1866 / 275 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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essishen Truppenkörpern statt. Gestern verließ die vierte Schwadron des Gemen zweiten kurhessischen Husaren-Regi- ments (jeßigen 14.) die Garnison zu Grebenstein, um die neue zu Eschwege zu beziehen. Jn Zukunft werden die beiden ersten Schwadronen nebst dem Regimentsstabe in Kassel garnisoniren, und diedritteSchwadrönihrStandquartier in Gkrebenstein behalten. Heute Mittag 12 Uhr rückten das in Allem etwa 170 Mann starke Depot des ehemaligen kurh. Leibgarde - Regiments mun mehrigen.80. Jnf.-Regts.), sowie die Mannschaften des in Allem ca. 200 Mann zählenden vormaligen kurh. 1. Infanterie-Regts. (nunmehrigen 81.) auf den Bahnhof. Das Leib- Garde - Regi- ment wird in Wiesbaden, Blebrich und Weilburg, und das 1. Infanterie - Regiment in Mainz garnisoniren. Die Depots beider Regimenter wurden Nachmittags mittelst des gewöhn- lichen Zuges nach ihren neuen Bestimmungs8orten befördert. 11. November. (Fr. J.) Das Allerhöchst angeordnete Frieden8fest ward heute in allen Kirchen sowohl als auch in der ynagoge durch entsprechenden feierlichen G begangen. Die äußere Kundgebung bestand in dem Geläute aller Glocken, dem Abfeuern von 101 Kanonenschüssen und dem Flaggen aller öffentlichen Gebäude. : e ulda, 10. November. (Fr. J.) Gestern Abend sind zwei Bataillone des Infanterie-Regiments Nr. 83, von Breslau mit der Eisenbahn kommend , als bleibende Garnison hier ein- erüdckt. : | 9 Hanau, 10. November. Seit heute haben wir hier wieder eine Garnison, ‘die neu organisirten 82er mit einem Theile der Offiziere und Mannschaften unsers frühern kurhessishen zweiten Infanterie-Regiments. j ] Meckelenburg. Schwerin, 12. November. (Meckckl. Z.) Se. Königliche Hoheit der Großherzog ist am Sonnabend Abend von Ludwigslust, und Ihre C ofern die As Marie, so wie der Herzog Johann Albrecht von Berlin hier wieder eingetroffen. Ihre Königliche Hoheit die Frau Großher-

zogin-Mutter wird heute um 6 Uhr ebenfalls mit dem.

Bahnzuge von Berlin hierher zurückkehren, N Sachsen. Dresden, 12. November. (Dresd. Journ.) Bei Ihren Königlichen Majestäten findet heute Nachmittag große Tafel statt, an der Jhre Königlichen Hoheiten der Kron- prinz und Prinz Georg Theil nehmen, und zu welcher der Staats- und Kriegsminister Generalmajor von Fabrice, \o- wie - von der Königlich preußischen Besaßung der Höchst- kommandirende General von Bonin, der Kommandant der Festung Königstein General-Lieutenant von Briesen und sämmlt- liche hier anwesende StabS§“offiziere und die Pana e an- wesenden Königlich sächfischen Generäle und Stabs»*offiziere zu- gezogen worden sind. : : :

Die auf heute zu einem ordentlichen Landtage einberu- fenen beiden ständishen Kammern werden morgen Vormittag ihre ae vorläufige Sitzung halten.

úurttemberg. Stuttgart, 12. November. (W. T. B.) In der gestrigen Versammlung Großdeutscher kam folgen- des Programm zur Annahme: Bildung eines süddeutschen Staatenbundes mit engster staatsrechtlicher und militairischer Verbindung, gemeinsames Wehrsystem mit allgemeiner Wehr- pflicht und möglichst kurzer Diensizeit. Ein permanenter Aus- \{chuß soll für dieses Programm in Heidelberg, unter Leitung Welckerx's, wirken. :

Bayern. Bayreuth, 11. November. Unter Einhaltung der im Voraus bestimmten Fahrzeit traf Se. Majestät der “König gestern Abends auf der Ostbahn hier ein. Von Mit-

gliedern des Stadt-Magistrats und den Gemeinde-Bevolimäch- tigten im Bahnhofe empfangen, fubr er in einem offenen

agen in die illuminirte Stadt unter dem Geläute der Glocken und dem Abschießen von 101 Kanonenschüssen ein. Heute wird Se. Majestät im Theater einem Konzerte beiwohnen, und am Montag wird die Stadt einen Ball geben. Am Dienstag wird sih der König nah Hof und von dort nah Bamberg verfügen.

Scpweiz. leßten Sißung hat der

Bern, 10. November. (Köln. Ztg.) In seiner

Bu ndesrath auf Antrag des Militär- Departements eine neue Organisation des Parktrains der cid- genössischen Armee genehmigt, der zufolge scine Mannschaft und

Pferdezahl nicht unbeträchtlich vermehrt werden soll. Die Mann]\chaft. wird nach der eidgenössishen Scala auf die Kan- tone vertheilt werden, während die Stellung der Pferde einst- weilen der Bund Übernimmt. Die leßte Katastrophe auf dem Montblanc hat eine Zusammenstellung aller Unglücksfälle ver- anlaßt, welche sich auf diesem Berge seit seiner ersten Besteigung durch. Saussure im Jahre 1786 ereignet haben. Diese Zu- sammenstellung zeigt 12 Opfer, von welchen allein 6 auf das Jahr 1866 kommen, in dem aber auch die Besteigungen am zahlreichsten waren. Man zählt deren nämlich in diesem Jahre nicht weniger als 18,

- Abstimmung dafür ausspreche.

12. November. E Gendarme die Ordnung in Genf hergestellt, ist die Ruhe Nicht weiter unterbrochen worden, weshalb ein weiteres Militair:

Aufgebot unterblieben ist. Die Eröffnung des Skrutiniumz |

fand ohne Störung statt.

Zt e | g. wahlen, dem bevorstehenden 13. d. Mts., einen heißen Streit geben, und das Gegentheil wäre um fd weniger denkbar, alz gerade dieses Mal bei der Menge vakant gebliebener Deputirten

Pläye (21 von 75) die Entscheidung hauptsächlich von der zwéi

ten Abstimmung abhangen wird,

Größbritannien und Jrland. Nach einem aus

London eingegangenen Telegramm der »Hamburger Börsen: |

halle« vom 12. November ijt der aus Westindien eingetroffen Dampfer »Atrato« unweit Southampton unter Quarantaine gestellt worden, da während der Reise an Bord 34 Personen am gelben Fieber erkrankt waren, wovon 14 gestorben sind,

Frankreich. Paris, 11. November. Der Kaiser is wieder so wohlauf, daß er auf der Jagd von Rambouillet vor: gestern mit. eigener Hand 350 Stück Wild abgethan hat. Jm Ganzen wurden . an jenem Jagdtage 1160 Stück Wild erlegt, Gestern fuhr der Kaiser im Daumont mit der Kaiserin in den elyseeischen Feldern spazieren und besuchte Abends die Vorstellung im Gymnase.

Italien. Das Annexionsdekret Mantua lautet wörtlich:

»Victor Emanuel 11. durch die Gnade Gottes und den Willen der Nation König von Jtalien. Jn Anbetracht des Geseßes vom 17. März 1861 Nr. 4671 ; in Anbetracht des Resultats der allgemeinen Abstimmung, mit welcher die Bürger der befreiten italienischen Provinzen, am 21. un 22. des vergangenen Oktobers in die Wahlcomitien zusammenberufen, die Vereinigung mit dem Königreich Jtalien unter der constitutionellen Mo- narchie Victor Emanuel’s und seiner Nachfolger ausgesprochen haben haben Wir nach Anhörung Unseres -Ministerraths beschlossen und be- {ließen wie folgt: Art. 1, Die Provinzen Venetiens und die Man- tuas machen einen integrirenden Bestandtheil des Königreichs Jtalien aus. Art. 2. Der Art. 22 der Verfassung wird auf die obengenann- ten Provinzen seine Anwendung finden , bis sie selbst im Parlament ihre regelmäßige Vertretung haben werden. Art. 3. Gegenwärtiges Dekret wird dem Parlament vorgelegt, um von ihm in ein Geseb umgewandelt zu werden. Wir verordnen, daß gegenwärtiges Dekret; mit dem Staatssiegel versehen, in die: offizielle Geseßes- und Dekreten- sammlung des Königreichs Jtalien aufgenommen werde, mit der Weisung für Jedermann , dasselbe zu beobachten und beobachten zu lassen. Gegeben zu Turin am 4. November 1866. Victor Emanuel. Ricasoli, Borgatti, Scialoja, Depretis, Cugia, Jacini;, Cordova, Berti, Visconti-Venosta. «

Dánemark. Kopenhagen, 12. November. (W. T.B)) Heute, Mittags 125 Uhr, hat die feierliche Eröffnung des Reichsta ges stattgefunden. Die von dem Könige verlesene Thron- rede giebt der Zuversicht zu einer segensreichen Wirksamkeit des NeichStage8s, sowie der Freude über die Vermählung der Prin- zessin Dagmar und Über die zahlreichen Beweise der Treue und der Theilnahme des Volkes an diesem für das Königliche Haus so wichtigen Ereignisse Ausdruck. Der König bezweifelt nicht, die Repräsentation des Landes werde bereitwilligst die für die Prinzessin verlangte Aussteuer bewilligen.

Dann heißt es in der Thronmede wörtlih: Bedeutungs- volle Begebenheiten haben die politischen Verhältnisse Mittel- europas verändert, Ohne vom Kriegsunglück betroffen zu sein, wird Dänemark doch nicht von den Resultaten des Krieges un- berührt bleiben. Preußen hat Norddeutschland unter seiner Füh- rung vereint und gleichzeitig im Prager FriedenS8vertrage sich ver- pslichtet,an Dänemark den nördlichen Theil desHerzogthums8Schles- wig zurückzugeben, sofern die Bevölkerung desselben sich in freier Diese Bestimmung i} bisher noch nicht zur Ausführung gebracht, jedoch der Wortlaut des Traktates und die nationale Richtung, in welcher si die euro- päischen Verhältnisse entwickeln, verbürgen uns, daß auch wir die unsern Staat sichernden und für unser Volk natürlichen Grenzen erreichen werden, ein Ziel, auf welches unsere Hoff- nung seit dem Wiener Frieden stets gerichtet gewesen , und dessen Berechtigung die neutralen, befreundeten Mächte längst anerkannt haben , vor Allen aber der Kaiser der Franzosen mit einem Interesse, welches zu tiefem Danke: verpflichtet. Jn der Wieder- verelmgung mit unsern treuen dänischen Brüdern in Nord- Schleswig sehen wir die Erfüllung einer Billigkeit gegen sie und unsere Nationalität, und wollen zugleich mit Freuden darin ein Unterpfand erblicken , daß unser mächtiger Nachbar gewillt ist, mit Dänemark ein festes und dauerhaftes Verhältniß einzugehen.

ie Thronrede verheißt zum Schluß neue Aenderungen zur Vertheidigung des Landes, insbesondere die Einführung

von Venedig und

(W. T. B.) Nach dem gestern Aben) |

Aus dem Haag, 10. November. (Köln | Aller Voraussicht nach wird es auch am Tage der Neu- |

| Zulegen.

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verbesserter Schußwaffen. Die finanzielle Auseinanderseßung mit den Herzogthümern sei im Wesentlichen geordnet , auch böten die Finanzen des eigenen Landes keinen Anlaß zu Be- sorgnissen.

Asien. Jn dem Schreiben des Missionars Riedel aus .|

Korea werden folgende Einzelheiten über die Ereignisse mitge- theilt, welche die Jntervention des Admirals Roze in die Ange-

legenheiten dieses Landes herbeigeführt haben: »Anfangs dieses | 5,300,000 Thaler gekürzt worden.

FFe E f | kosten vorzulegen bin ich noch nicht in* der Lage; i Die Kommandanten derselben verlangten die Konzession von 1 B ch noch nicht in-der Lage; indeß darf

Jahres kamen russische Schiffe an die nördlichen Küsten Korea's.

Terrains zur Errichtung von Comptoirs. Diese Forderung erschreckte den Gouverneur, der, wie alle Völker des äußer- sten Orients, den Ausf{luß der Europäer als Prinzip auf- \telltk. Der Prinz-Regent, welcher der Vater des jungen Königs, Adoptivsohnes der Königin Tfo, ist, ließ sofort die Bischöfe zu sich laden , die sih, wie er wußte, in Korea (die Gesetze verbieten thnen den dortigen Aufenthalt) befinden, um sie über Mittel zu konsultiren , welche gestatten würden , diese Schiffe auf passende Weise heimzusenden und den Krieg zu vermeiden. Míîgr. Verneux , der sich in den nördlichen Provinzen befand, leistete der an ihn ergangenen Einladung Folge. Unglücklicher Weise erhielt der Prinz - Regent im Augenblicke, wo der ge- nannte E die Stadt betrat, cinen Brief, worin ihm die Gesandtschaft, die jedes Jahr den Tribut nach Peking bringt, fälschlicher Weise ankündigte, daß die Chinesen die Christen im ganzen Kaiserreiche ermordeten. Die Regierung des Prinz- Regenten benuygte den Vorwand, um sich der Missionare, die ihr schon lange zur Last waren, zu entledigen. Msgr. Berneux wurde umgebracht und der Befehl, alle Christen, deren man habhaft werden könnte, zu enthaupten, in die Provinzen gesandt. Auf diese Weise starben Msgr. Daveluy, die Mis- sionare Beaulieu, de Bretenieres, Dorie, Aumaitre, Hutn, Pourthie und Petitnicolas, so wie eine große Anzahl eingebo- rener Christen. Jch selbst bin seit drei Monaten zum Tode verurtheilt und halte mich zwischen zwei Mauern in einem christlichen Hause versteckt. Mein Signalement i} in- jeder Stadt gegeben und ich erwarte, jeden Augenblick verhaftet zu werden Enige Mandarinen sind übrigens mit Mensch- lichkeit aufgetreten. Der des Districtes, in welchem ih mich befinde, hat bis jeßt noch keinen unserer eingeborenen Christen verhaften lassen; andere haben fich darauf beschränkt, sie aus- peitschen zu lassen, und wieder andere haben, aber nur der Form nach, die Abschwörung ihres Glaubens G Was die Soldaten des Prinz-Regenten betrifft, so haben fie nur cine Sorge, nämlich zu stehlen und zu rauben. Die Furcht vor dem Ausbruche ciner Revolution hat die Regierung gezwungen, sie vor der Hand aus den Provinzen zurückzuberufen.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’chen Telegraphen - Büreau. Kopenhagen, Montag, 12. November, Abends. »Ber- lingske Tidende« bringt einen offiziösen Artikel, welcher die Nothwendigkeit, neue Hinterladungsgewehre in die Armee ein- zuführen, erörtert, Es werden hierzu bedeutende Bewilligungen, wie cs heißt 1,350,000 Rigsdaler erforderlich sein.

Landtags: Angelegenheiten.

Berlin, 13. November. Jn der gestrigen (Zosten) Sigung des Abgeordnetenhauses hielt der Finanzminister Frhr.

von der Heydt bei Ueberreichung des Staats8haushalts-

Etats für das Jahr 1867 folgende Rede: M Jch beehre mich, dem hohen Hause auf Grund Allerhöchster

Ermächtigung den Etatsentwurf für das Jahr 1867, sammt |

dem Vorbericht, zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme vor-

Mit Rücksicht auf die wichtigen Ereignisse, die der Auf- stellung des Etats vorhergegangen sind, glaube ih Ihren Wün- schen zu entsprechen , wenn ich nicht nur über den Inhalt des Etats, sondern auch über die allgemeine Lage der Finanzen eimge Bemerkungen hinzufüge.

Bis Ende des Jahres 1865 sind alle Rechnungen abge-

| {lossen, und es besteht aus dieser Zeit her für die Staatskasse

feine Verpflichtung, für welche nichk die Deckung reservirt und

vorhanden wäre. Eine Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben für das | | Jahr 1865 werde ih vorzulegen die Ehre haben. | Die Einnahmen und Ausgaben des laufenden Jahres sind |

“indirekten Steuern 775,600 Thlr. Wegfall gekommen die Eingangs- und N Lie os von 280,000 Thlrn., die Rheinschifffahrtsabgabe mit 140,(

die Strom - und Kanal-Gefälle um 100,000 Thlr. sind höher angeseßt: die Rübenzuckersteuer um 450,000 Tblr, die Branntweinsteuer um 145,000 Thlr., die Braumalzsteuer um 160,000 Thlr., die Schlachtsteuer um 175,000 Thlr., die Mahl-

| selbftredend noch nicht vollständig zu übersehen; auf einige Ein-

nahmequellen hat der Krieg einen Cg Un Einfluß geäußert, dagegen find in anderen Einnahmen günstigere Erscheinungen

| vorgekommen. Jm Allgemeinen is anzunehmen, daß die Ein-

nahmen ausreichen, alle ordentlichen Ausgaben zu decken es sind alle Verpflichtungen des Staates, so weit es Überhaupt thun- lih war, erfüllt worden; und so sind namentlich auch die Staatss{hulden nah den bestehenden Bestimmungen um Eine Uebersicht der Kriegs-

ih schon jeßt erklären, daß es nicht nothwendig gewesen ist, bis jeßt von dem Kredit Gebrauch zu machen, der dur das Gesetz vom 28. September auf Höhe der 60,000,000 notirt war. Es haben die vorhandenen Mittel ausgereicht, um die Kriegskosten, so weit sie überhaupt liquidirt waren, zu zahlen. Es sind nah dem vorher erwähnten Geseze dem Staatsschaße 27 Millioncn Thaler zugewiesen worden, und ebenso ist es thunlich gewesen, den Verkauf derjenigen Effekten , welche mit zur Deckung der Kriegskosten dienen sollten, schon im Monat September zu sistiren. Jn dem Etat von 1867 i} ebenfalls keine Ausgabe für Anleihen vorgesehen: es sind keine neuen, keine erhöhten Steuern vorgeschlagen , auch keine extraordinairen Zuschüsse, wofür nicht die DeckungS8mittel vorhanden wären es ist selbst Rücksicht genommen in dem Etat einmal auf den Ausfall der Schifffahrts-Abgaben auf dem Rhein, auf den Wegfall des Gerichtskostenzuschlages von 6 Sgr., und endlich Me eine d des Briefporto's vom 1. Juli ab. (Zu- immung.

In den übrigen hat die Veranschlagung der Einnahmen nach den bisherigen bewährten Grundsäßen stattgefunden , so daß im Allgemeinen die Einnahmeansäze erheblich höher ange- nommen werden können, so daß-die gesammte Einnahme im vorliegenden Etat die Summe von 168,804,000 Thlr. beträgt. Darunter befindet fich ein extraordinairer Zuschuß aus den Kriegscontributionen von 4,600,000 Thlr. zur Verstärkung der Marine. Nach Abzug dieses extraordinairen Zuschusses würde also die vermuthliche Einnahme sich belaufen auf 164,184,000 Thlr. Sie Übersteigt mithin den Voranschlag für 1866 um 7,210,00( Thlr. Es wird davon der Mehrbedarf von Betriebskosten der verschiedenen Einnahmezweige mit 3,495,000 Thlr. abgezogen. So ergiebt sich s{chließlich eine Netto - Mehr - Einnahme von 3/715,000 Thlrn. Von dieser Summe treffen auf die Domai- nen 114,000 Thlr., auf die Forsten 24,000 Thlr., auf die direkten Steuern 642,000 Thlr, nämlich auf die Eisenbahnabgaben 263,000 Thlr. und zu gleichen Theilen in den übrigen. Auf die Einkommensteuer, Klassensteuer und Gewerbesteuer, auf die Es sind ermäßigt, resp. in

Thlrn., Dagegen

steuer um 79,000 Thlr. und die Stempelsteuer um 220,000

Thaler. Auf das Salzmonopol 89,830 Thlr., auf den Gewinn- | antheil der preußischen Bank 245,000 Thlr., auf das Seehand- | lungs-Jnstitut 100,000 Thlr., auf die Telegraphen-Verwaltung

99,000 Thlr., auf die Verwaltung für Berg-, Hütten- und

| Salinenwesen 349,000 Thlr.

Die Brutto - Einnahme dieser Verwaltung hat \sich um

2810,000 Thlr. erhöht , wovon 2,246,000 Thlr. auf die Bergwerke, | 455,000 Thlr. auf die Hüttenwerke und 87,000 Thlr. auf die Salzwerke treffen.

f Die Betriebs - Ausgaben haben sich in ent- sprechender Weise um 1,867,000 Thlr. gesteigert, so daß die vor- bemerkte Netto - Einnahme verbleibt.

Auf die N Nes 979,000 Thlr. Die Brutto- Einnahmen diefer Verwaltung sind um 1,592,000 Tblr. gestie- gen, wovon auf die Niederschlesish-Märkische Bahn 700,000 Thlr., auf die Verbindungsbahn 21,800 Thlr. , auf die Ostbahn 150,000 Thlr. , auf die Westfälische Bahn 100,000 Thlr. , auf die Saarbrücker Bahn 213,000 Thlr., auf den Antheil des Staates an Privat-Eisenbahnen 406,000 Thlr. treffen. Die Be- triebs - Ausgaben sind dagegen um 1,000,000 Thlr. gestiegen.

Das Resultat bei den zuleßt bezeichneten beiden Verwal- tungen ist um deswillen sehr erfreulich, weil es zugleich Zeug- niß giebt von einer günstigen Entwicklung dex Jndusirie , des Handels und des Verkehrs. j

Bei den übrigen Verwaltungszweigen sind die Verände- rungen bei der Einnahme nur von geringer Bedeutung. Bei der Postverwaltung if eine Minder - Einnahme von 150,000 Thaler, die fich aus der beabsichtigten Briefporto - Ermäßigung erklärt. Was nun die Verwendung der Netto - Mehreinnahme von 3,715,000 Thlr. betrifft, so habe ih zunächst zu erwähnen, daß dieser Summe noch hingetreten : erstlih der Ueberschuß, der pro 1866 verblieben ist aus der veranschlagten Einnahme