1888 / 50 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

nah dem Münster die s{hönste Zierde der Stadt Straßburg. Mit den einmaligen Ausgaben sei es natürlih nicht gethan. Dem äußeren Werth müsse auch der innere Ie Und diese As sei dur Gewinnung hervorrage Lehrkräfte

taatsbesiß selbstverständlih wie bei der Post direkte Billets nah a n E grews uge h Fönnten und müßten, dann ist das ein Irrthum. Wenn das durchgeführt werden sollte, dann würden wir, wenn Sie bedenken, daß wir ca. 4000 Stationen haben, niht Billetschränke, sondern Billethäuser haben müssen auf jeder

wie kommt es, daß ein Offizier, der den Abschied genommen it 1875 wirthschafte man gleihwohl mit Anleihen. pensionirt ist, und in den Kommunaldienst geht, an seiner Pension Ua L Anfang der achtziger Jahre mebrien sih die Forderun-

Kürzung erleidet, während ein ehemaliger Civilbeamter, der a O ; : : : Ut “Die einena Dienstverhältniß aus dem Staats- oder Reichsdienst E gen, daß man in eine Ti e A caots ene ihm das

cheidet und in den Kommunaldienst tritt, seine alte imortisation von 1 Proz. der

vermindern oder abzuseßen, auGß wenn er im Ordinarium P Man kann höchstens so weit gehen, zu sagen: daraus, daß der

onds im Ordinarium steht, entsteht eine etwas höhere, etwas zwin- gendere Vermuthung dafür, daß es sich um eine Ausgabe handelt, die nah dem Willen der gesetzgebenden Faktoren des Reichs als eine dauernde anerkannt wird; aber die Möglichkeit einer Veränderung an

Damit ift die zweite Berathung des Etats pro 1888/89 erledigt. ] :

Schluß 51/, Uhr. Nächste Sihung Freitag 1 Uhr. In dem Etat des Reihs-Schahßamts sind die Ein-

erfüllt.

sein in die

E E E r E E

s sei billig, daß Elsa Aa PEingen die laufenden Ausgaben nit allein übernehme. Zu dem Beitrage des Reichs habe der Landesausshuß 1875 die Jnitiative ergriffen, weil die Universität zum großen Theil im FJnteresse des Reichs errihtet sei. Der Q des Reichs sei auf 400 000 normirt und in den leßten 13 Jahren jedesmal im Ordinarium bewilligt worden. Eine Aenderung dieses E rechtfertigende Umstände seien niht vorhanden. ie Universität sei auch heute niht nur eine Landes- Universität, sondern eine Reichs-Universität; die laufenden Ausgaben ständen auch heute niht im Verhältniß zu dem Landesbudget. Die Zahl der Studenten sei bedeutend gestiegen, is auf 1005, worunter 331 Elfaß-Lothringer. Ein erhebliher Theil sei also nicht aus Elsaß-Lothringen. Die Ausgaben seien von 813 000 6 in 1877 auf 881 000 s in diesem Jahre gestiegen. Die Finanzen des Landes hätten si allerdings gebessect, aber das sei in allen Staaten und auhch im Reich der Fall und könne daher niht ins Gewicht fallen. Es sei ein wesentlicher Unterschied, wenn plöglich dieser Posten, der 13 Jahre im Ordinarium gestanden, jeßt ohne materiellen Grund in das Extraordinarium verseßt würde. Als Grund sei die Vermuthung einer Gesinnungsänderung Seitens Alt- deutshlands gegenüber Elsaß-Lothringen aufgestellt worden. Er halte diese Vermuthung für absolut unbegründet, aber sie sei wiederholt im Lande aufgestellt worden. Aller- dings habe sich seit den leßten Reichstagswahlen eine gewisse Animosität in Altdeutshland gegen Elsaß-Lothringen, wenig- stens in gewissen Kreisen, bemerkbar gemaht. Man berüd- sichtige aber nmiht die besonderen Umstände, unter denen die lezten Wahlen zu Stande gekommen seien. Man glaube, Elsaß-Lothringen bestehe zum großen Theile aus revolutio- nären, umstürzlerishen Elementen und siße gewissermaßen auf einem Vulkan. Wer das behaupte, kenne das Land nicht oder wolle es nit kennen. Es fei sonst eine ruhige und fried- lihe Bevölkerung, welhe Geseg und Obrigkeit achte und leicht zu regieren sei. Allerdings seien Ausschreitungen vorgekommen, aber in welchem Lande sei das nicht geshehen? Zur 00 führung normaler politisher Zustände sei vor Allem erforder- lih ein maß- und taktvolles Vorgehen der Landesregierung, einerseits energisches E MBeR politische Demon- strationen, andererseits aber forgfältige Vermeidung aller kleinlihen Polizeimaßregeln, die nur die Bevölkerun aufregten und der deutshen Sache schadeten, so das sih Diejenigen wieder von ihr abwendeten, die bereits ge- wonnen seien. Er werde die Verhältnisse immerdar vom deutsch- nationalen - Standpunkt betrahten und besprechen, dafür spreche der Charakter seiner Wahl und sein politishes Ver- halten. Nicht nur hier im Vila sondern auch im engeren Kreise werde er von den Verhältnissen im Reichslande immer reden ohne Hintergedanken und ohne Vorurtheile, aber an- dererseits auch ohne Schwäche, frei aus der Brust heraus, wie es einem freien, unabhängigen Manne gezieme. Evr bitte, den Antrag anzunehmen, der hohe Reichstag werde dadur den Beweis führen, daß er die Interessen der Universität Straß- burg ebenso zu fördern gewillt sei, wie der Reichstag der ver- angenen Jahre. Er spreche auch die Zuversicht aus, daß der hohe Bundesrath dieser Ansicht des Reichstages beitreten werde, daß Bundesrath und Reichstag niemals zulassen wür- den, daß diejenige Universität auf ein niedrigeres Niveau ge- bracht werde, welche ein so hohes nationales Ziel zu verfolgen habe, an deren Kollegiengebäude die Jnschrift a: Litteris et patriae, oder wie der Reichskanzler diesen Wahlspruch ein- mal umgeformt habe: Patriae et litteris!

Staatssekretär des Jnnern von Boetticher:

Jch kann nit leugnen, meine Herren, daß mich die Ausführungen des Herrn Vorredners ungemein \ympathisch berührt haben. Sh glaube, es ist zum erften Male im Deutschen Reichstage, daß wir von einem elfaß-lothringischen Abgeordneten die Verheißung vernommen haben, daß er die elsaß-lothringishen Angelegenheiten nicht anders als unter einem deutsh-nationalen Standpunkte betrachten will.

Meine Herren, ich begrüße diese Aeußerung mit großer Freude, und gebe mich der Hoffnung hin, daß das Vorbild, welches der Herr Vorredner mit seiner Erklärung gegeben hat, in seinem engeren Vater- lande reiche und gute Frucht tragen möge, auf daß wir bald dazu ge- langen, daß kein elsaß-lothringishec Abgeordneter die Angelegenheiten seiner Heimath anders als nur vom deutsch-nationalen Standpunkt betratet.

Meine Herren, was die Frage, die in der Kommission und hier im Hause jeßt fireitig geworden ist, anlangt, so halte i die Besorgniß, der der Herr Vorredner Ausdruck gegeben bat, und die in der Kommission, wie wir aus dem Munde des Herrn Referenten vernommen haben, von verschiedenen Seiten gehegt worden ist, für eine übertriebene.

Die Entstehungsgesctichte der Wandelung, die Sie in dem Etats- entwurf schen, wonach also der Zuschuß für die Universität Straß- burg aus den allgemeinen u in das Extraordinarium geseßt worden ist, läßt erkennen, daß es Erwägungen finanzrechtliher Natur gewesen sind, welche dazu bestimmt haben. Es läßt sich nicht leugnen, daß zu den Aufgaben des Reichs an sich die Unterhaltung von Universitäten nicht gehört. Es ergiebt sih für die gegentheilige Be- hauptung nihts aus unserer E Es würde also jeder Be- trag, den das Reih für eine der Landesfürsorge anheimfallende Universität als Subvention zahlt, {on an sich unter die extra- ordinären Ausgaben des Ctats zu verweisen sein.

__So liegt die Sache nicht, wie der Herr Vorredner meint, da die Universität Straßburg eine Reichs-Universität sei. Richtig ist aus der Entstehungägeschihte der Universität von ihm vorgetragen, daß damals, als der Bundesrath sich auf Anregung des Reichtages dazu entshloß, von Reichswegen die: Universität Straßburg zu subventioniren, dabei der Gedanke zu Grunde lag, daß man im deutshnationalen Interesse an der West- mark des Reichs eine Pflanzstätte deutscher Bildung und vaterländischen Geistes {hafen wollte, Eine Reichs-Universität im eigentlihen Sinne des Wortes ist Straßburg nit, sie ist, wie alle übrigen im Deutschen Reich, eine Landes - Universität und die Gürsorge für diese Anstalt liegt dem Lande, der Landes-Regie- rung ob.

Es ist nun aber nihcht die Meinung im Bundesrath gewesen, daß man den Zuschuß, der der Universität Straßburg seit dem Jahre 1876 bewilligt worden ist, wie der Herr Vorredner besorgt, in Bâlde entziehen wolle; sondern man hat, wie gesagt, aus dem Grunde, weil man der Pflicht des Reichslandes zur Für- rge für die Universität einen zweifelsfreiea Ausdruck geben wollte, diesen Reichszuschuß in das Extraordinarium ver- wiesen. Der Erfolg dieser Umstellung ändert in der Bedeutung des Zuschusses auch nicht das Mindeste. Ob der Fonds im Extra- ordinarium steht, oder ob er unter den allgemeinen Fonds weiter- geführt wird, er unterliegt in jedem Jahre bei Aufstellung des Etats der befonderen Prüfung, und in jedem Jahre is der Bundesrath und der HewGag in der Lage, an diesem Fonds eine Veränderung vor- nehmen zu können. Käme «man eines Tages zu der Ueberzeugung, daß dieser Reihszushuß für die Universität Stradburg

diesem Fonds ist in keiner Weise ausgeschlossen, Sie mögen ihn in das Extraordinarium oder in das Ordinarium seßen.

Das sind die Gründe gewesen, die den Bundesrath zu dieser

Veränderung bestimmt haben. Wenn jeßt nach dem M Bde Hrer Kommission und nah dem Wunsche des Hrn. Abg. Petri der Reichs- tag zu dem Beschluß kommen sollte, den Titel wieder dem Ordina- rium einzuverleiben, so weiß ih ja nicht, wie der Bundesrath darüber denken wird; ih aber werde meinerseits nah der warm empfundenen Ausführung des Herrn Vorredners nicht ermangeln, meine Stimme dafür zu erheben, daß einer solchen Wandlung au von Seiten des Bundesraths die Zustimmung ertheilt wird, nicht etwa, weil ih dies für richtiger halte, sondern lediglich deshalb, weil ich auch meiner- seits dazu beizutragen wünsche, daß eine solche Besorgniß und der Herr Vorredner hat uns gesagt, , daß sie weite Kreise erfaßt hat als ob man dem Lande etwas entziehen wolle, was die geseßgebenden Faktoren demselben bisher anslandslos gewährt haben, und worauf es auch künftig einen Anspruch erheben zu können glaubt, daß diese Besorgniß eliminirt werden möge. Jch wünsche, daß so, wie der Herr Vorredner die Franzofenfurcht vollständig abgestreift und seine warme Anhänglichkeit an das deutshe Vaterland offen bekundet hat, auch seine Landeleute durch die Beschlüsse des Reichstages und des Bundes- raths ret bald zu der Ueberzeugung gelangen mögen, daß nirgends besser für sie und ihre Interessen gesorgt ist, als im Deutschen Reich.

Abg. Fürst Haßfeldt bittet gleichfalls, dem Beschluß der Kommission beizutreten, und damit zu dokumentiren, daß man die Universität Straßburg dauernd zur Psflanzstätte deutschen Geistes und deutscher Bildung in Neudeutschland machen wolle.

Abg. Rickert: Er freue sich über die Erklärung des Staatssekretärs und hoffe, daß diese Sympathie sich künftig auch auf die sonstige Behandlung von Elsaß-Lothringen er- streden werde. Verstehen könne ec aber nicht, daß dieser Zuschuß deshalb ins Extraordinarium gestellt werden solle, weil verfassungsmäßig die Unterstüßung von Universitäten nicht N des Reichs sei. Hätten Bundesrath und Reichs- tag die Absicht, eine Summe dauernd zu einem bestimmten

wed auszugeben, so stellten sie sie ins Ordinarium. Der undesrath wolle die Summe auch ferner bewilligen, warum also diese Aenderung ?

Abg. Dr. Windthorst: Er wolle nur erklären, daß er mit dem Kommissionsantrage vollständig einverstanden sei mit der vom Referenten gegebenen Motivirung. Weiter gehe er nicht.

Abg. Petri: Die Worte des Staatssekretärs würden in Elsaß-Lothringen ihren Eindruck nicht verfehlen. Sie würden eine Brücke der Verständigung und Annäherung wischen Altdeutshland und dem Reichslande werden und aus- helfen, die bestehenden Mißverständnisse zu beseitigen, etwa im Lande vorkommenden E vorzubeugen und ihnen nöthigenfalls auf nationalem Boden entgegenzutreten.

Der Antrag der Budgetkommission wird nahezu einstimmig zum Beschluß erhoben und der Rest des Extraordinariums ohne Debatte genehmigt.

Beim Etat des Reihs-Jnvalidenfonds bittet Abg. von Huene die Militärverwaltung, denjenigen Dffizieren, welchen“ aus der Verseßung aus der aufgelösten Jnvaliden- Compagnie in Jnvalidenhäuser Verluste entstehen, event. aus anderen Fonds eine Zulage zu gewähren.

Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff:

Bei der Umwandlung und Aufhebung der Invaliden-Compagnien zur anderweitigen Versorgung ift auch ee der Offiziere Seitens der Militärverwaltung mit der größten Rücksicht verfahren worden, indem jeder Einzelne über seine Wünsche für seine ge gehört wor- den ist. Jch kann auch bestätigen, o in der weit überwiegenden Mehr- zahl ganz wenige Fälle abgerehnet die geäußerten Wünsche haben Erfüllung finden können. Die Offiziere werden auch in thren Kompetenzen im Allgemeinen niht ungünstig gestellt. Sollten in ein- zelnen Fällen irgendwo durch besondere Privatverhältnisse der be- treffenden Offiziere sich Nachtheile ergeben, so ist ja gewiß der Gedanke naheliegend, daß man bei der Eigenartigkeit dieses ganzen Instituts der Versorgung der Offiziere von strengen militärishen Auffassungen etwas abgeht und entgegenkommt ; und zu diesem Zweck, meine Herren, stehen uns ja auch Unter- stüßungsfonds und dergleihen zu Gebote. Soweit ih die Sache übersehe, reihen die vorhandenen Unterstüßungsfonds auch dazu aus, und ich glaube daher der Hoffnung Ausdruck geben zu können, daß diese ganze Umwandlung unter Vermeidung jeder Härten für die Einzelnen durchgeführt werden wird.

Der Etat wird bewilligt. Es folgt der Etat des allgemeinen Pensionsfonds. _JIn der Kommission wurde, wie Referent von Huene mit- theilt, die Ungleichheit in den Pensionsverhältnissen der Civil- und Militärbeamten ausführlich besprochen. Diese Ungleichheit bestehe darin, daß diejenigen Offiziere, welhe in den Kom- munaldienst einträten, fich einen Abzug von der Militärpension Q lassen müßten, während den Civilpensionären ein zug nur beim Uebertritt in den Reichs- oder Staatsdienst gemacht werde. __ Abg. Strulmann: Es sei eine schreiende Härte, wenn ein im Kriege zum Krüppel geschossener Offizier im Kom- munaldienst s{hlechter wegkomme, als ein Civil-Anwärter. Er bitte den Kriegs-Minister dringend, demnächst einen Geseß- entwurf vorzulegen, der diese Sache endgültig regele.

Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff: Meine Herren! J glaube, es bedarf keiner besonderen Ver- sicherung meinerseits, daß die Militärverwaltung in Bezug auf diese Ungleichheiten zu Gunsten ehemaliger Soldaten und Offiziere ganz genau auf demselben Standpunkt steht, wie der Herr Abgeordnete, das heißt auf dem Standpunkt des Wunsches, daß diese Ungleich-

S Vg verschwinden möchten. f he ich weiter auf die Schwierigkeiten eingehe, die \sih der Re- gelung dieser Verhältnisse aber entgegengestellt haben, und die am nde aller Enden auf dem finanziellen Gebiet liegen, möchte ih doch noch hervorheben, daß, wenn der Herr Abgeordnete sich in dem leßten Theil seiner Rede ganz besonders der wver- wundeten Offiziere angenommen hat, diejenigen Theile der Ra on, welhe wir als Verwundungs-, erstümmelungs-, |- rieg8zulagen u. st. w. bezeihnen, daß diese nicht von dem alten

Grundsaß der Kürzung der Pension unter gewissen Verhältnissen be- troffen werden, sondern immer gezahlt werden. Es ist also meiner Meinung nach nach dieser Richtung hin nicht besonders zu pointiren. Nun, meine Herren, wäre ja die Schwierigkeit, diese ganze Frage zu lôsen, nit eine so große, wenn es sih nur darum handelte, den Unterschied vershwinden zu machen, welcher besteht bei ehemaligen Pensionären, die den Kommunaldien| aufsuchen, unter dem Gesichts- punkt, ob sie, ehe sie pensionirt wurden, Soldaten, Offiziere, oder ob fie Beamten waren. i Nein, meine Herren, die weitgehendere Konsequenz ist die, den allgemeinen Unterschied verschwinden zu lassen, der dann eintreten würde zwischen dem Prinzip der Fortzahlung der Militärpensionen bei Anstellung im Kommunaldienstt und dem Prinzip der

Pension fortbezieht ? Das erscheint gewiß unbillig und könnte ohne großen Geldaufwand abgestellt werden. Unsprünglich, als diese Frage angeregt wurde, handelte es sh bei den Ermitte- lungen um eine geringe Zahl von Offizieren. Diese Zahl ist in der leßten Zeit zu meiner großen Freude erheblih gestiegen. Troh alle- dem würde aber der finanzielle Effekt dieser Maßregel in der Ein- \hränkung auf die ehemaligen Offiziere, ein ganz geringer sein und würde gar niht ins Gewicht fallen bei dem Gesammt - Etat des Deutschen Reichs. Nun kommt aber {on die zweite Konsequenz: was dem Offizier recht is, das ist dem ehemaligen Unteroffizier billig, an, man zunächst sagen. Man kann da zwar mit gutem Ge- wissen au noch gewisse Unterschiede festhalten, denn das Pensions- system für die Offiziere ist ein ganz anderes, als für die unteren Klassen. N wird es doch an gewissen Rückwirkungen au E e Pensionâre der Unterklassen unter allen Umständen nicht ehlen können.

Nun kommt aber der wesentlihste Punkt, nämlih ob dem Offizier oder dem ehemaligen Unteroffizier, welher, nahdem er aus dem Militärdienst mit Pension verabschiedet ist und în den Staats- dienst übertritt, die Pension auch ferner nah denselben Grundsäyen gekürzt werden soll wie sie jeßt noch allen Offizieren und Unter- offizieren, auch wenn sie in den Kommunaldienst treten, gekürzt wird. Behielte man nun das System, für den Staatsdienst die Pension zu kürzen, bei, dann würde die erste Folge sein, daß alle Leute, Offiziere und Unteroffiziere, die eine fernere Zukunft neben ihrer Pension suchen, sich zunächst den Kommunen zuwenden würden, und es würde dadur also eine P Ea Bou des Staatsdienstes eintreten, was doch unter keinen Umständen gewünscht werden kann. Es ist also ganz sier, daß, wenn auf dem Gebiet des Kommunaldienstes das System der Pensionskürzung aufhört, es dann auch für den Staatsdienst aufhören muß, und wenn wir also diese Konsequenz der Reihe nach ziehen, dann ergeben sich doch recht hohe Summen. Nun ist es uns troß der vielfahen Erwägungen innerhalb der Regierungs- kreise, Corre]pondenz zwishen der Militärverwaltung, MReichs- Schagamt u. \. w. noch niht gelungen, einen befriedigenden Ausweg zu finden, von welhem man nebenbei auch noch hoffen könnte, eal er bei der finanziellen Tragweite, die es unter allen Umständen a meine Pee durch die heute wieder angedeuteten und in immer dringenderer Form bervortretenden Anregungen des Reichstages finde ih mich ganz gewiß bestärkt in meinem Bestreben, hier für ehe- malige Militärs so gut wie mögli zu sorgen, und ih werde ganz gewiß in meiner Fürsorge nit nahlassen. Im Gegentheil, wir werden au noch, wenn, wie Hr. Strukmann son angedeutet hat, in voller Reinheit das, was er vom theoretishen Standpunkt aus gerecht be- zeichnet, nicht zur Durbführung gebra@t werden kann, doch vielleicht Kompromisse finden, die wenigstens den dringendsten Bedürfnissen genügen, deren Vortheile dann aber auch allen Kreisen der Beamteu- welt, welche in der Armee gedient hat, zustehen müssen. : :

/ mp Struckmann: Man sollte sich zunächst auf diejenigen Militärbeamten beschränken, welche im Kommunaldienst thätig seien. Hier sei die Jnkongruenz am größten.

Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff:

Meine Herren! Der Hr. Abgeordnete hat ja in der Ausführung ganz recht, daß, wenn der Staat einen Beamten wieder mit Gehalt anstellt, der früher {on bei ihm Beamter war, es dann natürli nicht in der Ordnung ist, ihm eine Staatspension, die er sich früher verdient hat, noch daneben zu geben. Ganz anders steht es aber mit den ehemaligen Unteroffizieren und Offizieren ; das Verhältniß ist da, wie man anerkennen wird, ganz anders. Gs it meiner Meinung nach eine ganz unabweisbare Konsequenz, daß von dem Augenblick an, wo für die Kommunen, die ja eine gewisse Verpflihtung der Anstellung von Militär-Anwärtern haben, jede Kürzung der Pension in Zukunft ausgeschlossen ist, der Mann, der nun im Staatsdienst Anstellung findet, auch ni@t wird begreisen können, warum für ihn, da er fe im Staatsdienst befindet, sein Einkommen durch Kürzung der Pension s{chlechter bemessen wird. Was muß die nothwendige Folge davon sein? daß diejenigen Elemente, die am tüchtigsten und am besten sind, und vielleicht darauf renen, in Folge ihrer besonderen Tüchtigkeit besonders gern angestellt zu werden, sich an die Kommunen zuerst wenden. Ein jeder Mensch geht am liebsten dahin, wo er am besten für seine Zukunft sorgt. Eine Ausgleichung könnte ja nur in dem Fall entstehen, wenn etwa die Kommunen nun sich das Hure machten und sagten: wenn den Militäranwärtern ihre L E belassen wird, dann können wir ja vielleiht ein bis8chen billiger mit unseren Geßältern wegkommen. Meine Fe ih sage, das könnte eine Möglichkeit sein, das könnte einen Ausgleich im Interesse des Staats herbeiführen, weil dann E sich die Verhältnisse ähnlih ge- S würden. Aber das ist doch immerhin eine höchst fragliche

ache.

Ich glaube doch, daß, wenn wir diese Frage überhaupt einmal regeln, man sich da nicht beshränken darf auf gewisse Kreise, also hier auf das Gebiet der daß dann das Gebiet der Staatsanstellung mit angegriffen werden muß. Denn die Unzufriedenheit, die jeßt darüber besteht, daß ein Unterschied besteht zwischen chemaligen Militärs und ehemaligen Beamten im Kommunaldienst, würde in demselben Maße und d heftiger auflodern an einer Stelle, wo sie jeßt nicht besteht, nämli in dem Unterschied in der Anstellung beim Kommunaldienst und im Staatsdienst in Bezug auf die Kürzung der Pensionen in den unteren Klassen. Dabei wird die Masse der Unzufriedenen eine größere werden, als sie jeßt is. Das kann man doch auch schon niht befördern, und ih kaun meine Bereitwilligkeit zu einer Lösung .der ganzen rage do nur für den Fall in Aussicht stellen, daß wir das ganze Gebiet des Staats- und Kommunaldienstes gleichzeitig umfassen. i Der Etat wird bewilligt, ebenso der Etat der Reihsschuld ohne Debatte.

Die Etats „Bankwesen“, „Besonderer Beitrag von Elsaß- Lothringen“, „Zinsen aus belegten Reichsgeldern“ werden ohne Diskussion angenommen. Bei den Einnahmen aus den „Außer- ordentlichen Zuschüssen“ Kap. 23 „Aus der Anleihe“ berichtet Referent Abg. Freiherr von Huene über einen in der Kommission gestellten Antrag, welcher dahin ging, gewisse Ausgaben statt auf die Anleihe auf die dauernden Ausgaben des Etats zu übernehmen, und andererseits eine Amortisation der Reichs3- huld bezwedckte.

Abg. Kalle: Seine Partei beantragte in der Bonnen, statt 5 Millionen 61/4 Millionen für die Marineverwaltung aus den ordentlichen Einnahmen zu decken, da es sih bei der betreffenden Position nur um die Erhaltung des vorhandenen Materials handele; es entspreche dies au dem in der Marine- A vom vorigen Jahre aufgestellten Grundsay. Die gleihe Verweisung von der Anleihe auf die ordentlihen Ein- nahmen beantrage sie A bezüglih einiger Posten der Post- verwaltung. Die Anträge seien weniger aus inneren Bedenken egen dieselbe gefallen, als weil man es niht für opportun alten habe, nahdem die Budgets in den Einzelstaaten

Kommunalaustellung, sondern

g Preis esigestellt seien, eine Aenderung der Matrikularbeiträge

vorzunehmen. r wünsche, daß die beut seiner Partei bei Mes Aufstellung des Etats berücksihtigt würden. Was - die Amortisationsfrage betreffe, #\o erstheine die Tilgung um so nothwendiger, je rascher die Dinge, für die das Geld aus N werde, veralten und entwerthet würden. Alle soliden wirthschaftlichen Staaten

nit mehr erforderlich is, so würde man unbehindert sein, ihn zu

Kürzung der Militärpensionen im Staatsdienst. Denn das unterliegt doch gar keinem Zweifel, Sie sagen heute zuerst :

Prinzip ha

hätten eine solche Amortisation für nothwendig erachtet. ‘Jm be auch das Reih diesen Gedanken anerkannt ;

en wird, die Zustimmung des Reichstages finden würde. Indessen,

Minimum zu

ektor Aschenborn: Die Staatsverwaltung habe in Sn ihrerseits nichts versäumt; seit 1881/82 habe se fast alljährlich einen Schritt in dieser Rihtun

erinnere an die Ausgaben für Festungsbauten, Garnisoneinrihtungen für Elsaß-Lothringen, Ka- ernen-ÉErsahbauten. Auch in dem Etat für das nächste Jahr «i für die Marine eine verbesserte Deckung eingeführt, indem 9 860 000 M mehr auf ordentliche Mittel übernommen seien,

dieser Richtun

part

als geschehen wäre, wenn man bei dem hen wäre.

Regierungen

i eien die Peiter \ Bee

gen für die Marine glaubten, fönnen,

gegange

die Frage A A esezt im Auge behalten.

ht entschließen können, praktish foorzugehen, weil seit C U die Matrikularbeitragslast gewachsen sei. Der geseßliche Qua e P aa Bos E L U ie Tilgung der Rei uld in der Weise er- na welden aa ‘Etat dazu zur Verfügung gestellten von Squldverschreibungen verwendet Es müßte also eine A dieses Gesetzes ni a nicht es

lge, daß die dur itel zum Ankauf ürden. wrhergehen. Das werde eschehen können, da die. estehe, sondern den Bestimmunge sonsolidationsgesezes entsprehe ,

aber

odus eingeführt worden sei. as n Stelle des Etats eine Tilgungssum man, um : 1 lid Mehrbetrag einseßzen müsse.

Men gehörten, sei eine

deten Regierungen in der bis

Kihtung fortfahren würden. as die

önne eine folide Finanzverwaltung dieselbe nicht entbehren. N air | Vio Anleihebeträge E A i , Forsten und Domänen gededt, das Dermögen I alia abgesehen von den Eisenbahnen in

U Preußen eien des Reichs dagegen sei, N L darinaen, kein werbendes. D fir Bauten und Anschaffungen in anderen aqu ied» E | nichts ein. Wie hoh man die T wolle, darüber könne man

ein. Man könnte 1 Proz. sogar für das Maximum halten,

das würde {hon mehr als 12 Millionen Kommission der Frage der Amortisation

sei, so liege das an den augenblicklihen A Jn

9 bis 3 Jahren werde man auf zurückommen müssen, niht ergriffen werde. 2 Anleihen in einem gewissen Ueber angsst Jahren würden ähnliche große andere Zwecke niht dd ed werden. einem gewissen festen

übersehen könne, wie hoch

ganz

mäßig tilg Dire

mögen.

auswendun

in der Höhe von 43 Millionen.

man einen Kriegsshaß von 120 Million

Va lDea os von 89 Millionen Mark, Objekte, die A in

egensaß. geseßt werden müßten, wenn in ihrer wirklichen Höhe schäßen wolle. Abg. Schrader: Der Abg. von

(Redner) halte dieses Ja der Anlaas, Gehe man mcht bald über, so würden die Einzelstaaten das,

ann auf ? Regierungen stoßen, wenn die werden müßten. Seine Partei wünsche

i iht vermehre, sondern vermindere. S O ) Der gegenwärtige Moment

einschneidenden Maßregel das ganze e des

i e für die Etats der Einzelstaaten ge- Me a aid ür die Zukunft dürfe man aber auf unserer Schuld nicht verzichten. Die etriebsverwaltung böten ein Aequîva-

__ Abg. Freiherr von Ma: sei nicht geeignet, mit einer P chen vorzugehen. Man würde damit

worden n zerstören. die regelmäßige Tilgun Einnahmen der Reichs- lent für die Zinsen, aber es fehle das Kapital selbst. Nach der gro Steuern, wodur esteren kommen sei die Amortisation unserer Aden gebe Das Kapitel wird bewilligl, enso trikularbeiträge“. Das

iffern, angenommen.

ur Berathung steht ferner folgende von “der Budget-

ton ion beantragte Resolution : o en

Etats für 1889/90 eine Vereinfachung und

so weit in Aussicht zu nehmen, daß pee ntliden E O en Ein-

int, wofür nicht aus laufenden Ee erl Fe beteäge oder aus besonderen Fonds

nabmen und Ausgaben in einem au L Maigate E abme e

nnahmen, sondern dur 0 La, Verpflichtungen die Deckungsmittel werden.“

Die Resolution wird ohne Debatte angenommen.

Es finde also ein durhaus planmäßiges Vor- gehen der Verwaltung in der gewünschten Richtung statt. bei den ae

besser als der Chef der Admiralität beurtheilen zu welhe Summen unter den Begriff der Ersaßbauten uind welche unter dew Begriff der neuen Bauten fielen. der Amortisation werde von der Finanzver-

dur : chligatorishe Schuldentilgung aufgehoben und der erwähnte

erzustellen, an anderer Stelle einen I O Nur ba Sau N Ü eständen darüber, welche Ausgaben überhaupt au A e Ge Maßnahme durchführbar. Sobald man ein Jahr mit Ueberschüssen habe, werde die Ver- paltung dieselben zur Schuldentilgung benußen. ; Abg. von Bennigsen: Er zweifle nicht, daß die verbün- her schon vereinzelt verfolgten

osteten Geld, aber brächten

falls die Jnitiative von der Regterung Augenblicklich befinde man sih mit den

ummen für Militär- und

ustand gekommen sein, Ñ Fh der Anleihebetrag belaufe. Tann aber habe man die Verpflichtung, dafür zu sorgen, nicht allein, daß man hinsichtlih der Ausgaben aus den aufenden Mitteln für die einzelnen Verwaltungszweige vorsichtig zu Verke gehe, sondern auch, daß man die vorhandenen Anleihen, die bereits mehr als eine Milliarde betragen, auch regel-

e. i tor Ashenborn: Auch das Reich Die Reichs\huld werde in diesem von 49 Tee Ct ge ä j s den Betriebsverwaltungen l ständen Ueberschüsse aus der E R A ein Aequivalent für die Zinsen der Schuld. Außerdem besige

Bennigsen scheine die

öalichkeit einer Amortisation zu weit hinauszuschieben. Er Redner) halte d de dazu für besonders günstig wegen zu einer Amortisation

was ihnen überwiesen lei, für ihre Maga ven in Aus Res Schwierigkeiten 0 t

E L \ Matrikularbeiträge erhöht

Reform der indirekten man zu scheine es aud ihm wünschenswerth, daß man an

» das Kapitel „Ma- Etatsgeseß und das Anleihe- prres werden, vorbehaltlih der definitiven Feststellung er

tse audler zu ersuchen, bei der Vorlage des Reichshaushalts-

ethan. ostdienst-

alten Prinzip geblie-

n, weil jie nicht

Man habe sich bis-

so kurzer Hand isolirt preußischen welches die

n

könne es helfen, an me einzustellen, wenn

Amortisation betreffe,

Summen

ie großen Und

der Marine

Amortisationsbeträge verschiedener Ansicht

betragen. Wenn die niht näher getreten

bestimmte Vorschläge

adium. Jn künftigen

Man würde also zu bei dem man

abe aktives Ver- ahre eine Zins- dem gegenüber

en und einen Reichs-

man die Rei uld

Man würde

den verbündeten

eine Finanzwirthschaft,

equivalent für das

inanzverhältnissen ge-

größere Vebersichtlichkeit

asjenige

zur Verfügung gestellt

ahmen (Kap. 12 Al weil die

+ 116 030 090 + 11 000 4). ewilligungen aller

der für das

6. bezw. 3.

161 799 200 4,

E Gs sind a

die Kauf- und

10 000 # weniger 40000 Hh mehr

züglih der meinde Jungholz)

Für die In —144 702 Mh

den Motiven zum

anderen Iststärke welhe die ile bei dem nvaliden-Compa Compagnie und d

am 1. zu Berlin,

zur Unterbringung

E seßt fich

eldbeiträgen von

werden,

stellen. Die von

jenigen Manns dem bisherigen A

dahin erhaltenen

einen Etatsansa ammen 27 02 O 75) 928 96

1887 in Preußen Sergeanten, Un

thung des Titel 1 und lihen Arbeiten,

zuletzt besprach.

sonenverkehr au daß eine solche

mit großer Mehrheit

führung überwa die Meinung bes:

S 4 mit 3550 4 mehr angeseßt sind Diefortdauernden Ausgaben ap. 67—69 : 271 266 326 6)

ergeben 117 861 940 G mehr, wovon 1

weisungen an die Bundesstaaten fallen :

und der Tabacksteuer 130 630 000 4 (

brauh8abgabe für Branntwein und des

worden, der für Rayonentschüdigungen auf 605 000 M (+ 258 840 A4),

oll- und Steuer-

amts mit Rücksicht auf die Zunahme der Geschäfte um 5100 #4

7 cie e O des . Rate für den Bau de

des Reis zu den Kosten des Zollanshlusses Hamburgs und Bremens

i‘ l Rate 4 E L bezw. 3000000 M,

7 822 400 M (+ 422 400 46). :

Von T obenerwähnten Ueberweisungen fallen auf Preußen

Württemberg 11 422 670 M u. \. w. Die Einnahmen des Deutschen Reichs an Stkempel-

laufenden Etat, veranschlagt. ergiebt 26 000 H mehr, die Weitelempet euer (6 340 000 M. 70 000 M weniger, von den Stempe

und Schuldverschreibungen (4 689 000 S netto

50 000 # weniger,

/ ie statistishe Gebühr ist auf 535 350 M (+ 2980 4) veranschlagt, die erauszahlungen an

Der Etat über den Rei ch8-Invalidenfonds ermäßigt sich in den Aa n (Kap. 77—84 26 359 414 M) dur verminderten Bedarf um 486 684 #, was eine Verringerung des Kapitalzuschusses bei den Einnahmen (6 059 414 46) um 214 684 6 zur Folge hat, während Kch die Zinseinnahmen (20 300 000 A) um 272 000 Ps Oa A

—162 496 4) ausgeworfen, und zwar für Preußen 309 931 H. 1 ), Sachsen dts! Württemberg 14 074 M (+1991 46), Bayern 42 383 4 (—19 785 6). Bei Preußen is bemerkt: „In

(§8. 78) ist ausgesprochen, daß die ehen können, wenn eine Freiungskciege nicht mehr erforderlich angemessener M

D u n A A Auskunftsmittel ihrer Aufna L nothwendig machen wird. Dieser Zeitpunkt ist | und namentli fordern die Erfahrungen der leßten Jahre die Auf- lösung der Invaliden-Compagnien und die zwecktentsprehenderen Zustandes, ergiebt, bei den

JInuvaliden bei

âllen eine Verbesserung ihrer

pril 1888 aufgelöst, so daß Stolp und Karlshafen, Stiftungen ben A Boer als d Wartung besonder s

Moe aften in C hier angegebenen Umfange auch fernerhin noth- wendig Mas Mee die me

en sollen. t L bac befindlichen Offitere und ein Theil der Mannshaften werden zu den drei Invalidenhäusern, in welchen der genügende

l 8 jedoch vorzie v iers bis zur Höhe ihrer Gebührnisse, welche sie bei den pee bezogen haben, neben der

terstüßung aus i Maknebuen ist eine theilweise Umgestaltung der Invaliden- institute, welche bestehen bleiben, bedingt.

Der Etat über den allgemeinen Pensionsf onds in den Einnahmen (Kap. 15: 430 223 4) ein Mehr

en Offizieren 2c. A itu M d 1000 4 der Civilverwaltung ineverwaltung un ; B Ausgaben Kap. 74—76) haben sich auf 28 717 888 M + 4373 108 46) erhöht und betragen für die Verwaltung des Reichs- L (Kap. 74): Preußen 24 424 200 (+ 3 877 500 4). (Nah Auflösung der Invaliden-Compagnien soil die Snvaliden unter dauernder Benrlaubung mit vo l Brotgeld, Bekleidungsentschädigung in die Jnvaliden-Institute einzu-

daher anderweit, und zwar durh Gewährun Unterstüßungen zu entschädigen.

deren Auflösung auf Versetzung in ein JInvalidenhaus verzihten, um an Ermittelungen sind an dergleichen Invaliden zur Erreichung der bis ä i Bestreitung dieser Ausgaben oder eines Theils der- Ln a ael Mittetn und L daher die Srhöng des Fonds um rund 52 100 „« dauernd nothn r Minderaus8gabe von 144 702 M beim Kapitel 84 + 176 000 e), Württemberg 1146 170 A

58 950 M (+ 89 675 M). l Aus 48 A, Me ha onsfonds wurden im Juni e

4 874 832 M, 4234 Pie Beamte 1891 558 H Pensionen u. \. w.

Jm weiteren Verlauf der gestrigen (24.) Sigung des Han es der Ab era

Die Ausführungen des Beleuchtung und

Was zunä die erwähnte Anordnung betrifft, daß die Direktionen mehr darauf Bedacht nehmen

: 993 463 46) um 3690 M erhöht worden, haupt- Uebershüfse des DeutsGen „Reichs-Anzeigers“

7588 000 G auf die Ueber- aus dem Ertrag der Zölle

1 547 000 4), der Ver- ushlags dazu 116 030 000 4 &), der Reichsstempelabgaben 19 695 000 Der Dispositionsfonds dés Kaisers zu Gnaden- Art ist auf 3 000 000 4 (+ 400 000 4) erhöht

echnungsbureau des Reichs-Schaÿ-

Ausgaben sind au3geworfen 422400 K aiserpalastes in Straßburg, Beitrag

zusammen

Bayern 31 031290 4, Sachsen 18217 340 1,

27 655 000 4, 31000 M weniger als im ai Der Spielkartenstempel (1 066 000 S

abgaben die für Aktien, Renten- \chà E

t Anshaffungsgeschäfte E us Staatslotterien (6 790 000 a , dagegen die von Privatlotterien (664 000 4 netto

erauszahlungen an Luxemburg (ab- Viven für die ôsterreichishe Ge- auf 18 650 #6 (— 980 4).

valideninstitute sind Kay. 84 3663

eich8-Militär-Pensionsgesep vom 27. Juni 1871 nvaliden-Compagnien werden eiu- Berücksichtigung alter Soldaten der Be- Vin und wenn die Gewährung

für andere hülfsbedürftige entlassene eplichen Versorgungsan pruch nicht baben, das validen-Compagnien niht mehr ereits eingetreten,

erbeiführung eines weil, wie die geringe

gegenwärtigen Gebührnissen, den Compagnien erhalten, den- ension nur noG in seltenen age durch die Einstellung in eine nie zu Theil werden kann. Die Garde-Invaliden- e 6 Provinztial-Invaliden-Compagnien werden daher nur die drei Invalidenhäuser welhe zum Theil auf alten Zufluchtsort für der bedürftige invalide Offiziere und

Fortfall der

lenburgishe Invalidenabtheilung er-

Die bei den aufzulösenden Jnvaliden-

2

Raum vorhanden ift, verseßt. Diejenigen Mannschaften, n auf die erft be Snvalidenpension zurüd-

ension eine fort- apitel 74 Titel 6 erhalten. Durch diese

zeigt 408 447 M ¡usammen aus 389 947 „G Wittwen- und Waisen- Wartegeldempfängern und Pensionären, sowie von der Invaliden-Institute (Preußen 354 000 H, Württemberg 15 947 M), 17 500.4 durch die

Befugniß aufgegeben

[18 fler Löbnung, betroffenen Invaliden sind entsprechender laufender Ein Gleiches gilt auch von den- welhe nah

dieser Einschränkun

aften der Jnvaliden - Compagnien,

ufenthalt8orte verbleiben zu können. Nach genauen

Gebührnisse 52 748 4 an Unterstüßungen zu ge-

Diesem Mehr steht eine gegenüber. Giebt Sachsen 1459600 M

Gs 130 000 4), zu- 70 M (+ 4183 500 46); Marine - Verwaltung

8 46 (4+ 99 933 „6; Civil-Verwaltung (Kap. 76)

wendig.

gy von 312000 M)

: validen-Pensionen an 29 633 Feldwebel, gate Fn Gefreite, Gemeine und pielleute

E Here, und Aerzte 13 041501 4A und 1416

eordneten bemerkte bei Fortseßung der

tats der Eisen tagen E zu 2 der Einnahme der Minister der ôffent- Maybach:

errn Vorredners bedürfen einer kurzen

ntgegnung, besonders in dein Punkte, den er

ollen, direkte Gxpedition für den Per- den Stationen einzurichten, so ist es richtig, nordnung von mir erlassen ist, und deren Aus-

den wird. Wenn indeß von irgend einer Seite ebt, daß n dem Uebergang der Gisenbahnen in den

|

zugeben,

daß

gestellt wird.

Aber ,

einzelnen Station; tanten gehen. edition eing j bedürfniß De ne On R age na ireften Billets ; A voriánbes, oder ist es nicht möglich gedruckte Billets aus- so soll es dur Ausfüllung in S aber der Verkehr es erfordert, sollen werden

Ih glaube,

Vorredner andeutete, es f dürfnisse ihres Dir

das Staatseisenbahnne niht partikularistisch von darf, sondern daß jede Dire halten muß.

i illetsorten würden : e Mi eto Es wird jetzt die direkte eführt, überal, wo irgend

Hundert-

ein ernsteres Verkehrs- j ergiebt sich aus der häufigeren ist aber ein größeres Bedürfniß

rift geshehen. Sobald ged G uckt e: Billets eingerichtet

daß die vorgeseßten Behörden nicht, wie der Herr

ür thre Aufgabe halten, S fa oos rtwährend daran denken,

i assen, und fo Grun ia B ari erla h dd Ganzes ist, und daß dasselbe irektion zu Direktion behandelt werden ftion ihren Blick auf das Ganze gerichtet

nur für die Be-

sondern daß sie den

Dann die Frage der Coupirung der Billets auf den Trittbrettern.

die Billets zu coupiren. Stärke des Verkehrs, d einzelnen Stationen , unter Umständen e die Billets coupirt bei uns gestrebt, daß dieser Uebelstand E änzlih könnte | D : man, wie es in einigen andern Staaten geschieht, die Stationen absperrt und Niemanden auf den ebenso wie man Niemand Ry s

nd darauf ni ) : N gewiß unangenehm empfinden, wenn man ihm auf diese Weise den rte abgesehen von den ungeheuren Umbau der Stationen erfordern würde ;

also

gugang zum Perron absper osten, die ein entsprehender Ur tati auf der Stadtbahn haben wir eine solche Einrichtung,

auch die Verhältn

führbar.

eintritt ,

niht der

isse anders.

um die Fahrzeit

werden.

eingerihtet ,

i , es ift d\äblich verboten, auf den Trittbrettern e A Li P Si mir bekannt, daß durch die ur die Abkürzung des Aufenthalts auf

zu halten, es den Trittbrettern Grundsäßlich soll das e Pg H A wis s E in Zukunft noch mehr a er ab- er a beseitigt werden dadur, daß

inne daß doch auf

Perron läßt, der kein Billet hat,

en hinausläßt, der niht sein Billet abgiebt. unsere gesammten deutshen Eisenbahnen

und unser Publikum würde

aber dort sind

Das Gleiche ist niht überall dur{h-

Was das Rau(hverbot angeht, so habe ih, glaube i, hon hier

im Hause manche rn. Abg. Berger hat niht, wenn N

iq spreche nur von dem männ

Ansichten des weiß in der fragen würde

Stimmen laut werden hören, welche mit den

niht ganz einverstanden sind. Ih as fn dna)» g das Publikum ichen Theile desselben

wer si zu den Rauchern hält, wer nicht? ob dann niht doch

die Majorität auf Seiten der Raucher wäre.

die Frage eine ibr auch

nommen, darüber

dabei auch individuelle M

That sehr verschie

zurü die

Rauchcoupés vorhanden sein tihtrauchercoupés haben, sagen andere

sondere

in ihren Bezirken würde eine solche Aenderung empfunden werden; man möge nur dazu übergeben,

{hon näher

allerdings

etreten

Jedenfalls ift und wir sind

sehr diskutirbare, Veranlassung ge-

Ich habe

die Erfahrungen und die Gutachten der einzelnen Eisenbahn-Direktionen einzuziehen, die sind auch ih weiß nicht, ob

einungen von Einfluß waren in der

den ausgefallen. Während die einen sagen: man kehre zu der früheren Bestimmung des preußischen Betriebsreglements

Hr. Abg. Berger richtig citirt hat wona besondere

während wir jeßt be- Direktionen: niht angenehm in den Restau-

müßten,

rationen das Rauchen einzuschränken.

Jndefsen, das ist ja eine Fönnenz wenn man sie durchf

die wir nicht einseitig abmachen

rage, ar end will, kann sie nur durch Aenderung

des deutschen Betriebsreglements zur Erledigung gebraŸt werden. Ih habe aen die Angelegenheit an das Reichs-Eisenbahnamt ver-

wiesen und dasselbe ersuht, die Sache mal im

Ganzen anzufassen

und stch in Verbindung zu seßen mit den übrigen Bundesregierungen,

um darüber klar

zu werden,

wie dort die Sache betrachtet wird.

Wir werden ja sehen, was dabei herauskommt.

.

Eine weitere, auch keineswegs ganz unbestrittene und niht leiht

u erledigende Frage is die wegen des Oeffnens der Fenster. Bestimmung A jeßigen Betriebsreglements is von dem Ada richtig citirt worden.

ver

Die Herrn Allein es giebt auch da so viele

iedene Ansichten, wie man das Oeffnen oder das Stließen der

enster behandeln soll, daß es in der That sehr \{chwer sein wird,

llen, davon kann ja keine Rede sein,

nur dem größeren

Theil des Publikums es recht zu macen. Denn selbst jeßt, wo wir

ewisse Ventilationsvor ann net werden könnten,

noch vervollklomm ob die Sache in

dieser Weise

kehrungen bereits haben, die aber mit der eit

ist fortwährend Zank darüber, gehandhabt werden soll, wie es in dem

Betriebsreglement steht oder nicht.

Dann die Restaurationen,

meine Herren. Die Vergebung der

Restaurationen ruht nit in der rit des Ministers, ja nicht einmal

in der Hand der Eisen h Ñ Die B l Verwaltungen haben die Anweisung,

Betriebsämter.

ahn-Dire der Ô etriebsämter und überhaupt die Eisenbahn-

ionen, sondern in der Hand der

dafür Sorge zu tragen, daß

lche Restaurateure ausgewählt werden, die die Garantie bieten, eine folhe Bicthscaft zu führen; denn die Restaurationen sind für das

Publikum da und

bereihern; die Preise werden

a de e E, eine Beschwerde über irgen t man sich nit; es liegen ja Beshwerdebücher aus.

nicht etwa dafür,

ollen gut fein. h d! eine Restauration zu erheben ist, so genire

daß die Herren sih damit ihnen festgestellt, die Speisen und Ge-

Wenn in dieser Beziehung

Zu meiner Freude,

meiner Genugthuung kann ich wobl sagen, wird von dieser Einrich- 1 au Geben gemaht. Man beshwere si also doh ungescheut ; es muß jede dieser Beschwerden verfolgt werden, und sind in den Verträgen mit den Restaurateuren die nothwendigen Bestimmungen vor esehen,

um einen Restaurateur, d

er gegen seine Pfliht handelt, mit

onvens-

tionalstrafen zu bestrafen, oder aber man löst sogar den Vertrag und

S einen u cen, Wirth ann muß ih ja aner der Verwaltung ih in den Restaurationen melden, etwas besser gesorgt werden mag, das aus eigener früherer Erfahrung, bevorzugt wäre, im Gegentheil, i

gewandt, um ein gutes Glas Grog zu anderer, es war ein Direktorialgrog.

\o behandelt werden, hole es, möge man sich

rubig

kennen, daß vielleiht, wenn Mitglieder

für diese ih fann sagen, ich weiß niht als ob ich besonders habe mich an den Direktor bekommen. Das war ganz Allein es sollte doch Jeder

und wenn das nicht geschieht, dann, ih wieder-

beshweren, die Beshwerden werden in

ise zur Erledigung gebracht werden. i: ae ran Femand My cine Zeitung sagt: ih biete Demjenigen

Wenn nun

5000 M, der mir eine Bahnhofs-Restauration vershaft,

ih doch zunächst biet das

die Sache nicht.

geshrieben von dem betreffenden welche Bedingungen erfüllt werden langt, und die Offerten sollen be preSen daß der betref esta

welche dafür ist, eine gute

\{eidung getroffen.

U e e

gebe : fan die ewi} age geben, daß anlafsung niemals auch nur ein

i d\äulih ab, und will nihts damit

q ie ne derartige Dinge grun ha E

nichts. gehörig ab.

at, L thun Lnben

ist, Geben e irgend Jemand einzutreten, dann hat der B

ege für irgend

niht wissen

emünzt ift. Preußen nicht allein Besißer von ja auch ein anderes Gebie

emeint sein.

babe, auf welthes Ge:

auf welchen Bahnhof, auf welches Ge-

N o b L Rest N ¿D nhofs-Restaurationen, e

e Aber für uns verstehe ih

Die Bahnhofs-Re taurationen werden öffentlich aus-

uration zu

Vir

Wenn der

dings den Hrn. Berger nicht

er würde

erfahrén haben ,

etriebsamt, es wird mitgetheilt, erag es werden Offerten ver- eitet sein dur sichere Atteste, ende Reflektant auch in der Sage ühren. Danah wird die Enk- hier erfahren von diesen Dingen

it solchen Bitten an mich wendet, so E E e untere Instanz als tet cla

auf meine Ver- nziger eine Restauration bekommen . Berger

folchem

r. A e

fen, dann bat der Betresierde aler

rid kannt, noch viel weniger : aria c Laa aufgenommen hätte.