1888 / 22 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Abschied bewilligt. im Ulan. N Tragen der Uniform dieses Regts., Offiz., mit seiner Pension, Plaue, Festungsgefängniß in Spandau, mit seiner Pension und der ; Uniform des Füs. Regts. Nr. 37, zur Disp. gestellt. Oberst-Lt. z. D., zuleßt Major im Gren. Regt.

Erlaubniß zum Tragen der Uniform dieses Regts.

behufs Verwendung als

u. Buchwald, Hauptmann und Comp. Regiment Nr. 59, mit Pension nebst Ausficht im Civildienst und der Regiments-Uniform

Bez. Commandeur des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 62, ension und der Uniform des Gren. Regts. Nr. 7, v. auptm. und bshied bewilligt.

Nr. 57, ‘ausgeschieden und zu den Ï : etreten Frhr. v. Diepenbroick-Grüter, Major vom

Regt. Nr. 65, als Oberst-Lt. mit Pension

van Otterloo, Sec. Lt. vom Inf.

im Civildienst und / j willigt. Weidemann, Second-Lieutenant vom Infanterie:-Regimen Nr. 30, ausgeschieden und zu den Res. Offizieren des Regts. über getreten. v. HDünerbein,

Sec. Lt. vom Inf.

Abschied bewilligt. Hanéße, Major z D,, Bez. Commandeur des 2. Bats. Landw. entbunden. Schmidt, Hauptm. z. D,, l im Inf. Regt. Nr. 76, der Charakter als Majer lichen. v. Schmeling, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. als Hauptm. mit Pension nebst Ausficht auf Anstellung im Civil-

Regts. Nr.

dienst und der Regts. Uniform, Kiewel, Sec Lt. vom Inf. Regt. Nr. 135, Kos ch, Major z. D,, unter Entbindung von der Stellung als Bez. Commandeur des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 128 und unter Ertheilung der Aussicht auf Anstellung im Civildienst, mit feiner Pension und der Unif. des Füs. Regts. Nr. 40 der Abschied Kühne, Major vom Inf. Regt. Nr. 45, mit Pension

bewilligt. zur Disp gestellt. Effing, Sec. Lt. vom Feld-Art. Regt. Nr. 22, ausgeschieden und zu den Res. Offizieren des Regts. übergetreten. Gaedke, Hauptm. und Battr. Chef vom Feld-Artillerie- Regiment Nr. 30, mit Pension nebst Aussiht auf Anstellung im Civildienfl und der Uniform des Feld-Artillerie-Regiments Nr. 2, Brunzlow, Oberst-Lt. und Bats. Commandeur vom Fuß-Art. Regt. Nr. 3, mit Pension und seiner bisherigen Uniform, Dietert, Hauptmann und Comp. Chef vom Fuß-Art. Regt. Nr. 3, als Major mit Pension nebst Ausficht auf Anstellung im Civildienst und seiner bisherigen Uniform, Bischof, Hauptmann à la suite des Fuße Art. Regts. Nr. 3 und Direktions-Assistent bei dem Feuerwerks- Laboratorium, mit Lr a nebst Aussicht auf Anstellung im Civil- dienst und seiner bisherigen Uniform, der Abschied bewilligt. Lungershausen, Major a D., zuleßt Bataillons-Com- mandeur im Fuß-Art. Regt. Nr. 8, der Charakter als Oberst-Lieut. verliehen. Tiede, Sec. Lt. und Feldjäger vom Reitenden Feld- jäger-Corps, ausgeshieden und, unter gleichzeitiger Beförderung zum Pr. Lt., zu den Offizieren der Landw. Kav. übergetreten. Bo, Zeug-Hauptm. vom Art. Depot in Magdeburg, mit Pension und seiner bisher. Uniform, Traube, Zeug-Lt. vom Art. Depot in Köln, mit Pension nebst Aussicht auf Anstellung im Civildienst und seiner bisher. Uniform, der Abschied bewilligt.

Im Beurlaubtenstande. Berlin, 17. Januar. Reimer,

pr. Lt. von der Res. des 3. Garde-Regts. z. F, mit der Landw.

rmee-Uniform, v. Jagow, Rittm. von der Res. des 1. Garde- Drag. MNegts., mit feiner bisherigen Uniform, Müller, Sec. Lt. von der Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 1, als Pr. Lt. mit der Landw. Armee-Uniform, Knispel, Pr. Lt. von der Res. des Inf. Regts. Nr. 46, mit der Landwehr-Armee-Uniform, Beerbohm, Pr. Lt. von der Inf. des Reserve-Landwehr-Bataillons Nr. 33, mit feiner bisherigen Uniform, Lobach, Sec. Lt. von der Infanterie desselben Bats, Mendrzyk, Pr. Lt. von der Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 43, als Hauptm. mit seiner bisherigen Uniform, Speiser, Sec. Lt. von der Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 45, Frhr. v. Saß, Pr. L. von der Res. des Ulan. Regts. Nr. 6, als Rittm. mit seiner bisherigen Uniform, G lede, Pr. Lt. von der Kav. des Nes. Landw. Bats. Nr. 33, Seelmann-Egge- bert, Hauptm. von der Inf. des 2, Bats. Landw. Negts. Nr. 9, mit seiner bisher. Uniform, Radmann, Sec. Lt. von der Inf. des Res. Landw. Bats. Nr. 34, der Abschied bewilligt. Friedberg, Hauptm. von der Inf. des Res. Landw. Regts. Nr. 35, mit der Unif. der Res. Offiziere des Inf. Regts. Nr. 20, Glaese- mer, Pr. Lt. von der Ins. desselben Landw. MRegts., mit der Landw. Armee-Uniform, Thiele, Hauptm. von der Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 27, mit seiner bisherigen Uniform, Ohlemann, A, von der Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 71, mit seiner isherigen Uaiform, Hunger, Pr. Lt. von der Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 72, als Hauptm. mit seiner bisherigen Uniform, Galetschfky, Prem. Lieut. von der Infant. desselben Bats., mit seiner bisherigen Uniform, Böhner, Prem. Lieut, von der Reserve des Ulan. Negts. Nr. 6, als Rittmeister mit seiner bisherigen Uniform, Wegge, Pr. Lt. von der Inf. des 1. Bats. Landw. Negts. Nr. 10, Rosse, Hauptm. von der Inf. des Res. Landw. Regts. Nr. 38, mit seiner bisherigen Uniform, Conrad, Rittm. von der Kav. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 23, mit seiner bisherigen Uniform. Strauven, Pr. Lt. von der Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 17, Kunckell, Hauptm. von der Inf. tes Res. Lantw. Bats. Nr. 39, mit seiner bisherigen Uniform, Roderburg, Pr. Lt. von der Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 25, Ret tberg, Sec. Lt. von ter Inf. desselben Bats., diesem mit der Landw. Armee-Unif., v.Büllingen, Major v. d. Kav. des 1. Bats. Landw. Rgts. Nr. 65, mit S bisherigen Uniform, Meyer I1I., Sec. Lt. von der Res. des nf. Negts. Nr. 78, der Abschied bewilligt. Albrecht, Sec. Lt. von der Res, des Inf. Regts. Nr. 68, aus allen Militär-Verhält- nissen entlassen. Güssefeld, Sec. Lt. von der Res. des Hus. Regts. Nr. 11, Clement I., Pr. Lt. von der Inf. des 2, Bats. Landw. Regts. Nr. 90, mit der Landw. Armee-Uniform, Schmidt I., Pr. Lt. von der Landw. Kav. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 84, als Rittm. mit der Landw. Armee-Uniform, Haupt, Hauptm. von der Inf. des 1. Vats. Landw. Regts, Nr. 85, mit seiner bisherigen Uniform, Roloff, Hauptmann von der Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 92, mit seiner bisherigen Unifo Landfried, Sec. Lt. von der Kav. des 1. Bats. Landw. RegW. Nr. 88, Knaak, Sec. L. von der Inf. des Res. Landw. Bats. Nr. 80, Luß, Sec. Lt. von der Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 111, Roters, Sec. Lt. von der Res. des 2. Garde-Feld-Art. Regts., als Pr. Lt.,, M ilen, Pr. Lt. von der Feld-Art. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 48, Gerland, Major von der Feld-Art. des 2. Vats. Landw. Regts. Nr. 83, mit seiner bisherigen Uniform, Stahl, Pr. Lt. von den Pion. des Res. Landw. Bats. Nr. 39, mit der Landwro. Armee-Uniform, Mittag, Rittm. vom Train des Res. Landw. Bats. Nr. 36, Gra hl, Sec. Lt, vom Train des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 60, mit ihrer bisher. Uniform, der Abschied

bewilligt. Königlich Bayerische Armee. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. 9, Januar. Habersack, Pr. Lt. des 3. Feld-Art. Regts., mit der Wirksamkeit vom 1. März 1888 von einem Commando zur Königl. preuß. Art. Prüf. Kommission ent- oben. Halder, Pr. Lt, des 3, Feld-Art. Regts., vom 1. März

v. Kote, Rittm. a. D., zuleßt Escadr. Chef egt. Nr. 11, unter Ertheilung der Erlaubniß zum neren ez. Hauptm. a. D., zuleßt beim behufs Verwendung als Bez. Offiz, Erlaubniß zum ferneren Tragen der

y. Sevdlißt, Nr. 8, mit der in die Kategorie . der mit Pension verabschiedeten Offiziere zurückverseßt. v. Hohberg Chef vom Infanterie- auf Anstellung der Abschied bewilligt ranzki, Oberst-Lt. z. D., unter Entkindung von der Stellung a:s S mit seiner v. Cranach, Comp. Chef vom Inf. Regt. Nr. 16, mit H E egt. Res. Offizieren des Regts. über- v Inf. und der Uniform des 1. Garde-Regts. zu Fuß, B ünte, Premier Lieutenant vom Infan- terie-Negiment Nr. 68, mit Pension nebst Ausficht auf Anstellung der Regiments - Uniform, der Abschied be-

Sec. Lt. vom Drag. Regt. Nr. 17, v. Oerßen, Major z. D,, zuleßt im Inf. Regt. Nr. 53, unter Ertheilung der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform des 9 Bats. des Gren. Regts, Nr. 89, mit seiner Pension, Hübner, Negt. Nr. 82, v. Herget, Sec. Lt. vom Drag. Negt. Nr. 24, als Pr. Lt. mit Pension und der Armee-Uniform der von der Stellung als 118 zuleßt Comp. Chef ver- 97,

13. Januar. Pracher, Major z. D., Erster Hülfsoffizie beim Landw. Bezirkskommando München T, zum n in Kriegs-Ministerium, Sir y, Major a. D,, unter Einreihung in di

beim Landw. Bezirkskommando München I ernannt. 17, Januar. v. Praun, Oberst-Lt. z. D.

Bezirks - Commandeur, von

Paur,

Zweibrücken ernannt.

Im Beurlaubtenstande. 10. Januar. Panizza, Sec

1879 im 1. Chev. Regt. wiederangestellt.

Uniform des «6. Inf. Regts. der Abschied bewilligt. X1317. (Königlih Württembergisches) Armee-Corps. Ernennungen, Im aktiven Heere. 17. Januar.

zu überzähl. Majors befördert.

Pr Lt. im Inf. Regt. Nr. 121, unter Beförderung zum Hauptm. t | und Comp. Chef, in das Gren. Regt. Nr. 123, Sch en ck, Pr. Lt. - | im Inf. Regt. Nr. 124, in das Inf. Regt. Nr. 121, Bauer, Pr.

Lt. im Inf, Regt. Nr. 125, ‘in das Gren Regt. Nr.-119, verseßt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 25. Januar. Jm weiteren Verlauf der gestrigen (6.) Sitzung des Hauses der Abgeord- neten erklärte bei Fortsegung der Berathung über den Geseßentwurf, betreffend die Erleihterung der Volksschullasten, der Abg. Hobrecht: seine Freunde be- grüßten die Vorlage als einen hocherfreulihen Schritt auf dem richtigen Wege der Erleichterung der Schullasten. Die Verfassungsbedenken des Vorredners (Dr. Bruel) würden wohl nicht das En1scheidende bei der Vorlage sein, sondern vielmehr die Begehrlichkeit der einzelnen Gemeinden. Man könne von einem System der Ueberweisungen vom Reich an die Einzelstaaten und von den Staaten an die Gemeinden nicht reden. Die Ueberweisungen seien niht nach dem Maß des Bedürfnisses vertheilt, sondern nah dem Maßstab der Matrikularumlagen. Die Ueberweisungen an die Einzelstaaten seien eigentlich nur das, was die Angehörigen der Einzelstaaten in Form von Reichssteuern aufgebracht hätten. Anders liege es bei den Ueberweisungen an die Gemeinden, welche beschränkt seien in der Ausuuzung ihrer Steuerbefugniß, welche aber ferner be- haupteten, daß sie überhaupt nicht leistungsfähig genug seien, um ihre Lasten zu tragen. Der Staat stelle aber für die Schulen und andere Zwecke an alle Gemeinden gleihe An- forderungen. Diese Lasten drückten natürlich auf die leistungs- unfähigeren Gemeinden mehr als auf die wohlhabenderen, die vielleicht auch noch mehr thäten, als der Staat als nothwen- dig E Eine Erleichterung der Gemeinden sei also da- durch am besten zu erreichen, daß man die Ueberweisungen an einen bestimmten Zwet anknüpfe. Die Regierung habe diese Vor- lage gemacht, obgleich sie anerkenne, daß es besser gewesen wäre, zu- gleich mit organisatorischen Maßregeln vorzugehen. Auf die Ge- meindeordnung von 1850 könne man wohl! nicht zurückommen ; man solle die Schulordnung für die Provinzen Ost- und West- preußen von 1845 auf die“ anderen Provinzen des Dstens ausdehnen und den zu bildendèn neuen Gemeinden noch andere Thätigkeiten zuweisen, dann würden sie lebensfähig sein. Das Hauptbedenken sei die Art der Vertheilung, daß für die einzelstehenden bezw. ersten Lehrer 400 M4, sür die anderen nur 200 A gewährt werden sollen. Von dem Standpunkt aus, daß dadurch die einklassigen Schulen auf dem Lande bevorzugt würden, könne er sich ja im FJnteresse seines Wahlkreises damit einverstanden erklären. Aber diese Art der Vertheilung sei besonders bedenklih, weil vielen Gemein- den bei der Aufhebung des Schulgelds daraus Shwierig- keiten erwachsen würden. Städtishe Gemeinden hätten das Schulgeld namentlih deswegen aufrecht erhalten, weil man gefürchtet habe, die städtishen Schulen würden dadurch in den Augen des Publikums zu Armenschulen herabgedrückt. Diese Befürchtungen hätten sich in Berlin als vollständig grundlos erwiesen. Deswegen würden seine Freunde der verfassungs- mäßigen Forderung der Beseitigung des Schulgelds gern ent- sprechen und sie hofften, daß es möglih sein werde, cinen Uebergang zu finden, der den Städten die Beseitigung des Schulgelds erleichtere. Er beantrage, den Geseßentwurf an eine Kommission von 28 Mitgliedern zu überweisen.

Der Abg. Dr. Freiherr von Schorlemer - Alst bemerkte, | man hätte erst einmal ein organisches Geseg machen, dann fragen sollen, wie viel es koste; das vorgelegte N sei zu einfa; es sei ein einfahes Multiplikationsexempel. Er sei zweifelhaft, ob man sih damit auf dem richtigen Weg be- finde. Der Artikel 25 der Versassung sei seit 37 Jahren nicht ausgeführt ; andere Artikel die Artikel 15 und 16 habe man aufgehoben. Die Bevölkerung wünsche mehr, daß man diese wieder herstelle, als daß man den Artikel 25 ausführe. Der Gesetzentwurf widersprehe der Verfassung. Er sei kein reund der Unentgeltlichkeit des Schulunterrichts, denn die ltern würden einem von ihnen bezahlten Unterricht mehr Aufmerksamkeit und Achtung erweisen als einèêm unbezahlten. Aber wenn man die Schule zur Staatsanstalt machen wolle, dann müsse das Schulgeld beseitigt werden. Er meine aber, daß an der Schule in erster Linie die Eltern, dann die Kirche, erst in dritter Linie der Staat ein V habe. Die Eltern und die Kirche hätten in der Schule nichts mehr zu sagen. Der einfahe Schullehrer, der in der Erziehung der Kinder seine Hauptaufgabe gesehen habe, sei vershwunden; an seine Stelle fei der hochmüthige Lehrer getreten, dem der Unterricht eine lästige Nebenaufgabe sei, der am liebsten den ganzen Staat allein regieren möchte. Die Beseitigung des Schulgelds entlaste den Wohlhabenderen un- e Weise; warum solle der Wohlhabendere kein Schul- geld bezahlen? Von einer ea Erleichterung könne nah dem Geseg keine Rede sein. ie werde es bei einer Steigerung der Schullasten, bei einer Erhöhung der Lehrer- géhälter sein? Er wünsche, daß man iebt noch zu einer anderen Verwendung kommen möge, und c ieße sih dem An- trag an, eine Kommission von 28 Mitgliedern einzusegen.

Der Abg. von M meinte, die Stellung seiner Partei zur Vorlage sei bei der Etatsberathung bereits all- gen datgelegt worden. Die Schullasten seien eine shwere

ast; aber niemals habe dieses Haus auf eine Beseitigung des Sculgelds gedrängt, sondern stets nur eine Erleichterun

1888 ab zur Königl. preuß. Art, Prüf. Kommission beordert.

Referenten im Kategorie der zur Disp. stehenden Offiziere, zum Ersten Hülfsoffizier

und Landw. Feihrlen nach Bayreuth verseßt. Major a. D., unter Einreihung in die Kategorie der zur Disp. stehenden Offiziere, zum Commandeur des Landw. Bezirks

Lt. a. D,, als Sec. Lt. der Res. mit einem Patent vom 22. Juni

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 17. Ja- nuar. Petoldt, Oberst z. D., Commandeur des Landw. Bezirks Bayreuth, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der

Beförderungen und Verseyungen. Steiner, Hauptmann im Inf. Regt. Nr. 126, Berrer, Hauptm. im Gren. Regt. Nr. 119, Hummel, Hauptm. und Comp. Chef im Gren. Regt. Nr. 123, in das Inf. Regt. Nr. 124, F aber,

r | das Gese mit Artikel 25 der Verfassung vereinbar er niht unterdrücken ; denn das Geseß gebe ohne Pr Leistungsfähigkeit den Gemeinden Zuschüsse. Seine Freunde würden \ih einer zweimaligen Lesung des erp nah den Vorschriften über die Verfassungsänderungen nit widersegzen So ohne Weiteres könne man die Vorlage niht an: nehmen, denn bei Beseitigung des' Shulgelds würden sih in einzelnen Gemeinden so große Fehlbeträge in den Gemeinde: haushalten ergeben, daß man große Bedenken haben müsse, : | Konservativ fei es nicht, die Entwickelung der Schulen mit

Schulgelderhebung so zu unterbrechen ; auf einen bloßen Ver- fassungsartikfel könne man sih doch dafür nicht O zumal die Regierung demselben do seit 37 Jahren so s{chwankend gegenüber gestanden habe. Man müsse da, wo die Beseitigung des Schulgelds zu s{chweren Schulsteuern führen würde, das Schulgeld aufrechterhalten. Die Selbstverwaltungskörper- schaften könnten ja nach dem neuesten Geseß über diese Frage entscheiden, ob die Gemeinden die neuen Lasten tragen könnten. Gerade in den kleinen Städten würden die Lasten nit uner- heblih sein. Es würden nicht immer dieselben Leute sein, die früher das Schulgeld zahlten und jeßt die Schulsteuern be- zahlen würden. Das Schulgeld werde “ganz gern be- zahlt, lieber als die Steuer. Habe denn in Berlin die Beseitigung des Schulgelds Zufriedenheit erzeugt? Schulgeld- freiheit sei das Korrelat zur Staatsschule, aber nicht zum Schulzwang, wenn man den Gemeinden die Schullasten auf- erlegte. Nur, weil die finanziellen Mittel aus der Brannt- weinsteuer herrührten, fasse er die Beseitigung des Schulgeldes ins Auge, soweit niht daraus neue Lasten entständen. Und wie stehe es denn mit den Bedürfnißzuschüssen, die jezt {hon gezahlt würden? Sollten sie beibehalten werden, soweit sie die neue Zuwendung übersteigen? Es müßten neue Grund- säße für die Vertheilung der Bedürfnißzuschüsse aufgestellt werden. Er wünsche, daß der betreffende Etatstitel, soweit ex erspart werden sollte, verwendet werde zu Alterszulagen für die Lehrer, damit diese auch etwas von dem Gesetz hätten. Er wünsche, das Gese bereits am 1. Juli in Kraft ireten zu lassen; das werde möglich sein, denn in den meisten Fällen werde eine Verhandlung mit den einzelnen Gemeinden gar nicht nothwendig sein.

Der Finanz-Minister Dr. von Scholz entgegnete:

Ich möchte nur zwei Worte erwidern auf das, was wir eben gehört haben, Ich glaube, daß der Eindruck wohl ziemlich allgemein sein wird, daß die Darlegung der Auffassung, welcher der Herr Vor- redner Ausdruck gegeben hat, nicht dafür sprehen konnte, die Aus- führung des Gesetzes auf den ersten Juli nun leichter ersccinen zu lassen, als sie bei unserer leßten Unterhaltung erschien.

Wenn das dem Geseh alles entgegen zu halten ist, was Hr. von

Nauchhaupt ihm entgegen gehalten hat, dann fürhte ih, wird die Zeit bis zum 1. Oktober vielleiht noch zu kurz sein, um zu einer Verständigung und zur Ausführung eines ctwa vereinbarten Gesebes zu gelangen. Ich will meinerseits nur sagen, es ist wohl nit nöthig und vielleiht au nicht nüßlich, daß, nahdem der Standpunkt der Königlichen Staatéregierung zu dieser Vorlage schon bei der Etats- berathung und heute wiederum ausführlih dargelegt worden ift, tept unserseits nochmals auf das Detail näher eingegangen wird ; ich glaube vielmehr die Hoffnung aussprechen zu sollen, daß, so widerspruchsvoll im Augenblick noch die Stellung der verschiedenen Parteien hier zur Vor- lage erscheinen mag, in der Kommission es doch gelingen wird, schneller und voliständiger zu ciner Einigung, zu einem praktischen Ziele zu gelangen, und ih versprehe, daß wir dazu bereitwilligst an unserem Theile mitarbeiten werden. Dex Abg. Ridert meinte, bei der Bewilligung neuer Steuern verspreche man allerlei; nachher, wenn es an die Erfüllung der Versprehungen gehe, dann entständen Schwierig- keiten. Es bestehe niht einmal ein Einverständniß zwischen den Konservativen und der Regierung über die Verwendung der 20 Millionen. Seine Partei werde das Geseh zu ändern versuchen, aber sie werde es fertig stellen helfen, gerade wegen des Artikels 25 der Verfassung. Entweder müsse der Artikel ausgeführt, oder er müsse beseitigt werden. Die ganze Vermehrung der Steuern seit 1879 falle auf die unteren Volksklassen; jezt das Schulgeld bestehen lassen, heiße diese Klassen besonders belasten. Bedenklih sei die Vorlage, die vollständig in blanco ausgearbeitet sei bis auf die Zahlen, weil sie keinerlei Reform enthalte. Der Vorwurf, daß die Vorlage eine Prämie für einklassige Schulen sei, sei allerdings nur theilweise zutreffend. Aber warum würden die Lehrerinnen nur mit 100 F angeseßt? Die Kommunen würden sih nun erst reht hüten, Lehrerinnen anzustellen, und das würde ein großer Schaden sein. Er sei mit dem Abg. Hobrecht einig in Bezug auf die Nothwendigkeit einer neuen andgemeindeordnung ; er werde si freuen, wenn die National- liberalen festhielten an der Parole: Dhne Landgemeinde- ordnung keine Ueberweisung von Realsteuern. Den Gemein- den, welche, entgegen der Verfassung, das Schulgeld aufrecht erhalten hätten, jollte dafür keine Prämie gewährt werden. Daß die Lehrer enttäuscht seien, habe der Abg. von Rauch- haupt ebenso wie er selbst ausgeführt; Ersterer sei sogar noch weiter gegangen, er habe Alterszulagen haben wollen. Vielleicht beseitige die Kommission die Wittwengeld- beiträge. Er rege das an, troßdem der Finanz-Minister die Fürsorge für die Lehrer für sich allein in Anspruch genommen habe. Preußen habe nicht den Konstitutionalismus, welcher es rechtfertige, daß das Parlament nicht weiter gehe als die Regierung. Deshalb mache seine Partei von dem Nett ihrer

sei, könn üfung de

e”

Nech! Jnitiative Gebrauch. Ablehnend könne sie sih nicht verhalten, einmal weil endlich das Schulgeld beseitigt werden solle, dann weil die neuen Steuern bewilligt seien unter dem Versprechen der Entlastung. Troßdem sie die Steuern niht bewilligt habe, übernehme sie die Ver- pflihtungen mit, die daraus folgten.

Der Finanz-Minister Dr. von Scholz erwiderte:

___ Ich beabsichtige nit etwa, jeßt mit dem Hrn. Abg. Rikert über die konstitutionelle Frage mich auseinanderzuseßen, ob eine Jnitiative des hohen p in Bezug auf Geldbewilligungen wünschenswerth, zweifellos, berehtigt sei; ih glaube diese Frage zu einer anderen Zeit hier erörtern zu können. ch will es nur versuchen, gleich auf der Stelle die Verwishung wieder zu beseitigen, , welche dem Herrn Abgeordneten gefallen hat, über unsere Unterhaltung vom Freitag und Sonnabend jeßt hier zu verbreiten.

Meine Herren, der Herr Abgeordnete macht mir einen Vorwurf daraus, daß ich einen Vorschlag, der von dieser Seite (links) zu Gunsten der Aufhebung der Reliktenbeiträge der Lehrer gekommen sei, mit Schroffheit oder Unverbindlichkeit ih weiß nicht genau den Ausdruck zurückgewiesen hätte, und knüpfte daran diese minder konstitutionelle Theorie. Es nun, wenn ih der Herr Abgeordnete gefälligst erinnern wollte, von mir bei Einbringung des Etats am Montag vor acht Tagen bereits dem hohen- Hause die Thatsache mitgetheilt worden, daß die Regierung in Verhandlungen, in Erörterungen eingetreten ist mit dem Zwet die Aufhebung der Reliktenbeiträge der Lehrer in demselben Maße herbeizuführen, wie

der Shullasten im Allgemeinen verlangt. Einen Zweifel, o

.

die der Beamten. Nachdem dies dem hohen Hause be- fannt geworden, nachdem also zu einem Vorschlage, in dieser

Wn etommen

M feine Zurückweisung auszusprehen nothwendig gehabt zu dem, was

E das Bedürfniß besteht, mit weiteren Mitteln zu helfen.

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pi twas zu thun, \{chon kein Anlaß mehr bestand, iGnos bereits mitgetheilt hatten, daß wir in dieser Richtung vor- t en, da hat es Hrn. Abg. Rickert gefallen, diese meine Mit- heilung sehr herabzuseßen, als etwas Unbedeutendes oder richtiger was Bedeutungsloses darzustellen, als eine blos wohlmeinende, billige Aeußerung ad calendas graecas; gegen diese Interpretation meiner Mittheilung habe ich mich gewehrt. Wenn er es heute me stellt, ih hätte einen wohlwollenden Vorschlag in Be- L auf die Lehrer zurückgewiesen, so wird das draußen

Lien und tann denkt Niemand an das, was hier wirklich vor- L onin ist. Ich konstatire also nochmals gegenüber diesem Ver- ) nfelungsversulße: ih habe zuerst mitgetheilt, daß die Regierung bereits im Begriff ist das zu thun, was

ter der Herr Abgeordnete unter Herabziehung, e Diskreditirung dieser Mittheilung seinerseits s Vorshlag gemaht hat. Ich kann also das nit zugeben daß von meiner Seite eine solche Zurückweisung L itgefunden hat. Ih mahe darauf aufmerksam, meine aerren, daß ih von den Shwierigkeiten gesprohen habe, die dieser

ache 'in mehrfacher Beziehung entgegenstehen, daß diese Swierig- iten niht, wie der Herr Abgeordnete sich das vielleicht jeßt denkt, o im Handumdreben mit einer einzigen kleinen Zugabe. zum Geseteentwurf zu erledigen wären. In diesen Gesetzentwurf wird er sie hoffentli® überbaupt niht bringen wollen, sondern er ird, wenn überhaupt , sie in einen andern Geseyzentwurf, in cen über die Reliktenbeiträge der Lehrer, bringen wollen. (Abg. Ridert: Nein in diesen!) Wenn aber do, so kann ih ihn nur erneut bitten, zu warten, bis wir eine neue besondere Vor- lage bringen, und er wird dann sehen, wie wohl zu überlegen die Sache nach vielen Richtungen hin ist. Ich will nur daran erinnern, wir find in Bezug auf die Versorgung der „Relikten der Lehrer viel weiter, als in Bezug auf diejenigen der Beamten. Die Beamtenwittwe bekommt in minimo 0 M; bezügli der Volks\hullehrerwittwen ist das Minimum 250 4. Ist denn das gar nihts ? Soll das ohne Weiteres ganz ignorirt und niht nach Mitteln gesuht werden, um in dieser Beziehung auch nur das Gleiche, as Gerehte zu thun? Das sind so Schwierigkeiten, von denen der Hr. Abg. Rilert im Augenblick keine Notiz zu nehmen scheint.

* Ter Herr Abgeordnete hat mir in dem Zusammenhange noch zum Vorwurf gemacht, daß ih mich gegenüber den für die Lehrer- {haft besonders fürsorglichen Bemerkungen, die Hr von Rauchhaupt gemacht habe, nicht so ablehnend verhalten hätte. Meine Herren, ich habe ja bcsondere Ursache gehabt, bei der Bemerkung vorhin über- haupt mi auf eine kurze prinzipielle Erklärung zu beschränken. 28 Üebrigen will ih auf diese besondere Provokation antworten: ih habe lie

denn es

Rauchhaupt gesagt hat; t ja für Jeden v G E R das, was Hr. von tauhhaupt he solchergestalt empfahl, längst der etgene Wille der Regierung ift, und daß wir nicht erst brauchen von anderen Seiten darauf gestoßen zu werden. Wenn wir den ganzen Betrag des Kap. 12 Tit. 27 248 verändert in der Höhe bestehen lassen, in der er bisher bestanden pa ; so habe ih schon neulich darauf hingewiesen, daß die selbstverständliche Folge davon ist, daß durch die neuen Beträge, die für Schulen gewährt wer- den sollen, ein um so größerer Verwendungsraum für die übrigbleibenden, alten Bestände jener Unterstüßung8fonds sich ergiebt ; und e wie unserer Meinung nah es unbedingt nothwendig Ee neue Regu- lirung aller Lehrerstellen eintritt, und dabei gewe Summen e den unmittelbaren Zweck der Unterstüßung der Ane geen ( L meinden entbehrlich werden, weil diese unvermögenden Gemein en ieb in Folge der E E n E P eaen stützt werden, so wird ja even l N ns Etatstitels verfügbar. Es hat dem Herrn S Minister und mir bei der erten Besprechung der Sache, ehe A je in das A E d E Us A O erciht, daß es dann mo sein werde, _ . dei R bei diesem Titel mit zu berücksichtigen sind, G s eigene Absicht gewesen, und wenn i tiber A mir A _\chon bei der R gang oder bei der ersten Etatsberathung ausgeführt worden ist, so g Y e ih, meine Herren, es ist im Etat noch eine ganze Menge u s merkenswerthem enthalten, was ih Jhnen mittheilen könn q M / : aber bei einer ersten Berathung dem hohen Hause alles mi L ei n für cine Unmöglichkeit erklären muß. Wenn nun BS darau vielleicht sh etwas zu A und N A in abzugewinnen meint, daß er zuer|k elnen, l / E A Natur der 'Sahe von selbst ergiebt, hier ausgesprochen habe, so habe ih allerdings keinen Beruf, dem besonders entgegen zu

n Tramm bedauerte, daß nach der lebhaften

Der Abg. iti ß | verändert zur Annahme ge- Kritik das Geseß wohl nicht un l S e

ngen werde, während dasselbe doch L n olitishen Gesichtspunkten vollständig R Daß M Gese die Verstaatlihung der Squle fördern solle, M nicht richtig; es handele sich nur um die E erna See Sqcullasten, die seit langen Jahren versprochen sei. A Abg. Freiherr von Schorlemer- Alst habe von einer er: s{chlechterung" des Volks\chullehrerstandes gesprochen ; das sei eine Verkennung der verdienstlichen Leistungen der Moa e, denen wir die Erfolge unserer Heere im Jahre 1 j e dankten. Die theilweise Aufrechterhaltung des Sculge N wie sie der Abg. von Rauchhaupt angeregt habe, dürste die Annahme der Vorlage gefährden. Die preußische Negern habe lange eine shwankende Stellung dem Schulgelde an eingenommen, jeßt seit einigen Fahren habe sie E gegen ie Aufrechterhaltung desselben aus esprochen im sozialpo itis U Interesse. Da die ganze Ma regel bestimmt sei, die : e- meinden zu entlasten, so müsse ein Maßstab gefunden L der dies auch überall herbeiführe, deshalb sei es woh t d, den Zuschuß sür die ersten u e UEO Lehrer und für | innen verschieden zu beme}jen. i . Dit sebloh O A a wurde einer ission von 28 Mitgliedern überwie|en. E 31/4 Uhr. Nächste Sizung Mittwoch 11 Uhr.

1e “Mimster iti An- Die gestern von dem Minister der geintlichen 2c.

gelei D von Goßler, zu Anfang der Bera über den Geseßentwurf, betreffend die Erleichterung x er Volks\hullasten, im Hause der Abgeordneten gehaltene Rede lautete:

Die Bedenken, denen gegeben, theilt die Königliche

unsere

taatzregierung nicht, namentlih auch ih in meiner Stellung als nterrihts-Minister nit. I v fein Bedenken von meinem Ressortstandpunkt daraus N Wte die Einführung dieses Gesetzes shwierig . wäre, daß p A verwaltungêorgane, Landräthe und - wie sonst die, Behör 0 e v mögen, zu viel Arbeit hätten, Wir haben Größeres ge ei N Preußen und würden auch die bezeichneten Schwierigkeiten ü v u namentlich in einem Falle, wo wir hoffen können, daß das 4 weiten Schichten der Bevölkerung Beifall und Fred E A Die finanziellen Bedenken und die Unsicherheit un a e N mäßigen Uebershüsse hier weiter zu erörtern, ist, glaube d N n Amtes. Ich glaube, Sie erwarten von mkr auch, day 1 M Unterrichts-Minißter die einschlagenden Fragen eun, n n i och einige De m ; E e Sand gegeben, oder die ich sonst M u Q Veranláässung habe. Ich kann als Ressort-Minister aus dieses eseb nur mit der größten Freude begrüßen. knüpfe hierbei an

habe, daß ih mit einer Gesetzes \hon

Riegel, J vorgeshoben würde, Mittel Seitens des fönnen. Diese rascherer und aus wagte. „n durhaus durch den vorliegenden weiß,

L

ehrerge

haben gegen den

nahmen

ele gnt aen enen aa M sie liegen. Ich freue mih auch mehr zu bekommen;

heute vielfach unter dem Dru

Verhält

Richtun

eine Re

beschôft Augenb Balanz

zum A müssen

völlig den D vielen

K

eintret Tages

leider, die B

würde

deren weit fassun

an

muß

die ei

ca. 2

die

Land

einer

r. von Meyer-Arnéwalde wieder Ausdruck |-

ob i

riht

im Frühjahr des vorigen Jahres stattgefunden b Que A Las, E h damals kein Hehl daraus gemacht

fs

+

im Interesse leiden, als o wie man niht leugnen kann, benden Bevölkerung befallen ist.

Nun

Herren theils anerkennend,

möglich#t vermieden worden, | 1 R e einzugreifen, und es hat deswegen auch {hon in

der Einleitung der allgemeine dieses Gesetz gelten soll bis zur

d r. Abg. von Meyer Recht hätte, würde ih E eser seit Monaten

\chulwesens. Wenn nun

mich, R ch gegen denselben selbst haben erklären

können. L Sicherheit übersehen ließ, übrig waren, noch welcher Aussicht

\chulwesens die sind als sie si nebenbei.

Wechsel, der auf das Schu das Lehrerpensionsgeseß,

Gag ih R esczentwur ( | ie denn in muß die Thatsachen hinnehmen, worden, l hat zugewendet werden sollen den ô

i ter Vorthei 8. 1 ein bewußter h E

Provinzen. Der Ausdru ift,

den Provinzen, D viele einklassige mit nur E rie 0

während die be O binten für den ersten Lehrer

enden Lehrer nur 200 #6 erhalten.

Qt gel daß wenn es wahr wäre U seß besser bedacht werden, daß ih dies nicht

rovinzen in diesem Ge 1 Á i chten würde

als einen Schaden betra l je verschiedenen 1 i Ja I h S Landestheile weniger günstig bedacht Provinzen des die Sache liegt nicht so, Schulen mit einem

die rein acerbautrei sind, als die höher entwidtelten Aber, meine en, d Schulen und die zweiklassigen

Uebersicht, welche i | M Kolonne befinden si viele sogenannte einem Lehrer, wichtig namentlich für

Schlesien

angspunkt des preußischen Schulen mit 2 E und 1

Drittel der jeßt gegenwärtig beste enden

wesens schließt {ich L V M Weite der ort, und jeder der Herren,

die er nisse flar zu machen,

weifel ist, ob es ( Peuven Schule einzurihten oder

wesens verkümmerte,

einer einzurichten , bevölferten. i; Ostpreußen auf seinen weiten werde ih für begründen zahlreicher

Schulhaus m oe, Sbulen auf dem platten Lande. ch in die Unterhaltung eines

die der Hoffnung gewissermaßen der zurückgezogen Staats dem Hoffnung hat sich,

über damals der

Ih fühle mi

daß in einer ganz

hälter

Unterstüßung zu finden. D isse ei o anschauen, a a welche

g hin das Geseß wohlthäti läßt sich gegen die Kon ihe von Bedenken erheben ;

daß dieses Gese gewissermaßen als M ben und von der Gestaltun; des Bedeutung abhängig gewesen ist, leßten Abschluß finden konnte, flar und zweifelsfrei vor gegeben, in den Monaten, nah der Verwendung vo

als

igen dürfen, das Geseß lick die Ziffern irung des Etats \ih_ theils

Ausd

Ich habe {hon angedeutet Daß wir in dem

ausgeschlo U wichtigen d Meinungen der P

ein Unterrichts-Minister kan

ein solhes Dotationsgeseß endlich ih meinerseits die durch die Annahme

en würde, nit theilen,

und ih eingelöst werden wird.

chauptung aufgestellt

gewählt sein, wenn

er i solchen

oder : t sind er orga Provinzen nur

zu ändern. Jch würde

Herren,

iese Gleichstellung hier noch E H Motiven

ih knüpfe an, wo nklassigen

3 000 solhe Schulen gegen

und ungefähr die Hälfte aller unserer Volks\culkinder empfangen solhen Schulen flassige

Laa 1 Schule i} für v einzig mögliche. Die

, - w t rrihtsverwaltung selbst bei ihrer reihen Erfahrung of Ui O N er sein möchte, eine

zweckmäßigen Organisation

Kinder aus großen Entfernungen g Schule kommen, während jene Schulort oder in der Na

Ut sind; und wenn wir Landestheilen näher betraten, den niederen Ständen mit man außerordentlich

{wer unter unter Umständen

ch durch diesen Geseßentwu ist meiner ch darf auch noch beto

als mehrere

diese 300 Kinder müssen; in einer

en können. Das ist sehr vie

ehr viel größer, als die Diff Man ist so weit gegangen,

ewifsen Sorge an die Ausführung des leßten | d olks\chulleistungen

Volks\chulwesen zu Theil werden wie ih ehrlich iebigerer Weise erfüllt, als ih damals zu hoffen in meiner

anderen ihtigen | D V E roidere auch an die Besserung der

ten werden, wenn 11e ( : e in einer gewissen Höhe bei allen ihren Maß-

b sie mit Schuld wären an ein gro JIch glaube,

trukftion dieses Geseßes zweifellos die Herren müssen aber erwägen,

Augen lagen. Ich ha in denen i i n Staatsmitteln für das Volks\hulwesen so an zu ed

i t werden Tonnten, 18 di L E Darum i} ja auch, wie die

in organischer Weise in

itpunkt, j l Diel Millionen wirklich für Schulzwécke hätten den Dotationsgesegentwurf aufstellen können, auf Annahme im O gehabt hâtte, sen. Ich weiß nicht, ob 1

der letzten Iahre den Prinzipien in Betreff

ch genähert haben.

e E Du i ur J Le ite ihn vielmehr als einen neuen

ldotations-Geseß gezogen wird,

| ibergehe zu anderen Erwägungen, die ih S aetanvt abe, so ist ich will nicht sagen

folhe zweiklassige

beigefügt ist, richtig

bild , ; N Schulwesens, sie bilden,

Lehrer viele

an zunächst an die Zahl

tfernungen n n der Lage ist, si auf dem platten

ist immer

ä omn ie „sozialen j Me f issen wir alle, daß die Kinder aus

gelhafter Kleidung und Verpflegung

i Gegend reich bevölkerten gt M assige

Wenn ih 300 Kinder au

Stadt, in einem Jndustriebezirk mit Bevölkerung werde ih

it 4 Klassen und 4 Lehrern einzurichten, als ersten und eines zweiten Lehrers legt,

dahte. Jh habe Ausdruck gegeben, daß der Thätigkeit der Sculbehörden werden möchte, wenn reichere

bekenne, in viel

verantwortlichen Stellung Gesehentwurf erleihtert. Ich Weise die Gemeinden, an den Ausbau und

sie einen rechtlichen Anspruch

as ist ein Gefühl, das ich sicher im grünen Leben stehen und die

den Beschwerden, von denen, ßer Theil unserer ackerbautrei- daß auh nah dieser und segensreich wirken wird.

eine Anlage zum Etatsgeseß an- Etats selber in der finanziellen daß das Gese also erst seinen die Mltmäßigen Resultate ganz

e mir daher Mühe ch mich habe mit der Frage

daß im leßten daß daraus die

delnd hervorgehoben haben, es r L die Gestaltung

¿n müssen, da finden müssen, N

I T

rudck . Aufnahme definitiven Regelung des

vorbereitete Gejeßentwurf

, weshalb ih dies nicht habe thun in welhem sich mit völliger

halte ih für ch irre, aber ih ÿaLc aus Eindruck gewonnen, daß in der Organisation des Volks- arteièn mehr auseinandergegangen

Aber dies gewissermaßen nur

n je die Hoffnung aufgeben, daß Wahrheit werden wird, au fann Abg. von Mcyer, als ob ein längeres Hinausschieben

ebenso wie hoffe, daß dieser Wechsel eines

liegen Sätze des tlichen nit rihtig gewählt, richtig man sagte: den ackerbautreiben- Provinzen, in denen \ih sehr Schulen finden, welche und unter allen Umständen 400 M nisirten Schulgemeinden in den an- 400 M. und für die fol- Nun is} an der N

in meiner Offenheit o daß die ackerbautreibenden

wie sie daß bei Bemessung der

sogar

Denn ich halte an der Auf- Dotationen vom Jahre 1875

Staates. die einklassigen Lehrer 0 mals hervorheben, damit Sie die verstehen, in der Halbtagsschulen mit die Statistik der Provinz ih mich eben selbst unterbrochen : wie die Herren wissen, den Aus- O B die Lehrer hinzurehne, mehr als zwet M y “Siulen, Wir zählen 34 090 Volksschulen La, 1 Unterricht. «Die ein- “unseres Vaterlandes des Volks\{ul- der Kinder und dhul-

ca.

ihren Gegenden Organisation

der Wohnorte vom

der wird es verstehen, wenn die sehr im zweite Klasse bei einer be- cine zweite neue Schule. Denn bei zu beachten, daß die armen iht oder unregelmäßig zur

die das Glück haben, am unverhältnißmäßig besser ge- Verhältnisse in den ärmeren

i Entfernungen leiden, und diesen Entf | falten Gege einklassigen olfs-

it P Bedarf

Also der

ist, als

chul- cas leichter, in es vielsa eihker, ein mehrklassiges Schulsystem Sculsysteme in dünn- f dem e Pte fl ntfernungen einzu]uien 1 1 lrelleiht 4 ‘einklassige Schulen

nen ,

leiht 3 oder 4 neue Klassen ein l leihter und au sehr viel De

Und die Vifferenz, welche

gegen den E t niht zu fürchten. b r Berliner Verhältnisse näher geprlf. 90, Mai 1886 etwas mögen ch haben darunter welche unter dieses L also ein Vortheil von etwa einer Ten zufallen. e ,. A mit 400 zu multipliziren sein, d. h.,

wird ; T d cinklassigen Schulen eingerihtet, blos um einige 100 000 6

weiter nicht.

mungen : fallenden Emolumente der wird, E o immung vorgesehen. besonderen A A Anlaß geben. der Aufhebung de b mäblic in den Vordergrund der Diskussion

so sehr auseinandergehend ; im durch die bisherigen das Schulgeld aufzuheben.

wenn ich so sagen darf, aus Zorn Squlsysteme auflösen und mög ist

Davor brauchen wir uns herlich selber ein Bild zu machen, die Nah der Statistik vom seitdem die Verhältnisse verändert thätig 2748 E

also 2745 Lehrpersonen, der Stadt Berlin wird halben Million Mark nah die em Wollte Berlin nun gte Pes 7 E rerstellen in einklassige Schulen aufzulö E M wide e e illi lso etna 600 000 M mehr als es jeßl belommen Si lean blos diesen Gedanken in die Praxis zu über-

Wie kann man si vorstellen, eine große Stadt mit mehreren

ie großen Städte könnten, «O isfus, ihre großen chulen vrganisiren. Jch habe, um mir

waren in Berlin nur 3 Hülfslehrerinnen, Gese fallen,

te ih mich

j ä i i i tim- Der Geseßzentwurf enthält nur zwel organisatorishe Best i rch\chnittsfixirung der steigenden und i ehrer; 0b e Do erre t das werden die Kommissionsverhandlungen Lehren. at seit 40 Jahren eine ähnlihe Be- Sur v es wird dieser Vorschlag zu Es ift vielmehr die Frage Schulgeldes, welche, wie. es scheint, all- eshoben werden wird. Seite der Sache sind die Meinungen nicht Allgemeinen geht als rother Faden die Auffassung dur, es sei richtig, Es sind überwiegende Bedenken daran Schulgeldes in den verschieden wirkt. zu ändern bis

vor solhen Auswüchsen für

Ueber die prinzipielle Aeußerungen

eknüvst worden, daß die Aufhebung des iedenen us g Monar ai as ist nicht zu leugnen -unî : Ñ dia gewissen Grade, wenigstens „nicht auf dem Mh welchen Hr. von Meyer vorschlägt. Mir fehlen z. Z. _noh L speziellen Zahlen der Statistik von 1886; ih habe aber dafür gesorgt, daß jedenfalls Jhrer Kommission diese Zahlen ganz genau vorliegen werden. Ich habe mich bei der Ausarbeitung des Gesetzentwurfs auf Rechnungen gestützt, welhe ih mir aus der Statistik vom Jahre 1878 gebildet habe, die im Jahre 1882 in dem bekannten gelben Heft erschienen ist, in einem Heft, welches aud der Kommission auf Wunsch des Herrn Präsidenten zugeben wird. Es is in der That interessant, aus den Details der Statistik zu sehen, wie die D Schulgeldes sich ganz eigenartig im i Staat gestellt hat. / j preu Bean ich n Berlin absehe, welches so gut wie kein Schulgeld erhebt, wenigstens niht auf Seiten der omana \hulen, so wird na der Statistik von 1878 kein Scul- geld erhoben auf dem platten Lande des Regierungsbezirks E berg, im Regierungsbezirk Oppeln auf dem platten Lande nih ganz 3000 A In Sleswig-Holstein erheben kein Schulgeld die Kreise Flensburg, Husum, Oldenburg, Süder - Dithmarschen, Steinburg Segeberg; in Hessen-Nassau der Stadtbezirk Wies- baden in der Rheinprovinz die Stadtkreise Duisburg, Düsseldorf ; der Kreis Wipperfürth, Waldbröl; în Hohen- zollern die ODberämter Gammertingen und Haigerloch. (Zu- ruf.) Schön, au Krefeld: es hat sich gewiß ficherlih durch die Entwicklung der leßten 10 Jahre die Statistik verschoben. WERe Differenzen sich in verhältnißmäßig kleinen Distrikten ergeben, wir heute wahrscheinlich noch erörtert werden, wenn ein Herr aus Sslesien zum Worte kommen sollte. Während der Regierungsbezirk Q eine Art mittlere Stellung P A S E Med Lie iegnißz in ei atli arken Weije L Liegniß in einer außerordentlich a 000 4 für ähr 195 000

Statistik von 1878 wurden beina ( jür ur i tädten über 300 000 46, auf Sculkinder erhoben, und zwar in den A e in ver Ga

iber 550 000 1, und zwar dem e 9 pro Schulkind erhoben werden und auf dem platten Lande 57 4 Im Regierungsbezirk Dppeln betrug, wie {on erwähnt, das gesammte Shhulgeld auf dem platten Lande nur ungefähr 3000 a u den Städten über 33 000 H, so daß der Prozentsaß den ca. 247 Sculkindern gegenüber \sich gar nit ret herausfinden läßt. 4 Nächst dem Regierungsbezirk Liegnitz ist die am m e Squlgeld belastete Provinz Hannover, welche 1878 über 1 68 2A erhob für mehr als 330 S L als p o 0 as n r steigert sich das ulgeld in Í N 9 v Kind erheben, während das Land fast A h erhebt. Auch unter den Städten waren erhebliche Unterschie e zu konstatiren. Während Hildesheim, Aurich und Osnabrük ungete den Dur(&schnitt von 9 M U E J sich der Saß in Lüne- 14,7, in Stade auf \a / f M A das Bild abzuschließen, muß ih mich zu Shlesien mae führen und anführen, daß auch innerhalb der Städte erhe n Nerschiedenheiten vorliegen. Während der Durchschnitt der O e ca. 9 M pro Kind betrug, erhob sih das Schulgeld im Sta : e Liegnib auf ungefähr 14 #& und der Stadtkreis Görliß auf fast ats Allerdings, meine Herren, ist diese Statistik nit ganz rih is : sie ist um 2 Millionen w Ó Mi Gesammipeirase - vielleiüt i enwärtige mit ca illionen , } 3 Millionen höher in Ca an E B10 I e pu einmal im Lause der le an ebun N Gemeinden naRge Nen ie Entwides erden, glaube ih, aus der Peterhilie en ) ( C E i ewegung befindet, daß zwetle i L oon M sind die sogenannten Mittel- und hee S \{hulen. Aber immerhin find die Zahlen, die ih gebe, A o ohne Werth und ohne Interesse. Jch habe mir schon 1 A Ma sich um ein Verwendungsgeseß handelte, ausgerechnet: wle de würden wir brauchen, wenn jeder _Sculgemeinde so viel ase én werden kann verhältnißmäßig, als für die mit dem höchsten ; Los geld belasteten Gemeinden zur Ablösung des Sg g s lich ist. Wenn ih hierbei von dem Görliger Say von ' a gehe, so brauche ih ungefähr 75 Millionen. Wenn ih nun abrechne ungefähr das Schulgeld, welches in der Grhebung für den Besuch von Mittel- und Töchterschulen liegt, so komme ich auf einen

R lgeldes und Kind, und eine Ablösung solchen Schulgeldes un Md Zlnvendung entsprechender Summen an die anderen Gemeinden

ü . 64 Millionen betragen. :

P aranf konnte man unmögli sih mit dem Hrn. Abg. von oe einigen, daß der Staat jeßt einfa 10 Millionen nimmt und E das bestehende Schulgeld ablöst; sondern der ricbtige Ge p

ist doch der, daß man das höchste Schulgeld nehme, das in éa Gemeinden erhoben wird und es soviel Mal multiplizirt mit Schul- findern, die überhaupt in Betracht kommen, und hiernach die Queue dung bestimmt. Sie ersehen daraus, mit welcher Ungleichmäßigte

das Schulgeld organisirt ist und welche ungeheuren Mittel erforder ch wären, wenn man den A Betrag des S als Aus-

; einer staatlichen ösung nehmen wolle.

angr enne erbat richt, meine Herren, wie das von allen Seiten hervorgehoben worden is und sicherlich heute noch hervor

gehoben werden wird der as Fman G Sg P [n

ü äußert —, daß dur) die affun A Ten in e rO ie erhaltuissen Erschwernisse ersen werden, aber sie wen S E M "gs: ck Eg So af len em i allen Gelegenheiten die

wun lösung des Sulgeldes gn haben, nahdem auf e S Jnitiative im Jahre 1885 aus dem Abgeordnetenhause ras E ves lex Huene die geseßgeberische Bestimmung aufgenommen: d j namentlich zur Aushebung bezw. Minderung des Schulge des e überwiesenen Geldbeträge verwendet werden sollen, daß wir 424 mit Ernst der Frage über die Aufhebung des Schulgelde

400 G und 200 #6

erenz von | Ausdruck zu gebe,

der Auffassung

. “Man sagt ja ‘nun; viele Gemeinden, 3. B. Liegn Ae B bon in der Presse oder hier im Hause an-