1888 / 51 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 25 Feb 1888 18:00:01 GMT) scan diff

Im Beurlaubtenstande. Berlin, 18. Februar. Naehser, Sec. Lt. a. D., zuleßt im Pion. Bat. Nr. 12, in der Preuß. Armee, und zwar mit einem Patent vom 15. April 1885 als Sec. Lt. der Res. des Füs. Regts. Nr. 40, angestellt und gleichzeitig vom 1. März er. ab auf ein Jahr zur Dienstleistung bei diesem Regt. kommandirt.

Abschiedsbewilligungen. Imaktiven Heere. Berlin, 18. Februar. Hasse, Zeug-Hauptm. von der Insp. der Gewehr- fabrifen, als Zen iaior mit Pension und seiner bisher. Uniform der Abschied bewilligt.

Königlich Bayerische Armee.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 14. Fe- bruar. Frhr. v. Poißl, Hauptm. a. D., Ritter v. Welsch, Körber, Graf v. Reigersberg. Pr. Lts. a. D., die Ausficht auf Anstellung im Civildienst ausnahmsweise nachträglich verliehen.

15. Februar. Frhr. v. Branca, Hauptm. und Comp. Chef des 3. Jâger-Bats., unter Verleihung des Charakters als Major, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Abschied bewilligt.

Im Beurlaubtenstande. 14. Februar. Hildenbrand, Ee Lt. vom 18, Inf. Regt., mit der Erlaubniß zum Tragen der

niform der Abschied bewilligt. x Im Sanitäts-Corps. 14. Februar. Dr. De Ahna, Stabsarzt der Res., der Abschied bewilligt.

Nichtamlliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 25. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute militärische Meldungen entgegen und empfingen den Flügel-Adjutanten Sr. Königlichen oheit des Großherzogs von Baden, Major Freiherrn von chönau-Wehr.

4 N 11 Uhr ab hatte der Chef des Militärkabinets ortrag.

Nachmittags wollen Se. Majestät Fürsten von Bismarck zum Vortrag empfangen.

Auch Jhre: Majestät die Kaiserin und Königin empfing heute den A Sr. Königlichen Hoheit des L O von Baden, Major Freiherrn von Schönau- Wehr nach seiner Ankunft aus Karlsruhe.

den Reichskanzler

Der S@lußbericht über die gestrige Sißung des Reichstages befindet sih in der Erfien Beilage.

Jn der heutigen (46.) Sißung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister von Boetticher , beiwohnt, wird der Meistbegünstigungs- vertrag zwishen dem Reih und dem Freistaat Paraguay nebst Zusatprotokoll, auf Grund der in zweiter Berathung unverändert angenommenen Vorlage ohne Debatte in dritter Berathung genehmigt.

Es folgt die Fortsezung der dritten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend den Erlaß der Wittwen- und Waisengeldbeiträge von Ange-

örigen der Reihs-Civilverwaltung, des Reichs-

eeres und der Kaiserlihen Marine, auf Grund

er in zweiter Berathung unverändert angenommenen Vor- lage. Die Berathung wurde fortgesest mit der Berathun des Antrags der Abgg. von Bernuth u. Gen. auf Grun mündlichen Berichts der XIV. Kommission. Berichterstatter war Abg. Francke. i |

Der Antrag lautete :

Der Reichstag wolle beschließen :

den §. 3 des Artikels II in Deo Fassung anzunehmen:

Mitgliedern einer Reichs-Civilbeamten- oder Militärwittwen- oder Waisenkasse, oder einer derartigen Landesanstalt, welhe von dem Recht des Widerrufs ihres Verzichts nah §. 1 Gebrauch machen und gleichzeitig aus der Reichs- oder Landesanstalt aus- scheiden, sind die an die Reichs- oder Lande®anstalt seit der Verzicht- leistung gezahlten Beiträge auf die nah §. 2 zu mahenden Nach- zahlungen anzurecnen.

Diese Bestimmung findet keine Anwendung bezüglih der An- stalten derjenigen Bundesstaaten, welche früheren Reichsbeamten der Civilverwaltung oder Angehörigen des RNeichsheeres und der Kaiserlihen Marine eine entsprehende Anrechnung der an eine Reichéanstalt gezahlten Beiträge versagen.

Die Kommission beantragt: _ Der Reichstag wolle beschließen : hinter §. 2 des Artikels II l dit Paragraphen einzuschalten :

Mitgliedern einer der im §. 22 des Geseßes vom 20. April 1881 und im §. 25 des Gesetzes vom 17. Juni 1887 bezeichneten Landesanstalten, welhe gemäß §. 1 den Verziht widerrufen und gleichzeitig aus der Landesanstalt ausscheiden, sind die an die letztere seit der Verzichtleistung entrichteten Beträge auf die nah 8. 2 zu machenden Nachzahlungen anzurechnen,

Staatssekretär von Boetticher bemerkt, daß er über die Stellung des Bundesraths zum Kommissionsantrage eine Er- klärung noch nicht abgeben könne; soweit die preußische Regierung in Betracht komme, könne er aber aussprechen, daß diejelbe sich zustimmend verhalten werde.

Der Abg. Dejanicz von Gliszczynski berichtet Namens der Petitionskommission über die zu dem Geseßentwurf ein- gegangenen Petitionen und beantragt, sie dur die gefaßten

eschlüsse für E zu erklären.

Der Abg. von Bernuth spricht seinen Dank für die Er- oettiher aus, weil dadur

Lie Boh des Staatssekretärs von die Besorgnisse, es könnte durch die Annahme des §. 3 das Gesetz gefährdet werden, M würden.

Der §. 3 und das Gese im Ganzen werden darauf an- genommen, die Petitionen für erledigt erklärt.

Bei Schluß des Blattes beginnt die Berathung von Kommissionsberichten über Petitionen.

Der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die U a haue einer Anleihe für Zwele der Ver- waltungen des Reichsheeres, der Marine, der Reihs-Eisenbahnen und der Post und Telegraphen, owie zur vorläufigen Deckung der aus dem eihs - Festungsbaufonds entnommenen Vor- \chüsse, nah den Beschlüssen des Reichstages in zweiter Be- rathung, lautet folgendermaßen :

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstages, ‘ias folgt: eius s Nh

, Der Reichskanzler wird ermächtigt, die außerordentlihen Geld- mittel, welche in dem Reichshaushalts - Etat für das Etatsjahr 1888/89 zur Bestreitung einmaliger- Ausgaben

, der Verwaltung des Reichsheeres außer den dur das

Geseß vom 90. Februar 1888 (Reihs-Geseßbl. S.55) K

bewilligten 278 335 562 4, im Betrage von noch . 60 044 640 . der Marineverwaltung im Betrage von . . . , 6509685 . der Eisenbahnverwaltung im Betrage von . . . 2002000 . der Post- und DAIL E ing in Betrage von 9 248 000 . zur vorläufigen Deckung der aus dem Reichs-Festungs-

baufonds entnommenenVorschüsse bis zumBetrage von 2 608 000

im Ganzen bis zur Höhe vonn .. .. . . , 80412 325 vorgesehen sind, im ent des Kredits flüssig zu machen und zu diesem Zweck in dem Nominalbetrage, wie er zur Beschaffung jener Summe erforderli sein wird, eine verzinslihe, nah den Bestimmungen des Geseßes vom 19. Juni 1868 (Bundes-Gefeßbl. S. 339) zu verwal- tende Anleihe aufzunehmen und S panweifungen auszugeben.

Die Bestimmungen in den 8. 2 bis 5 des Geseßes vom 27. Januar 1875, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Marine- und Telegraphen-Verwaltung (Reichs-Geseßbl. S. 18), finden auf die nah dem gegenwärtigen Geseß aufzunehmende Anleihe und auszugebenden Schazanweisungen mit der Maßgabe Anwendung, daß Zinsscheine au für einen längeren Zeitraum als vier Jahre aus- gegeben werden dürfen.

Dem Reichstage ist ein Gesezentwurf, be- treffend die Löshung niht mehr bestehender R im Handelsregister, zugegangen. Er lautet olgendermaßen :

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nah erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstages, Das folgt:

Kann im Falle des Erlöschens einer in das Handelsregister ein- getragenen Firma die Anmeldung dieser Thatsache durch die hierzu Verpflichteten niht in Gemäßheit des Art. 26 des Handelsgeseßbuchs herbeigeführt werden, so hat das Geriht das Erlöschen der Firma von Amtêwegen in das DOGMMEi er einzutragen.

Vor der Eintragung sind der eingetragene Inhaber der A oder die Rehtsna{hfolger desselben aufzufordern, einen etwaigen Wider- spruch gegen die Eintragung bis zum Ablauf einer nit unter drei Monaten zu bestimmenden Frist \{riftlich oder zum Protokoll des Gerichts\hreibers geltend zu machen.

_ Sind die bezeichneten Personen oder der Aufenthalt derselben nit bekannt, so erfolgt die Aufforderung dur einmalige Bekannt- machung in den für die Veröffentlihungen aus dem Handelsregister bestimmten öffentlihen Blättern (Handelsgeseßbuch Art. 13, 14). Auch kann die Einrückung der Bekanntmachung noch in andere Blätter angeordnet werden.

Das Gericht entscheidet über den erhobenen Widerspruch. Gegen den einen Widerspruch zurückweisenden Beschluß findet binnen der Nothfrist von zwei Wochen Beschwerde nah Maßgabe der in Sachen der nihtstreitigen Gerichtsbarkeit geltenden landeëgeseßlihen Bestim- mungen statt. Eine hiernach zulässige Anfechtung der in der Be- Ln ergehenden Entscheidung is an die gleihe Nothfrist gebunden.

Dem Reichstage ist der Bericht über die Thätigkeit des Reichskommissars für das Aus- wanderungswesen während des Jahres 1887 mit zwei auf die -Auswanderung in demselben Jahre bezüglichen statistishen Nachweisungen vorgelegt worden. Wir entnehmen dem Bericht Folgendes :

Die Gesammtzahl der über die drei deutschen Häfen Hamburg, Bremen und Stettin beförderten deutshen und fremden Aus- wanderer ist im verflossenen Jahre gegen das Vorjahr wiederum etwas gestiegen. Während der ganzen Zeit, seit die Auswanderer- beförderung über die pen Hâfen dur den Reichskommissar überwacht wird, hat si ziesltich regelmäßig die Erscheinung wieder- holt, daß abgesehen * von den dur die Kriegsereignisse beeinflußten Jahren 1870 und 1871 die Auswanderung eine Reihe von Jahren hindurch in steigender Richtung, demnächst aber während einiger Jahre în fallender Richturg \sih bewegt hat. Im Jahre 1872 erreichte die Auswanderung die bis dahin vorgekom- mene höchste Ziffer von 154 824 Köpfen, fiel dann jährlih bis zum Jahre 1877 auf 41 824, stieg bis zum Jahre 1881 auf 247 336, um bis zum Jahre 1885 auf 155 147 Personen zu fallen. Jn den leßten beiden Jahren ist die Zahl wieder im Steigen begriffen. Hierbei ist zu bemerken, daß das Antheilsverhältniß der deutschen und der fremden Auswanderer in den verschiedenen Jahren sch nicht gleich geblieben ist. Die Zahl der fremden Auswanderer ist z. B. von 1881 bis 1886 im Allgemeinen gestiegen und dagegen 1887 zurückgegangen, während die Zahl der deutshen Auswanderer von 1881 bis 1886 gefallen und 1887 gestiegen ist.

Im Jahre 1887 wurden über deutsche Häfen befördert 79473 deutsche und 92779 fremde, zusammen 172 452 Auswandercr, darunter über Hamburg 71007, über Bremen 99476, über Stettin 1969 Per- sonen. Von den 79473 deutshen Auswanderern des Jahres 1887 waren 42880 männlichen, 36593 weiblihen Geshlechts. Weitaus die Mehrzahl, nämlich 165594 von 172462, (darunter 76 115 deutsche), gingen nach den Vereinigten Staaten von Amerika, die übrigen vertheilten stch in geringen Mengen auf andere überseeische Länder. Nach Afrika gingen 416 (darunter 302 deutsche).

Dem Reichstage sind folgende Drucksachen zu- gegangen: - / YVündlihe Berichte der Wahlprüfungs - Kommission. I, Berichterstatter: Abgeordneter Dejanicz von Gliszczynski. Anirag der Kommission : Der Reichstag wolle beschließen : die Wahl des Abgeordneten Dr. von Seydewiß im 6, Wahlkreise des M via y Pas ien Breslau für gültig zu erkiären. 11. Berichterstatter : Abgeordneter Dr. Hermes. der Kommission: Der Reichstag wolle beschließen: die Wahl des Abgeordneten Dr, von Kulmiz im 9, Wahlkreise des Negierungsbezirks Breslau für gültig zu erklären.

Der Schlußbericht über die gestrige Sizung L auses der Abgeordneten befindet sich in der Zweiten eilage.

Dem Hause der Abgeordneten isst zu der zweiten Berathung des Etats des Ministeriums der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Ange- legenheiten für das Jahr vom 1. April 1888/89 nach- stehender Antrag der Abgg. Dr. Mithoff und Ge- nossen zugegangen :

Das Haus der Abgeordneten wolle U

Die Königliche Staatsregierung aufzufordern,

den Fonds im Kap. 124 Tit. 5 im Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1889/90 so zu bemessen, daß das Mindesteinkommen neben freier Wohnung der bercits fünf Jahre im Amt befindlichen Geistlichen in TIEN Pfarren 2400 A, in katholischen Pfarren 1800 M beträgt, und in zweckmäßig abgestuften Zwischen- räumen für die evangelishen Geistlihèn auf 3600 4, für die S Geistlihen auf 2400 # -nach 25öjähriger Amts- auer steigt.

Die Budgetkommission des Hauses der Ab- geordneten hat beim Plenum beantragt, den Antrag der Abag: Hive und Dr, Lieber, betreffend die Veröffentlichung der Jahresberichte der Fabrikinspektoren, abzulehnen.

Antrag

Die m aE des Hauses der Ab geordneten für das Unterrichtswesen hat zu den von dem Stadt- rath gu N den Magistraten zu Posen und Kottbus, sowie den agistraten und Stadtverordneten-Versammlungen zu Thorn, Frankfurt a. D, Bromberg, Görliy und Guben, an das Es gerihteten Petitionen (IT. Nr. 43—50, 204—206, 245, 246, 358—360): die Bestimmungen des Geseßes vom 6. Juli 1885, betreffend die Pensionirung der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volks- schulen, auf die Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlihen gehobenen Schulen (Bürger-, Mittel-, Gymnasialvor-, Realschulen, höheren Töchter \s{hulen 2c.) durch ein Ergänzungsgeseß auszudehnen, bei dem Plenum beantragt: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :

Die Petitionen 11 Nr. 43—50, 204—206, 245, 246, 358—360 der Königlichen Staatsregierung mit der Maßgabe zur Berücksihti- gung zu überwei)en, daß sie noch in dieser Session dem Abgeord- netenhause cinen Geseßentwurf vorlege, durch den das Pensionsgesey für Volksschullehrer vom 6. Juli 1885 sinngemäß, mit Ausnahme der Vorschrift bezüglih der Staatsbeisteuer zu den Pensionen, auf alle Schulen ausgedehnt wird, die weder zu dea Volksschulen im a R des genannten Geseßes noch zu den höheren Lehranstalten gehören.

Auf der Tagesordnung der am Montag, den 27. d. M., Vormittags 11 Uhr, stattfindenden 26. Plenarsißung des Hauses der Abgeordneten stehen folgende Gegen- stände: Berathung des Rechenschaftsberichts über die Verwen- dung der flüssig gemachten Bestände der im 8. 94 der Hinter: legungs8ordnung vom 14. An 1879 bezeihneten Fonds und der im §8. 95 Absay 3 daselbst erwähnten Gelder für das A 1887. Berathung des neununddreißigsten Berichts der taatsschuldenkommission über die Verwaltung des Staats- \shuldenwesens im Rechnungsjahre vom 1. April 1886/87. Erste Berathung der Rechnungen der Kasse der Oberrehnungs- kammer für das Jahr vom 1. April 1886/87. Erste Be- rathung des E D betreffend die Uebertragung polizeilicher Befugnisse in den Kreisen Teltow und Nieder- barnim, sowie im Stadtkreise Charlottenburg an den Polizei- Präsidenten zu Berlin. Erste Berathung des Geseßentwurfs, E die Kosten Königlicher Polizeiverwaltungen in Stadt- gemeinden.

Größere Truppenübungen finden im Ln 1888 statt: 1) Das Garde-Corps und das III. Armee-Corps halten Manöver vor Sr. Majestät dem Kaiser ab, und zwar große Parade und Corpsmanôver gegen markirten Feind jedes Armee-Corps für sich und dreitägige Manöver gegen einander. Das 4. Garde:-Grenadier-Regiment Königin wird zu den Uebungen des Garde-Corps herangezogen. 2) Besondere Kavallerie-Uebungen finden beim Garde-Corps und beim 111. Armee-Corps statt. Jedes dieser Corps bildet eine Kavallerie-Division zu 6 Regimentern mit 2 reitenden Batterien nebst Abtheilungs-Stab. Dem 1I1. Armee:Corps werden zur Verwendung im Verbande der Kavallerie-Division der Stab der 7. Kavallerie-Brigade, das Magdeburgishe Husaren- Regiment Nr. 10 und das Westpreußische Kürassier-Regiment Nr. 5 zugetheilt. Die zu den besonderen Kavallerie-Uebungen zu versammelnden Truppentheile nehmen an den Brigade- und Divisions-Manövern der Armee-Corps nicht Theil; zu den Manövern vor Sr. Majestät treten die Kavallerie-Divisionen zu ihren Armee-Corps. 3) Die Herbstübungen der übrigen Armee- Corps finden in Gemäßheit der Bestimmungen der Felddienst- Ordnung statt. 4) Bei dem II., XIIL., IX., X. XI,, XIV, und XV. Armee-Corps finden Kavallerie-Uebungsreisen nah der Instruktion vom 23. Januar 1879 statt. 5) Jm Monat August fommt eine Pontonierübuug auf der Weichsel, zwischen Thorn und Graudenz, an welcher das Garde-Pionier-Bataillon, das Sthlesische Pionier-Bataillon Nr. 6 und eine Compagnie des Königlih Sächsischen Pionier - Bataillons Nr. 12 theil- een und eine Belagerungsübung bei Graudenz zur Aus- führung, an welcher das Ostpreußische Pionier-Bataillon Nr. 1, das Pommersche Pionier-Bataillon Nr. 2 und eine Compagnie des Königlih Sächsischen Pionier-Bataillons Nr. 12 sich be- theiligen. Beide Uebungen sind von 14tägiger Dauer. 6) Sämmtliche Truppen kehren von den Herbstübungen vor dem 30. September 1888 in die Standorte zurü.

__— Ein Arbeiter war seit mehreren Tagen und an ver- schiedenen Orten bei einer gewerbsmäßig betriebenen Dampf- dreshmaschine beschäftigt gewesen, als er von einem Unfall bei diesem Betriebe betroffen wurde. Der Geschäftsführer der Dreschmaschine hatte den Arbeiter auf den Gutshof mitgebracht und dem Unternehmer der Landwirthschaft erklärt , dieser Arbeiter hätte ihm stets bei der Maschine geholfen, er sei zu- verlässig und brauhbar und beanspruche an Lohn täglich so und jo viel. Jn Folge hiervon hatte der Gutsherr ohne Besprehung mit dem Arbeiter dessen Beschäftigung bei der Maschine stillshweigend genehmigt und denselben täglich direkt in der vom Geschäftsführer angegebenen Höhe gelohnt. Jn der Rekursentscheidung vom 22. Dezember v. J. (Nr. 480 hat das Neichs - Versicherungsamt ausgeführt, da dieser Arbeiter nicht als in dem landwirthschaftlichen Betriebe des den Lohn unmittelbar auszahlenden Gutsherrn beschäftigt anzusehen sei, sondern vielmehr als ein versiherungspflihtiger Arbeiter des Dreschmaschinenbetriebes. (Vergleiche Bescheide 5, 54, Entscheidung 212, „Amtliche Nachrihten des R.-V.-A.“ 1885 Seite 2, 288 und 1886 Seite 251.)

Den Straßenadjazenten kann die Verpflichtung zur Sicherheitsbestellung für die ihnen nach 8. 15 des Straßen- und Baufluchten-Geseßes vom 2. Juli 1875 ob- liegenden Leistungen als eine öffentlich-rehtliche Last nit auferlegt werden (Endurtheil des Il. Senats des Ober- Verwaltungsgerichts vom 1. November 1887).

Im Dienstgebäude der Militär-Turnanstalt in der Scharnhorststraße fand heute Vormittag 11 Uhr dur den Inspecteur der Jnfanterieshulen, General-Major von Berg- mann, die Schlußbesichtigung des gegenwärtigen Lehr- kursus der Militär-Turnanstalt statt.

Jn der Zeit vom 12. bis 31. März und vom 5. bis 24. April d. J. werden hierselbst die diesjährigen militär- ärztlichen Fortbildungskurse stattfinden und zur Theil- nahme an denselben wieder eine größere Anzahl von Assistenz- und Ober-Stabsärzten der Armee und der Marine eintreffen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlih würt- tembergische Ober-Finanz-Rath Fischer, ist hier angekommen.

Württemberg. Stuttgart, 24. Februar. (St.-A. f. W.) Das neueste Bulletin aus Florenz über das Befinden des Königs, vom 23. Vormittags, meldet: „Jm Wesentlichen unverändert. Feter.“ Prinz Wilhelm von Württem-

empfing vorgestern Nahmittag den Professor Dr. von lich ermeister, welcher eingehenden Bericht über das Be- finden des Königs erstattete.

Baden. Karlsruhe, 23. Februar. Die „Karlsruher tg.“ schreibt: „Jn tiefe Trauer sind das Großherzogliche aus und mit demselben das badische Land durch den heute uh erfolgten Tod Sr. Großherzoglichen Hoheit des Prinzen a Wilhelm von Baden verseßt worden. Die Trauerkunde von dem Hinscheiden des edlen und hoch- hegabten Prinzen hat um so tiefer alle Gemüther ashüttert, als die leßten Nachrichten über das Be- nden Sr. Großherzoglichen Hoheit einen so raschen ernsten ana der Krankheit niht erwarten ließen. Schmerz- lich bewegt stehen wir einem Ereignisse gegenüber, das mit der Gewalt eines unvermutheten {weren Schicksalsschlages Fürstenhaus und Volk in Baden getroffen hat und überall in deutshland die innigste Theilnahme erregen wird. Se. Groß- herzogliche Hoheit der Prinz Ludwig Wilhelm Karl Friedrich Berthold, Markgraf von Baden, Herzog von Zähringen, war geboren am 12. Juni 1865 in Schloy Baden und getauft daselbst am 14. Juli 1865. Seine Erzieher wurden Referent Hechler 1873 und. Professor Mathy 1875, fein militärisher Begleiter der Hauptmann, jeßige Major Müller 1881. Der Prinz besuchte die Friedrihs\hule in Karlsruhe von 1874 bis 13883 und bestand sein Abiturientenexamen am 7. Juli 1883, nach- dem seine Pn vollzogen durch den Prälat Doll, am 5H, August 1881 stattgefunden hatte. Zum Second-Lieutenant im 1. Badischen Leib-Grenadier-Regiment Nr. 109 wurde der Prinz am 9. Juli 1883 von Sr. Majestät dem Kaiser mit Patent vom 12. Juni ernannt; gleichzeitig verlieh Se. Majestät der Kaiser mit Url On Schreiben vom 9. Juli 1883 dem Prinzen den hohen Orden vom Schwarzen Adler. Am gleichen Tage erfolgte die feierliche Einführung des Prinzen in die Armee durch Se. Majestät den Kaiser. Der Prinz diente in dem bezeihneten Regiment bis zum Jahre 1885, und von 1885 bis 1886 als Second-: Lieutenant im 1. Preußi- hen Garde-Ulanen-Negiment in Potsdam, welchen beiden Regimentern er zuleßt à la suite angehörte. Jm Fahre 1886 bezog Se. Großherzogliche Hoheit der Prinz die Universität Heidelberg, um daselbstbis zum Spätherbst 1887 die Vorlesungen zu hôren ; alsdann besuchte der Prinz die Universität zu Freiburg, wo nun nah kurzer Krankheit Sr. Großherzoglichen Hoheit der Tod diesem zu so shönen Hoffnungen berehtigenden Leben in frühes Ziel geseßt hat. Allgemein und tief ist der Schmerz um das plößliche Ableben des erlauchten Prinzen im ganzen badischen Lande ; unvergessen wird sein Andenken bleiben.“

Jhre Königlihen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin haben am 22. d. M. Morgens San Remo verlassen, um über Genua und Mailand Sih nach Freiburg zu begeben. Bei dem Eintreffen auf dem Centralz Vahnhof in Basel erhielten Höchstdieselben die erste Nachricht von der eingetretenen ernsten Verschlimmerung und auf dem badishen Bahnhof in Basel die Nachriht von dem er- folgten Ableben Sr. Großherzoglihen Hoheit des Prinzen Ludwig Wilhelm. Die Höchsten Herrschasten seßten darauf die Reise mittelst Extrazugs fort und trajen am 23., Mor- gens vor 10 Uhr, in Freiburg ein. :

Die Stadt Karlsruhe und zugleich das ganze badische Land steht heute unter dem erschütternden Eindruck der Trauer- nahricht aus Freiburg. Ueberall giebt sih die shmerzlichste ewegung kund, in allen Kreisen der Bevölkerung herrscht Trauer und Wehmuth. Ueberall spricht ih die innigste und wärmste Theilnahme an dem Schmerz der Erlauchten Eltern des Prinzen aus, Höchstwelche bei ihrer Nülkkehr nach der Heimath den geliebtenSohn nicht mehr unter den Lebenden angetroffen hatten.

Wie eine Depesche aus Freiburg meldet, sind Jhre König- lihen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin früh vor 10 Uhr dort eingetroffen und haben sich vom Bahnhofe sogleih nah dem Wohnhause des Prinzen begeben. Fhre Großherzoglichen Hoheiten die Prinzen Wilhelm und Karl haben sih heute früh nah Freiburg begeben; ebenso sind Staats:Vünister Turban und der gesammte Hofstaat dorthin gereist. Zahlreiche Personen aller Stände haben sih in die im Großherzoglichen Schloß aufliegenden Listen eingetragen, um den Höchsten Herrschaften ihre Theilnahme zu bezeugen. /

24. Februar. (W. T. B.) Der Großherzog und die Großherzogin trafen gestern Vormittags um 10 Uhr A ENo i. Br. ein und verweilten bis nach Mitter- naht im Sterbehause des Prinzen Ludwig. Nachmittags famen die Prinzen Wilhelm und Karl, der Hofstaat und der Staats-Minister Dr. Turban dorthin. Heute früh wurde die Sektion der Leiche von den Universitäts-Professoren vorgenommen. Abends 91/7 Uhr erfolgte die Ueberführung der Leiche des Prinzen Ludwig vom Sterbehause nah dem Bahnhof. Auf dem Wege dahin bildeten Militär und Studenten mit Fackeln Spalier. Unter den Klängen eines Trauermarsches legte sich der Zug in Bewegung. Eine Abtheilung des 113. Jnfanterie-Regiments schritt voran; es folgte dann der Sarg, welcher von Mannschasten desselben Regiments auf den Schultern getragen wurde. Hinter dem Sarge gingen Se. Königliche Hoheit der Großherzog nebst Gefolge. ghre Königliche Hoheit die Großherzogin mit den Hof- damen folgten in Wagen. Die Leiche wurde mittels Extra- h es, begleitet von den Höchsten Herrschaften, hierher über- ührt und in der Schloßkirhe aufgebahrt. Der Flügel- Adjutant Major von Schhoenau is} nach Berlin gereist, im Sr. Majestät dem Kaiser über den Verlauf der Krankheit Bericht zu erstatten. Der Kronprinz und die Kronprinzessin von Shweden werden am Sonntag hier eintreffen. |

n der heutigen Sißung der Ersten Kammer widmete der Präsident dem verstorbenen Prinzen Ludwig einen warm empfundenen Nachruf, welhem sich Geheimrath Schulze als Vertreter der Üniversität Heidelberg anshloß. Das S inan gef ey wurde angenommen.

Elsaß-Lothringen. Stra ßburg, 24. Februar. (W-T. B.) In der heutigen Sißung des Landesaus\chusses sprachen bei der Berathung des Antrages Bulach und Genossen: die Regierung zu N mit dem Bau eines defini- iven Landesausshuß-Gebäudes zu beginnen, Bulah Sohn) und Bulach (Een), Grad und Petri für den Antrag, interer gegen denselben. Der Unter-Staatssekretär von Puttkamer erklärte: die Regierung werde, a § sich auf die politishen Motive des Antrags einzulassen, nah dessen Annahme demselben Folge leisten. Der Antrag wurde darauf init großer Majorität angenommen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 23. Februar. (Wien. Abdp.) Jm Abgeordnetenhause des Reichsraths tagte heute der Spiritussteuer-Aus\{chuß. Derselbe eröffnete die Generaldebatte über die Regierungsvorlage, betreffend die Spiritusbesteuerung. An der Debatte nahm ääÿ der Finanz- Minister, von Dunajewski, Theil. Der Gewerbe-Aus- \chuß ftellte in Gegenwart des Ackerbau-Ministers, Grafen L die Fragen fest, welhe der Enquete über die

ruderladen vorgelegt werden sollen.

Heute Abend waren mehrere Ausshüsse des Abgeord- netenhauses versammelt. Der Börsensteuer-AuSs'- \{chuß verhandelte über den Börsensteuer-Geseßentwurf, der Justiz- Ausschuß über die Anträge, betreffend die Be- [e der Grundeigenthümer durch den Bergbau, und der Zoll-Aus\chuß über die Vorlage, betreffend die Zoll- behandlung leerer Petroleumfässer.

25. Februar. (W. T. B.) Das „Fremdenblatt“ bespricht die diplomatische Aktion in der bulgarischen Frage und hebt hervor, es verdiene besondere Beachtung, daß von russischer Seite wiederholt betont wurde, der Berliner Traktat sei als Grundlage und einzige internationale Garantie der auf der Balkanhalbinsel stabilisirten Ordnung der Dinge anzu- a Ohne Zweifel werde diese offene und na Konstatirung er Grundsäße, an denen festhalten zu wollen die russische Es erkläre, nicht ermangeln, bei allen jenen Kabinetten vollste Befriedigung hervorzurufen, welche seit Anbeginn der bulgarishen Wirren immer von den leihen Prinzipien geleitet wurden und dieselben “auch tets ofen als ihre alleinige Richtschnur bezeichnet haben. Ebenso werde es auch kaum eine Maht in Europa geben, die niht in Uebereinstimmung mit der russishen Re- Ce anzuerkennen bereit wäre, daß die gegenwärtige

ahlage in Bulgarien als E betrachtet werden müsse und dem Sultan die diesbezügliche FJnitiative zu- stehen solle. Eine Sanirung im Einverständniß und im Einvernehmen aller Mächte könne im FJnteresse der un- gestörten Fortentwickelung des jungen Landes, wie auch in jenem der allgemeinen Ruhe nux dringend gewünscht werden. Bei mehreren Kabinetten scheinen noch Bedenken zu herrshen über die Folgen der Beseitigung der de facto Regierung in Sofia, welche allerdings der völkerrectlichen Basis entbehrt, aber die Ordnung zu erhalten vermochte. Deshalb sei es begreiflih, wenn die Kabinette, bevor sie den ersten Schritt zum Sturze dieser Regierung thun, vor Allem Klarheit erlangen möchten betreffs der weiteren Sicherung der Ruhe und Ordnung. Die zweideutige Lage Bulgariens könne nicht beseitigt werden, ohne daß die Frage der Vereinigung mit Ostrumelien eine Regelung dur die hierzu berufenen Vertragsmächte erfahre. Zwar seien allem Anscheine nah auf Anregung des russischen Kabinets Pourparlers noch im Zuge, aber eben deshalb dürse jeßt der Wunsch ausgesprohen werden, daß dieselben zu einer vertrauensvollen Erörterung all jener Fragen führen mögen, welche für die endgültige Regelung der bulgarischen Ange- legenheit maßgebend seien, und damit vielleicht zur definitiven Schließung einer Quelle, aus der hon so mannigfaltige A und Besorgnisse über Europa hervorgebrochen eien.

Pest, 23. Februar. (Pr.) Die wirthschaftliche Kommission der Magnatentafel verhandelte heute das Budget für 1888. Baron Josef Rudnyanszky empfahl das Budget zur Annahme. Paul Somssich erklärte, er könne das Budget niht annehmen. Die Regierung ging in den Ersparnungen nicht so weit, wie sie dies hätte thun sollen, bevor sie an Steuererhöhungen ging. Der nächste Redner, Graf Ferdinand Zichy, erklärte si ebenfalls gegen die Annahme des Budgets. Graf Anton Sztaray ist nicht zufrieden mit der Sparsamkeits-Politik der Regierung, denn dieselbe sei niht ausreichend genug. Man hätte größere Ersparnisse versuhen müssen, bevor man die ohnehin s{chwer beladenen Schultern der Steuerträger neuerdings belastete. Er könne den Versprehungen Tisza's , das Gleichgewicht herzustellen, keinen Glauben bei- messen, nachdem er dies mehreremal zusagte, ohne bisher sein Wort eingelöst zu + vai Graf Albin Csáky hielt eine längere Rede, in welcher er das Budget vertheidigte. Nach- dem kein Redner mehr sprach, ergriff Minister-Präsident Tisza das Wort und erklärte, daß er die Herstellung des Gleich- gewihts in dem Sinne, wie er dies in seinem Exposé aus- führte, au bewerkstelligen werde, wenn nicht äußere Konflikte oder große Elementarereignisse eintreten. Hierauf wurde von der Majorität das Budget im Allgemeinen sowie auch der von Baron Rudnyanszky verfaßte Bericht angenommen.

Großbritannien und Jrland. London, 24. Februar. (W. T. B.) Der liberale Unionist Fiy William is in Doncaster mit einer Majorität von 211 Stimmen an Stelle L Ls Shirley zum Deputirten gewählt worden.

25, Februar. (W. T. B.) Jn der gestrigen Sißung des Unterhauses wurde bei der Berathung der Reform der Geschäftsordnung der erste Antrag der I mit einigen von der Regierung acceptirten Abänderungen na mehrstündiger Debatte angenommen. Durch denselben wird bestimmt, daß die Sizungen am Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag um 3 Uhr Nachmittags beginnen und, i Bio ausgenommen, spätestens um 1 Uhr Morgens schließen ollen.

Frankreich. Paris, 23. Februar. (Köln. Ztg.) Der Ministerrath beschloß in seiner heutigen Sißung, în Anbetracht der von der Kammer gewünschten Verminderung der Ausgaben für Jndo-China und die übrigen Kolonien die Besoldungen der Kolonial-Gouverneure zu ver- ringern und eine Untersuhuug anzustellen, welche Posten in den überseeishen Besißungen unterdrückt werden können.

Nach der vom Kriegs-Minister gestern dem betreffenden wes vorgelegten neuen Armee-Eintheilung würde sih das Heer folgendermaßen zusammenseßen: Jnfanterie: 162 Regimenter zu je 3 Bataillonen mit je 4 Compagnien und einer Depot-Compagnie; 30 Bataillone Jäger zu Fuß zu je 6 Com- pagnien und 2 Depot-Compagnien : 4 Zuaven-Regimenter zu 4 Bataillonen mit je 6 Compagnien und ® Depot.Compagnien; 2 Regimenter der Fremdenlegion zu 4 Bataillonen mit je 4 Compagnien und einer Depot-Compagnie; 5 Bataillone leichter afrikanisher Jnfanterie mit einer von dem Minister zu bestimmenden Anzahl von Compagnien. Kavallerie: 12 Kürassier-, 30 Dragoner-, 21 Jäger-, 18 Husaren-, 6 afrikanishe Jäger- und 6 Spahis- Regimenter, im Ganzen 91 Regimenter zu 5 Schwadronen und einer Depot-Schwadron für die Spahis. Artillerie:

16 Bataillone Festungs - Artillerie, 19 Regimenter Divisions- und 19 Regimenter Corps - Artillerie. Genie: 4 Regimenter u 5 Bataillonen mit je 4 Compagnien. Ein Eisenbahn- egiment zu 3 Bataillonen mit je 4 Compagnien. n Bataillon afrikanischer Sappeurs ohne bestimmte Compagnienzahl. 24. Februar. (W. T. B.) Die Deputirten- kammer nahm heute die Vorlage, nah welcher für den Fall des Scheiterns der mit Jtalien shwebenden Handelsvertrags- Verhandlungen die Grenzzölle für gewisse italienische Produkte erhöht werden sollen, an; die Anträge auf Be- steuerung von Cocons und roher, sowie moulinirter Seide wurden abgelehnt. Der Handelsminister Dautresme gab dem Wunsche Ausdru, daß eine Vereinbarung mit Jtalien zu Stande kommen möge, welche die Anwendung des neuen Tarifs unnöthig mache.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 24. Februar. (W. T. B.) Den „Nowosti“ zufolge is der Ankauf der Riajsk-Wiasma und Morschansk-Sysran Eisen- bahnen durch die Krone nunmehr perfekt geworden.

25. Februar. (W. T. B.) Der Kaiserliche Hof legt für den verstorbenen Prinzen Ludwig von Baden fünftägige Hostrauer an.

Ftalien. Rom, 24. Februar. (W. T. B.) Dem Vernehmen nach wird der italienisch-spanische Handels- vertrag morgen unterzeihnet werden. Der „Tribuna“ zufolge wird das ganze englische Mittelmeergeshwader in etwa 14 Tagen in Genua eintreffen.

Wie aus Massovah gemeldet wird, is das zur Re- kogn oszirung nah Ailet marschirte Jäger-Bataillon ohne Zwischenfall zurückgekehrt. Dr. Rogazzi reist demnächst nah Schoa ab, um dem König Menelik ein Schreiben und Geschenke des Königs von Jtalien zu überbringen.

San Remo, 24. Februar. (W. T. B.) Der Prin von Wales hat heute über Ventimiglia, bis wohin id Se. Königliche Hoheit zu Wagen begab, die Rückreise na Cannes angetreten.

Spezzia, 24. Februar. (W. T. B.) Das englische Geschwader hat Spezzia heute verlassen und in westlicher Richtung die Fahrt fortgeseßt.

Belgien. Brüjsel, 24. Februar. (W. T. B.) Jn der heutigen Kammersißung brachte der Finanz- Minister das Budget pro 1889 ein und erklärte: der sich für 1886 ergebende Uebershuß betrage definitiv 2 150 000 Fr. ; die Ausgaben in diesem Rechnungsjahr seien um 5 Millionen hinter dem Voranschlage zurückgeblieben.

ür das Rechnungsjahr 1887 betrage der Ueberschuß 2 Millionen, pro 1888.5 Millionen, und im Jahre 1889 sei derselbe auf 9 Millionen geshäßt. Der Minister kündigte ferner an: er werde vor Ostern noch mehrere Vorlagen ein- bringen, welche größere Ausgaben beanspruchen.

Türkei. Konstantinopel, 22. Februar. (Wien. Abdp.) Wegen der Amendements der Pforte zur Suez- Kanalkonvention finden zwischen. Frankreih und England Verhandlungen statt, denen Verhandlungen zwischen Frank- reih und der Pforte folgen werden. Die Banque Ottomane hat die Tributschuldigkeit Ost-Rumeliens pro Fe- bruar an die Staatsschuldenkasse abgeführt.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 24. Februar. (W. T. B) Die Kronprinzessin ist heute via Malmö- Kopenhagen nach Karlsruhe abgereist.

Zeitungsfstimmen.

Die „Wiesbadener Presse“ äußert:

Am 21. d. M. war der Jahrestag der Reichstagtwahlen nach der Auflösung wegen Ablehnung der Militärvorlage. Durch dieselben wurde die bisherige Mebrheit, welhe der Leitung der Hrrn. Windt- horst und Richter unbedingt folgte und selbst angesihts drohender Krieg8gefahr niht vor einer Behandlung der Militärvorlage zurück- \hreckte, welche einer Ablehnung glei zu achten war, beseitigt und durch eine solche der nationalen Parteien, welhe auh in dem heißen Wahlkampfe zusammengestanden hatten, erseßt. Seitdem ist die militärishe und finanzielle Kraft des Reichs unter bereitwilliger Mitwirkung des Reichstages so verstärkt worden, daß es seiner auf die Erhaltung des Friedens unablässig gerichteten Politik den vollen Nach- druck geben und jeder Bedrohung von außen getrost die Spitze bieten kann, Wenn es gelungen ist, im vorigen Frühjahr die unmittelbar drohende Kriegsgefahr zu beshwören und seitdem troß der mehrfach ge- fährlih sih gestaltenden Lage Europas den Frieden zu erhalten, und wenn zu hoffen ist, daß die Dinge mehr und mehr in ruhigere und fried- lihere Bahnen eintreten, so ist dies neben der Staatskunst des Fürsten Bismarck dem Ausfall der Wahlen und der vor Jahresfrist aus den- selben hervorgegangenen Mehrheit des Reichstages zu verdanken; S{chwächung der Vertheidigungskraft Deutschlands und innerer Hader würden dagegen ohne Zweifel den kriegslustigen Elementen im Westen und Osten das Uebergewicht vershafft und Deutschland aus den Bahnen friedliber und gedeiblier Entwickelung in die Gefa)ren und Schrecken eines Kampfes um die Existenz gestürzt haben. i i

Daß die nothwendige militärishe und finanzielle Rüstung mit persönlichen und finanziellen Opfern Seitens des Volks erkauft wer- den muß, und daß davon alle Theile desselben betroffen werden. fällt gegenüber der Sicherung gegen Kriegsgefahr, und zwar sowohl nah der Richtung, derselben mit Erfolg vorzubeugen, als ihr nöthigenfalls mit Nachdruck zu begegnen, nicht entsheidend ins Gewicht. Selbst wenn man allein die rein materielle Seite der Sache in Betracht zieht, wird man namentlich im Hinblick darauf, daß die Stockung in Handel und Verkehr wenigstens für wichtige Zweige des nationalen Erwerbs- lebens nachläßt und Anzeichen einer günstigen Entwickelung sich zeigen, nit bestreiten können, zah eine Mehrbelastung in Folge der Militär- vorlagen des leßten Jahres auch nicht entfernt den Nahtheilen, welche dem deutshen Erwerbsleben selbst aus einem glücklihen Kriege erwachsen würden, oder den Vortheilen gleih kommt, welche es aus einer andauernd friedlihen Entwickelung gewinnen kann. Von den höheren Gütern der Freibeit und Einheit, welhe es bei einem der- artigen Kriege zu vertheidigen gelten würde, gar nicht zu reden!

Die „Magdeburgische Zeitung“ schreibt über „den Playzwechsel des Sozialistengesetzes“/:

In dem Augenblick, wo die ersten Da darüber erfolgen, wie eine Bekämpfung der Sozialdemokratie ohne Ausnahmegeseße mögli sei, ersheint auch das Berliner [opa L Ee Volks» blatt“ mit einem Artikel über die Beseitigung des Sozia iPengelehes, der sih über die Erseßung der Ausnahmebestimmungen dur eine Ver- \{ärfung oder Erweiterung des Strafgeseßbuchs wie folgt ausläßt : „Cin Platwewchsel der Ausnahmegeseßbestimmungen würde für die Arbeiter gar keine Bedeutung haben, und die ria Nationalliberalen mögen deshalb ihr Bemühen, entsprehende Bestimmungen für das Straf- geseßbuh auszuhecken, nur einstellen, es wird _ ihnen Niemand und am wenigsten die Arbeiter dafür dankbar sein. Ob die Ausnahmebestim- e im gemeinen Recht oder in einem Extra esey vorhanden sind, ist für die, gegen welche sie angewendet werden, fele 4 Le: ese haben nur ein Interesse daran, daß die Bestimmungen überhaupt ver-