1866 / 291 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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die hoheu Gáste in Dessau €œin und verfam- melten fich zum Diner im Herzoglihen Schlosse. Nach dém Diner fuhr Se. Königliche Hoheit der prinz nah Berlin zurück. Se. Majestät der König wohnten noch der Theatervorstellung bei und traten darauf per Extra- zug die Rückreise an. Die Königlichen Prinzen und ein Theil der Herzoglichen Gäste werden morgen noch einer vom Prin- zen August von Württemberg auf seinem bei Cöthen belegenen Revier veranstalteten Jagd beiwohnen.

Nachdem in der gestrigen Sißung des Abgeord- netenhauses die ordentlichen Ausgaben in dem Etat für das Justizministerium genehmigt worden waren, wurden in der heutigen (35.) Plenar-Sißung auch die außerordentlichen Aus- gaben ohne Debatte bewilligt. Das Haus ging hierauf zur Vorberathung des Etats des Ministeriums des Ante Über. Der Geheime Regierungs-Rath Wulffs8heim erläuterte den Etat und gab einen allgemeinen Ueberblick über denselben.

Die nunmehr eröffnete General-Debatte wurde mit Lebhaf- tigkeit geführt. Angegriffen wurde die Verwaltung des Minl- steriums des Junnern durch die Abgeordneten von Unruh, von Hennig, Jung, von Carlowiß, von Hoverbeck und Dr. Virchow vertheidigt dagegen von den Abgeordneten v. Flottwell, v. Kas8dorf, von Vincke (Hagen) und von Blankenburg. Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg ergriff im Laufe der Debatie zu verschiedenen Malen das Wort, um die Anfichten der Staatsregierung darzulegen. Es folgte die Berathung der einzelnen Einnahme- und Ausgabe-Titel. Die Einnahmen wurden ohne Debatte genehmigt.

Beim Schlusse des Blattes begann die Beschlußnahme Über die Ausgaben.

Marienwerder, 30. November. Bei der heute stattge- fundenen Nachwahl zum Abgeordnetenhause für den Marien- werder-Stuhmer Wahlkreis ist an Stelle des ausgeschiedenen Ab- geordneten John, der Gutsbesißer Kurtius auf Altjahn ge- wählt worden.

Geestemünde. Das hiesige Hafenamt erläßt eine Be- kanntmacbung, dahin lautend, daß der Hafen zu Geestemünde fortdauernd und unverändert, wie früher, für den Handels- und Schifffahrt8verkehr bestimmt und geöffnet ist, so wie daß die JZweckbestimmung und Benußung des Hafens zum Handels- hafen durch die Herverlegung einer Marinestation in keiner Weise gestört oder erschwert werde.

Aus Frankfurt a. M., 28. November, berichtet der »St. A. f. W.« Die Bundes - Liquidations - Kommission war gestern wie vorgestern in außerordentlicher Sißung versammelt, um sich mit der Schlußredaction der Detailinstruckionen für die Subkommissionen bezüglich der Jnventarisirung und Abschäßung des beweglichen BundeSeigenthums zu beschäftigen. Heute wird fie abermals eine Sigzung halten und -in dieser, wie man ver- sichert, die Schlußredaction beendet werden. Die Jnstrucetionen sollen fehr ausführlich und präeis sein. Den Subkommissionen wird, wie ferner in gutunterrichteten Kreisen verlautet, ein be- stimmter Termin angeseßt, bis zu welchem sie die ihnen ertheilte Aufgabe zu erfüllen haben würden. Ihre Mitglieder werden sämmtlich bis zum 1. Dezember in Frankfurt eintreten und nach ihrer Beeidigung Anfangs der nächsten Woche fich nach den ehemaligen fünf Bundesfestungen vegVen,

Schleswig: Holsteiz. Kiel, 28. November. Das 8. Stück des »yVerordnungsbl. für Schles8w.-Holst.« enthält u. A. eine Bekanntmachung, betreffend die Behandlung WehrpÞpflich- tiger, welche auf Grund des Artikels XIX. des zu “Wien am 30. Oktober 1864 abgeschlossenen Friedenstraktates aus dem Her- zogthum Schleswig sih in die Königlich dänischen Staaten zu- rückziehen zu wollen erklären. |

Kiel, 28. November. (H. N.) Die Angabe, der zufolge der Oberpräsident von der s{le8wiger Regierung eine Denkschrift über das Staatsschuldenwesen der Herzogthümer ausarbeiten ließe, ist irrthümlich; die Sache beschränkt fich ledig- lich darauf, daß der Oberpräsident behufs einer hier aus- zuarbeitenden Denkschrift über das beregte Thema von Schles- wig blos einen Bericht über gewisse Punkte unserer Staats- schulden erfordert hat.

429. November. (Kiel, Ztg.) Der Contre - Admiral und Chef der Marinestation der Ostsee, Jachmann, ist in Dienst-Angelegenheiten nach Geestemünde abgereist und- versieht in defsen Abwesenheit der Capitain zur See, v. Bothwell, den Dienst des Stationschefs. Die Fregatte »Gefion« isst von morgen an außer Dienst gestellt.

_Sat&sen. “Dresden, 30. November. Nach der heutigen »Konstitutionellen Zeitung« find einige noch bestehende Diffe- renzen zwischen Preußen und Sachsen Über den Friedensvertrag dadurch erledigt, daß Sachsen seine Ansprüche fallen läßt. Die Mission des Herrn -v. Wurmb ist nunmehr beendigt.

Der, wie -gestern telegraphisch schon erwähnt wurde, mit-

trafen

Kron-

telst Allerhöchsten Dekrets vom 26. November an die Stá pclaugt ntwurf zu einem neuen Gesetze über Erfül ung der Militairpflicht ist jeßt gedruckt in den Kane zur pr A E In den Motiven zu demselben leit es: »Um den Bestimmungen des zwischen Sachsen und Pre ßen unter dem 21./24. Oktober 1866 abgeschlossenen Triédeos vertrags gemäß thunlichst bald die veränderte HeereSeinrihtun zum Vollzug zu bringen, bedarf es vor Allem der Erlassung ein neuen, auf dem Prinzipe der allgemeinen Wehrpflicht 4 Ausschlusse der Stellvertretung ruhenden Geseves über Erfi lung der Militairpflicht, Die Regierung hat d der Bearbei, tung des Entwurfs eines solchen Geseßes unterzogen, und N dem sie das Resultat ihrer Arbeit vorlegt, will fe im All N meinen nur bemerken, daß in allen wesentlichen Bestimmune im Entwurfe ein Anschluß an die über Erfüllung der Militzie pflichi im Königreiche Preußen geltenden Vorschriften stattge: funden hat, daß aber dagegen, was minder wesentliche Punkie sowie die Anordnung des Stoffes betrifft, ein Anlehnen q, das zeitherige. Geseß vom 1. September 1858 für angemessén erachtet worden ist, so daß viele Bestimmungen des alten Ge: ‘eßes, theils unverändert, theils mit den in der Sache liegenden nöthigen Modificationen, in den Entæ#urf haben Übertragen werden können.« Das »Dr. Journ.« theilt den aus 17 Parq- graphen bestehenden ersten Abschnitt des Geseß-Entwurfs, die Berpflichtung zum Militairdienft betreffend, mit.

__ Koburg, 30. November. (W. T. B) Der Gesammt: Landlag hat in seiner heutigen Sizung das Reich8wahlgesc mit allen gegen eine Stimme und einen Zusaßparagraphen die Diäten betreffend, bei namentlicher Abstimmung mit 19 egen 7 Stimmen angenommen. Die Staatsregierung erklärt fic fônne das Wahlgeseß mit dem Zusaß nicht publiziren, da sie vertrag8mäßig gebunden sei. Ueber die Diâtenfrage werde am 15. Dezember in Berlin verhandelt werden. Ds Reich8wahlgeseß werde daher hier dem genehmigten Bundes Reformvertrag gemäß, aufdemVerordnungswegepublizirtwerden.

Defterreim, Die »Wiener Ztg.« vom 30. November enthält folgende telegraphische Landtag8berichte:

Pesth, 29. November. Die beiden Anträge Tisza's und Deaks werden dem Druck übergeben und konunen in de nächsten Sißung übermorgen zur Verhandlung. Die von Tisza beantragte Adresse würde erklären, daß, nachdem das Königliche Reskript - die in den früheren Adressen nieder gelegten Bifkten um Herstellung der Rechte und Geseke des Landes nicht erfüllt, der Landtag ohne Verleßung der Rechtskontinuität nicht weiter vorgehen könne. Ju- E möge aber, so lautet Tis8za's Antrag weiter, das

bgeordnetenhaus sich mit der ehrfurhtsvollsten Bitte an Se. Majestäk wenden: Daß Se. Majestät im Sinne un- serer wiederholt ausgedrückten Bitien dic Verfassung in voller Integrität zu restituiren geruhe , damit wir, nachdem dies ge- schehen, sowohl in den von Sr. Majestät bezeichneten Angelegen- heiten, wie in allen denen, deren Erledigung die Interessen des Landes unbedingt erheischen, unsere Thätigkeit beginnen und \ic zur Befriedigung der bercchtigten und billigen Anforderungen der Bürger aller Nationalitäten und Konfessionen des Vater- landes fortseßen und beenden könnén.

Deaks Antrag lautet:

__ Die drückende Beschwerde, welche durch die geseßwidrige Suspen- dirung unserer Verfassung verursacht worden, is auch mit dem gegen- wärtigen Allerhöchsten Reskript noch nicht behoben. Jn unseren Adresse die Wir „Über die Nechtscontinuität Sr. Majestät unterbreiteten haben wir nicht nur darauf gedrungen, daß unsere verfassungs- mäßigen Rechte anerkannt werden mögen, sondern wir haben vorzüg: lich um das gebeten und urgirt, daß unsere Verfassung und unsere Geseße sofort in threr vollen Kraft wiederhergestellt und vollzogen wer- den sollen und daß in solcher Weise die Rechtscontinuität auch that- neN und wirkli ins Leben trete. Nur das allein wäre ium Stande

er prinzipiellen Anerkennung unserer Rechte , dem Versprechen und den Hoffnungen durch Verwirklichung Leben zu geben, unsere Besorg- nisse zu zerstreuen und die Nation zu beruhigen. Jn dem Allerhöch sten Königlichen Reskripte ist das aber nicht zu finden. Da also un- sere berechtigten Wünsche auch jeßt noch nicht erfüllt sind 1 \o stelle id den Antrag:

__»Daß wir uns in einer neuen Adresse an Se. Majestät wenden mögen, in welcher Adresse wir auf Grund der früheren Adressen und mit Berufung auf die in denselben ausführlich entwickelten réchté- gemäßen Argumente erbitten und Urgiren die sofortige Wiederher stellung unserer Verfassung; erbitten und urgiren die vollständige und faktische Nechtscontinuität; erbitten und urgiren alles dasjenige, was wir in unseren früheren Adressen erbeten und urgirt haben.«

Das Allerhöchste Königliche Reskript erwähnt auch den Entwurf welcher bezüglich der aus dem gemeinschaftlichen Interesse entspringen- den Verhältnisse von dem aus fünfzehn Mitgliedern. bestehenden Sub- Comité der: Siebenundsehziger-Kommission ausgearbeitet wurde, „und macht zu diesem Operate cinige Bemerkungen. Jndem das Haus si yegenwarts in die Berathung dieser Bemerkungen nicht einlassen ann, halte ih dafür, es sei in unserer Adresse auszusprechen: Das Haus habe bereits am 1. März l. J. aus seiner Mitte

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eine aus 67 Mitgliedern bestehende Kommission zu dem Zwecke ewählt, damit sie einen Vorschlag ausatbeitete über die Feststellung und den Behandlungsmodus derjenigen P A welche Ungarn und die anderen unter der Herrschaft des gemeinscha tlichen Monarchen ehenden Länder gemeinsam berühren. Die Kommission hat ihren Porschlag noch nicht cingebraht; das Abgeordnetenhaus wird daher n Königlichen Rescripte enthaltenen Bemerkungen bei Ver- handlung des erwähnten Kommissionsvorsctlages mit Ehrfurcht und gebührender Aufmerksamkeit in Erwägung ziehen. Dem- ufolge halte ih es für nothwendig, daß der auch in den bis- erigen Adressen erklärte Beschluß des Hauses, zufolge dessen die aus siebenundscchzig Mitgliedern bestehende Kommission mit AUs- arbeitung cines Entwurfes beauftragt wurde, in seiner vollen Kraft erhalten und in Vollzug geseßt werde. Diese Kommission soll daher ihre durch die Vertagung des Reichstages unterbrochene Wirksamkeit chemöglichst fortseßen. : ,

Prag, 29. November. Skarda und Genossen bringen einen An- trag wegen Aenderung der Geschäftsordnung, bezüglich der sprachlich übereinstimmenden Redaction der Landtagsbeschlüsse, cin. Auf Antrag Tascheks wird beschlossen, den A der Budget - Kommission Über die Landesumlagen als dringlich zu behandeln.

Linz, 29. November. Jn der heutigen Landtagssißung wurden folgende Anträge eingebracht und dem Verfassungs8ausschusse zugewie- en: Antrag von Hann und Genossen wegen Aenderung des §. 53 L LandtagSwahlordnung dahin, daß Abänderungen derselben auch in einer zweiten Landtagsperiode vorgenommen werden können; An- trag von Wieser und Genossen wegen Vornahme der Wahlen von zwei Reichsraths8abgcordneten. Der Vortrag Pr. Figuly's mit dem Entwurfe eines LandesSgescbes, betreffend die Verwaltung des Kirchen- vermögens und die Herstellung und Erhaltung von Kirchen- und Pfründengebäuden, wird dem Unterrichtsaus {usse zugewiesen.

Troppau, 29. November. Zur Formulirung der Wünsche des Landtages betreffs der Regelung der Diözesangrenzen der Diözesen Prag, Olmüß, T M und Krakau wird ein Ausschuß von fieben Mitglic- dern gewählt. i

Triest, 28. November. Einem neueren N ta folge , meldet die »Triest. Ztg.«, unterliegt es keinem Zweifel, daß Se. Majestät der Kaiser Maximilian die Reise nach Curopa angetreten hat. Briefe an Se. Majestät werden bereits nach Gibraltar gesendet.

Belgien. Brüssel, 28. November. Bei den Verhand- lungen , betreffend die verschiedenen Abtheilungen des Budgets, wurden in der Zweiten Kammer Reclamationen wegen der Unzulänglichkeit mancher Einrichtungen auf den Eisenbahnen erhoben. Der Verkehr steigert sich in solchem Maße, daß, wie auch anderer Orten, die Bahnhöfe zu klein werden. Bekannt- lich hat in Belgien beim Eisenbahnbau die größte Sparsamkeit eherrscht und manche Anstalten sind nach vielen Jahren des Bestehens noch immer im Stande des Provisoriums. Lüttich, Charleroy und “Tournay beklagen sich Über ihre StationShöfe und Gebäude und andere werden noch folgen. Der Minister der öffentlichen Arbeiten entschuldigt sich vorläufig mit der Er- épfung der ihm bewilligten Mittel, doch verspricht er das

este.

Großbritannién und J

die im

rland. London, 29. Novbr. Nach den neuesten telegraphi*cen Nachrichten sind wieder fünf

Fenier verhaftet worden. Bei dem einen wurden Waffen und eine Fenier-Offizier8uniform Ren, Bei der Messe und dem Viehmarkt in Boyle waren die Gasthäuser von einer Menge Fremder überfüllt, zum großen Theile verdächtig aus- sehende Persönlichkeiten. Die Polizei war scharf hinter ihnen her, schrieb Namen auf und stellte Erkundigungen an , doch werden dergleichen Ansämmlungen jedenfalls in nächster Zeit überall vorkommen, wo eine Messe oder ein sonstiger Anlaß als Vorwand für das zahlreiche Erscheinen von Fremden dient, Die Nachricht , daß Stephens aus- Amerika ein- getroffen sei, war Pohl ün Stande, die einzuschüchtern, indessen die Denkenden befürchten keine Jnva- sion. Das Atlantische Kabel hat den Feniern die leßte Aus- fiht genommen, und die an der Küste kreuzenden Kanonenboote werden der sogenannten fenischen »Armada« den Garaus machen, che sie die Bantri-Bai oder cinen anderen Hafen ‘erreichen kann. Sämmtliche Fahrzeuge, welche in Liverpool und den übrigen Häfen einlaufen, werden der strengsten Durchsuchung unter- worfen und die Nachrichten der leßten Tage zeugen von dem Erfolge dieser Maßregel. Zu den bereits nach Jrland abge- sandten Truppenverstärkungen kommt jeßt noch das 39. Regi- ment, das mit dem nächsten Transport dahin abgehen wird. Außerdem find mehrere Ségelschiffe mit Kriegs8munition für Irland unterwegs. Die Garnison von Dublin besteht gegen- wärtig aus einem Kavallerie-Regimente, fünf Bataillonen Jn- anterie und zahlreicher Artillerie, und man kann sagen, daß le Regierrng für alle Eventualitäten gerüstet ist.

Frankreich{. Aus Paris wird der »Kölnischen Zei- lung« vom 30. d. gemeldet: Kaiser Maximilian reiste am 9. Oktober Abends aus der Hauptstadt nah -Orizaba ab, nachdem im Laufe des Tages eine Depeshe aus- Europa ein-

furchtsamen -

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getroffen war. Der Kaiser sprah seine Absicht aus, nah Europa zurückzukehren, ohne jedoch der Krone zu entsagen.

Am 17. Oktober erhielt der Kaiser Nachricht von der An- kunft des Generals Castelnau; er gab in Folge dessen seinen Reiseplan auf und kehrte am 19. Oktober nach der Hauptstadt zurück. General Castelnau sollte Ende Oktober eine Unter- redung mit Maximilian haben und seinen Beriht am 5. November einschicken.

__Im Finanzministerium ist von dem Plane die Rede, die mexikanischen Obligationen in feste unveräußerbare Rententitel an poyrteur zu fonvertiren ; die Eigenthümer würden dann statt 30 Fr. wenigstens 10 Fr. Zinsen erhalten.

Im Marine-Ministerium is folgende Meldung eingelaufen : Am 5. November lag die österreichische Korvette »Dandolo« vor Vera-Cruz. Gleichzeitig verließ die französische Korvette »Magelhaens8« Vera-Cruz, um an einem neuen militairischen Unternehmen des französischen Expeditionscorps gegen Tamau- lipas theilzunehmen.

(W. T. B.) Jn dem Prozesse des preußischen Botschafters gegen das »Méemovrial diplomatique« sind der Gerant Ollivry und der Unterzeichner des inkriminirten Artikels Bo ut et, jeder zu einem Monat Gefängniß und 100 Francs Geldstrafe ver- urtheilt worden. Ungeachtet der Verzichtleistung des Klägers vere lbeU der Drucker Dubuisson zu 100 Francs Geldstrafe verurtheilt.

_ Jtalien. Florenz, 30. November. General Fleury wird sich demnächst von hier nach Rom begeben.

Einer Mittheilung der »Nazione« zufolge is die von den Zeitungen gebrachte Nachricht , bezüglich einer Mission Ve- gezzi's nah Rom, verfrüht. Es ist über diese Angelegenheit, wie die »Nazione« meint, noch Nichts entschieden.

Túürkei. Ueber Odessa eingegangene Nachrichten aus Konstantinopel, vom 27. d. melden, daß Koroneos den östlichen Theil von Kandia beseßt hält. Die Freiwilligen von Selimnos und die Sphakioten beharren in ihrer festen Stellung. Die Verstärkung der türkischen Truppen dauert noch fort.

Ueber den glänzenden Empfang, den Fürst Karl von Rumänien am 14. November in Sbraita gefunden, wird dem französischen »Moniteur« ausführlich Bericht erstattet und um Schlusse bemerkt : »Der Fürst 1st von einer großen Leut- ligkeit gegen Jedermann und hat den günstigsten Eindruck ge- macht. Man hat wohl bemerkt, daß er mit ganz militairischer Pünktlichkeit sein Programm innegehalten, Jeden nach der Reihe empfangen und Niemanden auch nur eine Minute über die bestimmte Zeit hat warten lassen. «

Nuf:land und Polen. St. Petersburg, 30. November (W. T. B.) Der hiesige preußische Gesandte, Graf Redern, hat vorgestern dem Kaiser sein Abberufungsschreiben überreicht.

Schweden und Norwegen. Stockholm, den 26sten November. (H. N.) Der am hiesigen Hofe akkreditirte Minister der nordamerifanischen Vereinigten Staaten, Mr. Campbell, g gestern mit seiner Familie vom Auslande kommend in der dauptstadt angelangt. A : :

Schwedens und Norwegens Militair - Attaché in Paris, Major Staaf, welcher den Auftrag hatte, sich im Auslande mit den neuen und besten Gewehrmodellen bekannt zu machen , ist jeßt von seiner Reise retournirt. Die Resultate, welche derselbe auf seiner Reise erzielt hat, sollen von großem Einfluß auf die schwedische Bewaffnungsfrage sein.

Dánemark. Kopenhagen, 28. November. Die erste Behandlung des Gesetzes , betreffend die M Ung der kom- munalen Angelegenheiten in sämmtlichen Städten des König- reichs , mit Ausnahme Kopenhagens, wurde gestern zu Ende gebracht. Darauf wurde das Kommunalgeseß für die Land- distrifte in erster Behandlung vorgenommen.

Amerika. New-York, 17. November. Nach Depeschen aus Washington werden General Sheridan und Minister Campbell auf dem Wege nach Vera-Cruz fich in Havannah aufhalten. Jn New-Orleans geht das Gerücht, General Sherman gehe nach Mexico als Vorläufer einer Okkupations- armee. Es ‘herrscht große Thätigkeit bei der Sendung von Vorräthen und Equipirungen an die amerikanischen Truppen am Rio Grande. Generäl Ortega hat beschlossen, in Brazos zu bleiben. Der Gouverneur von Durango und Ge- neral Ledgwich sollten am 9. November eine Be- rathung mit ihm halten. Aus Toronto meldet man, daß der Fenier Daniel Whelan am 13. Dezember hingerichtet werden soll. Es wird ‘behauptet, die Todesurtheile gegen die Fenier würden nicht umgewandelt, jondern nur verschoben und die Gefangenen als Geißeln für die Ruhe ihrer Freunde fest- gehalten. Mr. Darcy 'Magu hat in ‘einer Rede die Behaup-