[5821] Coburg-Gothaische Credit - Gesellschaft.

Hierdurch laden wir unsere verehrlichen Aktionäre zu der Mittwoch, den 21. März d. JI.,- Nach- mittags 3 Uhr, im Gesellschaf1shause dahier ftatt- findenden 32. ordentlichen Generalversammlung unter Hinweis auf §. 10 der Statuten ergebenst ein.

Tagesordnung :

1) Vorlage der Jahresbilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung pro 1887, sowie der Ds des Vorstandes und bes Aufsichts- raths.

Abstimmung über die dem Vorstande und dem Aufsichtsrath zu ertheilende Decharge.

Ergänzungswahl für ein aus\cheidendes, aber wieder wählbares Mitglied des Auf\ichts-

raths.

Antrag des Aufsichtsraths auf Aenderung der Statuten in den 88. 10 und 16, und zwar im §. 10 dur Bestimmung einer dreitägigen Frist für die Hinterlegung von Aktien zur Generalversammlung und Abänderung der Stimmberechtigung dahin, daß jede Aktie eine Stimme haben soll, ferner im 8. 16 ‘dur Feststellung der Zahl der Aufsihtsraths- mitglieder auf 5, statt 5 bis (E

Antrag des Aufsichtsraths. die General- versammlung möge den Aufsichtsrath ermäh- tigen, durch die Direktion bis zu M 900000 = 3000 Stück eigener Aktien zum Zwecke der Amortisation und weiteren Verminderung des emittirten Gesellshafts-Kapitals bis auf 4 3 000 000 allmählich nah Maßgabe der hierzu verfügbar werdenden Mittel unter pari zurückzukaufen und den Differenzbetrag zwishen dem Nominalwerth und dem Rüd- kaufspreise in Reserve zu stellen.

Coburg, den 24. Februar 1888. Der Aufsichtsrath. E. Sartorius.

[58134] ; Steinkohlenbauverein Hohndorf.

* Die geehrten Aktionäre unseres Vereins werden hierdurch zur

bad ordentlichen Generalversammlung, welche

Mittwoch, den 21. März 1888, Vormittags 11 Uhr, : im Gasthof zur „Goldenen Sonne“ in Lichtenstein stattfindet, ergebenst eingeladen. Tagesorduung : :

1) Vortrag des Geschäftsberichts, der Bilanz und des Gewinn- und Verlust-Contos auf das 16. Ge- \häftsjahr.

9) Genehmigung des Rechnungsab\chlusses, Ent- lastung des Direktoriums und Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes.

2 Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes. :

4 Beschlußfassung über etwa beim Direktorium eingegangene Anträge von Aktionären.

5) Genehmigung der

Erwerbung der Parzellen resp. Theile der Parzellen von Nr. 431, 437, 433, 444, 445, 446, 461 und 614 des Flurbuchs für Hohndorf. :

6) Wahl von Rechnungsrevisoren auf das Ge- schäftsjahr 1888. : :

Diejenigen Aktionäre, welche sich an dieser General- versammlung betheiligen wollen, haben sich nach 8. 13 der Statuten in der Zeit von 10—11 Uhr Normittags im Verhandlungslokale dur Vorzeigen der Aktien und Prioritätsaktien zu legitimiren.

Gedruckte Geschäftsberichte können vom 15. März ab M unseren Zahlstellen in Empfang genommen werden.

Hohndorf b. Lichtenstein, den 25. Februar 1888.

Das Direktorium. G. Liebe. Gustav Singer.

[58154] : Allgemeine Häuserbau-Actien- Gesellshast in Berlin.

Vilanz-Conto p. 31. Dezember 1887.

Activa.

An General-Grundstüccks8-Conto .

Pp een Amor E ypotheken-Amortisations-Conto ib Jubi S Cafsa-Conto . . S 8 369 Meiethe-Rest-Conto . . ._. 341 Mobilien- und Utensilien-Conto 1

1 584 739

M. 1 499 494 73 500 2 952 80

Sl 1 S268 | 8

Passiva.

Per Actien-Capital-Conto u 1 207 800

1886/87 erworben behufsAmortisat. „_353 400

ypotheken-Conto onto Novo . .

Reserven T Verlust-Conto .

854 400

661 000 1710 57 718 9 911

1584 739

Gewinn- und Verlust - Conto p. 31. Dezember 1887.

Debet. An Interessen-Conto . | « Provisions-Conto . . Wasser- und Gas-Consum Reparatur-Conto . .… «+ Steuer- und Abgaben-Conto - . Insertions-Conto U Unkosten der Häuser . . andlungs-Unfosten-Conto bshreibungen . . -. Grundstücs-Conto Gewinn-Saldo

Gewinn- und

M « 36 737 2 380 6 018): 7 647 6412 874 2 061 6 667 495 65 800 9 911

145 007

Credit.

Per Saldo aus dem Jahre 1886 „ Miethe-Einnahme-Conto . „ Actien-Erwerbs-Conto .

« Effecten-Conto .

8 009 71 172 65 800

25

145 007

Der Aufsichtsrath. Paul Polke. Rechtsanwalt Dr. Staub. Die Direction. Hauptmann.

7720] Genossenshaftlihe Grund - Credit- Bank für die Provinz Preußen.

Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Bank findet Freitag, den 16. März cr., Nachmittags 3¿ Uhr, im VBaunklokale ftatt. Tagesorduung : 1) Geschäftsordnung über das Jahr 1887. 2) Genehmigung der Bilanz Jen Gewinne und Verlustrechnung pro -1887 ; Feststellung der Dividende pro 1887; Entlastung des Vor- standes und Aufsi@tsraths bezüglih ihrer Geschäftsführung sür das Jahr 1886. Ersaßwahl für vier Auffichtsrathsmitglieder. Wahl für cinen ausscheidenden Revisor aus der Mitte der Aktionäre. 7 Etwaige weitere Anträge des Aufsichtsraths, des Vorstandes oder der Aktionäre gemäß 8& 30e. und f. des revidirten Statuts vom 27. Februar 1889. : Der Geschäftsbericht, die Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung pro 1887 liegen vom 1. März cr. zur Einsicht der Aktionäre in unserem Geschäfts- lofale aus.

Diejenigen Aktionäre der Bank, welche sich an der Generalversammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien nebst doppeltem Verzeichniß (wozu gedruckte Formulare im Geschäftslokale der Bank in Empfang genommen werden können) spätestens bis zum 13. März cr. bei der Bank einzureichen resp. gemäß 8. 27 des revidirten Statuts vom 27. Februar 18395 eine Bescheinigung über die Niederlegung an anderer Stelle beizubringen.

Königsberg i. Pr., den 22. Februar 1888. Der Äufsichtsrath der Genosfssenschaftlichen Grund-Credit-Bank für die Provinz Preußen. Carl Dorno, Vorsißender.

3) 4)

5)

[58143] Actien - Gesellshaft „Deutsches Tageblatt" in Liqu. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer Generalversammlung auf den 15, März d. E Abends 8 Uhr, nah der Königgräßerstr. 41, Hof rets, L. rechts, eingeladen. Die Tagesordnung ist wie folgt festgesetzt: 1) Bericht über den Stand der Liquidation. 9) Beschlußfassung über die Beendigung der

Liquidation. 3) Beschlußfassung über die Vorschläge des

Herrn Friedrih Luckhardt die Aftien betreffend. Berlin, 24. Februar 1888.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths P. Roesner.

[57707] 2 i i; Sächsische Glasfabrik vorm. Verthold æ& Hirsch Aktiengesellschaft. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der Donnerstag, den 15. März cr., von Nachmittags 4 Uhr an, im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Radeberg [tattfindenden zweiteu ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung :

1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn- und Ver- lust-Nechnung sowie des Geschäftsberichtes pro 1887 nebst den vom Aufsichtsrathe hierzu gemachten Bemerkungen.

2) M über die Entlastung des Vor-

andes.

3) Bes(blußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.

4) Beschlußfassung über die beantragte Erhöhung des Aktienkapitals und im Falle Genehmi- gung dieses Punktes Nr. 4

5) Abänderung des Statuts.

Die Legitimation erfolgt durch Vorzeigung von Aktien unserer Gesellschaft over gemäß §. 27 unseres Statuts aus3gestellter Depositenscheine.

Der Jahresbericht des Vorstandes, die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrehnung liegen vom 27. Fe- bruar cr. ab im Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aktionäre aus.

Radeberg, 22. Februar 1888.

Der Vorstand. Wilh. Hir\ch. M. Hir\ch. Schneider.

[58046]

Bwickauer Steinkohlenbau- Verein.

In Bezug auf die nachstehend benannten Anleihen unseres Vereins sind für das laufende Jahr die er- forderlihen Ausloosungen am 16. Februar 1888

Nummern bezeichneten Schuldscheine à 100 Thlr.

1) von der Anleihe vom 1. November 1855: 76 77 ‘115 120 144 176 287 296 316 326 350 391 403 435 440 459 494 582 596 611 620 643 690 699 725 811 820 821 878 931 939 945 1017 1047 1114 1139 1214 1245 1296 1321 1349 1355 1359 1374 1376 1417 1436 1475 1483 und 1489,

9) von der Anleihe vom 1. November 1860: 36

465 und 478,

3) von der Anleihe Litt. D. 1866: 48 49 52 53 85 129 174 355 und 447

gezogen worden, wovon die Beträge am 1. No- vember 1888 zur Auszahlung gelangen. /

Die Inhaber der ausgeloosten Schuldscheine werden hiervon in Kentniß geseßt und aufgefordert, die Kapitalbeträge nebst den lehten Zinsen davon gegen Rückgabe der Schuldscheine sammt Zins[eisten und Zinsscheinen bei uns zu erheben. i

Gleichzeitig wird zur Vermeidung von YZinsver- lusten nowmals bekannt gemacht, daß die Kapital- beträge für folgende bereits früher ausgeloosten Schuldscheine E, 998 954 290 597 895 943 1044 1281 und

4

der Anleihe vom 1 November 1855, Nr. 48 75 291 314 440 482 und 496

der Anleihe vom 1. November 1860, Nr. 161

der Anleihe vom 1. November 1866

noch unerhoben sind. ebruar 1888.

Zwickau, am _22. Das Directorium

des Zwickauer Steinkohlenbauvereins. Rechtsanwalt Bruno Jahn. H. Bera.

vom 1. November 265 312 323 343

notariell veranstaltet und dabei die mit Pa,

41 68 107 108 206 212 273 364 367 375 431 435 |

[58387]

Grand

Die Herren Aktionäre werden hiermit zur 3. Mittwoch, den 14. März 1888, Nachmittags 4 eingeladen.

Hotel in Markirh. Elsaß. ordentlichen Generalversammlung, welche Uhr, im Gesellschaftsgebäude stattfinden wird,

Tagesordnung: Bericht der Dircktion und des Aufsichtsrathes. Genehmigung der Jahresrechnung. Theilweise Erneuerung des Aufsichtsrathes. Der Aufsichtsrath. F. Steiuer.

Hypotheken-Bauk in Hamburg.

Bezugnehmend auf unsere Publikation in Nr. 51 dieses Blattes betreffend die am 15. März d. J-+ abzuhaltende Generalversammlung theilen wir mit, daß die Generalversammlung wegen ander- weitiger P Cnagang des Fondssaales der Börsenhalle im Coufereuz - Saale derselben abgehalten werden wird.

[58395]

» Die Direction.

[58264] Berliner Jmmobilien-Actien-

gesellschaft. Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden bierdur zu einer außerordentlichen General- versammlung auf Dienstag, den 20. März 1888, Vormittags 10 Uhr, in unser Geschäft3- lokal hierselbst, Markthallenstraße E1, eingeladen. Tagesordnung : Beschluß über den Antrag des Aufsihhtsrathes auf Herabsezung des Grund-Kapitals der Gesellschaft auf 1500 000 46, durch Rückzahlung von 100 auf jede Aktie nah Ablauf der gesehlichen Frist. Diejenigen Herren Aktionäre, welhe an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens drei Tage vor Abhaltung derselben bei dem Bankhause Emil Salomon junior hier- selbst, Jägerstraße 19, in den üblichen Geschäfts- stunden zu hinterlegen. Bcrlin, den 24. Februar 1888. Der Aufsichtsrath. Salomon, Vorsitzender.

8) Verschiedene Vekauntmachungen. [58396

| National - Hypotheken - Credit- Gesellschaft,

eingetrageue Genossenschaft zu Stettin. Nach §. 73 des Statuts erlauben wir uns, die Genossen unserer Gesellschaft zu der auf Sonnabend, den 17. März d. J-- Vormittags 11} Uhr, in unserm Geschäftslokale Stettin, Gr. Wollweber- straße Nr. 30 I. anberaumten ordeutlichen Geueral- versammlung ergebenst einzuladen. Tage agt mgt 1) Vorlage der von Sr. Majestät dem König genehmigten Statuten-Aenderung. 2) Geschäftsbericht. 3) Jahres-Bilanz. 4) Bericht der Prüfungs8-Commission. 5) Ertieung der Decharge für den Aufsichts3- rath. 6) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtêraths. Die Vollmachten sind spätestens am 16, März cr. bis 6 Uhr Abends in unserm Bureau zur Prüfung vorzulegen und die Eintrittskarten bis eine Stunde vor Gröffnung der Generalversammlung daselbst in Empfang zu nehmen. Stettin, den 18. Februar 1888. Der Vorstand. von Borke. Uhsadel.

Thym. [58160]

Preußishe Central- Bodencredit-Actiengesellschaft.

Status am 31. Januar 1888. Activa.

Cassa-Bestand (incl. Giro-Gut-

haben bei der Reichsbank) . M 503 152, Wechsel-Bestand . .._.… . - 402 067. Anlage in Lombard-Darlehn3-

G 6 758 825, : Laufende Rechnung mit Bank-

häusern (Art. 2 sub 8 des

S a Anlage in Hypotheken-Dar-

lehns8geshäften . . Anlage in Communal-Dar-

lehn8geschäften . e Anlage in Werthpapieren ge-

mäß Art. 2 sub 8 des

S r Grundstücks-Conto

n T S E R E E A I R C I

7) Wochen - Ausweise der deutschen Zettelbanken. [58402] Wochen-Ueberficht

der

Neichs8-Banuk vom 23. Februar 1888. Activa.

1) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutshen Gelbe und an Gold in Barren over aus- ländishen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet) .

M

355,364,000 20,677,000 10,198,000

428,490,000 42,986,000

9,322 000 37,077,000

120,000,000 22,872,000

812,177,000

439,219,000 442,000

350 264. 216 092 968. A 8 149 520, umlaufenden " 2 673 137. 72. Unter den Linden 4... « » 1 400 000.

fälligen Ver-

9) Bestand an Reichskassensheinen . v x an Noten anderer Banken 4 an N E 5) an Lombardforderungen . 9 an Effecten... 7 an sonstigen Activen . Passiva. 5 Das Grundkapital 9) Der Reservesonds . 10) Der Betrag der No 11) Die fonstigen tägli bindlichkeiten . 12) Die sonstigen Passiva . . “ Bersin , den 26. Februar 1888. : Reichsbank - Direktorinm. von Dechend. Koch. von Rotth. Gallenkamp. Herrmann. von Koenen. Ss Hartung.

[58258]

Bank für Süddeutshland.

Stand am 23. Februar 1888. Mb

5,342,409 12,500 142,300

5,497,209

Activa.

Case: 1) Metallbestand . 2) Reichskassenscheine . 3) Noten anderer Banken Gesammter Cassenbestand 1. [Bestand an Wechseln. . . |Lombardforderungen ê V. [Eigene Effecten . . [Immobilien . . . Sonstige Activa

189 751, 1198 245.

54, 89.

Passiva.

. Actiencapital — , |Neservefonss ... « + - 1,775,280 38 “ |Smmobilien-Amortisationsfonds | 97,696|72 * |Mark-Noten im Umlauf . . .113,619,100/— , [Nicht präseatirte Noten in alter A NLUNA e bte rettet 93,574/28 _ \zägli@ fällige Guthaben 2.195 07 , [Diverse Pasjiva i 663,251/72 51,923,398/17

Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasso gegebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 6 1,820,244.,59.

Verschiedene Activa. . . x 5 550 002. A. A6 241 879 937, 88. PasSsSÀÌiva. 14 400 000. D Ee Emittirte 5 °/o unkündbare Central-Pfandbriefe . en! : e 11 944 100. Emittirte 4 %/% unkündbare Central-Pfandbriefe . . . y 140 453 300. Emittirte 34 %/% unkündbare 55 804 700. Obligationen « « Emittirte 34% Communal- Obligationen 4,415,979 des Checf-Verkehrs) 433,159 Reservefonds-Conto . . 3,902,398 Central-Pfandbrief-Communal- Verschiedene Passiva. . ._._« 4 033 930. 61. . 115,672,300 Ab 241 079 937, 88. Berlin, den 31. Januar 1888. aller Branchen und nation. Adresson-V orl- Anstalt (C. Herm. Serbe) Leipzig

Eingezahltes Actien-Capital 849 300. Emittirte 4#%/o unkündbare Central-Pfandbriefe . . . « 3 409 100. 17,485,021 Depots gemäß Art. ‘9 ‘sub 7 Obligationenzinsen - Conto Die Directiou. [520071] R Länder liefert unter egr. 1864). Katal. ca. 850 Branchen

Emittirte kündbare Central- ù 4 061 050. Central-Pfandbriefe Emittirte 4/0» Communal- 4 323 600. 989,670 des Statuts (mit Einschluß 31,923,398 (noch nicht abgehobeneZinsen) , 612 859. 88. EN Garantie : Inter- (g À —5000000 Adr. für 50.4 in Postmarken franco.

[58397]

Lübeckter Feuerversicherungs-Verein von 1826.

Drdentliche Generalversammlung Sonnabend, den 17. März 1888, Mittags 12 Uhr, im Casino zu Lübe.

Tagesordnung: / i 1) Doriage deé Geschäftsberihts, Bericht der Revisoren und Quittirung des Ver- waltungsraths. ; 9) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsraths und cines Revisors in Gemäßheit der 88. 10 und 20 des Vereinss\tatuts. Lübeck, den 24. Februar 1888. i Der Verwaltungsrath: Dr. A. Brehmer,

Mar Pinther.

Vorsitzender.

M DeJe

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaats-Auzeiger.

Berlin, Montag, den 27, Februar

1888,

E

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher di ° schafts-, Zeichen- und Muster-Regi übe: onl i euts Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in dn Fesonderen Blatt. Tie A , Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen

Central-Handels-Reg

: Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Berlin auch dur die Königliche Erpedition des Deutshen Reich2- und Königlich

Anzeigers 8SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

P ——

Post - Anstalten, für Preußischen Staats-

ister für das Deutsche Reich. (1. 52)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das

Abonnement beträgt L 46 59 4 Z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummer: ‘ öInsertionspreis für den Raum einer Drudczeile 30 S. E S O:

D

Patente.

Pateut-UAntimeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgefucht Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Venußung ges{ütßt. j KIassSe,

YI. B. 8293. SVorrihtung ¿zur Bestimmung der Quellreife der Gerste beim Weichen. — Carl BRernreuther und Wilhelm Kumpf- mêiller in München.

VISE. F. 3535. Neuerung an Gaëfeuerwagen für Appreturmaschinen. — Gustay Ahrens in Elberfeld, Ohligsmnühlerstr. Nr. 14, und Jacob Faber in Elberfeld.

%KV. I. 7538. Herstellung dauernd brauchbarer

Abdrücke zum Umdruck auf Stein oder Metall-

platten. Wilhelm Hauer în Berlin,

Alexandrinenstr. 25.

7, 2088. Vorrichtung zum Festhalten von Drukletternsäßen. Stanislaus Tema- SZEWSKÄü in Thorn, Schillerstr. 413.

XVIEN. Sch. 4997. Walzwerk zur Herstellung von s\carfkantigem Flacheisen. Gebr. Schmidt in Hagen i. Westf.

X. D. 3950. Nachaebender Greifer für Straßenbahnen mit Seilbetrieb. Edward Dyer Dougherty in Philadelphia; Vertreter : Bernh. Poershmann in Leipzig, Neichsstr. 49.

Da. 5378. Signal-Nüctsteil-Vorrichtung. — Heinrich Metzger, Bahnmeister in Coes- feld i. W.

XKX. D. 3184. Vorrichtung an elektrischen Bogenlicht-Lampen, um mehrere Kohlenpaare einzeln nach einander zu entünden. Julien Dulait in Charleroi, Belgien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.,

F. 3200. Herstellung einer conftanten cleftrishen Batterie oder Differential - Batterie. — Fichet «& Nodonm in Paris; Bertreter: G. Brandt in Berlin.

I. 5830. Aufbau der erregenden Elektro- magnete bei dynamoeleltris{en Maschinen. — A. F. W. Kreinsen in Harburg, Wilstorf 93.

W. 4912, Solenoid- und Clektromagnet- ferne und Verfahren zur Herstellung derselben. — Geo Westinghouse jr. in New: York; Ver- treter: Lenz & Schmidt in Berlin.

XX3. E. 7348. Darstellung einer Lösung von Amidtodimethylanilinchlorid. — Dr. Robert Elirsch in Berlin W., Potsdamerstr. 113, Billa 11.

XXV. W. 5259. E@triÆring. — Frau Marie Wild in Furth, bayer. Wald.

XXXIV. B. S172. Aprarat zum Kühlhalten von Nahrungsmitteln mittelst komprimirter Luft. Wilhelm Brückner in Dresden, Serrestr. 12.

. L. 7302. Verstellbarer Kranken- und Lese- tisch. — Peter Wesemannm in Düsseldorf.

XXXV. K. 5846. Fahrstuhlbremse bei zer- rissenem Förderseile. — Firma Külunlesche Maschinenfabrik in Frankenthal, Rheinpfalz.

XXXVIZL. O. 973. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen um horizontale Achsen drehbarer Fenster. — Max @berst in Plauen i. V.

XXKXVIUL. O. §86. Neuerung an Maschinen zum Schneiden von Brettern aus Rundholz; Zusaß zum Patent Nr. 40828. — Gustav Adolph Oncken in Riga, Rußland; Vertreter : Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

Sch. 4894. Vorrihtung zur Anordnung mehrerer Sägen an Horizontalgattern. Schulze & Schramztin in Wendisch -Buch-

—

holz.

XLIL. F. 3499. Verfabren und Apparat zur direkten Messung der mittleren Stromgeschwindig- feit in Wasserläufen. — Albert Frank in München.

XLVIL. B. 8217. Hoblcylinder-Neibungs- kupplung mit Auslösung durch Hülfsbremswerk. — Leopold Brandt in Jmmendingen, Baden.

. L. 4535. Slaubflemme mit durch Schraube begrenzbarem Federdrucke. — Gustav Ludwig in Berlin N., Fehrbellinerstr. 14.

LI. G. 4623. Vorrihtung für Spielwerke zum Anzeigen des zu spielenden Musikstückes. — — Fritz Glaenzel in Stollberg.

LV. M. 5300. Selbftthätige Steuerung des Laufes von Geweben, Filzen, Siebtüchern, Papier, Pappe undo dergl. — Bruno Weinert in Berlin W., Frobenstr. 28 I.

LVIIL. B. 8243. Sahrbare Obst- und Traubenpresse. — Jokann Birkenbackh in Leutesdorf a. Rh.

LXTI. St. 1935. Subleiter mit Ausleger. — Joh, Ad. Stahl in Nürnberg, Pauñiaalse 0 LXIIL. B. 8079. Radbremse. Auguste Charles Théodore Bautain in Paris; Ver-

treter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

« P. 3610. Neuerung an zweitheiligen Fahr- radahsen. — James Parr in Leicester, England, 61 Friar Lane; Vertreter: Bernh. Poerschmann in Leipzig, Reichs-Str. 45.

„ R. 4174. DODreirädriges Fahrrad, dessen Vordertheil als Einrad und dessen Hintertheil T benußbar ist. — Friedrich Renz in Leipzig.

LX3V. M. 5568. Neuerung an Zapfhähnen mit Ventilvershluß. — August Marten in

_Gelsenkirhen, Bochumerstr. 14.

LXXII. K. 5786. Neuerungen an Repetir- gewehren mit Kolbenvershluß. — HSylyester

Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche

Krnka und Karl KrnKka, K. K. Sieutenant in Mithle bei Prag, Böhmen; Vertreter: C. Feblert und G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin,

Klass e.

LXXHEI. L. 4609. Drehbares mit zwei ver- \chieden gefärbten Flächen versehenes Visirkorn. — Heinrich Lages in Sandersêdorf bei Bitter- feld, auf der Braunkohlen-Grube Richardt.

LXXIV. B. 7649, Vorrihtung zum Anzeigen von Temperatur-, Druck- und * Wasserstands- Aenderungen auf Entfernungen. — Georg Wert, Oberlehrer am Realgymnasiuif in Dortmund.

LXXX%. D. 3212. Verfahren zur Herstellung feuerfester Steine. — John Davenport in Stoke on Trent, Grafschaft Staffordoshire, Eng- land; Vertreter: U. & W, Pataky in Berlin SW., Königgräkter-Str. 41.

LXXXL. F. 1662. Neuerung an yneumatischen Rohrpostanlagen. — Charles M. «D O8 0R in Chicago, B. St. A.; Vertreter: Bernh. Poersch- mann in Leipzig, Reichsstr. 45.

LXXXKEL E. 8097. Milhs&leuder. Freiherr Clemens Von Becktolsheim in München, Kaulbachstir. 3.

Schützenwechsel für

LXKXVAL. N. 5397. mechanishe Webstühle. — Mayer & Co. in Kalk bei Köln.

Sch. 4850. Neuerungen an Schaft- maschinen. -— Guido Scheibler in Krefeld, LKMKMKVEHN, Ii. GONL. Müßblgerinne. — Robert Kiatzszehmann in

Döbeln. Beclin, den 27. Febraar 1888. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.

[58281]

- Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeihneten, im e Meichb- Anzeiger* an dem angegebenen Tage bekannt gemaHten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des cinstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

A 1LASSC

IV. K. 5551. Naudtverzehrung an Magnesium- lampen. Vom 12. September 1887.

VIUTL. Seh. 4718. Verfahren zur Herstellung von Marmorirwalzen ohne: Naht aus Kautschuk. Vom 18. Juli 1887.

X. P. 3408. Neuerungen an Flammrohren für Dampfkessel ; Zusaß zum Patent Nr. 15 696. Bom 12. September 18587.

XX1I. Seh. 4676. Verfahren zur Verhinde- rung des Anklebens bezw. des Aneinanderklebens, Rissig- und Krummwerdens von Kohlenstiften. Vom 8, September 1887.

XKXVEL. R. 4109. Einri6tung zur fünstlihen M von Räumlichkeiten. Vom 11. Juli

Od, E R. 6941. Kleiderkaopf. Vom 9. Mai 887. Berlin, den 27. Februar 1888. Kaiserliches Vateutauit. Bojanowski.

[58282]

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt:

V. N. 43 046; 43 100.

IlassSe.

LV. Nr. 43 069. Petroleum-Lampe oder Laterne ohne Glaëcylindec. — 0. Lippert in St. Petersburg, Stallhofstr. 1; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38. Bom 10. August 1887 ab.

_Nr. 43 079. Doppeldoht. — F. Deimel in Berlin, Kommandantenstr. 50. Vom 6, Juli 1887 ab.

VIZ. Nr. 43 056. Selbsithätige Aufwickelungas- vorrichtung an Bandeisenwalzwerken. — W. O in Kattowiy O.-Schl. Vom 19. Juni

ab,

VIKE. Nr. 43 054. Neuerung beim Schwarze färben von Baumwolle. — H. Gr0s8 in Krim- mitshau. Vom 15. März 1887 ab.

1X. Nr. 43 074. Verfahren und Einrichtung zum Reinigen und Einfetten von Nadzähnen. — P. Willner, Regierungs-Bauführer in Berlin, Alt-Moabit Nr. 15 111, Vom 26. Februar 1887 ab.

X1EL. Nr. 43 049. Treppen-Wasserröhrenrost für Dawpikesselfeuerungen. — L. Müller in Dresden-N., Nordstr. 21/22. Vom 4, Mai 1887 ab.

„ Nr. 43 861. Neuerung an Wasserröhren- kesseln; Zusatz zum Patent Nr. 32241. — Ch.

-Kknight in Glasgow, 107 Stope Street,

Schottland; Vertreter: U, & W. Pataky in

Berlin 8W., Königgrägterstr. 41. Vom 15. Ok-

tober 1887 ab. i „ Nr. 43 063. Heizröhrenkessel in Verbindung

mit cinem Cornwallkessel. M, Schlepps

in Zeit, Zeiger De und Maschinenbau-

Anstalt, Akkiengeselshaft. Vom 29. Oktober

1887 ab.

. Nr. 43 077. Feuerungsanlage für Dampf- kessel. Th, Lishman in Newcastle-on- Tyne, 2 Close, England; Vertreter : C. Fehlert & (3. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW.,

Anhaltstr. 6. Vom 17. Mai 1887 ab. XIV. Nr. 43 051. Dampfmotor für Drei-

Heizbarer Rechen für

x

X

X XHUE,

M XVE,

X AX.,

A AMEV, M KMNVE,

M AKKVHE,

MANVRUE,

L Dosen,

XLVDL.

X LVIL.

LII.

räder. — E. Raithel in Berneck. Vom 30. August 1887 ab. E

KIasse. X V. Nr. 43 052. Kompletmaschine zum Schön-

und Widerdruck. — E. Oberzell bei Würzburg. 1887 ab.

König in Kloster Vom 8. Septcmber

XEX. Nr. 43 072. Schneepflug. — A. Rehm,

Amtstechniker in Oberdorf bei Bicßenhofen. Vom 17. September 1887 E a Nr. 43086. Bodcentransportschaufel.

A. Belew in Gupyen, Rheinprovinz. Vom

23. August 1887 ab.

Nr. 43 088. V:rfahren zur Darstellung von wasserlöélichen Indulinea aus Azophenin oder D und bls lei — DBakl

0. in Barmen. Vom 17. epte 1887 ab. E Nr. 43 109. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstosfen aus der Fetrazodipbenvlorthodi- sulfosäure. — Aktiengesellschaft für Aniliu- fabrikation in Berlin 80. (36). Vom 19, Of- tober 1886 ab.

Nr. 43 096. Verfaßren zur Herftel-

lung von Leucht- und Heizgas sowie von Kofke

aus mit Kokemchl verseßtem Theer. — W.

Bäcker in Budmweis, Bößmen; Vertreter :

Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräßtzer-

straße 101, Vom 19, Mai 1887 ab.

: Nr. 43070. Neuerung an Federge-

bisscn. — J. ermann in Köln a. Rh,

Obenmars8pforten 17. Vom 29, August 1887 ab.

Nr. 43 081. Impfapparat. — A. W.

Walker in Hammersmith bei Londecn, Eng-

land, 23 Nednall Terracez Vertreter: V. & W.

Pataky in Berlin SW., Königgrägerstr. 41.

Vom 7. August 1887 ab. L

Nr. 43 087. Chirurgischer Apparat, um

\{mer;los Eirschnitte zu machen. -— Pr. J

Figmeira da Silva in Camara de Lobos,

Insel Madeira; Vectreter: Brydges & Co. in

Berlin SW, Königgräßerstr. 101. Vom 23. August

1887 ab.

è Nr. 43 067. Stuhl mit clasüischem Siß und verstelibarer Rückenlehne. — Ch, Hahn in Backnang. Vom 12, Mai 1887 ah.

Nr. 43048. Selbstthätiger Zug- Regulator. — B. Sehramm in Erfurt. Vom 3, Mai 1887 ab. y Nr. 43062. Befestigung von Hol;fuß boden auf Kunststcin. — V. Ludo1Ms Hannover, Thiergartenstr. 20. Vom 28. Dkio-

in ber 1887 ab.

X VEEE Nr. 43 060. Führung kcummer

Blôcke bei Sägegattern. — A. E, Ti@vIlad in Stocholm, Schweden; Vertreter: W. H. Uhland in Leipzig-Gohlis, Lindenstr. 13, Vom 13. Dfto- ber 1887 ab. _Nr. 43 071. Hobel bank mit Bandsäge. — K, Pufse in Beitsberg, Post Wünschendorf, Großh. S-W. Vom 11. September 1887 ab. L’. Ne. 43 082. Registrir-Apvarat. — E. J. Waddan in London, 67 Strand; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 10, August 1887 ab. Nr. 43 085. Aufshüttvorrihtung an Ge- f¿ßen für sandiges oder pulverförmiges Material. — Ferd. Kampf in Ghemniß, Ziescestr. 15. Vom 18. August 1887 ab.

Nr. 43 099. Glashahnvershluß für Büretten und chemishe Apparate. — C. Gerhardt in Bonn. Vom 11. Oktober 1887 ab.

LIV. Nr. 43 055. Selbsttkätizger Verkauf- apparat. — M. SlielafŒ in Berlin N., Zions- firhstr. 39. Vom 9. Juni 18387 ab.

Nr. 43 958. Armband-Verscluß. M. Becker in Pforzheim. Vom 27. September 1887 ab.

Nr. 43080. Apparat zur Auslieferung vorher bezahlter Gegenstände. — F. Fester in London, Niagarra Works; Ver- treter: G. Ad. Dittmar in Berlin SW., Horn- straße 11. Vom 22. Juli 1887 ab.

Nr. 43091. Verschluß für Streichholz- Cigarettentashen und dergl. — R.

Schulz in Berlin, Sebastianstraße 61. Vom 15, Oktober 1887 ab.

Nr. 43 059. Gasmotor für Straßen- fahrzeuge. — X. Stevens in Brüffel, Belgien ; Bertreter: C. Fehlert & G, Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 8. Oktober 1887 ab.

i Nr. 43 092. Schraubensicherung mit ciner Schraubenfeder für je 2 Schraubenmuttern. — Graewe «& Kaiïiser in pes Bahnhof, Westphalen. Vom 27. Januar 1887 ab.

L. Nr. 43 057. Anordnung von Saiten unter

dem Schlaç fell von Trommeln. — U. G. Leh- nert in Philadelphia, Pennsylvania, V. St. A; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 19. September 1886_ ab.

Nr. 43053. Ucberwendlih-Nähmaschine zum Zusammennähßen von Wirkwaaren. — Br. Rudolph in Berlin NW., Haidestr. 34, Vom 3. März 1887 ab.

Nr. 43 065. Antrieb8znehanis8mus für rotirende Nähmascinen-SchiffWhen. — D’Arcy Porter in Cleveland, V. St. A.z; Vertreter : 0. Sack in Leipzig. Vom 1. März 1887 ab.

Nr. 43075. Auflageplatte für an Tischen zu befestigende Nähmaschinen u. dergl. — S. A. Rosenthal in Berlin 8., Prinzessinnenstr. 17. Vom 28, April 1887 ab.

felbstthätigen |

n

Reich“ werden heut die Nrn. 52 und 53 ausgegeben.

Klasse.

LIE. Nr. 43 095. Nähmaschine mit zwei gegen einander arbeitenden \{chwingenden Nadeln. C. Noble & E. Haes of Newman Mews, Newtman Street Oxford Street, and G. L. RoÆÆ, 32 Norfolk Street, Strand, London; Ver- treter: C. Fehlert & G, Loubier, in Firma C. Resseler in Berlin 8W., Anhaltstc. 6. Vom 14. Mai 1887 ab.

Nr. 43 9097. Stichstel-Vorrihtung für Nähmaschinen. Bielefelder Näh- maschinen-Fabrik, Baer & Rewpel in Biele- feld. Vom 20. Juli 1887 ab.

LVEIL. Nr. 43 093. Merfahren zur Herstellung colorirter Photographien. — L. J. E. Cellérier in Asnières bei Paris, Rue du Château 295 Vertreter: E. & W. Pataky in Berlin SW., Königgräßerstr. 41, Vom 2. Februar 1887 ab.

Nr. 4§ 098. Verfahren zur Ausführung photographischer Aeßungen unter Anwendung einer Harz-Chromgelatine. Dr. E. AIbert in München , Schwaktingerlandstr. Nr. 8. Vom 298. September 1887 ab.

LXTV. Nr. 43 083. Befestigung von Hähnen

an Blewkannen. — 8 EReach in Gebar Rapids Linn Co. Iowa, V. St. A.; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom-- 16. August 1887 ab. Nr. 43 084. Zapflochvers{l«ß. — A. Ohme in Plagwiß, Albertstr. 22a. Voi 16. August 1887 ab.

Ne. 43 094. Füllhahn. — I. Vindys in Schmichov-Prag ; Bertreter: A, Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 27. April 1857 ab.

LXVEAZIL. Nr. 43 050. Sperrshloß mit elek- trisher Auslöfung. P. Schwenke in Zerbst, Anhalt. Vom 18. August 1887 ab.

LXXHE. Nr. 43 064. Neuerung an tem durch Patent Nr. 40 016 ges{üßten Schuhmatherwerk- zeug zum Schneiden, Spalten und Schärfen von Rändern und sonstigen Lederstreifen, sowie zum Beschneiden des eingestohenen Randes; Zusaß zum Patent Nr. 40 016. — C. H. Raeb in Berlin, Charlottenstr. 32a, Vom 19. Dktober 1887 ab.

LEX.XTUR. Nr. 43 073. Ansteckbares Patronen- magazin für Magazingewehre ; Zusa zum Patent Nr. 41379. — Wafifsenfsabrik Mauser in Oberndorf a. Neckar, Württemberg. Vom 18. Oktober 1887 ab.

LX%EWV. Nr. 43 047. Vorrihtung, um die mit optishen Telegraphen abgesandten Depeschen automatisch zu fixiren. — E. Bueretet und E. Pinel, in Firma: E Ducretet & C°_ in Paris, rue Claude, Bernard 75; Vertreter: G. Milcezewski in Franffurt a. M., Niedenau 39. Vom 19. April 1887 ab.

Nr. 43 099. Apparat zum Anzeigen der Nichtung akustisGer Signale. — Ch. U. M. de Goyor, Duc de Feltre in Paris, 59 rue Saint Dominique; Bertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 18. Oktober 1887 ab.

LXXVEI. Nr. 43 068. Mulc-Feinspinnmaschine mit gefondertec Spannungs- Regulirung für jeden Faden. — W. Scheidt, Kommerzien-Rath in Ketlwig a. d. Ruhr. Vom 8. Juni 1887 ab.

LXXEX. Nr. 43 076, Cigarrenwickelmasckine.

0. Hammerstein in New - Yort, 7 th Avenue corner of 141 th Street, V. St. A.; Vertreter: C. Feblert & G, Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 17. Mai 1887 ab.

Nr. 43 078. Maschine zum Decken der Cigarrenwitel. — J. E. Sckmalz in New-

. Vork, City 41 Centre Street; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 15. Juni 1887 ab.

Nr. 43 089. Maschine zur Herstellung von Cigaretten. E. Kjölerfseldt und W. Kolnotsech in Helsingfors, Finnland; Ver- treter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau- straße 109/110. Vom 30. September 1887 ab.

LXXXV. Nr. 43 066. Neuerung an dem in der Patentschrift Nr. 34 826 beschriebenen Appa- rat zum Klären von Flüssigkeiten. M. Wilckens in Hamkurg. Vom 13. April 1887 ab.

LXXXIXK. Nr. 43 046. Neuerung an Form- pressen. — U. D. Winton in Wellesley Hills, County of Norfolk, State of Massachufetts, V, St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Lou- bier, in Firma: C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 2. März 1887 ab.

Berlin, den 27. Februar 1888. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.

Nichtigkeits-Erklärung von Patenten.

Das dem Wilhelm Kromer in Freiburg i. B. gehörige Patent Nr. 2713, betreffend einen „konischen metallenen Schrauben-Spundverschluß für Base ist durch Entscheidung des Patentamts vom 3. Mär 1887 bezw. des Neichsgerichts vom 28. Januar 188 für nichtig erklärt.

Das der Firma W. Weegmann in Elberfeld ge- hörige Patent Nr. 41 089, betreffend ein „Zwei- farbiges im Stück gefärbtes Sammtgewebe“, ist dur) rechtskräftige Entshcidung tes Patentamts vom 15. Dezember 1887 für nichtig erklärt. Verlin, den 27, Februar 1888. Kaiserliches Patentamt.

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[58284]

Bojanowski.