1931 / 68 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

19 Uhr, das Vergleichsverfahren zur \ dun Koukurses eröffnet worden. 154. V. N. 15. 31. Der Kaufmann Stephan Burian, Berlin W 35, Derfilingerstr. 2, ist zux Ver traueuSperson krnannt. Termin zur Verhandlung den Vergleichs- vorschlag ijt auf Mittwoch, den 15. April 1931, 11,30 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin - Mitte, Neue Friedrichstr. 13/14 IlI1. Stock, Haupt- gang A, Zimmer Nr. 203, anberaumt. Der Anirag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebjît seinen Anlagen und das Ergebnis dexr weiteren Ermiitlungea sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der niedergelegt Amtsgerichts

Abt, 154.

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«2 + ne r

Beteiligten

Geschaftsitelle deë : T 44 Berlin-Mitte.

ERertin, [110420] Uebex das Vermögen der Firma gmund Gutmann Nachf. iun Berlin

Reinickendorfer Sir. 26/27 Kaufmann Josef Vertricb von Mannfaktur- ist heuie, am Uhr, das Ver-

Allerntnhaber: Kochetnt Waren en qros t. Viärz 1931, 14,15 eichéverfahren zur Abwendung des furses eröffnet worden. Ver- tensperson: Syndifus Willner, SW 48, Wilhelmstr. 131/32. Gläubigerausschuß ist nicht bestellt.

0 zur Verhandlung über den :rgleihsvorschlag ist auf den 15. April 104 Uhr, vox dem Amtsgericht Berlin-Wedding, Berlin N 20, BVrun- pla, Zimmer 90111, anberaumt.

» Vorgänge liegen zur Einsichtnahme

ix die Beteiligien auf der Geschäfts- telle, Zimmer 90 III1, aus, k

a : S

Amisgerihts 97

“atl,

Geschaftsstelle des Berliu-Wedding. Abt.

Beuthen, O. S, [(110421} Bergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Schuh- reihäftsinhaberin Marie Schwierß in Miechowiy, Hindenburgstraße 74, ist am März 1931, 10 Uhr 15 Minuten, Bergleichsverfahren zur Abwen- des Konkurses eröffnet worden. raufmann Reinhold Pfoectuex in Tarnowißer Straße 12, ernannt.

D.S

zur Vertrauensperson

zur Verhandlung über den

SergleiwSvorshlag wird auf den

13. April 1931, 10 Uhr, vorx dem unter-

Gericht, im Zimmer 25 des

»isgerihtsgebäudes (im Stadtpark),

. Dex Antrag auf Eröffnung

Verfahrens nebst seinen Anlagen

it auf der Geschäftsstelle zur Einsicht

r Beteiligten niedergelegt.

Amtsgericht Beuthen, O, S,

[110422]

zethneien

Blau,

Ueber das Vermögen der Firma Michaelis & Loewe (Wäsche- und SZchürzenfabrikation) in Breslau, Karl- straße 22 (Gesellshafter: die Kaufleute Alfred Michaelis und Arthur Loewe), ist am 16. März 1931 um 124 Uhr das BVergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kauf- mann Erich Bayer in Breslau, Schloß- straße 6, ist zur Vertrauensperson er- nannt. Zu Mitgliedern des Gläubiger- ausschusses werden bestellt: 1. Georg Berghaus, Breslau, - Karlstraße 2. Herbert Gottschalk, Breslau, Karl- straße 22, 3. Kurt Riesenfeld, Breslau, Nifkolaistadtgraben 19, 4, Frau Frieda Rosenthal, Breslau, Dorotheengasse 8. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag wird auf Mittwoth, den 15 April 1931 um 9 Uhr vor dem Amtsgericht in Breslau, Museumstraße Nr. 9, Il, Stock, Zimmer Nr. 299, an beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er- mittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsiht dex Beteiligten nieder- geleat. V N O

Breslau, den 16. Mäxz 1931.

Amtsgericht.

99 Sami j

Buchloe, [110423]

Das Amtsgericht Buchloe hat mit Beschluß vom 17. März +1931, vor- mittags 11 Uhr, über das Vermögen des Kaufmanns Rudolf Beraneck in Buchloe zur Abwendung des Konkurses das Vergleichsverfahren eröffnet Zux Verhandlung über den Vergleichsvor- shlag ist Termin bestimmt auf Mitt- woch, den 15. April 1931, vor- mittags 94 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Buchloe, Als Vertrauens- person ist Albert Eser, Kaufmann und Bücherrevisor in Buchloe, bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst Anlagen und das Er- gebnis der Ermittlungen sind zur Ein- iht der Beteiligten auf der Geschäfts- stelle des Amtsgeriht Buchloe nieder-. gelegt.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Chemnitz, [110424]

Zux Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hans Erich Steinberg in Chemniß, Haydn- straße 26a, all. Jnh, d, Fa. Koh & Steinberg Fabrik für Heizungs-, Rohrleitungs- u. Lüftungsanlagen —, ebenda, Müllerstr. 46, wird heute, am 17, Máxz 19381, mittägs 12 Ubr das gerichtliche Vergleihsverfahren eröffnet. Vertrauensperson; Herx Diplomkauf- mann Dr. Esenwein, hier. Vergleichs- termin am 16. gct 1931, vormittags 104 Uhr, Die Unterlagen liegen auf

Zweite Zentralhaudelsregisterbeilage zum Neichês und Staatsanzeiger Nx. 67 vom 20. März 1931, S, 4,

der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten aus. Amtsgeriht Chemniv, Abt. A 18, den 17. März 1931.

[110425]

Deimold. Beschluß. 1 der Flrma

Ueber das Vermögen Lippische Holzindustrie K. & W. Kott- meyer, Gesellshast mit beshränkter Haftung, Heidenoldendorf, wird heute, am 17. März 1931, mittags 12 Uhr das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Ver- trauensperson wird der Rechtsanwalt Sprick in Lage bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- {lag wird auf Freitag, den 17. April 1931, vormittags 10 Uhr, bestimmt. Jn diesem Termin soll auch Beschluß gefaßt werden über die Beibehaltung der bestellten oder die Wahl einer an- deren Vertranensperson und Gläubiger- aus\chusses, zu dessen Mitgliedern hier- mit bestellt werden: 1. Herr Scheiwe i. Fa. Ostermann & Scheiwe, Münster i. W, 2, Herr Wilhelm Niesen i. Fa. Detmolder Lackfabrik in Detmold,

Herx Hermann Wentker in Orbfke, . Herr Peter i, „Fa. P. J. Ruland, Kassel, 5. Herr Hofrat Staercke in Det- mold, 6. Herr Rottmann i. Fa. Rott- mann Söhne in Herford, 7. Herr Hugo Sonntag i. Fa. Hugo Sonntag A, G,., Lemgo, 8. Herr Direktor Böke als Ver- treter der Deutschen Bank und Disconto- Gesellschaft, Zweigstelle Detmold, in Det- mold. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen An- lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- stelle, Zimmer Nx. 4 des Amtsgerichts, zur Einsicht niedergelegt.

Detmold, den 17, März 1931.

Das Amtsgericht. I. Eisleben. [110426] Vergleichs8verfahreun.

Uebex das Vermögen des Handels- ärtners Wilhelm Kaner in Eisleben, Fnhabers der Firma Emil Kaiser in Eisleben, ist am 13. März 1931, um 174 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Adolf Ge- bauer in Halle i, S., Viktor-Scheffel- Straße 6, ist zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag is auf den 11. April 1931, vorm. 104 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Eisleben, Zimmer Nr. 53, anberaumt. Dex An- trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der S zur Einsiht der Be-

teiligten niedergelegt.

Eisleben, den 13. März 1931.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Gelsenkirchen,. [110427] Beschluß.

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen 1. des Schuhwaren- händlers Chaim Nußbaum und 2. der Schuhwarenhändlerin Regine Nußbaum, Gelsenkirchen, ne eh ag 45, wird heute vormittag 10 Uhr ein geriht- liches Vergleichsverfahren eröffnet. Der Kaufmann L, Friedmann, Gelsenkirchen, Wittekindstr. 11, wird zur Vertrauens- person bestellt. Termin zur Verhand- lung über den Vergleihsvorshlag wird auf den 17. April 1931, vorm. 10%4 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer Nv. 9, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Gelsenkirchen, den 13. März 1931.

Das Amtsgericht.

Hamburg. __ [110428]

Uebex das Vermögen des Kaufnranns Rudolf Löwenthal, alleinigen Fnhabers der Firma Löwenthal, Wohnung: Ham- burg, Stoeckhardtstraße 45 11, Geschäfts- lokal: früher Hamburg, Alte Gröninger Straße 1, S : Butter-Groß- handel, ist zum Zwecke der Abwendung des Konkurses das gerichtlihe Ver- gleichsverfahren am 17. März 1931, um 12 Uhr 44 Minuten, eröffnet worden. Zur Vertrauensperson ist bestellt wor- den: Beeidigter Bücherrevisor G. M. Kanning, Speersort 6 Il. Zux Verhand- lung über den Vergleihsvorshlag ist Termin auf Donnerstag, den 16. April 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hamburg, Ziviljustizgebäude, Anbau, I, Stock, Zimmer 608, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Veragleich8- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 730, Il Stodck, zur Einsichtnahme der Beteiligten niedergelegt worden.

Das Amtsgericht in Hamburg.

[110429]

Harburg-Wilhelmsburg. Vergleichsverfahren.

Uebex das Vermögen des Kürschners Ernst Frenz in Harburg-Wilhelms- burg I, Wilstorfer Straße Nr. 3, ist am 16. März 1931, 12 Uhr, das Vergleichs- per aran u Abwendung des Kon- kur}es eröffnet worden. Der Mandatar Heinrich Müller in Harburg-Wilhelms- burg I ist zur Vertrauensper}son ernannt. Termin zux Verhandlung über den Ver- gemepocitag ist aut ienstag, den 14. April 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Harburg-Wi R, Buxtehuder Straße 11, Gebäude IIl, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Der Antra auf ErU nung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der

weiteren Ermittlungen sind auf der Ge- s{äfts\telle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. V. N. 2/31. 5 Harburg-Wilhelmsburg, den 16. März 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Klingenthal, Sachsen. [110430] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Afkkordeonerzeugers Hugo Glaß in Zwota Nr. 46 E wird heute, am 16, März 1931, nahmittags 4 Uhr, das gerihtlid;e Vergleihsver- fahren eröffnet. Vertrauensperjou: Herr Kaufmann Ernst Möller, Hier. Vergleichstermin am 15. 4, 1931, nah- mittags 2 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Klingenthal, 16. März 1931,

Miesbach, [110431]

Das Amtsgericht Miesbach hat am 13. März 1931, vormittags 114 Uhr, über das Vermögen des Schuhmacher- meisters Josef Röohrl in Miesbach auf dessen Antrag zur Abwendung des Konkurses das Vergleichsverfahren er- öffnet, nahdem die vorgeschriebene Mehrheit der am Verfahren beteiligten Gläubiger und die Handwerkskanmmer von Oberbayern ihr Einverständnis mit der Eröffnung des Vergleihsverfahrens erklärt Haben, und nahdem au die sonstigen Vorausseßungen nach §8 15 ff. Vergleihsordnung erfüllt sind. Als Vertrauensperson wird Sally Oppen- heimer, Treuhänder in München, Schubertstraße 10, aufgestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihs8- vorshlag wird bestimmt auf Donners: tag, den 9, April 1931, vormittags 104 Uhr, Zimmer Nr. 6/0 des Amts- gerichts Miesbah. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerihts Mies- bah, Zimmer Nr. 3/0, zur Einsicht dexr Beteiligten niedergelegt.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Naumburg, Saale. [110432]

Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Willy Gollenberg in Naumbuxg a, S., allei- nigen JFuhabers der in das Handels- er eingetragenen Firma Max Gollenberg in Naumburg a. S., ist heute das Nexgre t Eaorso ren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet. Der Kaufmann Hermann Sepselon in Halle a. S., Reilstr. 8, ist zux Vextrauens- persou exnaunt. Zu Mitgliedern des Gläubigerausshusses werden bestellt: 1. Kaufmann Paul Herzberg in Berlin C 2, Neue Ore, 38/40, 2. Kauf- mann Moriy Stühler in Dresden-A., Wallotstraße 35, 3, Kaufmann Sieg- mund Warschauer in Leipgig, Hayden- straße 7. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag ist auf den 27. März 1931, 94 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gericht, Zimmer 52, anbe- raumt.

Naumburg a, S., den 14. März 1931,

Das Amtsgericht.

Oldenburg, Oldenburg. [110433] Vergleichsverfahren.

Uebex das Vermögen des Kaufmanns Max Hinners, hier, Lindenstr. 31, als alleinigen JFnhabers der eingetragenen Firma May Hinners, Oldenburg, ist am 17. März 1931, vorm. 11 Uhr, das Baxaleihaversahven zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Auktio- nator Meyer in Oldenburg ist zur Ver- trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- \hlag ist auf Freitag, den 17. April 1931, vorm, 1115 Uhr, vor dem Amtsgericht in Oldenburg, Abt, VTI, I, Obergeshoß, Zimmer Nr. 25, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebft seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht dex Beteiligten niedergelegt.

Oldenburg, den 17. März 19831. Anttsgerih, Abt. VIl V. _N. 2/91, Schmölln, Thür. [110434]

Vergleichs8verfahren.

Zux Abwendung des Konkurses über das S IE der offenen Handels8- ae Gaf ZSchmöllnex HolzsQui- und Lederstieselfabrik F. G. Schaller & Söhne in Shmölln und deren Fnhaber Emil Hermann Schaller in Nobdenig, Ernst Fohannes Schaller und Emma Marie Gertrud verw. Schaller geb. Hoffmann in Schmölln ist am 16. März 1931, 15/4 Uhr, ein gerihtlihes Ver? gleihsverfahren eröffnet worden. Vertrauensperson: . Kaufmann Friß Schramm in Schmölln. Vergleihster- min: 15, April 1931, 91s Uhr, an Ge- rihtsstelle. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Gericht angestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zux Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Schmölln, den 16. März 1931. Geschäftsstelle des Thür, Amtsgerichts.

Viersen, [110435]

Ueber das Vermögen des Schuh- warenhändlers Simon Rosemann aus Viersen, wird gen, um 11 Uhr, das Gergeicovecto ren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauens- erson . wird der Willi Arbeiter von ier bestellt. Termin zur Verhandlun über den Vergleihsvorschlag wird a

Vermögen

den 7. April 1931, um 10 Uhr, vor Dresden. ° E 2, bestimmt, : j

dem Amtsgericht

Der Autr auf röffnung des Ver-

gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen

und das Ergebnis der vom Gericht an- gestellten Ermittlungen sind auf der veschäftsstele zur Einsiht der Be- teiligten niedergelegt. 4 V. N. 1/31/3. Viersen, den 13. März 1931. Amtsgericht. Weisswasser. [110436] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Geschäfts- inhabers Alois Kruner in Weißwasser, O, L., Bautener Straße 5a, ffst am 13. März 1931, 13 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kur}es eröffnet worden. Der Konkurs- verwalter Ernst Grosch in Weißwasser, O L, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleihS8vorshlag is auf Freitag, den 10. April 1931, mittags 124 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Sißungs- aal, anberaumt. Der Antrag y Er- em des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- ne zur Einsicht der Beteiligten nieder- elegt.

x Weißwasser, O. L., 13, März 1931.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Wuppertal-Elberfeld. GERS

Ueber das Meuneatos der Firma Fos. Hosterbach GmbH., W.-Elberfeld, Bahn- nahe 37/41, ist am 16. März 1931, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet. Ver- trauensperson: Bankdirektor a. D. Paul Weyermann, W.-Elberfeld, Gartenstr. 6. Termin ' zux Verhandlung über den Vergleihsvorshlag am 16. April 1931, 114 Uhr, Zimmer 106.

Amtsgericht Wuppertal-Elberfeld. Abt. 13, »rtal-Elberfelda. [110438]

Gup p ) Ueber das Vermögen der Firma Wilhelm Nöyel, Herrenkleiderfabrik in W.-Vohwinkel, Goethestraße 14, n am 16. März 1931, 12 Uhr, das Vergleichs- Ta nen zur Abwendung des Kon- kurjes , eroffnet. Vertrauensperson: Bücherrevisor Otto Witte, W.-Elberfeld, Aue 55. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag am 16. April 1931, 11 Uhx, Zimmer 106. Amtsgericht SRENE Ote, 04d. Abt. 13.

[110439] über das

Berlin. : Das Vergleihsverfahren

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Buchdruckterei- und Verlaazgsi.re: mit beschränkter Haftung in De lellidei Hauptstraße 19, am 27. Januar 2 eröffnete gerihtlihe Vergleichsvere 18 wird eingestellt. Der Vergleizgt A vom 20. März 1931, vormittags 19, wird aufgehoben. Uhr, Amtsgericht Dresden, Aht [T am 17. März 1931 Hamburg. [11044 Das über das Vermögen des g. manns und Fabrikanten Eduard Berl wohnhaft: Hamburg, Fuhlëbütte,,! Straße 673 I, alleinigen Fnhaberez »: Firma Eduard Berlin, Geschäfts{gr,\ Hamburg, Fuhlsbütteler Straße Pay Geschäftszweig: Grabdeukmäler, erz; nete gerihtlihe Vergleichsverfahrey nach gerihtliher Bestätigung des R gleichs am 12. März 1931 aufgehat, worden. E Das Amtsgeriht in Hamburg Hamburg. 11045 Das über das Vermögen des g manns Markus Krap, genannt Yy Krapp, in nicht eingetragener Geschät, bezeihnung Max Krapp, wohnhgj Les Billhorner Deich 47, ‘6a schäftslokal: Hamburg, Billhorner Deih Nr. 47, Laden, Geschäftszweig: Teri warenhandel, eröffnete gerihtlihe Î, gleih8verfahren ist nah gerihtlicher L, stätigung des Vergleihs am 12 Mi, 1931 aufgehoben worden. - y Das Amtsgericht in Hamburg. Das Vergleichsverfahren über da Vermögen des Kaufmanns Bernha) Linnemann, Jnhabers der Firn B. Linnemann & Co. in Oelde, ist na erfolgter Bestätigung des Veragleiti vom 12, März 1931 aufgehoben. Amtsgericht Oelde. Paderborn. 11044 Das Vergleihsverfahren über du Vermögen des Kaufmanns Salomy Goldshmidt in Paderborn ist heut nach gerichtlicher Bestätigung des Wr gleihs aufgehoben. Paderborn, den 16. März 1931. Das Amtsgericht,

Ragnit. Bekanntmachung. [11010

Das Vergleichsverfahren über du

| Vermögen der Frau Wanda Powisteißl

des Manufakturwaren geschäfts Alfred FEIDER in Guß Lenkeningken ist infolge Bestätiquy

(Fnhaberin

Vermögen des Kaufmanns Carl Küster, | des Vergleichs am 14. März 1931 af Berlin C 25, Alexanderstraße 35 (Photo, | gehoben.

Kino, Projektion), ist am 16. März 1931 nach Bestätigung des Vergleihs auf- gehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 84.

Bochum.

Bekauntmachuug in dem Vergleichs- verfahren über das Vermögen der Witwe August Bracht Luise geb. Schlüter, alleinige Fnhaberin der Firma August Braht in Bochum, 1. Dex in dem Vergleichstermin vont 14. März 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Fnfolge Be- [gung des Vergleihs wird das Ver- ahren aufgehoben.

Bochum, den 4. März 1931.

Das Amtsgericht.

Bremen. {110441]

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Roschig, Bremen, Hammersbecker Straße Nr. 21, ist am 6. März 1931, nah rechtskräftiger Bestätigung eines Ver- gleihs aufgehoben worden.

Bremen, den 13. März 1931.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

[110442] Das Vergleihsverfahren zur Ab- a bonn des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Ernst Gotthold Fehrmann in Chemnißt, oan tra e 20, all. Fnh. d. Fa. Conrad niß Spezialgeshäft für Herren- artikel, Herrenwäsche usw, —, ebenda, Markt 12, ist zugleich mit der Be- stätigung des im Vergleichstermine vom 12, März 1931 angenommenen Ver- gleihs duxch Beschluß vom 16. März 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Chemniy, Abt. A 18, den 17. März 1931.

Chemnitz.

Chemnitz. [110443]

Das Venrgleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Fohannes Oskar uncke in Chemniy, Fichtestr. 15 abrikation u. Groß- u. Kleinhandel in Strumpfwaren —, ebenda, Wiesen- lirede 53, ist zuglei mit der Be- tätigung des im Vergeihstermine vom 16. März 1931 angenomenen Vergleichs durch Beschluß vom 16, März 1931 auf- gehoben worden.

Amtsgeriht Chemniy, Abt. A 18,

den 17. März 1931,

Dresden. [110444] Das Vergleihsverfahren über das des Bens

Paul Rihard Kempe in Dresden, Prager Straße 42 (Wohnung: Fürsten straße 23), wird eingestellt 79 Abs. 1 Ziff. 2 Vergl.-Ordnung). Amtsgeriht Dresden, Abt. 11, den 6. März 1931.

|

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Ragnit, den 16. März 1931. Amtsgericht. S&taffelstein. [11061] Bekanntmachung, Das Vergleichsverfahren zur Abwe

(110440 dung des Konkurses über das Vermögtt

des Bäckermeisters Fohann Lämmlt in Staffelstein ist durch Beschluß d Gerichts vom 16. März 1931 aufgehobt worden, da der Vergleih bestäti wurde. Staffelstein, den 17. März 19831, Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Stargard, Pomm. [11048] Jn dem Vergleihsverfahren Ut das Vermögen der Firma F. Müll, Dampffärberei, JFnhaber Fohanns Müller in Freienwalde i. Pomm., 11 der am 9. März 1931 geschlossene Lb leich bestätigt. Das Vergleichwb ahren wird aufgehoben. A Stargard i. Pomm., 16, März 19! Das Amtsgericht. Stuttgart. 1100) Das Vergleichsverfahren zur Abel dung des Konkurses über das Vermo des Otto Plattner, Jnh. eines V kaufsgeshäfts von Bettenfabrikaten s Stuttgart, Senefelderstr. 78 A, s durch Beschluß vom 13. März 1931 u Bestätigung des angenommenen BUl/ tes aufgehoben. ürtt. Amtsgericht Stuttgart 1, Treuen. [11064 Das Vergleihsverfahren zur AbwW dung des Konkurses über das Vermógt! des Kaufmanns Max Richard Vogt Treuen i. V., Feldstraße 13, ist zugle mit der Bestätigung des im ergleißh termin vom 13. März 1931 angenom nen Vergleihs durch Beschluß V 13. März 1931 aufgehoben worde i Amt8geriht Treuen, den 14. März 19

Viersen. : 110488 Das Venrgleichsverfahren über 1 Vermögen des Schuhmachermeil! Josef Dreimüller in Viersen ist estätigung des Vergleihs 10. Marz 1931 ae Viersen, den 10, März 1981. mtsgeriht. 4. V. V, 2/31

Worms. Beschluß. {110

: ber dd Jn dem Vergleichsverfahren über "i Vermögen der Firma Röß & Wet G, m. d H. in Herrns8heim wird ruat dem Vergleihstermin vom 21. F (eid 1931 angenommene Zwangsver bestätigt und das Vergleihsver!0 aufgehoben. 3 orms, den 6. März 1931. Hessisches Amtsgerihk.

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Der Königlih rumänische Gesandte Dr. Tasca ist nah

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Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

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Berlin, Sonnabend, den 21. März, abends.

r. 68.

Juhalt des amtlichen Teiles: Preußen.

mmnaen und sonstige Personalveränderungen. ; P rachung der nah dem Geseßze vom 10. April 1872 rch die Regierungsamtsblätter veröffentlichten Erlasse,

funden usw.

Stuttgarter Ärztin Dr. Kienle, die in den Hungerstreik getreten sei. Von seiten dex Bayerischen Volkspartei wird wider- sprochen. (Lärm bei den Komm.) Darauf wird die Beratung des Haushalts des Reichswehrministeriums und des Marines- haushalts fortgeseßt. i : Abg. Stoedcker (Komm.) betont, daß dev _Marinehaushalt diesmal nicht nur die erste Rate für das Panzerschiff B enthalte, | Fu Pa! B sondern einen ganzen Plan von einer Serie von Ersaßgbauten, für die die Sozialdemokraten mit ihrer Haltung die Verant i : i: wortung übernähmen. Bei der Zustimmung zu dem Pangershiff B Zur sahlihen möchte ih noch folgendes sagen: Jh bin fein handele es sich um die Zustimmung für die ganze Panzerscif|- fritikloser Flottenshwärmer, das wissen Sie, und ih habe mir die gee Fn HEOE Pungerzahee E die R E pt L t; it id i 2 8 : ; Marine, erhodt Den. - L p L » / i 4 meine ehretat, insbesondere sUrx die Decarine, ergo9! l at Frage unserer Flottenpolitik sehr gena überlegt, ehe i L L Kommunisten bekämpften diese Aufvüstungspolitik, weil es etne Entschlüsse getroffen habe, Welche Entshlüsse das (ALET, N Kriegspolitik der Bourgeoisie sei. Die Waffen in die Hände der Sie aus meinen verschiedentlihen mündlichen und shriftlihen | Arbeiter! Das sei die Losung des revolutionärew Marxismus. Erklärungen i Für den Schacher der Sozialdemokratie mit E Dur eaoe: Eee : F E L das T des Panzerschiffbaues hätten auch die joztaidemotra- Ld mi toe : ( aftionsfähiage, das Tempo des Panz ch1 U i l ztai l f Jh will e O ZGREN M ¡wt E L Le tischen Arbeiter kein Verständnis. Früher habe es anders gelautet wenn au kleine deutsche Flotte von einer ganz enten? in den sozialdemokratishen Streichungs- und Kürzungsanträgen Bedeutung für unsere Stellung in der Ostsee ist, wobei ih gar | zum Wehretat. Heute wäre eine Mehrheit für diese Anträge da, niht einmal an kriegerizhe Auscinandersezungen und Vertwicck-

in den leßten Tagen in der Presse mehrfah geschehen ist, vom Reichswehrminister verlangt, er solle mit Rücksiht auf die poli- tishe Lage den Schiffsbau zurüstellen. Jh habe mi doch vei meinen Forderungen wahrhaftig niht von politischen Gesichts- punkten leiten lassen. Jch habe nux erklärt und wiederhole das au heute, daß ih nah allem Vorhergegangenen unmöglih auf meinem Play bleiben könnte, wenn der Schiffsbau abgelehnt würde. Das ist doch eine Selbstverständlichkeit und sollte gerade von den Kreisen anerkannt und gewürdigt werden, die auf ihre wehrmachtfeindlihe Gesinnungstüchtigkeit so sehr stolz sind. Das Amtliches. zur persönlichen Seite dieser Angelegenheit! Preußen. Justizministerium.

\nfolge erreihter Altersgrenze treten zum 1. April 1931 E Ruhestand : Generalstaaisanwalt Storp in Celle, atspräsident Schniß ker beim Kammergericht.

Bekanntmachung, 91a Vorschrift des Geseges vom 10. April 1872 (Geseßsamml. 357) sind bekanntgemacht: E eun E Autor 1, der Erlaß des eem ten Staatsministeriums vom 19. 7Fa- L 19831 übex die Verleihung des Enteignungsrehts an den inzialverband der Provinz Hannover für die Verlegung der pinzialhaussee Lehe—Bremen innerhalb der Gemarkungen Nesse Stotel durch das Amtsblatt der Regierung 1n Stade Nr. 8 di ausgegeben am 21. Februar e [e G L: 9" der Ex\aß des Preußischen Staatsministeriums vom 6. Fe- r 1981 über die Verleihung des As an die dtgemeinde Köln für die Wasserzubringerleitung vom Wasser- Fühlingen nah Köln durch das Amtsblatt der Regierung öln Nr. 9 S. 49, ausgegeben am 28. Februar 1931, Leuten Staatsministeriums vom 18. Fe- eihung des Enteignungsrehts an den Satrup— Schleswig

ir 1931 über die Ver dfreis Schleswig für den Bau einer Nebenlandstraße ¿brarup durh das Amtsblatt der Regierung 1n 10 S. 67, ausgegeben am 7. März 1981.

1, der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 24. Fe- ar 1931 über die Verleihung des Enteignungsrehts an die digemeinde Königsberg i. Pr. für den Bau und Betrieb einer vatanshlußbahn (Hafenbahn) durch das Amtsblatt der Re- ung im Königsberg Nr. 11 S. 75, ausgegeben am 14. März 1931.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

lin zurücfgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft

der übernommen.

Deutscher Reichstag. 46. Sihung vom 19. März 1931,

NAG E 6 0.

Die Rede, die der Reihswehrminister Dr. Groener lug an die Ausführungen des sozialdemokratischen eordneten Kuhnt in der 2. Beratung des Etats des ihêwehrministeriums gehalten hat, lautet nach dem enogramm, wie folgt: zu den Anfragen des Herrn Vorredners darf ih nur darauf visen, daß ih über alle diese Punkte bereits im Ausshuß ge- ohen habe. J glaube, es ist nicht erforderlich, daß ih das t im Plenum wiederhole. Bezüglich der einen Sache hat der ït Abgeordnete unmittelbar Auskunft bekommen, wegen des îihmten Tambourmajors.

Neine Damen und Herren! Da die Generaldebatte Heer d Marine umfaßt, möchte ich noch einige Bemerkungen zum P \ébauersayplan machen. Es ist, nüchtern betrachtet, eigentlih “andlih, warum der Ersay unseres stark überalterten Schiffs- ‘‘rials sih zu einer politishen Streifrage ersten Ranges aus- e konnte, die jahraus, jahrein die Gemüter erhißt, die Be- 20 Ves Wehrèêtats gefährdet, ja sogar weitergehende Krisen „êgeführt hat. Ursprünglich ist kein Mensh der Ansicht ge- Bua daß dieser Ersabbau etwas ganz Außergewöhnliches sei,

vielmehr diese Maßnahme, die in dem wirklich nit sehr sen Vertrag von Versailles als notwendig anerkannt ist, My Nindestmaß dessen gehalten, was ausgeführt werden dtêp E durch das Hineintragen unsaclither politischer Ge- bn U E ist der Ersay der Schiffe und besonders der Ersaß der

t ¿ Venshiffe zu einem / Kampfobjekt gewovden. Deshalb

® do, die Dinge auf den Kopf stellen, wenn man, wie

47. Sißung vom 20. März 1931.

(Bericht d. ide d Vereins deutscher Zeitungsverleger *.) Präsident b e eröffnet die Sizung um 10 gt i Die Abg. Helene O verla ch (Komm.) verlangt sofortige

tuna eines Antrages auf Freilassung der verhafteten

t it Ausnahme der dur Sperrdruck hervorge der Girren Minister, die im Wortlaute wiedergege

heute mache die Se E En Aa is der Be- | tismus. Die Sozialdemokratie habe bereits Unendiihes geMudt. lungen denke. (Zurufe von den ivi al E ine Die Regierung Brüning wisse, was sie ihren sogialdemokratischen ziehung sind die Ausführungen des dänischen Auf " | Knechten bieten könne. Groener und Brüning wüßten, wie brutal nit uninteressant, dexr mit dem Schlagwort, daß Dänemark der sie gegenüber der Sozialdemokratie auftreten können. Ver Kampf Torwächter der Ostsee sei, aufgeräumt hat, indem ex darauf hin- | gegen den L S c durch Ls Ee. Be BGBE wie Däne c i i, die Ostsee nad eführt werden. (Zuruf von den Sozialdemokratew; Sie hatte wies, daß Dänemark durhaus nihht imstande sei, die Ostsee nah Schauspieler werden müssen.) Die 40 Millionen, die die von den Gutdünken zu sperren oder zu öffnen. R 7 Sogialdemokvaten geforderten Steuererhöhungeun bringen würdeu, Auf einen entscheidenden Grund für den Bau der Erjab- | seien ein offener Hohn gegenüber dem 700-Millionen-Etat der linienschiffe muß ich aber immer wieder hinweisen: Wir würden | Reichswehr. E den deutschen Vanzerschiffen würde einst i : Besti i Versailles keine | die rote Fahne wehen. | infolge der Bestimmungen des Vertrags von [l ( 2c E E G gr) Kanone und kein Maschinengewehr für unsere Landrüstung ge- Damit {ließt die Aussprache gter dem Mo bats winnen, wenn wix die Schiffe niht bauen würden. Diese Schiffe | etat. Die Abstimmungen sollen um 12 Uhr stattsinden. c tomi ä i Kräftezuwahs für Es folgt die 2. Lesung des Haushalts des Reiccs- bedeuten somit unter allen Umständen dit: L "Weise be- | finanz Miri éèrta ms. Da der Reichsfinanzminister e Gua aviatht wir auf keine andere i s nanz ; dd et E : : die E a Get d ge Mitte und rets.) Dietrich, der - die Aussprache „einleiten will, s nicht dit 6 ial ati Ernstes Leute die an die Furcht der großen anwesend ist, wird die Sizung für eine Viertelstunde unter- O O a4 ott | brochen. Seemächte vor unseren Pager[hiffen nit n E fis u zes Wiedereröffnung der Sihung ergreift Reichsfinauzs feine wirklichen Linienschiffe, sondern ver]kartle Henze | ini ietrih das Wort. rufen von a Kommunisten), und es gibt E ea E E aab Dietrich: Meine Damen a Tina, A it B E Wein Els G der und Herren! Jh bitte um Nachsicht, daß ich E LON gu Be- Meine En h M {lossenen Flottenvereinbarung zwischen ginn der Beratung hier gewesen bin. Aber die O Hand der S TA Bien cinmal einen Verglei der Ge- ist uns gu spät zugegangen; infolgedessen ar es N Ae L England, ie ies ae der deutschen Flotie ‘anstellen nicht mögli, in dem Augenblick, wo Be As e i Es samttonnage ieser Bild. Am 1. Dezember 1926 zu Ende war, hier zu erscheinen, (Abgeordneter Torgler: Her würden, so ergibt sich i pin inen Frankrei 670 723 Minister, wenn Sie sih hierher auf die Tribüne stellen würden, werden haben: SMOO Sradt d Déntsland man wagt würden wir besser Zwischenrufe machen können" 2 B Tonnen, Jtalien 441 256 Tonnen t sh rast _ 144000 Tonnen. | Der Minister begibt sih zur Rednertribüne.) Jh habe nicht es Kin, ROUL ge beweisen am besten das die Absicht, Jhnen dazu viel Gelegenheit zu T E L j § è a C « 9 7 f » 3 . e ar! Y ‘o L O Ri S aA Behauptungen die dadurch nicht besser E p L 0 N ein großer parlamentarischen : ; folg! Erneute Heiterkeit. iti y ' î in leßter Zeit auch von | 199- ° h E s van E eTE erne Spra etne atl wieder ver- Meine Damen und Wren! - M Pet an aa Sid L (vat (Sehr gut! bei der Deutschen Volkspartei.) | selbst, das bekanntlich in seinem Etat in den vergangenen Jahren Cid bei Beschlüssen des Reichstags ist dem dies- ständig größere Aufwendungen gehabt hat, ha! diesmal eine E jährige Etat ein Schiffsbauersaßplan beigefügt. Jh habe diesen | Anstrengung gemacht, um seine eigenen Aus8gaben F B v ú des Reichstags ganz besonders begrüßt. Nur bei plan- | zubringen, und wir haben die Hoffnung, daß, wenn t Ï M Ves B Fd E Ersab der alten Fahrzeuge kann eine | nahmen, die wir in der Verordnung vom Dezember He Manne leistungsfähig erhalten bleiben. Ein Abgehen davon haben, durchgeführt sein werden, die E ge 2 ührt dazu, daß planlos einzelne Schiffe verschiedener Typen ent- | Ministerium und seine Vollzug8organe noch weiter a en M u A P , Ï 2 és E . H Zck E , Ly ì N d. M (s ika eris Ausnugzung und taktisches Zusammenarbeiten nicht Es ist das ein alter Streithuntt E N sf Tai bivelin gewährleistet E i it É E A R T I R T E sehnt “fis De, ette: festzustellen wie sich die : “e E f d weitver- eten. er / - Ï / a ist. Der planmäßige Ersay nur schafft der Werft und weitve E iowie : Q ten beteiligten Jndustrien stetige Verhältnisse; die Ein- | Dinge nunmehr geändert haben. : E E rihtängen der Werften werden gleichmäßig ausgenußt. Dar- Gegenüber dem Jahre 1930 sind is Ausgaben L Ung L , inanzministeriums im ordentlihen Haushalt um rund 43,9 Pello ü i men und Herren, daß die Schiffe bemannt iverden finanzministerium 1 : i ! Ln E t ais gerhigsté Aneitdi bestehen. lionen Reihsmaxrk und im außerordentlihen Haushalt Ea E on Jh fann mich mit diesen wenigen Worten begnügen und | 6,5 Millionen Reichsmark, im ganzen also ias 50 p 8 nd nur zum Schluß meine Bitte wiederholen, die ich {hon Reichsmark arg amts ebt E EO e Is Bicón M i 8 : i Zi h den | 10 vH unserer Ausgaben adge}eßt, in V Lng beim Heeresetat ausgesprochen habe: Beurteilen Sie auch E De : T U Ih« dospárt bild i iche ‘lä sihtspunkten; | an dèn Sah-, aber auch an den Personalausg p aben. Macinzétae nue eas L rg agen P i sönli Ausgaben der Landesfinanzämter : j Ihnen dafür dankbar sein. (Lebhafter | Wir haben an den persönlichen Ausg l t T A C ie Ties j : : Abstriche von 26,5 Millionen Reichsmark gemacht, und wir haben C at ; die persönlichen und sachlichen Verwaltungsausgaben des Mini- steriums um 1,1 Millionen gesenkt. Wir haben ferner Abstriche von 9,5 Millionen Reichsmark" an den sählichen Ausgaben der Landesfinanzämter und von 6,4 Millionen an den einmaligen und sonstigen Ausgaben gemacht. Diese Ausgabenkürzung ist allerdings zum Teil auf die Gehaltsabzüge zurückzuführen. Aver darüber hinaus ist doch “eine ganze “Anzahl von Millionen noch erspart worden, allerdings dadurch, daß wix freigewordene Be-

obenen Reden en sind.