen, bei der Be- Veranlagung zur Klassensteuer zeige, daß der Prozentja C I, fart e P Ola Haben, il Staube 9 a veranlagten Bevölkerung in stetem Steigen begrifsen ma durchaus korrektes. Wenn ih dem Hrn. Abg. Schrader auch zugeben n einzelnen Bezirken sei eine kleine Abnahme zu bemerken. will, daß Sinn und Geist der Verfassung dahin gehen, durch beider- in L fönne man aber den Schluß nit ziehen, daß seitige Betheiligung, sowohl der Mitglieder des Bundesraths Darau irthschaftlihe Bevölkerung in ihrer wirth- als der Mitglieder des Reichstages, bei der Berathung die landwir sich verschlechtert habe. Der Finanz- die Verhandlungen zu fördern und ein ersprießliches Re- schaftlichen Lage "R ihetage eine Abnahme der Klassen- . E us R al d abiteaan nb us 0 h Me al Ma Gabe fonstatirt; ex (Redner)
/ ; even]o, au 4 ) Jnitiativanträgen des Hauses gegenüber sofort Stellung zu nehmen, ie feine Kenntniß von diesen Sachen erhalten. A Das ist vielfa ganz E, weil wir Alle nur die Bevollmäh- von der Prosperität der Landwirthschaft hänge E tigten unserer Regierungen sind und weil wir zu jeder Aeußerung, die Städte ah; wie komme es denn, daß bei einem Rücgang e wir hier abgeben, soweit sie sih auf die Gesehgebung bezieht, der Jn- irthschaftlichen Verhältnisse auf dem Lande die Städte all- struktion unserer Regierungen bedürfen. Nun sagt der Hr. Abg. Schrader wirly]Qa 1er höher eingeshägt würden ? Die Resultate der zwar: ja, das Arbeitershußgeseß, welches in der vorigen Session vom jährlich imn ien nicht maßgebend für die Lage der Land- Reichstage angenommen ist, das ist son im Jahre vorher im Reichs: Einschäßungen seien Alles auf die Methode der Einschäßung tage berathen worden, und deshalb hätten die verbündeten Regie- wirthschaft; es komme i: as er von solchen Veranlagun- rungen wohl Zeit gehabt, sich inzwischen zu überlegen, welche an. Er könne sih nah Dem, y shläge nitt wundern. Die Stellung sie dazu einnehmen wollen. Nein, meine Herren, auch gen gesehen habe, über die hohen Zuschläg r nit bekannt. diese Argumentation trifft nicht zu. Die verbündeten Regierungen Vorlage über die Polizeikosten sei noch ga tlih können sich nit s{lüssig machen über alle möglichen Eventualitäten Die Etatsaufstellung verstehe er O e euRilo Bra im Eisenbahn-Etat. Die Ausgaben fx E 1 von 0 269 4 auf 17491 s ermäßigt, die persönlichen
und Anträge, die im Laufe der Berathungen im Reichstage gestellt Ausgaben seien erheblich ermäßigt, die sachlihen aber bedeu-
é weck uh
i eshafue
von neuen Wohnungen liege auf einem ‘anderen Gébiet, u deshalb sei er dem Abg. Schrader sür seine Anregung ehr dank: bar. Was die Fabrikinspektoren anbetreffe, so müsse er (Redner) | dem Abg. Frohme entschieden entgegentreten. Dessen Aus E machten den Eindruck, als ob die Fabrikinspektoren t d M S Ra ee es ren vermitteln: i i ; in der Shweiz, in den Kantonen | fruhtbares Feld finden könnte. Es werde aber schwer sein, | des Bindeglied zwischen“ Arbeitgebern und Ar eitern bildèten, Sa seien Mevbitns le Verordnungen er- | durch Reichsgeseßgebung Dinge zu regeln, welche der Landes- | Habe doh Herr Frohme sogar getadelt, daß einzelne Fabrik: lassen, welche as gewerbliche Vermiethen von Lokalitäten als | geseßgebung zuständen. Ob die¡Vorschläge des Vorredners den | inspektoren Wohlfahrtseinrihtungen der Fabrikanten empfohlen Wohnungen regelten. Es werde für jede Person eine be- | gewünschten Effekt haben würden, möchte er bezweifeln. Eng- (ehn Jn diesem ganzen Verfahren liege System. stimmte Anzahl von Kubikmetern Luft in der Wohnung ge- | land und „Frankreih hätten bereits ähnlihe Vorschriften | (Redner) müsse es überhaupt entschieden zurückweisen, daß die fordert. Jn den industriellen Bezirken Schlesiens, West- | erlassen, und“ doch hätten diese Vorschriften auf die | Sozialdemokraten sich die eigentlichen Vertreter der Arbeiter falens und des Rheinlands seien ebenfalls höchst wohl- | Beschassenheit der Wohnungen keinen großen Einfluß | nennten. Man lige den Arbeitern durch eine Theilnahme thätige Polizeiverordnungen erlassen, insbesondere über die | gehabt. Die nothwendige Konsequenz der Vorschläge | an den geseßgeberishen Arbeiten und dur Wohlfahrtseinrih: sogenannten Schläferstellen, über die Trennung der Ge- | des Vorredners sei, daß Staat und Kommune | tungen zu ihrem Schuß mehr, als durch fortwährendes Auf- schlechter, über einen bestimmten Kubikmeter Lustraum für | für die Wohnungen zu sorgen hätten. Der Arbeiter sei dur | reizen und Mißmuthigmachen über die bestehenden Verhältnisse, den Kopf, zwedmäßige Einrichtung der Aborte u. st. w. Diese | unsere ganze Sozialpolitik so sehr in Anspru genommen, daß Staatssekretär von Boetticher: / er für seine Wohnung nicht viel aufwenden könne. Die Arbeiter wüßten auch in der Regel eine gute Wohnung Bu schägzen. Sie kämen oft vom Lande, wo ste sich mit shlechten Wohnungen beholfen hätten. Gute kleine Wohnungen würden auch oft, zumal in Berlin, verdorben durch Ueberfüllung und \{lechte Benußung. Eine Staatsaktion allein werde auf diesem Wege wenig erreihen. Es wäre wohl die Frage, ob nicht ür solide Bauunternehmer ein staatlicher Kredit in größerem mfang nußbar zu machen wäre. Er denke nament- i an die Mittel der Sparkassen. Leider sei in Folge der sozialen Politik und der staatlihen Fürsorge die Thätigkeit und das Pflichtgefühl der besitßenden Klassen an der Lösung Ine Fragen sehr erlahmt. Jn England sei das Meiste in der Wohnungsfrage von Privaten geschehen. Er begrüße die Verhandlung mit Freude, weil sie Gelegenheit Í gebe, die besißenden Klassen aufmerksam zu machen auf die überfüllt? Man sage: weil zu wenig da seien. Das Geseß | großen Pflichten, welche thnen oblägen. Hier in Berlin sei selbst, halte man ihm entgegen, könne niht mehr Wohnungen | man seit mehr als einem «ahre daran, eine Gesellschast hafen. Man sage ferner, es sei Wohnungsmangel, morgen | zu Stande zu bringen, welche Arbeiterwohnungen baue. eberfluß, seit 20 Fahren gebe es bald Prosperität, bald Rückgang, n ihrer Spige ständen Leute aller polttischen Rich- bald Abströmen, bald Zuströmen, die Verhältnisse regelten | tungen, und dennoch sei es nicht gelungen, das zu erreichen, sih von selbst. Darauf erwidere er Folgendes: Für ganze | was man wolle. Es könnten auf diesem Gebiet nicht blos Schichten der Bevölkerung seien die Wohnungen viel zu theuer, |- die Aktiengesellschaften, sondern au die Genossenschaften Er- viel zu s{lecht und nicht dauernd. Die auspekulanten wollten O leisten. Was die Berichte der Fabrikinspektoren eben gute Geschäfte machen mit Wohnungen für die höheren | anbetreffe, so wünsche er, daß die verbündeten Regierungen und mittleren Klassen, stellten aber keine kleinen Wohnungen | dieselben in einer knappen einheitlihen Form in 1 bis 2 für die arbeitenden Klassen her. Deshalb hätten sich gemein- | Bänden von Reichswegen veröffentlichten und auch dem Publi- nüßige Gesellschaften gebildet, um solhe Wohnungen herzustellen, | kum zu einem billigen Preise zugänglich machten. Jn der und für diese Gesellschaften sei auch die sonst ag Arbeitershußfrage hätten die verbündeten Regierungen noch solher Häuser am leichtesten. Jn Hamburg habe man damit | nicht den rihtigen Weg eingeschlagen, um die Sache zu fördern. Großes geleistet. Aber im Wesentlichen sei der Zustand doch | Absicht der Verfassung sei es nicht gewesen, daß die Vertreter noch nicht geändert und der Prozentsaß der Miethe im Ver- | der verbündeten Regierungen \ih ruhig die Sache erst mit ältniß zur Gesammteinnahme sei viel zu hoh. Die arbeiten- | ansehen und, wenn ein fertiger Beschluß des Reichstages ihnen en ‘Feat namentlih die shlechtest situirten, zahlten in | vorliegt, überlegen möchten, ob diejes Geseß A passe oder
Verordnungen hätten außerordentlich nüglih gewirkt, und man wünsche ihre weitere Entwickelung. Die Königliche Regierung in Düsseldorf, die für ihre objektive und ein- chende Beschäftigung mit den sozialen Fragen besonderen
ank verdiene, habe gerade wieder eine Kommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern zusammengeseßt, um zu prüfen, ob man weitergehen solle. Der Vorsißende der Kom- mission habe seine Vorschläge für durchführbar erklärt. Wenn die Behörde berechtigt sei, für das ge- werblihe Vermiethen von Shlafstelen und möblir- | lih ten Zimmern Vorschriften dieser Art zu treffen, warum solle man dann nicht den weiteren erforderlichen Schritt bis zu dem gewerblichen Vermiethen von Wohnungen über- haupt thun? Habe man nit in den Städten ganze Klassen von Leuten, die sich mit dem gewerblihen Vermiethen von Häusern beschäftigten? Woher seien denn die Wohnungen
Meine Herren! Jch habe nur noh das Bedürfniß,
Freiherrn von Be üge den
werde.
Berlin, Frankfurt, Köln, Königsberg u. f. w. u. \. w. zwischen | niht. Es sei vielmehr die Absicht der Verfassung, daß beide 29 und 30 Proz. der Gesammteinnahme und theilweise sogar N der Geseßgebung zusammen arbeiten sollten. Warum darüber an Miethe. Das könne er ja nit ändern, aber er | habe der Bundesrath die Zeit, während der das Haus könne verlangen, daß die Arbeiter für den hohen Preis | sich mit E Gegenstand beschäftige, nicht benugt, um \ich wenigstens bessere Wohnungen erhielten. Durch die | darüber \{lüssig zu machen und im vorigen “Jahre seiner Zeit Polizeiverordnungen in den Regierungsbezirken Düssel- | an den Berathungen theilzunehmen, um zu einem Resultat zu
werden. Die verbündeten Regierungen können immer erst Stellung 1 / ; „C g iht srupulös theiligung an Diskussionen über Jnitiativ - Anträge in Aussi(t tend erhöht. Beim Eisenbahn-Etat könne man nicht skrup rungen über diese Stellung ausdrücklih ermächtigt sind. Jn dieser Eisenbahn-Minister dem Drängen nach Gehaltserhöhung sie sich mit den Instruktionen, die wir von unseren Regierungen Etat keine Gefahr für unsere Finanzen enthalte. Die Gefahr sei i i i Angelegenheiten ihrer Verwaltung Erklärungen abgeben können; und e E j if. Er sehe dorf und Oppeln seien die Arbeiterwohnungen niht | gelangen, das allen Theilen entsprehe. Diejenigen, welche Sd eien. Es sehle noch ein einheitliher P-rsonentart N
nehmen, nahdem ein Beschluß des Reichstages vorliegt, und wir sind auch, für die Zukunst nicht in der Lage, eine Be-
O A ; o S1 i den Preisen des Eisens zu stellen, soweit wir niht {hon durch Beschlüsse der Regierungen renen, weil die Eisenbahnen von de! die Stellung derselben in Erfahrung gebracht haben und zu R R der Kohlen abhängig seien. Wie lange werde der Beziehung stehen wir anders wie. die Minister der Einzelstaaten. Wir ; ; widerstehen können? Er On könne müssen unsere Erklärungen, die wir hier abgeben, so einrichten, daß na L ana Minister idt A darin, daß der Eisenbahn- erhalten, in vollständiger Harmonie befinden. Damit habe i natürlich : ie des Leiters, aber auch dadur, nit sagen wollen, daß die Chefs der Reihsämter nicht über die S N rochen habe, unterblieben ih denke, in dieser Beziehung wird der Hr. Abg. rader zu einer | mäßigung
vertheuert worden Arbeiter
Preis bessere Wohnungen. eine andere Stadt das Bewohnen von
„die hätten
alitäten, in denen
niht wenigstens 8 cbm Luftraum pro Kopf, namentlich in den Schlafjtellen, garantirt seien, verbiete, so werde aller- dings auf den ersten Angriff eine überschüssige Bevölkerung
da sein, dann noh
die nicht unterkommen könne, einen Theil werde man unterbringen können; aber er nehme an, es solle
immér noch ein Theil übrig bleiben, für den gesorgt werden
müsse.
neuen Lokalitäten
Deshalb könne man ein solhes Geseg nicht von heute auf morgen einführen. innerhalb fünf Fahren in
Er würde es heute publiziren und Kraft treten abi: bei
sofort, bei alten nah und nach
und darauf werde A die Bevölkerung einrihten. Wenn nach e
fünf e E niht a meinde für die Unterkunft eine genaue Definition des Unterstüßungswohnsißgeseß vorhanden sei. fixiren, daß eine Wohnung,
untergebracht seien, so hätte die Ge- u sorgen. Bis jeßt fehle noch egriffs „Unterkunft“, wie er im Das Gesey müsse die niht wenigstens so und fo
viel Kubikmeter Luftraum für den Kopf- gewährt, keine geseß-
lih zulässige Wohnung sei.
Wenn \ich alle Menschen in ge-
für denselben Wenn er geht für Berlin oder 0
weiter gehen wollten, als die Regierung, würden ohne Zweifel auch geringeren O der Regierung ihre Zustim- mung gewährt haben. Ob die Revision des Krankenkassen- geseßes jeßt komme oder später, wisse er nicht, eine Aeußerung des. Staatssekretärs über seine Stellung zu den freien A sei ihm aber aufgefallen. Er schien gewisser- maßen Denjenigen, welche den freien Hülfskassen entgegen seien, nahzugeben gewillt zu sein. Er meinte, es komme nur darauf an, Licht und Schatten gleih zu vertheilen, und er schiene das Licht mehr auf Seiten der freien Kassen zu suchen. Das stimme mit der sonstigen Behauptung überein, daß die freien Kassen durch die Gesezgebung A begünstigt seien. Nichts sei unbegründeter wie dieses; ihre Stellung sei eine viel angreifbarere und angegriffenere als die der Zwangs- kassen. Er (Redner) erwähne nur einen Fall. Nah dem Geseg sollten nur diejenigen Mitglieder freier Kassen von der Verpflihtung zur Theilnahme an Zwangs- kassen entbunden sein, welche den Bestimmungen des è: 6 des Krankenkassengeseßes genügten. Seitens der Zwangs- assen würden nun allerlei kleine Differenzen, z. B. Bestim- mungen über Strafen u. dergl., herangezogen, und behauptet,
Bemängelung mir gegenüber keinen Anlaß gefunden haben.
Sodann hat der Hr. Abg. Schrader gemeint, ih hätte in der leßten Sißung bei Gelegenheit meiner Aeußerung über die Reform des Krankenkassengeseßes ausgesprohen oder mir wenigstens den An- schein gegeben, als ob ih der Ansicht wäre, daß bei der Vertheilung von Licht und Schatten zwischen Zwangskassen und freien Hülfskassen der Schatten sich auf Seite der Zwangskassen und das Licht auf Seite der freien Hülfskassen befinde, und daß in dieser Beziehung ein Ausgleich stattfinden müsse. Meine Herren, ih habe nicht die Spur eines Urtheils mir darüber erlaubt, nah welcher Richtung \ih das Reformbedürfniß geltend gemacht hat, sondern ich habe nur den Say aufgestellt, daß meiner Meinung nah Licht und Schatten glei zu vertheilen sei, und als mir darauf aus der Mitte der Graktion des 0 Abg. Schrader zugerufen wurde: sie — nämli die freien Hülfs- assen — leisten ja mehr, da habe ich mit einem Scherzwort gesagt: à la bonheur, dann brauen wir ihnen ja auch nit zu Leibe zu ehen. Ich habe auch heute niht die Absicht, tiefer in den Gegen- fand einzugehen, ih halte es auch dem Hrn. Abg. Schrader zu Gute, daß er mir untergelegt, ih hätte solch eine Aeußerung gethan, denn wenn er mir das nicht untergelegt hätte, so hätte er seine s{chône Rede über die angeblih beabsichtigte Sve waltigung der freien Kassen nicht halten können. Aber daß die Meinung sehr wohl gehegt werden kann, daß das Licht jeßt zu sehr zu Gunsten der freien Kassen leuhtet, das glaube ih ihm
| die Sturmmwolken heranziehen, man wolle
A : Eisenbahnfrahten vom Osten na e reichen; auch die westfälishen Kohlenwer allerlei Ermäßigungen. Er sehe daraus, D die Stellung des Ministers von As werde. Der Diskretion des Ministers die der Geistlichen zu übertragen, sei bedenklich E aber den Herren, die ein größeres M M Was den Gemeinden gewährt werde, sei bitter
briefe und Untersuchungs-Sachen. 2 L ieedugaen, Aufgebote, Norladungen u. 3, Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. 4, Verloosung,
- 1) Stefbriese und Untersuchungs - Sachen.
Stectbrief.
P O den unten beschriebenen Juwelier Leopold
Zinszahlung 2c. ‘von öffentlichen Papieren.
Westen er-
verlangten viel schwerer
zu Tag Gehaltsfrage überlasse das aran hätten.
zelner wirthf\ sehr
dergl.
ledigt. — M! 17/79, èandsberg a. W. S0 Der Erste
[51618] Das in der
mangelhaft. elfen. ae Eisenbahntarife laut werde,
wenig. _ Seit | doch au andere gegenüber, welche vor
| Beffentl
Marquardt aus Landsberg a. W. (Nr. 31) er-
den 16. Januar 1888. Staatsanwalt.
Bekanntmachung. Strafsache gegen Haas e
j i noch ein kleines M ) ne edie Tie U der besonders günstigen Einnahme eîn- dies jeyt vers N
\chlechter a0 der Zollshußg sei no
so sei au
Bezirke, sih in
hast befinde
und Genossen
Nur eine Regelung 0 nni Wenn dazu auch der Wunsch auf eine Ermäßigung
Guschke, geboren am 8. November 1857 zu Gram- \chüß, Kreis Glogau,
Möller, geboren am in Nordamerika,
Otto, geboren am 21. Mai
| me arteien zu verständigen. E ap ar den Himmel jagten,
ie Land- wunden. Die La A abalb
er Valuta könne ihr
diesen Stimmen solchen Maßregeln ___
so ständen
5. Kommandit:Gesellshaf
Wilhelm
7) Wehrmann Gärtner Ludwig Gustav Robert 25) Reservist
13. Oktober 1857 zu Chicago Kreis Rheimbach,
Carl Gustav 8) Ersatreservist I. Glase Lu Kaffel, Kreis
: is Kolberg- ç 1856 in A Richard Hieronymus
Gilsdorf, geboren am 19, Mai 1861 in Stofzheim,
Deutschland habe jevt Frieden, eine i iserlihes und Königliches Regiment, R eta S mit Vertrauen in die Zu-
ierauf angenommen. Coaalne 11 Uhr.
d , aften. ci C. 7: i bas deutschen Zettelbanken. 8. Verschiedene Bekanntmachungen.
icher Anz
Johann Waldow, geboren am 1. August
Körlin,
96) Reservist Commis Leopold Beer, geboren am 16. März 1860 in Passenheim, 27) Reservist Knecht Carl
Kreis Ortelsburg. Bansemer, geboren
seblih geeigneten Wohnungen befänden, dann könnten neue nur anziehen, wenn geeignete Lokalitäten da seien. Gewiß werde dadurch erschwert, daß Arbeitgeber in Zeiten der Pros- perität g Arbeiter in die Stadt zögen, ohne si zu sragen, wo dieselben wohnen sollten. Wenn der Arbeiter in Noth komme, so spare er zunächst an der Wohnung, denn
i f d 4 u "” , , , tate Seiaben n O Varmäin Shlächter Heinrich Friedri August
Jali ihtenberg, 95. Oktober 1884 um Angabe des Aufenthaltsorts : Gutzeit, geboren am 28. &Fuli 1853 zu Lichtenberg
- | Kreis Nieder-Barnim, H N “April 1860 V Mettenbara, 0 Buchhandlungsgehülfe Max Meyer, geboren
i i m 7. August 1859 zu Berlin, i 9) des Kaufmanns Alwin Pritschow, am ja ; L August 1959 Wu Berg Otto Stavemanu, O ena : ; s. September 1855 n Dito Friedri ras am 11. November 1855 zu New-York, E A ; Séaltee, e 24, Mrz 1860 d e n
ider Georg Schneider, geboren am Gustav Quirling, am 11. Dezember 1858 | 12) Schneider Ly Berlin, i d a e
. November 1856 zu ónau, Kreis Heidelberg, : | 4) zu De s Michard Wilhelm Emil \ 15) Reservist Hermann Albert Wilhelm Zillmer, n E n E e
: R 99. April 1861 zu Simößel, Schuster, am 15. Juli 1860 zu Berlin ge abn Keservist Ernst August Heinrich Wilhelm boren,
5) des Kommis Lorenzo Detlef Thimme, am | Freter, geboren am 3. Juni 1359 zu Löwenhagen,
7 (i boren, Kreis Göttingen, ¿zin
B. U À det n e Vel wegen Ent- | 15) Dana Wilhelm Bernhard Fr! h ebung der Militärpflict fa A i bon E tat e der Reserve Hermann Emil Abs. 1 Str.-G.-B. — erkannten Geldstr 26
ä ü boren am 11. Mai 1859 zu Kulm, 0 Tagen Gefängniß, ist bezüglich Veer, ge n e L t A erledigt. 17) Reservist Carl Gusta ch ,
861 zu Torgau, 7 88, am 6. Dezember- 1 tor Gustav Berlin, den 12, Januar 18 bei i ari t I. Vic
8 reiter der Landwehr MOOR Saa E Áncioes, geboren am 7. November 1858 zu [51157] Oeffentliche Ladung.
Berlin, V chftehenden Mannschaften: 19) Unteroffizier Musikus O Albert Hermann on na ;
15. Juli 1856 in Berlin, iedrih Albert | Viedermann, geboren am d Noolfs Arjes, 1) Wehrmann Kaufmann Robert Fr i 20) Wehrmann Müller Gerhar
D R L Ee amit Valentin gevores ca 17. Dezember 1853 in PBe mant, 37) ‘Gefreiter her Lat ndwehr Knecht W Satvigi, boren am 27, Mai 1859 zu Lekiten, | Kt Ender, Seminar - Apirant rost Ari | Fernowsfelde, Kreis Wollin, T) Wehrmann Sattler Ernst, Julius Wilhelm | Gaß e helm uus | ri Merse Bera cen am 11, Mle 1880 Kreis Wongrowiß, lhelm Julius | rich Wilhelm Vogler, )
29) Unteroffizier Bäcker Friedri Wi ” Kreis Ost-Havelland, Fauth, geboren am 11. Juni 1867 in Osterwiehl, | in 39) Festungsreservist Schuhmacher Paul 1563 in K Wehrmann Arbeiter Iohann Gunas T Did ens: d T Slermbea “al A
26. März 1856 in Namoetian j uhmaher Carl Eduar oru, geboren am garn! Dhewana ay aN Nai 1865 in Freiberg,
is Danzig, 2) Wehrmann Omnibus - Conducteur Friedrich reis Sternbérg,
welcher flüchtig ist, ist in den Akten De R 10, 88 m Untersuchungshast Va E lihen Bankerutts und Betruges verhängt. i ne ersucht, den 2c. Herrmann zu pen n M Untersechungs-Gefängniß zú Alt-Moabi zuliefern. A
n, den 17, Januar 1888. S
O M uecfuduigdriote bei dem Königlichen
Landgerichte. I. ite Beschreibung: Alter 3223 Jahre, am 92. Ma s in Neudorf, Kreis Ost-Sternberg, geboren, E e 1 m 68 ecm, Statur \{chlank, Haare \{chwarz, ‘ irn ewöhnlich, Bart \{hwarzer Vollbart, Augen aas ülban: Augen blaugrau, Nase gewi. : L d eroöhnlih, Zähne gesund, Ge cht {chmal, Ges | Mi blaß, ê rache deutsh. Besondere Kennzeichen : Hasenmund, \{chleppender Gang.
aus diesem Grunde entsprächen die freien Kassen micht den Bestimmungen des ide e Dabei und deshalb seien die Arbeitgeber verpflichtet, ihre Arbeiter der Zwangskasse zuzuführen. Es existire zwar die Möglichkeit, die Auffichts: behörden dagegen anzurufen, aber diese seien in der | j Bohn! Regel auf Seiten der Zwangskassen, und die Arbeit- an Brot, an Kleidung und der l. könne er nicht viel sparen. | geber nun genöthigt, die Hülfe der Gerichte zu suchen, Er suche eine billigere, eine kleinere Wohnung und ziehe | und inzwischen verpflichtet, die Beiträge der Arbeiter zu shließlih mit anderen amilien in ein und dieselbe Wohnung. N resp. nachzuzahlen, wenn sie verurtheilt worden seien. Dahex die moralische erwüstung durh das enge Zusammen- en freien Hülsskassen werde vorgeworfen, daß sie nit die | mir vorgenommen, über diesen Gegenstand nit mehr zu reden ; mögen die wohnen. Wenn man sich diese Wohnungen selbst ansehen | ärztliche Behandlung gewährten. Nun hätten viele assen Beton einen Antrag stellen, und dem Antrag, der die Majorität des würde, wie er es gethan habe, würde man mit ihm einverstanden Medizinalverbände geschaffen, um diese Lücke in ihren Einrich- | Reichstages auf si vereinigt, dem werde ih, soweit es in meinen sein, mit der Geseßgebung hier einzugreifen. Man könne Maß- | tungen zu ergänzen. Die preußischen Behörden fingen aber | Kräften steht, die Genehmigung Seitens des Bundesraths zu ver- regeln finden, die zwar den Uebelstand niht mit einem | jeßt an zu erklären, daß solche. Kassen als Versicherungs- | shaffen bestrebt sein. Etwas p kann 2 niht thun, mir ist Sélage beseitigen, wohl aber allmählich bessern könnten: Und | anstalten zu betrachten seien Und deshalb einer londeren Som e n O R E even wählen weiter wolle er nichts. Das seien nas nur noch lose | Genehmigung bedürften. Das Ober - Landesgeriht in | Damit {loß die Diskussion E
Gedanken, und er wolle noch keine Anträge stellen, aber wenig- | Naumburg habe entschieden, daß diéses Verlangen ein Abg. Singer konstatirte zur Geschäftsordnun daß ihm stens einen Vorschlag auf dem Gebiet der Gesundheitspolizei. | unbegründetes sei. Ni tEpeNopeniger habe der Re- | dur Séluß bér Diskussion die Möglichkeit ab eshnitien fei Jn der deutschen Zustizkommission habe man in die Civil- | gierungs - Präsident in Breslau einem solhen Verbande auf die shweren Angriffe des Staatssekretärs Ms des Abg. P 8 Bestimmungen aufgenommen, wona Gegen- | einfa die Genehmigung versagt, weil Ortskrankenkassen da | Kalle egen seine Partei zu antworten n tände, die zum Leben unerläßli Toi wie z. B. Betten | wären, und deshalb kein Bedürfniß für solche Ae Kassen Hierauf vertagte sich das Haus auf Sonnabend 1 Uhr und dergl., der Exekution nicht unterlägen. Jn den Mieths- bestände. Sei das die geseßlich garantirte freie n Da j
verträgen werde aber dem Vermiether das Retentionsreht an | der freien ülfskassen? Es gebe Gegner dieser Kassen deshalb, — Jm weiteren Verlauf der gestrigen (3.) Sizun diesen Sachen ausdrücklih gewahrt. Leider hätten unsere | weil fo viel Sozialdemokraten darin seien. Sehr mit Unrecht. | des Hauses der abo rbher R a bs Riderts Gerichte das Recht e s interpretirt, daß dies zulässig sei. | Die freien Kassen zeigten dem Arbeiter erade, daß“ es auf | Die B frühère Steuerreform habe einen Klassensteuererlaß Er berufe sih aber auf die bayerische en Cle die dieses | dem Boden der gegenwärtigen Gesellschastsordnung und ohne | von 20 Millionen und die lex Huene gebracht; die gange e
Retentionsrecht an Jllaten und Jnvekten beseitigt habe. Ein Hülse des Staats möglich sei, die eigenen Jnteressen zu ver- | Branntweinsteuer bringe wieder nur 20 Millionen Mark. D großer Uebelstand sei für den Arbeiter“ der lange Kredit bei | treten. Er würde es sehr bedauern, Bu bei bér nellen l en
Miethszählungen. erinnere an’ das wohlthätige | Revision des Krankenkassengeseßes die freien Hülfskafsen no Vorgehen der Engländerin M. Heal, die einé ad [hter gestellt wAeRR als l 8her. | B 9 r
tägige . Miethszahlung für eiterwohnungen
ejeut habe. Man dürfe keine langen Kündigungs- | Vorschlag des Abg. Miquel könnte“ nur darin bestehen, daß isten und noch Pemgee lange Zahlungs risten háben. Durch | mit * demselben die ahl der Arbeiterwohnungen nit “ver- ié Ausübung des etentionsrehts “ werde leicht die ganzé | mehrt werden könne. Nun behaupte ex (Redner), daß, selbst wenn
Familie E der Arbeiter müsse neue Schulden machen, | die Wohnungen dur ein solches eses etwas ‘vertheuért
um’ neue“ Möbel ‘zu beschaffen. éshalb müsse “auch ‘das würden, doch im Jnteresse der Gesundheit und Sittlichkeit ein Pfandrecht an Zlläten und Jnvekten aus dem“ deutschen Rechte | enormer Vortheil in solchen Vorschriften läge; wären “die
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1863 in Potsdam,
9 Feirrvist Schuhmacher Eduard Krause, ge-
boren am 8. Juli 1854 in Schlitt, Kreis Heilsberg, 29) Reservist Klempner Andreas Gapsfki, ge
boren am 1. Dezember 1860 in Pelplin, Kreis Pr.
Stargardt, Eduard Friedri
— J. IV. E, 339, 84.
mit einer Andeutung beweisen zu können. E B
Die freien Kassen sind vollständig uneingeshränkt in der Aufnahme ihrer Mitglieder; alte und kränklihe Personen dürfen sie zurückweisen. Das können die Zwangskassen nicht und aus diesem Umstand allein ergiebt sih hon die Berechtigung der Behauptung — ih habe nicht E, daß ih sie theile —, daß Liht und Scalten ungleich unter den Kassen vertheilt sind.
Wäás nun die Form der Berichte der Fabrikinspektoren anbet rift, so befinden wir uns jeßt nah den Ausführungen des Hrn. S(rader ,
wenn ih reht gezählt habe, einem fünften Vorschlag gegenüber. Jh habe Oh Rest ®
i -Hayvelland, a Sha überzähliger ee e der Land» wehr, Musiker Paul Hugo Hermann örster, ge- boren am 27. Februar 1860 in Liegniß, L
33) Wehrreiter Büchsenmacher Theodor E Bendler, geboren qu 17, Februar 1858 in Dirschau, . Kreis Pr. Stargardt, Tari 34) Reservist Schlosser Hermann Paul Car S&taidt ian geboren am 4. August 1858 in
Berlin, ist Sc@lächter Johann Paul Heinrich A M Prtl n 23. Mai 1860 in Tschiefer, .
Kreis Freistadt, t Adalbert Nowack, geboren v a a Ms in Cementinenhof, Kreis elm
Flatow, 97, Januar 1859 in
51619 Steckbrief. l Gegen die unverehelichte Alwine Badke, geboren am 1. Mai 1843 zu Barywißtz, Kreis Stolp, im Sahre 1884 zu Berlin, Stallschreiberstr. 43, wohn haft gewesen, welche V verborgen hält, N durch vollstreckbares Urtheil des Königlichen Lan
gerihts 1.,, Strafkammer IL., zu De 4 Lan %. März 1884 in den Aften — I. Ia. A9 erkannte Gefängnißstrafe von vierzehn Tagen ó
\treckt werden. Es wird ersucht, dieselbe zu verhaf s und in das Gerichtsgefängniß des Ergreifungsor
abzuliefern.
den 9, Januar 1888, Köriglige Staatsanwaltschaft beim Landgericht T.
Gestaltung der preußishen Finanzen habe sid zwar wesentlih ebessert; aber man dürfe sich darauf nicht viel zu Gute thun. enn unser Etat stehe seit der E ging immer
noch auf sehr schwankenden Grundlagen; der Träger der Bilanz sei niht der Finanz-, sondern der Eifenbahn-Minister. Wäre
die gute Bilanz der preußischen Finanzen etwas früher bekannt geworden, dann würde der E l d seifer im Gage wohl etwas“ ermäßigt worden sein. er Finanz-Minister habe damals im Reichstage noch Reden gehalten, die nihts von einem so günstigen Abschluß hätten merken lassen, troydem der
Mig O am 16. Oktober 1855 zu Neu-
Ruppin, y der Landwehr August Emil Golze, Bekanntmachung geboren gm 10, Mai 1855 zu Wendisch - Drehna, ¡es\eits erlassene und | Kreis Luckau, Ee 17. 11880 Ls Sul 1684 ernezerte na „¿Keservist FleisGerge fe ir) 1862 R ofene Strafvollstreckungsrequisition 8e A M Y O x A A
Vidtigen Geor E des | Hermann Emil | 6) Wehrmann Kellner Aloys Adolf Martin
durch- bg. Kalle: Ein wirklih stichhaltiges Bedenken gegen den [51620]
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