1888 / 48 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

n erhalte auf eine sahli< begründete und in geeigneter | worden, daß unter Oleomargariné au< Kunstbutter verstanden Reichstages dur eine einfache Kanzleinotiz Seitens des Bun- einige Punkte einzugehen. Leinöl solle nah den Wünschen | Bundesrat = L ; L : / Form -abgefaßte o S s einen sahlihen Bescheid. | werden könnte. Es werde sih zeigen, ob nah dieser Tg desraths nit für erledigt angesehen werden könnten. Daß des Abg. von Wedell in Zukunft mit 10 p verzollt anten Herren, O Prie E i h din agi ti i E gra der Tabalsteuer und niht mit dem Taba>handel zu thun. Series Haus scheine von dieser Regel eine Ausnahme machen | hin ein erheblicher Jmport vorliege. Sei dies der Fall, so | der Bundesrath überhaupt nicht verpflihtet sein solle, Dadurh würde aber nit nur der Handel, sondern auch eine | Reichstag hier diskutirt worden, und ih kann nur den fonstant tbn, Er bitte, dazu zu sprechen. zu sollen. Was nüßten alle Anträge und Erneuerungen der | würde ein erhöhter oll eintreten müssen. auf einen Beschluß des Reichstages eine formelle Auskunft Reihe von Jndustrien, die auf dem jevigen Leinölzoll basirt | Flünden eb Standpunkt von Neuem vertreten, daß zur Angabe von _Abg. Böckel : Er könne also das nur kurz kons.atiren und Anträge, wenn sie alle \{liéßli< diejelbe Behandlung erführen. Abg. Stru>mann: Gewerbe und Industrie könnten aller- ju geben, höre er an E Stelle zum ersten Male. Er d bedeutend geschädigt werden. Es sei in Hamburg in Gründen ebensowenig eine Verpflichtung für den Bundesrath vorliegt. müsse si< das Weitere auf eine spätere Gelegenheit ersparen. Er bringe die Sache deshalb zur Sprache, weil er darauf auf- | dings ni<t mehr zur Ruhe kommen. Wenn der Abg. von | halte aber daran fest, daß, selbst wenn dieser Standpunkt en legten beiden Jahren zwischen 7 und 8 Millionen mehr | Wenn die Herren uns hier darauf anreden, aus welchen Gründen Der Tabad>großhandel liege in den Händen weniger Personen merksam machen wolle, daß die auf Grund eingehender Be- Wedell-Malchow das Bedürfniß nah Ruhe ausspreche, so eva begründet wäre, der Bundesrath in der Ueber- an Leinöl eingeführt worden, das namentli<h für technische Me She einen bestimmten Beschluß gefaßt hat, | €82 abe fih gewissermaßen ein Privatmonopol herausgebildet. rathungen A Beschlüsse des Hauses ohne jede sachlihe | hätte er diesem Bedürfniß dadurch Rechnung tragen können, | sicht über jeine Beschlüsse auf Resolutionen des Reichstages we>e, für die Linoleum-, Firniß- und SŸmier- | sind La t: en in E Sade ketne Bedenken, so | Diese Personen bedienten si< der Kommissionäre, die au< Antwort blieben. daß er diese Fragen nicht wieder von Neuem anrege. Sei ein | seinerseits eine Erklärung abgebe. Laute die Erklärung dahin, eifenfabrikation verwendet werde. Es seien das re<t | sein immer cet bereit E A L - auh in Zukunft | andere Sachen, z. B. den Pserdehandel auf dem Lande in

Direktor im Reihs-Schagamt, Aschenborn: Der Vorredner | solches Faß erst einmal angestochen, so laufe es áuÿ aus. | daß die Sache dem Reichskanzler überwiesen sei, so bleibe bedeutende Exportartikel, und eine Vertheuerung der- Motive den Bundesrath acleitet Ruben: er f s bt welche änden hätten. Man werde begreifen, daß thatsählih diese habe übersehen, daß man es in den von ihm erwähnten- Fällen Weite Kreise würden dur diese Resolution von Neuem | doch dem Reichstage nichts übrig, als si< nunmehr an den selben würde diese Industrien ganz erheblih beeinträhtigen. Angabe von Gründen erfennen wir e Ven Bu E h a ur ommissionäre niht mit den Beamten des A zu thun e sondern Me Ae g Der En des e Aus e Ae T e der Bens A L t e Berante Ger U e B da O a and mehr Lein | an v p ben Ne E a g erei Lat pu S: Æ habe den Abg. Böel dem Bundesrath, der "als gleichberehtigter aftor wie der | nächste Zeit eine Mittheilung über den De|QU des Bundes- ortlihe Beamte sei, zu wenden. An rgen eine Stelle im ebaut werden würde; ihm (dem Redner) sei vo leberhaupt möhte ih Sie bitten, diese Frage des gegenseiti merksam gemacht, daß das Haus üb

s E E is ths in Betreff des Petroleumfaßzolles in Aussicht gestellt; | Deutschen Reih müsse doch die deutshe Volksvertretung si S ( | n anderer | Berhältnisses zwischen Bundesrath " und eidjstag H i c Taba>steuer und nicht die Gestaltung Les *Tabatbandels

Reichstag zu entscheiden habe, ob und inwieweit er Ver- | ra [les l | e 1 eite gesagt worden, daß das deutsche Leinöl mit dem au i i L C anlassung finde, ei Att zu geben und sie zu motiviren. | er (Redner) wünsche, daß diese Mittheilung baldigst zugehe. halten, wenn sie eine Antwort auf eine Resolution haben Ostindien und Rußland S niht konkurriren fönne. Cme u scharf zu behandeln; ih könnte sonst leicht auf den spreche. Er bitte, bei der Sache zu bleiben, und mache auf Was die von dem Vorredner hervorgehobenen Punkte betreffe, | Die Zwede, welche man mit dem Petroleumfaßzoll ver olgt | wolle. Oder seien die Herren der Ansicht, daß der Deutsche Leinöl werde namentli<h au< deshalb von England und | erinnern elbe Aan an orden des Bundesraths zu die geschäftsordnungsmäßigen Folgen aufmerksam, wenn er so könne er (Redner) ihn über fast alle beruhigen: Es werde | habe, schienen ihm na< Mittheilungen schr vieler Handels- | Reichstag niht das Recht habe, auf einen nah sorg- Holland zu uns exportirt, weil dort die Leinkuhen verwendet | unter den Tis des Banses aaten sind. E E E Jenen no<hmals zur Sache rufen müsse. eine Antwort ergehen und bezüglich einzelner vermuthlich shon | kammern nicht erreicht zu sein. Ein Schuß des Böttchergewerbes fältiger Erwägung gefaßten Beschluß eine Antwort zu würden. Es sei gesagt worden, daß Leinöl ebenfalls zu Ge- | raths, feine Regierung und au der Herr Reichskanzler nit ha r Abg. Böckel (fortfahrend): Er wolle ganz kurz darauf in der nächsten Zeit. Das Lob des Vorredners über die Ent- | sei nicht eingetreten, im Gegentheil sei der Werth dieser «i verlangen? Bis die betreffenden Gewerbetreibenden, die nußzwe>en diene und deshalb denselben Zoll wie Genußöl | si erkundigt, was aus diesen Borlagen geworden ist, sondern man hat Bezug nehmen, wie die Tabalsteuer in den Händen dieser 3 sei es durh die Geseßgebung, sei es dur tragen müsse. Für Genußzwe>e sei Leinöl aber in jeder Hin- eben es erklärlich gefunden, daß der Reichstag unter Umständen, wenn die Tabackhändler zu einer Waffe werde. Ein Mann, der seit 20 Jahren praktisher Landwirth in Pommern und Vor-

wi>elung der Zollerträge in diesem Etat müsse er ab- | seit der Einführung des Zolls von 4,50 auf 3,60 46 gefallen sich, dur 3 : l é ] lehnen. Die Uebersicht derselben werde hier niht zum und ebenso der Werth der Ausfuhrscheine, den man auf 1,45 4 | Maßregeln der Einzelstaaten, beshwert fühlten, si< an die sit absolut unbrau<hbar. Palmkern- und Kopalöl betreffe Parteien an eine gewisse Vorlage nicht haben herantreten wollen, ten Weg | F; : eines anständigen Begräbnisses gewählt hat, um eine sol<he Vorlage todt sißender von Bauernvereinen sei, theile ihm über die Ge-

eríten Mal geliefert, sondern bereits seit 1884/85 all- | annahm, auf 25 Z gesunken. Dadurch sei eine große Unsicher- Behörden der Einzelstaaten, an den Bundesrath, an den auch ganz große und wichtige Jndustrien, und exr habe ni eg! L N D i jährlich. Die tai ciner Vergütung der Steuer auf | heit in den Petroleumhandel gekommen. Jn Amerika habe Reichstag wendeten, vergingen ohnehin Jahre; wenn es dann ehört, daß die Produkte tes Bela irgendwie der SlarditGen E Qn Os Lage befindet sich zuweilen auch der Bundes- | |Häftspraxis in dieser Bezichung Folgendes mit: Der Zucker und Kakao bei der Ausführung von Konfitüren sei | man deshalb angefangen, in eigens dazu, gebauten Schiffen | dahin komme, daß in einer solhen Frage der Reichstag mit Produktion Konkurrenz machten; sie würden im Gegentheil wenn die Lerbindeen fue Vorlage untere er den Tisch fallen, | Kommissionär schließe mit den Tabaclbauern shon vor deshalb no< nit geregelt, weil tehnishe und steuertechnische | das Petroleum überzuführen. Unabhängiger vom amerifa- großer Mehrheit einen Beschluß fasse, ‘dann solle es noch ein in großen Massen von Deutschland na< England exportirt, | es nicht gut ist E e iva Pa kommen, daß | der Ernte über die Lieferung von gutem Taba> einen Schwierigkeiten hier zu überwinden seien. Die Arbeiten hätten nishen Petroleum sei das Neich nicht geworden. Möge man unberechtigtes Verlangen sein, wean nàa< Verlauf von nahezu und man würde mit einer Erhöhung des Zolles Also ih resümire mih dahin: wir Toeibeit buribeleeundtis jed schriftlichen Kontrakt. Der Bauer pa>e nah der Ernte den aber niht im Mindesten geruht. Die Gutachten der Sach- | zur Zwe>mäßigkeitsfrage so oder so stehen, die Rechtsfrage sei | 3 Jahren endli eine Antwort erbeten werde. Am 14. Mai au<h dicsen Export bedeutend schädigen. Ebenso liege Ausust geben, die wir im Stande sind zu geben, aber wir “bitten, Taba zusammen, der Kommissionär aber nehme ihn nicht verständigen, über die Ermittelung eines zwe>mäßigen Ver- | durhaus nicht entschieden. Der Reichstag habe damals angenom- 1885 sei der Reichskanzler ersuht worden, Erhebungen anzu- es mit dem Palm- und Kokosöl, das in den leßten ahren davon Abstand zu nehmen, zu verlangen, wie der Hr. Abg. Broemel : ab, sondern wohl wissend, daß der in feuhtem Zustande zu- uer und Kakao fest- | men, daß der Bundesrath nicht berechtigt gewesen sei, den Petro- | stellen, welche Maßregeln angesihts der Erhöhung der auf die Hälfte des Werthes zurückgegangen sei. Sollte der der Bundesrath soll Auskunft geben und er muß das thun. Das sammengepa>te Taba allmählich in der Mitte vershimmele,

: thun wir eben nit. lasse er ihn längere Zeit liegen. Dann wolle er ihn nit

ahrens den Jnhalt einer Waare an ewesen 1 ) ) y tellen, seien so weit gediehen, daß Vor}chläge an den Bundes- | leumzoll aufzuerlegen. Das Haus werde sich mit dieser Frage noh | Getreidezölle nothwendig seien, um den _Getreideexport Zoll verdoppelt werden, so würde der Export der rodukte : , Eine Erklärung des Bundesraths | durh eine angemessene R der Transitläger einiger- aus diesen Oelen ebenfalls sehr leiden; vom ald sei die Abg. von Bennigsen: Die Resolutionen bewegten \si< zum mehr abnehmen, weil er vershimmelt sei. Der Bauer

faßzolls sei eine Entscheidung des Bundesraths nächstens zu | stehe au<h no< aus Über ) en : i l erwarten. Ob dieselbe aber den Wünschen des Abgeordneten Resolution, daß eine Reichsbehörde geschaffen werden solle, | Mittheilung, ‘daß die Sache vom, Bundesrath an den essen sprächen gegén die Resolution. Was den Petroleumfaß- rath zu beschließen habe, zum Theil auf dem der Reichsgeseb- | sei N oN en entsprehen würde, müsse zur Zeit dahingestellt bleiben. Die welche in oberster Jnstanz über solche streitigen ollfragen zu | Reichskanzler überwiesen sei. Nun sei nach abermaliger Er- wn betreffe, so seien die Scheine zur Wiederausfuhr der Fässer gebung. Ueber leßtere haben Reichstag und Bundesrath zu- sei, und so zwinge ihn s{hließli< der Kommissionär, thm ia Reichsverwaltung habe sich nicht davon überzeugen können, | entscheiden habe, um eine Garantie zu geben, daß solche Fragen | höhung der Getreidezölle die Sache durh einen Jnitiativ- ast nichts mehr werth, sie L jeßt viel billiger als vor dem jammen die Kompetenz. Er glaube, Hrn. von Boetticher dahin Taba zu jedem Preis abzulassen. Unter solchen Umständen daß der Beschluß des Bundesraths von 1885 ein unrichtiger | rein sachlich, niht nach politischen Zwe>kmäßigkeitsgründen ent- | antrag aus dem Hause aufgenommen und der Kommission Petroleumfaßzoll, der einfah dazu gedient habe, das Petroleum verstanden zu haben, daß dieser es für nothwendig halte, unter sei es Zeit, daß die Regierung es sih bald angelegen sein war. Die Wirkung des Beschlusses scheine die beabsichtigte zu | schieden würden. Jn dieser Sache habe der Bundesrath noch überwiesen worden. Dort werde endlih der Versuch gemacht, zu vertheuern und die Staatseinnahmen zu erhöhen. Dieses allen Umständen ein angemessenes und friedlihes Verfahren ah ittel vorzuschlagen, wie dem deutshen Taba>bau sein, nämlih ein Schuß des Böttichergewerbes, und die Sorge feinen Beschluß mitgetheilt, er frage deshalb die Regierung, Einsicht in das Ergebniß der Ermittelungen zu gewinnen, und Resultat sei nicht beabsichtigt worden, und es sei deshalb der beiden Körperschaften zu erhalten, daß also au< der geholfen und dem Absterben von Tausenden von Existenzen dafür, daß der deutshe Markt von dem amerikanishen | ob das Haus demnächst eine Erklärung darüber erhalten könne. darauf sei nur die Antwort erfolgt, daß die anwesenden Ver- wünschenswerth, diesen Eingangszoll auf die Petroleumfässer Reichstag vollkommene Klarheit darüber erhalte, was der vorgebeugt werden könne. Der Bauernstand sei die beste Petroleum-Monopol unabhängig werde. _ Direktor Aschenborn : Dem Abg. Stru>mann erwidere er | treter des Bundesraths zu elner materiellen Auékunst nicht abzuschaffen. Er bitte, die Resolution des Abg. von Wedell andere Theil in der Sache beschlossen habe oder zu thun Stüye unseres Staats, und man solle deshalb den deutschen Abg. von Wedell-Malchow: Bei der Berathung der Zoll- auf seine legte Anfrage, daß der Bundesrath am 28. No- | ermähtigt seien. Hier im Hause erfolge gar keine Auskunst. abzulehnen, um die Beunruhigung, die in viele Kreise dadurch beabsichtige. Bezüglich des Versahrens zwischen dem Bundes- Taba>bau unserem Vaterlande erhalten.

novelle vor Weihnachten sei von zwei Parteien des Hauses vember v. J. beschlossen habe, der Resolution des Reichstages | Jn welcher Lage befinde si< nun demgegenüber das Haus? hineingetragen sei, zu beseitigen. rath und dem Reichskanzler sei der Abshluß der Verhand- Der Titel wurde bewilligt.

erklärt worden, sie wären nicht in der Lage, für die von der | nicht Folge zu geben. ; Es sei das feine Frage parteipolitischer oder wirthschaftlih Abg. Ri>ert: Der Abg. Brömel theile mit, daß die Re- lungen erst erreicht, wenn der Reichskanzler zunächst dem Das Haus vertagte si< um 5/2 Uhr auf Mittwoch

ta Abg. Barth: Er habe mit dem Abg. Stru>mann dem pon Art; es sei eine ernste Frage, die für die Zukunft solution über den Jdentitätsnahweis am 14. Mai 1885 ge- Bunbvesrath seinerseits mitgetheilt habe, wie er zu der Sache 1 Uhr.

Regierung vorgeschlagene Erhöhung des pszolls in Ver- ihsinstituti Ö i er Reichsinstitutionen von höchster Bedeutung sei. Nach den faßt gewesen sei; der Bundesrath habe sie am 21. November stehe und nun dur< den Bundesrath diejenige Eröffnung an i ß Der Etat der Reichs-Post- und Telegraphenver-

bindung mit dem Oelzoll stimmen zu können, weil sie die | Bedauern Ausdru> zu geben, daß durch die Resolution des | l Abg. von Wedell in weite gewerbliche Kreise aufs Neue Be- | Erklärungen des Vertreters der verbündeten Regierungen 1885 dem Reichskanzler überwiesen. Seitdem sei das Haus | den Neihhstag erfolge, auf die er allerdings Werth zu legen | w altung weist Kap. 3 195 013 890 g weist Kap. 890 M Einnahmen auf, das

A aeg Mannes a N t beurt n Í e e a fie Hie Lie Wolkavortrot S ins e N h Lag ib | önnten. Die Erwägung dieser Sachlage have thn nun dagmn unruhigung hineingetragen werde. ll diejem ezen eine es für die Volksvertretung unmög zu ein, auf eine vollständig ohne Mittheilungen. Der Abg. Brömel habe aller- | 9096. Zu} dieje Bete dürfe man hoffen, daß gegenseitige s gebracht, die Frage auf dem Wege “der von ihm vorgeschlagenen | werde eine ganz neue Art der Behandlung von zollpolitischen | solche einfa sahlih begründete Frage au< nur eine Antwort dings Grund zur Beshwerte, daß das Haus über A Frage, ernsthafte Differenzen niht entstehen naa, La us die 04 7 000 000 mehr als der laufende Etat. Von leßter Summe Resolution in Fluß zu erhalten. Wenn man sich den Zolltarif | Fragen eingeführt. Der Abg. von Wedell habe si so ge- | zu erhalten. die den Reichskanzler so lange beschäftigt habe, bis vorhin Freisinnigen könnten sih beruhigen. (175 500 000 4) a N r f e S Telegrammgebühren sür Delsaaten und Für, Oel ansehe, werde man eine Jn- | stellt, als ob es sich_um einen Antrag auf Abänderung des Staatssekretär von Boetticher: absolut nichts erfahren habe. Hr. von Boetticher habe nun . Abg. Brömel: Es handele si< hier keineswegs zum Postsendungen am Orte der Don fteltes (E01 6 a ean e fonsequenz in diesen Tarispositionen finden; beispielsweise sei | Zolltarifs handelte. Thatsächlih sollten aber die verbündeten | Meine Herren! Der Cifer des Herrn Vorredners, mit dem er | die Auskunft gegeben, nah der si das Haus s{<merzli< ge- | Theil um Verwaltungsangelegenheiten, die Resolution sei desgl. im Umkreise derselben (2 681 000 6), 41 000 auf den E 168 der Baumwollensamen na< dem alten Tarif frei, ebenso der | Regierungen nur ersucht werden, eingehende Untersuchungen | sich über das Verfahren des Bundesratbs gegenüber den Resolutionen sehnt habe. Er sage, der Bundesrath habe die Resolution darauf hinausgegangen, die geseßlihen Grundlagen für die für verkaufte Grundstücke 2c. (241 800 46), 50 000 4 auf vermischte Lein- und Ricinussamen, während thierishe Fette, | über die Wirksamkeit verschiedener Zölle anzustellen. Früher * E A M e F lge Jae Ma E es überwiesen; nah dem Ausfall der Prüfung | Transitlager zu deden. Daß die angemessene Form des Ver- beiträ (1905 000 o 1 M000 4 anf Willen 0 Ga, ungere<tfertigter gewesen zu sein. enn fi err rredne ur den Reichskanzler entscheide er \i<h. Da d -_ | fehrs zwischen den Î eitrâge 4M) und 125 000 Æ auf den Abs is ä { sich er Bundes- | kehrs zwis geseßgebenden Faktoren dur< den Herrn | tungen 2c. (3 895 000 46). Das Pelet E 027 000 %) bat fd

wie Talg, mit einem Zoll belegt seien. Gegen einen seien entweder Seitens der verbündeten ee oder me E dpunft, den die Neichöverfassung L M Balelung

M L : : q „M 4 ror Nj j C d 1 Ä , 2 : . D " t L s

heren Raptzal 10, 8 Wed gehn ord e Me | 1 Baue tian Begieargen de fustéa erhalt werde | gn, \Wefanaeleer Women fi, Vie ae fel pn m gts rath selbfi nid weiter entstieden habe, so nehme er (Redner) | Sin n “veciriten seit ber Resolution tes Verhotages, | "" Der orvenilihe

L kónne untersucht werden, ob es si< nicht empfehle, einen | sich zu orientiren, sei neu und verdiene besondere Beleuchtung. Es Vaden amationen gekommen fein, die wir soeben von ihm gehör er diesen Beschluß gefaßt habe, sei er ve d : es Reichstages, Der ordentlihe Ausgabe-Etat (Kap. 3 und 4) schließt

ihtet, dem Neichs- | Und immer no< habe das Haus keine Antwort erhalten. Das | mit 6055 212 46 (+ 1 874564 4). Von diesen sind 164 949 792 4

ung zu machen. Nach der Geschäftsordnung sei au ein drastisher Beitrag zu den Erfahrungen, welche | (+ 6 844 654 4) fortdauernde Ausgaben, so daß sich ein Uebers<huß

oll au auf Oelkuhen zu legen, deren Jmport von 694 000 | wäre Aufgabe Derer, die die Resotution beantragten, ge- Der Herr Vorredner bes<wert \sih darüber, daß auf Reso- tage davon Mitthei von 30 064 098 M (+ 693 986 4) ergiebt. ür 40 verschiedene

Doppel-Zentnern im D 3 auf 1 321 000 im Jahre 1886 | wesen, zu sagen, nah welcher Richtung die eingehende Unter- | [utionen des Reichstages in der üblizen Uebersicht die Antwort ge- des Neichstages „seien Resolutionen des Reichstages ent Hr. Bamberger über di : gestiegen sei. Die besseren Qualitäten der Oelkuchen könnten | suchung stattfinden solle, da es ihnen um allgemeines pla- | geben werde, daß der Bundesrath beschlossen habe, die Resolution dur< Zustimmung oder burd Ablehnung a Las U vertretung gemadit habe. Eo der ges Js auszuführende Baulichkeiten werden als einmalige Ausgaben einen Zoll von 1—150 s gut tragen und wenn der Import | tonisches Nachdenken doh nit zu thun sein werde. Sie jolle | dem Herrn Reichskanzler zu überweisen. Er bemängelt nit, daf der erledigt. Es sei eine unzutreffende Unterstellung, wenn Hr. Titel 1 (Zölle) wurde bewilligt. Ueber die Resolution 6 055 212 Æ (+ 187456446) erfordert, wodur si der Uebers<u der schlechten russischen ODelkuchen E werde, so wäre | nämli darauf gerichtet sein, ob nit eine Erhöhung bezw. | Bundesrath einen solhen Beschluß gefaßt hat, und das kann er au von Boetticher meine, . der Abg. Brömel habe verlangt daß | des Abg. von Wedell-Malchow wird in dritter Lesung ab- auf 24 008 886 M (— 1 180578 #6) vermindert. Es tritt aber V das ein Vortheil für unsere Landwirthjchaft. Ganz dasselbe | Abänderung der betreffenden Positionen im Jntere)se der nicht bemängeln ; denn die einseitige Resolution des Reichstages wird der Bundesrath der Resolution beitrete. Aber Auskunft solle | gestimmt werden. 8 hinzu der Beitrag Bayerns zu den Kosten der Centralverwaltung mit “oli 7+; ; 53 pt {1 : ; beigefü erst überhaupt eine Folge haben können, wenn der Bundesrath si d R AE 2A AUDZ _joue E 29 268 M gelte bezüglich der anderen Positionen, die er in seinem Antrage | Landwirthschaft und der betheilicten Jndustrien a eigeführt ibe ansließt. Nun hat ja dieser Bes<luß des Bundesraths, daß der Bundesrath geben. Bei einem rihtigen Verhältniß zwischen Bei Titel 2 (Taba>ste uer) stellte der Abg. von Huene F | angeführt habe, so namentlih auch bezüglich der Fette. Das | werden könnte. Man hätte do< zum Mindesten den ver- | ¿ine Resolution dem Herrn Reichskanzler überwiesen werden solle, die Bundesrath und Reichstag würde der Bundesrath Recht thun, | für die dritie Lesung Namens des am Erscheinen verhinderten ry ry, ep 0dr n find no< 2 948 000 „& für Oleomargarin und die verwandten Stoffe spielten in der | bündeten Regierungen überlassen sollen, welche Resultate | Bedeutung, daß der Bundesrath die Entscheidung darüber, ob der au seine Gründe anzugeben. Das liege in dem Wesen der | Abg. von Fran>enstein einen Antrag über eine anderweitige Dic der Dächer dur die ‘oberireisGen Lima der Siadt: Landwirthschaft eine große Rolle; hon Seitens der Vertreter | die Untersuhungen haben würden : man hätte theoretish | Resolution eine Folge zu geben sei, von der weiteren Prüfung, deren positiven Bestimmungen und jedes konstitutionellen Staats. Veranlagung der Taba>steuer in Aussicht. ernsprehanlagen hat in großen Verkehrsorten inbesontere in Berlin, aus Bayern sei ausgesprochen worden, daß Oleomargarin mit wenigstens die Möglichkeit offen lassen sollen, daß au<h | Vornahme dem Herrn Reichskanzler überlassen wird, abhängig Staatssekretär von Boetticher: Abg. Stipio bat zu erwägen, ob nicht die Rippen des zu Babu x. einen Grad erreicht, welcher die weitere Benubzua dieses einem höheren Zoll zn belegen sei. Die Frage sei seinerzeit | eine Ermäßigung für angezeigt erachtet werden könnte. | mat: und wenn diese Prüfung das Ergebniß hat, daß es nit E s S o utte G vortirenden Taba>s in denaturirtem Zustande für die O Weges verbietet. Im Interesse des weiteren Ausbaues dieser Anlagen an den großen zolltehnishen Schwierigkeiten gescheitert. Aher schon vor dem bloßen Gedanken der Möglichkeit consiílii oder nit angezeigt ist, oder daß kein Bedürfniß vorlieg!, genosse, der Hr. Abg. Broemel, und deshalb diskutire ih auch lieber wirthschaft als Düngemittel verwendet werden könnten statt sowie zur Sicherung des Betriebs für die bereits beltchenken Ver- Die Einfuhr an amerikanischen Fetten sei bedeutend | einex Ermäßigung schre>ten die Antragsteller zurü. auf dem N ur pi Ange Sees Wege Pa adet mit ihm über feine Frage, zumal ih aus seiner Deduktion die An- | daß sie jeht mit exportirt würden h bindungen ist es nothwendig, die Hauptlinien dieser Stadt-Fernspreh- gestiegen und es liege daher die Vermuthung nahe, | Erhöhung bezw. Abänderung heiße es im Antrage. Wenn genen, Io Mle e N Beschluß ver Resolution L Reichs nahme \{öpfe, daß es ihm wirkli um eine Klarstellung zu thun ist Der Direktor im Reichs-Schagamt, Aschenborn, versprach nee, und zwar sofort in Berlin dur< unterirdishe Leitungen zu daß die Amerikaner sogenannte Kunstbutter, welhe Deutsch- | also überhaupt etwas über die Erhöôzung hinaus geschehen tages feine Folge gegeben, er ift dem Bes Wlusse des Reichstages nicht ae die Bedeutung der Beschlüsse des Bundesraths zu Resolutionen daß die Sache im Bundesrath zur Erwägun i; Ae 100 000 Zur D dieser Maßregel ist ein Betrag von land mit einem Zollsay von 20 # belegt habe, au<h unter | solle, f solle es eine Abänderung der Zollpositionen sein, | beigetreten. / A e : | werden solle. g 8g Due A E p E Bernar f oa L theil- dem Namen Oleomargarine mit dem Zollsay von 10 H. ein- | vielleicht etwa in der Nomenklatur. Es stehe ja 5; B. darin Meine Herren, wie darin cine Rücksichtslosigkeit gegen den er Hr. Abg. Rikert hat mi in der That mißverstanden ; ih Abg. von Christen lenkte die Au i neges zu Hamburg in ein u g N ove ae En L NIESNOE x ; ; habe nit sagen wollen und nit k fmerksamkeit des Hauses B H g n unterirdishes der Betrag von 500 000 4 führten. Man müsse untersuchen, ob und in welcher Weise | „künstliche Butter“ aufgeführt; das wolle man vielleicht durh | Reichstag liegen foll, das is mir in der That unverständliŸ. Knife fi der A aat wt Vi "Rei p E O auf die bedrängte Lage der kleinen Taba>bauer, wie sie Im Weiteren bietet si< na< dem jeßigen Stande der Technik i Me E Don Ta Dr E den als S E er (I j A g E Meinung E 04 gesepacbenven Gatte s Jdentitätsna@weises betrifft N a O u D es namentlih dur<h die Bestimmungen des Taba>steuergeseßes dd S ein Se für Fernsprechanlagen ienenden amerikanishen Produkten gemindert werden könne. | nach der Richtung beschränkt, ob nicht eine Srybhung 1m überall und in jedem Lande vor, und der Veulshe Lea Nei, l an den Bundesrath gebracht, d erbeigeführt i i ® | dar, welches den Ton der menshlihen Sti i Die Position Schmalz, Oleomargarine 2c. könnte zu diesem | Interesse der Landwirthschaft un» der betheiligten Jndustrien nit verlangen können, daß der Deutsche Bundesrath si jeder Mei- {lossen hâtte, T Fsolation V ole S So eat di e tin 1d v0 Allem: S R fett der Tabad- | und weiter übermittelt, als die Vhigher “dazu Mao erin we> sehr wohl eine Erhöhung des Zolls auf 20 1, den | möglich sei. Daß es sih thatsählih nur um eine Erhöhung AURGL e E mit 0 enthält. ließli s wt 4 Sache niht, der Bundesrath ist nicht wbitder mit der Sache Gefaßt Es müßten ihnen eilt lade U E U Stahldrahtleitungen. Die von der Betriebsleitung mit den ver- zav für rb L ref Es sei für q golinter u Athe a Zan E e habe n s 8 mögli, d A n Oas E auendool gene! m h M worden, „e „würde also cine ungeredtfertigte S Glußfolgerung n | wen und Gnen namentlich die Sleuer Me E Tabad A v g M aas as Derr überaus schwierig, die amerikanischen Fette, zuma ie oft sehr em Munde des Hrn. von Wedell vernommen. die Fn- 9 ut n ; : ; ert jet annehmen wollte, daß der Bundesrath bereits N El: / 1 l rwendung derselben ür tieslide ompositionen seien, 1% na zu Untbane, dustrien in Wirklihkeit dur die Erhöhung der Zölle geschä- Mat indie Lage dee a a, n T éb I bic Vater Aufbebung des Identitätsnahweises sich ablehnend gesdüdi L a "De oteieue fr Ne Nee Be Vet adlocien, Eigus Pirklihen und wesenlliden Fortschritt des Fern- Auch für Talg sei der bisherige Zollsay von 2 6 zu niedrig, | digt werden würden, unterliege keinem Zweifel, denn in den | rath nun eigentlich es<lossen hat. Meine Herren, der Reichstag erhält ja 008 fun is allaemeiné F l abgeschafft werden. \spre<wesens darstellt. Angesichts der großen Bedeutung dies E da eine steigende Einfuhr darin zu verzeihnen sei. Endlich | meisten Positionen handele es si<h um das Rohmaterial für | Auskunft darüber, und ih glaube, er ist vollständig in der Lage R ; g rage anlangt, so hat der Hr. Abg. ; : kebrsmittels muß mit der Ausrü e ng diejes Der sei zu untersuchen, ob nicht au sür mineralische Oele, die als | die Jndustrie. Bezeich nender sei, daß man mit keinem | oder. vielmehr da der Reichstag überhaupt den Petenten nicht ant- d iert bei der Darstellung des Falls zunähst einen besonderen Ton Abg. Böckel : Nach den ihm aus dem Kreise Randow ge- | mit dem verbefzetn L iu E wi<htiger Verbindungsanlagen Leuchtöle dem deutshen Rüb- und sonstigem Pflanzenöl Kon- Wort der großen breiten Masse der Konsumenten ge- | wortet —: jedes einzelne Mitglied ist vollständig in der Lage, dem N O A oer Resolution des Reichstages der Wuns | maten Mittheilungen sei die Lage der deutshen Taba>- | Verbindungen wischen ai alu Ul E E Ler kurren machten, eine Zollerhö intret dacht habe: \ie sollt bl den neuen Lasten l betreffenden Petenten zu sagen: Der Reichstag hat Kd für Dich inter- R Í n ist, es möge in der nä<hsten Session eine bauern in der That eine trostlose. Jm dortigen Kreise be- | werden. Von der Etatssumme sind i lge d F a, Z ; _Zollerhöhung, eintreten könne. acht habe; sie sollten zahlen, zu den neuen asten herangezogen ; | n B Abérwiefen: th orlage gemaht werden ja, meine Herren, dieser Wunsch und die | trügen die Produktionsk N ; x ne sind in Folge dessen veranschlagt : Der Ant rtret t seitiges landwirth- d u Gunste Produzenten arbeiten Die ver- essirt, die Sache is dem Bundesrath ü erwiesen; der Bundesra dringende Betonung dieses M A LEA ; : g oduktionskosten für einen Morgen Taba, gerin a. Für Auswechselung des Eisendrahts der Verbindungsleitu i er Anirag vertrete niht ein einsetigS r Vâtt werden, zu Gunsten von Produzenten Sti le ver: | hat aber entweder der Sathe keine Folge gegeben oder er hat sie dem ist i g dieses Wunsches unter D guns O R gerechnet, 88,50 6, der Erlös daraus aber nur 72 k, jo d ß den allgemeinen Fernspre<hneßen der Industriebezi Tie des Eisen- E Hrer Ti M lr O M E R d gar g ju Herrn Reichskanzler überwiesen. Damit ist, glaube i<_ für den Reichs- n 10 0am A O weud es N ung | also mit Verlust gearbeitet werde. Der ‘Ükitergang dieser drahts sonstiger wihtigerer Verbindungolitungen dure} Bronzedrabe ein großes Jnteresse hieran. enn er au ein | in die Lage kommen, zu Gunsten der Konsumenten n< zU | tag sowohl wie für jedes einzelne Mitglied die Sache vollständig lub Y ohlwollenden Prüfung geben | ; : R 100 000 A b. Für Verbi i ; T : ; i 2 La : i , ob er si< in der Lage befindet, si< auf denselben eute sei daher nur eine Frage der Zeit, wenn nicht von der | 1g : - Für Verbindungsanlagen zwishen Hauptverkehrs- Dieselbe doh lieber im Aulande haben ls ble Macgariae D ane Habe er fh son Alilermaen rnaa iet r vér Dr, Abg, Broimel bie-Gitte baben wollt, wie ait M ien Wnnen, Weng aber bei Uleser Prifüna bas C gethan hat, | Regierung Maßregeln ergriffen würden, welhe den deutschen P er E orlih beze, preußishe und \iGsische Einfuhr vom Auslande zulassen. Abgesehen von dem land- | Kämen die vrbündeten Regierungen dann mit einem An- | der Verfassung irgend eine Bestimmung zu citiren, welche den Bundeb- e U Dad iet rhn M E bea A tan bft E Es lilten niht nur die beim | Lausig, Berlin Bredlau, Berlin Fraukfurt (Main), Bee ole wirthschastlihen Nußen würde eine Menge von ndustrien | trage auf Erhöhung der betreffenden Zollposition, so | rath oder den Herrn Reichskanzler verpflichtet, nicht etwa, auf alle beipflihten kann, welches die Resolution driftredt ben e d lere und t B p Ÿ M, L der ganze mitt- | (Rhein) 848 000 A Zusammen 2948 000 „#6 : bei richtiger Regulirung der in seiner Resolution aufgeführten | könnten sie si< darauf berufen, daß der Reichstag sie ja | diese E und eeoo einzugehen, sondern dem Reichstage nicht in der Frist es zu thun vermag, wel<he in der Resolution be- | gezogen. Die A n and werde in Mitleidenschaft Die gesammten einmaligen Ausgaben stellen si< dadur Bollsäße zufrieden sein. Wenn einige andere Industriezweige | dazu aufgefordert habe. Diese Vinkulirung des Reichstages oder den Petenten gegenüber seine Beschlüsse au< nur. zu molivirer, zeihnet ist, so werden Sie, glaube id alle bei ruhiger Ueberl G ie Arbeiter würden zur Auswanderung ge- auf 9 003 212 M (+ 4822564 M). M ) | : „O ; so würde ih gern die Segel streichen; solange das nicht geschehen ist, s ; ' „ruhiger Ueberlegung | nöthigt, aus dem Kreise Randow hätten sich \ 4 ili . dadur benachtheiligt werden sollten, so müßte man ihnen auf | wolle seine Partei niht! Und deswegen fordere er das Haus ß ih bei der Behauptung steh bleiben, daß das bisher übliche dem Bundesrath die volle Freiheit der Entschließung darüber nicht i ih son 4 Familien Die Einnahmen des Deut S andere L E Gerade dem Drängen der | auf, Male D E O Matin i Verfahren t e eestimmungen der Verfassung entspricht. E verl gOnien g Volt, juas eer Iu besließen für gut find eg L e Na a a erbültnifte Verbraußssteuern und Aversen fino Kap. auf 493 360 610 M andwirthschaft auf Erhöhung des RapszoUs werde man mit “Freiherr von Huene: Seine politischen Freunde würden Weiter, meine Herren, hat d Vorredner darüber Klage j N ner Verpflichtung des Dundes- , : N i veranshlagt. Es liefern dzu: die Zölle 251 156 , R L eiter, meine Herren, hat der Herr Borredner dar ber raths gesprochen, seine Beschlüsse zu den Resolutionen des Reichstages | müßten von Zahr zu Zahr e vershlimmern, da die Taba>- | steuer 9 473 830 #4, ie Zucterfieuer V fz A h e NOES

sahlihen Gründen entgegentreten können, wenn diese Ange- | für die olution stimmen, weil aus ihrer Mitte bei Berathung | erhoben, daß hier von Seiten der Vertreter der verbündeten Regie ; ; ; ; : 9 4 legenheit zur Ruhe komme. Durch die leßte Zollnovelle sei | des Zolltarifs veranlaßt worben sei, jene Positionen vorläufig | rungen bei der mündlichen Verhandlung eine ausreichende Auskunft iter L n N t E p S B daß der Preis no< mehr gedrückt 2a elner und 6 787 600 „G Verbrauhsabgabe), die Salzsteuer die Ruhe noch nicht herbeigeführt, und wenn nicht Remedur | außer Acht zu lassen. Sie seien dadurch gewissermaßen ver- U ertheilt E are ee erre q kann e end er zwischen dem Bundesrath und dem Reichstage bestehen soll Be nisse in Schlesien beraus in l RTE I d erhält: Maisbbottih" e O 138 882 530 A (22 852 530 M geschaffen werde, würden diese Klagen nit aufhören. Er bitte | pflichtet, einem Antrage zuzustimmen, die zu jener Zeit nicht | keine genügende Zus unft ertheilt werden, und zwar dann nit, we aus widerspre<en, daß der Bundesrath das Schiksal der Reso- | d “a pt in ganz Deutschland. Der | ÿ nd Branntweinmaterialsteuer, 108 030 000 „6 Ver- um Annahme der Resolution und ersuhe den Präsidenten, | vorhandene Klärung der Verhältnisse herbeizusühren. Jn der L N E einen bi bee odex Komumigeen 1E Ca bin Leo lutionen des Reichstages dem Reichstage mittheilt. Wir sind cu Leden, H eg Mie gla E ß E L ec E un Us Maud ag QUOTT ae grd Nach- die Abstimmung über diese Resolution, was geschäftsordnungs- 3 tarifnovelle sei die Erhöhung der in Rede oten Fau : ' / 1 8her immer in dieser Weise verfahren und haben jährli die in d e ; gen des fru<htbaren Bodens, | 19 978 250 evergangöabgabe von , pt noch keine Stellung genommen hat. Dann ist es unmöglich für uns, ih die in der | des günstigen Klimas p ; : 50 «A Gegen den Etat 1887—88 ergiebt i leßten Session gefabien Resolutionen in ein Verzeichni ebracht, in ves günLto und der billigen Arbeitskräfte die fra 101 287 610 „46, und zwar bei den llen 111 000 B Taba u

mäßig zulässig ci, erst in dritter Lesung stattfinden zu lassen. | Position in Aussicht genommen; die Rücksicht auf die Entwi>e- | ej ü j ß Di \sig ci, ers s j stattfi zu lassen \ sicht g } sicht auf eine Auskunft darüber zu ertheilen, was der Bundesrath in der Salt welchem in einer besonderen Kolonne mitgetheilt wird, was-ver Bundesrath en bedeutend geringer seien. Durh das massen- | steuer + 1073 000 H, Zu>ersteuer, Materialiensteuer 8 186 000

irektor im Reichs-Schayamt, Aschenborn: Ueber die | lung der Jndustrie habe seine Partei veranlaßt, sie damals | thun wird, wie er zu den einzelnen Fragen sich stellen wird. Das i auf die Resolutionen beshlossen hat. Wenn aber von einer Ver- hafte wis Ble des ausländishen Tabads werde der Preis | Verbrauhsabgabe —+ 6 636 000 Sal en gedrü>t. Ein weiterer Uebelstand für den | Branntweinsteuer : Maischbottich- und aterin “init Rg 15 846 000 « den

Resolution könne er im Namen der verbündeten Regierungen | herauszustreihen. Die materielle Stellungnahme behielten sie | einfah unmögli. fli<tu \ 4 des deut keine Erklärung abgeben, da sie dazu no< nit Stellung ge- f vor, bis sie si< einem Gesegentwurf gegenüber befänden. Ih behaupte, daß das bisherige Verfahren streng den vel Berpflibtura able ram dan u a an positiv eine sol<he | des DeU i eV ' Gi j T / ._D V efindet sich i , | deutschen Tabadbau sei die Mo V fassungsmäßigen Bestimmungen und der verfassungsmäßigen Stellung wenn er sih zur Begründung dieser taa A E Seibt: in tis Händen der A) OPONALRRS 0A LOIACDIO fälligen Nasteuerkrediten“+ 8600 000-6, Brausteuer und Uebergangs:

Boerebni Peri 2 Dettite QnS T Cte H L A Seibel S A "L E f u Zól bent welche die beiden Körperschaften zu eigander einnehmen entspricht

orredner beruhigen. Derselbe glaube, daß eine erhe iche ause mitgetheilten Data über die Srträgnisse der Zölle im \ i N ( , / ordnung des Reichstages beruft. i ¿ “Nt i

Einfuhr von Kunsibuiter unter der Flagge von Oleomargarine | leßten Etatsjahr ausgesprochen habe, sei an die falsche Adresse N L he den Ten sollie I@ werde „welden Beziehungen e mungen der Verfafiung - malige E gb ee a F ne Au Dan au i E a Er glaube, der Reichstag d is M ue Pr caue u Tabadsteuer + 585 000 #6,

mit 10 statt 20 M Zoll stattfinde, und folgere dies aus der | gerichtet. Die Uebersicht sei bereits früher geliefert worden, ; R a, s Geschäftsordnung des Reichstages hat der Bundesrath nicht mitge- geneigt, bei dieser Angelegenheit in eine allgemeine | 324740 4, B und Branntweinmaterialsteuer

: Loni uo G ; t Boi A / darauf richten, daß, sofern mir dieser Beweis erbracht wird jedenfall wirkt, es kann also au d . <t mitge ebatte über die sogenannte Judenfrage einzutreten bitt 40 M4, Brausteuer + 75 350 6

starken SaluAr von amerikanishem Fett überhaupt. Ein | aber sie sei auss{ließli< in den Akten der Budgetkommission | das Verfahren so eingerichtet wird, daß gegenüber den Borsten für ibn er melte N e GBesGästöarbumg keme Verpflihtung | also, das aus der Rede wearalasin ' itte A i :

E T gt 8, T Be Beate | “Mg, Bode (fortsahrend); Er mode diese Frags migt | Gumasmen (Rap, 19: 00s 40) ie Grnhiguna 19n 2 H in den 1 . um undeLra e ri werden Tann. : ' I 2 a z . ; :

die Vermehrung des Jmports ‘an Fetten sei wesentlich porgeeat werde. Er habe seinen Dank also an die Budget- j a Woermann : Nach der Erklärung des Abg. vont Die eide Ber E wh Rd s biger 10 ls: T has e ee ul beleacten g Ger Dabattha Tabacthandal mea r

Huene scheine die Annahme der Resolution ziem gesis er dem Reichstage seine Beschlüsse über die Resolutionen mittheilt. | Juden monopolisirt werde. T 060) engen angt der „Met Cen

dur das amerikanische Schmalz Aen darüb Seitens des kommission zu rihten. Was die von ihm vor etragene Be- | Neichs-Schagamts seien die Zollstellen darüber verständigt | shwerde betreffe, so halte er daran fest, -daz Beschlüsse des | zu sein. Er könne es ih deshalb nicht versagen, sah i< aus Der Herr Vorredner hat weiter gesagt: Auskunft soll der Präsident von Wedell-Piesdorf: Däs Haus habe es mit | um 20000 4 höher als im l a Mes er Dru>a i : T aufenden angenommen.