1888 / 44 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

n Vorsicht vo ferung zu ver äußerten Wunsch anbetreffe teuer in keinem Verhältni

wierigkeiten, / die mit der Er- Der Abg. Ruppert kommunalen K Minister er- ne solhe Steuer ; der ßer dem Zollvereins-

gehen, um ten. Was

n Chikanen und ung der Steuer verbunden seien.

ch sich für die Einführung einer teuer auf Wein B: N e À ar im Prinzip für euù elben ständen aber au vertrag auch die Verträge mit dem Auslande entgegen.

Württemberg. Stuttgart, 17. Februar. (St.-A. f. W.) Ein Telegramm aus Florenz vom gestrigen Tage, Nach Uhr, meldet über das Befinden des Königs: en günstiger, Kräfte etwas hoben ; Professor von Liebermeister berufen, kommt morgen.“ n weiteres Telegramm von Abends 6 Uhr lautet: „Tages- verlauf ruhiger, Kräfte erhalten fich.“ Kammer nahm gestern den Antrag en und Genossen: „in An- hmen dés Landes aus der

Berathung in einer Kommission erfo Er beantrage die Einseßung einer Kommission

erklärte sich für einen entschiedenen Aus dreißigjähriger P enwärtigen nes Bedürfniß vor,

der jedenfalls derartig für den Rechtszustand

die Uebelstände, welche hervor- daß deshalb sofort das htsanwaltshaft und Notariat von Alle rheinishen Faktoren, l-Landtag, die über diese hätten sich für die Erhaltung" des

Pflugstädt bemerkte, daß die em von der Staatsregierung vorgeschla-

sung auch ermöglichen absterbenden rhei- Die Landgerichte

‘ihm eine eingeh

l 1 Der Finanz- widerte: er sei

e E Einführung de

Gegner des Geseß könne er die Vorzüglichkeit der ge Es liege kein allgem bewährten Einrichtungen zu beseitigen. mission werde die Vorlage ablehnen o fern, daß daraus keine Gefahr

i er Abg. Bachem meinte,

getreten seien, seien nicht nze Verhältniß von Red rund aus verändert werden müßte. die Gerichte sowohl wie der age gehört worden seien, tariats ausg

Der Unter- Mißstände nur auf d

eits Rechtsanwälten die Niederla kÉleinerer Amtsgerichte

entwurfs. bestätigen.

heinungen heute Mor

des Abg. Frhrn. von Ellrichshaus betraht der namhaften Mehreinna Reichskasse, welche sich aus der ergeben und im berücksichtigt sind, sowie mit

Provinzia ucker- und Branntweinsteuer at für 1887/89 noch nicht ücfsicht darauf, daß der Betreff des Landes an den Matrikularbeiträgen in der Etatsperiode 1887/89. erheblich niedriger si berechnet, als im Hauptfinanz- Etat angenommen ist,“ eine Steuerherabseßzung zu bewilligen, troß des Widerspruchs, welchen die Minister der Finanzen, des Jnnern und des Kultus dagegen erhoben, an. Die Annahme erfolgte mit 49 gegen 34

Karlsruhe, .ruher Ztg.“ berichtet : erzog und die G

n ekretär Nebe- Hauptfinan

zwecke einers an dem Sige andererseits dem nishen Notariat zu der Rheinlande, nur mi für den Vorschlag der Re der Kommission gelingen anderen Weg Ziel erreichen könn Der Abg. Trim Gesichtspunkt der augenblicklihen Zw allein maßgebend sein stitut des Notariats, freue, zu beseitigen. Der Unter-St

Hülfe zu kommen. ) t einer einzigen Ausnahme, hätten si{h

ierung au Die „Karls-

F re Königlichen Hoheiten der Groß- i herzogin sind gestern Abend in uzern eingetroffen, konnten aber die Reise nicht fortsezen, da die Gotthardbahn bei Wasen sturzes gesperrt war; Höchstdieselben haben im Schweizerh Luzern Absteigequartier genommen und übernachteten daselbst. Heute Morgen traf die Nachricht ein, daß die Benußung. der Bahn durch abermalige Lawinenstürze gestört sei. sihtlich wird die Weiterreise der Höchsten Herrschaften nicht vor heute Abend stattfinden ; bei dem anhaltenden Schneefall

: (W. T. B.) Die Zweite Kammer nehmigte heute den Staats8haushalts-Etat für 1888/89. n Ausgabe auf 96 228 505 und in Ein-

Na N

taatsregierung einen auf dem sie das von ihr erstrebte önne, so würde sie ihn dankbar betreten.

born wandte sih gegen die Vorlage. Der eckmäßigkeit dürfe nicht le, das Jn-

u zeigen, in Folge eines Lawinen-

, wenn cs sich darum hande das sich der Sympathie aller Kreise er-

aatssekretär Nebe'- Pflugstädt erklärte, das

Notariat werde durch den Geseßentwurf in keiner Weise an- astet: durch denselben solle nur an

echtsanwälten auf ihren Wunsch das Der Abg. Simon von Zastrow hob hervor,

Interesse des rehtsuchenden Publikums liege,

us, daß die Kommission zur Annahme

ist dies aber ungewiß.“

licht werden, einzelnen 17, Februar.

otariat zu übertragen.

erselbe beziffert sich pra die Hoffnung a nahme auf 94 545 87 erselben gelangen werde.

Der Abg. von Eynern gab zu, Rheinlande eine populäre Einrichtung sei; aber er könne an- dererseits nit einsehen, warum man sih ge tsanwaltshaft und Notariat so sehr deren Landestheilen sich doch bewährt habe. Vom nationalen Standpunkt erkläre er si für die einheitliche Regelung dieser Verhältnisse.

Der Abg. Biesenbah äußerte, stehenden Ordnung dürste nur eintreten, wenn der Nahweis der absoluten Nothwendigkeit geführt si. Unter-Staatssekretärs habe i

daß das Notariat im en die Vereini- | Oesterreich-Ungarn. Im Unterhause wurde das Landesvert Budget unverändert votirt. Der Minister Fr vary hielt eine längere Rede, in der er die oppositionellen ; ; irksamste widerlegte und konstatirte, daß sämmtliche Völker der Monarchie mit Vertrauen und Stolz ; weil sie überzeugt sind, selbe werde die Jnteressen der Monarchie bei jeder Gelegen- eit mit Aufopferung ihrer selbst und erfolgreich beschüßen. ebhafter Beifall.) Minister-Präsident von Tisza unter- Finanz-Minister das Finanzgeseß, welches auf Grund der Beschlüsse des Hauses die ordentlichen Ausgaben mit 321 055 687 Fl., mit 2767426 Fl., und die

Pest, 16. Februar. (Prag. Ztg.)

eidigungs-

ung von Rech ug r. von Fejer-

ie in den an

Einwürfe auf das eine Aenderung der be- auf die Armee blidcen, Die Erklärung des n ‘einigermaßen beruhigt, denn danah solle nur im Bedürsnißfall eine Verbindung von Notariat und Rechtsanwaltschaft eintreten.

Bei Schluß des Blattes ergriff der Justiz-Minister, Dr. Friedberg, das Wort.

Nach einem Bescheide des Reihs-Versicherungs- amts vom 12. Januar 1888 (Nr. 471) behält die Ver- anlagung der Betriebe der Berufsgenossenschaft in die Klassen s für die ganze Dauer einer Tarifperiode erufsgenossenshaft ist,

breitete hierauf als

Ó die Uebergangsausgaben die Jnvestitionen mit 13 817679 Fl. außerordentlihen gemeinsamen Ausgaben mit 7 950 055 Fl., zusammen daher mit 345090 847 Fl., und die Einnahmen mit 332 647 731 Fl. feststellt. Das Defizit beträgt sonach 12 443 116 Fl. und wird im Wege einer Kredit- Das Finanzgesey wurde dem

efahrentar Gültigkeit. im Einverständniß mit nehmer eventuell auf erhobene Beschwerde zulässigen Richtig- stellung der irrigen Einshäßung eines einzelnen Betriebes, wie bereits in dem Bescheide 442 ausgeführt worden ist, nur bei Betriebsveränderungen (vergl. 8

abgesehen von

betheiligten Operation zu bedecken sein.

Finanz-Ausschuß zugewiesen.

Großbritannien und Jrland. London, 17. Februar. : gn der heutigen Sitzung des Unterhauses erklärte bezüglih der angeblih von dem Vize-Admiral Hewett in Genua gehaltenen Rede der erste Lord der ] i Hamilton: daß die Offiziere einer Nation, wenn sie zu Ehren der Offiziere einer anderen Nation eine Festlichkeit abhielten, beiderseitigen

(W. T. B.) ) . 38 des Unfallversiche- 8. 37 des Normalstatuts), welche für die chäßung von Bedeutung sind, berechtigt Tarisperiode eine erneute Veranlagung der betreffenden Einzel- l j en. Darüber, welche Veränderungen in den Betriebsverhältnissen hier in Betracht kommen, ent- scheidet der Gefahrentarif.

Dur Allerhöchste Ordre vom 1. Februar d. J. ist der Stadtgemeinde S iegen auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 behufs Ausführung der von ihr projektirten Quell- wasserleitung, welche aus dem Quellengebiet des Obernauer- und des Netphe-Baches und erforderlichen Falles auch noch aus dem des Nauholzer Baches gespeist werden soll, das Enteignungsrecht verliehen worden.

Nah einem Spezial-Erlaß des Ministers des vom 6. v. M., ist nach Einführung des Geseyes uständigkeit der Verwaltungs- und Verwaltungsgerichts- Au in der Provinz Westfalen das Recht der Bestätigung der Polizeibeamten sämmt- i mithin auch der Städte mit weniger als 10 000 Einwohnern, auf den Regierungs-Präsidenten, als die nah §. 7 1. e, berufene erstinstanzliche staatliche Auffichts- behörde über die Verwaltung der städtishen Gemeinde- Was die Ernennung bezw. eibeamten in Landgemeinden und Amts- o findet der 8. 2

8geseßes und

; innerhalb einer | Admiralität,

betriebe eintreten zu lassen. 1 | aussprächen, Streitkräfte in einem Kriege vereint sehen den dem Vize-Admiral Hewett zugeschriebenen Worten fei, wenn Hewett dieselben gebrauht habe was er noh be- eine freundlihe und schickliche Ge- zum Ausdruck gebracht. Bei olgenden Adreßdebatte erklärte der General-Sekretär für l den Angriffen und dem er Seitens der Parnelliten ausgeseßt sei, i ustände in Jrland seien besser, Dank der treuen Pflichterfüllung der Richter, der Magistrate und der Polizei unter den s{hwierigsten Verhältnissen, wofür ihnen die Achtung und Bewunderung aller Freunde der Freiheit und Ordnung sicher sei. Februar, früh.

Jrland, Balfour: er das höchste Lob. Die

hörden vom 1. August 188

i , (W. T. B.) Jm weiteren Ver-

lauf der gestrigen Sißung des U nierhauses wurde das von

arnell beantragte Amendement zu der Adresse, welches

sh über die Verwaltung JFrlands tadelnd ausspricht, mit 317 gegen 219 Stimmen abgelehnt.

Nach amtliher Mittheilung soll Lord Dufferin im

August d.\J. an Stelle Lumley's zum Botschafter in Rom ernannt werden. __ Bei der Wahl eines Unterhausmitgliedes im iesigen Stadttheil West-Southwark wurde der Glad- onianer Causton mit 3638 Stimmen gegen Beddal (konser- vativ), welcher 2444 Stimmen erhielt, gewählt.

_ Frankxeih. Paris, 17. Februar. (W. T. B.) Der Minister des Aeußern Flourens ist hierher zurückgekehrt und empfing heute das diplomatische Corps.

Jn der heutigen Sißung der Deputirtenkammer zte d Abgeordnete Sans-Leroy die Dring- lihkeit für seinen Antrag eine Unters die Fragen anzustellen, Privilegiums der Bank von Fränkrei ch knüpfen. Der Minister-Präsident Tirard bekämpft den Anirag und er- kläre, es könne dadurch zwischen der geseßgebenden und ausübenden Gewalt eine Verwirrung entstehen. Die Drin g- lihkeit wird mit 323 gegen 199 Stimmen abgelehnt. Der radikal) brachte einen Antrag ein, wonah / en zu Deputirten oder Senatoren ewählt werden können, so lange sie sich im Amt be- nden, sondern erst nah 6 Monaten von dem Tage ab, an

liher Städte,

elegenheiten überge tätigung der Poli bezirken anbetrifst,

ordnung für die Provinz Westfalen vom 31. : Analogie des §. 13 des Zuständigkeitsgeseßes auf die Polizeibeamten keine Anwendung ; züglich dieser Beamten bei den bisherigen Bestimmungen, nah welchen die ländlichen Polizeibeamten vom Landrath ernannt

Abs. 3 der Kreis- Juli 1886

es verbleibt daher be-

Nach einem Endurtheil des I. Senats des Ober- Verwaltungsgerihts vom 30. März d. J., sind die Gemeinden um deswillen allein, weil die von ihnen zu tragenden Kosten der örtlihen Polizeiverwaltung dur den Erlaß oder die Ausführung an Dritte ergehender ortspolizeiliher Verfügungen vermehrt werden , g der Verfügungen im Verwaltungsstreitverfahren nicht

ung über

die sih an lauf des

Bayern. München, 17. Februar. (W. T. B.) der heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer wurde bei der Berathung des Etats der indirekten Steuern von dem Abg. Jäger die Erhöhung des Tabadlzolls

Der Finanz-Minister erwiderte:

Deputirte H éris\} Minister M

auf 120 M angeregt.

welchem sie aus dem Ministerposten geschieden sind. Hérisse ver - langt für diesen Antrag die Dringlichkeit. Der Minister des Jnnern, Sarrien, erklärte, der Antrag des Deputirten Hérisse trage einen persönlihen Charakter und sei gegen den Minister Flourens gerihtet, er er- warte die angekündigte Jnterpe ation. Die Regierung verhalte \sih in Bezug auf die Deputirtenwahl im Departement Hautes- Alpes durchaus neutral. Der Deputirte Maillard (radikal) warf der Regierung vor, daß sie offizielle Wahlkandidaturen betreibe. Schließlih wurde für den Antrag Hérisse die Dring- lihkeit mit 238 gegen 221 Stimmen abgelehnt.

Die Budgetkommission lehnte den Antrag des Deputirten de Soubeyran auf Reduktion der Zinsen für die shwebende Schuld um 3 Millionen ab.

Jn dem R En L M LIeN gegen Wilson und Genossen stellte Wilson die Behauptungen. der Frau Natazzi in Abrede; dieselbe habe seit langer Zeit keinen Einlaß im Elysée M Er habe nur Legrand empfangen, der in Angelegenheiten seines Sohnes, welcher vor ein Kriegs- gericht gestellt werden sollte, zu u ekommen sei; er glaube, Legrand habe seine Dekoration für Tine Verdienste erhalten. Die Vernehmung der Angeklagten wurde heute geschlossen ; dieselben ergaben keine neue Thatsachen. Die Vernehmung der Zeugen hat begonnen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 18. Februar. (W. T. B.) Wie die „Börsenzeitung“ meldet, hat der a L Ee Wyschnegrads ky beim Reichsrath eine Vorlage eingebracht, betreffend die Einführung fakul- tativer Metallvaluta als vorbereitende Maßnahme zur Konsolidirung des russischen Geldverkehrs. Jn Ausführung der vorjährigen Beschlüsse des Kriegsraths ordnet ein heute veröffentlihter Tagesbefehl des Kriegs-Ministers an, den 73 Reserve-Cadre-Bataillonen im europäischen Ruß- land je einen Oberst-Lieutenant beizugeben.

em Grashdanin is gestern der Einzelverkauf ent- zogen worden; wie es heißt, handelt es sih bei der Strafe um eine Meldung des Blattes lokaler Natur.

Das „Journal de St. étersbourg“’ bemerkt bezüglich des starken Weichen s des ubelcourses: Die Politik habe damit absolut nichts zu thun, der Rückgang sei einfach bedingt dur Zahlungsbedürfnisse, welche in Folge des sehr darniederliegenden Exporthandels nicht ausreichend gedeckt werden könnten.

Ftalien. Rom, 17. Februar. (W. T. B.) Der König hat heute das Dekret unterzeichnet, durch welches das Demissionsgesuch Coppino'’s genehmigt und der Deputirte Boselli zum Unterrichts-Min ister er- nannt wird.

Neapel, 17, Februar. (W. T. B.) Das spanische Panzerschiff „Castilla“, welhes die marokkanische Gesandtschaft an den Papst an Bord führt, is heute hier angekommen.

Niederlande. Haag, 17. Februar. (W. T. B.) Der König leidet seit einigen Tagen an heftigen neuralgischen Schmerzen und is das Bett zu hüten genöthigt. Die ver- gangene Nacht verlief indeß leidlih ruhig. Zu Beunruhigung gièébt der Zustand bis jetzt keinerlei Anlaß.

Schweden und Norwegen. Christiania, 17. Februar.

W. T. B.) Wie verlautet, hätten die Staatsräthe

rctander, Astrup und Kildal ihre Demission gegeben und wäre dieselbe vom König angenommen worden.

Zeitungsstimmen.

Die „Leipziger Monatsschrift für Textil-Fn- dustrie“ sagt unter der Ueberschrift: „Ein Lob für das deutsche Unfallversiherungsgeseß“:

Jn einer Artikelserie über „Haftpfliht und Unfallversiherung“ wird in dem Schweizer Blatte „Der Bund“ auch des deutschen Un- fallversiherungsgeseßes lobende Crwähnung gethan. Es heißt dort unter Anderem:

Die Versicherung gegen Unfälle bietet dem Unternehmer die Garantie, daß er die Folgen seiner Haftpflicht zu tragen vermag, dem Arbeiter aber in vielen Fällen die einzige Sicherheit, bei Unfällen nicht bloß eine papierne Forderung, sondern eine wirkliche Ent- \hädigung zu erhalten, Vortheile, die die soeben erwähnten Nach- theile bei Weitem überwiegen und die deutsche Reichsgeseßgebung dahin geführt haben, die Unfallversicherung obligatorisch zu erklären.

Allerdings versuht das Unfallversicherungsgeseß, die erwähnten Nachtheile so weit als mögli zu vermeiden. Um Prozessen vorzu- beugen, macht es diese obligatorishe Versicherung sogar zu einer all- gemeinen und erstreckt sih auch auf diejenigen Fâlle, für welche bis- her nit gehaftet wurde, auf die Fälle des eigenen Verschuldens und der höheren Gewalt. Damit aber hat der Geseßgeber die bisheriue juristishe Grundlage der Haftpflicht vollständig verlassen und alle diejenigen Momente, die nah bisherigen Rechtsanschauungen für die Begrenzung der Hastpfliht von Bedeutung waren, negirt. Als maß- gebend für Umfang der Haftung des Unternehmers erscheint ihm nur no das öffentliche Interresse; dasselbe verlangt, daß der Arbeiter de N Unfällen, die denselben betroffen haben, eine Entschädigung erhalte.

Eine weitere Anordnung, die das deutsche Unfallversicherungögesep getroffen hat, um Prozesse zu vermeiden, sind die in 88. 46 bis 4 eingeführten Schiedsgerichte.

Um aber troy Versicherung eine möglichst große Verminderung der Unfälle zu erzielen, werden dur dieses Geseß als Träger der Versicherung L O mit Gefahrenklassen eingeführt, denen eine Versicherung auf Gegenseitigkeit zu Grunde liegt, deren Mitglieder also ein gemeinsames direktes Interesse daran haben, Un- fälle in ihren Betrieben durch Anwendung größerer Sorgfalt nah Möglichkeit zu verhüten.

Dieses gemeinschaftlihe Interesse bietet zugleich die geeignetste Grundlage für die der genosfsenschaftlihen Organisation anzupassende systematische Regelung der zur Vermeidung von Unfällen zu ergreifen- den Maßregeln. Jn dieser Richtung wird in §. 78 des Gesetzes den Genossenschaften die Befugniß beigelegt , Vorschriften zu erlassen i „über die von den Mikgliedern zur Verhütung von Unfällen in ihren Betrieben zu- treffenden Einrichtungen“, 2) „über das in den Betricben von den Versicherten zur Verhütung von Unfällen zu beobachtende Verhalten“ und an deren Nichterfüllung gewisse Nach- theile zu knüpfen.

u diese Weise wird voraus\ichtlich die gewerblihe Selbstverwal- tung auf einem Gebiet fruchtbar gemaht, auf welchem die staatliche Verwaltung {hon aus dem Grunde mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen hat, weil die Frage, wie weit mit Aufstellung von Vor- \hriften dieser Art gegangen werden kann, in vielen Fällen zu erheb- lichen Zweifeln Anlaß giebt. Die wirksame Durchführung von Vor- \hriften dieser Art wäre auch nur durch eine eingreifende Thätigkeit der Polizei gesichert.

Bei den auf Gegenseitigkeit beruhenden Genossenschaften aber werden die tehnischen Kenntnisse der Mitglieder und ihr Interesse an möglichster Verhütung der Unglüdsfälle mit einer billigen Rüdctsicht- nahme auf die Privatinteressen der einzelnen Genossenschafter ver-

bunden sein und voraussihtlih dazu führen, daß die zu erlassenden Vorschriften niht mehr und nicht weniger enthalten, als der einzelne bsunternehmer, sofern er sih niht versichert bätte, als guter Das läßt sich um so mehr als die Gefahr zu großer Allgemeinheit, mit welcher die R«gelung folcher Vorschriften verbunden i}, hier niht vor-

nsicht nah hat die deuts@e Reichsgeseßgebung die in Jahren so brennend gewordene F iner befriedigenden Lösung entge Unfallversiherungsgeseß als eine geseß- \{e That von großer sozialpolitischer Tragweite, die um so be- ; ch der Geseßgeber bei Aufstellung diefes Ge- bis dahin in dieser Materie herrschenden juristischen ien vollständig emanzipirt und allein das öffentliche ihts{chnur angenommen hat.

E pom 6, April 1887. Stellung der Miterben vor getheilter Centralblatt der Bauverwaltung. Nr. 7. Jn Amtliches: Personal-Nachrichten. Nichtamtliches: Eine

mittelalterlihe Doppelkap aus\tellungsbauten in Pari

Geschäftsm ch aus gethan hätte. :

Eiffel's Thurm und die Welt- 8, Die Akropolis von Athen. Die Regulirung des unteren Laufes der Weichsel. Vermischtes : “Ein- führung eines Normalformates für Dachziegel. Ausstellung von Zeichnungen ausgeführter Baukonstruktionen nah System Monier. Normalbedingungen für tie Lieferung von Cisenkonstruktionen für Verwendung von Oel zum Abstillen der

den leyten versicherung chten insbesondere das Brücken und Hochbau. 11 S ottbec Al Wellen. Eduard l’Anson F. Bücherschau. enswerther M von d

Grundprinzi

lihen Wohles vers eine Entschädigung und erz derung der Un

Im Interesse des öôffent- aft er dem verunglückten Arbeiter regelmäßig ielt zugleih eine möglich# große Vermin- duzi Scadenersatprozesse auf ein Mi- les durch Einführung von gewerblichen Organisationen i die auh in anderen Richtungen so nüß- rx Betriebsgenossenschaften mit Gegensfeitigkeitsversiherung. Schweiz erstrebt man die nämlichen Ziele vorläufig auf Die ungenügenden Resultate, die man die dawit verbunden

Statistische Nachrichten.

Zahl der Studirenden auf der

fälle, er reduzirt die zu Greifswald

Königlichen Universität im Winter- Semester 1887/88. Vorläufige Feststellung. A. Im Winter-Semester immatrifulirt gewesen 11083, storben —, b. abgegangen mit Exmatrikel 333, e. weggegangen, ohne sich abzumelden und daher gestrihen 3, d. gestrichen auf Grund des §. 13 der Vorschriften für die Studirenden 2c. vom gestrihen aus sonstigen Gründen —, Dazu sind

imum ale mit Selbstverwaltung,

lih find: de

dem Wege der’ Haftpflicht. : r em Wege erreicht, und die Uebelstände, laßten aber hon im März 1885 die Motion Klein, welche 0 : Dieselbe giebt in Ziffer 2 dem Bundesrath den Auftrag, „die Frage zu untersuchen und darüber Bericht zu erstatten, ob nit eine allgemeine obligatorische Arbeiter- anzustreben sei“.

s der Botschaft des Bundesraths, betreffend die Aus- dehnung der Haftpflicht 2c. vom 7. Juni 1886, hervorgeht, hat die Bundesbehörde diese Aufgabe mit größtmöglichster Beförderung zu 4 chwierigfeiten gestoßen, deren ckcht in ihrer Macht lag. Eine baldige Crledigung von der Motion Klein steht demnach noch nicht in e die Botschaft weiter ausführt, „die Frage der obligatorischen Versicherung erfordert noch lange Vorarbeiten, um in dem einen oder anderen Sinne entschieden werden zu können, da man, die Grundlagen , auf welche diese Entscheidung zu basiren wäre“.

ind vollkommen einverstanden, dieser wichtigen Frage in möglichst gründlicher Weise vorgeht, und ver- kennen keineswegs die Tragweite der von ihm zu fassenden Entscheidung ; wir erwähnen aber bloß die Thatsache, daß die deutsche Reichs- welcher der Arbeiterversiherung keineswegs wie es von den eidgenössischen , in der Zeit von 1881 bis 1884 drei ver- \hiedene Unfallversiherungs-Geseßentwürfe vorgelegt hat, und nahdem zurückgewiesen worden ist, den dritten zur Annahme gebracht er Materie hon einige Vor-

Davon find:

Oktober 1879 —, zusammen 336. in diesem Semester 274. immatrikulirten Studirenden beträgt daher 1041. Fakultät zählt Preußen 299, Nichtpreußen 58, zusammen 357. D juristische Fakultät zählt Preußen 75, Nichtpreußen 7, zusammen 82. Die medizinishe Fakultät zählt Preußen 435, Nichtpreußen 36, zu- sammen 471. Die philosophische Fakultät zählt a. Preu Zeugniß der Reife 90, b. Preußen ohne Zeugniß der R der Vorschriften für die Studirenden der Landesuniver 1. Oktober 1879 26, e. Nichtpreußen 15, zusammen 131. B. Außer diesen immatrikulirten Studirenden haben die Erlaubniß zum

der Vorlesungen vom Rektor erhalten: nicht immatrikulations Preußen und Nichtpreußen 19. Die Gesammtzahl der Berechtigten ist mithin 1060. Von diesen Berechtigten hören Vorlesungen: AA. von den immatrikulirten Studirenden: in der theologischen Fakultät 349, in der juristishen Fakultät 80, in der medizinishen Fakultät 462, in der philosophischen Fakultät 127, zusammen 1018, i Vorlesungen dispensirt sind: in der theologischen Fakultät 4, in der juristishen Fakultät —, in der medizinishen philosophischen Fakultät 1, zusammen 7. BB. rechtigten Personen: Nicht immatrikulirte Preußen und Rektor die Erlaubniß dazu erhalten haben, 19. D hl der Berechtigten, welche Vorlesungen hören, ist mit-

Es sind demnah geblieben 767. Die Gesammtzahl der Die theologische

vom Nationalrath angenommen wurde.

unfallversiherung

Wie nun au en mit dem lósen gesucht, is leider aber dabei auf Beseitigung ni

wenn der Bundesrath in Vom Hören der

fultät 2, in der on den übrigen be-

regierung einem Reichstage, Nichtpreußen,

in einer Weise günstig Räthen zu erwarten ist

geneigt war, welche vom l Gesammtza sie zweimal ) hat. Wir glauben also, es existiren in dies arbeiten, die man ohne Bedenken benütßen dürfte, die in Verbindung mit den bereits vom Bundesrath gemachten, speziell auf unsere \hweizerishen Verhältnisse bezüglihen Studien genügen sollten, um es demselben zu ermöglichen, über die durch die Motion Klein ihm zur Unter suhung übertragene Frage zu einer Entscheidung zu kommen; dies um so eher, als die gegenwärtige Geschäftslage in vielen JIn- dustrien der Einführung der Arbeiterversicherung günstig ersheint und die obligatorishe Versiherung eine Revision der Bundesverfassung vorausseßt, zu ihrer Einführung somit eînen längeren Zeitraum in Anspruch nimmt.

Denn auf dem Wege der H dasjenige, was man erreichen wi sicherung erreichen kann ; dies haben die b Genüge bewiesen, und die neueste wird nicht verfehlen, wie die nationalräthliche Kommission in ihrem Recht bemerkt , lihsstt umfassenden Versicherung bar zu machen".

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Zum siebenzigjährigen Dienstjubiläum Grafen Moltke, am 8. März d. I, e im Verlage von D. B. Wiemann in Barmen eine Biographie aus der Feder des Premier-Lieutenants R. Der t, die mit des Feldmarschalls um ihr aber eine möglichst weite Verbreitung in Volk hat die Verlagsbuchhandlung den Preis bei (Bei Bezug von

des General-Feldmarschalls erschien in den leßten Tagen

reis der drei Bogen starken Schrif ildniß geschmüdckt ift, beträgt 50 4; und Armee zu sichern, die l Partiebezügen auf das Niedrigste reduzirt. 200 Exemplaren kostet das Exemplar nur 20 §.) Im Verlage von A. Stephany, Berlin SW., 1 vom Lieutenant Hans von Arnim unter Berücksichtigung der bis zum 1. April 1888 eintretenden Dislokationen entworfene nete „Garnison-Karte der deutshen Armee“. e wird am besten gekennzeihnet -durch die anerkennénden lde der General-Feldmarschall Graf Moltke dem Autor für die Uebersendung des kartographishen Werkes übermittelte. Es heißt in dem betreffenden Schreiben:

Gegenstandes, sorgfältige Ausführun

Beifall sichern. als ein gutes Hülfsmittel beim Verfolg militärisher Zwecke an werden und wird ebenso nihtmilitärishen Kreisen ein willkommenes In starken farbigen Umgrenzungen sind während dünne f Armee-Corps die Landwehr-Bezirks- Site der General-Kommandos sind assen durch besondere shwarze Zeichen e sind roth ausgefüllt. Die gleihfalls von einander ab-

aftpfliht erreiht man keineswegs l und ‘durch die obligatorisbe Ver- isher gemachten Erfahrungen Ausdehnung der Haftpflicht

, erschien eine

und gezeih- Der Werth dieser Kart

„Bedürfniß e orte, we

in den weitesten Kreisen fühl- ( Die praktische Durchführung dieser Haftung führt zu einer unverhältnißmäßigen Belastung des Arbeitgebers, obne die Interessen der Arbeiter in genügender Weise zu befriedigen, wohl aber befriedigt sie die Interessen der Versicherungsanstalten. Der Arbeitgeber ist genöthigt, fich gegen die drohenden Folgen seiner Haf- tung bei einer Versicherungsanstalt zu ve ohe Prämie, die eine höh

„Zwellmäßige Behandlung des und die Vollständigkeit in

Karte darf rsichern gegen eine unverhält- elastung desselben bei Ein- L ner allgemeinen obligatorishen Versicherung als unwahr- sheinlih erscheinen läßt. Der Arbeiter aber muß in zahlreichen Fällen ih seine Entshädigung dur Prozeß erstreiten; denn diese Unglüks- l im Allgemeinen derart, daß entweder die Einrede des eigenen Vershuldens oder aber die Einredekder höheren Ge- l Die Versicherungsgesell\haft steht aber in keinem persönlichen Verhältniß zum Arbeiter; sobald also irgend welche Zweifel an ihrer Verpflichtung bestehen, wird sie den Arbeit- geber zum Prozeß anhalten und erst dann bezahlen, wenn dieser ver- urtheilt isl, und gerade diese Prozesse sind es, die in Deutschland das System der Haftpflicht unmöglich gemacht haben.

__ Wir begreifen daher, daß durch ï Haftpflicht für die allgemeine obligatorische Versicherung Anhänger geworben und daß insbesondere in denjenigen Betrieben, welche dieser Haftpflicht neu unterstellt sind, sich der einstimmige Wunsch kund- giebt, es möchte dieselbe ein möglichst kurzes Uebergangéstadium bil- den und die Einführung der allgemeinen obligatorischen Versicherung niht mehr lange auf sich warten lassen“.

__ So weit das Eingangs zitirte Schweizer Blatt, dessen Aus- führungen wir wohl mit vollem Recht bezeichnen dürfen als ein Lob für das deutshe Unfallversicherungsgeseß.

nißmäßig h l Orientirungsmittel bieten.“ auf der Karte die Armee- Umgrenzungen innerhalb der Commandos anzeigen. : {warz unterstrichen ; die Serviskl l gekennzeichnet, Festungen und Waffenplä Bataillone, Escadrons, Abtheilungen sin In großen arabishen Ziffern sind die Nummern der in kleinen arabischen diejenigen der Escadrons, in kleinen römischen diejenigen der Bataillone bezw. Abtheilun Die Abkürzungen sind aus der beigegebenen Zeichen- zu verstehen. Die Karte ist im Maßstabe 1 auf starkem Papier in geschah in der geograp Keller in Berlin.

Corps anges fälle sind erfahrungsgemä

walt als zulässig erscheint.

Regimenter, i en verzeihnet. rkflärung leiht : 1 350 000 gehalten und

cine weitere Ausdehnung der : Die Herstellung

\sauberer Ausführung gedruckt. ] hish-litbographishen Anstalt und Steindruckerei Der Preis für das gerollte, mit \{chwarz- polirten Stäben versehene Exemplar beträgt 3,60 M, für das gefaltete,

des der von Gustav Schmoller heraus- und sozialwissenschaftlihen For- Verlag von Duncker u. Humblot) enthält einen faßten Beitrag zur preußishen Militär- und Steuergeschichte : „Organisation und Verpflegung der preußishen Landmilizen îm 4 vorliegenden Darstellung

Armeegeschihte Bedeutung ebenjährigen Kriege für die Vertheidigung der Provinzen, rgänzung des Feldheeres und die Fortsührung des Ka die überall errihteten Landmilizen gehabt haben; andererseits sollen die finanziellen Leistungen dargelegt werden, die der der Steuerkraft des preußishen Volks über das Maß des lichen weit hinaus zugemuthet hat. Es von allen Seiten bestritten worden, daß Preußen außerordentliche Kriegs allgemeine direkte Landsteuermiliz

auf Leinwand gezogene in Et

Heft 4 des VII. Ban ebenen „Staat8- ungen“ (Leipzig, Franz Schwarß ver

siebenjährigen Kriege. Zweckd der Centralblatt für das Deutsche Nei ch. Nr. 7. Inhalt: preußischen

oll- und Steuerwesen: Probeweise Verwiegung des auf Landstra eingehenden Dahschiefers: Zulassung von Privat-Transitlagern o amtlihen Mitvershluß für mineralishe Schmieröle. Konsulat- wesen: Titelverleihung. Ermächtigung zur Vornahme von Civil- standsakten. Polizeiwesen : Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Marine-Verordnungs-Blatt. Nr. 3. Inhalt: Gerichts- barkeit. Marine-Artilleriedepot in Kuxhaven. Dienstbetrieb beim Seebataillon. Geschäftsordnung für die Verwaltung der Garnison- anstalten. Dienstbekleidung der evangelischen Marinegeistlichen. Beförderung von Mannschaften auf Seedampfern. Unterhosen. Revisionsbuch für die 3,7 cm Revolver-Kanone. Kohlenbeschaffung. l Lieferungêverträge. Schiffsbücherkisten. Personalveränderungen. Benachrichtigungen. che Nachrichten des Reihs-Versicherungs- ; Amtlicher Theil. betreffend die Auszahlung der auf Grund des Seeunfallversicherungs- eseßes vom 13. Juli 1887 zu leistenden Entschädigungen dur die

oft. Vom 26. Januar 1888. Rundschreiben an die Berufs- genossenshafts-Vorstände, betreffend die berufsgenosse keit des Nebenbetriebs zum Hauptbetrieb auf dem Gebiet des anuar 1888. R.-V.-A. I. 1202. orsißenden der auf Grund des §. 1 Ziffer 2 Mai 1885 gebildeten Schieds- , usloosung der erstmalig ausscheidenden der Shiedsgerichtsbeisißer. Vom 1. Februar 1888. R.-V.-A. I ie Vorstände der Berufsgenossenschafte Fend die im Reichs-Versicherungsamt bestehende „Sammlung für Februar 1888. ütungsvorschriften der Ziegelei-Be- alaiiaias Rekursentscheidungen. Bescheide und Be-

e.

Ü

JFustiz-Ministerial-Blatt. Nr. 7. Inhalt: Allgemeine Verfügung vom 10. Februar 1888, betreffend das in Mainz erscheinende „Internationale Kriminal-Polizeiblatt.*" Erkenntniß des Reichs-

große Krieg

ist bis in die neueste Zeit im siebenjährigen Kriege in steuern erhoben worden seien; di Landmilizaccise ,

Kriegssteuern ; leich zu den Krieg8abgaben, dieselbe Zeit in den österreichischen Staaten ersann, als und als äußerst human bezeichnet werden müssen. V t der Verfasser eine gedrängte Uebersicht der Landmilizen und milizähnliGen Einrichtungen des Staates vor dem siebenjährigen Kriege, vor allem, um die Kont! des Gedankens, daß im Nothfall alle Unterthanen zur Vertheidigung des Vaterlandes verpflihtet seien, hervortreten zu lassen.

In allen große Nothlage von Landmilizenz

in ihrer Weise in hohem Grade nüßlich erwiesen. in allen Landestheilen wird sich (die stehenden Landregimenter, etwa 5000 Mann, nicht eingerechnet) in der Zeit der ten Kraftanstrengung im Herbst 1757 auf etwa 16 000 M aus\hließlich der Offiziere belaufen Reduktionen und na

rbeitsblusen.

unzweifelhaft als wirkliche

anzusehen, wenn sie auch im Verglei

Militärpflichtigen. l die man um

Anmusterung

Bekanntmachung, brandenburgis - preußis\

n{chaftlihe Zu-

des Sommers 1757

s. Vom 31. von diesen

eeunfallversiherungsgese Rundschreiben an die bis 5 des Ausdehnungsgeseßes vom 28. / h gerichte, betreffend die Stärke der Miliz

Rundschreiben an

haben; nach den mehrfa ch der Auflösung der ostpreußischen

Kopfzahl dann hat überall der

enommenen

(ständige Au

fallverhütung“ 71. Unfallver

R.-V.-A. 1. 2 Kriegs doch gehalten. Ferner des Landes

M Unterhalt der Miliz für

Dieselben werden sich für den ganzen Umfang der Monarchie auf rund 1650 000 Thlr. veranschlagen lassen, wovon auf Pommern etwa

400 000, die Neumark annähernd 150 000, Magdeburg-Halberftadt 500 000, die Kurmark einschließlich der Uckermark etwa 550 000 und Ostpreußen nahe an 50000 Thlr. entfallen würden. Der Verfasser warnt zum S(chluß davor, aus dem, was die eine Provinz hier mehr dder weniger geleistet hat, die Größe ihres Patriotismus bemessen zu wollen.

=— Jm Verlage von Gustav Fischer in Jena erschien e Die auser in Thüringen“, nebst einer Darstell der

orbflehterei in Oberfranken, wirthshaftlihe Studien von Dr, Gma- nuel Sar, Il. Theil (zugleih 9. Heft des I1. Bandes der „Samm- lung nationalöfonomisher und statistisher Abhandlungen des Staats- wissenshaftlihen Seminars zu Halle a. S.*, herausgegeben von Dr. Joh. Conrad; Preis 3 #4 In diesem Theil schildert der Verfasser die Korbflehterei in Oberfranken und Coburg, die Phosphorzünd- hölzhen-Industrie in Neustadt am Rennsteig und die Töpferei in Bürgel in ihrem Entstehen, ihrer Entwidckelung und wirths{chaftlihen wie sozialen Bedeutung. Die Schilderungen beruhen auf sorgfältigem Studium und eigener Anshauung, sind im Resultat zuverl sig und angenehm zu lesen. Das trockene Zahlen- nund Aktenmateria hat der Verfasser zweckmäßiger Weise in einen Anhang verwiesen.

Die heute in Leipzig erschienene Nr. 2329 der * „Illu- strirten Zeitung“ enthält u. A. folgende Abbildungen: Die Beglückwünshung des Fürsten Bismar nach seiner Rede im Reichstage am 6. Februar. Originalzeihnung von H. Lüders. Huldigung des Fürsten Bismarck bei seiner Rückkehr aus der Reichstags\sißung am 6. Februar. Originalzeihnung von E. Thiel. Heinrich Anton de Bary, f am 19. Januar. Ernst Leberecht Wagner, f am 10. Februar. Die Tracheotomie oder der Luftröhren- \chnitt. 4 Figuren.

Sanitäts-, Veterinär- und Quarautäneweseu.

Jtalien. - Quarantäne-Verordnung Nr. 3.

Die \eesanitätspolizeilihe Verordnung Nr. 11 vom 4. August 1887 gegen die Provenienzen der Insel Malta ist durch Verordnung des Königlich italienishen Ministeriums des Innern vom 5. Februar 1888 aufgehoben worden. (Vergl. „Reichs - Anzeiger" Nr. 187 vom 12, August 1887.)

Portugal.

Durch unterm 10. Februar 1888 veröffentlihte Verfügungen des Königlich portugiesishen Ministeriums des Innern werden für „rein“ von Cholera erflärt:

1) die Häfen der Insel Sardinien und sämmtlihe Häfen des italienishen Festlandes und der Inseln, welche noch als der Cholera verdächtig angesehen waren ;

9) die Hâfen der Insel Sumatra, welche seit dem 6. Juli 1883 theils als verseucht, theils als der Cholera verdächtig galten.

Rußland.

Zufolge einer unterm 11. Februar/30. Januar 1888 veröffent- lihten Anordnung des General-Gouverneurs zu Odessa sollen Pro- venienzen der italienishen Küste von Bari bis Ancona unter Quaran- täne-Observation gestellt werden.

In dem Dorfe Karczew (Kreis Nowo-Minsk, Gouvernement Warschau) ist die Rinderpest ausgebrochen.

Gewerbe und Handel.

Dem Geschäftsberiht des Vorstandes des Aktien-Bau- Vereins „Unter den Linden“ entnehmen wir folgende Mit- theilungen: Sämmtliche Räume waren während des verflossenen Ge- \häftsjahres vermiethet. Die Uebershüsse reichten hin, die am 1. Juli 1884 kontrahirte s{chwebende Schuld von 100000 4, von welcher am 1. Januar 1887 noch 29 654 #4 unbezahlt waren, mit dem Schluß des Jahres 1887 vollständig zu tilgen. Nachdem die \{chwebende Schuld abgetragen ist, sollen tie Vebershüsse zur Ver- ringerung der Hypothekenshuld verwendet werden; es sind im Januar 1888 die ersten 7000 4 dicsem Zweck zugeführt worden. Die finanzielle Lage der Gesellschaft ist als achen zu betrahten. Auf Grund des Geseßzes vom 10. Juli 1884 sind von dem 26 673 A be- tragenden Uebershuß des Jahres 1887 15 000 „A auf Grundstück- Conto abgeschrieben, so daß noch 11673 #4 zur Verringerung der Unterbilanz zu verbuhen blieben. Die Hypothekenshulden sind unverändert geblieben und betragen in Summa 1 650 000 4, welche mit 43—54 o zu verzinsen sind.

Dem Aufsihtsrath der Berliner Hotel-Gesell\schaft (Kaiserhof) ist Seitens des Vorstandes der Rechnungsabschluß für das verflossene Jahr vorgelegt worden. Derselbe ergiebt nach den Abschreibungen einen Reingewinn, welcher die Vertheilung einer Divi- dende von 3 ‘/a gestattet ; ein dahin gehender Vorschlag wird der be- vorstehenden Generalversammlung der Aktionäre unterbreitet werden.

Der Vorstand der Potsdamer Straßenbahn wird der Generalversammlung für 1887 eine Dividende von 6 9% vorschlagen. T der vorhergehenden 6 Jahre kam keine Dividende zur Ver-

eilung.

Vom obershlesischen Eisen- und Metallmarkt berihtet die „Schles. Ztg.“ : Au in der leßten Berichtswoche haben wiederholte Schneefälle die Heranschaffung von Schmelzmaterial zu den Hohöfen erschwert, und die Versendung von Erzeugnissen und Leaane zu und aus den Fabrikstätten vorübergehend verzögert.

uf mehrere Tage waren die Strecken der Schmalspurbahnen ver- weht, und in den Niederungen bei Antonienhütte waren bis zu 80 Mann Militär mit der Freilegung der Bahnstrecken beschäftigt. Der Verkehr in Eisenerzeugnissen war daher ein. verhältnißmäßig ruhiger; der Betrieb der wie früher im Feuer fstehenden 98 Hohöfen erfuhr keine Veränderung. Da die Ueberführung von Puddel-Roheisen zeitweilig |ch verringerte, au die Eisengießereien von frischen Bezügen Abstand nahmen, so fehlte für Preisbewe ungen jedwede Anregung, Puddel-Roheisen galt 5—5,40 Æ, Gießerei-Roheisen 5,60—5,80 A In den Gießereien erhielt ih der Bedarf für Herstellung kleinerer Gußstücke zu Feuerungs- anlagen, und konnten größere Stücke nur s icher zur Ablieferung Ca Wiewohl gegen das Vorjahr zum Theil mehr eute eingestellt sind, fo erhält sich doch für diese Arbeitskräfte das ausreihende Maß der Beschästigung. In den Walz- werken geht es sorge regsamer wie in den ersten Monaten der Vorjahre zu. Die Anfertigung stärkerer Kaliber in Rund- und Flacheisen, in Profileisen und feineren Sorten gewiatte eine normale Beschäftigung und volle Ausnußung der Walzstrecken. Auch grobe Dampfkesselbleche und gerippte Bleche, sowie Sturze und Feinbleche erzielten einen ziemlih erheblichen E lehtere in Folge davon, daß der Verband der E Eisenblechfabrikanten die

reise heraufgeseßt hatte. Preise waren unverändert , aber fest.

tabeisen im näheren Absaßzgebiet 14 „#4, profilirtes Eisen 15,50 M, Eisenbleh 16—16,50 #& Der Zinkmarkt lag im Abwarten auf neue Schlüsse und Ablieferungen cuba, und beschränkten si die Versendungen auf kleinere Partien; ase größere Posten gingen Ee Der neuerlich verminderten Bleiproduktion lag das Ausbleiben ungarischen Schmelzmaterials zu Grunde. Die Binpreie wurden Seitens der Produzenten behauptet. W. 11L.-Zink (von Gieshe's Erben) bedang loco hier 41—41,50 M, Godulla u. a. Raffinir-Marken 39 H, Zinkblech 44—46 H, Blei in guten Qualitäten 31 & und höher. Í

Der Aufsichtsrath der Lea aft für Tapeten- fabrikation zu Nordhausen hat beschlossen, in der al- versammlung die Vertheilung von 6§9%/ Dividende für das vergan- gene Geschäftsjahr zu beantragen. : /

Die Bilanz der Bayerischen Handelsbank pro 1887 ergiebt einen Nettogewinn von 1060444 M Antrag der Direktion beshloß der Aufsichtsratb, der Generalversammlung folgende Verwendung vorzuschlagen: 657 168 A zur ng von Dividende (wie im Vorjahre), 181 373 Abschreibungen, Tantidmen 2c., 221 903 auf neue Rechnung. A

6/2 %