1931 / 100 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

\chafisergebnis der Staatsforst- verwaltung von der Einnahmeseite zu becinflussen. Jch lasss zu- nächst einmal volz weg und komme auf das, was auf der Einnahmeseite zweiter Stelle steht, auf die Nebenein- ahmen ckie seßen sich zusammen aus der Einnahme von und Wiesen, aus der Einnahme für ver-

nd d und aus Fischereiverpachtungen. Fh

einzelnen Posten zu nennen, um Sie erkennen

m dann das Wir

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Damen und Herren, daß hier in der Tat keine

im Etat zu erwarten waren und ja auch niht vor- n komme ih zu der nähsten Position, das ist die Jagd. er im Hauptausshuß gesagt habe, kann ih

hinzufügen. Jch darf nur wiederholt feststellen, daß über- wo die Verhältnisse es erwünscht ersheinen lassen, aub

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ine Verpachtung der Jagden erfolgen soll, und daß auf der andern Seite der Wildstand in den Forsten überall da, wo es ücklichst vermindert werden soll, so daß wir

notwendig ist, nachdr öglihst geringen Wildshaden in unserem Walde

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tatsächlih eincn mo( baben. Aber die Meinung, aus den Pachten, die wir jeßt haben, errednen zu wollen, was man erhielte, wenn man alle Staats- forsten verpachten wollte, ist irrtümlich. Das würde sofort zur Folge haben, daß dic Pachten ungewöhnlih sinken würden, nit bloß bei der Staatsforst, sondern auch bei den Gemeinden usw. So sind denn auch in der lebten Zeit wiederholt Anträge bei mir eingegangen, die Staatsforstverwaltung möchte doch die Verpach- tung der Staatsforsten und der Jagden gar nickt weiter fort- seßen. Das hindert mich aber doch niht, nah meinem Grundsaß zu verfahren. So ist also die verpachiete Fläche in den leßten Jahren von 50 000 auf 92 000 ha gestiegen, und sie wird in diescm Fahre nach meiner Schäßung nah dem, was schon bisher vorliegt, wahrsckeinlich um weitere 60 000 ha steigen. (Hört, hört! rechts. Bravo bei den Sozialdemokraten.)

Jch darf Jhnen sagen, daß die Einna hmen aus der Pacht je Hektar alle Jahre gestiegen sind, vom Fahre 1928 mit 1,76 4 auf 1929 mit 2,03 M, auf 1930 mit 2,09 M. Selbstver- ständlich sind nachdem, was ih über den Umfang der Verpach- tung gesagt habe, die Flächen in den einzelnen Regierungs- bezirken ganz verschieden groß. Am geringsten ist die Fläche im Regierungsbezirk Erfurt, Dort sind nur 783 ha verpachtet wor- den, im Regierungsbezirk Potsdam aber 14 193 ha, Auch der An- teil im Verhältnis zu den gesamten Forsten ist in den einzelnen Regierungsbezirken schr verschieden. Fn Allenstein sind nur 0,85 vH der gesamten Forsten zur Fagd verpachtet, aber in Arns- berg niht weniger als 25,5 vH,

Unter den weiteren Posten auf der Einnahmeseite finden Sie Rückzahlungen; sie sind zwangsläufig. Dann sind im be- sonderen die Zinsen ausgewiesen. Sie spielten ja auch eine große Relle sowohl in den Ausführungen im Hauptausschuß als bei den Ausführungen, die gestern gemaht wurden übex die Forderungen, die wir bei den Verkäufen von Holz zu stellen haben. Die Tatsache, daß wir im leyten Fahr niht weniger als 1 050 000 M an Zinsen eingenomineu haben, läßt shon erkennen, daß die Angelegenheit für uns doh auch eine gewisse wirtschaft- liche Seite hat, wenn wir dabei auch durchaus anerkennen wollen, daß die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Schmelzer richtig sind, daß man die Anzahl derjenigen, die Nachfrage nah Holz betätigen wollen, nicht durch Bestimmungen über den Verkauf vermindern soll. Vielmehr ist es natürlih unsere Aufgabe, sie möglichst zu vermehren, um dadurch die Nachfrage zu steigern.

Fch mache Sie dann noch auf zwei Posten aufmerksam, die in unserem Etat nicht erscheinen, niht direkt, wohl aber indirekt, nämlich zunächst auf die verwalteten Forsten von Ge- meinden, Genossenschaften und Anstalten. Jm Fahre 1928 haben wir nicht weniger als 363 000 ha mitverwaltet und dafür ] 094 000 M zu wenig erhalten von denjenigen, die der Aufsicht interstanden. Die Geseße und Verordnungen, auf Grund deren der Staat zur Verwaltung verpflichtet ist und in denen gleih- geitig die Abgeltungen für diese Verwaltungen vorgesehen sind, find zum Teil 100 Jahre alt. Sie sind äußerst verschieden und ihre Aenderung ist, glaube ih, gegenwärtig kaum durführbar.

Nicht anders sicht es bei den Holzabgabeverpflih- jungen der Staatsforstverwaltung aus. Wix finden sie in allen Teilen des Preußishen Staates, und eine große Anzahl von Geseßen und Anordnungen hat diese Holzabgabeberechtigungen zum Gegenstand. Auch hier haben wir einen großen Verlust zu verzeihnen. Er is für das Jahr 1928 auf 1'621 079 RM be- rxechnet worden. Das sind also zusammen 83,1 Millionen, die niht in unserem Etat erscheinen, wofür aber die Staatsforst- verwaltung ihre Aufgaben nah den verschiedensten Richtungen

erfüllen hat. Nun könnten Sie fragen, warum denn nicht einmal ein Gesehentwurf vorgelegt wird, der mit dieser gangen Sache ein Ende macht. Das ist aber leichter gesagt als getan, cinmal wegen der Verschiedenheit der Materie und zweitens, weil

Ablösungen von den Betreffenden doch shwerlich gerade in der

Zeit des Niederganges fönnen. mehr der Meinung, daß gerade in einer Zeit wie der taat die Aufgabe hat, nicht etwa an jenen alten

zu rütteln, sondern sie vielmehr ohne alle Ein-

gelet|tel werden

IDETITEYr aAUuSZzuTunre

ungen hren. Fch wende mih nunmehr dem wesentlichsten Punkt auf der Einnahmeseite zu: Dem Holz. Die Einkünfte aus Holz entstehen einmal aus dem Einschlag und sodann aus dem Holzpreis.

Der Ein schlag licgt allein in der Hand der Verwaltung. Sie bemißt ihn nach den von den Forsteinrihtungsanstalten auf- gestellten Abnußungssäßen und nah den Säyen, die im Laufe der «Fahre ermittelt worden sind. Dabei ist abex auch für 1931 wieder vorgesehen, daß Verschiebungen des Einschlags sowohl nah den Holzarten wie nah den Betriebsklassen zulässig sind. Es soll nit etwa die Form, die Anordnung das Entscheidende sein, sondern die Absaßmöglichkeit. Kein Holz soll eingeshlagen werden, von dem man schon vorher weiß, daß man dafür keinen Absaßt hat, und nah Möglichkeit soll schon vorher ein Verkaufsabschluß ge- tätigt werden, insbesondere bei wertvollem Altholz, damit nit Schwierigkeiten entstehen. Das alles führt also dahin, daß der Holzeinschlag elastish gestaltet wird.

Nun wird gerade angesichts des Zusammenbruchs der Preise verlangt, die Staatsforstverwaltung solle eine wesentlihe Ein-

nachher

Neichs- und Staats8anzeigër Nr. 100 vom 30. April 1931. S. 2.

sparung des Einshlags vornehmen. Würde sie ein Drittel des Einschlags einsparen, dann würde das für den Gesamtholzbedarf des ganzen Reiches nur 5 vH ausmachen, also nah dieser Richtung sicherlihe keine Rolle spielen. Zwei Gefahren wären aber die Folge einer solhen Einsparung: Erstens bestände die iBefahr, daß sih die Privatwaldbesißer und die Gemeinden, Kreise usw. sämtlih auf den Standpunkt stellen würden: der Staat s{chlägt weniger ein, also können wix mehr einschlagen, und am Ende hätten sie viel mehr eingeschlagen, als der Staat erspart hätte. Die Folgs wäre ein größeres Angebot und damit ein geringerer Preis. Die Einsparung würde aber nicht nur nah dieser Richtung Gefahren mit sich bringen, sondern auch mit Rücksiht auf die Holzimporteure. Diese würden ganz rihtig sagen: Hier entsteht jeßt eine Lüe, führen wir also mehr ein, wir haben jeßt größere Chancen. Das würde wieder mehr Angebot und infolgedessen verringerte Preise bedeuten. Daher war es auch natürlich, daß im Hauptauss{huß der Antrag Gieseler, Graf von Garnier-Turawa usw., der forderte, es solle nux das zur Forstpflege unmittelbar erforderliche Holz eingeschlagen werden, abgelehnt worden ist. Wäre er angenommen worden, dann würden Sie die Belange der Forstverwaltung in wirtschaftliher Hinsicht ja in einer ungewöhnlichen Weise berührt haben, und dann hätte der Finanzminister einen gewaltigen Ausfall in seinen Einnahmen gehabt, den er gerade in der gegenwärtigen Zeit bestimmt niht hätte tragen können.

Jch komme zu dem Erlös des Holzes selbst. Natürlich sind wix bemüht, zunächst einmal die Oberförster, die di Holz- verkäufe leiten, über die Holzpreise zu informieren. Das geschieht dur die Holzhandelsstellen. Jh habe mi bei den Oberförstern erkundigt, welhe Erfahrungen sie mit dieser Einrichtung gemacht haben, und sie haben mir gerade noch in der jüngsten Zeit be- stätigt, daß sie ohne diese Benachrichtigungen gerade in der gegen- wärtigen Zeit im Dunkeln tappen würden. Jh habe das mit um so mehr Befriedigung zur Kenntnis genommen, als ih die Er- fahrung machen konnte, daß die Oberförster sih den Verkauf des Holzes jeßt besonders angelegen sein lassen. Manther hat mir gesagt: Früher war es ein Vergnügen, einen Holzverkauf abgzu- halten, heute ist das etwas Unangenehmes8; wir wissen aber, welche Pflichten wir haben, und aus diesem "runde tun wir alles, um mögli{hst gute Preise herauszuholen.

Selbstverständlih sind die Verwaltungen auch darauf hin- gewiesen worden, in bezug auf gutes Aushalten und Aufarbeiten das Gebotene zu tun, auch den Wünschen der Käufer von Papier- holz dahin entgegenzukommen, daß Holz weißgeschält geliefert wird. Wix müssen in allen Fällen nah dieser Rihtung hin den Wünschen der Käufer Rechnung tragen.

Wenn also die Verwaltung alles tut, was möglich ist, so muß auf der anderen Seite doch festgestellt werden, daß der Holz- bedarf wesentli zurückgegangen ist. Sie wissen aber, auf den Holzbedarf haben wir angesichts der Tatsache, daß die Bauten in den Städten und auf dem Lande stark zurückgegangen sind, keinen Einfluß. Jmmerhin wird aber auf diese Weise auf die Holzpreise so stark gedrückt, daß wir im März unter dem Preis von 1913 lagen. Jch habe darüber ein einwandfreies Bild; denn die Holz- versteïigerungen aus allen Teilen werden im Ministerium genau notiert, es werden monatlihe und jährliche Durchschnittsbereh- nungen gemacht für alle Arten und Klassen, so daß ih sehr leiht sofort für jede im wesentlichen in Frage kommende Holzart und Klasse den Nahweis erbringen könnte, daß wir in der Tat heute unter dem Friedenspreise sind, Ostpreußen allerdings in noch viel stärkerem Maße. Nur bezüglich des Brennscheitholzes sind wir über dem Friedenspreis, aber auch hiex macht Ostpreußen wieder eine ungünstige Ausnahme. Es ist natürlih, daß bei einex solchen Preislage auch der Staat unverkäufliches Holz im Walde liegen hat und daß das Verhältnis des unverkäuflichen Holzes zum Gesamteinschlag in den einzelnen Regierungsbezirken sehr ver- schieden ist. Das ist aber niht zu verhindern und wix haben, wie ih das {hon vorher ausführte, dem bereits Rechnung getragen, indem wir den Holzeinshlag etwas vermindert Haben.

Nun ist es natürlich, daß wir bei dieser Sachlage in wirischaft- liher Hinsicht sehr ungünstige Verhältnisse zu verzeichnen haben, denn die Kosten sind in jedem einzelnen Betriebe, nit bloß beim Staate, sondern auch bei den Kreisen, den Gemeinden und den Privaten nicht bloß nit gefallen, sondern gestiegen, und die Tat- sache, daß man früher mit einem gewissen eisernen Bestand in den Einnahmen durch Holzverkauf rechnen konnte, ist längst ge- s{chwunden. Da ist es um so auffallender, daß immer noch Ein- fuhx von Holz aus dem Auslande stattfindet, und zwar in ungefähr demsclben Maße wie vor dem Kriege. Vor dem Kriege hatten wir rund 15 Millionen Festmeter eingeführt, und jeßt sind wir dieser Zahl erheblih nahegekommen. Es is nun beachilick, daß die vershiedenen Holzarten bei dieser Einfuhr ganz ver- shieden beteiligt sind. Bei dem Rundholz hat in den leßten Fahren am meisten das Grubenholz abgenommen, abex immer- hin ist es im Jahre 1930 doch noch mit 200000 Tonnen an der Einfuhr beteiligt, während wir der Meinung sind, daß überhaupt kein Bedarf an Auslandsholz dieser Art vorhanden ist.

Was dann das Nutholz anbelangt, so schen wir au hier, daß zwar eine Senkung erfolgt ist, aber längst nicht in dem Maße, wie es den Verhältnissen entsprehen würde. Umgekehrt haben wix beim Papierholz sogar eine ungewöhnliche Steigerung von 1,9 auf 2,1 Millionen Tonnen in den leßten drei Jahren zu ver- zeitnen. Brennholz. ist in den leßten drei Fahren zwar etwas zurückgegangen, von 231 000 Tonnen auf 138 000 Tonnen. Tat- sählih haben wir auch Hier überhaupt keinen Bedarf an aus- ländishem Holze.

Bei dieser Einfuhr aus dem Auslande interessiert uns ganz besonders Rußland. Dos ist ja in der jüngsten Zeit wiederholt disfutiert worden. Denn der Anteil Rußlands an unserer Ge- samtholzeinfuhr, der im Jahre 1928 nur 4 vH betrug, ist im Jahre 1929 auf 14 und im Jahre 1930 sogar auf 23 vH gestiegen, Nun ist interessant, daß auf der anderen Seite die Einfuhr von Polen von 34 vH im Jahre 1928 auf 25 vH im Fahre 1930 zurückgegangen ist, mit anderen Worten: die Einfuhr aus Ruß- land ist jeßt ganz nahe an die Einfuhr aus Polen gekommen.

Juteressant ist weiter, auf welhe Arten sih die Einfuhr aus Rußland erstreckt. Die Einfuhr von rohem Rundholz ist in den Fahren 1927 bis 1930 von 118 000 Tonnen auf 244 000 Tonnen

gestiegen. Verhältnismäßig noch viel mehr ist die Einfuhr von

bearbeitetem Holze gestiegen, nämlich von 66 000 Tonnen , 198 000 Tonnen, und ungewöhnlih gestiegen ist die Bais einfuhr, nämlich von 88 000 Tounen auf 825 000 Tonnen. c hört! Rufe bei den Kommunisten: Das ist gut!) | wird diese Einfuhr von Rußland vielfach diskutiert ) sahe ist bekannt. Rußland muß Devisen heranschaffen u, , einmal aufgestellten Fünfjahresplan möglichst durczu?ss, Rußland hat in Amerika die verschiedensten Maschinen in i Maße gekauft, um die Holzfällung und Holzbearbeitung L führen; es hat dann Leute nach Amerika geschickt, unm dort 5 Westen das Holzfällen zu studieren; es hat die besten Holzzr, für teures Geld gecartert, damit sie in den Wäldern Sihj % Holzfällungen im großen vornehmen. (Zurufe bei den Kom, nisten: Das ist gut!) Ja, das sagen Sie! Aber es ist in, essant, daß vor einigen Tagen ein Breslauer Professor geschrie, hat, es möhte doch ein Sachverständiger nah Rußland entsautl werden, denn es sei anzunehmen, daß bei solchem Vorgehen de Waldabtriebes in wenigen Jahren Rußland vollständig entwalz, sei. (Lachen bei den Kommunisten: Abg. Schulz [Neukölln]; 9 Sorge!) Von Rußland droht also eine große Zunahme der 6 einfuhr, die um so schlimmer zu beurteilen ist, weil Rußland die Bearbeitung Zwangsarbeit verwendet. Würde Rußland sein Arbeiter entsprechend bezahlen, brauchten wir gar nit diz Sorge zu haben, die wir jeßt mit vollem Rehte hegen müsse (Abg. Schulz [Neukölln]: Sie sorgen sich nur um die Fideikommiß besißer!) Auch das ist ein Frrtum! Leider sind Deutschland in zollpolitisher Hinsiht die Hände gebunden. Selbst Staat männer, die von Haus aus nihts mit Shußzoll zu tun hab wollen, haben in diesem Winter anerkennen müssen, daß die deut {e Wirtschaft es nicht ertragen kann, wenn sie in dieser Vei von Rußland mit Holz überschwemmt wird und haben gerad mir das Bedauern darüber ausgesprochen, daß der Handelsvertrag von Rapallo uns die Hände gebunden hat. Wir werden ali suchen, mit Rußland in ein Verhältnis zu kommen, wona diese ein Holzkontingent einführen darf, um auf diese Weise unsers Holzwirtschaft nicht in zu große Gefahren kommen zu lassen. Jn jüngster Zeit ist infolge der Zollunion mi Oesterreich das Verhältnis der deutschen Holz wirt\shaft zu Oesterreich vielfah und mit Ret dis futiert worden. Oesterreih is ein Land, das Holz ausführ muß. Aber Deutschland hat in den leßten Jahren in sinkendey Maße Holz aus Oesterreich erhalten; es handelt sih da besonder um Schnittware; denn der hohe Zoll, den Deutschland erhebs mußte im Verein mit den verhältnismäßig hohen Arbeiterlöhna in Oesterreich die Einfuhr hemmen. So sehen wir, daß die öster reihishe Holzwirtschaft gerade bei den Schnittwaren noileidet wurde. Deshalb hat das Deutsche Reih im Fahre 1930 de Zollsaß für Schnittholz, und zwar das Nadelholz, auf 3 A

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| den Festmeter gesenkt und das Kontingent auf 25 000 Tonnen b

shräukt. Um Oesterreih noch weiter entgegenzukommen, wur der Schnittholzzollsayß von 6 Æ auf 5,10 f ermäßigt, und es hi

| dann weiter für rohes Rundholz, für unbearbeitetes Holz, ein

Ermäßigung auf 0,72 M erhalten.

Welches wird nun die Folge der Zollunion mit Oesterreiß sein? Zweifellos eine größere Einfuhr von Holz. Aber is anzunehmen, daß Norddeutshland davon weniger betrofa werden wivd als Süddeutshland. Jmmerhin haben wir errei! die Vorzugsbehandlung, die besondere Gebundenheit, die gege! über Oesterreich bestanden hatte, ist beseitigt.

Eine Gebundenheit haben wir auch noch gegen Shwede Dort ist der Zollsay für gehobeltes Holz auf 1 K gebunden. E wird notwendig sein, daß wir dort zu einem Kontingent komne um wieder frei zu werden. Acehnlih liegt es mit Finnland dem für Papierholz und für Sperrholz Ermäßigungen gewäh: worden sind,

Nun aber hat gestern Herr Graf Garnier zum Ausdru # bracht, ih möchte mih doch bei der Förderung des Schutzes vo Holz durhseßen. Das Wort „durhseßen“ höre ih öfter von dieje Seite des hohen Hauses. Aver in diesem Falle wieder 091 Grund; denn das Staatsministerium Hat dem Entwurf eines ® seßes über Zolländerungen vom 28. Februar 1931, der Reichsregierung bis zum 81, März 1982 ermächtigen will Einfuhrzölle für Einzgelwaren abweichend von den geltenden V stimmungen zu regeln, ohne jede Einshränkung zugestimmt; d. das Reich hat das Jnstrument in der Hand, um den Hollshuß praktizieren. Der Herr Abg. Schmelzer hat ja gestern zuire]{e ausgeführt, daß das jeßt nun eine Angelegenheit des Reiches [el aber die Vorausseßungen dazu, meine Damen und Herren h das preußishe Staatsministerium im vollsten Maße y (Hört, hört! im Zentrum und links.) Daß der Entwurf nal im Reichstag wesentlihe Aenderungen erfahren hat, damit niemand das preußishe Staatsministerium odex mich (Sehr richtig! im Zentrum und links. Abg. Schmelzer: Gc muß seine Vorwürfe anders garnieren! Heiterkeit.)

Die Neuordnung der Zölle liegt im Jntcresse V Volks- und Forstwirtshaft. Freilih is niht zu verkennen man die Bedeutung der Waldwirtshaft innerhalb der gejamie Volkswirtschaft vielfa nicht zutreffend beurteilt. Fmmer wi habe ich darauf hingewiesen, daß niht nur Staat, Kreis und L meinden ein lebhaftes Jnteresse an der Preisbildung für L haben, sondern daß mehr als die Hälfte der Waldfläche aus Privatforsten entfällt und daß der weitaus größere Lei * Waldungen freie Privatforsten sind. Aber au die Meinun als ob es sich dabei nux um Großgrundbesiy handelt, ist egi li; denn die größere Hälfte des Privatbesiyes liegt bei F

unter 100 ha, also unter einer Besibgröße, deren Bewirtschaf

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besonders shwierig gestaltet ist oder mit anderen Worten, ? der Hollshut eine besondere Bedeutung hat.

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Es. ist weiter zu beachten, daß gerade in dex Wa!? wirk

\chaft die Anwendung von Maschinen sehr eingeshräE obgleih wir uns tatsählich bemühen, Maschinen, wo €? ge

zuwenden. Die Handarbeit wird immer den Vorran? I

(Sehr rihtig; im Zentrum.) Es tritt aber noch die L in dem ganzen Holzhandel, in den Sägebetrieben Uj.

so daß in der Tat die Vedeutung des Zollschußzes nah dich

Richtung eine allgemeine volkswirtschaftliche Bedeutung A Auswirkung auf den Verbraucher ist gar nicht so wer, da im Verhältnis zu anderen Waren sehx gering ist, so ser?®

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ein normales Siedlungshaus durch eine Verdreifahung des Zolles nur mit 67 A mehr belastet würde. (Sehr richtig! im Zentrum. Abg. Schulz [Neukölln]: Das sind zwei Wochenlöhne für den Siedler!) das gebe ich zu. Aber renen Sie einmal aus, was das im Verhältnis zur ganzen Sache bedeutet! Sie werden mir einräumen, daß die anderen, die die Arbeit an dem Holz leisten, die sehr vielen Waldarbeiter ustv. auch eine Rolle spielen. (Sehr rihtig! im Zentrum. Wiederspruh des Abg Eculz [Neukölln].) ; E

Jh komme zu der Frage, wie der Forstwirtschaft weiter zu helfen sei. Zunächst geschieht das vor allen Dingen dur die Tarifierung des Holzes. Es ist festzustellen daß das Holz seinem Werte nach zu hoh tarifiert ist. Daher ‘war mein Bestreben, eine Abtarifierung in niedrigere Wagenklassen herbei- zuführen. Die Reichsbahn hat das abgelehnt. Meine Be- strebungen sind nunmehr darauf gerichtet, wenigstens für Gruben- holz auf weite Entfernung und für Grubenholz für die Ausfuhr über pommersche Häfen und über die Westigrenze eine Tarif- ermäßigung zu erlangen. Wir haben nämlich die Tatsache zu verzeichnen, daß wir in Grubenholz 1913 und vor dem Krieg überhaupt keine Ausfuhr hatten, seit 1924 aber von einem Jahr zum andern eine steigende Ausfuhr haben, im «Fahre 19309 soas eine solhe von 1 094 000 fm verzeihnen können. Die Ausfuhr geht vor allen Dingen nach Frankreich, sie geht auch nah den Niederlanden. Fn den Niederlanden ist es gerade, wo wir mit dem Holz aus Polen, das mittels der Durchfuhrtarife verbilligt urch Deutschland hindurhtransportiert wird, zusammenstoßen. Daher verlangen wir mit vollem Recht, daß wir Erleichterungen bei der Ausfuhr von Holz über die Grenze erhalten.

Jh mache weiter darauf aufmerksam, daß au Mittel aus der Osthilfe bereitgestellt worden sind, um den Tarifsaß für Echnittmaterial zu verbilligen, daß für Schlesien für das Wind- bruchholz Notstandstarife für den Versand von Grubenholz, Rund- holz und Papier- sowie Brennholz erstellt sind. Fch blut ins- besondere bemüht, für Schlesien diesem Tarif ein weiteres Geltungsgebiet zu verschaffen.

Es ist zutreffend, daß vor allen Dingen in Deutschland das deutsche Holz zur Verwendung kommen muß. Jm leßten Jahre hat der Herr Finanzminister auf meine Anregung einen Erlaß an die Hohbauämter ergehen lassen, daß überall dort, wo es möglich ist, deutsches Holz Verwendung finden soll. Also die Tendenz nach dieser Richtung ist vorhanden. Auch ih habe alles nach dieser Richtung getan. Sie crinnern si, daß ih im Haupt- ousshuß gesagt habe, daß ih auch die Anregung gegeben habe und die Absicht verfolge, bei den Siedlungen Holzbauten zur Ver- wendung zu bringen. Untersuchungen, die wir angestellt haben, haben ergeben, daß noch keine Firmen da sind, die uns Holz- hauser billiger herstellen als die anderen Häuser. (Zuruf.) Das kann auffallen, und es ist nun damit erklärt worden, daß diese Firmen noch keine Erfahrung im Bau von landwirtschaft- lihen Siedlungshäusern besißen. Mir scheint, daß dieser Ein- wand nicht unzutreffend ist. Die Firmen können Holzbauten in dex Nähe der Städte villenartige Gebäude ausführen; aber bei Siedlungsbauten hapert es. Wir haben nun auf der großen Ausstellung, die hiex Anfang Mai d. J. eröffnet wird, auch Bauten in reinem Holz, so daß man doch sehen kann, wie diese Sache sih gestalten wird.

Meine Damen und Herren, seit die Berg-, Hütten- und Eolinenverwaltung verselbständigt wurde und nur noch als eine Position im Etat der Allgemeinen Finanzverwaltung erscheint, also der sogenannte Nettoetat eingeführt ist, wurden auch Be- strebungen laut, die auf eine Verselbständigung der Forstverwaltung und “auf Einführung eines Nettoetats gerichtet sind. Genau wie bei der Umwandlung der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung weist man darauf hin, daß jeßt die Verwaltung shwerfällig sei, die Entscheidungen langsam fallen, die Dienstvorschriften zu einer Schematisierung führen und die Wirtschaftslage infolgedessen keine genügende Be- tüdsihtigung finde; endlih nehme das Genehmigungswesen einen nmcht unerheblichen Teil der Verwaltungsarbeiten in Anspruch.

Die Ursachen dieser Mängel erblickt man, wie gesagt, in der Hoheitsverwaltung mit ihrem Etats- und Rechnungswesen. Man

jagt, die Buchführung vollziehe sich nicht nach wirtschaftlichen, jondern nach etatrehtlihen Grundsäßen, und dies führe dahin, daß der Oberförster gehalten sei, mehr nah der Form zu gehen N Kaufmännische und Wirtschaftliche seinen Geist weniger rfulle. : _Die Beseitigung dieser Mängel glaubt man dann in einer *slôsung vom Parlament zu finden; denn dieses störe durch die Aenderung der Einnahme- und Ausgabetitel sorgfältig vor- vereitete Ueberlegungen der Forstverwaltung, und das führe dann zu der Forderung, in dem Haushalt nur eine Position, nämlich en Nettoetat, erscheinen zu lassen. Der Landtag habe deshalb immer noch das Recht, über die Forsten zu diskutieren, er 5ave auch vielleiht ein gewisses Kontrollreht. Die völlige Los- jung vom Ministerium sei niht gerade notwendig, sie szi aber deshalb nicht möglich, weil ja die forstpolitishen Aufgaben L zu meistern seien. Die Umwandlung in eine Form wie die “äengesellshaft oder die G. m. b. H. sei sehr leiht; denn man brauche ja nur einen Betriebskapitalvorshuß für ein Fahr und “Taue weiter kein Kapital. Das habe man ja in den Forsten. An sagt: Wer dann an der Aktiengesellshaft oder an der » m. b. H. Anstoß nimmt, dem könne ja Rechnung getragen werden, indem eine öffentli selbständige Unternehmung „Preußische Staatsforsten“ oder „Preußishe Staatsforstwirt- haft“ geschaffen werde.

Meine Damen und Herren, das sind Gedankengänge, denen Uan in der Fachpresse, vereinzelt auch hier im Landtage, begegnet. ga [ragen mit Recht, welches denn nun meine Stellung du diesen Vorschlägen ist. Gewiß wird diese Reform er- leihtert durch den Vorgang der Uebertragung der Verwaltung eund lusbeutung des staatlihen Bergwerksbesizes an eine Aktien- Flellshaft nah dem Geseß vom 5. Oktober 1923 und die später frsolgte Bildung der Preußischen Elektrizitätsgesellshaft. Es ist

) rihtig, daß diose Materie in dem Haushalt jeßt eine einfache “egelung gefunden hat, indem eben in dem Etat der Allgemeinen Fnanzverwaltung nux eine Position steht. Es ist mir aber doch "X zweifelhaft, ob allein durch diese Aenderung bei der Berg-

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veriva ine besse chafil s

: A ltung eine bessere wirtihastlihe Gestaltung erfolgt ist. Sie VO en mir erlauben, daß ih JFhnen sage, daß y ; S G 5 5 S ' G

en va —4n 1918, Umgerehnet auf das heutige Gebiet 215 Mil- f P : } 9 H i onen Ueberschuß zu verzeihnen hatte, im Fahre 1929 dagege1 Es M E i E E A L lonen: sie hat also drei Viertel verloren. Die Forst- L N hat, wiederum auf das heutige Gebiet bezogen, im S re ( 3 einen Ueberschuß von 76,4 Millionen, im Fahre 1929 von 50,4 Millionen gehabt; drei Viertel bei der B

die Bergveriwaltung

sie hat also nur ein Drittel, gegen angt d ergverivaltung, verloren. Diese Gegen- iei mde ee R E n MDA M S Ed ag E Det Mera an aus dem Vorgang riéhtia! vedits.) W [ Die andere ziehen fann. (Sehr ER A B bedarf aber no die Frage der Uebe r- t A L N N eine andere Rechts- [ ch aft mi t b es Úr ä ff h de 1M À n grd e) ide sichtigkeit des mia Arie L v Fe ung spricht die Undurch- V it S O tions orgaugs in der Forstivirtschaft, die ns Cie fan wirt mp cit E und des Zuwachses v Tgeciiiaetr: Ge M Sewinnmöglichkeiten, während aks E e O besonders groß ist, und Es ift Une L E AWerhaatpt wenig beweglich ist. nischen Geist bei i N s N P tis A Steh gs E _nviel Freiheit einzu- säße gur Erineriuuzte 4 bei E O Ves n. iung eines C L A die bei der Veviwal- Ung ermögens zu beobachten sind. Der Kaufmann handelt frei, kühn, energish und gewinnbringend, der Verwaltungsbeamte aber vorsichtig, abwägend, fleißig und un- igt le: Ve Seine uhe Weben a] fene De N G tde- usw. aldungen auf diesem Wege

erhaupt nicht regeln läßt, so wird man tatsählih einräumen müssen, daß man auf diesem Wege niemals zum Ziel kommt. Für die Ueberführung der Forsten in einen Wirt schafts- r per des öffentlihen Rechts besteht nun aber auch ein Vorgang, und gar bei den österreihishen Bundes- forsten. Wenn man aber ihre Verfassung genauer studiert, so sieht man, daß sie sih nicht allzusehr von einem Staatshbetriebe unterscheidet. Die Mitglieder der Generaldirektion werden auf Vorschlag des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft von der Bundesregierung ‘namens der Unternehmung durch Dienst- E E L GRUN von ihr jederzeit abberufen werd 1, Abg. D [4 tover]: Die Generaldirektoren bekommen aber sicher mehr Geld als die anderen!) Daher gibt es ja viele Leute, die gern Generaldirektor werden wollen, Die Generakldirektion ist dem Landwirtschaftsminister unmittelbar unterstellt, und er bestimmt, in welcher Weise er von seiner geseßlihen Befugnis zur obersten Leitung der „österreihishen Bundesforsten“ Gebrauch machen will, Nach der Geschäftsordnung unterliegen eine ganze Reihe wichtiger Angelegenheiten seiner Genehmigung.

Man sieht also, daß selbst in einem so selbständigen Unter- nehmen, wie es die „österreichischen Bundesforsten“ vermeintlich sind, die Befugnisse der Verwaltung nicht viel anders und freiheit- licher geregelt sind als in einer modernen Staatsforstverwaltung, als welche ih die preußishe in Anspruch nehme. Die Oberförster, die sich für die Aenderung einsehen, glauben nämlich, daß sie in einem solhen Unternehmen leihter würden wirtschaften können. Man denkt gern daran, daß bestimmte Ausgaben, die notwendig und rentabel erscheinen, durch sogenannte Selbstfinanzierung, also durch entsprehenden Mehreinschlag, bestritten werden können. Aber solche Vorstellungen sind zweifellos irrtümlich. Für den Betrieb der Oberförstereien muß auch in den österreihishen Bundes=- forsten ein bestimmter Wirtschaftsplan im Laufe: des Wirtschasts- jahres zur Durchführung kommen, und Abweichungen bedürfen genau so der Genehmigung wie in Preußen. Also das Genehmi- gungswesen ist dadurch nicht beseitigt.

Die Einführwngdes Netto-Etats bringt zwar eine Vereinfachung im Etat das wird niemand bestreiten —, in dem nur der Betriebsübershuß erscheint; aber die Gliederung der Ein- nahmen und Ausgaben und ihre \Bestaltung müßte auf jeden Fall dem zuständigen Minister vorliegen, und das könnte auch nicht geschehen, ohne daß er eine Einwirkung auf sie erhielte. Nach der Natur der Forstwirtschaft wäre auch beim Netto-Etat der Einblick und die Bestimmung des Ministers niht zu entbehren, wie wir es in Oesterreih sehen. Aber die Frage, welcher Betrag nun eingestellt werden soll, ist zweifellos nicht so leiht zu beant- worten, Selbstverständlich kann es sich nur um den Durchschnitts- betrag eines längeren Zeitraums, etwa von 5 Fahren, handeln. Jn den 5 Jahren 1925 bis 1929 betrug der Erlös des verkauften Holzes im jährlichen Durchschnitt 167,6 Millionen Reichsmark, er schwankte zwishen 130,4 und 197,9 Millionen Reichsmark. Würde man nun den Durchschnittsbetrag einstellen, so würde bei stnkender Konjunktur, also schon jeßt, der Betrag nur durch stärkeren Ein- griff in den Holzbestand erreiht werden können, was aber bei einer richtigen, nahhaltigen Reinertragswirtshaft doch nur in einem beschränkten Maße möglich ist, jedenfalls aber nicht in dem Maße, wie es notwendig wäre, wenn ich den Ausfall erseßen müßte, der von 1925 auf 1926 zu verzeihnen war, wo der Holz- erlös von 163 auf 130 Millionen Reichsmark zurückgegangen ist, oder aber auch von 1930 auf 1931, wo er wahrscheinlich von 140 Millionen im Jahre 1930 im Jahre 1931 auf einen Betrag heruntergeht, über den die Meinungen verschieden sind, von dem man aber sagen muß: wenn die Preise sih nicht wesentlich bessern, wird er uur bei 110 bis 120 Millionen Reichsmark liegen. (Hört, hört!) Aber damit niht genug. Wenn dann aber die Preise steigen es kann möglich sein, daß in 2 Fahren diese Kon- junktur da ist —, wie will man dann die Kulturkosten schaffen? Das ist einfach ein Ding der Unmöglichkeit. Dagegen haben wir jeßt den großen Vorzug, daß wir, auch wenn wir auf der Ein- nahmeseite die Forderung des Herrn Finanzministers zu erfüllen haben, troßdem auf der anderen Seite die Befriedigung der Aus- gaben im Fnteresse der Wirtschaft besißen. Jch meine, diese Ueberlegungen zeigen deutlih, daß man, wenn man den Eingriff in den Holzvorrat, der ganz besonders nahe liegt, vermeiden, wenn man die Wirtschaft ordentlich in Gang haben will, dann auf den Netto-Etat in der Forstwirtschaft niht zurückommen kann. Abg. Weissermel: Sehr richtig!)

Jch mache aber uoch auf ein auderes aufmerksam. Jh Habe schon darauf hingewiesen, daß wix bezügli des Einschlages

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Reichs- und Staatsauzeiger Nr. 100 vom 30, April 1931. S

| der Preislage lajje [ih vielleicht auch duxch Förderung des BVer-

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eine gewisse Elastizität zu verzeichnen haben. Tatsächlic auch in der Hauptnußung mit dem Einschlaa herauf und Senkung der Preise heruntergegangen, Wir haven de1 Einschlag gemacht,

ganz verwundert gewesen, als ich gelegentlich einmal hohen Hause anklingen hörte, als ob die Forstverwaltung klug wäre, daß sie den Einshlag niht nach den P

Das ist doch wirklich kein Kunststück, zu finden, daß einshlägt, wenn die Preise s{lechter sind, und das stehen läßt, als daß man es im Walde geschlagen wo es überdies noch gewissen Gefahren ausgeseßt wär

es, daß wir im {Fahre 1931 um ein Fünftel gegenülk

1928 im Holzeinshlag zurückgehen. d

der Hauptnußung noch besonders nennen: lionen, im Fahre 1928 59 Millionen, im Fahre 1924 im Fahre 1930

58 Millionen und im Fahre 1931 C c t t 7Feltmeter.

Es ist aber bezeichnend, daß alle diejenigen, die der ständigung der Forstverwaltung oder der Einführung Nettoetats das Wort reden und dabei auf das ach Bergverwaltung hinweisen, doch uicht die ganzen Kon- sequenzen ziehen wollen. Ausnahmslos geben sie der Meinung Ausdruck, daß die Beamteneigenschaft der Oberförster, Förster usw, nit angetastet werden dürfe, während wir ja sehen müssen, daß bei der Bergverwaltung und bei den österreihishen Bundesforsten überall da, wo man einen Nettoetat oder eine selbständige Ver- waltung hat, die Beamten in das Privatdienstvers- tragsverhältnis überführt werden. Aber damit nicht genug. Es ist doch selbstverständlich, daß, wenn man einen Netto- ctat einführt, damit sich auf das Gebiet der Kommerzialisierung begibt, es dann mit Sonderrechten der Beamten ein Ende haben muß. Dann muß auch die gan ze Jagd verpachiet werden. Das ist aber auch etwas, was man nicht billigt, So sieht man, daß diese Ueberlegungen nickt bis zum Ende entsprehend durhgedaht worden sind. Wenn ich also zu einem ablehnenden Standpunkt gelange, so kann ich Fhnen, meine Damen und Herren, doch aleih geigen, daß ih wiederholt bewiesen habe, Reformen herbeigeführt oder angeregt zu haben.

Jch mache zunächst aufmerksam auf den Erlaß vom 4. Januar 1928, der die Aufstellungvon Haushaltsplänen für die Oberförstereien zum Gegenstande hat und dadur jeden Revierverwalter zwingen will, sich über die betriebswirt- \chaftlice Gestaltung der ihm unterstellten Verwaltung im ein- zelnen klar zu werden. Das Ergebnis muß dann seine Aus- wirkung finden. Jnnerhalb der Regierungsforstabteilung sind die Etatspläne zusammenzustellen. Es sind nachher die Ergebnisse für das Jahr ebenso zu behandeln. Die gesamten Uebersichten sind den Oberförstern zu geben. Es ist dann im Anschluß daran eine Verhandlung herbeizuführen, um die ganze Angelegenheit ein- gehend zu besprehen. So etwas hat es vor dem Jahr 1928 in der Preußishen Forstverwaltung nicht gegeben. Das is es, worauf wir hinaus wollen. Wir pollen den einzelnen Oberförster

und Forstbeamten zwingen, wirtschaftli* zu denken, und dazu gelangen wir, wenn wir öhm die Ausstellung eines Planes zur Bea dingung machen und nachher das Ergebnis nach diesem Plan für jeden einzelnen Bezirk verfolgen. Auf diese Weise wird nicht bloß ein Einblick in die Wirtschaft eines jeden Oberförsteret- bezirks gewonnen, sondern auch jeder einzelne Oberförster in seiner Arbeit und Tätigkeit besser erkannt, als es gegenwartig der Fall ist. Selbstverständlih muß auch die Mittelinstanz, wenn es zur Revision kommt, diese mehr nah wirtshaftlihen als nah waldbaulihen Gesichtspunkten ausführen. (Sehr richtig!

Jn bezug auf die Gestaltung der Forstabtei in der Mittelinstanz habe ih bereits durch mein chrift über die Verwaltungsreform im Fahre 1926 z druck gebracht, daß ih die selbständige Verwaltung i instanz vertrete. Die Verwaltungsreform auf steht aber noch immer aus. Man müßte si damit begnügen, daß der Oberforstmeister Leitung der. Forstabteilung bei der Regierung erhält

Endlih wäre eine Uebertragba tat positionen in einem größeren Ausmaß Dadurch würde in größerem Umfange die Ver#:ndu1 Mittel immer dort ermögliht, wo es die Verhältnisse im Jnteresse der Wirts- shaftlihkeit geboten erscheinen lassen. Damit würde das Etats» recht des hohen Hauses in keiner Weise beshränkt, aber anderer» seits doch die Möglichkeit gegeben, in viel stärkerem Maße, als es gegenwärtig der Fall ist, den gegebenen Verhäl Nech- nung zu

Zum Schlusse betone ich, daß bei der Beurteilung der Reform der Staatsforstverwaltung niht außer Betracht g lassen werden darf, daß die Forsten heuie das l ste V mögen des Staates darstellen, und daß haftung d

n + I G I 44 t 7 } { + v wie der Holzpreis am höchsten wax

y Fch darf ¡rhnen

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vagen.

ebensowohl um Erhaltung derx der Vorbeuge gegen Raubbau wie sprechenden Ertrages im waltung hondelt, was nur dur erzielt werden kann. Es

diesem Wege die allgemeine Bedeutung der Forsten

auf Klima, Wasserwirtschaft und Boden wie auch die

fahrt gesichert bleibt und endlih die Forderungen

und der Allgemeinheit in forstpolitisher Hinsicht keine

erfahren.

Meine Damen und Herren, ih glaube, auf werden die Staatsforsten am besten verwaltet, aber besten erhalten. (Bvavo!)

Abg. Hellmers -Brinkum (D. Vp.) erklärt, daß zivar die Einfuhrmasse auf dem Holzmarkt gesunken, die Ausfuhr gestiegen sei, aber die Einfuhr betrage immer noch 379 Millionen, die Aus- fuhr nur 68 Millionen. Der Binnenmarkt sei niht imstande, das lagernde deutsche Nußholz aufzunehmen. Das Ausland versuche, seine besonders in Rußland ungeheuer gestiegene Holzproduktion mit Dumpingpreisen in Deutschland unterzubringen. Der kleine Waldbesizer werde durch die Not gezwungen, jebt 1n jene Spar- kasse, die der Wald darstelle, einzugreifen. Durch den vor- geschlagenen chwächeren Einshlag von Holz in den Staatssorjten werde die Preislage nicht gebessert, wohl aber werde weiter dafur gesorgt, daß der Forst immer mehr aufhöre, ein Uebershußbetrieb zu sein. Man ‘werde um einen erhöhten Holzzoll nit herum- kommen. Bei Rundholz werde das allerdings shwierig jein 1in- folge der Bindung durch die Handelsverträge. Eine Verbesserung

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fommt aber weiter in Betracht

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