1888 / 20 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 23 Jan 1888 18:00:01 GMT) scan diff

nannte, vom vorigen Montag irgend welche falsche Interpretation weite Verbreitung gefunden | haben? Nah meiner Kenntniß war es ] so bin ih über ï . : i ; ibt ent- ; ; 9 zeugt, daß auch der Hecr Kultus-Mini ; j E : Ls i E rren, das Thatsächliche dabei ist uns au nicht sineinzubringen, Wie emand finden farn, id bätte an den Herrn | [dn worben e he Quantum Virefommen ft: Doch | änerung gewi zustimmen wi hes Hece Kultus: Miniter den je i Ü gepirfaises und der isungsfinft feht blos yro temporo fft und | en ggen gee Regicuns gu flreitig; wenn i au | angene "Hie Scpulgelverbebung ist ja jeyt im Lande midt erei Wohl siegreich zu vertheidigen gegen Sonderbestrebun en das weiß jet “Thäti Fe td See] PRRN es Kanu Ri rg M Doch | änderung gewiß zustimmen würde, : s weselt. Abg. Sattler gegenüb der ja in schr weit- Me, 4 T * nitee uch¿en und zu ermitteln, auf denen "genau leihmäßige, sondern cine äußerst uagleichms ige. Es hat n ih E e dia T es wird das günstige Resultat, das wir wortlich machen iu wollen bas en een Ma Lite Nelifiecbelteige fi erer Mißbilligung wied B en Erlaß ey h dem Maße wie in ‘dankbar anerkennt die Zustimmun feiner dasselbe, : Ey esu fas e det er nig vas 6 [eib n vei gh roßen Theil der nter anderer T eriengung jeßt haben, daß die Cisenba nverwaltung eine Elastizität sondergleihen | Sorte ausländischer Pa ¡ere belastet seien, das ist nicht zutr i ; er Dezug genommen nserer Vorlage ausgesprochen hat, habe ich noch ein paar | bewilligt ist, auch den Volksshullehrern zugewendet werden kann, 09. erzeugung, L ; S L M ein, das Al, mest pee worben auf, die gemeine Bean nel dungöper erung Ge fleine * G zu malen nicht unterlassen wollen. Das | verträgt das nicht die t die Hr. Rickert versucht hat, als | bei den Provinzialbehörden, hier und da eine enerdise en: E

darthut, die auch in ungünstigen Zeitverhältnissen sie befähigt, über Jch glaube, damit kann ih wohl diesen Punkt als erledi ü 6 h

h , igt, V, Î ) erledigt ver- | gerade dem gegenüber gesagt: es könne davon nicht frü e nat Be : ; ; : tw i lmeinende | stattgefunden, um zur Abschaffung des Schulgeldes 3

ungünstige Resultate hinwegzukommen immer davon abhängen, daß | n ee Sie nur no bitten, mir zu erlauben, in Erinnerung an | sein, als bis alle anderen Crwerbsstände in eine Lefsere Buer gefa dE GharafteristsWe i bas dis dest L Rechnun Hage ber len as ad Calondas I cine E T E, wie Find bielt es viel früher eine Zeit lang son für besser, die Shulgelder durch A anz ritig dara x e g s i è Mittheilung von zwischen dem Hrn. Kultus- | direkte Beiträ e der Gemeindenoder der Sozietäten zuersezen. Ueberall wo

wir eine derartige Eisenbahnverwaltung haben, wie wir sie jeßt haben, | unsere gestrige Verhandlung noch ein paar Bemerkungen ch i sei iellei i : und ich bate gerade noh bervorgehoben, daß, wenn es mir irgend | Ih werde mi so karz falten wie mögli, aber id ub n machen. | seien, und es sei deshalb vielleicht nit berechtigt, nicht gut, immer F g: ine günstige Veränderung der Erwerbs- und MWirthschafts- | darauf aus, so ist das die i l Fz en g f d glaube doch, daß | wieder an diesen Punkt zu erinnern und anzuknüpfen. Ja, ih fan nid se schließen lasse Eben weil wir darin gan mit | Minister und mir s{webenden Verhandlungen, wobei der Hr. dieses Bestreben der Verwaltung \. Z,. auf willfähriges nige s

ukäme, ich mit Freuden eine dankbare Anerkennung aus\sprechen würde. | es mir obliegt, auf Einiges näher ein i i Ÿ t ! zugehen. das do nicht so verstehen, daß uns etwa zugemuthet wird i s - Mini ird Ihnen das auch bestätigen können gestoßen ist, sind die Schulgelder beseitigt, und tragen Sn haben wir au von Anfang n Erfol Suliue « Bas iinT x Minisier wahrhaftig niht {wer | außer in Fällen, wo etwa große Dotationen der Schulen sie e

lso daß ich irgend eine Aufforderung oder etwas Aehnliches an den Nach meinen Notizen hat ä i i eni f ; übereinst n Minister der öffentli ; ; ? i zunächst Hr. von Huene einen großen | dieses Bedürfniß jahrelang von den höchsten Stell ihm übereinstimmen, x A e: ( An die Adresse der Stürme O E aerteslreinaen I ben E fine Meinung ine rFalle künftiger Un: N nens “ift E N Sn, des gs gehoben, Won S187 überwiegend dur v tas s T q A S Ta Vinant - Minister für bele E B zu geo Leistungen über tonen H in direften S ren Widerstand E ie wie bckannt jeßt darauf ausgehen, die Tarife zu erschüttern, die | zulänglichkeit unserer Mittel zu gesehen hab ird / , ist, daß wir es eiwa sollten in einer * Ver es Vet das Charakteristishe, herbeigeführt worden ist. Der | Ich kann in diesem Zusammenhange viellei gerade zu | anderen, die zäher gewelen 1B l S Finanzen zu ershüttecn, an die Adressen Derer hat | Staatshaushalts-Etat künfti t 4 37 Milli Ne wenn der | senkung vershwinden lassen. Wir sind betrübt genug, d darin ete kat aber Unrecht, wenn er nicht anerkennt daß tas | recht anschauliher Widerlegung solcher Meinung, daß es nöthig | Beseiti ungsversuchen entgegenstellten, heute no in Form von Shul- Hr. von Minnigerode gestern zu meiner großen Freude cinen | sollte, über die * definitiv 1g Die je 27 Millionen dauernd darbieten | wir diesem Bedürfniß nicht in größerem Maße Befis Here N si eben darin charafteristisch von seinem Vorgänger | sei, den Finanz-Minister zu drängen, um auf diesem Gebict etwas | geld erheben. Das wäre doch aber das denkbar Ungerechteste zu sagen, deutlichen Absogebrief von dieser Seite des Hauses gerichtet. Zur | hat gemeint, dann im Weg isponiren jeßt vorgeschlagen wird. Er | digung vershaffen können; aber uns aufzuerlegen, daß wir ri E, ahr 1687/98 10 5 ; 4 h ; ' vek sagen: ih bin 7 Fahre im Kultus-Ministerium in daß die, die i gesträubt haben, die nihts gethan haben, S : : j ge niht der Vermehrung der indirekten | darüber | i ins Rai Ot mehr F tersheidet ; denn die gute Finanzlage in 1887/88 beruht nicht auf | zu bekommen, a i i ü was die Regierung damals hon als lih Unterstüpung folher Auffassung war meine Bemerkung vcmadt, da- | Steuern, sondern der Reform der direkten Steuern, der Umlegung | sollen, Prebe A es 1 E M N Tue 100 unte rausgaben, sondern ganz überwiegend auf Mehreinnahmen und | meinem A vorzugsweise befaßt s E e SUN A. d E V its o ban aben, L E

egen sind wir, Eott sei Dank, ni ic 2 : 4E n; N ; n ; "nsti i z u einer e i die ai innerbalb E E D E, hler bard Es R i i 3 auf die stärkeren Schvltern, der Aus- | Anderen zumuthen , aber wir können das Bedürfniß nicht verleu bestätigt n La S die Annahme günstigerer allgemeiner Ber E G be Jahren, wo wir jede einzelne zehn Thaler | Aermsten von der Zahlung des Schulgeldes zu befreien, die sollten / n der durch die indirekten Steuern mehr- | Sie werden anerkennen, daß wir diese Frage mit dem äußersten Met i hältnisse L ere Abgeordnete hat auch nit ganz Recht in dem Punkte, | zur Aufbesserung einer lle mit der Prästationsnahweisung an | jept in erhöhtem Maße berücksichtigt werden. Eine solche

Aufforderungen und Auseinanderscßungen vor dem Hause zum Aus- | belasteten ärmeren Klassen d issen; darü j ; ; j

trag zu bringen; so haben wi bi i : Sl assen das Fehlende beschaffen zu müssen; darüber | von Bescheidenheit behandeln, wenn wir uns j ß ee indi S , insti ¿nanz-Mini i ten und wo wir oft erst nah mehrfachem | Vertheilung fönnten wir doch nit zugeben. Die Anderen sind wirk-

aber ncch a: p E iee E E na ivie N N Da E Einverständniß, und es sei be- | s{ränken, in der Richtung keine erößeren Ge Me Ven S 2 das en M e A quf Verothune e “Reid Ti den Finanz Bi Ver “Shhulstelle f N. N. 10 oder | li belastet; sie sind în direkten Steuerbeiträgen für die Schule gerade

ih glaube, von einer großen Ungerechtigkeit ausgegangen, indem cr der | gesprochen Be eiten des, Finanz-Ministers kein Wort darüber | als den Erlaß der Reliktenbeiträge. ZL offe, das uns aud Vin N Bos ist “hatiäcblich nicht zutreffend. Zwar haben wir auch | 20 Thlr. Mehrzuschuß bringen konnten. Ith habe damals Gelegen- | (2 E or Sid E A E E IE Hrn. von Huene nah dieser Richtung künftig mehr Sympathie ent- N autungen vom Reich bei unserer indirekten Steuerverwaltung | heit gehabt, die Besoldungsverhältnisse der Lehrer genau kennen zu Sa eres Vorshlags erbliden. Es ist ja au ganz klar, daß

Regierung kein freundliches Wort für ihr wirkliches Vorgehen gegönnt Nun, w intli i ; g É E; as das vermeintlice allgemeine Einverständniß : Vergütun ; i gegengebracht werden wird. an Verg L x ; hrung werden die Herren auch gemacht haben D C : gehabt, indessen haben diesen Mebreinnabme" hon lernen, und P U und behalten die Menschen für jene Dinge, | Kommunen oder Schulsozietäten, oder welchen sonstigen Verband Sie

hat, ih glaube, nur Vorwürfe darüber gemawt hat daßsie in dieser Sache | betrifft, so wird “i i i i

die Arbeiterinte-essen Westfalens ganz und gar üb E Oker , fo wird, glaube “ih, Hrn. von Huene die heutige Hinsichtlih der Erleichterung der Volks\chullast- ; Mehreinnahmen n e bi j ¿ L E

L O A mir Rol Da Sit eelant L E a iiTie Mente ves lion ver E ie ua N e N ate E vorgelegte Geses selbit in seinem Len erbeblice ciunges, die A R 1 v ea ist die sie genau kennen lernen, auch Interesse; s M L N ne ins Hage daffen, Tue L Vreubt vos P tun E r

arifermäßigurg als zu bekämpfende Sonderkestrebungen nur anzusehen ; Steuern geäußert word ui Gf t ih nit als ein transitorishes bezeine. Jch darf wohl anneh H einnabme von ca. 34 Millionen aus der Stempelverwaltung | Rikert, seien Sie überzeugt, ie mi nit erst zum Interesse | gehören; hre ! [last

in ihrer Würdigung als Sonderbestrebungen gehe man fehl; es ten l mode aber Raborb x en, wi ih noch in Kürze gut machen. Ich | daß die einleitenden Worte des Geseßes den Herrn Abgeo ante die Mehr je 4 Million aus der Erbschaftssteuer do) für die Volksschullehrer zu drängen brauchen! Iq habe vielleicht nah ndividuen, aus denen sie bestehen, und wenn Sie deren Schu asten

die großen Arkeitermassen Westfalens dabei betheiligt Ae ervorheben: ih habe nie geglaubt, annehmen zu müsscn, | überzeugt haben, daß wir es nicht als Definitivum Betz e und die Mehreinnahme ns b N Preußens hervorzuheben dieser Richtung mehr zu thun Gelegenheit gehabt, als Ihnen bisher | erleichtern, sind sie dadurh im Stande, die Korporationslasten ent-

scheine nit die nötbige Nücssiht genommen zu sein I meinerseits vilbtu eun wir in eine solche Lage kommen sollten, daß die Ver- | wir vorschlagen, sondern als einen für jeßt ausführb N Cn, was als Steigerung der eigenen Ginna men Preußens Hervorzußedel. Gelegenheit geboten ward sprechend leichter zu tragen. Einen begründeten Einwand gegen unsere h : Le O A S ) , die wir jeßt zu übernehmen Jhnen vorschl bei N ieL : l jeßt ausführbaren Nothbehbelf Wenn ich mir nun erlaube abgesehen von dem, was ih vorhin | dazu Gelegenheil ge : : 4 n % deshalb auch hierin nicht finden.

möch!e nun sagen: Was ist denn die ganze große Kanalvorlage anders O 3 Y î agen, bei uns | für eine Abhülfsmaßregel, die bei der definitiv N { - r Haftli i Ri s D err Abgeordnete hat dann beim Etat der Domänenverwal- | Vorschläge fann ih deshalb au erin :

vaneien E S diefes fentlichen Interesses 2 "S6 wieder zu ciner Feblbetrage im Dius end L Men en E ete E h a E an vird, Der Mon gemein Beit ibe tod e vie Yuusführungen bes ‘pen. Abi, tung die Nothlage der N Ma is M dae E Ih as Ge denk m Din S Vünftig O Saen e 8 ill mi über diese Kanalvorlage und tie Aenderungen, die bezüglich | Steuern in Preuß d j ¡ei di er Erleichterung soll dann bedenklich sein, und ih habe mich ückzuk so muß ih zu meinem Bedauern wieder ih will darauf nit eingehen, da ih meine, &@ 1 on anderen | seiner Bitte zu denken: bei meinen {Un G F

derselben intendirt werden, heute nit weiter auëspre f A a eußen zu rechnen hätten. Sie wissen, daß die Regie- | wundert, als ih au von anderer Seit L U B Rickert zuruczu ommen, Muh 3 i : e rau on genügend erwidert worden. weiß nicht, ob es mir beschieden sein wird, noch viele zu

R N j e den O gegen die e, i tes A A erlo A ae 4a d ; E, e A R a das genommen ide Id t Gee n a A „Her Cinbringuogómonus D? emeint, ich hâtte Ss e O ju S Od L etre Le bilien a die R R wz anber at E R e Arbeiterintkerc}ien estfalens übersehen und leihthin b V t E i E rzeugt, haden | zur Hauptrec)ter igung des vorges ; ( ( E N j D irckt Steuern. Er sagk, da aterial, wa em hohen | anzukündigen. Meine Herren, k abe eine Anlunî l

d "thin behandelt | aber nie angenommen, daß dies Mittel dazu führen würde, ctwaige | Es ist derselbe Mode, der D On De Ga N 166 : cine ae it Unast ieder auge e nh Werth darauf legen, e ist, beweist das nit, was ih gesagt habe, Steuern in meiner Rede vom Montag absolut nicht gegeben; ih

habe, der sollte sich doch dieser Verhandlungen erinnern und dann | erhebli Fg é ; erheblichz Ausfälle und Fehlbeträge im preußischen Etat e ; : i: : LL2Ttni E: ; ; O Bt &) zu deen. ier in voller L R U 2 : , ; ; ; ie V inen Rückgang der Erwerbsvertältnisse be wie es doch wohl Pflicht eines Finanz-Ministers an erster h er sreier Vereinbarung dieses hohen Hauses An- quf diesen Punkt zurückzukommen, weil T mir oder einem Nachfolger | daß die Veranlagung e fene O O rfe: dacihne, Er e E n O arun Lana I V atskasse zu belasten

einen sol@en Vorwurf unterlassen. Wir würden ja auch, wie für die D : \ i

Arbeiter der Eisenindustrie, mit demselben Interesse für di “Der Hr. Abgeordnete nahm also allgemeines Einverständniß, | erkennung gefunden hat. Warum soll d ter ni | i Ö i i: i / dem Lande, beso ers Mi i

Übéles der Kollenbusicé and sons bent sei, orzugeten. | sailren, das \Gpvecstndni dee Ranerang dami, befe gotnidi, | fit dan 16s big 1? bee Gerectigat, Biligtit, edri, [F ile, Id babe dihee, Ri Ren net e Wu Ba | fa ab late San D ho Sa 8 ua M | Le ifi "Baneers ff Me M ea e a a f A O e voviioe Ten! T ne al A Me amit be! garniht. eit von 5 bis 18882? Das kann die Staatsregi , Zweckmäßig- «B i j dem Wege der schriftlichen Ueber- | hier, wo es viel intere}anter i, und wenn wirllih das Zlarerie der größten Bewegung Tunslig U zahlen ,

b verschi F , i : ! ie die Güte haben wollen, im stenographischen Ber ú V S ; : +1 tsregierung do nit u leiten; davon habe ih drei auf dem Wege Df | L t y i , wt i i untersuchen: werden obgleich verschiedene Interessenten dafür agitirt haben, daß | zufehen, was ih am 16. Januar 1886 als die Shellune der Maas G e UUd LD, Mitte, dis eun den, Le e N E sendung und drei auf dem Wege der persönlien Ueberbringung hierher | solhje Swe zuläßt, so wird das rh M U D bir O lie O sie nicht Fiben ‘llten, werden

so gut wie Eisenzölle auch Kohlenzöle bewilli ü ; wußtsein über die A Vi y ; s ; l die L lagung von Stadt un

; / i gt würden. | zu der Reform der direkten Steuern J , sein über die Art der Wirkung für geeignet gebalten hab : Herr Abgeordnete wird also anerkennen, daß von irgend wollen einmal die Berantagung } i 4

E _der_ Ihnen vorzutragen die E gebalten haben, eleitet. Der Herr Abgeordnete i i der wae E E

Meine Herren, das is eine Frage gewesen der richtigen Ab- | hatte, werden Sie dies bestätigt finden ich will L ite lei D dn 1885 dne Aufg i diner Pra U A M ehr zu alten | Sache auf den Grund zu kommen. Nun, meine Herren, das Mater nd ia diesem \03 1a ens | uständen gar keine Vlede Ul, & en,

( müssen wir au heute wieder anerkennen, denn es sind dieselben wi ben ciner Praxis ckeh "bli i igt, di wägung der Grünte pro und contra. Glauben Sie, daß die Re- | nochmals wi L So 18 / A A V O ih i 16. Ja- [hes dem bergeben wird, sind die verlangten üblichen | Zusammen ve gezeigt, die doch nur ; ; ee 2 . l H Les [s wiederholen —: es ist seit 1879, wo d Moi i ih am 16. Ja- | weiches De _WILL s h U] 1 1e F l "2 baben Me gierung eine prinzipielle Ablejnung gerade den Kob (i N D 8 ; 79, wo der Herr Reichskanzler Ih kann auh den Ei i Ra : iberbr : ultate, t unterscheiden zwischen Stadt | übrig bleibt: l , oder wix haben 1 e s E hat si "A das Ercbriß ver wiethschaît: e tier Stetttn M a O n E dem Ca hoben A daß e E I A E E A Kittert O e une, M l totive dieses und Land. Es b d, d M O Sid nit; s E A ie De ani so Se Poraus: ien Al wägung dahin geftellt, es ist im allgemeinen Interesse besser, | dasselbe Ziel E, esentlihen unverändert | der Schulen niht rihtig gewürdigt hab iht als g j ; : ‘inden. Ih habe mich früher {hon Slußresultate si aufbauen, aner ings unterscheiden zwischen Stadt | nur noch um die Yrage: wie sie beschaffen l s Mie Robenile! Tone batten wie aud, wie für ie Eiseniadustri j asfelbe Ziel gewesen, nah dem die Königliche Staatéregierung gestrebt ründet anerk NVorh gt habe, niht als be- räthselhaften Verfahrens zu ergrun en S ‘r t r Land, und daß die Regierung in diesen Materialien natürlich die | sezung des Hrn. Rickert zu diesem Schluß lag gar nicht einmal vor. F » A uch, wie [U j j t, und ih will deshalb d bsehe 8 hte estrebt | gründet anerkennen. Vorhandene Dotationen, vorhandenes Schul- “bec ausgesprohen. Der Herr Abgeordnete is ganz im Irrthum, und Land, Un / A nt 5 ; i h i S it d ittel- auch hier turch Kohlenzölle sorgen müssen. Soviel zu diesem P ift N avon absehen, es nohmals bier ausführlih | vermögen sind unmöglih außec Ansay lass 3 f S N ir darauf drei bis vier Tage in | Möglichkeit hat, die thatsählihen Verhältnisse noch näher zu Im Uebrigen aber ist es hübsch, diesen Say mit dem unmitte Der Herr Abgeordnete lat nun dann cine längere Ausfü i « zu erörtern. Nur das möhte ih bitten, nicht außer Acht | um die Frage der Erleichteru L d a S A wenn er annimmt, e N M T n ider ch | 1 Vlaben beleuchten Indessen hat es do wohl seinen guten Grund, daß das | bar vorangegangenen Say zu vergleichen, „Bilterwenig, blutwenig“ die ih sehr beklagt habe, kann ih sagen, zu dem Vorschla usführung | zu lassen, daß, wenn wir in diesem Streben wicder | Das könnte O L O 5chullasten handelt, der Oeffentlichkeit draußen, in der Presse unwidersprochen il - | Abc ‘tenhaus nicht alljährlich diese genaueren Mittheilungen ver- | it es, was wir der Schule widmen können, was wir zur Erleichterung vel! abe, ; ge der Ver- | weitere raktisch Stri ) d Das könnte man, wenn es sich um die Ausschüttung einer ihne {r bat früher \chon erklärt, er selbt würde es ich überlegen, ob er Abgeordnetenhaus mh al : Lr: ist es, 1 d ü wendung derjenigen 8 050 000 Mark gemacht, die nach Meinung d ; prattiQe chritte zu thun vorschlagen sollen, | hörigen Masse an die Schulen als gleihb ‘ate Gigut E Os Er hat früher 10) 4 - Geschäftsord cinbringe: | langt, das würde eben kein Interesse haben ; ih habe gestern in einer | der Kommunen aufzuwenden hier empfehlen können, und och so Regierung einmalig zu größerer Schuldentilgung verw Ew Va wir denn auch glauben müssen, daß die Voraussezungen für | dann könnte man vom Sl d ft de O Y nicht einen Antrag auf Abän her, Ves cha orn N au i\C ï hon“ darauf hingewiesen wir haben einmal | nichts schrecklicher sein, als ein Schriit, ein Unternehmen, welches ; Q : , ; ; C l L i | í : ; er tsordnungskommission auf Zwischenbemerkung son 4 ; nts ' Q L sollen. Die Gründe, die der Herr Abgeordnete: an rwendet werden | solhe praktischen Schritte als gegeben anzusehen seien, und daß wir | e T Standyunkt der justitia distributiva fagen, er hat diesmal die Mitglieder der Geschäf ) l l 19 1 per Verwaltnng der dir ften Steuern | s in den Stand seßte, mehr zu “eben. Ja, wie wir das machen 2 1, di r 2 geführt hat, um | sie nicht als gegeb ben ks : ", daß wir | es muß eine jede ibren gleichen Antheil haben, ob sie shon eigenes V i ft aufmerksam gemacht. Er sagt also, es käme mir, wenn ich 500 solhe Hefte au / : U N : ; 4 eb unsere Vorschläge zunächst zu diékreditiren und dann die seini , ni gegeben ansehen können, wenn die Herren ihrerseits vor- | mögen hat oder nicht. Wir G M aal IA n etgenes Der- diesen Punkt ausmerl}am gem 6t ‘ur darauf an, zunächst hierher gelangen lassen, worin die \pezielleren Unterlagen | sollen stehlen können wirs doch nicht daß wir mehr geben a E L L wer de einigen zu em- | gängige Verwendungsgeseße nicht machen wollen, anderer)eits das | lei L ir machen ja aber cinen Vorschlag zur Er- eine solche alte üble Silte wieder hervorsuchte, nur darau] an, Se UiährliÞh mitgetheilten Resultate enthalten waren, sie (olen wenn wir doch niht mehr nehmen sollen, niht mehr in irgend O N geworden gerade von einem | erforderliche Geld ; ; l , erer/e eichterung der Volksschullasten, und da können doch nur di id Hen zu bleiben. Nein, meine Herren nicht einen Augen- | der a jährlih mitg t ollen, wenn T : S 6 ndt : nit ben Wexbältnissen so bekannten Herrn, wie Or, Ab i j e Geld noh nicht da ist, oder die Herren sih nit ent- | in Betracht komme y / LE S unwidersproGen ¿L ; ¿d eaen di i hab ¡ter keine Beachtung gefunden. Und au als wir 1886 zur | ¿iner Weise flüssig machen sollen für den Staat, das weiß ih nit; | / . Abg. von Eynern, | schließen wollen, alle die Bepad N in Betracht kommen, welche Lasten zu tragen haben; haben ihre Vor- blick ist das mein Bestreben; i habe auch gegen die von ihm | haven L ; igte ähnli ; ; in di j in den Ausfü des ganz ernst zu nehmen. Daß eine Rückzahlung von 8 050 000 Mark, | G ene ie Bepackungen wegzulassen, die ein solches | väter in früherer Zeit dur reichlihe Dotati ; U N Geschäftsordnung nit das geringste Be- Bibliothek eine nach 10 Fahren wiederum gefertigte ähnliche Zu- | mir schien das ein direkter Widerspru in den Aus[u rungen wenn sie auf den Geldmarkt gebracht werden wird, irgend ei E , eseß unmöglich, unerreihbar selbst in 2, 3, 4 Sessionen machen | daß sie jeßt noch Lasten trage isse S ia beabsichtigte Aendecues e b E ae Gtat wieder persönli | sammenstellung eingesendet Haben, so ist do nicht der Wunsch aus- | Herrn Abgeordneten gewesen zu sein. \hütterung erzeuge, daß ein Herr, der mit Gel t ia 1 he T chten. So_ lange die Gefahr besteht, daß wir hier etwa | Gegenstand unfere “Theil gen müssen, fo sind sie auch ni&t mehr denken. Auf die Gefahr hin bringe O) Uer N d tegrei esprochen worden, eine solche Uebersicht etwa alljährlih zu erhalten. Xch wende mi nun noch zu dem leßten der gestrigen Reduer, lWinteuol eomute, dab in Bur, de fn Guldaatälbisen so be: | meter j & Sihungen cine Ramon dösgmentominen und die | U aben, Mt nos ete Min Men es ufer Versie dia es Tann mie, mi leber Je O e Lenden, 1} dabe, bine | Uber da fal 0 0 belangen aus den Unterlagen der Ihrliden | f van Hrn. Abg, von Minngero den @ en unsere Borilóge i ht fördern, möchte anzu-. ‘dn dli M8 5 N R Poti i sonsti eben scheint, nähere Mittheilungen aus den in seinen Ausführungen, mif dem er an un ere z Der Herr Abgeordnète hat erdlih bemängelt, daß unser Vorschlag shtlich der Etatsvorlage zu ergänzen, was bei sonstigen Vorlagen | g \ n A E iebe ' wig zu erwidern habe, In Be-

in Folge der Heimzahlung der Obligationen der Berlin-Dresd i ü ats R A M Oblig erlin-Dres ener nehmen sein, daß für die Regierung die Vorausseßung ‘noch nicht i ibei i ? s Verhältni l i | | verPee Derr Abgeot : nen kürzli auf den Geldmarkt gebraht; | gegeben: ist zu weiteren praftisWen Schritten auf R Gebiet. e Tee Dee Sonnen, das Derhaltniy bes Zehears aur Fommung in dem allgememen Thetl der D gegepen ia E olich Ua N E Heir Abgeordnete sagt: Warum ist das im Reichstag vor- zug auf die ausdrüctlihe Frage wegen des Schulgeldes darf ih

von Erschütterungen in Folge dessen habe ih nichts gehö h i ; Squlsozietät u. #. w. anzutast ignet sei. t f 3 irk ündlichen L bes A S O UO Gott sei Dunk, V a4 n A L lten R vas Ta Ih A a N ausglebia ia aa, i eta ‘mi E O E va De s Etat in dieser Sora Ge E mai Mes E s a E a e E auf das, was ih in anderen S schon aN ie / Millionen. i n : ¡LC[OTINI, . erkannt, un as i i dabi Pt: Ne ; , R t S O e nit übli & fe Be» | 1887, als wir hier über den Gat [Pr , j e men; cs blei avon nur der Pun D 4 so ih muß sagen, das, nah der Stärke | liegt auch für jeden auf der Hand, der den 9 BONNETIEL DUY I AENENDE ENNINT IIEIELNTNE Is A R 1 En Weise ausgestalttte. Das if D L a E a zie in diesem hohen Hause hier mitzutheilen, die S n ns a ie jeßt hon auf dem Etat des Kultus-Ministeriums ' | stehen.

den ganzen Vorschlag L Gehalt ei R a8: C of Z ; : ; N ' steuer si präsentirt. Kann es denn auf die Dauer bei di ehalt eines Lehrers irgend ein Moment der größeren Beeinflussun aber zuweilen lege ih darauf Werth, wei / ; : U Q aft, da ist nah unserer ; | t: C iesen monat- | der größeren Abhängigkeit liege N T O g, è A: T er e Berathung do die Fraktionen | leider aber nit in Bezug auf die Landwirth) aft, da ist nach un!e N erren, es is, glaube i, nun gar nicht zweifelhaft, groß hängigkeit liegen soll. Die Abhängigkeit der Lehrer bringung bis zu dem Lage. der ersten Berathung doch 6 Wahrnehmung ein Rückgang bei der Landbevölkerung in der Klassen- i A rerlfelhaft sein, baß unsere Absicht nicht dabin geben

Der Herr Abgeordnete ist aber dann au der Meinung, daß überhaupt | li i di C e ng, daß überhaup lichen Erlassen, bei dieser Abbröcklung an der einen und diesem un- | von den vorgeseßten Staatsbeamte ölli i i e Ü : L elgelegt il, ehe die “per rus sei, den eigentlich Niemand | vermittelten Uebergang an der andern Stelle bleiben? Gewiß nicht. rgesenlen Siatteteamten, wels dent Voi enne, DaH im Hause über ven L berathen, Un il festgelegt (0 ehe die | und Einkommensteuer; ih habe also zuerst in diesem hohen Hause | pinn, irgend eine Beschränkung der Ünterstüßungsmöglichkeit

gern seben würde. Nun habe ih mich dann eines kolossalen Miß- j » j die Lehrer die Recht i Ï x : 1 ; oel Bev e O schuldig A. "S0 E S Abr i Me (en 6 A 1 D. fassung haben, n S e b A A A E vin vielleicht in für uns att vis e entspredende Mibtheilung gemacht Per Hrrr etde do n für unterstüßungsbedürfti M in A s ] i agen wir Nud gerade varauf agctomimnen, weil | Hand, ‘als \ l : Hwe anders in die | geringer, die wollen wir auch nit verringern , u) ert bne die Motive der Staatêregierung recht gewürdigt zu haben, | wetlere ‘ateria. nt! langt, ; bringen mit diesem - Geseßentwurf, welcher ie allgemeine wir oft genug aus der Mitte des Hauscs die Mah halt “B Hand, als wenn zuvor die Ueberzeugung von der Nothwendigkeit, die Nat diesen seinen Ausfül s MEON Weise, ohne die Urs künden, die nachher sehr \{chwer aus der Haus damit nit überschütten , zumal wenn von feiner 2 von Staatisbeihülfe ohne besondere Berücksichtigung des sobald die Verhältnisse i günsti ¿ nung erhalten haben, | Ueberzeugung von der Richtigkeit eines bestimmten Weges sich N h diefen feinen Ausführungen, mit denen ter Herr Abgeordnete hier {on bestimmte Urtheile verkünden, de n Î O per Versu gemacht ist meine Mittheilungen in Gewährung von e âre das der Fall e IELY ger gestalten, sei es unsere Pflicht, | Bod ; E ; A ges sich so weit | unsern Vorschlag als minder empfehlenswerth darstellea wollte, if zu \chc nd, deshalb lege ich Werth darauf, und werde cite der Der\uuy g ' Cet t Unterstüzungsbedürfnisses Shnen vorschlägt. Wäre das der Ga, für cine gröfere effektive Schuldentil , UchÔt, Zoden gewonnen hat, daß man mit Aussicht auf Erfolg wied A i S erth darstellea wollte, ist er Welt zu \haffen 11nd, de L : y veifel hen, was ih doch wahrhaftig nicht felbst vorausseßen ; N ; t ¿ß darauf Bedacht haben gung zu sorgen, und der Fraftions- | die praktische Arbei g wieder an | dazu übergegangen, einen selbständigen Gegenvorschl 4 œ deshalb diesen Modus, so oft dazu thatsächliche Veranlassung ist, be- Zweifel zu ziehen, w 3 h : ; meine Herren, dann würden wir ja naturgemäß darauf D genosse des Hrn. von Eynern, Hr. von Benda, ist es u. A s praktische Arbeit herantreten kann. Lar G in L : genvorschlag zu mahen. Ih CONALD DIEIEN S ite j ‘ieden- | soll. Ich habe dieses Material benußt im Reichstage, weil es dort R O Jhnen vorzuschlagen bei dem voran- Aas, s „V0 nern, Hr. ) / l: \ : O At ¿ E ) ) in Bezug auf die Aufnahme, welche dieser Gegenv fol ch wenn es niht_ den Hrn. Abg. Ricktert darin zufrieden ol. _LJ : T) 7 i, : nehmen müssen, eine Absezung Ihnen vorzu|tag 1 wie ich mich persönli erinnere, der wiederholt und i it inie b M: Meine Herren, bei ter Kritik unserer Verwendungsvorschläge ist | hier im Hause finden würde, ü obe E Qs | N B At b beim, um diesen ewig | zur Sathe diente und nüßlich war zu erwähnen, und ih habe es jeß! den Titel; ih glaube, 27a ist der neue Titel, den wir Ihnen ständigen Zustimmung, mit meiner Anerkenntniß di Be meiner voll- | Hr. von Huene zunächst dann dazu gekommen, Sie aufmerksam zu mach ause finden würde, überhoben crachten einer näheren Dar- zustellen möglich ist. Ih stelle ao gans Sat i wieder hier benußt im Landtage, um Ihnen meine Wahrnehmungen gehenden Titel; 10 L Titel, der jeßt shon im Betrage von d / : tigung uns | auf de ; { A PEEN Eon, Men legung. Die heutige Verhandlung hat gezeigt, d ) iederkehrenden Punkt zu beseitigen, ob die Geschäftsordnung für den | wiede l / L, e ; vorschlagen, und 27 ist der &llel, er jeßt Jd , 4 an diese Pili@t gemabnt hat, Was soll h d er N | n unangenehmen Klimax nach unten, der bezüglih der Zu- | Abgeordnete v der Mei zeigt, daß, wenn der Herr wiederlehrenDell O t »elidfeit einer ofortigen Aeußerang über den landwirthschaftlidhen Rückgang, der în diesem Material sich 13 Millionen zum Zwette der Unterstützung der bedürf- dieser Weise der Regierung gegenübcr „ih dazu sagen, wenn in wendungen für die Geistlichen in der Thronrede, in meiner Red bgeordnete von der Meinung auëgegangen ist, er werde für diesen rn. Abg. Rickert nicht die MöglicqueE ene M 09 | pofumentirt, mitzutheilen. Wenn nun dec Herr Abgeordnete, meint, A j) i i der Unterrichtsverwaltung r ) ] jedes derartige Bedürfniß | im gedruckten Etat ; i , ner Rede und | seinen Gegenvorschlag in weitem Maße die Zusti ilte zulassen Ich habe ja nichts dagegen. otumentE, Î T: ; z tigen Schulgemeinden zur Verfügung der Quer, y a limine abgewiesen wird ? j gedruckten Etat zu finden wäre. Ich gebe ja zu, meine Herren, | finden, er sich dari wobl gets e Zustimmung des Hauses ollte zulassen F Abgeordnete hat denn auch in Bezug | die Wirkung dieser Statistik badurch abshwähen zu sollen, steht. Es hat uns fern gelegen, Ihnen eine Verminderung dieser Der Herr Abgeordnete hat nun aber nach diesen Ausfü daß zwischen den Mittheilungen vom 16. d. Mts. und dem, was die S D „getäuscht hat. Jch gehe deshalb auf diese Meine Herren, der Derr O LeOt 9 be, in | daß er sagt: wir wissen ja, wie das Veranlagungs* | iti . im Gegentheil. wir lassen die vollständig da- E / sführungen | Herren in d f dem, was die | Seite der Sache niht näher ein, Ich kann v f die Beamtenbesoldungen, wenn ich ihn recht verstanden habe, in | daß, g » ; d Mittel vorzuschlagen; im Gegenthelt, ssen | geolanbt Ven obi Teebe au babe um e B hl l n dem gedruckten Etat gefunden haben, ein \{einbarer k ; 9 R n von unserem Stand- aus die Veamtenve, ' ! : è | geschäft vor sich geht, das hat solche Mängel, daß ein zutreffender Aber allerdings, in der Praxis wird es ih do so L 7 E l t , um s Ziderspruch, ein Anlaß Ü ; / , er | punkt aus, wie Hr. Abg. von Minnigerode auch \{on angedeutet l ähnlicher Weise, wie der Dr. Abg. Freiherr von Huene, eine gering gea e A “Y+nt hen Stadt und Land neben bestehen. er allerdings, E o Si zustellen, die ih niht begrüßen fann. orshläge auf- | Wi Q), nlaß zur Unzufriedenheit gefunden werden kann :w Ñ L, ; gedeutet hat, nur font : für di der Maßregel, | Rüctshluß auf die Nermögenéverhältnisse zwischen Stadk un n ins bei der Regelung, die wir für nöthig erachten wcnn von mancher Seite es beflagt wird, Ph bie Seative a e Mitteilungen Lugo V G8 f S U dur Peefelin, O eilwelle E E S wpatbie zu erkennen ae Prvendia R L lot fein Wort nicht See wein Er M entgenge 1A V s so N ini je er Stelle, die Frage vorlegen O Ï n E ¿ / , ollte natürlich kein Wider- | auf d 3 ei ichwerthi 1 i in di i in diejer Vorlage von beson- zugegeben alle Mängel un]ere erun l Y r nun hier außer dieser geseßlichen Staatsbeihülse die Unrker- f den Staat als eine gleihwerthige Aufgabe anerkannt. Deshalb, steht auch in diesem Ctat wicder oder "1 bele : | l in 1876 und ange i optcfligteit âus f Fonds weiter bestehen

dieses Motivs die ander ; l l l To i A t P L ; i j l) i eren gemessen, macht hon recht bedenklich gegen | sicht, in dem jeßt unsere Einkommensteuer ues Aan wie in der geseßlich auferlegten Gewährung von 409 1 Beitrag zum leuhtung der Sache unter Umständen E E E Gin! d 1 direkien Steuern ergiebt im Allgemeinen cin erfreuliches

gierung hon vorliegt und daß die cine gewisse Bee für eigentli in fei i ängel i Veisére Vorlbläge ebe, fo Werden Sie: dow 4 egung ür eigen ich spruch drin sein und ih halte namentlich in Bezug auf das, was d Wal wi ; ; tr 1 : l ) j I Das ist richti Sie doch vielleiht anerkennen wollen, daß die Mängel i i eas fommen; f i Än G Glut s Ganzen E Ce ren A r 4 Bs die Ehre der Séultasien: einén M ASias Vorbe “Us ebt beben S abe endi Mor bh a Ae E o gehabt e I dr uen An 8 iner Ber O chen Bergleichun A F geblieben oder niht weiter i uis geblie ent de 30 ata g die Jnitiative ergriffen hat und nit erst ihrerseits allen | Bl s 19 C : abe in einem | der zuglei die wichtige Folge haben k L ett Fonderen Schui:t bezüglich der Unterbeamten. Können Sie denn | un jeßt nl im Wege 1leyl; L A gee Ich weiß nicht ob das die Herren etwa als eine ne 4 folhen Vors(;lägen freien Raum gelassen hat, di i T latte die schr freundlihe Vermuthung gefunden, es wäre | wi d und daß die ä ge Folge haben fann, daß das Schulgeld beseitigt zu besonderen Schui.ten ins f e Staatsregierung für | mangelhaster Zahlen ergeben ih auf beiden Seiten dieselben Faktoren, | Sa& Dn f3nnen. Dann bitte ich Sie, nur cinfah das Crempel Grunde hier von Jedermann in anderer Ri s auf u ungewissen | mir wohl passirt, in dem angenehmen Gefühl, einmal As Sub N . die O ärmíten Klassen von einer Last befreit behaupten, daß in der BergangenP ; O brigen? | die eine Feblerausgleihung herbeiführen und so die Möglichkeit gewähren, ache an|ë O ie Sew “irde die Sule ganz aus l ; von ede! ) l ie Geistli fet M E ; / / ; i : lig einget [8 für die übrigen ? | die eine Je ets j i istishen Resultat zu machen: wenn in irgend einer Se? , minder motivirter Weise gemacht werden leben Ich 1c e oder | lies für die Geistlichen mittheilen zu können, mich selbft über die fönnen wir. iht 2 Le Wei en mit Unreht nah bier und dort tragen, A ee E O besserungen, die scit 1870 in doch zu rihtigeren Betrachtungen über die \tatistishen Resultate zu | gener Dotation besteht, bis auf 600 M, will ih sagen —, und Verhandlungen würden dann etwas stürmisch und ch glaube, unsere | Tragweite dessen getäuscht und mehr versprochen zu hab 18 nnen wir niht ohne Weiteres auf diesen Vorschlag verzihten, weil Meinen Sie, daß die Besoldungsaufbe}feruuget, ili langen. Im Uebrigen, kann ih nur sagen, werden die Fehler, die I ano ut «xfannt ist und in Folge dessen {hon f î Ad werben, 1 16 ollte So w j ; en, als was | nun jeßt ein anderer, nicht vorbereiteter, niht unbedi | Preußen vorgenommen worden sind, jemals mit einer Benachtheiligung | gean A A ‘li nicht in der | die Gemeinde als absolut arm anerta l e und das, was herauskommen würde, dem il Von N S . So war es aber niht. Die Absicht der Regi i 1 P RAA I i unbedingt besserer oder reußen vorg O E ? Gegen- | kei der Veranlagung vorkommen, wahrscheinlich niî n der | ° 600 M bekommt, jeyt aber ihr au Grund 1 i, x »mme ; gemeinen Wohl vielleicht | in der That dahin, d E. i gierung geht | leichter ausführbarer Gegenvorshlag kommt l ver Unterbeamten verbunden gewesen feien? Jh behaupte das Gegen- | D N dem Lande | (inen Staaatszushuß von / nitht gerade 1i06lI@ sein: That dahin, daß alle niedrigeren Pfarrgehälter mittels eines | {lag tristige Grü E ; „zumal gegen unjern Vor- E A ; ken, daß Mancher etwas Anderes Richtung auss\cließlich sih bewegen, daß etwa auf dem Lande | 8 neuen Gesehes noh 400 4 angewiesen werden, sollen dann ewa Der Herr Abgeordnete hat dann noch mit besond M zweckmäßig abgestusten Systems von Alterszulagen in der evangelischen ien icht v0 Sradt S, M do in den bisherigen Kri- theil. Jh kann mir eher denten, 708 d E e die Re- | blos {let vecanlagt würde und in den Städten \harf- ch die vollen bisherigen 600 M noch weiter bezahlt werden ? das wäre Etat der Scehandlung berührt. Jch w d t A Kritik den | Kirche auf 3600 4, in der katholischen Kirche auf 2400 4 gebracht daf wi die 2A ragt sind, Wix nissen dabei bleivon und hoffen, s{merzlih empfinde e L Meer niß innern wollte, | Dem Herrn Abgeordneten passirte gewiß wider Willen, do nt öglich; Sie können do das Geseg nit in dem Sinne an- T S feiern De N, von ihm zu | werden sollen, und zwar als feststehende Regel, nit irgendwie nah “A A M, M En D e Lte Mea er gierung an eine, sceinbar v Ra L nit eingelöst | daß er glei, nachdem gedroht hat, man werde die | p don wollen, daß nun die über den Bedarf hinausgehenden 400 4 der Seehandlung an die Staatskasse sei iht es der Minderabführung | der Gnade des Verwaltungs-Chefs oder nah politischen Rücksichten it fehr N; em will ich nit in Abrede stellen, daß i im Prinzip e daran erinnern fönnte, baß at e S "S iti vecmten. | Veranlagungéunterschiede zwi tadt und Land si anschen, als fins 4 ch h usgezahlt werden sollen an die gänzlich unbelasteten Jch laude N Wainete u Mia De Len N galy gereltan gewesen. sondern ledigli nah wirthschaftlicen well ber Stadt cs al en, mi ehr Die em von dem übereinstimme, was Hr. von Huene aus8ge- at, nad welchem die hôßeren Nerwaltung®S eam en en ZJZusuz , Beis tel nführte Cie Sta Westfalen und seine Naterstadt eiwa no erauLgez il l di \ 8 ertreme Beis icl nur vor, um e, d e, t hat, werden | Aufgab E df A ; es als seine | führt hat in Bezug auf die Nüßlichkeit und Zweckmäßigkeit sei im Gehalte wieder gleichgestelit werden sollen, Diesen Wechsel haben | Beilpiel a , : ; in Landbezirk. (Ab Schulväter? Ich stelle Ihnen die\e \ pel P O erade bestätigen, was ih gesagt hatte Jch De M öst hat gabe anerkennt, die Pfarrstellen in dieser Weise zu verbessern Vorschlages, wobei 1 it und Zweckdmäßigkeit feines m V ist ab ch wohl der einzige Punkt Danzig. Nun, die Stadk in Westfalen ist doch kein Lan h 9 | Jhnen klar zu machen: eine neue Regelung ist natürlich nothwendig, ahr oder die Zeit sei eben für Bankgewinn mi bie E O das Nun gebe ih zu, daß diese Absicht, die, wie ich hoffe, | standen 4 be A ih vur hoffe, daß ih ihn nit ganz richtig ver- wir noch nicht eingelö]t; das if E Nel dlungsweise in der | Ridkert: Westfalen war es nicht!) Ich habe so verstanden, ber es ist Ihrerseits doch nicht darauf zu antworten mit dem Aus- LA Leringete Cie der bel vielem G 1A er günstig; er sagte, | aub Hrn. von Minnigerode bezüglich der Frage, die er A Y Q h abe, wenn er sagte, die Ueberweisung der Hälfte der Grund- wo die Regierung sich einer ungleichmäßigen Dehandtung habe verstanden, daß nah der Wahrnehmung des Herrn Abgeordneten | A ee h s Mißtrauens daß bei dieser neuen Regelung nicht etwa, Gdarab stungen Pre A Efctt 7 äft zu machen ist, die | gestellt hat, einigermaßen beruhigen wird nit ganz adà at O it ebäudesteuer sei für ihn das Maximum; ih nehme an, daß er Besoldung bewußt sein fann. E b / ; : deren Veranlagun zarbeiten ihm näher bekannt geworden drucl de l / ¡e Last rleihtern, das Be- : E | N Ñ ist ei ; A ; ine H : es ist geeignet, | eine Stadt, deren era? a : während wir nur darauf aus sind, die Lasten zu erleichtern, haben dazu beigetragen. Gewiß, das find h Oa! mußten, | zum Ausdruck kommt in den Worten des Et q amit gemeint hat pro tempore. Es is ein gewaltiger Unterschied Im Uebrigen, meine Herren, kann ih ja zugeven : S ; i thstadt Danzig \o außerordentlich verschiedene ; i i teressenten zu \hädigen und zu ; ; ie Umständ i ; ; atsvermerks | ob man die Ueberw nat e e, L roßen Kreisen zu er- | sind, und feine Heima A 2+ ; © | streben dahin gehen wird, die Interessenten 3 gen Î stände, weswegen | und namentlich nicht in dem Worte eberweisung jener im Prinzip auf die Hälfte beschränkt popuJär zu machen, Sympathien "n G I ges die eian Ergebnisse gezeigt hättea, wie die Verhältnisse a E P alaube, das wäre eine Antwort, die wir

heute das Bankgeschäft nicht so gewinnreih betri „können“. Ich will | od irt ¿ ; Zu j gewinnrei etrieben werden kann. | Ihnen aber sagen, worauf das Wort „können“ beruht ; es dat i oder nur etwa nach der jeweiligen LXusführbarkeit. Im Prinzip werben, wenn man immer daven , : i: erti ten: dann liegt die Verschiedenheit der : 1 é ; aben, wenn Sie uns mit folchem Mißtrauen gt in Es hat das aber eine schr bedenkliche | fertigten; ed nicht auf dem Gebiet „Städte niht verdient A ge enn e6halb aber, weil es nit etwa geht,

Zeiten, wo bei Begebung von Anleihen sehr viel i i v a0 Sl | ) | S l e j dienen | der Natur der Sache, d ‘7; , müssen wir auf die Ücberweisung der ganzen Grund- ä nicht genügend beachtet seien. i [erli( J ere war, wo das Geld knapper, der Zinsfu w "war bas Ganks er Sache, daß vor der Bewilligung einer solchen Mehr- | teuer ie Beseiti O O nd- und Gebäude- T genügend ; 2 n des Staats ist | innerhalb des Gebiets „Städte ; : tworten w D oe iger Qu Ne dey fa, nv baun neue | ferföNhign, S ammg (L ar t Desen Pefaioo rend C E E mit einem faalaton el PD fie Deckandlungen baiglid lde ) nahme der Seehandlung. Einen anderen Posten hat | Weije di , es ( , en Hoffnung erweckender | das früher an andern Stell 8gefül ; , ä der Disziplin bei "wenn {tets diese Seite der also ganz und gar unzuvertalß chen sondern weil wirkli eingehende erhandlungeu be der Hr. Abg. von Eynern freilih auch richtig h bob n ha eise die \tatistishen Unterlagen, wenn solhe nit vorhanden, zu be- Jch will mi ‘tellen au geführt worden ist. es trägt zur Lockerung der ViLzipttn vel, Unterlassung, daß es nicht alljährlih dem hohen Hause zugeht, wahr- | Leinen Schulstelle gepflogen werden müssen, hat sich die Regierun ringeren Gewinn von einem gewerblichen Etablissement oben, den ge- | afen. Wir haben mit einiger Sicherheit überschen zu kön will mich nur mit Freude noch bekennen zu einem Ausdru, einem Sathe hervorgehoben wird. é G unbe- | scheinlich um event. au nur daran die Klage zu knüpfen, die er bei | L berl ler Aufwand an Zeit fen ald sein wird. I nt, aber das ist | glaubt; daß jenes Ziel bei zweckmäßi { zu können ge- | kurzen prägnanten Autdruck, mit dem der Herr Abgeord iei Und dann: es ist auch ein voller Jrrthum, eine gänzli unbe- einlic ; ; i leibigen Etat finde auch überlegt, welcher Au )

ger Abstufung der Alterszulagen | für / j r Abgeordnete, wie ih glaube, Und dann: es it au) Cl! ie [ | dem Cisenbahn-Etat erhoben hat: in diesem dickleibigen Ga [n n 2 y wee Bitte an Hrn. von Minnigerode, zu glauben, baß

zulagen für künftige Aufgaben vorgearbeitet hat, nämlich gegenüber den viclen ree Meinung. Ich bin gewiß voller Sympathie für A N E Ie ust; Yat: n d diner, das O Ri ri hie die dri n nde Bitt an Hn ». 108 Miniae e lauben. aß,

1. Juli vorgeschlagen haben würden. Die Regierung is aber nicht

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das recht verstanden habe, gerügt, daß dieses Staatsinsti j ien sein wi nete, glaube i, mit Glü L Me le vai 9 d führung ciner ausländischen Anleil aatsinstitut der Ein- | zu erreichen sein wird mit den vorgesehenen Mitteln bei der ev „glaube id, mit Glü den kurzen Saß aufgestellt: Ueberweisfungen die, die mir speziell anvertraut jind. Aber ih muß o i Meine Herren, zu unserm Vorschlag, betreffend die Verwendung ; irden die Sache nicht fördern, bat: “Sg lüunte mi fn diefer Bebuna mis dem Heren Abgeordneten | irse balten, zue Zelt de, Gataahtoln bealgtid) des -Eatfolisden | werden uns nitt lel eigen dec Ucbezmoliungen “(und wi balten in Fónem Merle Mepn i Werz" i, pa Ul Wmgen | vo0 (20 M Geleiteruna e wh aber sehr viele Hie Pte m.e Finger walten, vie Sasse fünel jn Pers rstanden erklären, ohne mir selbst einen Vorwurf zu machen; d i tatsaufstellung, wo dieser Etatésvermerk | doch und in der Majorität wohl i » di (s iti tenthums dem Staat zu Ruhm und r. Abg. ert au nil vier S / Weise und in unbefriedigender Weise zu machen, währen r den dieses Vorgehen der Seehandlung ist ohne Vorwissen d en; denn | gemacht wurde, nicht vollständig genug. erschienen, um ebenfalls | an der Tend jorität wohl unzweifelhaft au diefes hohe Haus und Traditionen diejes Beamten hums de ie, daß das die Tra- edenken beizubringen gewußt. (Widerspruch des Abg. Rictert.) a ebenen Zeitraum brauchen Finanz-Ministers unternomwen, und ih habe itr M es vorgeseßten | mit Sicherheit zu übersehen, daß die 744 000 Mark zu dem Zweck d St 8 O dem Bestreben nah beträchtlicheren Ueberweisungen Ehre und Vortheil gereiht haben, da meinen U Mi R Sie werden gleih hören, Herr Abgeordneter, was Sie da bem ngelt | anges Mi “igerode und damit kann ih dann aber ich will es hinzufügen, daß ein Vtzeiti L big, hinzuzufügen, ausreihen würden. Es könnte sich herausstellen, wenn wir, nahdem ink 4 Eten an die Kommunalverbände noch fest) wir werden ditionen des Unterbeamtenthums gewesen ees die Bi ili d Pflicht, | haben Sie haben angefangen: „bitterwenig, blutwentg, dies Endlich hat Hr. vos u Leone A N iner (M LESCGleN Worben Wäre, I e8 den im a s Dr O die Bewilligung erfolgt, an die praftishe Ausführung herangingen D tetätat kommen und event, zur Vergewaltigung vielleicht zur Aufrechterhaltung dieses wichtigen B u it derselben ürsorge | ist also. der Erfolg einer seit 9 Jahren unternommenen meine Q oa ü ge E Sin Auftrage den Wuns nahmslos beobachteten Prinzipien gemäß niGt1w8 d ‘feft ite abin aus- | daß diese Mittel niht völlig zulänglih seien. Da nun der Fonds Ueberw if i ind keine eni Bie UNE E Vater Hue erve e die Gehaltsverbesserungen der oberen Beamten i der Unterbeamten Reichs - Steuerreform, daß ‘hier 20 Millionen für die Schulen | ten polit sen Se un M Gen speziell gegen mi, da - - Snsofern also stehe ich auf demselben Bod 1de gestattet haben. | zur Verbesserung der äußeren Lage der Geistlichen seiner Natur nah | besti g uge sind keine Unterstüßungen, sondern wollen nah einem und demselben Interesse ins Auge zu fassen, wie die der nterveamten, | verfügbar sind, warum an feine Organisation? nur so | der Regierung gegenüber ausgespro "e / zen e 8 von Eynern en, wie der Hr. Abg. | niht zu den überschreitbaren gehört, so haben wir der Vorsicht wegen 20 e M n, was an und für ih als das Gerechte und Richtige und ih möchte Sie bitten, diesen unkt ae 30 4 f. E ras ar anse alie Art, die na H vielen Richtungen den anerkannten Er ebnissen der euerveranlagung , g : / ' ; i ' ) : / “het * ü tungsfähigkeit der landwirthschaft ichen Kreise E aile nun aber nit. baß ex aus dies G umal es sich nicht um eine eigentlihe Rechtsp idt n aae wir d ewirkt werden. Wenn solche Ueberweisungen nicht behandeln zu wollen, (Zuruf. } - Der Herr, geor ne eius Acuße- | hin zu unangenehmen Resultaten führt.“ Als solches unangenehmes a eine verminderte Leis f der Mei der weiteren Veran- triebene Schlüsse zieben sollen, da appellir ag i do hätte über- | delt, sondern um eine etatsmäßige Anweisung, das Wort „können“ | fähi feit "üb all ein, DOUrtt Baer Nee, Lur Be SRERSO wir es für nöthig hauen, O mor s Sie fi iht berück- | Resultat habe ich mir u. A. notirt, daß in Folge der an die Ge- | sprehen, auch Folge gege M tr gi d Hert Abgeordnete nicht ganz ohne Hoffnun "a e ire li och eigentlich | eingeseßt. Schon die Erläuterung, die dem Etatsvermerk beigefügt müs u e A was ja we@selnde Faktoren sind, dann rung in die Form erer e ie tigt i * Schaden des ena h knüpfenden Bedingung der Aufhebung des Squlgeldes | lagung. Ih habe E Li x i ih veêmöchte, die Begründung Les: ban, pon vern ion a N 1 ma ge Erwägung | ist, hätte Sie beruhigen müssen, daß nit weniger, als ih gesagt habe, | zur (2 aue en, wie wir das ja auch in unserem Etat haben, Fonds sichtigen, nun, \o lassen Sie sie unberückszhtigt zum wre hterung der Gemeinden 3 irach gar nit oder nur in ver- dies aus\prach, ihm angedeutet, wie wenig Y A Begrlnaueg Sie tg Medz stebendes frem , r n Deutschland | von der Regierung beabsichtigt wird; und wenn Si , | zur Unterstüßung der Schwachen gegeben werden, es darf aber an Staats ; das ist Ihre Sache. ; windendem Umfang si einstellen w rde, ein Einwand, der von dem und Bedeutung einer solhen Au orderung ganz j e steh fremden Werthe erst seit dem Jahre 1884 eine * Richtung hin eine Korrektur des Etatsvermerks für ob cALi palte M ie Ue e R Un R E R n f A Derr R rris@ait In L de ie M ged rer ales Abo, von A rove ja wohl auch erhoben worden. auch seit gestern nachträglich nicht gefunden, wie ih den Herrn Abgeord 1 a e