4070

Ä bestehend in Holz, Mauersteinstüen, altem Eisen, Thor- | [4257] Gegen fände b Snkblech, bffentlich meistbietend verkauft werden.

Berlin, den 16. November 1866. S Der Bau-Rath. Wilmanns.

Rechte - Oder-Ufer- Eisenbahn. Zweite Einzahlung auf die Stamm- Actien. Der fortschreitende Bau und der bereits in großer Ausdehnunz erfolgte Grunderwerb machen eine zweite Einzahlung auf die

Das Abonnement veträgt : A Thlr. für das Vierteljahr in allen Theilen der Monarchie ohne

Alle Poft - Anstalien des In- und Ausiandes „nehmen Sestellung an, für Berlin die Expedition des Königl. Preußischen Staats - Anzeigers :

Jäger - Straße Nr. £6.

Pferde-Auction.

Am Montag, den 19. d. Mts , Vormittags 9 Uhr, sollen auf dem Hofe der Kaserne des 11. Garde-Ulanen-Regiments bei Moabit 30 für den Kavalleriedienst nicht geeignete Pferde gegen sofortige baare Bezahlung öffentlich versteigert werden.

Berlin, den 16. November 1866. :

Das Kommando des I. Garde-Ulanen-Regiments.

[4294] Bekanntmachung. j Die Spedition der von dem unterzeichneten Depot zu versenden- den Güter soll im Wege der Submission auf 3 Jahre, vom 1. Januar k. J. ab, öffentlih verdungen werden. p j

Unternehmungswillige wollen ihre versiegelten O mit der Aufschrift »Spedition betreffend« bis zum 30. d. M., Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Depots — Stallftraße Nr. 4 — abgeben, wo auch an den Wochentagen von 8 bis 12 Uhr Vormittags die Be- dingungen eingesehen werden können.

Berlin, den 15. November 1866.

Königliches Haupt-Montirungs-Depot.

[4315] Bekanntmachung.

Die tägliche Lieferung, Anfuhr und Vertheilung der Brenn- materialien und des Streusandes für die hiesigen Stadt-, Thor- und Schießstand8wachen pro 1867 (circa 340 Tonnen oberschlesische Stein- fohlen, 75 A D E 1 aas Scheffel Streusand) soll im Wege der Submission verdungen werden. : :

Die A sind in unserem Geschäftslokale, Klosterstraße Nr. 76, einzusehen und versiegelte Offerten mit ciner Steinkohlenprobc

bis zum 23. November 1866, Vormittags 11 Uhr, daselbst abzugeben. -

Berlin, den 15, November 1866.

Königliche Garnison-Verwaltung.

Lieferung von Sprengpulver.

Für das Erfurter Königliche Steinsalzwerk soll der Bedarf an Sprengpulver für das Jahr 1867 im Wege der Submission beschafft werden. Dieser Bedarf besteht in ohngefähr:

150 Zoll-Centnern. Hierzu steht Termin auf den ; 29, November c., Vormittags 11 Uhr, im Büreau der Unterzeichneten an. H y

Die Offerten sind \hriftlich und portofrei, mit der Aufschrift »Pulverlieferung« versehen, bis spätestens bis zum bezeichneten Ter- mine einzureichen, auch liegen von heute ab die Lieferungs-Bedingun- gen im hiesigen Amtslokale aus. Nachgebote sind unstatthaft und Offerten, welche den Lieferungs-Bedingungen nicht entsprechen, bleiben unberücksichtigt. Gegen Erstattung der Kopialien werden Abschriften dieser Bedingungen abgegeben. / i N

Die Zuschlagsertheilung an den geeignetst erscheinenden Lieferanten behält sih die Unterzeichnete ausdrücklich vor.

Erfurt, den 14. November 1866. ,

Königliche Berg-Jnspection.

[4273]

Verloosung, Amortisation S u. \. tw.

apíicren.

von öffentlichen

[4258] Bekanntmachun

Diejenigen Actionaire der Oraa welche die von ihnen erforderten der bis Sit en noch nicht geleistet haben, werden hiermit in des §. 1 Einzahlungen nebst 5 pCt. Verzugszinsen pro anno und Zehn Prozent Conventionalstrafe spätestens bis Dn 28. Dezember d. J. zur Gesell- \schaftsfkasse an die Handlung J. Simon Wwwe. u. Söhne hierselbst einzuzahlen, widrigenfalls der Verwaltungsrath sich genöthigt sieht, von dem ihm nach §. 17 a linea 2 des Statuts zustehenden Wahlrecht Gebrauch zu machen und darnach weiter zu verfahren.

Die Nummern der Quittungsbogen der Restanten werden nach-

stehend aufgeführt : : j 4 Nr. 504 bis 510; 521 bis 555; 632 bis 641; 652 bis 656; 669, 670, 691 bis 695, 701, 702, 722 bis 728; 747, 748, 769 bis 781, 800 bis 802, 811 bis 817, 826, 827, 829 bis 1000, 1001 bis 1036, 1038 bis 1055. N 7150 bis 7164, 7197 bis 7201, 7227, 7228, 7230 bis 7248, 7254 bis 7258, 7291 bis 7295, 7424 bis 7473, 7475 bis 7524, 7615, 7616, 7925 bis 7930, 7958 bis 7969, 7979 bis 7981, 7989 bis 7993, 8008 bis 8029, 8032 bis 8044, 8084 bis 8103, 8114 bis 8123, 8127 bis 8151, 8189 bis 8218, 8221 bis 8230, 8253 bis 8262, 8265 bis 8299, 8321 bis 8325, 8350 bis 8354, 8362 bis 8366, 8386, 8421 bis 8425, 8428 bis 8447, 8449 bis 8461, 8463 bis 8520, 8526 bis 8536, 8603, 8609 bis 8642, 8650 bis 8666. Königsberg , den 10. November 1866. Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen Südbahn-Gesellschaft. v. Salbwedell.

gezeichneten Stamm-Actien erforderlich und ist dieselbe auf Zehn Thaler vom Hundert beschlossen worden.

Nach RPINe der Bestimmung des §. 14 des Gesellschaft-Statutz fordern wir daher die Herren Stamm-Actien-Zeichner hierdurch auf:

die: zweite Einzahlung mit zehn Prozent des Zeichnungsbetrage8, jedoch unter Abzug von

fünf Prozent Zinsen auf die erste Rate, vom Tage der früheren Einzahlung ab gerechnet, in der Zeit

vom 2, bis 15. Januar 1867

und zwar: : in Breslau bei unserer Hauptkasse, Gartenstraße Nr. 22a, » » » den Herren Ruffer u. Co, Blücherplaß Nr. 17, in Berlin bei der Hypotheken-, Kredit- und Bankanstalt: Hermann Henckel, Wilhelmsstraße Nr. 62, während der gewöhnlichen Geschä ts\stunden zu leisten.

Die genannten Zahlstellen sind ermächtigt, in unserem Namen auf dem vorzulegenden Anerkenntnisse über die erste Einzahlung auch über die zweite Rate zu quittirenn. :

Wegen der Folgen wae N pünktlicher Fa ver: weisen wir \{ließlich auf die Bestimmungen des §. 16 unseres Gesell: \chafts-Statuts. : x

Breslau, den 10. November 1866.

Directio0

dex Oppeln-Tarnowitzer Eisenbahn-Gesellschaft,

Hugo Fürst zu Hohenlohe. Herzog von Ujest. von Muschwiz,

von Ru ffer. Paul Biebrach. Carl Ertel. Hermann Henckel. Schrickell.

Verschiedene Bekanntmachungen.

[4314 Las durch den Tod des Herrn Bürgermeister Mende erledigt: Amt eines Bürgermeisters biestger Stadt soll wieder beseßt werden. Das Gehalt beträgt 700 Thlr. auf das Jahr, und war mit der Stell bisher die Verwaltung der Königlichen Pte bei einen jährlichen Einkommen von weiteren 116 Thlr. verbunden. Geeignete Bewerber wollen ihre Anträge bis zum 15, Januar 1867 unferen Vorsteher einsenden. Namslau, den 14. November 1866. Die Stadtverordneten-Versammlung.

[4319] y Einladung zur ordentlichen General -Versammlung

der

Berliner Brauerei- Gesellschaft

am 22. Dezember 1866, Vormittags 10 Uhr, im Geschäfts-Lokale der Gesellschast auf dem Kreuzberge.

Die Interessenten belieben mindestens 8 Tage vor der Versamu- lung ihre Antheilsscheine, s0 wie etwaige Vollmachten in oben bezeich- netem Lokale niederzulegen und nach der Versammlung dort wieder i

L : | Empfang zu nehmen. üdbahn-Gesellschaft, |

inzahlungen der bisherigen Aus- Gemäßheit | des Statuts der Gesellschaft aufgefordert, die restirenden |

Tages-Ordnung: 1) Bericht des Verwaltungsrathes über die Geschäftslage und die Re- sultate des verflossenen Geschäfts]ahres. 2) Wahl dreier Kommissarien zur Prüfung der Bilanz, Bücher und Seripturen Behufs Decharge-Ertheilung. Berlin, den 16. November 1866.

Der Verwaltungsrath.

: Nassauische Eisenbahn.

Die Frequenz und die Einnahmen haben betragen: im Mona! Oktober 1866: 111,453 Personen, Einnahme 50,310 Fl. 21 Kr, 1,072,127,1 Ctr. Güter, Einnahme 86,405 Fl. 41 Kr. ; Vieh und Equr pagen 1711 Fl. 47 Kr ; sonstige Einnahmen 14,354 Fl. 10 Kr. ; Total Einnahme L Fl. 59 Kr.; bis ult. Oftober 1,240,540 Fl 59 Kr, im Monat Oktober 1865: 116,264 Personen, Einnahme §0,211 Fl.

und Equipagen 1,333 Fl. 36 Kr.; sonstige Einnahmen 10,995 Fl. 29 Kr.; Total - Einnahme 156,598 Fl. 56 Kr.; bis ult. Ofktobel 1,397,094 Fl. 4 Kr. Sonach pro 1866 weniger: 4811 Persone 139,169 Ctr. Güter, 7652 Fl. 13 Kr.; Total-Einnahme 3816 Fl. 5 Kr.) bis ult. Oktober 156/553 Fl. 5 Kr. Mehr: Einnahme für Personèn 98 Fl. 24 Kr., Vieh und Equipagen 378 Fl. 11. Kr.; sonstige Ein nahmen 3358 Fl. 41 Kr. Wiesbaden, im November 1866.

Königliche Eisenbahn - Direction.

57 Kr.; 1/,211/,296,1 Ctr. Güter, Einnahme 94,057 Fl. 54 Kr.; Vieh 1 E

Preis. - Er)öhung.

L 1 r P

: “t 400 4

Königlich Preußischer

(nahe der Kanonierstr.)

M 280,

Verlín, 17. November.

Se. Majestät der König sind heute Nachmittag v , ) x : F - 0 Leglingen wieder hier eingetroffen. MaI, JON

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: „Dem bisherigen außerordentlichen Gesandten und bevoll- mächtigten Minister am Kaiserlich Russischen Hofe, Wirklichen Geheimen Rath und Kammerherrn Grafen von Redern den Kôni lichen Kronen-Orden erster Klasse mit dem Emaille-Vande des Rothen Adler - Ordens mit Eichenlaub, so wie dem dienst- thuenden Kammerherrn bei Jhrer Königlichen Hoheit der Kron- prinzessin Grafen von Ö ürsten stein den Rokhen-Adler-Orden E E mit der Schleife zu verleihen ; und en Skaats-Anwalt von Wolff in Danzig zum Ober- Staats-Anwalt bei dem ostpreußischen Tri N E stpreußischen Tribunal zu önigsberg

Berlin, 19. November.

Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl von von Letlingen kommend, hier wieder eingetroffen.

Preußen ist,

Jagdschloß GWtlinike, 17, November.

Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Kar Preußen is von Letlingen zurückgekebTt, ch Karl von

Berlin, 19. November.

Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Vr B : d j reu ist von Leblingen wieder angekommen. E

Verordnung wegen Aufhebung der Verordnung

vom 2. Juli 1866, betreffend die Einstellung des

Civilprozeßverfahrens gegen Militairpersonen. Vom 9, November 1866.

e LLLG ser Erlaß vom 5. November 1866 — die Organisation der Justizpflege in den von der Pro- vinz Oberhessen abgetretenen Gebiet8theilen

Sivans H betreffen d.

_Mit ren Bericht vom 27. Okt

mit bis auf Weiteres bestimmen, deg E geraage e L bei Rhein in dem 2. Seplember d. J. Mir abgetretene nordwestliche Theil Quas Gießen, welcher die Orte nad SHEEGEE Königsberg, &Fellinghausen, Bieber, Haina, Rodheim, Wald- girmes, Nauenheim und Hermannstein mit ihren Gemarkungen n dem Bezirke des Landgerichts Gladenbach hinzutreten f ; 1. für die Landgericht8sbezirke Vöhl, Battenberg, Bieden- H und Gladenbach (leßterer einschließlich der ihm nach Nr. 1 \nzutretenden Ortschaften) ein Bezirksstrafgericht zu Biedenkopf errichtet werde; 11. an Stelle des Hofgerichts zu Gießen für U ad II. genannten Gerichtsbezirke als Schwurgerichtshof und jn Dillenburg treten, un 14 2°! drrr, Appellationsgericht

enburg treten, u . In dritter Jnst : R E Über die gegen Urtheile ded E L eingelegten Rechtsmittel das Ober- Appellationsgericht zu A R N n idé E R und Straf-

„ven ac 11. bezeichneten Bezirken für di | In stanz die bisher daselbst in Geltun ea e E der Großherzoglich hessischen Gésettebuina auch bei dem Hof- und Appellationsgericht zu Dillenburg in nwendung zu bringen; VI, die Zuständigkeit des Schwurgerichts nach der Strafprozeß-Ordnung für die Großherzoglichen rovinzen Star- tenburg und Oberhessen vom 13. Seiten 1865 zu beurthei- len ; dagegen VII. das Verfahren bei Verweisung der Sachen vor das Schwurgericht, die Verhandlungen bei demsel- den, die Wahl der Geschwornen, so wie das Verfahren in Ansehung der Rechtsmittel “nah dem Herzoglih nassaui- hen Geseße, betreffend die Einführung des mündlichen u öffentlichen Straf - Verfahrens mit Schwurgerichten vom 14. April 1849 zu regeln , endli VUI. die ebenfalls in dem Friedensvertrage vom 3. September d. J. abgetretenen Gebiets- theile: Orts8bezirk Rödelheim und - der unter Großherzoglich L Souverainetät gestandene Theil des Ortsbezirks Nieder- val E des Gerichts erster Jnstanz zu Homburg ein- Sie, der Justizminister, werden mit de Meiner Ordre und dem Erlasse S Anordnungen beauftragt. Berlin, den 5. November 1866. L S4

Für den Minister der N Graf Eulenburg.

will Tch hier- I der von dem Groß- &riledensvertrage vom

Ausführung dieser der dazu erforderlichen weitern

Wilhelm. Angelegenheiten. Graf zur Lippe.

Wir ilhelm, von Gottes Gnaden König von Vreukß E i | reußen 2c. ien auf Grund des §. 14 der Decnina be o Juli N iliaiccdaie e Eivilprozeßverfahrens gegen | n (Gesez-Samml. S. 375), und n Antr lnseres Staatsministeriums, was folgt 4 i A O Die Verordnung vom 2, Juli 1866, betreffend die Einstellung des Civilprozeßverfahrens gegen Militair- a N 1. Januar 1867 außer Kraft. | ) unler Unserer Höchsteigenhändigen rschri und beigedrucktem Königlichen nsen e Oa Gegeben Berlin, den 9. November 1866.

in.) ¿ZBilhelm.

An die Minister der auswärtigen

Angelegenhei , Justiz. ngelegenheiten und der

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Hohofen-Jngenieur P. Keil zu Kattowiß is : i Ingenie A zu § iß ist unter u er 1866 ein Patent | auf eine durch Zeichnung und Beschreibung

: M. Be nach- gewiefene Vorrichtung zur Erhißung des Gebläsewinde

l ; zUng i ( wind

__durch Swlacke - 7 as auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, ertheilt worden.

Dem dem 16.

sFrhr. von der Heydt. Gr. vo i i peydt, Or. von Jtenpliy. von Mühler. | Gr. zur Lippe. Graf zu 10S H

Das 58, Stück der Geseß-Sammlu / O, . IeB- ng, welches beute aus- gegeben wird, enthält unter 8 E h