[34397] Aktivá.
Leisniger Mühlen — Aktiengesellschaft.
Sanierungs- bezw Eröffnunaskbilanz am 31.
Grundstück- und Wafserkraftkonto : Aktienkapital :
Obermüble, Buchwert . Niedermühble, Buchwert. . ..
Grurdftüdckfonto:
Auswäctige Besißungen, Buÿ-
wert Gebäudekonto:
Obermühle, Buchwert . Niedermühle, Buchwert . . .
Maschinenkonto:
Obermühle, Buhwert . . …. Niedermühle, Buhwert. .
Gespznnkonto:
Ober- u. Niedermühle, Buchwert
Sadckonto:
Ober- u. Niedermühle, Buchwert
Inventarkonto:
Ober- u. Niedermühble, Buchwert Eisenbahngleisanlagekonto,
wert
Wasserleitungskonto, Buchwert
Kassakonto Wechselkonto
Kautionskoato (bei Behörden de- ponterte Wertpapiere) Betrieb8materialkonto S Debitorenkonto (Außenstände) . . Fabrikationskonto: Getreide und fertigen Fabrikaten Oekonomiekonto: wirtshaftlißen Erzeugnissen .
Delkrederefonds
anletben : 4 °%/0 Zinsen
au #6 475 500
aus Á 258 500
und B
Buch- Hypothekenkonto
6 37745 1 693 28 4 029|— 4 400/— 228 827/93 164 378/40
1 085 — 1453 793/06
Vorrâte an
Borrâte an land-
Leisnig, im Juni 1908.
Bolte.
Rothfuchs.
Der Vorftaud. Stellv. Findeisen.
Leisnig, den 8. Juli 1908. : | s N ; E Alfred Sretschel, beeidigter Bücherrevisor und kaufmänn. Sachverständiger in Leipzig.
300 Stück Aktien à 4 1000,— . . .
Hypotkekarische Priorttätsanleihen : 44 9/0 Anleihe Lit. A. getilgt durch Kuslosungen „, 124 509,—
59/0 Anleibe Lit. B . getilgt durch Auslosungen ,
Zinsenkonto der hypothekari|cen Prioritäts-
noch zu erbebende
5 9/0 n Zinsen 2 V2 681.95
Tilgungskonto der Prioritätsanleihen : Noch einzulösende Schuldscheine Lit. A
Kreditorenkonto (Verpflichtungen)
März 1908.
300 000 150 863
. Á# 600 000,— 475 500 . #6 300 000,—
41 500,.— | 258 500
A 21 015,—
Der Auffichtsrat.
R. Schreiber, Vorf. C. H. Müller, Sroßbaughliß. Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz mit den Inventurbelegen und den ordnungs-
mäßig geführten Büchern der Leisniger Mühlen — Aktien-Gesellschaft — in Leisnig bescheinige ih hiermit,
P. Uhli®, Dresden.
| 1453 793/06
G. Hummißsch.
[34398]
Nach der in der Generalversammlung vom 13. Juli 1908 erfolgten Ergänzungëwabl und Konstituierung besteht der Auffichtsrat unserer Gesellschaft aus folgenden Mitgliedern: ;
Hrn. Richard Schreiber in Leisnig, Voisißender,
e C. Herm. Müller in Großbauchlig, stellvertr.
[34072]
Neue Augsburger Kattunfabrik.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am ; Dienstag, den 18. August a. c., Vormittags | anwalts Runde bier ift heute in der Liste der beim 10 Uhr, in unserem Fabriklokale ftattfindenden | hiefigen Oberlandesgericht zugelafsenen Nehisanwälte ordeutiichen Generalversammlung eingeladen. f
Tagesordnung :
j
Vorsitzender, Pau! Ublich in Dresden, „ Emil Hummitßsch in Leiénig, „ Moriß Herzog in Leisnig, was bierdur gemäß § 244 des H.-G.-B. bekannt gema&t wird. Leisnig, den 14. Juli 1908. Der Vorftand der Leisniger Mühlen Aktiengesellschaft. Bolte. Rothfuchs.
[54734] Firma Massing frères & Cie Kommandit-Gesellschaft auf Aktien
1) Bericht des Aufsichtsrats und des Vorstands
über das abgelaufene Geschäftejahr. : |
2) Vorlage der Bilanz und Beschlußfafsung
hierüber.
3) Verlosung von Partialobligationen.
4) Auffidtsratswahlen.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung find alle Aktionäre bere@dtigt, welche sih bis späteftens 13. August a3. e. angemeldet und über thren Aktienbesit genügend E haben.
Die Anmeldung der Aktien hat bei den Bank- häusern :
Friedr. Schmid & Co., hier,
Filiale der Dresdner Bauk in Augsburg
vorm. Paul von Stetten, hier, oder der
in Püttlingen (Kreis Forbah) (Lothr.). Die ordentliche Generalversammlung wird stattfinden am 10. Auguft 1908, Nachmittags 2 Uhx, in Püttlingen. Tagesorduung : 1) Bericht des Aufsichtsrats und der Geschäfts-
führung. 2) Bilanz.
3) Entlajtung der Geschäftsführung und des Auf-
sichtsrats.
4) Gewinnverteilung. eines statutenmäßig ausscheidenden Mitglieds des Aufsichtsrats. Püttlingen, den 14. Juli 1908, Der persönlich haftende Gesellschafter: Camille Massing.
5) Neuwahl
zu erfolgen.
M. Rothballer.
Vayerisheu Filiale der Deutschen Vank ; Depofiteukafse Augsburg, hier,» j
Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung liegen vom 4. August a. c. ab zur Einsichtnahme für die ! Herren Aktionäre in unserem Fabrikkontor auf.
Augsburg, den 13. Juli 1908.
Neue Augsburger Kattunfabrik. Der Vorftaud. Dr. W. G. Clairmont.
|
f Î | j j
[33247]
[34723]
Bären- & Eckenbüttner-Bräu Aktien-Gesellshaft Bamberg.
Wir laden hierdurch unsere Herren Aktionäre zur Generalversammlung ein für Dienstag, den 18. August 1908, Nachmit- tags ¿3 Uhr, im Ge‘häft
Bank für Handel & Industrie Zweigniederlaffung Bamberg in Bamberg, Sofienstraße 20.
ordentlichen
1) Vorlage des Geschäftsberihts sowie der Bilanz | des und des Gewinn- und Verlustkontos Zeit vom 1.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und Verwendung des Reingewinns.
3) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent- [lastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
4) Auffihtsratswah[.
Die Hinterlegung der Aktien gemäß“ § 19 des
Gesellschaftsvertrags kann außer im Bureau der
Brauerei au Sandel
« Judustrie Bamberg in Bamberg erfolgen. Bamberg, den 14, Juli 1908.
Ludwig Rübsam.
ergebenst ein.
slokale der Bayerischen
Tages3orduung :
für die April 1907 bis 31. Märj 1908.
burg
Erfurt, Weimar,
bei der Bayerischen Bauk für Gotha.
Zweiguiederlafsung
Die Direktion. Moriz S
Zu der am Mittwoch, den L2. August 1908, Nachmittags 3èÈ Uhr, in Gotha,
_ Tage®2orduung :
1) Beschlußfaffung über die Erhöhung des Aktien- kapitals um 900 000 M unter Auts{luß des | Bezugsrehts der Aktionäre. Ptodalitäten der Kapitalserböhung.
2) Beschlußfassung über die dur die Kapitals- j erhöhung bedingte Aenderung der §§ 4 und 7!
des Gesellshaft8vertrags. Die Ausübung des Stimmrechts ift davon ab- bängig, daß die Aktien mindeftens 2 Tage vor der Geueralversammlung ohne Mitrechnung ? Tages der ij folgenden Stellen (außer bei der Rei beim Notar) eingereiht werden : j 1) der Magdeburzer Privatbank in Magde- und deren Filialen
Generalversammlung
Waltershausen, den 7. Juli 1908.
B. Polack Aktiengesellshaft.
Der Auffichtsrat. ulte.
Die Diexektiou.
in Eisenach, :
j [
j :
î f j
| !
bei j chsbauk und j 32977 i
Bilanz der Steenfabrieken voorheen Terwindt & Arny Akt. Ges. in Millingen (Holland) per 31. Dezember 1907.
Mühlhausen, Langensalza und) etiva.
2) dem Bankhaus Gebr. Goldschmidt in Gotha, |
3) der Firma Albert Keune G. m. b. H. in:
j |
j
Max Polack. R. Lennarg. |
[34406]
[34413]
Einladung zur dritten ordentlichen General- versammlung unserer Gesellshaft auf Sounabend, den S. Auguft 1908, Nachmittags 5 Uhr, im Geschäftslokale in Mey, Theobaldswall 16.
1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebft Gewinn- und Verlustrechnung pro 1907/1908, 2) Entlastung des Aufsihtsrats und des Vorstands. 3) Statutengemäße Aufsihtsrat8wahlen. Stimmkerechtigt sind nur folhe Aktien, welche späteftens am 4. bei der Unterzeichueten in Mes, bei der Internationalen Bauk in Luxemburg Filiale Met in Met hinterlegt werden. Mes, den 9 Juli 1908.
Gaswerk Heldrungen-Oldisleben Aktiengesellschaft.
Tagesordnung : dur
laden.
Auguft 1988
binterlegt haben.
Der BVorstaud.
Tagesordnung : Aenderung des § 8 Abs. 1,
9 Abs. 1,
| | j
j _§ 10 Abs. 1 des Statuts. i Stimmbereßtigt find nur die Aktionäre, welche f ihre Aktien und ein zugehöriges Nummernverzeichnis ( spätefiens am: 2, Werktage vor der General- ; versammluug, Abeuds 5 Uhr, bei der Gesell- ! shaftsxafse oder der Dresdner Bauk
Der Auffichtsrat. Franz Hartmann, Vorsigender.
j
Franz Hartmann Sinalco Aftien- | gesellschaft, Detmold.
Die Akiionâre unserer Gesellshaft werden hbier- i zu einer am Freitag, ds. Is., Nachmittags 5 Uhr, im Sigzungs- | zimmer des Amt3gerihts T zu Detmold stattfindenden !
J
den 7. August j
außerordentlichen Generalversammlung einge-
zu Detmold
j
34749] ; Candsyhnter Kunstmühle C. A. Meyer's
Nachfolger A.-G. Landshut. Einladung zur 10. ordeutlichen Seueralver- sammlung auf Montag, den 3. Auguft 1908, Nachmittags 4 Uhr, in der Kanzlei des König- lien Notariats München VIL, Karlsplaß Nr. 5/2, 2. Aufgang, in München. Tages8orbuuag:
1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats, Bilanz und Rechnungsablage, Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
2) Gewinnverteilung.
3) Grgänzung8wahl des Aufsichtsrats.
ndshut, den 15. Juli 1908.
Laudshuter Kunftmühle C. A. Meyers Nachfolger A.-S. Für den Auffichtsxat : Kommerzienrat Gg. Leinfelder, Vorfißender.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschasten.
Keine.
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
134425] Bekaguntmzchuug.
Der zur Nehtsanwaltschaft bei dem K. Landgericht Deggendorf zugelafsene geprüfte NRehtspraktikant Hans Oertel wurde unterm Heutigen in die Ar- waltsliste des K. Landgerichts Deggendo:f eingetragen.
Deggendorf, den 13. Jult 1908,
Der K. LandgeriGtepräsident: Fischer. [34427] K. Württ. Landgericht Stuttgart.
úIn die Liste der diesseits zugelassenen Ne-chtsanwälte ist beute eingetragen worden: Dr. Otto Linden- mayer, NeŸt3anwalt in Leonberg.
Den 13. Juli 1908.
Der Präsident: Weigel. [34426] BVekauutmahung. Der Nane des am 9. d. V. vecstorbenen Rechts3-
gelöst. Brauufschweig, den 13. Juli 19983. Herzoglihes Oberlandesgericht. H. Wolf. [34428]
Der Rechtsanwalt Dr. von Renthe geuannt Fink in Halle a. S. ist in der Lifie der bei dem biesigen Landgeriht zugelaffenen ReGts8anwälte ge- I6\cht worben.
Halle a. S., den 13, Juli 1908.
Landgericht.
Reine.
10) Verschiedene Bekannt- ZI machungen.
Max Toun G. m. b. H. Die Gesellsaft ift aufgelsft. Liquidator i Max Tonn. [34423] ;
Die Gläubiger des Konsortiums zur Ver- wertung der Zählmarken des Preuß. Fisk1u3
ym otel Herzog | vou 1968 G. m. b. S. in Liquidation werden Ernst, stattfindenden außerordeutlicchen Genueral- | hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen bei dem versammlung laden wir unsere Aktionäre hiermit | Unterzeichneten anzumelden.
1 Berlin W., Paffauer- straße 37. Or. J. Lewinsohn, Liquidator.
[34745]
Die Mitgli-der des Vereins für Kaffeestuben und Erfrischuugskarreu werden zur ordentlichen Mitgliederversammlung auf Dienêëtag, den 25. Augufít 1908, Nachmittags L Uhr, nah Berlin W., Potsdamerstraße 10/11, in die Geschäfts- räume der Deutsh-Ostafrikanisen Gesellschaft ers gebenst eingeladen.
TageSorduung :
1) Entgegennahme des Geschäftsberiht?. Ent- lastung des Ausschusses und des Vorstands wegen der Verwaltung im Geschäftéjahr 1907/1808.
2) Wabl der Autshußmitglieder.
3) Beslußfafsung über vom Aus\Guß oder von Mitgliedern etwa noch eingehende Anträge.
Bexlin, im Zuli 1903.
Der Ausschuß.
Frau Alexander Lucas. F. H. Meißner.
[34088]
Ich gebe bekannt, daß M. Peterseim’s Blumen- güärtnereien Gesellschaft mit beschräukter Hafs tung mit dem Sitze in Erfurt durch Beschluß der Gesellshafter am 21. Dezember 1907 aufgelöft und mit Aktiven und Pasfivea auf die offene Handels-
1 gesellschaft M. Peterseim?s Blumengärtnereien Erfurt
übergegangen it ; die ofene Handelsgesellschaft hat am 1. Januar 1908 begonnen; persönli haftende Gefellshafter find der Kaufmann Bruno Scherl in Ecfurt, der Sutsbesfizer Kurt Zersch in Köstriß und der Brauercipähter Rudolf Zersh daselbft.
Alle Uen: welhe noch Forderungen an die frühere GesellsGaft mit beshränkter Hafipflicht haben, wollen fch bei mix melden.
Erfurt, den 14. Juli 1908.
Der Liquidator: Bruno Scherl. [34422] 5
Wir machen bierdur bekannt, daß die Herren H. v. Mechel in Basel und F. Günther tn Wannsee aus dem Kuffichtsrat unserer Gesellshaft ausge- schieden sind, während die Herren Dr. Anton v. Sprecher in Zürich und Gebhard Gujer in Zürich als neue Mitglieder in denselben eingetreten sind.
Cultuur-Maatschappij Indragiri
Gesellschaft mit beschräukter Saftung. r. Keller-Huguenin. {32976} ‘ Hartsteinwerk Oest & C2 mit beshräukter
Haftung Nordholz (Vahuhof).
Die Sesellschaft is aufgelöst.
Sämtliche Aktiven und Passiven sind an die ofene Handel8gesellschaft Hartsteinwzrk Oest & Co. Nordbolj (Babnhof) übergegangen. _
Mir fordern die Gläubiger gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes auf, si bei uns zu melden.
Die Liquidatoren : Amandus Oefi, Dorum. I. H. W. Hein, Cuxhaven.
* Monatsübersicht der Communalständishen Bank für die Preußishe Oberlausiß
ultimo Juni 1908.
6 021 386,— 757 356,—
„ 10 706 180,— Forderungen 366 742,—
E Passiva. Stammkapital (§ 4 des Statuts) . 4 4 500 000,— Neservefonds 1 125 000,— Depositen- und Girokonto . . . . , 2187 422,— Guthaben von Privatpersonen . e 10 713 180,—
Görliß, den 30. Juni 1908.
Communalständische Bank für die Preußische Oberlaufit.
Gffekten j ; E E AES gegenSichers
[31748]
E ] Vekanutmachuug. : j 4 : / ESemäß § 65 des Neichsgesetzes, betreffend die Gesellshaften mit beshränkter Haftung, in der Festseßung der |} Fassung vom 20. Mai 1898 gibt der unterzeihnete Liquidator der G. m. b. H. Städt. Elektricitäts-
werk wig haten a. Nb. bekannt, daß diese Gesellschaft durh Beschluß der am 30. Juni 1908 statt-
ehabten Seneralv | bafen dur die Stadt in Liquidation getreten ift.
versammlung infolge Uebernahme des Betrieb-s des Städt. Elektricitätswerkes Ludwigs-
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit ersuhht, ihre Forderungen bei dem unterzeihneten
Liquidator anzumelden. München, den 1. Juli 1908. Ferdinand Millerplay 3.
Oskar von Miller.
Fl.
3 559/83 52 419/585
3 012|—
78 200} —
3 000|—
124 8953/05
579/65
1 800|—
5 679/39
1215 044/98
110 649|—
13 925|—
13 979/49
373|—
16 508/45
1 643 583/425
An Kassenbestand „ Kontokorrentsaldi . . . ypotheken eposito Effekten Debitoren und Kreditoren Vorschüsse Diskonto Konkur8mafssen tegeleien in Holland tegelei in Hüthum (Deutschland) Grundstücke in Holland N Schiffe Kontormöbeln Verlusisaldo
T. P Q... ch0. Q
Verluft.
An Abschreibungen infen onkursmafssen
Kommission
Gewinn- und Verlustrechnung ver 31. Dezember 1907.
[29 367/92 s] Miilllingen, den 8. Juli 1908.
PVaffiva.
FI.
1 200 000|— 78 000| — 56 063/745
282 717/67 5 966/28 6 460/46 4 924/06
9 451/21
Per Aktienkapital vypothek eposito Kontokorrentsaldi Neserve (Dubiose Debitoren) . . Dividende noch zu jahlen . ., Reserve Art. 13 der Statuten . Gewinr- und Verlustkonto: Gewinnfaldo von 1906
1643 533/425 Setwinn.
F. 948/17 917/04 496/15
7 159 215 3 338/90 16 508/45
j
29 367/925
Per Diversen „ Gewinn von Pegeleien in Holland . Z « Grundstücke in Holland é « Ziegelei in Hüthum .
L „ Sthiffen NVerlustsaldo
N 166.
Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmahungen aus den Handels-, Süterred nkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmäungen der ei
zeichen, Patente, Gebrauhsmuster,
Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 16. Juli
t8-, Ee Genofsenshaft3-, Zeichen, Muster, und Börsenregistérn, der Urheberrecht3eintragsrolle, über Waren-
enbahnen ent cinem besonderen Blatt unter dem Titel
alten find, erscheint auch
1908,
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (x. 1664)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih erscheint in der Regel l F natpreis beträgt L 4 80 chck für das Vierteljahr. — Finzelne dlictnern tot Sa 00 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 4. E
Vom „„Zentral-HSandelsregifter für das Deutsche Reich““ werden heute die Nru. 166 A4., 166 B. und 166 C. ausgegeben.
Das Zentral-Handelsre Selbstabholer auch du
Staatsanzeigers, SW.
ilhelmstraße 32,
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Geg-nstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter* der Klafsenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüßt. 3e. J. 10 166. Verfahren zur Herstellung von Pielen für künftlihe Blumen und Blätter aus Web- ware. E Jacobson, Berlin, Naunynsftr. 42. 24, 8. 07. 4a. K. 33753. Gasglüblihtilampe mit nach unten hängendem Strumpf, bei welher der ihn ums gebende und \{üßende Glaszvlinder als Träger des Glübfkförpers dient. Friß Killing, Hagen i. W., Delsternstr. 38. 23. 1. 07. 4d. B. 48 346. Vorrihtung zum Fernfstellen von Brennerventilen an GBaslampen durch den Anker eines Elektromagneten. Carl Bruynis u. Abraham van der Schuijt, Amsterdam; Vertr.: Richard Horwl, Noiganw., Berlin, Invalidenstr. 17 a. 5.11; 07 4d. W. 25 541. Elektrische Fernstellvorrihtung für Gaszündhähne mit dauernd brennender- Zünd- flamme. Ernft Wiechmann, Charlottenburg, Kant- ftraße 139. 10. 4. 06. 4f. L. 25 777. Verfahren zum Zeihnen von Glübstrümpfen. Nudolf Launghaus, Berlin, Pappel- allee 4. 18. 3. 08. 5c. M. 29857, Eiserne Hoblftüßze, vorzugs- weise für Grubenbauten. Josevh Mourier, Paris; Vertr.: F. Haßla®er u. E. Dippel, Pat.-Anwälte, Frankfurt a. M. 31. 5, 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
S0. 0 dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreichß vom 30. 10. 05 anerkannt.
5d. B. 46 131. Bergeversaßberfahren bei An- wendung eines etagen- oder \cheibenförmigen Abbaues von Flözen oder anderen Lagerstätten unter Wieder- g?winnung des Grubenausbaues. Julius Bellak, Dr. Moriy Weiß u. Florian Tentschert, Wien ; Vertr. : Rudolf Gail, Pat.-Anw., Hannover. 18. 4.07. Sd. K. 36 037. Handshuhwashmaschine. Egmont Koehler, Altenburg, S.-A. 3{. 10. 07. Sl. W. 27627. Verfahren zur Herstellung eines Lederersates. . Rudolf Weeber, Wien ; Vertr. : N. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.-Anwilte, Berlin SW. 68. 24. 4. 07. 8m. F. 23546. Verfahren zur (Freugung roter Färbungen auf der Faser. Farbwerke vorm. Meifter, Lucius & Vrüning, Höft «V. 18 9. O 9, St. 12942. Verfahren zur Herstellung von Bürsten aus NRoßhaaren. Carl Strobel, Graz, Oesterr.; Vertr.: Friedrih Weber, Pat.-Anw , Berlin W. 30. 9. 4. 08. 12d. K. 33 058. Filterapparat zur Ausscheidung fester Stoffe aus Flüssigkeiten. David John Kelly, Salt Lake City, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 19. 10. 06. 12h. B. 46 304. Vorrichtung zur Elektrolyse von Salzlösvyngen. Paul Borgnet, Lüttih; Vertr. : E A. Stich, Nürnberg, u. Dr. H. Fried, erin SW. O1. L 0, 07. 12h. C. 16 243. Verfahren zur Erzeugung von aus Eisenoryduloryd bestehenden Elektroden für elektrolytis&e und andere Zwecke. Consortium für eleftrochemische Juduftrie G. m. b. H., Nürnberg. 21. 11. 07, 12h. St. 12120. Vorrihtung zur gleich- mäßigen Verteilung von Flüssigkeiten, insbesondere für elektrolytishe Glockenapparate. Dr. Otto Steiner, Crefeld, Tannenstr. 113. 15. 5. 07. 12i. B. 47524. Verfahren zur Darstellung von Titanstickstoffverbindungen. Badische Anuiliu- «& Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rh. 30. 8. 07. 112i. F. 23 562. Verfahren zur Darstellung von festen, baltbaren und leiht [öslihen Verbin- dungen von Zinkbydrosulfit und Ammontiumsalzen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 22. 5. 07. 12i. F. 24645. Verfahren zur Darstellung von Alkalibydrosulfiten. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 11. 12. 07. 12i. F. 24 869, Verfahren zur Darstellung von Alkalihydrosulfit aus Zinkhydrosulfit oder dessen Doppelfalzen und komplexen Verbindungen. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber- Feld. 27. 1. 08; 12i. S. 41652. Verfahren zur Darstellung von Nitriten. Dr. G. Albert Hempel, Leipzig- Plagwitz, Jahnstr. 41. 10. 9. 07. : 12i. Sh. 29 957, Flugstaubkammer für Nöôft- gase beim Schwefelsäureproieß. Scherfenberg «& Prager, Berlin. 18, 4. 08. 12k. B. 46456. Verfahren zur Darstellung von Ammoniak; Zus. ¿. Anm. B. 45 761. Badische E Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 12þp. F. 23 111, Verfahren zur Darstellung von s\tickitoffbaltigen Anthrachinonderivaten; Zuf. z. Pat. 192 201... Farbenfabriken vorm. Friedr. WVayer & Co., Elberfeld. 4. 3. 07. 12þp.ZS, 25/689, Verfahren zur Darstellung
ter für das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten
die Köntgliche Grpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königli Preußis ¡ogen werden.
in Berlin für
von Dimethylamino-1-phenyl-2 . 3-dimethyl-5-pyra- zolon. Société chimique de l’Avanchet, Vernier b. Genf; Vertr. : Dr. E. A. Franz Düring, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 2. 12. 07.
13g. B. 46970. Dampferzeuger mit ge- \chlofsener Feuerung, bei welhem die Verdampfung dur die unmittelbare Berührung der Flamme des Brennstoffes mit dem Wasser erfolgt. Oscar Brüuler, Brüssel; Vertr. : A. Gerson und G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 7. 07.
14f, St. 10 074. Ventilsteuerung mit Schub- kurvenstange und Rolle. Bernbard Stein, Schöne- berg-Berlin, Hauptstr. 151. 15. 2. 06.
15d, K. 37052. Stwablonendruckvorrihtung mit ebener Gegendruckflähe. Sophie Knoll, Berlin, Hollmannftr. 9. 9. 3. 08.
15d. V. 7159. Wischvorrihtung für Tiefdruck- pressen. D. Violet Gikles & Cie., Paris; Vertr. : A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 7. 3. 07.
151. G. 25815. Verfahren zur Herstellung von Farbfolien für den Prägedruck; Zus. z. Pat. 151546. Genthiner Cartoupapierfabrik G. m. P, D, Berlin. ‘12. 11. 07.
1LSc. M. 33914. Dedelabbebevorrihtung für Tiefofenkrane. Märkische Maschinenbauanstalt Las Stuckenholz, A.-G., Wetter, Ruhr. I9a. D. 18S O0L2. Fahrbare Gleislegemashine, bei der von einem Plattformwagen Schwellen und Schienen durch die am Fabrgestell der Maschine und an den daran befestigten Längsträgern angebrachten Fördervorrihtungen auf die Bettung gebracht werden. Nichard Francis Downey, Milwaukee, Wi®consin; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 1. 07. L9a. R. 23 996. Borrihtung zum Befestigen und Entfernen des Fahrkopfes zweiteiliger Eisenbahn- und Straßenbahnschienen mit zwei an einem fahr- baren Gestell drehbar befestigten Armen zum An- prefsen der darin gelagerten Werkzeugwellen an den Fahrkopf. Edgar Rhsdes, Scholes b. Leeds, u. d. RNRomapac Trawmway Conftruction Company Limited, Leeds, Engl.:; Vertr.: F. C. Glafer, L. Glaser, O. Hering, E. Peiy u. K. Hallbauer, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 2. 07.
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom E die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 10. 2. 06 anerkannt.
19b. G. 25125. Kupplung von Straßenkehr- maschinen und Schneepflüge beim Antrieb mittels Selbstfahrer. Gemeinde Wien - Städtische Straßenbahnen, Wien; Vertr.: Dr. L. Weng- böôffer, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 24. 6. 07. 19b, M. 32136. Swneeshmelzer mit dreh- barer Trommel. Gustav Mönnig, Nixdorf, Böh- mischestr. 46. 24. 4. 07.
19f. M. 323893. Verfahren zum Auffahren von zylindrischen Stollen mit Streckenbohrmas®inen unter gleizeitiger Herstellung einer ebenen Stollen- fohle. Maschinenbau - Anftalt Humboldt u. Heinrih Mayer, Kalk b. Cöln a. Rh. 8. 8. 07. 20c. O. 5970. Kippwagzen, insbesondere für Eisenbahnen. Max Orenftein, Berlin, Geisberg- straße 34. 24. 3. 08.
20d. P. 19 923. NRollenlager für Gleisfahr- zeuge mit in einem Lagerbügel rubendem Lagergebäuse. S Paus, Schöneberg b. Berlin, Ebersf\tr. 40. d De V
J. 9448, Keilbremse für Schienenfahr- ; Ludwig Jtaliener, Berlin, Magdeburger- straße 4. 19. 10. 06.
20i. St. 11664. Selbsttätige elektrische Meichenstellvorrihtung für Straßenbahnen. Naam- looze Vennootschap Juternationale Electriciteit Maatschappij, Amsterdam; Vertr.: H. Neubarkt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 12. 11. 06.
20i. Z. 5576. Aufshneidbarer ODrahtzug- weihenhebel mit Ueberwahungsvorrihtung. Zimmer- mann & Buchloh, Borsigwalde-Berlin. 19. 12. 07. 21c. S. 24598. Nah Stromstärke und Spannung unverwehselbare Stöpselpatronen-Sicße- rung ; Zuf. z¿. Pat. 109 441. Siemens «& Halske Akt. Ges., Berlin. 31. 12. 04.
2flc, T. LSSS89. Vorrihtung zum Anlafsen von Elektromotoren aus der Ferne. Dr. Karl Taege, Freiburg i. B., Werderstr. 18. 17. 3. 08. 21d. A. 15 329. Anordnung zur glei{hzeitigen Lüftung von zwei Dynamomaschinen, deren rotierende Teile auf gemeinsamer Welle fißen. E. Aruold, Karlsruhe, Baden, KoHstr. 1 a. 10. 2. 08.
21g. M. 34 857. Physikalisher Apparat für bergmännishe Orientierungsmefsungen zur Bestim- mung von Magneterzlagern. Dionisie D. Mardan, ¿Freiberg i. Sa. 25. 4. 08.
22b. A. 15 123. Verfahren zur Darstellung blaugrüner bis grüner alfaliehier Säurefarbftoffe der Malachitgrünreihe. Auiliufarben- & Extract- Fabriken vorm. Joh. Rud. Geigy, Basel; Vertr.: Pb. v. Hertling u. Ph. Friedri, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 11. 6. 12. 07.
24e. K. 35 316. Verfahren zur Ausbeute des Ammoniaks aus bituminôösen Brennstoffen unter gleichzeitiger Gewinnung von Kok83 in einem Misch- gaserzeuger, bei dem der Brennstoff niht vollständig vergaît, sondern nur verkokt, teilweise vergast und der Nest des Koks unten abgezogen wird. Karl Kußbach, Nürnberg, Kleiststr. 15. 27. 7. 07. 29b. F. 23386. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Spinnfasern aus Pflanzen, wie
20f. zeuge.
Schilf, Binsen, Simsen und Robrkolben. Or. Fritz
Fuchs, Bad Landeck i. Sl. 22. 4. 07.
30a. M. 33 959. Sthneidinstrument für ärzt-
lihe Zwecke mit einem querstehenden Mefser. Frank
A 6 n Salt Lake City, Os : . A; Vertr.: M. Smet, Pat. -Anw.,
Aachen. 30. 12. 07. h E
33c. B, 48 228. Bartbinde. Sigmund Bag-
laf}ffla, Budapest ; Vertr.: A. Specht u. J. Stucken-
berg, Pat.-Anwälte, Hamburg. 12. 11. 07.
34g. O. 5941. Verfahren zur Herstellung von
Stublsizen aus Pappe. as Oschatz, Erfurt, !
Meolikestr. 90. 29. 2. 0
34g. Sch. 28 556. In der Längs- oder Quer- rihturg verstellbare Bettftele aus Gitterwerk. Pvnls fide Kistenfabrik Nachflgr., Hannover.
34i. D. 20 L22. Befestigung der Beine von Tischen, Schemeln oder anderen Möbeln; Zuf. z. nin. . 19781. Gruft Dauueberg, Berlin, rankfurter Allee 180. 3. 6. 08. 34i. U. 3313. In der Höhen- und Schräg- lage verstellbare, um die senkrechte und wagerechte Mittelachse drehbare Schultafel. Oswald Urbau, eißen. 24. 1. 08
35a. G. 25998. Dur Zentrifugalpumpe unmittelbar betriebene bydraulishe Hebevorrichtung. Fa. Fr. Gebauer, Berlin. 12. 12. 07.
35a. M. 32 741. Durch Preßluft überwahte Sicherheitseinrihtung für Aufzüge. Alfred Harrison Meecch, Chatham, V. St. A.; Vertr. : A. Elliot E S Lilienfeld, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. 36a. Z. 5393. Vorrihtung zur Entnakme der Verbrennungsluft für Heizöfen aus den untersten Luftschichter des Zimmers. August Zenke, Lichten- berg, Chaufsee 92 a, u. Bernhard Rößler, Neu- Lichtenberg, Friedrichstr. 5. 8. 7. 07.
39a. F. 24 385. Ein- und Ausrückoorrihtung zur Ginleitung der Bewegung des dur eine Kurven- \heibe gesteuerten Klemmfutters von Knopfdreh- bänken. Enrico Fofsati, Mailand; Vertr. : Dr. S. E Lana Düring, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.
4Ca. H. 41690. Verfabren zur Abscheidung von Metallen und Nichtmetallen aus ihren natür- lihen und fünstlihen Verbindungen im S{melz- prozeß. Henri Herrceuschmidt, Paris; Vertr. : e g enabbsser, Pat -Anw., Berlin SW. 11.
Für diese Anmeldung Os bes „Prüfung gemäß „De ch9 Í dem Unionsvertrage vom T 1-00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreihß vom 18. 9. 06 anerkannt.
42f. 3. 4870, Laufgewihtswage mit Preis- anzeiger. Ludwig Georg Zavgenderg, Leipzig, Leplaystr. 3. 29. 3. 06.
42m. S. 25 086, Druckvorrihturg für Nechen- maschinen ¡zum Abdruckten des Resultats. Ludwig Spit & Co., G. m. b. SH., Berlin. 9. 8, 07. 420. H. 43 474%. Verfabren zur Erzielung einer ruhigen Einstellung bei Geshwindigkeitsmessern. Hartmann « Braun, Akt.-Ges., a. P], 4. 08.
420. V. 7472. Geshwindigkeitsanzeiger. Alfred Emil Voß, SGunnersbury, Engl ; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 2. 11. 07. 43b. H. 41 632. Nah Einwurf zweier oder mehrerer Münzen zur Wirkung kommender Selbft- verkäufer für Probe flashen. Frig Suppers, Cöln- Ghbrenfeld, Barthelitr. 38. 6. 9. 07.
43b. K. 33985. Selbftkassierende Vorrihtung zum Freigeben der Benußung von Büchern. Iéêrael Kleiner, Charlottenburg, Mommsenstr. 29. 19.2. 07. 43b. R. 25 759. Selbstkassierendes Schieß- [piel mit motorisch angetriebenem Umlaufziel und einer aus einem Münzenturm und einem Schieber bestehenden Gewinnabgakevorrihtung. Wilhelm Franz Reinsdorf, Markt 17, u. Otto Bockhardt, Kuhturmstr. 15, Leipzig-Lindenau. 25. 1, C8,
45c. J. 10 206. Dengelmaschine mit na oben und unten federnd gelagertem Hammer. Walter Ischebeck, Vörde t. W. 11. 9. 07.
45g. A. 13615. St{hleuder, deren Trommel mit dem Flüssigkeitsbehälter oder mit der Zu- führungs[eitung in dihter Verbindung teht, Aktie- bolaget Separator, Stockbolm ; Vertr.: N. Schmeh- lik, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 24, 9. 06.
45g. A. 15014. Vorrihtung zum Regeln der Rahm- oder Magermilchausflußöfnung von Milch- {leudern dur einen in achsialer Richtung gegen die Ausflußöffnung eirstellbaren S{hraubring. Afktie- bolaget Separator, Steckholm; Vertr. : N. Shmeh- lif, Pat..-Anw., Berlin SW. 61. 9, 11. 07.
46b. C.16 070. Vorrihtung jur selbsttätigen Regelung der Leistung von Viertakt-Explosionskraft- maschinen. Charles Caille, Le Perreux, Frankr. ; Vertr. : A. du Bots-Reymond, Mox Wagner u. G Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 23. 9. 07. 46b. L, 24 606. Regelungsvorri&tung für eine Erplosionskraftmaschine mit umlaufenden Kolben im Kompressions- und Expansionsraum. Gebr. Levin, 1 un Owela, u. Marx Kuhs, Oderberg i. d. Mark. 46d. G. 22304. Verfahren zur Herabseßung der Temperatur und zur Vergrößerung der Masse, des spezifishen Gewihtes und der Spannkraft von Feuergasen aus fkoblenstoffhaltigem Brennstoff für Kraftmaschinenbetrieb. Samuel Gelléri u. Franz Szabó de Pernyés, Budapest; Vertr. : W. Wagner, Berlin, Neuenburgerstr. 12. 23. 12. 05,
Frankfurt
/ 63b.
47b. K. 32218. Verfahren ¡um Einfüllen von Kugeln oder von Kugeln und Zwischerstücken in ein- und mehrreibßige Kugellager. F. Klostermann & Co., Berlin (Inh.: Ferdinand Klostermann, pu: Vertr. : Johannes Stumpf, Tegel b. Berlin.
47c. F. 23429. Klauenkupplung in Ver- bindung mit einer Bürftenkupplung. Felten & Guilleaume. Lahmeyerwertke, Akt.-Ges., Frank- furt. a. M. 26. 4-07, 47c. L. 23 994. Kupplung für in ihrer Längs- rihtung zu etnander vershiebbare Wellen. Victor Sarhorn, Berlin, Holsteiner Ufer 1. 2. 3. 07. 47g. F. 24250. Führungsring für biegsame Ventilkörver. Frank Trenham Fiegehen, New Croff, u. Charles Rufsell Campbell Hart, Brirxton, Engl ; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 30. 9. 07.
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 12. 10. 08 anerkannt.
48c. N. 24 727. Verfahren zur Herstellung getrübter Emails unter Verwendung von -Cer- verbindungen. Lr. Rikwmanu & Rappe, G. m. b. H., Kalk b. Cöln. 29. 6. 07.
49a. M. 31 549, Supportdrehbank mit selbst- tâtig bewegtem Spigenreitstock Maschinenfabrik Robert Conrad, Weißensee b. Berlin. 2. 2. 07. 51d. V. 7620. Dämpfer-Anordnung bei selbst- tâtigen, mit gelochten Notenblättern spielenden Musikinstrumenten, bei w-lhen die Löcher im Gleit- block des Instrumentes für jeden Ton doppelt neben einander vorhanden sind. Georz Vogel, Hamburg, Kaiser-Wilhelwstr. 34. 16. 1. 08. L 52a. M. 33895. Stoffshieber für Schuh- werknähmaschinen ¡um Nähen gedeckter Nähte in spitzen und kurien Kurven. Ioseph Müller, Mül- beim a. Rh., Andreaëstr. 22. 18. 12. 07.
54c. G..25 535 Maschine zur Herstellung von Papierhülsen für Spinnereimaschinen. Benedict Geiger, Ingersheim i. Elf. 19. 9. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der oPeisung gemäß
: 20, 3. dem Unionsvertrage vom 14. R. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreißh vom
19. 9. 06 anerkannt.
54d. G. 25583. Maschine zur Herstellung von Schläucken für Faltkapseln mit an der einen Seite befindlihem, mehrfach umgelegtem Längsfalz. Alexander Grünberg, Pilten, Ruf; Bertr.: N Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 54d. Sh. 28 051. Mas®ire zum Weihmachen von Papier, bei der das Papier ducch mit Längs- rippen versehene Walzen geknittert wird. Theodore Scherf, Erglewood, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot U. an M. Ulienfeld, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. D. Or.
55d. T. 12495. Steigfilzpresse für Papier- masinen. Oswald Tauscher, Niederschlema i. S. 23. 10. 06
55e. J. 10050, Masthine zum Zershneiden von Papierbahnen in Streifen und Aufwickeln der geschnittenen Streifen. Paul Jehsert, Nierenbof, Rid. 1. 7. Ur,
55f. N. 9118, Mastbine zum Marmorieren von Papier in Bahnenform. John W. Newbery, New Vork; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Oßfius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 830. 5. 07.
56b. K. 36 095. Steigbügelriemenhalter. Franz Kaul, Erfurt, Brüblerftr. 53. 7. 11. 07.
57a. K. 35 936. Vorrihtung an Kinemato- graphen zum Einftellen des Bildbandes vor dem Bildfenster während des Betriebes, bei der in die Bahn des Bildbandes zwischen dem Bildfenster und einem das Band gleihmäßig fördernden Greiferrad ein Daumenrad und eine Fübrungsrolle eingeschaltet ist. Leo Kamm, London; Vertr. : Hans Schäfer, Düfseldorf, Kurfürstenstr. 12. 21. 10. 07.
57a. L. 22879, Magazin für photographische Platten, bei dem diese mittels durch ein einshaltbares Zahnrad- und Zahnstangengetriebe nur einseitig dreh- barer Schrauben ohne Ende getrennt gebalten und E werden. Lumen G. m. b. H., Dresden-A. 57a. M. 33380, Vorrihtung zum Dur(- s{neiden der Bildbänder von Kinematographen, bet welher die Bildbandspulen in feuersicher abschlief- baren Gebäusen untergebrecht sind. Arcade Mallet, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 4. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 1300 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vorz 31. 10. 06 anerkannt.
57a. W. 25499, Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen eines aus zwei gegeneinander beweg- baren Schiebern bestehenden Vershlufses für kine- matographische Apparate. Hugo Werlich, Dresden- Strießen, Glasewaldstr. 48. 2. 4. 06. ; 576. M. 30 546. Verfahren zur Herstellung von beiderseitig mit Kollodium überzogenen Gelatine- films für photographische und andere Zwecke. Oswald Moh, Mainz, Mittlere Bleiche 8. 7. 9. 06. 59b. W. 29 831. Laufrad für Zentrifugal- Pumpen oder -Gebläse, Wilhelm Wagenbach, Charlottenbura, Goethestr. 30. 16. 5. 08.
J. 10 449, Lenk- und Bremsvorrihtung