1888 / 32 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

n zweiter Lesung war dem Antrage der Kommission cini beschlossen worden, daß der Ersay Seitens des Reichs - innerhalb eines Jahres in Höhe des Mindestmaßes der ge- ahlten ‘Unterstüßungen gewährt werden solle. Vorgestern Taadu 9 Anträge vor: 1) von dem Abg. Ri>ert, die Regie- rungsvorlage wieder herzustellen, 2) Seitens des Abg. von Kleist-Reßow, die Entschädigung in Höhe des Mindesimaßes aus Reichsfonds zu gewähren, über den Zeitpunkt der Zah- lung aber ein Spezialgeseß zu erlassen. Staatssekretär von Boetticher: : i : Meine Herren! Jch habe seit der legten Sißung, in der dieser Gegenstand zur Berathung gekommen ist, einen Meinun 8austaus< innerhalb des Bundesraths darüber herbeigeführt, wie si die -ver- bündeten Regierungen zu dem Beschluß der zweiten Berathung stellen möchten, falls er au< in der dritten Berathung aufre<t erhalten werden sollte, und ih kann über das Ergebniß dieses Meinungs- austaushes mittheilen, daß, soweit mir bisher Aeußerungen von den verbündeten Regierungen zugekommen sind, diese übereinstimmend dahin ehen, daß der R sowie ihn der Reihstag in der zweiten Veratbung gefaßt hat, für die verbündeten Regierungen unannehm-

bar ift. Le enthalte mi< der weiteren Begründung dieser Auffassung,

da diese Begründung meines Erachtens ausreichend bereits bei der zweiten Lesung gegeben ist ; sie kulminirt wesentlih darin, daß wir mit dem $. 12 einen Wechsel auf die Zukunft ziehen würden, den wir als guter Hauëvater zu vermeiden haben, wenn wir nicht dermal- eins unter ungünstigen finanziellen Verhältnissen in {<were Verlegen-

heiten kommen sollen. : 2 / Ih enthalte mi der weiteren Begründung um so mehr, als ih

aus den vorliegenden Anträgen ja entnehmen darf, daß au<h heute innerhalb des Hauses selbst die Stimmung cine andere geworden ist. Und wenn ih diese meine Anträge nun no< einer Bemerkung unter- ziehen darf, so ist es selbstverständlich, daß der Antrag der Herren Rickert und Golds<hmidt, der Ms hinausgeht, daß in der dritten Lesung die Regierungsvorlage wiederhergestellt werden möge, für uns der erwünschteste und annehmbarste ist. Wir halten es für das Kor- reÉteste, wenn das Haus auf die Regierungsvorlage wieder zurücktäme.

Der Antrag der Herren von Kleist - Re ow und Hahn ift jeden- falls eine wesentlihe Verbesserung des Beschlusses der zweiten Lesung, insofern er der küz.ftigen Geseßgebung freie Hand darüber läßt, zu bestimmen, wann der Ersaß für die den Familien der einberufenen Soldaten gewährte Entschädigung geleistet werden oll.

* Also prinzipaliter müssen wir wünschen, daß die Regierungs- vorlage angenommen wird; eventuell, wenn ih auH niht weiß, wie die verbündeten Regierungen zu dem erst heute an mi herangetretcnen Antrag von Kleist-Reßow und Hahn si<h stellen werden, würde ih meinerseits kein wesentlihes Bedenken finden, au< dann dem Antrag zuzustimmen, wenn das Haus diesem Antrag den Vorzug vor der Regierungsvorlage geben sollte. Aber ih betone wiederholt, eine volle Sicherheit für die Annahme dieses Geseßes ist nur gegeben, wenn die Regierungsvorlage wiederhergestellt wird.

Abg. von Kleist-Reyow: Die Wiederherstellung der Regie- rungsvorlage sei für seine Partei völlig unannehmbar. Wenn im Fall eines unglüdlihen Krieges das Reich den Kommunen die für Unterstüßungen aufgewendeten Beträge nicht sofort oder in einem Jahre erseßen könnte, so wäre es am einfachsten, die Frist in der Kommissionsfassung von einem Jahre auf mehrere Jahre zu verlängern. Der Antrag seiner Partei verfolge aber den Mittelweg, indem er die Höhe des Ersaßes festlege und den Zeitpunkt desselben einem späteren Spezialgeseße überlasse. Der Antrag Ri>ert gehe von der rosigen Hoffnung aus, daß dur das Spezialgeseß möglicherweise den Kommunen mehr gewährt werden könne. Man habe aber in dem glü>lichen Krieg von 1870/71 nur den Minimalsaÿ gewähren können, und werde nah einem Kriege mit Rußland z. B. auch keinen Pfennig mehr zu geben haben. Die Höhe müsse festgeseßt werden, damit die Kommunen wüßten, was sie bekämen.

__ Abg. Ri>ert: Seine Partei habe ihren Antrag, entgegen ihrem Usus, an den Kommissionsbeschlüssen festzuhalten, ein- gebracht mit Rücksicht auf die Erklärung des Staats-Ministers von Boktticher, daß die Kommissionsfassung unannehmbar sei, denn das Geseß sci zu werthvoll, um es ganz fallen zu lassen. Jn Bezug auf das Prinzip des Ersaßes E das Reich und die spätere Festseßung der Zeitbestimmung jeien alle einig. Seine Partei sei allerdings der rosigen Hoffnung, daß mehr evan werden könnte, und wolle deshalb die Festsezung er Höhe dem Spezialgeseß überlassen. Daß das Vaterland einmal in eine so s{limme Lage kommen könne, daß es nihts pen könne, halte er für a s

Abg. Graf Ballestrem: Auch er habe in der zweiten Lesung für die eig ad gestimmt, beuge \sih aber nah der bestimmten Erklärung des Staatssekretärs von Boet- tiher den Thatsachen im Interesse derer, zu deren Gunsten das Gesey gemacht werde, und werde daher das Amendement von Kleist annehmen; denn er theile die rosige Hoffnung des Hrn. Ri>ert nicht.

Abg. Hahn: Wenn in diesem Gesey das Prinzip des Ersaßves dur das Reich festgestellt werde, könne die Höhe niht in das beliebige Ermessen der späteren Geseßgebung ge- stellt werden. Der Reichskanzler sei selbst für eine Entlastung der Kommunen eingetreten, und man habe hier Gelegenheit, den Kommunen eine ersehnte Erleichterung zu verschaffen. Auch die 4 daß ein späterer Krieg unglü>lih sein könnte, kfônne nicht bestimmen, der späteren Geseßgebung die Frage zu überlassen, in welher Höhe oder ob überhaupt Ersaß gen werden solle.

bg. Dr. Meyer (Jena): Es gereihe ihm zur Genug- thuung, konstatiren zu können, daß es auch einmal einem eutschfreisinnigen passiren könne, in der dritten Lesung anders zu stimmen als in der zweiten. Die Nationalliberalen würden in Konsequenz ihrer bisherigen Stellung in erster Linie für den Antrag Ri>ert, und, wenn derselbe abgelehnt werde, für den Antrag Kleist-Regow stimmen.

__ Abg. Freiherr von Hecreman: Es würde die für das Vaterland kämpfenden Soldaten viel mehr beruhigen, wenn sie wüßten, das Reih habe dur< Geseÿ bestimmt, daß ihre Familien das und das bekámen, als wenn sie wüßten, daß im Geseß Umfang und Höhe der uno einem weiteren Geseße vorbehalten seien. Beruhige man jo den Soldaten, so thue man eine viel größere patriotishe That, als wenn man die Regierungsvorlage annehme. Führe Deutschland einen un-

lü>lihen Krieg, so sei das Reih auch viel eher im Stande,

ie Unterstüßung zu leisten, als die dur< den Krieg mitgenom- menen Lieferungsverbände.

bg. Ri>ert : Einen Unterschied im Patriotismus könne man hier gar niht machen. Die Gewährung der Mindest- beträge sei ja bereits im 8.8 festgelegt, den Alle angenommen hätten. Es handele si blos darum, ob die Lieferungs- verbände die Mindestbeträge zurü>bekommen sollten. Das sei lediglich eine Vertrauensfrage. Er möchte gern ‘die Möglichkeit offen Ft daß die Lieferungsverbände mehr bekämen und dadur< den Muth faßten, au<h mehr zu leisten. Redner

{loß mit einer persönlichen Bemerkung mit Bezug auf den Abg. Dr, Meyer (Jena).

Der Antrag Ri>ert wurde hierauf gegen Nationalliberale und Freisinnige abgelehnt und der Antrag von Kleist mit großer Mehrheit angenommen; das Gesez wurde s{ließi< mit dieser Aenderung genehmigt.

Um 41/2 Uhr vertagte sih das Haus auf Montag 1 Uhr.

Jn der vorgestrigen (12.) Sigung des -Hauses der Abgeordneten erklärte bei Fortseßung der zweiten Berathung des Etats für 1888/89 und zwar bei dem pezial-Etat der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung zu den ordentlichen Ausgaben der Abg. Dr. Freiherr von Schorlemer-Alst : Der orredner (Abg. Dr. Natorp) werde si< mit seiner Ausführung nicht den Dank der ländlichen Bevölkerung erworben haben. Die Zeche Carl wolle eben gar nichts thun, die ganze große Kolonie solle von der benahbarten Gemeinde verwaltet werden; die leßtere sei so milde verfahren, wie es eigentli<h gar nicht geseßlich zulässig sei. : :

Der Abg. Ühlendorff \pra<h sih gegen jede Aenderung des Ansiedelungsgeseßes aus. ; an

Der Titel wurde bewilligt, ebenso das übrige Ordinarium.

Bei den einmaligen und außerordentlichen N wurde Tit. 4, in welchem zur Herstellung einer Drahtseilbahn zwischen der ee Braunkohlengrube und der Saline zu Schönebe> 376 000 {6 gefordert werden, nah dem Vor- schlage der Kommission gestrichen.

Beim Etat der Bauverwaltung und zwar beim Titel 2, Kap. 65 des Ordinariums, Gehalt für 442 Bauinspektoren 1 506 600 M, bemerkte der Abg. Nadbyl, das Minimalgehalt von 2400 H für einen Bauinspektor sei viel zu niedrig; daß ein Beamter wie der Bauinspektor 14 Jahre im Staatsdienst beschäftigt sei, ehe er zu einem Gehalt von 2400 4 gelange, komme in feiner anderen Carrière vor, zumal wenn man bedenke, daß die Examina sehr shwierig seien und daß die Beamten in der Regel nicht weiter avancirten; wenn sie aber wirklih Bauräthe würden, so nähmen sie nur den Rang der Räthe 5. Klasse ein, während schon der 20jährige Landrath Rath 4. Klasse sei. Er bitte den Herrn Minister, diesen Beamten sein Wohlwollen zuzuwenden.

, Der Minister der öffentlihen Arbeiten, Maybach, er- widerte:

___ Ich mödte niht den Eindru>k in das Land gehen lassen, als ob ih für die Verhältnisse, welche der Herr Vorredner berührt hat, nicht alles Interesse hätte, Wenn der Herr Vorredner meinen Bestrebungen gefolgt ist, die i< mir habe angelegen sein lassen im Interesse jener Kategorie von Beamten i sprehe von den Bauinspektoren —, so wird er mir das Zugeständniß nicht verweigern, daß, so lange ih die Verwaltung zu führen die Chre habe, in dieser Beziehung {hon re<t viel geschehen ist; hat er ferner verfolgt was ih früher bereits in diesem Hause zu erwähnen die Ehre hatte, so wird er si erinnern, daß schon damals, als es si um die erste Aufbesserung der Gehälter der Bauinspektoren handelte, diese Auf- besserung meinen Absichten no< nit genügte, daß ih insbesondere das Minimalgehalt höher gesegt zu sehen wünschte. In dieser Be- ziehung stehe ih auf dem alten Standpunkt und habe nur dem leb- haften Wuns) au hier Ausdru> zu geben, daß die Verhältnisse es bald gestatten mögen, für die Besserung der Lage dieser wichtigen Beamtenkategorie das Nöthige zu thun. Er darf überhaupt überzeugt sein, daß alle Punkte, wel<he für die Besserung der Stellung dieser Beamten in Betracht kommen, von mir genau ins Auge gefaßt wer- den und daß ih gern bestrebt bin, soweit es irgend die Verhältnisse gestatten, au< für deren Wohl zu sorgen. Î

_ Der Abg. Dr. Langerhans brachte die Härte zur Sprache, die darin liege, E Regierungs-Baumeister, die, weil sie im Staatsdienst keine eshäftigung finden konnten, bei Gemeinden oder Privaten Arbeiten übernommen hätten, als Aspiranten für die Staatsbauverwaltung gestrihen würden, wenn sie einer späteren Aufforderung der Bauverwaltung, nunmehr

- eine Stellung zu übernehmen, nicht sofort Folge leisteten.

Der Ministerial - Direktor, Wirklihe Geheime Ober- Regierungs-Rath Schult, erwiderte, daß solhe Regierungs- Baumeister, die Privatarbeiten übernähmen, von dem Minister beurlaubt würden; könnten sie dann angestellt werden und [leisteten dem Rufe nicht Folge, so müßte angenommen werden, daß sie auf eine Anstellung in der Staats-Bauverwaltung verzichteten.

Die Einnahmen und dauernden Ausgaben wurden be-

we / i

Bei den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben, und zwar bei der Position „Zur Regulirung der Oder vom Lunower Dammhause unterhalb Küstrin bis Päßiger Theerofen, 2. Rate 100000 „6“ erörterte der Abg. von Risselmann die Stromverhält- nisse der unteren Oder und fragte unter Hinweis auf die dringende Nothwendigkeit einer Regulirung die Regierung, ob noch in diesem Jahre die dazu erforderlichen Mittel in einem Nachtrags-Etat gefordert werden würden.

Der Ministerial-Direktor, Wirklihe Geheime Ober-Regie- rungs-Rath Schulß erklärte, daß er nicht in der Lage sei, auf diese Anfrage eine bestimmte Auskunft zu geben; die Vorarbeiten seien fast fertiggestellt.

Der Abg. Szmula bemerkte, daß, nachdem im \{lesishen Provinzial-Landtage der Ober-Präsident erklärt habe, daß die Vorarbeiten für den obershlesishen Kanal beendet seien, man in Oberschlesien sehr enttäuscht sei, daß eine bezügliche Vor- lage von der Regierung niht eingebraht sei; er wünsche, klargestellt zu sehen, ob no<h «in dieser Session die Kanal- Vorlage zu erwarten fei.

e Minister der öffentli<hen Arbeiten, Mayba<h, erliarie:

Das hohe Haus wird nicht erwarten, daß i< auf den Antrag, der soeben dem Hause mitgetheilt worden ist, im Namen der Staats- regierung cine bestimmte Erklärung abgebe. Jh muß mich auf das be- \{<ränken, was mein Herr Kommissarius vorhin äußerte: daß die Staats- regierung in den zuständigen Ressorts dieser Angelegenheit volle Aufmerk- samkeit widmet ; daß sie die Vorarbeiten hat fertigen lassen und jeßt die weiteren Schritte eingeleitet hat, wel<e nothwendig sind, sobald wie möglich in die Ausführung dessen, was als zwe>mäßig erkannt worden ist, einzutreten. Ih möchte haupt\ächlih eine Bemerkung machen zu den Aeußerungen des Hrn. Abg. Szmula.

Es ist Ihnen bekannt, und ih darf daran erinnern, daß die Frage der Regulirung der oberen Oder nicht blos Oberschlesien, sondern au dieses hohe Haus lebhaft in Anspru<h genommen hat. Der Herr Abgeordnete hat richtig mitgetheilt, daß die Staatsregierung mit allen Kräften bestrebt gewesen ist, die Vorarbeiten für dieses Projekt fertig zu stellen, Die Gesammtsumme, um die es sich dabei handelt, beläust {ih u if E S iu var E

i weiterhin auch rihtig, daß die Staatsregierung unverändert die Absicht hat, mit der Vorlage wegen der Ausführung des Pro- jekts an die Landesvertretung zu gehen Es- ist auch alles eingeleitet, um A e sowéit an uns liegt, die Sache noch in dieser Session vor das hohe Haus zu bringen. Der Hr. Finanz-Minister hat seiner- seits uns auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die möglicherweise dur die absolut nothwendigen Vorverhandlungen, insbesondere mit der Stadt Breslau, entstehen können, {hon weil dort die Ansihten no< nit

ungetheilt sind. Aber, wenn uns auf der Seite, die wir dafür in

Anspruch nehmen müssen die Anweisung zu dieser Beziehung ist bereits ertheilt —, volles Entacte inn h Theil wird, was ih im Interesse der Sahe wünsche, wenn voraussichtli< in der Lage sein, no< in dieser Session eine N, Wh vor das Haus zu bringen. Aly

Der Abg. Szmula dankte M diese Erklärung und der Erwägung anheim, ob es ih unter den von dem Mini dargelegten Verhältnissen ni<t empfehle, das Projekt theilen, zunächst die obere Oder bis zur Neisse zu reguli und die weitere Regulirung einer späteren Zeit vorzubehgli

Der Titel wurde bewilligt; ebenso als erste g" 220 000 6 zur Wiederherstellung der Bauwerke des Klodnie Kanals, desgleichen 193 000 6 zum Neubau einer Uferma am linken Spree-Ufer in Berlin bis 58 m oberhalh u Marschallsbrüd>e in der Richtung auf die Schla tgasse.

Zur Anlegung eines Fischereihafens am Norddeich bezw 0 Norderney werden als erste Rate 600 000 H verlangt. qu dem die Abgg. Halem und Graf die Position befürwort erfolgte deren Annahme. Ebenso wurden zum Bau (iy Leuhthurms auf Hiddensoe als Nachtragsrate 40 000 _ Neubau einer Quaimauer an der Westseite des Vorhafenz Geestemünde 64 000 H, zur Herstellung eines fisfalis4n Bauhofs für die Hafenbauverwaltung in Emden 100 000 % zum Neubau eines Regierungsgebäudes in Stade als R 86 000 6, zum Um- und Erweiterungsbau des Regierungs gebäudes in Hildesheim als zweite Rate 150 000 #6, des Regi rungsbäudes in Oppeln als erste Rate 100 000 s, zum Un bau der Oderthorbrüce in Dppeln 41 000 6 bewilligt. Auÿ der Rest der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben wurde genehmigt. ,

Hierauf vertagte sich das Haus.

Schluß 23/4 Uhr. Nächste Sißung Dienstag 11 Uhr.

m

Gewerbe und Handel.

__ Dem Geschäftsbericht der Maklerbank pro 1887 entnehmen wir Folgendes: Das Gewinn- und Verlust-Conto verzeichnet eine Rückgang des Provisions-Gewinnes, welcher sih auf 274935 4 beziffert, gegen 440 467 (G im Vorjahre. Die Börsen-Umsahsteux beläuft si< für das Institut auf 70552 46 Der Gewinn an Zinsn und Reports1 mit 94 371 bleibt gegen das Vorjahr um q. 4000 M zurü>. Die Handlungsunkosten betrugen 106 733 4 gegen 104 831 A im Vorjahre. Der Bestand an reportirten Effekten be trägt 1701474 M (1886 1749095 6), an Lombard-Darlehen 949 900 é (1886 761 500 6). Die auf Engagements des laufenden Jahres einzuziehenden Differenzen betragen 362 449 F gegn | 735 680 6, mit wel<hen im Vorjahre dieses Conto belastet war, Debitoren in laufender Rehnung verzei<hnet die Bilanz in Höhe von 361 063 M, wegegen der Spezial-Reservefonds mit 234 000 c vali dirt, Der Reingewinn . beträgt 189 432 4, von wel{<em Betrage, abzügli< des vorjährigen Gewinn-Vortrages, zu verwenden sind 5h zur Dotirung des Reservefonds mit 9428 4; von dem verbleibenden Vebershuß von 179 134 (4 entfallen 8% Tantième an den Aufsichit- rath mit 14 330 F, 8 °/o Tantième an die Direktion, Prokuristen und Beamte mit 14330 (G Des Weiteren sollen zur Abrundung des Reservefonds auf 216 000 A 571,85 #4, zur Zahlung einer Dividende von 5 9/0 150 000 #( verwendet und der Rest von 771 # auf neue Rechnung vorgetragen werden.

Der Aufsichtsrath der Sudenburger Maschinenfabrik und Eisengießerei, Aktien-Gesellschaft, hat beschlossen, der Generalversammlung der Aktionäre eine Dividende von 12 %/o für das verflossene Geschäftsjahr vorzuschlagen; pro 1886 erhielten die Aktionäre dieser Gesellschaft 10 9/o.

Der Aufsichtsrath des Dortmunder Bankvereins hat beschlossen, für das Jahr 1887 der Generalversammlung die Ver theilung einer Dividende von 6 9/0 vorzuschlagen.

Stettin, 4. Februar. (W. T. B.) Die Generalversammlung der Korporation der Kaufmannschaft genehmigte die An- schaffung dreier Eisbreher und die Aufnahme einer Anleihe von 400 000 6 zu diesem Behuf.

Köln, 5. Februar. (Köln. Volks-Zt>.) In der gestrigen Ver- sammlung des Vereins der Feinble<-Fabrikanten wurde, nach einstimmiger Genehmigung des von den gegenseitigen Delegirten getroffenen Abkommens, für den in der Vereinbarung mit den [<lesischen Werken dem genannten Verein zugetheilten westdeutschen Bezirk der Grundpreis für Feinble< auf 150 X, also um 2 , die Tonne erhöht.

_ London, d. Februar. (W. T. B.) Das Bankhaus Ba- ring Brothers kündigt die Emission von 1888 000 Pfd. Sterl, 40%/0 Obligationen der Großen russis<en Eisenbahn an. Der Emissions- preis ist auf 75 festgesetzt.

Glasgow, 4. Februar. (W. T. B.) Die Vorräthe von Roheifen in den Stores belaufen si< auf 944 258 Tons gegen 842 203 Tons im vorigen Jahre. Zahl der im Betrieb befindli@en Hochöfen 83 gegen 75 im vorigen Jahre.

New-York, 4. Februar. (W. T. B.) Der Werth der in der vergangenen Woche eingeführten Waaren betrug 9059 556 Doll. davon für Stoffe 3 137 005 Doll. Der Werth der Einfuhr in der Vorwoche betrug 8 209 009 Doll., davon für Stoffe 3 191 842 Doll.

Verkehrs - Anstalten.

Bromberg, 5. Februar, Abends. (W. T. B.) Die Eisen- bahnstrede Bromberg—Dirschau, welhe durh Schnee- verwehung gesperrt war, ist heute Abend 8 Uhr für den Verkehr wieder frei geworden.

Norddeutscher Lloyd in Bremen.

(Leßte Nachrichten über die Bewegungen der Dampfer.) New-York- und Baltimore-Linien ;

estimmung Bremen d. es von Southampton. Bremen 28, Jan. von New-York. Bremen 1, Febr. von New-York. Nerioes 28, Jan. von Southampton. New-York 3, Febr. Lizard passirt. New-York 4. Febr. von Bremerhaven. Bremen 1, Febr. von Baltimore. Baltimore 25, Jan. von Bremerhaven. Brasil- und La Plata-Linien: remen 12, Jan. von Buenos Aires. Vigo, Bremen | 31. Jan. Santa Cruz passirt. j Antwerpen, Bremen] 2. E von Lissabon. eDhio S Vigo, Bremen | 25, Jan. von Buenos Aires. „Leipzig" . a Plata 25. Jan. in Montevideo, „Baltimore“ . Brasilien 20, Jan. in Bahia. „Straßburg . . La Plata 26, Ian. Las Palmas pass. Ypügover . La Plata ebr. Villa Garcia pass. erlin . , , [Lissabon, Brasilien ebr. von Vigo. Linien nah Ost-Asien ustralien : Nea Bremen ebr. in Colombo. C

= S odo

„Braunschweig“ Ost-Asien ebr. in Shanghai. „Sachsen“ ._. SltAlen eti ae, ¿ Bremen

«HDohenstaufen* Bremen „Nürnberg“ . Bremen „Habsburg“ . Australien Sale Australien

ebr. in Suez.

ebr. in Bremerhaven. an. in Colombo. Jan. von Sydney.

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an. in Colombo. an. von Antwerpen.

do dO D

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 32.

Zweite Beilage

Berlin, Montag,

den 6. Februar

1888.

1, Ste>briefe und Untersu<hungs-Sawen.

9, Zwangsvollstre>ungen, Aufgebote, Vorladungen u. 3 Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c.

4. Verloosung, Zinszahlung 2c. von öffentlichen Papi

dergl.

eren.

Oeffentlicher Anzeiger.

6, Berufs

5, Kommandit-Gesellshaften auf Aktien u. Aktien-Gefell\>.

-Genofsenschaften.

7. Wothen-Ausweise der deuis<hen Zettelbanken. 8, Verschiedene Bekanntmachungen.

G8 1) Steckbriefe

und Untersuchungs - Sacheu.

3

En Großherzoglihen Schöffengerihte hierselbst sind wegen Vebertretung gegen $. 360 Nr. 3 St.- G, -B. die nachstehend bezeichneten Personen, nämlich : - i; tk pit ad; I 1) Tisclergeselle Mar Emil Kirschke aus Mo>er, 9) der Schlachter Ludwig Iohann Adolf Rewohl

aus Schwerin z) der Tuchmacher Ferdinand Schramm aus Dar-

kehmen, 4) der Wollspinner Ernst Viehweg aus Hammer-

rüd, 5) der Lehrer Felix Fischer aus Schönberg, 6) der D ane Petersen aus Vorwerk bei Lübed, 7) der Bierbrauer Friedri Janssen aus Wehden, g) der Arbeiter August Schmierglatt aus Dwillin, 9) der eun Johann Peter Evers aus Fal- kenhagen, 10) der Barbier Joahim Heinril) E>mann aus Schönberg, rechtskräftig je zu 50 M event. 14 Tagen Haft ver- urtheilt worden. E Wir bitten um event. Mittheilung des Aufent- haltsortes der vorstehend genannten Personen. Schönberg i. Mecklenburg, den 30. Januar 1888. Großherzogliches Amtsgericht. (Unterschrift.)

[54457] Vekanutmachung. In der Zeit vom Februar bis September 1887 ind aus einem hiesigen Bankgeshäft nah und nad aht Stück preußische 4 °/0 Konsols à 500 M, und zwar: Tátt. Nr. 205 586 mit Coupons 13—20 Lit. , 435 417 mit Coupons 10—26 Litt. , 543 438 mit Coupons 7—20 Litt. . 612 416 mit Coupons 5—20 Litt. . 409 780 mit Coupons 10—20 Litt. . 435 432 mit Coupons 820]

und Talons

Litt. . 543 461 mit Coupons 8—20 Litt. D. Nr. 617 096 mit Coupons 5—20 nd außerdem 3600 4 Schlesische 32°/o Pfand- briefe, und zwar: Jitt. AII. 10 390 über 1500 A und Coupon

UIEEEES

Titt. CII. 2 191 über 1500 6 und Coupon 7—20\2 Titt. A. 17759 über 30046 und Coupon 12—20 ¿2 itt. A. 17 760 über 300 4 und Goupon 12—20) gestohlen worden. |

Jch warne vor Ankauf der Werthpapiere und er- uhe um Mittheilung über den Verbleib derselben ind über die Person des Diebes. I. 148/88.

Lieguitz, den 2. Februar 1888,

Der Erste Staatsanwalt.

64305] Beschluß.

Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft vird gegen den Haussohn Anton Wilken, geboren m 3. Juni 1861 zu Hebelermeer, zuleßt wohnhaft jezw. aufhaltsam daselbst, welcher hinreihend ver- dächtig erscheint, im Jahre 1886 in der Absicht, ih dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres der der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundesgebiet verlassen zu haben und sih außerhalb esfelben ohne Erlaubniß aufzuhalten, Vergehen egen 8. 140 Nr. 1 Str.-G.-Bs8., das Hauptver- hren vor der Strafkammer des Königlichen Land- erichts hierselbst eröffnet. ' Zugleich wird die Beschlagnahme des im Deutschen

A M Vermögens des Angeschuldigten eshlossen.

Osnabrüe>, den 26, Januar 1888.

Königliches Landgericht, Strafkammer. gez. Brandt. Harriehausen. Goering.

2) Zwangsvollstre>ungen, lusgebote, Vorladungen u. dgl.

4271) Aufgebot. a. Der Gutsbesißer Foerster in Flathe, als Vor- Be des landwirthshaftlihen Vereins zu

UB,

b, der Bauerhbofsbesißer August Roenspieß zu Zippnow, als Vormund der am 21, Septem- ber 1867 geborenen Anastasia Jaster,

c. der Eigenthümer Wilhelm Manthey“ zu Zaskerhütte bei Schönlanke,

ben das Aufgebot folgender angebli verloren ge- R Sparkassenbühher der Sparkasse des Kreises t. Krone, zu a, des auf den landwirthschaftlihen Verein zu ausgestellten, über 219 {A 39 S lautenden,

e Folge Nr. 3462, /

zu b, des auf den Namen der Anastasia Jaster in

Pg Euesten, über 887 4 21 S lautenden

èu c, des auf den Namen des Julius Manthey Gr. Sabin ausgestellten, über 142% A 21 S tenden Nr. 1623 neue Folge beantragt. : Die Inhaber der genannten Sparkassenbücher den hiermit aufgefordert, ihre Rehte fpätestens dem auf den 21. August d. Js., Vormittags hr, vor dem unterzeihneten Gerichte an- aumten Aufgebotstermine anzumelden und die parkassenbücher vorzulegen, widrigenfalls die Kraft- erklärung dersekben erfolaen wird. Dt, Krone, den 1. Februar 1888. Königliches Amtsgericht.

m A gebot,

Ee von der ermania“,

gestellt für den Kaufmann Moriß Meyer in Körlin an der Persante über die Verpfändung der Lebens- P Nr. 191159 vom 31. Januar

vom 30, April 1869 über 600 Gulden S. W., aus- gestellt für den Spenglermeister Erhard Weishaupt zu Miesbah (Bayern),

Lebensversiche-

1) der Depositalshein vom 22. Juni 1872, aus-

9) die Lebensversicberung8-Police Nr. 196579

3) die Lebensversicherungs - Police Nr. 139742 vom 11. Mai 1866 über 500 Gulden S. W., aus- gestellt für Frau Sophie Lepper, geb. Möser, zu Darmstadt, 4) die Lebensversicherungs-Police Nr. 15835 vom 27. November 1861 über 250 Thaler, und Nr. 27594 vom 8. März 1863 über 150 Thaler, ausge- stellt für Frau Mathilde Emilie Pauline Ruppert, geb. Krause, zu Neustadt in O

5) Prämienre<hnung und Rülgewährschein vom 11. August 1886 über 58 #4 zu der für Emil A. F. Venz zu Bu>kow (Reg.-Bez. Frankfurt a. O.) ausgestellten Lebensversiherungs-Police Nr. 234641, 6) der Depositalshein vom 17. November 1871, ausgestellt für den A eanten Johann August Voullième zu Insterburg über die Verpsän- dung der Lebensversicherungs- Police Nr. 26232 vom 19. Januar 1363, * 7) der Déèpositalshein vom 29. Dezember 1880, ausgestellt für den Arbeiter Martin Friedri Preis zu Stettin über die Verpfändung des Sterbekassen- buchs Nr. 75321 vom 8. Juni 1867, 8) die Lebensversicherungs - Police Nr. 222995 d. vom 5, Dezember 1871 über 1000 Thaler, ausge- stellt für den Buchhandlungs-Commis Otto August Heinrich Kistner zu Leipzig, 9) der Depositalshein vom 11. Februar 1880, ausgestellt für den Bahnwärter Franz Xaver Kind- linger zu Landshut über die Verpfändung der Le- bensversiherungs-Police Nr. 130438 vom 29. De- zember 1865, / 10) die Lebensversicherungs - Police Nr. 137186 vom 5. April 1866 über 200 Thaler, ausgestellt für den Fabrikarbeiter und Nachtwächter Gottlieb Kirner zu Breslau, 11) die Lebensversiherungs-Police Nr. 23192 vom 92. August 1862 über 100 Thaler, ausgestellt für Frau Caroline Wilhelmine Geppert geb. Zinnert, zu Berlin, ; i 12) die Lebensversicerungs - Police Nr. 208080 vom 1. Februar 1870 über 100 Thaler, ausgestellt für den Buchhalter Athanasius Purschke zu Berlin, 13) der Depositalshein vom 4. Januar 1887, ausgestellt für den stud. oec. et cam. Stanislaus Molinek zu Weine, über die Verpfändung der unter dem 4. Oktober 1865 für den fürstlihen Domänen- Direktor Roman Molinek zu Weine ausgestellten Lebensversiherungs-Police Nr. 80327, 14) der Depositalshein vom 15. Februar 1884, ausgestellt für den Bergmann Heinri<h Busse zu E bei Dortmund über die Verpfändung der ebensversicherungs-Police Nr. 232982 vom 6. De- zember 1872,

find angeblih verloren gegangen. Das Aufgebot dieser Urkunden ist beantragt, und zwar: :

zu 4 vom Kaufmann Moriß Meyer, jeßt zu Rosto, zu 2) von den Schuhmacher Georg und Cres8zenz Kolb’shen Eheleuten zu Schliersee (Bayern), zu 3) von der Frau Sophie Lepper, geb. Möser, zu Wolfskehlen bei Darmstadt, : zu 4) von der Frau Mathilde Emilie Pauline Ruppert, geb. Krause, zu Neustadt in Westpreußen, zu 5) von dem Eigenthümer E. Schwanke, früher zu Bu>ow, jeßt zu Berlin, i zu 6) von der Wittwe Flora Voullième, geb. Warnas, zu Insterburg, : E j zu 7) von dem Arbeiter Martin Friedri Preis zu Stettin, e zu 8) von dem Buchhandlungs-Commis Kistner zu ao vertreten dur< den Rechtsanwalt Justiz- rath Bohm zu Stettin : zu Ÿ von dem Bahnwärter Franz Xaver Kind- linger zu Landshut, vertreten dur< den Advokaten und Rechtsanwalt Weigl ebenda, ;

zu 10) von dem Fabrikarbeiter und Nachtwächter Gottlieb Kirchner zu Breslau, :

zu 11) von der Frau Caroline Wilhelmine Gep- pert, geb. Zinnert, jeßt ¿zu Friedrihsfelde bei Berlin,

zu 12) von ‘dem Kaufmann Athanasius Purs<hke, jeßt zu Köln a. Rh.,

zu 13) von n eau cam. Stanislaus Molinek, jeßt zu Leipzig-Reudniy,

zu 14) A dem Bergmann Heinri<h Busse zu Frohlinde bei Dortmund, vertreten durch den Rechts- anwalt Ellerbe> zu Dortmund.

Die Inhaber der betreffenden Urkunden werden

aufgefordert, spätestens in dem auf 4 7. Juni 1888, Vormittags 10 Uhr,

und die betreffenden Urkundea vorzulegen, widrigen-

falls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird. Stett, den 18. November 1887.

Königliches Amtsgericht. 111. Abtheilung.

[54323)

Thierarzt August van Semmern zu das Aufgebot der Obligation vom 4.

straße gelegenen, 51 a 55 gm großen

Zinsen ‘von der Gesammtschuld zu 27 000 M zue | l tehen, beantragt.

\pätestens in dem auf den 13. Oktober cr., M or-

vor dem unterzeihneten Gerichte, Zimmer Nr. 48, an-. beraumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden

Der Particulier Georg Stoot hieselbst und der essen, haben ftober 1877, laut wel<er gegen Verpfändung des vor dem Petri- thore auf dem frühern Glacis an der Gegetau, gez.

rundstü>s sammt darauf befindlihen Gebäuden Nr. 2939 und S

Der Inhaber dieser Obligation wird aufgefordert,

ens 11 Uhr, vor dem Herzoglichen Amtsgerichte immer 27 angesegten Termine sein Recht an- zumelden und die Obligation vorzulegen, , widrigen- falls solche für kraftlos erklärt werden wird. Braunschweig, den 30. Januar 1888. Herzogliches Ämtsgericht. L, Rabert.

[54266] Aufgebot.

Der A>ermann Heinrich Friedrihs zu Sonnenberg

hat das Aufgebot

1) der Schuld- und Pfandverschreibung des Herzoglichen Amtsgerihts zu Vechelde vom 15. Februar 1871,

2) der Schuld- und Pfandverschreibung des Herzoglichen Amtsgerichts zu Vechelde vom 4. Oktober 1876,

laut welcher der Anbauer Heinri Neddermeyer und

dessen Ehefrau Dócorthee, geb. Ebeling, gegen Ver-

pfändung des Anbauerwesens No. ass. 18 zu Kl.

Gleidingen dem A>ermann Heinrih Friedrihs zu

Sonnenberg, wel<her am 1. Juni 1884 verstorben

und von seinem Sohne, dem obengenannten Aer-

mann Heinrih Friedri{s, laut Erblegitimations-

Attestes vom 22. Oktober 1887 ab intestato allein

beerbt worden ist, 1200 Thlr. = 3600 A und

900 M nebst 49/6 resp. 44 %/o Zinsen \<hulden, be-

antragt. Der Inhaber dieser Urkunden wird auf-

gefordert, spätestens in dem auf Mittwoch, den

23. Mai 1888, Vormittags 10 Uhr, vor dem

unterzeihneten Gericht anberaumten Aufgebotstêrmine

seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzu- legen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.

Vechelde, den 28. Januar 1888.

Herzogliches Amtsgericht. Breithaupt.

[54322] i Der Weinhändler August Hillen zu Geestendorf hat inhalts eines vor dem Amte Butjadingen am 5. Januar 1888 abgeschlossenen Kaufvertrages seine zu Volkers, Gemeinde Blexen, belegene unter Artikel 990 der Mutterrolle der Gemeinde Blexen zu Flur 4, Parzelle 262/42 und 263/42 catastrirte Besißung, groß 7 a 84 qw, an .den Oberzollinspector Eichler zu 4 rafe, Namens des! oldenburgishen Staats, ver- auft. Vorbesiter dieser Immobilien waren Hinrich Reinhard Bremer und Ehefrau, geb. Wedel, und seit 1877 Hinrich Gerhard Bremer Chefrau, Henriette Louise Catharine, geb. Wedel. Gestelltem Ansuchen entsprehend werden alle Be- rehtigte aufgefordert, ihre hypothekarishen Forde- rungen an Capital, Zinsen und Kosten und ihre dinglichen Ansprüche, insbesondere au< Eigenthums-, lehnre<tli<he und fideikommissarishe Rechte, Real- lasten und Servituten bei Strafe des Verlustes des dinglichen Anspruchs in dem auf den 5. April 1888 angeseßten Angabetermine gehörig anzumelden, und zwar entweder \<riftli< oder mündlich zum Protokoll des Gerichts\<hreibers8. Der Aus\chlußbescheid erfolgt am 7. April 1888. Ellwürden, den 31. Januar 1888. Großherzogliches Amtsgeriht Butjadingen, Abth. T. Eller horst.

[54324] Aufgebot. Auf Antrag- des Photographen Christian Schmiß zu Münster, vertreten durh den Justiz-Rath Disse daselbst, werden : 1) der am 2. Januar 1822 zu Münster geborene

Friedri<h Clemens Schmit, 9) die am 5. Juli 1827 daselbst geborene Maria

Magdalena Henriette Catharina Schmit, Kinder der zu Münster verstorbenen Eheleute An- \treiher Clemens August Shmiß und Maria Catha- rina, geborene Wellermann, aufgefordert, si \päte- stens scriftli<h oder persönli< in dem vor dem hiesigen Königlihen Amtsgericht, Zimmer Nr. 27, auf den am 19. November 1888, Vormit- tags 11 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls dieselben für todt erklärt werden. Münster, 30. Januar 1888.

Königliches Umtsgericht. Abtheilung VI.

[54265] Aufruf.

Am 18. August 1886 is Frau Oberhofmeisterin Eveline, Baronin von Loën, von hier, in Dresden mit Hinterlassung eines Codicills verstorben.

Auf Antrag des für ihren Nachlaß bestellten Kurators, des Herrn Rechtsanwalts Justizraths Fren>el hier, werden die unbekannten Erben sowie die der a na< unbekannten Vermächtniß- nehmer, hierdur< dffentli<h geladen, in dem auf Dienstag, den 14. August 1888, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer 4, an- beraumten Termine zu erscheinen und zwar unter der Verwarnung, daß die Regulirung und die Ausant- wortung der Erbschaft beziehentlih der Vermächt- nisse, sowie die Ertheilung eines Erbleaitimations- attestes an die bekannten legitimirten Erben beziehentli<h Vermächtnißnehmer, ohne Rücksicht auf diejenigen, welche sich ni<ht melden, erfolgen wird.

Deffau, den 23. Januar 1888.

Herzoglich Mat! e Sg. egfried. Zur Beglaubigung : c<umann, Secretair,

54310 Aufgebot. Deo Rectaanvalt Landmann zu Ifserlobn als

Bieger des Nachlasses der Eheleute Lokomotivführers

einri Euteneuer zu Oestri hat in Gemäßheit

des Geseßes vom 28. März 1879 das Aufgebot der Nachlaßgläubiger beantragt.

Es werden daher die Gläubiger aufgefordert, ihre

Rechte an dem Nachlaß der Eheleute Heinrich Euteneuer ? l 23. April 1888, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeihneten Amtsgerichte anzumelden, wi» drigenfalls sie ihre Ansprühe nur insoweit geltend machen können, als der Nachlaß mit Aus\cluß aller seit dem Tode der Erblasser aufgekommenen l dur< Befriedigung der angemeldeten Ansprüche nicht

ers<öpft ist.

spätestens im Aufgebotstermine, den

Nugung

Fserlohn, 7. Januar 1888. " Königliches Amtsgericht.

[44387]

ages Auf den Antrag des Hinrih Stahlbuhk und des Hufners Peter Eggers in Neuengamme, als Testa- mentsvollstre>er des verstorbenen Altentheilers Peter Eggers daselbst, vertreten dur<h den Rechtsanwalt Reppenhagen in Bergedorf, wird ein Aufgebot dahin erlassen: daß Alle, welche an den Nachlaß des am 97, Oktober 1886 in Neuengamme verstorbenen Altentheilers Peter Eggers Erb- oder sonstige An- sprüche zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen des von dem genannten Erblasser am 3. Oktober 1886 errihteten, am 25. November 1886 publizirten Testaments, wie au<h den den Antragstellern als TestamentsvoUstre>ern ertheilten Befugnissen, ins- besondere der Umschreibungsbefugniß, widersprehen wollen, hiemit aufgefordert werden, solhe An- und Widersprüche spätestens in dem auf Freitag, den 9. März 1888, Vormittags 10 Uhr, :

anberaumten Aufgebotstermin bei dem unterzeichneten Amtsgerichte anzumelden und zwar Auswärtige unter Bestellung eines hiesigen Zustellungsbevollmäch- tigten bei Strafe des Ausschlusses. Bergedorf, ‘den 7. Dezember 1887.

Das Amtsgericht.

Lamprecht, Dr,

54328] , i Dur Urtheil des unterzeichneten Amtsgericht vom 25. Januar 1888 ist für Recht erkannt : Das Hypothekendokument über die im Grund- bude von Schapdetten Band 1. Blatt 4 Abth. TIL. Nr. 4 für den minorennen Clemens August Cappen« berg aus dem Rezesse vom 17. Dezember 1859 eîn- getragenen Abfindung von 275 Thlr. 20 Sgr. 6 Pf. wird für kraftlos erklärt. Die Kosten fallen dem. Antragsteller zur Last.

Münster, 26, Januar 1888,

Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.

[54262] Oeffentliche Zustelluttg. In Sachen der verehelihten Arbeiter Dolge.1er, Auguste, geb. Wegener, zu Landsberg a./W., vertreten durch den Aa Hembd zu Landsberg a./W., gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Gustav Dolgener, zuleßt in der Correctionsanstalt zu Straußberg, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, ladet die Klägerin den Beklagten zur Fortseßung der mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Landsberg a./W. auf Ï den 7. April 1888, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- rihte zugelassenen Anwalt zu bestellen. i j Zum Zwette der öffentlihen Zustellung wird diese Ladung bekannt gemacht. Landsberg a./W., den 2. Febeuar 1888. Secretair Herfarth, / Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts.

[54280] Ladung. l

Fn Sachen der Ehefrau Maria Puchmüller, geb.

Laudahn, in Lüneburg, Klägerin, vertreten dur< den

Rechtsanwalt Dr. Löhmann in Flensburg, gegen ihren

Ehemann, den Schuhmacher

müller, früher in Bredstedt, jeßt unbekannten Aufent-

halts, wegen Ehescheidung, ist nah Beendigung der

Bewei8aufnahme von Amtswegen abermals neuer

Termin zur Verhandlung auf

Dienstag, den 24. April 1888, Vormittags 10 Uhr,

vor der TII. Civilklammer des Königlichen Land-

gerichts zu Flensburg angeseßt. j

Der Beklagte wird zu diesem Termin mit der

Aufforderung geladen, einen bei dem gedachten

Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. i

Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird diefe

Ladung bekannt gemacht.

Flensburg, den a Dor 1888.

öhnke, i Gerichts\<hreiber des Königlichen Landgerichts.

[54269] Landgericht Hamburg. Oeffeutliche Zustellung. Die Ehefrau Caroline Elise Margaretha Liebert, geb. Beusch, zu Hamburg, vertreten dur die Rechts- anwälte Dres. J. Wolffson, A. Wolffson und Dehn, flagt gegen ihren Ehemann, den Schlosser Oskar Oswald Liebert, unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage: dem Be- klagten aufzuerlegen, die Klägerin innerbalb ge- richts\eitig zu bestimmender Frist unter Nahweis seines Aufenthalts und Einsendung von Reisegeld bei sh zur Fortseßung des ehelichen Lebens ia nehmen E 8 den Beklagten für einen bôs- lichen Verlasser einer Ehefrau zu erklären, und die zwischen den Parteien bestehende Ehe vom Bande

Gerichts\{hreiber des Herzoglihen Amtsgerichts.

ee lktiengesellschaft zu Stettin, ausgestellte Ur-

Oeconom Hermann

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2954 S Blt. I. Nr. 3 dem ersuhn 2700 A nebst 42 %/o

zu trennen, den Beklagten au< in die Kosten des Rechtsstreits zu verurtheilen, und ladet den Be-

rnst Christian Puch- -

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