Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 56 vom 7. März 1931. S. 2. eich Ä M Meichs- und Staáâtsanzeiger Nr. 56 vom 7. März 1931. S. 3. g A

Mann, der den Mord beging, Nähte am Bosporus“ und das wechselnden Regierungen in der Schulpolitik das Ruder dauernd | — Abg. Löwen stein [Soz.]: Dieser Jdealismus j, ; ; i E i i 5 i “ans daß dadur die Schule zu einem Spiel- | die M:nschheit ijt eine .guie alte deutiche Traditict Einne des Sozialfashismus. Die sozialistishen Monatshesfte Die vom Ausschuß gesirihenen Mittel für die j Aber dem Jnnenminister müsse man ankreiden, daß er nicht ein

Ausfertigungsdatum „11. Februar 1931“ tragen. herumg:worfen wird und ß ] _D : E Y s E : L s j ; z S E : 4 ge 6. Die ZBulassungsfarten Prüfnummer 15 112 vom 1. März | ball der Parteten wird. Eine weitere Erf werung bedeutet die Zunächst mussen wir die Gleichberehtigung des deutschen Volke yertreten den aggraier daß ane anan Rg in us Hochschule für Politik werden wiederhergestellt. einziges Mol zu diesen Dingen das Wort genommen habe. Es 1927 „Der Halunïe“ sind ab 2, Februar 1931 ungültig, wenn fie ungleiche Verteilung der Schullasten. Der Aujbau des deutschen wiederherstellen, damit es seine historishe Sendung zu erfüllen Kolonien geshickt werden A s E E et zu finden. Ueber den kommunistishen Antra das Ver- fomme doch nicht nur darauf an, Unruhen in den Gemeinden mit niht das Ausfertigungsdatum „11. Februar 1931" tragen. Schulwesens in den Ländern ist zu sehr verwidelt. Auch bei dem imstande ist. (Minister Wirth erscheint im Saale.) Herr Minister Dr. Wirth Habe in eee Vortrag Uber die rziehung der bot des R e trag, 2 der Polizei niederzuslagen, sondern man müsse U s 7. Die Zulassungskarten Prüfnummer 28 199 vom 11. Fe- Verbleiben der Schulhoheit bei den deutjchcn Ländern ist, unter | ih darf Jhnen persönlich ein Wort sagen. Wir haben mit große Jugend zum Staat vor fkatholishen Jugenderziehern von einem ot des : emarque-Films „Fm Westen nichts Neues sofort | beugen, indem die nötigen Finanzmittel für ie nre pee bruar 1931 “Emelka Tonwoche 21 — 1931“ sind ab 13. Februar Führung des Reichsinnenministeriums, durch Vereinbarungen f Genugtuung Fhre Ausführungen über den von Jhnen geplanten geheimen Raubritterorden in Rußland gesprohen. Den gebe es aufzuheben, wird. namentli abgesämmt. Dafür stimmen | erwerbslosen staatlicherseits bereitgestellt würden (Beifall rets.) 1931 ungültig, wenn die Länge nicht berichtigt ist. Sie beträgt | unter den Ländern, unter Verringerung der Zahl der Sul- Kampf gegen die exsevungsersGeinungen gehört. Ich muß 2, M in Rußland nit, aber in Deutschland bildeten Sozialdemokraten | nur die Kommunisten. Der Antrag wird mit 207 gegen 64 Abg. Kleinert (Soz.): Die Ausf Reue Gon Ua: An Im i systeme eine stärkere Vereinheitlihung möglih. Jn der Frage | fragen: Jst es nit eigentlich shon reihlich spät dazu? Mui, M und Zentrum inen solchen Raubritterorden, der mit dem | Stimmen abgelehnt. Mit gleichem Stimmenverhältnis wird ein | Neumann haben uns S Ee aeíée, - Die Akeiient Abg. Dr. 8. Die Zulassungskarten Prüfnummer 27 136 vom 17 Oktober | des Berechtigungswesens, dessen ungeheure Uebersteigerungen sih | es erst dahin kommen, daß der Dienst am Heiligsten unmögl) Artikel 48 regIere. _(Heiterkeit.) Die Sozialdemokraten trieben | fommunistisher Eventualantrag abgelehnt, wonach die Reihs- | was sie von der Deutschen A dae s pi 2e Arbeiterschaft wetß, 1930 „Namensheirat“ sind ab 17 Februar 1931 ungültig, wenn jun Schaden der deutshen Jugend auswasen, kann die Jnitiative gan ivurde, bas priesterlite Mean bar erabgerissen wurden, Verrat an der Ne, e E eS e bankrott. (Le - | regierung auf Preußen einwirken soll damit Preußen das | stellung des Abg. Dr Menmann, ‘als S die Stadt e Frei "n E i . ae B +25, D Ani 3 . D 2c s C afi S . T, ç . “a : , 4 Es » o , is 9 Ie ial BLeSia Dr des Ministeriums begrüßt werden. Den Ausführungen des s ware O gewesen, niht erst Wunden zu {lagen, hafte Zustimmung vet den ommunisten.) enn das Zentrum Verlangen auf Aufhebung des Verbots stellt. Die Reichs- N beitern bis zu 100 vH Pension bezahle, ist unrichtig. In Bres

sie niht den keuen Haupttitel „Zwei Menschenkinder“ und das s 1 B. Î L H: 3 E, 5 ea bei 1A Ministers über den barbarishen Einbruch des Kulturbolshewismus ondern rehtzeitig vorzubeugen. Jch hojse, daß Sie mit Jhr 7 Unmoral und Unsittlichkeit jammere sollte es doch den : E : : S sto 26 Si L E i n A Tini} 1 ch { , t hren über isten helfen, die Not der Arbei:slosen zu beseitigen. Die | regierung soll dann für die sofortige Freigabe des Films e LePER hen srit ZFayrzenrren MLLOOANR, Be Sozialren:en te ie P zubezieyen. Wir nshen, daß es dabei

Ausfertigungsdatum „3, Februar 1931“ tragen. - H A ES : x t y ; ; ; : R Do le A y or 97 85 __| in das deutshe Geisteswejen {ließen wir uns an. Die Be- taßnahmen auch nit einen Tag mehr verlieren. Sie spra muni 1 é R ey ZulafsungKarien Fes E E ae A Far ect der l igis en eien ed das Volksleben is nicht | etwas leihthin davon, daß wir in Deutschland an Unruhen nit Ko rmunistische Jugend in Deutschland werde die Zukunst haben. eintreten. i : bleibt. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) «nasltia. Bert fie Tit den neuen Haupttitel ‘hre Majestät hoch genug zu veran Magen, Auch die Deutsche Volkspartei fordert | 31 befürhten hätten. ir stehen in -einer ähnlichen Situatioy &n Rußland werde die Sowjetjugend das sowjetistishe System Angenommen wird dagegen ein sozialdemo- Abg Steinhoff D at) A R L Duel die Liebe Du bist nicht die Erste“ und das Ausfertigungsdatum | ein : eihsshulgeset, das eine klare Rechtslage auf dem Gebiet des wie während des Krieges. Hätte man das Volk retzeitig au dis zum leßten Blutstropfen vertetdigen. (Beifall bei den Kom- | kratischer Antrag, wona der Reichstag das Film- | tion ‘hat an den jest L L Tae E roe 12. Februar 19344 tragen E g Gn ultvesens ba ft, verkennt jedoch niht angesihts der Vorgänge den Ernst der Lage hingewiejen, so hätte man die Mobilisierun munisten.)_ S ? : verbot sachlich für nicht begründet hält und von der Reichs- Oppofitionsstellung sachlich in Dele T gelie bevo "“ 9 Die Aulassungskarten Prüfnummer 27 042 vom 9. Oktober der Vergangenheit die großen Schwierigkeiten der Auseinander- | der besten Kräfte der Nation erreicht. Wir haben heute \choy Abg. Clara Bohm-Schu ch (Soz.) bedauert, daß die Regie- | regierung erwartet, daß diese alle Vorbereitungen trifft, um | suht. Fn brutaler Ausnub E Ec Q Las . Die Zulassungskarten Prüfnu L A S S fast einen Kampf aller gegen alle. J verstehe die Verzweifl in der Frage der Filmzenjur die Rechtslage nicht klar dar- 9 Nil z x tung , s 9) x Ausnußung 1hrer zahlenmäßigen Macht hat 1930 „Das alte Lied. Zu jedem kommt einmal die Liebe“ sind ab sezungen gerade in ee gegenwärtigen politishen Lage. Not- der Menschen A verstabe us L adikali¿mus de elung rung f É, Wr Remarque-Film die stärkste Srebenöropaganda, die Prüfung des Bildstreifens zu beshleunigen, wenn dieser die Regierungskoalition unsere Anregungen beiseite geschoben und S M 1931 ungültig, wenn sie niht das Ausfertigungsdatum wendig Ut zun E une Hs les die ne Herari E aber ih verstehe nicht die Führer welche berufen sind, die Zune N isse ‘wenigstens bestimmten Bersonenkreisen noch vorgeführ durch den Hersteller erneut vorgelegt wird. Für den Antrag E rge niedergestimmt. Wir werden deshalb nit mehr Q E A, nis u i , , Uge use LEPEI E Ï E Eo f j S : 3 Ye! t ï J Eh 1 ? meiner Fra! A3. Februar 1931“ tragen. n N 5 Fm Auslande werden immer noch viele M CREE Hebfilme vor- u führen und nicht, sih von Zwan igjährigen treiben zu lasse werden dürfen. Mit seinem Verbot habe man eine politishe Ent- stimmt auch die Staatspartei. i zu den ( ejeven CEN, Jch stelle deshalb namens meiner Fraïs E Ferallunge P Ag E D geführt. Der früher für Förderung der Leibeëüibungen bereit- in Bürgerkrieg würde den erlust jeglihen Kredites in i sheidung auf den “ Druck der Nationalsozialisten gefällt. Die Die Mittel für die Technische Nothilfe e Ln e O u, a g mne Moc N dd rir ungültig, wenn fe ‘nicht den reuén Hauptlitel Mordprozeß Mary gestellte Betrag muß wiederhergestellt werden. Die vorbeugende Welt mit sih bringen und würde die leßten Betriebe zum Stil, Fs grausige Wiederkehr etnes solchen Krieges müsse verhindert warden, werden in der vom Ausschuß gekürzten Höhe genchmigt, Nußen des Volkes gearbeitet wird. (Beifall rets) S Dub an. Der Fall Dugan“ und das Ausfertigungsdatum „19. Fe- | Kraft und die hohe Bedeutung der Leibesübungen für die Volks- | stand bringen. Wenn ein solcher Zustand auch nur 4 Wohe, s Die Wahrhett über den Krieg und darüber, wer an solchen Kriegen | ebenso die Aus\hußentschließzung, wona die Verordnung Abg. Kloft (Zentr.): Wi ” deit- Koalitiondparteie Grie 19M “fragen esundheit und die Volkssittlichkeit werden allgemein anerkannt. | andauerte, so wäre der leyte Tag für unjer Volk gekommen, verdiene, M be deutet s qo verbreitet werden. Die | des Reichspräsidenten über das Streikverbot in föônnen es nur be züßen y Mee net ats T E {2. Die Lulassungskarten Prüfnummier 25 236 vom 27. Fe- | Wix danken dem Minister für seine zielklare Mitwirkung bei der | Aus der 1eLge, aggr af baa Perfien A herauskommen Dres Ver ntiat 7 eihe tim E E. E O lebens8wichtigen Betrieben von 1920 aufge- | sahlihe Mitarbeit ® wollten. - Kber D bisher diese bruar 1930 „Die Wichtelmänner (Heinzelmännchen)“ sind ab Gestaltung der Reltsverhältnisse der Deutschen Hochschule für enn man dem Volke einen neuen Glauben und, etne nelle vos Krieg M az e Saat ia P hoben werden soll. Sachlichkeit immer i üsse ( : ut Vi E na, / „Be s E Y Leibesübungen. An Stelle der Staatsangehörigkeit der etnzelnen nung gibt. Jh meine auch, daß man nicht mit einem Programy es keinen Krieg mehr gebe. Ls L y : er vermissen müssen. Auch jeßt wollen die 5. März 1931 ungültig, wenn sie niht das Ausfertigungsdatum | änd in Géses über d A giett der einge | von 100. Punkten kommen sollte, wobei vielleiht in einem Par “ ha. Schlack (Zentr.) wünsht Erhöhung der Mittel für _ Der Haushalt des Funenministeriums | Deutshnationalen nur eine Geste gegenüber dem Lande haben, E TOLae Zulan ct. A Me E E ae: Der deutschen Frau p einen ee Seiratet muß es dureh graphen ausgeführt wird, daß nun endli einmal das Zugabeween it wissenschaftliche Forschung : Besondere Unterstüßung verdiene die wird Ci n ch der Ausschußfassung angenommen. | die hes N DauRe S der notwendigen Steuervorlagen leiht . Die Zulassungskarten Prüfnummer 28 om 19. Fe- fat , : Ie, MUY E Y |- ; « Ba en fol Zeiterkeit.) Aber wi N Hd ifseni L di ahlreihe verbundene Anträge werden den Ausschüssen | fa&- Die Deutschnationalen haben eben nicht die Absicht, sah- ‘uar. 1931 ,Ÿ 4 fi 5 Ti I Geseß ermögliht werden, ihre deut Staat i keit bei- | den Kleingeshäfien ein Ende haben sollte. (Heiterkeit.) Aber wi E Notgemeinschaft der deutschen Wissenschaft. Auch für die Gesund- | ,, ( i je! : E C „2 ie Absicht, sach- bruar 1931 MUAnT sind ab 11, März 1931 ungültig. Nur die C lten, u viesévi n ist ie Spa Sg L cs sollten versuhen — und das ist die Hauptpfliht dieser Regis heit des deutschen Volkes müssc Ne getan werden. Dazu sei vor überwiesen, darunter das Geseß gegen Waffenmißbrauch, die lich mitzuarbeiten. Herr Dr. Neumann hat do getan, als ob In erneute Bulalung des B Na t Di Tiber dem Ausland rückständig. Da der deutsche Mensch, E rung —, dem Volke zu zeigen, daß sie etwas will und was sie wil Wi allem die Gesunderhaltung des der menscklihen Ecnähruag | Anträge auf Aenderung des Lichtspielgeseßes, über den Schuß Ee (eint nicht zu wis Pee E E Eriparnisie en ies Len E L L S t A i i G :{ | England ist auch nur aus der größten Gefahr gerissen worden ‘nenden Viehbestandes erforderlih. Dex Redner kommt in | der Jugend bei Lustbarkeiten und andere L iht zu wissen, daß noch Hunderttausende von Menschen lassungskarten sind gültig. geneigt ist, seine Beziehungen zum Vaterland zu eng oder zu weit  i y Die Ter C L "P ‘S diene L ; G E x 10m V ° E aus der großen Arbeitsnot heraus in tor Noit ? 5 14. Die Zulassungskarten Prüfnummer 27 814 vom 31. De- | #1 sehen und entweder im Philistertum zu erstarren oder einem E men viligleii alle E tén Miles wae diesem Zusammenzang auf Epe dg R vom Abg. Angenommen werden volksparteilihe Anse | zur Last fallen werden, die lebt iw A Eulloie de: Kik zember 1930 Seitensprünge" sind ab 12. März 1981 ungültig. | [eiGten. WellGitrger um E as muy „die Aufgabe des | 22 ammenarbeit fortriß. Aber es N die Dauer «M cox lee veh Wirts, P.) gehaltene Kede zee. Herr Schneide- | t x ä ge auf Vorlegung von Gesegentwürfen über die Reichs- frsorge sind. Man kann damit renen, daß rund eine Million as 6 A A 83 mit leid gie Drn ca Rei E T Eiliiine un ender di ‘Gen Ei | cit däß eine Regierung, die führen ile ae immer von der dant i%,0 Pfennig ote Da ‘Köln sonst. als T Ls cer E Se I s (eliung der Frau. bei dex Dor herxaiung bet eitnehmer in absehbarer Zeit von der Wohlfahrtunterstügung ruar 1931 unter Prüfnummer 28315 mit gleihem Haupttitel | : : ? 1 i 1 SinYel in den Mund lebt. Auf diese Weise können Sie das Volt i en ri : Le U ; mit einem Ausländer, sowie ein staatsparteilicher Antrag betreut werden müssen. Wie kann man bei einem solchen Zustand erteilten Zulassungskarten sind gültig. im Gedanken des Deutschen Reiches zusammenzufassen. ini en Ung Le Ls : E s Volt 1M Städte bekannt ist, habe ih mi telegraphisch über diese Angaben | 5 ; 1; od 9 99 Prozent aller Etats der i nd Notetat 15, Die Zulassungskarten Prüfnummer 28 296 vom 20. Fe- __ Abg. Freiherx von Ham mexrstein-Loxten (Di. Hann.) dieser Zeit ea ansiahresplan, dessen S Mina 1 Bei rur er: E Muti Jolgenven A “Bett Ati auf Be E iispiolgeseges, das einen selt- die aufgestell ‘wurden, ohne. Dein, In Ita, T rigen beuar 1981 „Gro sind ab 14, März 1931 ungültig. Nur die knüpft an- die Worte des Jnnenministers an, daß konservative | Wirkun a baft sei, exklärt dex Redner: eins sehe ih Heiterkeit), ein Pfund Blutwurst, billigste, 60 Pfennig. (Große samen Schuß der nationalen Würde und des deutshen An- haben wir ja alle dieje Dinge sahlih bereits ausführlich erörtert, dur erneute Zulassung des Bildstreifens vom 28. Februar 1931 Schichten stärker in die aktive Politik eintreten sollen und erklärt ; 3 l Teil iner : S E E “1 4 n Nonni ; 2 : “ ; : Aber zu dem Problem einer Finanzhilfe für die Gemeinden unter Prüfnummer 28 362 mit gleichem Haupttitel erteilten Zu- | daß konservativ mehr die Rechte sei, die im Reichstag geblieben di on Tia Aa nin E pern et td Suppenfleish mit n O Seite n led. gerin da s Da F entionas ns S s werden wix noch Stellung zu nehmen haben tis lassungskarten sind gültig. sei als die, die den Reichstag verlassen habe. Eines der wichtigsten | L s : fi ihnen wi A alitä itertei iden L 6s er Berlegung der Juternaiongte der Ven Aa ELUR Abg. Be cke r - Wilmersdorf (Komm.) bezeichnet d r Fra rien S U): 4 S Ie, D l G ] euten geht es hundeschlecht, aber sie hoffen, daß es ihnen wied Qualität. (Große Heiterkeit.) Herr Schneidewind hat eine : S ai L R DIEMCLPDOL T (StONLIIE,) VegelQuer Mel voraufs E H Pelisirutmès 2 162 vom 9. Fe- Exkaiitter fe! das Christentum, das gegen die Vérungltmpsukgen besser gehen wird. Jh wünschte, daß dem deutschen Volke a Attake gegen die Konsumvereine geritten, aber er steht mir eigent- A Tas e bege der Sozialdemokraten und Kom Ht 0A Mae Ee Schauspiel, das nicht darüber bruax 1981 „Diamantene Festen (Fer Ning des Unheils) sind. af | Kampfe werde seine Partel ven Minister müsse. In diesem | etwas gegeben werde von dex \ugges ven N man bestimm: "6 shen Konsumvereine, dem in Köln der Reichsverbandes der Deut: | "Cin kommunistisher Antrag, der einen Gesey- | für pie Wotlfahrtserwerbslose® übrig habe, (Schr wahr! bet ; ( gültig, : E i: | Q ; Q5 T Gt u - / é g habe. (S ! „Der Ring des Unheils“ und das Ausfertigungsdatum „28. Fe- | müsse in der heutigen Debatte auch des Herrn von Bodelschwingh E E, ie An Qk “Ans 4 Reu {Gen Konf E Un E weh o e LE er iaetoiao entwurf über die völlige Gleichberechtigung der Feuer- | den Kommunisten.) Herx Dr. Neumann, der hier so tue, als ob die bride 19e R gedenken, der gerade seinen 100. Geburtstag feiere. Sein Wort | kommen. Wesentlich ist dabei die Beseitigung des Nebeneinander- ift seit 1925 Mitglied der “Eintracht“ rae ‘Mr. 81 407“ (Große bestattung mit der Erdbestattung verlangt, wird durh Aus- | Deutsche Volkspartei sich bemühe, Staatsmittel für die Ge- 17. Die Zulassungskarten Prüfnummer 27 583 vom 2. De- „Bete und arbeite!“ habe auch in der M Zeit noch Geltung. | zum Teil Gegeneinanderarbeitens mit dem viel zu langaW Heiterkeit.) _„Schneidewind hat bei uns 5000 Mark Spargeld ein- | zählung mit 199 gegen 153 Stimmen angenommen. meinden zu erlangen, habe das Schauspiel nur vervollständigt, feder 1930 Manuela, Eine Liebesgeshihte vom Rio Grande“ | Der Redner begrüßt das Verbot des emarque-Films. Jn dem nstanzenug. Wir müssen versuchen, das wiederzugewinna gezahlt “ (Stürmische Heiterkeit.) Herr Schneidewind, ih rate Ein Ant der Wirtschasts tei Vor- | F! der Tat mache ja die Deutsche Volkspartei im Reiche die find ab e n 1981 ungiltig, wenn sie niht das Ausfertigungs- T uen tendengiöte N E cel A rieadareree usammen- | und wiederzufinden aus diesen Zeiten und ihrem turbulentaW Zhnen, in Zukunft bei der Wahrheit zu bleiben 4 E MeiA Schul esevés geht fas atr Bildungs AubrSus, pa aupsopale A gegen die Erweröslosen ere. Je d „26. Februar 1 tragen. ehäuft u n : ifli u j / 5 - Noï d S n D L R L cs V : s s J k gs-Aus|chuß}. | Sozialdemokratie und Zentrum in Pre trieben. (Sehr wahr! Berlin, den 5. März 1931. Pervenzusammenbrühe gezeigt, Dadurd- werbe der männliche | nênlih die absolute Integrität d Deeee, die am Staate mit Abg: Gel lrt (So) weist daräuf hin, daß, die Krarbeti- | Sugegen wie Me Äusschußtiberweisung des vom Christlich: bei den Kommunisten.) Der Redner bezeichnet die Reden iber R pit d - Sil il i Wehrwillen namentlich bei schwahen Gemütern ertötet. (Ge- | arbeiten haben; daran haben alle großen Parteien ein ntere E een Fabre 1928 e illionen E Fans E auf er D sozialen Volksdienste beantragten chulgeseßentwurses mit | Schwieriokeiten bei Etatsabstrichen zugunsten der Gemeinden als EE E E mprüfstelle. lähtexr und Zwischenrufe bei den Sozialdemokraten.) Die Deutsh- | und zweitens, daß wir wieder hinstellen die tüchtigsten und dit vflegungstas S ibi A0 semen P Millionen B ae find, den Stimmen der Linken abgelehnt. Abgeordneter Rippel | plumpe Demogogie. (Präsident Bartels rügt die Ausdrucksweise.) Zimmermann. H ave Fit of wollten echte deutsche Wehrhaftigkeit im E besten Menschen, wobei es niht auf die Schulvorbildung, sonden du diesen Zahlen gehe die Wichtigkeit einer v M E Ge- (Christl. Soz.) erflärt, eine Einzelabstimmung über den Ent- Der E meint, man könne die 8,3 Millionen Unterstühung naa lo Rabl jdem f nact sed ales 1/9 | auf de pedsnide Leitung anfommy i, Belelt 1 Lo Bs 1 eTei g E dl mige angese | verde daraus und erte m Rusihs eispeesende Un ut 9 Crojent von den, Pol imeln, be doh yar ge fee i E E Í s muß ih ganz offen sagen, daz man 90 ' at in el ervor. Jm Reichsetat müßten weit mehr Mittel dafür eingeseßt erze erde im Aus!\huß entsprechende Kn- S D ‘tor ati Yai U S1 Mer pier R, M Rauen. Das! i der Pocmte tatsä@lich Zeit, wo das Volk doch wirklih shon genu durchzumachen 11 werden, insonderheit s der Aebeii@ipor V Rgejent träge stellen. Setten E verwendet würden. (Beifall bei den Preußen. ROtE jene: DA "ea E Ae Uu S er Salt gd gu L Bat Are Ee Ne den e werden. Die Arbeitersportlerjugend werde eine bessere Zeit Der Tal ne e era Geseyentwurf, Abg. Falk (D. Staatsp.): Der Abgeordnete Steinhoff ewig eni y Are ltung_in | „Sturz des Systems . Niemal® taugt ene ort finde wert heraufführen. wonach Filme, deren unbeshränkte Vorführung verboten ist, | (D. Nat.) hat wohl im Auftrage seiner Fraktion den Regierungs Justizministerium. De louteran Beages Walfes En 9 Hr gemaßroge worden. Bs man ihr nicht zutraut, daß eet Grund anes so stark R, eh sit Abg. S neidewind (Wirtsch. P.): Jh habe absolut nit ur Vorführung vor bestimmten Persónenkreisen oder unter | parteien Fest daß ¡eSendeina Tadli&e vem Volk toiantto j O4 : : erschleudecun e elfen es brauchte ni u erfolgen, i is i i Bessertt 20 Í Ce It R ch7 1 L & x y f; / J L LRIE, E E L Taz) Oberstaatsanwalt Dr, Tielsch in Torgau ist gestorben. etn Ce prénsilihe Regierung Sicht o eine Ot lie Wal cine Oa En WeilevaniniE ung nann Res bee Aa A R zan ar E “ie diejen. Bretten Burst gibt. - eshrän enden Vorführungsbedin ungen uzulassen find. | Arbeit mit den Regierungsparteten nicht mögli sei. Jh weiß Erster Staatsanwalt Kanzow in Magdeburg ist zum | tung eingenommen hätte. Eine Reichsreform würden auch wir | sein, daß wir in diesem Augenbli doch gevadezu in einex Zeiten eer Ce x Si Dito: tit E de, prag P unn Ee wird in zweiter Lesung mit den Stimmen der Sozialdemo- niht, ob dem Abgeordneten Steinhoff bewußt. tsst, daß diese Oberstaatsanwalt in Flensburg ernannt. R aber Le B, me e D Sn wende fehen und daß wir gerade B Deuts land in Mou say vorhanden is. Wenn id Mitglied vek Gencssenschaft t Sn u Hten Smid (D. Gegen die dritte s u us e Mena s E Sr aliemles ir wollen ein deutsche eutschland, gegründet auf Stammes- | gefährdeter Lage sind, weil wir im Osten und im Süden sch\W worden bin, so ist das nux geshehen, um auch in die Genossen esung erhebt Abgeordneter mid (D. Vp.)-Widerspruch. t x e 90 ia ndunia fi ss , . p : L Vans S Bd L 1 P " 1 h h r o staaten. f wie der atk prr z r E LeE Fot Heradegu mit Fau schaften hineinleuhten zu können. Jh habe auch reilihes Mate- | , Bon den E e G olgungsanträgen werden E es Eñraeiodt L une i elk rers iti Mehes Abg. Schlange (Landvolk) exklärt: Wenn der Vorrednec | tismus vorwärtsgetrieben werden. IL Wp en ege rial dabei gewonnen und es in einer Weise verwertet, daß hon diejenigen über einen Ha tbefehl gegen den Abgeordneten | standen sind. Jch selbst nehme aber die Ausdrucksweise des Herrn , S abwägt, was Hannover 1866 verloren hat und was es durcy den olitishen Stil des deutschen Seins und des _. ffentlichen poli 1924 von der Genossenschaft erklärt wurde, sie werde mit allen | Dr Goebbels und über die Genehmigung zur Strafvoll- | Steinhoff nicht i Es : der K Nichtamtliches. pre Bie Staat in einem halben Fahrhundert gewonnen hat, pen Las entwickeln. Die rue e Lp L s "A Mitteln gegen mih vorgehen. t “ | streckung bei den Abgeordneten M ü n ch m e y e x (Nat. Soz.) TEE RELUs des: Leier Hérres M odlieron sollte. Wie Jhra Deutsches Reich. ems (met A Via Eri anes I SeiStal Do uts: T en N L N is E R: E i L S chla f (Zentr.): Die heutige Rede des Abg. Schneide- | und Maria Blum (Komm.) dem Aus chuß überwiesen. Die | (zu den Deutschnationalen) Freunde im Reichstag unter Führung Di S E lands vermag man durch allzu lange und allzu viele Reden idi sondern darauf, daß diejenigen Menschen, die, getragen von Vet in Damit {G É euie e unwahr erweisen wie die erste. übrigen Anträge werden zurüdgestellt. — Zahlreiche An- | HL:tlers Ee sind und si der. SELCRML D eee ; ie auf Sonnabend, den 7. März, anberaumte Voll- | zu ändern. Jch spreche aber heute hier unter dem Zwange der antwortungsgesühl, zum besten der Nation zu arbeiten ver Damit schließt die Aussprache. träge übex das Zugabewesen werden dem Ausschuß über- | entzogen haben, versuchen K a es hier, sich ebenfalls der Mils sigung des Neichsrats wird verlegt auf Montag, den | gestrigen Ausführungen des Ministers des Jnnern. Namens | pflichtet sind, sih nicht gegenseitig von vornherein als Schuîll Zur Abstimmung kommt zunächst der Mißtrauens- wiesen. F schi ss zu S L Hoe 16 E Go Rae L e a 9. März, 5 Uhr naqmitiags. Die Tagesordnung bleibt | meiner politischen Freunde mu ih zuvor noch erklären: Jnfolge | Und Shhweinehunde beschimpfen, sondern in der Arbeit für dg antrag der Kommunisten gegen den JFnnen- Sonnabend 10 Uhr: Deutsch-französisches Abkommen, D Toczicctnte, Wadi ‘Opposition sich Lfiafizian oil “iere S zahlenmäßig sehe ‘se wed N Spposition Vie Socialdemtraten Lee edler Jal, die DéEsn , V Die ouis e i Tra d mini e E Genfer Zollabkommen, Stellenvermittlergeses. Schluß gegen | Weimar einen besonderen Reichstag zu machen (Zuruf des Abg e osition. ie ozialdemokraten r Redner, hat die Home Derp[r g, , ar V V: N Lt T i: s : Es L A S E Der Königlich rumänische Gesandte Prof. Dr. Tasca hat E eigentlich a eta einem Denkmal für Geheim- Cm bai das M UN pr Sri iat En E un hiten Lens insee Mihirauen dem i enralnifion biteen a bei den cene: 0, da Bationalsogialisten: Zhr “Diäten: Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der bevoll- | at Hugenverg veran talten. (Heiterkeit.) Daher lastet auf uns | aufzubauen und sich dabei bewußt zu jein, daß die Staat i über zum Ausdruck gebraht. Wi i its- i Ö Sie hier i ich ja unter Führung N ente é i z 1 E i: ; : : : ; ; ; A Zun j : i: ir sehen bei den Anwesenheits- : chieber!), so können Sie hier in Preußen sih ja unter Führung Berlin verlassen, Während feiner Abwesenheit führt der bevoll | in! der cheute so gngespannten Situation eine ungeheure Ver- | au) L Lid nux das ‘Fundament der Königreiche, jondern o mirag ‘zu stellen, da er lediglich eite wertlose parlamentarische )' Gern Steinhosf nach Glienide zu lcgiehen und dort anzen Gesandtschaft. unsere Opposition mahnend und warnen au fassen ‘Je saliher der Republiken ist. Gerade angesichts der Erörterungen über d! a8 d o feler Os rj wertlose parlamentarische Preußischer Landtag. avor nicht nes Mee E E ae Eden die 0 wohl g LEE i nd n . i ‘ Pte : s emonstration darstellen würde. An einem Mi achert worden ist, sondern nah der Flöte Hugenbergs. (Abg. Lande hier n, da Kräfte lebendig Heea Ne ins et Als Fürst Bismarck in di E s Dadkalten E ci der Lon Se Des Aud gans anderen Motiven gestellt ist, als 213. Sizung vom 6. März 1931, 12,15 Uhr. S aare [Nat. Got]: Und Sie können nag Ferusalem giehent) ; einmal beshrittenen Wege abbringen möchten, so erkläre ih, daß | 1878 — den Polen den Rat gab, da die Verhältnisse in Deut La E beteiligen wir uns niht. Wir nehmen aber noh- | (Bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutsher Zeitungsverleger *.) Der Redner seßt sich dann noch mit den, ARR Ra u Deutscher Reichstag. wir uns von keiner Voltsftimmung von unserem Wege abhalten | land sih atn einmal fkonsolidiert hätten, sollten sie sih doŸ fr zu geben Nrn, B bien Ier Snsevens BNRTEGUER NRONE Dex Landtag überweist in seiner heutigen Sißung zu bee Sie E Aas Tine Allen Bükldeit. véte i : s und zurückdrängen lassen werden. Die großen Organisati liedern in das große deutshe Reich, da antwortete der Füh! L i ; x ; L ; p A E M 38. Sigung vom 6. März 1931, e O S nb einma Iu C Eeeie Os gliedern in das große deutshe N Bischof, mit den tlass\ Der Mißtrauensantrag wird mit 271 gegen 66 Stinrmen | Ls euermilteln. des Zentrums auf Hergabe von | mehren, wenn aus N meholsen werden müsse. Er us (Bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger *.) | wu tsein ihrer selbst und ihres Weges kommen. Worten: Deus mirabilis, Fortuna variabilis! — Fn einem gu bei 38 Enthaltungen der Wirtschaftspartei und des Landvolks Hauszinssteuermitteln für den Umbau und die Fnstandseßung | „2 reh S ber E icteilile Ani t 150 Millionen In der heutigen Beit kann man nicht im Zwielicht irgend einer stürzenden Wandel der Zeiten machen wix uns heute dieses Ll abgelehnt. von großen leerstehenden Altwohnungen debattelos an den Mark Staatsmittel für die Gemeinden der Ausschußberatung

Präsident L ö b e eröffnet die Sizung um 3 Uhr. Halbwahrheit bleiben Man kann nicht der Massenstimm u eigen und vertrauen darauf, daß turmdurchtobl 2 ; e ; : „der M ung , vertrau l auch unser sturmdurhtob Angenommen werden Aus \chußentschließungen Hauptaus\chuß. T C is : Die 2. Lesung des Haushaltsplans E cdas E ee Bes nachlaufen. Wir wissen, daß wir im Volk es ein gnädiges Schicksal. nes die Tiefen der Zeit }! über eine einheitliche Auslegun s Meitavecta E hinsicht- Ohne Aussprache werden angenommen Anträge des A m oleanis Gúteid h tian, Mole V O Reihsministerium des Fnnern wird fortgeseßt. E n ci n nicht MBELLeA werden, aber | Aufers eyung ge ührt wird, (Beifall) Î lih der Freiheit der politishen Betätigung der Delta und | Handelsausshusses, die die nochmalige Ueber- | wicklung nit so shwierig geworden wäre, wenn nicht die Aus- S rens ist das N m p istishe Mir] her Ewe vörGiitben find A ar O Meh ana Ae Dr. Wirth nimmt zu einer M e E von Beamtenstellen für über zwölf Fahre im prüfung der Frage fordern, ob die Aufrechterhaltung der | gabenwirtschaft der Memezndes in d Vergangenzei zu Ge e otum gegen Dr. Wirth. ; i : Sre thauung i i S 8 vel ihsdi indi Hr z i ü ührt hätte, daß ein geg huldigen und Huldigen müssen und als Menschen, die hiftorisch egnung das Wort, die nah Eingang des Stenogramm eihsdienst befindliche weibliche Angestellte. Wenzeslaus-Grube dure eine vorausgehende Unterdung E Alecauts, dle ir so t rid nötig brauchen

Abg Helene Weber (Zentr.) erklärt, die Zentrumspartei | zu. denken gewohnt sind, weise ich darauf hin, daf die großen offentliht werden wird. Dex sozialdemokratishe Antxag über die mit Reichs- und S Ri E E d zur Ankurbelung der deutschen Wirtschaft, unmöglih gemacht , 5 3

weise mit Entrüstung die kommunistishe Kritik an der Enzyklika | konservativen Vorbilder aus allen Epochen und Völkern eine- Abg. Dr. Moses (Soz): Ml Sch! Î i i i indli A ird die Regi i i i : s : s i l | t 4 i O z.): Dex Kollege Spe hat mi amtliche Heranziehung der i : E uh wird die Regierung e ( i E x y s i über die Ehe e van bei den Kommunisten.) | Zeit durchlaufen haben, in der sie von dem ewig Gestrigen ge- | Ret von dem Ecnst der Situation gesprochen, ie ist ernst a ocn e eihe Eg ikt ellen reichende Mittel dafür zu beschaffen, daß bei Stillegung der Bütner Wg eva R kas dn e lauten A A I in 00 h E Oi Zer ezungs- steinigt wurden, weil sie in einem ehrlichen und offenen Ringen | vom Standpunkt des Hege Die Arbeitslosigkeit wirkt geht an den Geschäftsordnungsaus\{chuß | Wenzeslaus-Grube die zu entlassenden Arbeiter in möglichst | Gesichtspunkten wirtshaften zu können. Das wird ihnen neuer- istén.) Die due wendet d Saa S ET E ommu- er Geister die notwendige Synthese für das größere Morgen auf die Volksgesundheit. Die Kinder können nl t mehr gebo! Namentlich abgestimmt wird üb L G f : roßer Zahl mit öffentlichen Arbeiten beschäftigt werden | dings besonders auh dadurch ershwert daß viele Kommunen muniflen die Saint aufzulösen, die Kinder Lis gui 16 Dahren a ait ie Ancenbil bt au e e 1 Ss E Lek swiste ' I E el ‘ ten B u mei drei stischen A utt&a au Eiusicinng ber Kébhietig Lan ‘Poli: önnen Steuern mit rückwirkender Kraft erhöhen oder ändern. Wir 1 2 Â / E \ : : l ur Stelle ist, ich würde mich gern ister können nur abwechselnd in die ule geshickt werd ; 2 : Lng ja ; ; » ; ; toni ä u aa Ie Erg E e A und das Wort | Auge in Auge mit ihm unterhalten. Jch kann die Situation in | oder es fehlt das Fahrgels, Da ist die Aufgereiztheit der Arbei! zeifostenzuschüssen an Braunschweig und Thüringen. Da Es folgt Ma H, Ed der Verlängerung des bitten, wenigstens. denjenigen unserer Ben e der SE h il E vouig au S luch in Presse, Rund- | Deutschland — eine Situation, mit der leßten Endes unser aller losen nur natürlich. Die Gesundheitspolitik ist eine! j gar die Antragsteller dafür stimmen, wird der Antrag mit A ads A A LSRS E, My L E ar Abg. Steinhoff (D. Nat.): Gegenüber dem Abgeordnetert de e Fi m könne man heute eine erhöhnung des Familien- Existenz verbunden ist, wo wix politisch auch stehen mögen — vera) ég Teile der allgemeinen Politik, alles müssen 208 gegen 64 Stimmen abgelehnt. Mit 308 gegen 64 Stim- LEUETn, : alk (D. Staatsp.) wi ih nur fest tellen, daß die von mir ver- A C OUI G Bas Gel D al neL: CEREMEC nicht so optimistish beurteilen, wie der Minister es gestern nah daraushin beurteilen, wie es auf die Volksgesundheit wirkt. Mo men wird auch eine weitere kommunistishe Entschließung Beim Finanzausgleich bedauert esene Erklärung “gegen die er s{ch so heftig wandte, von der 8 : ums sei die | meinem Gefühl getan hat. “ Jh habe die Empfindung, daß | darf nicht dri eine unsoziale Politik wieder einreißen, was k abgelehnt, wona der Reichstag die Erklärung des Fnnen- Dr. Neumann - Frohnau (D. Vp.), daß mit den deutshnationalen Landtagsfraktion einstimmig beschlossen wurde

ristlihe Kultur im Gegensay zu der falshen Hivilisation der | Deutschland gerade in diesen Monaten vielleicht mehr als seit | mit aller Mühe an hygienishen Einrichtungen aufgebaut } ministers über Maßnahmen gegen die proletarishe Frei- Mitteln dieses Geseves nit der Versuch gemaht würde, die Ge- | und niht etwa eine von mir aufgetteite Erklärung bedeutét. meinden zu einer noch viel sparsameren inanzwirtshaft anzu- | Die ewigen Hoffnungen auf den Zerfall unserer Fraktion sind

modernen Filme. Das Zentrum wende sich vor allem gegen die | vielen Fahren an einem absoluten Scheideweg steht Das isst | Zwei bedeutende Sozialhygieniker wurden von reaftiond! d 6h; russischen Filme. Man wolle sie nicht. (Lärm bei den Kommu- nicht verwunderlih. Frgend wann mußte das, was wix in den | Aerzten heftig angegriffén weil sie die Verbindung zwis enterbewegung mißbilligt. i i i ä ; ; j hnati a) ; N 1 i L 422M i ; l O & s alten. Die Ei t dex Staats t i len.) M) e Reichsminister des JFnnern möge mit aller Ent- leßten beiden Fahrzehnten erlebt, doch einmal in dex höchsten Armut und Krank eiten tabellarish nachgewiesen haben. Da t & Anträge verschiedener Parteien über den L einer R No de E E An daabie cia R, E D E TiA E e RalS dE ‘Antrag hiedenheit dagegen einschreiten, Bei der Freidenkerbewegung | Spannung gipfseln. Dieser Augenblick würde auch_ bei jedem | man uns einen Gesundheitspaß besheren. Das sin Kinkerlib chuß der Feiertage werden dexr Ausshußberatung über- x wollte zwar nicht behaupten, daß etwa die Stadt Breslau | seiner Fraktion, 120 Millionen Staatsmittel bereitzustellen für eien positive Ziele nit vorhanden, sie beshäftige sich nur mit | anderen Volke L E git R ist A ORES E Sie O a gefa € ap € zuf der Ren g pee e rtliót ele : j ane Ens dastehe. Dann dürfe sie sich aber auch nicht den E notleidenden Gemeinden. Es werde Aufgabe der Staats- ; Be C a er Kriegsopfer, an das ungeheure Blut= te Arbetter. rufe alle auf zur Mitarbeit an- wirt[cha 9 ; it d i i 2 uxus leisten, eine Arbeiterversorgung a bauen, die daz - i ü ie wirklih notleiden- 3c ee f tegen dle Polterung der Eule ausgesprochen sat: | vergehen déx ier Jahre, an dn HusagmenbrnK leber Bofsmung, | Del (ael sten jar m Gene L {den Stimmen der Sosiasdemotraten and Kommu, | Mng Ha fs sehr eien dier sabilige febe!er 19 mie | den Gentrei, vor legt Hi Wen, 0 Hie, 2" quen au î e, L ( i: 1 aÎNn É 4 ie Deflationsopfer und dazu an dheit. ‘ aitgeno s . v res bisherigen Lohnes zur Ruhe hätten seßen können, i l i i 8parteien würden eine s{chwere E 6 Fugend|üforge, Fee U F Besorgnis | die 5 eni: pur Arbeitslose. „Ein größeres Menetekel kann es Abg. Beck er - Berlin (Komm.) wendet fich in alf Verhältnisses: P Saat eee ara E as links und Rufe: „Das is ja niht wahr!“ n „Wieviel Se erden leben, wena sie durch Ablehnung des volkSpartets genü, s bedeute etn saljáen Abvan, Fal fei que der | sür Einen Stag) iber haupt nit Med eb eie | gund würde, nd preist Bé Sugenderziehung in der C und Kirche und Kirche und Schule | foumt dabei heraus! ) ebt müsse mit jedem, Pennig gespart | chen Antrags die N uden zum Aufruhr tonmi, Vir haben i Vade ; E 2 ( i Î 1 C e Volk und über- | gebra ürde, und preist die Jugenderziehung in der i E A : verden. Die Selbstverwaltung werde nur zu eryalten ein, wenn leidend inden zum Aufruhr kommt. Wir haben L H Be Fn zu ( Jagen h JA Hen sozialen S in Deutschland ein Volk ohne Arbeit. Und in einer solhen | union, wo shon mit dem 18, Lebensjahr das Wahlrecht gei an Desgleichen werden Ausschußentscchließungen | die finanzielle Verantwortung von den Gemeinden wieder stärker Ea D Mabaut t le Parteien der Regie- a Éa M cks D e fel O la u À fiBlichen L ia: UR oa seyt das politishe Trommelfeuer ein. Das, was gestern | sei. Dort fr v Ruhe und Ordnung in den Fabriken, \ f genommen; über Berufs\chulpfliht, Vereinheitlihung des | übernommen werde. Weiter beachte der vorliegende map rung zu rihten und verlangen, daß unser Antrag sehr shnell L Al } O, hrs E E O a inister vorgetragen hat über die Agitation des Bundes der | Deutschland sei jeder fünfte Jugendliche arbeitslos. (Hört, ju )ulwesens, besonders des höheren, Abbau des Berechti- | ausgleih nih4 genügend die Tatsache, . daß sehr viele | im Hauptausshuß beraten wird. (Beifall bei der Dentschen Tbe B idi Si E E An L E alter e e- Bo tlosen, ist do [{ließlich der Angriff der politishen russishen | bei den Kommunisten.) Die Notlage der deutschen Jugend "4 Jungswesens und Verringerung des Zustroms zu den Mittel- Gemeinden im, nächsten Jahr mit den vorhandenen Mitteln nickt | Volkspartei.) Ner pl ln f Fee Glals 4 CEUi Ra e 8 “ist rér die at Ds O Ee Ari rsaft Abe vizier D an Cie Ro M Ta Co He f glich E „Hochschulen. Abgelehnt wird die Ausschußent- Ens Auth der geplante Ausgleichsfonds von 60 Damit schließt die Aussprache. Zu den Realsteuer- Dauer für bie Schule untragbar, daß in den Ländern bei Jdealismus darf zunöchst nit ein Jdealismus det Menschheit, Lea ence Ot E ieten mitte, man die 0 taten Sha die ein Geseß über die Erweiterung der all- wis h Munccarattes Seme adi 04g rmboutgg rieg E Be aen vorlagen wird in 3. Beratung das Wort nit mehr verlangk, «Mi d S fte ud é UTRTS ein Jdealismus für das dentihe Volk sein, | gemeine Wehrpsliht wiedex einführen, um die Jugend j Entschließ chulpflicht um ein Fahr forderte. Fn weiteren | denn er habe in erster Linie für die Staatsfinanzen zu sorgen. Die Abstimmungen werden im späteren Verlaufe der Sihung it Au8nahme der dur Sperrdruck hervorgehobenen Reden | das im Augenbli in der Abwehr steht gegen einen | reaktionären Sinne erziehen zu können. Auch Severing "j gesetzes ungen wird die Vorlegung eines Reichshypotheken- H erfolgen. : L der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben find, Angriff auf die deutshe Seele. (Zuruf der Kommunisten 4 eine Heve gegen die kommunistische Jugend. Das liegt, langt: und die Vorlegung eines Reichshebammengeseßes ver- Í e Mit EE E der ien Gperrdru hervorgehobenen Reden ì Das Nee seg Pont di v i über den Ver - : ex Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind. rag mi ex Vo Uhne sort.

der Beschimpfung der Kirche. Die Rednerin dankt dem Se an die große