1931 / 54 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

- s tger Nr. 54 vom 5, März 1931, S. 2. Reichs- und Staatsanzetge o 3 Reichs: und Staatsauzeiger Nr. 54 vom 5. März 1931. S. 3.

- Dieler Betrag itt wie solgt verwendet wordem: selbst beschmußen. Den uationualen Willen der Gegenwart musse i Z : s Zahxeëtell Fst-Einnahme 1. Zur vorläufigen Deckung des Feblbetrags im wir flar erkennen und dana handeln. Marabu, beim Küssen mah die Augen zu“, „Elisabeth, was Vi end. Der Redner wendet sih dann den Shulfragen zu. Eine 1 Staatskommissaren sei das Schitsal der Gemeinden dur diese

oder ordentlichen Haushalt aus den Rehnuungtsahren Aba. Frhr. von Thüngen (Landvolk) bedauert, daß ¿it Du doch für shöne Beine!“ usw. as deutsche Kulturleben öherschraubung der Anforderungen an die höheren Schüler ver- Art Steuerpolitik besiegelt worden. Es zeige sich eben, daß der Haus- | Jst. Ausgabe 1928/29 unter Gegenrechnung verbliebener Aus- wirtschaftliche Not verhindere R Fragen von Kultur und Ge Mit in die Vergangenheit zurück. „Das Flotenkonzert von i nts nur das Martyrium dieser Shüler. Die Sozialdemo- Staat helsend eingreisen müsse. Selbst der Dortmunder General- haltetoli n gabeureste = E e e 399,7 die das menshlihe Lebeu ert lebenswert machen, die genügen nssouci“ it der ódeste Dreck und Kitsch, man hat die Grüsfte raten forderten den Zugang zur Universität als das echt der | anzeiger“ habe gestern zugegeben, daß unter dem jeßigen Steuer- und Reb- leit Ve- Davon ab! Beachtung einzuräumen. Man sprehe von der Raditalisier M 4otédam öffnen müssen, um es darstellen zu können. Wir Arbeiterklasse. Zu dem Zwedckde müsse Volks- und Berufsshule system die Kommunen in den vergangenen Fahren eine finanzielle uingèioll T ie b, | im E di b ins{l. Dezember 1930 auf der Jugend. Das sei ein Vorteil und ein Vorreht unserer uen uns, daß der Moskauer Gewerkschastssender den deut en organtish verbunden werden, um A Ra nE zur Universität zu | Großmannspolitik getrieben hätten, die sich nun shwer räche, "Die nungé!| Nech- i E le is einschl. Dezember gend Bu verwerfen sei aber die Verpolitisierung dieser JugerMbeitern russiihe Vorführungen bieten kann, Jn -Rußland öffnen. Das Privileg der höheren Shule müsse daher beseitigt | Wirtschaftspartei fordere, daß der einzelne Staatsbürger und die der Vor- | nunab- | Ja- O des SchuldentikgungsgeseBes 450.0 in zu frühem Alter. Seine Fraktion fordere daher seit lanceMrden Filme geboten, wie der „Potemkin-Film“ und der „BVe- werden. Das neunte Schuljahr sordere man aus mat- und örtlihe Wirtschaft in der Steuergeseygebung besser berüsichtigt jahréreste } abres | nuar getilgten A m ———— die Hinaufseßu des Wahlalters. Parteipolitiscer Selbst zive ¡ungskampf der chinesischen Arbeiter“. Das Verbot des wirtshaftspolitishen Gründen. Au gende GiSE Gründe | würden, daß die jeyige Gewerbesteuer verschwinde, weil sie eine r GDODON v 1931 bleiben . . + 90,3 liege der Jugend fern. Er wolle gewiß der Fugend niht Futes marque-Films zeigt, wte das Lichtspielgesey gehandhabt wird, sprächen für eine Verlängerung der S ulzeit, um die Ausbeutung | doppelte Einkommensteuer sei und daß dajsür ein einheitlihes Boriabro- ein. esse an Staat und. Politik prrweiren, wichtig aber erscheine ihrer Film is verboten; wenn aber Arbeiter gegen den Kitsh dieser Jugendlichen zu beseitigen, während siebzehn- und ahtzehn- | dem volkswirtschaftlihen Grundsay entsprechendes Steuersystem

1a Des, i Davon ab: L daß vor der verantwortlihen Mitarbeit am Staat und an d Flötenkonzerts protestieren, werden sie von der Severing- e junge Leute keine Arbeit bekommen könnten. Ohne | geschaffen werde. Die jeßige Vorlage lehnte sie ab. (Beifall bei refle) Ee die Mebrautgabe des ordentlichen Haus- Leitung des Volkes die Jugend Reife und Erfahrung im Verize! mit dem Gummiknüppel bearbeitet. Dabei sind wir im | Aenderung dieses Zustandes bekomme man Lohnsklaven, die zu- | der Wirt chaftspartei) ; S halts gegenüber den Ginnahmen in den gesunden habe. Man möchte der deutschen Fugeud den alten gute ¿ihuß über die Gründe des Verbots des Potemkinfilms von sammenbräcen, wenn es zu heiß werde. Das Reichsministerium Abg. Dr. Neumann - Frohnau (D. Vp.) bemerkt, daß das

N x Monaten April 1930 bis Januar 1931 mit 727,7 K üms s sei Frzi en gui N ierungsvertreter Regierungsrat Seeger beshwindelt des Jnunern solle zur Lösung diejer großen sozialen Frage die Ge- ih mit sei j inheitli Moi Hanrhoits i aje d r asernenhof wünschen, das sei beste Erziehung der männlid n Regierung egierung g 1 F a 8 P à FEERYE. H S ch mit - : 2s Real» Neichéarbeitsministerium 77,1 42,2 o 47,9 E San pa E ven: Solange dies nicht mali sei, sei es AufgaMrden. (Ordnungsruf des S Esser.) Jch will das | werkshaften mit heranziehen. Eine solhe Sozialpolitik sei zugleich Denis au Sre eee e Bollapertei berid-

sihtige. Leider könne aus technischen Gründen die Vereinheit-

(3,1) G j 3 Z S A p: | „mlt Se der beste Beginn einer Bekämpfung des Kulturböol i

R E L G , Zur vorläufigen Deckung des Fehlbetrags im jede sportliche Betätigung weitestgehend zu unterstüßen. Zurü ade beweisen. Herr eger hat behauptet daß das Verbot Deg er Bekämpfung des RKulturbo schewismus. Reichswehrziuisterium: 9825 f 200,7 außerordentlichèn Haushalt aus den Jabren prvetten sei aber die Absicct gewisser Richtungen, sou auf die ces Films mit der Pangzerkreugerfrage nicht zu tun gehabt uny BERRAEULE E shasfe man positive Kräfte, die auf- | lihung erst zum 1. April 1932 in Kraft treten. Da der Reichs- g n 7926-1920 mit. - + os + W204 rd. 771,7 tege die «Fugend parteipotitish zu beeinflussen. Höchst bedaucMite. Der Ou nRene gegen rwerbslose, das ist Ihre uen statt zu zertrümmern. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) O er Sr die Zwischenzeit eine gewisse O, dei REGS- 155.0 Davon ab: lich sei die Verproletarisierung der afademishen Fugend. Nitsche Kultur. Der atjeontämpierbun “und die Demon- Fnzwischen is ein kommunistisher Mißtrauens- systems vorschreibe, könne man nicht dem deutshnationalen An- (10,3) , die Mehreinnahme des außerordent- zustimmen könne er den in diejer Beziehung gemachten Kürzu1197 ationen sind verboten; gegen den Rotfrontkämpferbund wendet | antrag gegen den Reichsinnen minister | trag zustimmen, der die Freigrenze für den Gewerbeertrag ‘auf Neichéministerium füx : lien Haushalts gegenüber den Aus- im Haushalt des Reichsinnenmintsteruums._ Für diele Hen die Bestimmungen des Versailler Vertrages gegen mili- | Dr, Wirth eingegangen. 6000 Mark erhöhen wolle, weil dann in vielen Kommunen dieser Grnährung und Land- aben in den Monaten April 1930 bis könnten die für die Hochschule für Politik in Berlin iu Etat cische Organisationen an, aber nit gegen den Stahlhelm, von Abg. Hofmann - Ludwigshafen (Zentr.): Eine große Auf Steuerertrag auf den Nullpunkt sinken würde, ohne daß ein wrtidaît - « - - 82,5 54,5 | untar 1931 __5206 d, 95 gesevten 100 000 Mark beser vere R roerienigen alademi’ca Vere S T mg var Pol g Verskiller gabe des Verl Ediacitiuminilderinma ie aure ne Bde Er; De, vorhanden wäre. Eine derartige verantwortungsloje (17,0) ; S E 22 U 109 efreiu H | einzige Aus- | wwachsenenbildung. Troy aller Not hat das deutsche Volk nah dem Politik fönne die Deutsche Volkspartei nicht mitmahen. Der ugend, die nach dem Verbrauch des leßten Sparpfennigs dg zur n Kamps und Errettung der deutshen Arbeiterklasse. | Kriege große Opfer für kulturelle Zwecke E S au car die | Redner begründet einige Aenderungswünsche seiner Partei, die

Marine

Neichéverkehrsminuisterium. 150,8 98,51 . Für sonstige, rechnungêmäßig noh nicht verbudhte J L E G y E. : L eini (13,4) Auszablungen (Gehalts- und Nentenzahlungen Gliern- und unter Zuhilsenahme vou mere i bem heu „E R: siegen. (Beifall und Hände- | Volkshochschulen in der neuen Form der Arbeitsgemeinschaften. u, a. verlangen, daß die Konsumvereine unter die Ertragssteuer Neichsfinanzministerium 105,1 63,7 für Februar-Vorschüsfe, Ultimobedarf) « « - - 504 mungslosen Radikalismus in die Arme getrieben werde. N Ua T fei s E ; Der Rundfunk kann diese Ausgade niht lösen. Troydem kann E Mrs müsse der Wert der Arbeit des Fnhabers (10,9) zusawmen . . 1432 reichlihe Diskussion über den Remarque-Film habe bewicjen, de Voerreaierungsrat Seeger: Der Abgeordnete Torgler hat | und muß auch er Wertwolles leisten, deshalb freuen wir uns, Gewerbesteu: eiemttebe.. is Beruhen obenio. ars S E die Dinge nit fo einfach liegen wie man es von gewisser M voraeworfen, ih hätte im Haushaltsausshuß eine unwahre daß die Hörerzahl sich im legten Fahr um 450 000 auf über R berüdsihtigt werden, wie dies in Württemberg D E flärung abgegeben. Jm Ausshuß war der Abgeordnete Torgler 3 500 000 erhöht hat. Hoffentlih können wir uns recht bald mit eshehe. Betriebe, deren Ergebnisse mehr auf die persBnliche

Allgemeine Finanzver- waltun 53,2 41,8 Der Kassenbestand bei der Neichshauptkasse und “s c 1 L E Ua aur d l : (6,7) den Außenkassen beträgt . « « - Baisdar urbcqie. Den Parteien und s Ma der 21 jah n ausgegangen, daß der Potemkinfilm in ungekürzt einem Reichsbühnenges:y beschäftigen. Auch der Bildungs- tistung des oder der Jnhaber zurückzuführen seien, müßten bei 0: E eutshamerikaner Lacmmle, der Sohn des Mannes, B al, H k : elUrzier a E Ee Si uar E Q der Gewerbeert t Sustiger- acl y an e obi Uebrige Reichsverwaltung 20,3 11,5 k kämpfenden deutshen Heimat mit antideutschen Hebfilmen währe Mssung von der Filmprüfstelle zugelassen sei. Jm Anschluß ausschuß des Ra muß wieder in Tätigkeit treten. „Fm Ee C ETEOE ragósteuer günstiger gestellt werden. Notwendig (3,3) des Krieges in den Rücken fiel. Selbst der Verlag Ullftein han hatte er Ausführungen gemacht, wonach gegen „den lehten Reichstag hat dieser Aus\Guß Lr gereger, Me O m De ek Ae ee Lines M e aaen, Ausgaben insgesamt | 11 697,3 | 8 580,1 983,5 2. Der Stand der schwebenden Schuld, sih bewogen gefühlt, beim Berfertigen dieses Films wenigste1 temkinfilm ein Widerrufsverfahren anhängig gemacht sei und geist! stempeln ich gelingt es dem | cil die Toaredfnfer fe I Sts Umsabstener Ten, N Y (138 5) die shlimmsten Hetstellen auszumerzen; aber heute no be: in cinzelnen Ländern Ausschnitte an dem zugelassenen Film an- usschuß endli JeB1g UTITEEE GUI LPTS ditbin Mebrausgab S677 A \ fanishen Fassung der AussprMPrdnete worden seien. Meine Erklärung, daß hiervon weder wissensfreiheit, Mithin Veehrauëgabde . « + i

Meh1reinnahme

egangen. ( i nigel Hoffent 9 ger E i: Q einm Mulgeje ustandezubringen. e- L 7, x Ho l Le, it iiternet und Sicherung Laa in der Verfassung S e Tie ide. Flberme s der Filialen lolper s ines deutschen Kriegsfreiwilligen: "Eé ist hmußig und qualv Reichsministeriun des Jnnern noch in der Oberprüfstelle enannten Schu arten sind aller ings Voraussezung für unjere I s “i : qu ummensteuer mitgezä! 1400 aliDes | 21eSan. | dende Arien? Wen: 1rtlig Kuhergaoahnliten Uns, tant j, neo Ne nos Le dex Gade gu) pristelle | silarbeit. (Sehr ric, im Fenttum } #7 verseven, Tue | Parzel, arf die Gemeinden dahin einzuwirken, daß sie nos mebr L 2 Are a : s L rat acor s . G uD vas l C5 ! L LEl, C 1 7 ) me E beutigen rie leistung werde der Jür m gerelt, er Se geord e E C O Moe aeee E gs bört!) éo t M i L mi nd Le N Tchneenot besteht s en SEE dur Stundung und Niedersch{lagung von Realsteuern j illionen RM l „UrES a wil 102 S) I Liften i worden. é E noch, Sie bedarf derselben Berücksichtigung wie die Studenten- r Not des gewer ichen 2 ittelitan es Rechnung tragen sollten. K Aukérorkenilider Haushalt. n Millio ) war. Nichts sei tödlither für den Vai N Diesem Film im Auslan Aba, Thaliiiia Lag Br umann G, By.) bélgneri Tit und die Betreuung der erwerbslosen Jugend. Die besten (Beifall bei der Deutschen Volkspartei.) S x a A d M t A 1. Unverzinsliche Schatßzanwei}ungen « « . « + 1125,3 | 1100,0 antideutsche Propaganda betreiben werde, müsse Grund genu [E dex Etat des Reichsinnenministeriums e A ' ittel gur Förderung der Volksgesundheit sind Turnen und Finanzminister Dr. Höpker Ascho ff: Einer der Herren us dem Vorjahr, und zwar: 2, Umlauf an. Reichswechseln . | 400,0 400,0 ein ler Ehre bewußtes Volk sein, derartiges mit EmpörisMchen und wichtigen Aufgaben nur 0,3 vH des Gesamthaus alts Tre, L D alis S worde Vir find Veit, Pornebues, hit [har daranf Rg e res, Zad p Fehlbetrag am Schlusse des Rechnungsjahres 1929 « « « 771,7 | 3. Kurzfriftige Darlehen F 149,8 79,8 von sih zu weisen. Er verweise in dieser Beziehung auf das fc mache, also nicht einmal 4 vH des Gesamtetats, und weist halb auf dreiviertel Millionen gekürzt worden. tr sind bereit, | geber im nächsten Jahre bei der Gestaltung der Gewerbesteuer nur 4. Betriebskredit bei der Reichsbank . - - - 41,1 63,2 nationale Gefühl Frankreichs, das längst ein Gese besigzt, won die Bemerkung des Ministers hin, daß jih das Ministerium M P A F. E R E noch einen sehr eingeengten Spielraum haben wird. Was wir ia o E E CL A T 5. Schatzamweisungen, ausgefertigt auf Grund derjenige ausländische Filmhersteller, der das Ansehen Frank reen die Kürzung eines jeden einzelnen Fonds gewehrt habe Darauf wird die Beratung abgebrochen. ächsten J autd irt caNigg degr L Beau I, Einnahmen. LEER T T des Gesetzes über das Abkommen zur Bei- shädigende Filme hexstelle, auf Zeit oder ganz von der Lieferu aber staatspolitische, kulturelle nd sportliche E Ee Jn einer persönlihen Bemerkung erklärt Abg. Toxrgler AUYRER SERCO Baqmen der reihsrechtlihen Bestmmnuges parunter aus Ankeiten. . | G8 | 87,10) C.) | 687,0 | polden Deutisland und Rumänien vom liege iglosen werden ffm, «Fie die Ernste d, 1e! Un reqnen mibten- bah der Tag fommen fo, an Hon a0) | agrragis nat einmal gepräsi dana eringe auth ns ver S E O M E pérzéi ps béstimazsuken, / ' (818,7) ' ' zwischen eut\chland und Rumänien vom 15.0 brast Material g n Bes n E Ln dae Rui Hel, die heute auf dem Papier ständen, nicht ausgezahlt nachträglich noch einmal geprüft, dann allerdings au nit vex- | eigentlih auf zwei Dinge hinaus: wir werden zu bestimmen haben, ' É S L Ida wia gi N d leib s a E L t Ae lber dém E E E ia a mah 4 den ome. (Hört, hört!) Das Gesamtministerium müsse boten worden sei. / N daß neben der Gewerbeertragssteuer au eine Lohnsumnrensteuer . Verpflihtungen aus früheren nlethe- 44 das favertie Kultusministerium fih zu Gegenmaßnahmeu 2A erma hineinfil ivie weit mau in dieser Hinsicht das Volk l Ministerialrat Seeger erwidert darauf, er habe sih in- | erhoben werden fann, weil andernfalls eine starke Verschiebung in 4s ; y das S ewistishe Jugendbeeinfluss vercalekt guiehen- hal vie, mo ineinführen dürfe. Aeußere Not, so betont die | zwischen dur den Abgeordneten Torgler überzeugen lassen müssen, | dex Belastung dur die Gewerbesteuer eintreten würde; und wir Beier 151,6 99,7) 12A 111,9 17356 ie bolshewistishe Jugendbeeinflusjung vera ge! ‘haMPnerin, kann auch von einem Volk nur solange ertragen ß tatsählih die Filmoberprüsstelle auf Antrag von Württem- E E B E A / Troß der Ausführungen des Herrn irth habe s Magihi- den, als durch den Kampf mit ihr eine Stählung und Kräf : : werden weiter über die Befugnisse der Gemeinden, die Gewerbe- vei (

26,6 E g N 11S i- i üft habe. E d (26,6) Curtius veranlaßt gefühlt, an einem Essen der den 1g des inneren Gehaltes noch Hand in Hand ben 4g derg O ien müsen, S Ee Tuale abe. Er habe den

ih neben anderen in der ameri

II. Ausgaben. : . Wohnungs- und Siedlungs- | Operationen . « - « G

iese Tatsache bei seiner steuer zu erheben, und über die Grenze dieser Befugnisse Bestim-

. Verkeh16wesen (Ausbau der i i | wes

Bitt O A 792 61,6 B 641 {aft zum Studium Osteuropas teilzunehmen, wo der bol(Muin aber dadurch eine innere Verarm j 1rti i. A i ‘eff } inaus i t aben 9m.) (31) Y | wistishe Filmregisseur Pudowkin einen Vortrag gehalten tWeinzubrechen drole daun müssen Mittel und d, Bereleudung Rede am a ben Prüfung auf den Einspruch M IOT N 1 figen M tyessen Sen, Ayraree ae ewere a S

. Nückkauf von Schuldver- ' Preußen. Es handele si nicht um die Auseinanderjegung vorhandenWden, die diesem drohenden Abstieg möglichst bald Einhalt ge» | hin sei aber der Film zugelassen worden. Möglihkeiten, irgendwie in die Regelung der Gewerbesteuer ein-

tage, acer My tr ae F _ as 10,8 / Geistesrihtungen, fondern um dent Generalangriff gegen deuten. Der vielleicht einzige Erfolg verheißende Weg führt aber iterb D 3U Schl 7 U jigreisen, weil alles andere uns A E nDRce En D

: s Das „Handbuch über den Preußischen Kultur und deutsche Eigenart. Eine alte Forderung seiner Frd außenpolitische Gebiet. Wenn Millionen arbeitsfreudiger Weiterberatung Donnerstag hr. Shluß nah yr. stimmungen vorgeschrieben wird.

Gt E 57 2 j 5 Î F 5 î ter 0 de N . E 2 4 1 " . Einiöfung von Sthahz- Staat“ für das Fahr 1931, das in R. von Decker's Verlag, tion sei es, daß die Zufammenfeßung der Reichsregierung nner und Frauen nicht von ihrer Arbeit leben dürfen, jon- Herr Abgeordneter Conradt hai noch die Frage aufgeworfen,

. . . . j (ck v . 7 it tr .

anwei)ungen des Reichs und G. Schenck, Berlin W. 9, Linkstr. 35, erscheint, ist uunmehxe im Wahlergebenisse vom 14. September entsprehen müle. Die Nin die karge Gabe aus den Händen des Staates oder der Ge- N e Qs : T 2p Ert) R i von Schuld)cheindarlehen 29,9 14,0 14,0 | Druck extiggestellt und wird den Vorbestellern (Behörden, DEAT A PIA, S Lo Zemolrasten Grundiad:, nde annehmen müssen, wenn die deutsche Vissenschast Sih : inwieweit die Länder die Gewerbesteuer in Anspruch nehmen : (5,2) Körperschaften, Beamten usw.) in den nächsten Tagen zugehen. | Wirth sei. vor allem das Mitglied der "Reichsregierung, wel hung darben, wenn die Volksgesundheît leidet aus Mangel Preußischer Landtag. könnten. An sich ist es natürli rihtig, daß nah der reihsreht- . Darlehen zur Fortjührung Die amtlichen Vorzugspreise sind nach der Höhe der Auflage | nah dem Wahlergebnis vom 14. September ihr nichi mehx an nügender Pflege und wenn die Lebensfreude unserer Jugend lihen Regelung die Länder und die Gemeinden die Gewerbesteuer begonnener Eisenbahnen as 0,4 0,4 } und unter Berücksichtigung des erweiterten Druckbogen- | hören dürfe. Nach wie vor gelte diesem Minister das [chàr ü L A sed E Etots Bo Was fie heute 211. Sigung vom 4. März 1931, 12,20 Uhr. für sich in Anspruch nehmen können, und daß es der Landesge[eß- Zuschuß an den ordentlihen i umfanges des Buches uge e fe 4 auf S E ißtrauen seiner Fraktion. __ Mts- und kulturpolitish in Deutschland ereignet, kann man | (Bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger ®.) gebung vorbehalten bleibt, zu bestimmen, inwieweit das Land, inu- Haushalt aus dem Verkauf das gebundene Stück der dele auf 5,80 RM für die Abg. Torgler (Komm.): Se rieï Kultur wie die bet getrennt von diesem fortschreitenden äußeren und inneren L a i j wieweit die Gemeinden und inwieweit beide gemeinsam die Ge- von Vorzug2aktien dex Teilausgaben I, III und IV 6,90 RM für die Teilausgabe V, | Vorredner geliefert haben, kann man auf einmal gar nicht Melendungsprozeß betrachten. Dabei will ih nicht verschweigen, Der Preußische Landtag überweist in seiner heutigen | werbesteuer für sich in Anspruch nehmen wollen. Eine andere Deutschen Reichsbahn-Ge= 11 RM für die Teilausgabe Il und _ 1,80 RM für den daten (Heiter eit.) Herr Dr. Schreibex sprach vorgestern 1 s E En E Heme unser innerlih und äußerlich zer- Plenarsipung zunächst einen kommunistischen Antrag auf | Regelung von Reichs wegen war ja auch wohl kaum mögli, weil

: s j iti Mrbte en F i j z 4 j Ai zus : Heede itz ; 150,0 Sonderdruck „Kirchliche Behörden“ festgeseßt worden. Nach äßlih der Braunschweiger Wahlen von der fommuni}ti] 9 ih seine Fugend aufwühlen, mir vor- Verstärkung der Seedeiche auf derx FRIEL | t einer ganzen Reihe von deutschen Ländern die Gewerbesteuer

seli\chaft . . Î A -— s . Innere Kriegslasten . « 69,4 1,4 2,1 13,5 f bestellungen von Behörden und Beamten usw. werden vom Offensive. Jch kann ihm versichern, diese Offensive soll jeyt (Men wie Ausbeuter einer gequälten Zeit, wie Totengräber it ierfür erforderlichen i , : “j S vvig : ; (4,4) Büro das S taatóministeriums Schri iteitung des Preußi- | recht beginnen. Das Wahlergebnis ift eine r eee 8 gelitten Ane M M ROEME O O Mittel ohne Debatte e er Penbiauoidud (R. lebt: den Gemeinden allein Werwiesen ist, sondern von den L « Sondereinlage bei der Bank schen Staatshandbuhs Berlin W. 8, Wilhelmstr. 63, Fern- Brüning-Regierung dur das Volk, aber die Brüning-Regierl sche Volk nicht dulden, Es wird sihch aber auch die fort- ; s dern und den Gemeinden für si& in Anspruch genommen tvird. [0e IETRANCRON O sprecher: Zentrum 9890, noch weiterhin é¿rlebiat wetden: 1 M5 De MENTUS des Fashismus und der Bolksausplünder itende Heruntersezung seiner Heiligtümer in Filmen, Ein Antrag des Zentrums, das Ver bo e E L e LEE Aber ih kann schon jet sagen, daß wir in Preußen natürlich nicht lung8ausgleih 65,0 62,54 62,5 Priva e Sbellen köumeis dès Sti Bu a ch den | Bleibt, weil die Nationalsozialisten als legte Reserve bereitstel ater se ARE SERELS nicht gefallen lassen. Das ist nicht verkaufs von selbstgemästetem Vieh [ULY | pie geringste Absicht haben ¿avs vos der vibherigen Praris L . Vebrige Meichsverwa 28,8 92,5| —1,4 211 s e tshand ; Sie mögen Fünfjahrpläue oder Zehnjahrpläne aufstellen. Sin er ationalisten, sondern vielmehr das Ergebnis Landwirte aufzuheben, geht ohne Aussprache an den j : , 5 de D i (7,3) Buchhandel oder unmittelbar vom Verlag beziehen. dingen nux no ab von der Geduld der tassen, aber diese Billens f É e lern. D n a E eas men- | Landwirtschafts-Aus\huß. : E d ce A D A agde zu S r Don T8 7 Ep * DIE au cinmal eine Grenze. Sie bringen dem Bolle ulturx, dl 4 , digen. ie Bayeri olfspartei ex- : Z s wird also auch in Preußen bei der bis erigen Regelung bieibcn. Ausgaben insgesamt IO 261,3) B64 276,7 das Volk leidet in Wahrheit unter Not und Elend, untex ne tet J baldige Zuleitung der dem Reichsrat vorliegenden | „2 folgt E dena 2. Serte E Dann hat Herr Abgeordneter Conradt darüber S acts L : Steuern und neuen Lasten. Man macht Politik für Frankre ROIeE BN den A A, Daß sih die Unruhen anläßlich orlage, _ VEIDA L ITE ERAFE M E E al ile Soutite: dét Neutft E Mithin Mehrausgabe . . -— —- L um Geld zu bekommen und um die Heße gegen Sowjetrußlo fici E des Remarque-Films gerade in der Reichs- Hauszinssteuer. daß eine schematishe Senkung der Reattcuern vorgesehen sei. Das Mehreinnahme . - } 464,9] 55,71 520,6 . Deutscher Reichstag. treiben zu können. Bei uns 5 Millionen Erwerbslose, in 14A: ave FUNERIES haben, ift ein Zufall; sie hätten sih eben- über die Gewerbesteuer berichtet ist richtig. Aber hier sind wir an die Reichsgesebgebung gebunden s 36. Sib L Mies 10d | E bei Ruß E es M E A J t förmen Der ilt ift bedenflid, wix billigen Lee bie Abg. Dr. Neumann-Frohnau (D. Lp) Er hebt als und können nicht von den reihsrechtlihen Vorschriften abweichen. : Ï . Sihung vom 4. Lar . i , in Rußland Sryoqu ex ¡og! „Sinritu j 8 Reisi ; l are en L wesentlihe Neuerung hervor pat jeßt der Verlustvortrag für ; ¿ti : eit bs | D E ia T E T v ha rwongtir. 1 M S (Bericht d. Nachrichtenbüros d Vereins deutscher Zeitungsverleger *.) Gie ht e Cine A de Wirts Pera d mden ps Der En RIE DAN de "Bec UircaGen Jet Er: vei Jahre statt biéher ein Jahr angere net werden fan. Ut iz idA ads wed ey r amE e Ti dét E nar ür ff : . y . ] z ; z h l s ; ; ; ; ; Z Ó g 2 i C .die verpfändeten CGinnahmem un ung der öffentlichen Sicherheit nicht nur verboten werden übrigen mußte eine Angleihung an die lng der R E antrag der deutshnationalen Fraktion vor. Hat es denn bei der “URLPaER En heutigen Lage überhaupt einen Sinn, alle möglichen Aenderungen

142,4 Mill. RM aus dem Verkauf non Vorzugéaktien der Deutschen Präsident be eröffnet die Sizung um 3 Uhr und | de E E alem Vera, K, vielibie Sen : Ne: Men, fondern daß das Verbot auch solange von der Oberprüf- E n EaiOrE Jui 0 iu S RE doltaparteilichen sucht werden sollen, | vorzunehmen, die mit der am 1. April 1932 eintretenden reids-

Reichsbahn-Gejellfehaft. á f E, e » i ; E! ; gedenkt zunächst des Ablebens des früheren langjährigen Vize- | E der Verein zur Bekämpfung der Sozialdemotra! für s E E E it ee mas on Gan d e Antrag angenommen, wonach die Gemeinden er : ie und un : / wo i L v L j é Abschluß denken des Verstorbenen durch Erheben von den Pläpen {huß. Die Drohung mit einer Kündigung des Rapallo-Bertr/s Ra Had s jeh sollte eine T Gtecgensus Fie Dante der heutigen Notlage weitester Gewerbekreise Rechnung zu tragen. | rechtlichen Regelung überhaupt nit in Einklang zu bringen sind? , : orbe | ben Pläuen. i h : E e man nicht ganz in der Vexrsenkun : E A | Die 2. Beratung des Reichshaushaltsplans für 1931 ARLELL U : | 9 | Conradt (D. Nat.) den stenographischen Bericht über die | wi i ft L Gean g ] wird. beim Haushalt des : f is 2 egenüber, die unter der Firma „Kampf gegen den Kull aut Ha N U C : a Ul 8 v dl veë di ti l te der | Wird, Man verlangt die Anrechnung der Zinsen, man verlangt ntliher Haushalt H h Reichsinneuministe olshewismus den Kampf führt sre jede freiheitliche V0 ch nah dem Urteil vieler eine Fülle von Gemeinheiten Aussußverhandlungen, der die gewihtigen Zah Test zip habe. die Anrechnung der Hypotheken, man fordert eine starke Erhöhung

präsidenten des Reichstags Dove. Das Haus ehrt das An- ch verweise auch auf die Reden des Ministers irth im A

itife wi ; Finbeitsf i Jn der Aussprache über die Gewerbesteuer kritisiert Abg. j iwas bier 4 erungsanträgen gefordert

chts an unserer Politik; wir stehen einer Einheits] chwinden lassen. as Stück „Die Pioniere von émelnheite Ñ g- | Das ist es doch, was hier in den Aewerungsanträgen gesorder

riums fortgeseßt. bewegung der Arbeiterschaft. Seiden Ga Wei Das nun seit Fahren \{chon bestehende Gesey zum Schuße Deutschnationalen gegen die Gewerbesteuer ganz weg i ° L DELL t n ens an) s Vorjahren « « «qo sas Abg. He st se. (Volksnat. vertritt die Ansicht, daß die Frage | Faul Mies evangelische n fatholi he ire iun Ve ugen E Schund- und Schmußschriften muß alsbald auf E Sciie si Hente e E ge s r Gewe E vecis ags Freigrenze und E nubégrengie Piltaiiieuxr. Un vas EE Außerordentliche Tilgung der {webendeu Scbuld; verg der: Reichsreform weiteste Kreise der Oeffentlichkeit sehr lebhast | mit den Rationalsozialisten gegen uns. Jn Rußland werden Reichsfhulge R nahgeprüft werden, Wie wir zur Frage E für g C aleid ves Wi s ute, Nag a heran- | Bestimmungen, die mit der reihsrechtlihen Regelung niht im RGBI. IX 1929 S 759 A N uet» berg!. interessiert. Nur in Berlin sei dafür kein Fnteresse vorhanden. | Kirchen nur da geschlossen, wo die Mehrheit der Bevölkerun(Mechtigungs gesezes stehen, ist bekannt. Ueber die Frage des R erde zum Ausgleich des Sia auch in den Kommunen. | Einklange stehen, und es |önnie den Wünschen der deutscknatio- S, 329 A E und RGBl1. 1 1930 ar Dlid darf e axf eine Zerschlagung Preußens geritet will, und fie werden für soziale Zwecke nuybar gemacht. iff genommen, Bo bei Laer w i e agg rh ragt E es ebur die Gewerbesteuer Ae nalen Fraktion daher nur für ein Jahr Rechnung getragen werden P S a MDO } sein, die fönnte fatfch- sein, ie außenpoliti age verlangt | li Î ; i Wedc N B i: n ; î Syf - Lie Reich8gesebgebung | | E de rae Taf n El ausatpos ide ge Salangt | T Jr ia MuBand, ce Pre ale T 1 Eee Saenger” De Besleofeene nte uasece: | des de Geerbasunen b, übte YO Mienen Bet e Im allgemeinen feht doch das System, das die Reichsgeehgebung Mehrausgabe aus den. Monaten April 1930 bis Januar rihtige Durchführung dexr Reichsreform. Sie muß ‘vor der | Kampf gegen die Sowjetunion mißbraucht haben. Bericht no A AIEEE, Die Wahlreform mu E unserer | dur die Gewerbesteuer von über 80 Millionen vorliege. Es se! | für das nächste Fahr vorschlägt, überall im Einklange mit dem 1 s Wa En Tatsahe werden. Die in Aussicht genommene Shaw und Romain Rolland (Rufe rets: Die sind für | Mean s M Die Jdeen zur Herbeiführung des des an a Zeit, daß eine andere Regelung eingeführt werde Und preußischen System. Wir finden also ohne weiteres die Ueber- Ergibt Mehrauëgabe gegenüber der Einnahme am ana “mda DENeN N IENs E e go dee heutigen | niht kompetent!) haben si entschieden gegen die gew). Wen der Millionengroßstadt E R etro Lorios ant no in a c mei fet i Aen Ea Ie Ta R leitung aus dem preußischen Ret in das Reichsrecht. Und nun Ende des Berichtsmonats (Januar 1931) . . teien von “er SEIL Lx Le Batlévertrètunn oelilie t. Wir D ae ntectiationelon Gei agtégelp E e s d Le und naturgemäße Entwicklung unserer deutschen timmte Auznahmevorhriften t Sen der Konsumvereine be- wollen Sie no für ein Fahr das preußische Recht an allen Een müssen endlich ganz kleine Wahlkreise haben, in denen die Per- Wis als Sie Herr Landvolk-Abgeordneter. (Heiterkeit bei div More hoffen auf das Vertrauen, das das Reich den | |itigen will. Der Antrag will u. a. bestimmen, daß auch die | und Kanten ändern mit dem Erfolge, daß dann der Uebergang B. Außerordentliher Haushalt. sönlichkeit zur Geltin fommt. Die ristlihe Kultur, der beste Kommunisten.) Barbarei ift es, wie die deutschen Get Rei gegenbringt und auf das Vertrauen, das die Länder ummen, die die n LEE als Barentschädigung an ihre | von der preußischen in die reihsrechtlihe Regelung nicht mehr ge- cbilbetiva. aus dèm Vorjahr 7717 Schuß gegen. das Eindringen des Bolshewismus, muß aufrecht | Erwerbslose wegen geringer Vergehen ilen. Ein wp entgegenbringen. (Beifall.) ei geben, der Steuer Mane weil au das private | ¿nden werden kann. All Jhre Anträge sind mit dem Reich3- debreinnabme aus den Monaten April 1930 bis : N Weiden, Bn Ma A den gran, Kon E arbeiter, at geschrieben (gn Paulus, hetbs bitt Oie Unf ei (So) erklärt, es gibt nicht nur eine } es dafür C E E Weiter wün T E ns recht nit zu: vereinbaren und könnten daher überhaupt nur für

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Sanuar 1931 590,6 seifionen Hit Ernft céveolte und betont werden. Cn Sts idt Sen“ S E g E mad E so ; Pi ott au Tr abi "s rial s Sre E, “at u. a., daß die beim Bau von Häusern auf eigene Rehnung von | ein Fahr Geltung haben. Das gilt insbesondere auch von den Ergibt Febkbetrag am Ende des Berichtômonats pannung zwischen den beiden großen Kirchen und der wachsenden | nit eîne Jnfamie gegen die Erwerbslosen, die arbeiten wo A: das\elbe Recht zu seiner Entwicklung. Die religiösen Gesell- E Ln Inde S E E E der E Anträgen, die si auf die freien Berufe beziehen. Wie ist denn (Januar 1931) « «o o « ¿dio 251,1 Dns me der ves gestimmten Sogialdemokraten muß es | für die aber die deutsche Wirtfchaft keine Arbeit hat. Wenn ! f R {on ein Vorrecht in der Verfassung, daher sollte renze deres hließli verlangt Gon E A E die heute die Rehtslage? Heute sind frei die freien Berufe insoweit, gelingen, cs diesem Wege vorwärtszukommen. Die Verlänge- | deutsche Heimarbeiterin in der Woche 6 Maxk verdient, ° ur Duldsamkeit nah dex anderen Seite verpflichtet meinden verpflichtet werden, die Filialsteuer zu ‘erheben. als fie si der reinen Kunst und Wissenschaft widmen. Die freien

: : D O A en. Rohhei i t. Die Kassenlage des Neichs. Stand bac Das deutiGe A e SHUGIT SOE R mehr als biáher R Da, spricht Gr De aler E: dah e sie ‘Tud anen la bes Mete U: Haben Abg, Donnerxrs (Wirtsh. P.) hält gleichfalls eine Herauf- Berufe werden insoweit auch nach der reihsrechtlihen Regelung E 1931 seinen Keru erhalten in einem deutschen E Der | Kulturgut nit erschüttert werden dürfe In einer vom bürgerlichen Parteien, auch die Deuts olfkspartei, die Bau- seßung der Steuer eigen bei der werke teuer für notwendig | frei sein. Jm übrigen werden die freien Berufe dur die reihS- Der Kaktentolideliant het 31, J 1931: in Mill. RM | soziale Gedanke muß im höheren Schulwesen noch mehx zux innenminister herausgegebenen Zeitschrift über den K! e geliefert. Nichts hat so sehr dem Martius genüßt wie und bedauert, daß die Koalitionsparteien im Landtag een Aende- | xechtlihe Regelung voll und ganz der Gewerbesteuer unterworfen. 1. aus d B W Tas A Jugend Vur fluge Pol iet IETANS IES Staat ist in der | bolschewismus wird eschildert, was der Rundfunk an 9 1, zum soziale Abbau usw. Der Morxismus ist die T go Finanznot der een inne nicht dureh dai hut haben. Der | Für dies eine Jahr haben wir in Preußen noch den Zustand, daß 1. aus der Begebung von Reichêwechfeln 400 g rch kluge Politik zu stärken. Die Frage der Shulung | darbietet. Es heißt da, -der Kundfunk müsse bringen, w Wer Ardeitecbpine: ung Rid avs und Diel Tagiten bat AIEESS er öhung abge olen werden. Der e e Leiaia bon van Bôr« diese freien Berufe zwar au der Gewerbesteuer unterworfen find, anwei]ungen 200 : 1100 muß die deutshe Jugend vor shädlichen Filmen bewahren, be- | Adelheid, Du hast den sex appeal“, „J fahr mit sfreihoi 1 / rbürgermeisters, der selbst zugegeben habe daß er | aber noch die erhöhte Freigrenze von 6000 Æ genießen. Jhre L aus der Autnabme furztristiger T i 80 Griabe Mt M N Sai Ee T A große | Kleinen am Sonntag ins Grüne mit der Matin Da p! reen s Ea «C peC Is des Sirgertums vauns ee bia V ¿m ga Been o mge bege eN Mitte: p Vorschläge, den Kreis der freien Berufe zu erweitern, würden do

. aus der Jnan1p des Betriebskredi L: emarque-Film wird in nkreih in einer ; ? S Es z alismus der Be n, î : Lage , rer Zeit au ür ei

q e d Ene as De Gs Fe ms É Sein gebcithd Wt n Ranzösishen Ehre nit d ide irltt, 3 Besies. Di Arbeités exhebe el F is hrer Eleine ia nux die Gehälter an die l äbtischen Beamten zu zahlen. Troß nur für ein Ben Ms E E j TTE, während angebliche eig eit deutscher Soldaten R Ge- 4) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorge obenen F Lei E Gedanken der Bekämpfung dieser Rot ta I j c ; : I fann F jo E ringend pee E Tam L: b m eren aujammen . « i lähter hervorruft. ir dürften uns dahex in Deutshlaud niht | der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind. Cotaleeae ware is Front, in der jeder dem Fdealismus *) Mit Ausnahme der ura ene hervorgehobenen Reden nehmen, die bestenfalls nur für ein Jahr Geltung haben kön Ó j enen will, Diesen Jdealizmus braucht unsere | der Herren Minister, die im ortlaute wiedergegeben sind. weil sie mit der reihsrehtlihen Regelung in Widerspruch stehen

aus der Begebung unverzinslicher Shab- der Erwerbslosen muß praktisch gelöst werden. Das Filmges-b | Vergnügungsstätten verlangen, und daher werde vorgefl die Sozialdemokraten bei sonstiger weitgehender Mei ehen eines O A —_ x weitgehender Mei- e