1866 / 294 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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bekannt zu machen und in den betreffenden Landestheilen zu Jedermanns Kenntniß und Nachachtung proklamiren zu lassen. Berlin, den 27. November 1866.

Wilhelm.

An das Kriegs- und Marine-Ministerium,

Qusatz-Bestimmung vom 3. Dezember 1866 zu der Allerhöchsten Kabinet8-Ordre vom 27. No- vember 1866, betreffend die Einführung der preußi- \chen Militair-Straf- und Disziplinargeseße in den neuen Landestheilen.

Auf Grund der vorstehenden Allerhöchsten Kabinets-Ordre hat die Wirksamkeit der bisher im ehemaligen Königreich Han- nover in Function gewesenen Militairgerichts-Behöôrden nun- mehr aufzuhören und sind die bei denselben vorhaidenen Akten an das Königliche General - Kommando 10. Armee - Corps zu verabfolgen. :

Ueber die Zeir und den Ort der Verabfolgung der ge- nannten Akten bleibt weitere Bestimmung vorbehalten.

Die Publication der in der Allerhöchsten Kabinets - Ordre vom 27. November e. angezogenen Geseße 2c. wird demnächst erfolgen.

Hannover, den 3. Dezember 1866.

Der General-Gouverneur : v. Voigts-Rheß,

Nichtamtliches. Berlin, 5. Dezember. Se. Majestät der

des Civil-Kabinets ent- gegen und empfingen den Herzoglich sächsischen Minister Grafen von Beust. ' E

Ihre Majestät die Königin triff morgen Abend, den 6. d., aus Weimar hier cin. Für die nächsten 4 Monate über- nehmen die Hofdamen Gräfinnen Lynar und Seckendorf den Dienst. Bis zum 15. d. Mts. sind Graf Häseler und Graf Keller die dienstthuenden Kammerherren.

4. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern, Montag Mittag, den Minister - Präsidenten Grafen Bismarck, sowie im Laufe des Nachmitiags die am hic- \ en Hofe neu accreditirten Diplomaten, den Königlich bayeri-

en

esandten Grafen Monigelas, den Großherzoglich a Gesandten Herrn Hoffmann und den hanseatischen Mi

Preußen.

König nahmen heute den N

nister-

Residenten Herrn Krüger. Am Vormittag hatte Se. Königliche

Hoheit verschiedene militairische Meldungen entgegen genommen.

a Diner erschienen im Kronprinzlichen Palais Se. Majestät er König.

“D Vie: Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing im Laufe des gestrigen Vormittags den General-Major von Oberniß, den Kriegsminister von Roon und Se. Durch- laucht den Prinzen Nicolaus von Nassau. Den Thee tranfen “die Höchsten Herrschaften bei dem Minister des Königlichen Hauses Freiherrn von Schleiniß und Frau von Schleiniß.

Das Abgeordnetenhaus beendete in seiner gestri- en Sitzung die Vorberathung des Etats des Ministeriums des nnern. Jn der heutigen (37.) Plenar-Sigung began-

nen die Debatten über den Etat des Ministeriums für die landwirthschaftlihen Angelegenheiten. Der Geheime Ober-Regierungsrath Heyder gab cinen allgemeinen Ueberblick Über dieje Etats - Verhältnisse. Bis zum Schlusse des Blattes wurden die Einnahme- und Ausgabe - Positionen nach der Re- gierungs8-Vorlage genehmigt.

Der Vischof von Limburg hat unter dem 15ten Oktober c. aus Anlaß der Vereinigung des vormaligen Herzogthums Nafsau und des Gebiets der Stadt Frank- furt mit der preußishen Monarchie einen Hirten - Brief erlassen, dessen Jnhalt dafür zeugt, daß derselbe die Aufgabe der kirchlichen Organe in den neuerworbenen Landestheilen richtig erkannt hat, von ihrem Stand- punkt dazu mitzuwirken, daß in den Gemüthern ein aufrichtiger Anschluß an die nach Gottes Fü-

gung eingetiretenc neue Ordnung der Dinge ay: gebahnt und dasjenige Vertrauen zur Regie:

rung Seiner Majestät des Königs geweckt werde

dessen sie bedarf, wenn sie an der Förderung der Gesammtwohlfahrt des Staates wie der singul ären Interessen der verschiedenen Bestandtheile desselben mit allseitig gesegnetem Erfolg arbeiten soll.

Dies haben Se. Majestät der König selbst in einem Aller. f

höchsten Schreiben vom 21. v. M. in Erwiederung auf cin von dem Vischof von Limburg AUerhöchstdenselben Überreichte Adresse, welcher ein Exemplar des gedachten Hirtenbriefes bei. gefügt war, huldvollst anzuerkennen geruht. Dasselbe lautet:

Hochwürdiger Bischof! Jn Jhrer aus Anlaß der erfolgten Vereinigung des Herzogthums Nassau und des Gebietes dey freien Stadt Frankfurt a. M. mit Meinen Staaten an Mig gerichteten Immediat - Vorstellung vom 19. vorigen Monats wie in Ihrem Hirtenschreiben vom 15. vorigen Mongts, wovon Mir ein Exemplar von Jhuen überreicht worden ist haben Jhre Gesinnungen der Ergebenheit und Treue gegen Mich und Mein Königliches Haus einen würdigen- Ausdrutck gefunden. Jndem Jch Jhnen dafür Meine Anerkennung und Meinen Dank aus)preche, wünsche Jch, daß die heil: samen Ermahnungen , welche Sie in Jhrem Hirten: Worte auf der sicheren Grundlage des unvergänglichen Wortes Gottes Jhren Diöcesanen gegeben haben, in den Her zen derselben bereitwillige Aufnahme finden und gute Frudt tragen mögen. LUeberzeugt, daß auch bei Meinen neuen Unterthanen das Vertrauen sich mehr und mchr he festigen wird, daß fie in Ansehung ihrer kirchlichen und Unterrichts - Verhältnisse an den Segnungen, deren \ih diese wichtigen Junteressen in den älteren Landestheilen Meiner Monarchie unter dem Schuße einer guten Ge- seßgebung und gerechten Verwaltung zu erfreuen haben, Theil zu nehmen berufen sind, verbleibe Jh mit dem Wunsche, daß Sie, hohwürdiger Bischof, an Jhrem Theile auch twveiterbin das Berständniß für die großen Aufgaben des Vaterlandes, dem Sie nunmehr angehören, zu fördern fortfahren mögen,

Ihr wohlgeneigter : (gez.) TV ilhelm.

j _ (gegz) von Mühler. An den Bischof von Limburg, Dr. Blum, zu Limburg a. L,

Scbleswig : Holstein. Aus dem Sündewitt, 30. November , schreibt man den » A. N. «: Auch von de Insel Alsen und aus hiesiger Landschaft dürfte sich in den nächsten Tagen eine Deputation nah Berlin begeben , um theils bei der Königlichen Regierung, ‘theils bei dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses gegen die event. Anordnung einer be: schleunigten nordschle8wigschen Abstimmung aufzutreten.

Meclenburg, Malchin, 3, Dezember. (Meckl. Zig) In der heutigen Landtagssißung überreichten Landrath von Bassewiß für sich und Landrath von Stralendorff als \tändisce Deputirte den Bericht über den Stand der Schuldentilgungs- Kasse. Es bestehen u!t, Juni 1866 die Passiva in 1) dem Rest der Salom. Heine’schen Anleihe von 1843 2,134,000 Mt. Beo., 2) der Schuld der Chgufsece- und Wasserbau-Kasse 678,326 Thlr. 32 §l. Crt., 3) den Rest der Anlcihe für den Bau der Friedrich Franz-Bahn 331,075 Thlr. Crt.

Die Aktiva in 1) Lit. A. - Aktien der Berlin - Hamburgtr Bahn 6000 Thlr. Crt, 2) Lit. B, - Aktien derselben Bahn 1,151,800 Thlr. Crt. 3) Obligationen der Anleihe von 188 169,000 Mk. Bco. |

Nach der Auflösung des Salomon Heine'’schen HandlungL hauses sind die diesem bisher übertragenen Geschäfte dem Hause P. Mendelsfohn-Bartholdy in Hamburg übertragen, jedoch untkr Herabseßung der Provision von # auf % pCt.

Sachsen. Dresden, 4. Dezember. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung der Ersten Kammer wurde das Reichswahl- geseß in unveränderter Fassung genehmigt. Ju der Kammer der Abgeordneten brachte der Präsident den Antrag ein: Das Haus wolle die Regierung ermächtigen, Private und Kon munen für die erwachsenen Kriegsschäden aus der Staatskasse durch vierprozentige Staatspapiere zu entschädigen.

Baden. Karlsruhe, 3. Dezember, Zu Mitgliedern der durch das Gescß über die Ausgleichung der Kriegsschäden b stimmten Ausgleihungs-Kommuission sind, wie die »Karlsr. Z-‘ hört, crnannt: Ministerial - Rath Dusch als Vorsitzende! Ministerial - Rath, Landescommissair Winter, Verwaltung® gerichts8hofs8-Rath Gerwig, ferner die Abgeordneten Karl Friedri) von Durlach und Bürgermeister Ludwig Paravicini von Bretten.

Bayern. München, 2. Dezember. Die fast täglichen Sißungen des Ministerraths beschäftigen sich nicht nur mit den Entwürfen zur Sozialgeseßgebung, welche beim bevorstehend Landtag sicherlich werden eingebracht werden, sondern auch das Geseß über Ausgleichung der Kriegslasten ist in Berathung g“

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nommen. So eben is auch der Entwurf der neuen Heeres- organisation von den beiden Nessortministern, dem des Innern und dem des Kriegs, vollendet worden und wird sofort dem Ministerrath unterbreitet werden. ÎEE tis | 3, Dezember. aUE S Ihre Königliche Hoheit der Prinz und die Frau Prinzessin Adalbert haben diesen Mor- gen mit dem Eilzuge die Neise nah Madrid angetreten, wo Höchstdieselben bis zum tommenden Frühjahre zu verweilen die Absicht haben. Nürnberg, 3. Dezember. (N. C) Heute Nachmittag machte Se. Majestät der König einen Spaziergang um und durch die Stadt, besuchte die Kirchen, nahm andere merkwür- dige Gebäude und Schenswürdigkeiten der Stadt in Augen- hein und kehrte gegen 5 Uhr zur Burg zurück. Hesrerreich. Aus den telegraphischen Landtags- Berichten der »yWiener Ztg.« vom 4. Dezember entnehmen wir Folgendes: U io, 3, Dezember. Emerich Cs enger y erklärt sih für Deáks Antrag, jedoch mit dem Zusabe, es möge in der Adresse ausgesprochen werden, daß das Haus die Verhandlung des Elaborats der Sieben- undsechziger Kozinmission nicht für zweckmäßig halte, so lange die Ver- fassung nicht hergestellt ist. Karl Szaß, Lorenz Toth und am Schluß der Sipung, die um 8 Uhr endete, Paul Somssich unterstüßten Deäks, Graf Ladislaus Raday und Koloman Ghyczy Tisza's Antrag. Prag, 3 Dezember. Heute wurde der Bericht der Adreßfom- mission vertheilt. Die Kommission beschloß einstimmig, in dem ersten Theile der Adresse den chrerbietigen Ausdruck des Dankes für die huld- volle Anerkennung der in Noth und Gefahr bewährten Treue der Be- völkerung Böhmens in dem Kaiserlichen Handschreiben und für die glänzende Bethätigung der huldvollen Anerkennung durch den Kaiser- lichen Besuch, ferner den tiefgefühlten Dank für die Kaiserliche Zusage der Ncich8hülfe für die Opfer des Landes aufzunehmen und die ver- trauungsvolle Erwartung der vollständigen, uneingeschränkten, unver- zögerten O der Kaiserlichen Zusicherung durch die Regierung uszusprechen. : a dem zweiten Theile der Adresse Über die Frage der inneren Politik sagt der Entwurf der Majorität: Die Majorität sei nach wie vor der Ueberzeugung , daß nur durch freie Verständigung auf Grund des Okioberdiplom® zu einer verfassungsmäßigen Rechtsgestal- tung des Reiches zu gelangen sei. Dem Bedürfnisse Oester- reichs entsprehe nur cine Verfassung, welche den Bestand des Reiches, die autonome Entwicélung und Existenz der Länder verbürge. Ju dem einheitlichen Reichs8verbande scien die geschichtliche Eigenberechtigung Böhmens und das politische Bewußtsein der Bevölkerung Quellen der Kraft. Die Ma- jorität versichert neuerdings ihre treue Mitwirkung auf der Bahn der \staatsrechtlichen Verhandlungen nach dem Septembermanifeste und hegt das Verirguen, daß den legalen Veriretern aller Länder bci der

V Neugestaltung des Verfassung8rechtes ihre gleichgewichtigen Stimmen

Entwourf erinnert an die wiederholte Zusicherung der Krönung und hofft auf eine Ländervertretung, welche durch ihre Zusammenseßung die allgemeine Anerken- nung ihrer moralischen und rechtlichen Kompetenz verbürge. Er hegt die Zuversicht, daß keine Aenderung der Überkommenen staats- rechtlichen Gestaltung Böhmens und keine Einfügung desselben in ein neues staatsrechtliches Gebilde ohne Zustimmung der Vertretung er- folgen werde. Schließlich drückt der Entwourf den Wunsch aus, daß alle Völker zur zeitgemäßen Erneuerung der pragmatischen Sanction zusammenwwirken. / : Der Entwurf der Minorität beantragt die Vitte: Se. Maje-

gesichert werden. Der

stät der Kaiser wolle zur Anbahnuung des verantwortlichen Regie- j

rungssystems die- alsbaldige Wiederherstellung des verfassungsmäßigen Zustandes auch in den diesseitigen Ländern und die Einberufung des Reichsrathes als ihrer verfassungsmäßigen Vertretung anordnen,

Linz, 3. Dezember. Wieser giebt eine Geschichte des österreichi- {hen Verfassungslebens und \{ließt: Die Natur steht nicht stille; am allergefährlichsten ist cin Stillstand in der Politik, der uns in eine unergründliche Tiefe zichen kann. Seyrl is mit der Slille, betref- fend die Einberufung des für die Länder diesseits der Leitha bestchen- den verfassungsmäßigen Vertretungsfkörpers, uicht einverstanden. Rich - ter sagt: Ju Oesterreich sci höchste Zeit, umzukehren und in andere Bahnen einzulenken.

Großbritaunien und Jrland. London, 3. Dezember. Bedeutender als die bisherigen Verhaftungen in Jrland ift ein Fang, den die Polizei in London gemacht hat. Ein Mitglied des fenischen Senats, Stcphens J. Meancy, ist ihr auf freier Straße in die Hände gelaufen. Obwohl er stecckbrieflic verfolgt war und wissen mußte, daß er den Sicherheitsbehörden von sei- ner früheren Laufbahn her kein Fremdling sein konnte wäh- rend der Jndustrie-Ausstellung des Jahres 1862 war er wegen Gelderschwindelung zu einer Gefängnißstrafe verurtheilt wor- den —, so zeigte er sich doch mit vollstem Gleichmuthe auf öffentlichen Pläßen, und als ein Jnspektor der geheimen Poli- zei ihn arretirte, folgte er ohne den geringsten Widerstand. Seine fenische Carrière hat er, nachdem er seine Skrafzeit ab- gebüßt und cin Asyl in Amerika aufgesucht, in Toledo durch die Organisirung einer Schaar von 1500 Vorkämpfern der irischen Republik gemacht ; wegen des Erfolges, mit welchem er die thörichten Leute zum Eintritte in das Fenierheer verlocte, ward ex zum Centrum ernannt und stieg später zur Senator-

würde auf. Ju dem Kongresse zu Philadelphia spielte er eine Feen urragene Rolle, und nachher gehörte er zu der kleinen artei im Senate, die dem Präsidenten Roberts ihre Ancrken- Ran E age, a Zeit tou unge er auch als Secretair 1 «Drganlsators Stephens. Jett aber fikt er i l hinter Schloß und Riegel. s It (05 0M E

Nußland u3d Polen. St. Petersburg, 4. Dezember. E T. B.) Der Staakssecretair v. Miljulin / Chef der aiserlichen Kanzlei für die polnischen Angelegenheiten, hat R einen Schlaganfall gehabt. Es is} indeß Hoffnung zu einer Wiederherstellung vorhanden.

Von der polnischen Grenze, 2, Dezember. (Ofts. Z.). In Virginien, in Nordamerika, hat sich im verflossenen Som- mer elne neue polnische Emigranten-Kolonie gebildet, welche bereits Über 30 Köpfe zählt. Der Gründer dieser Kolonie ist ein gewisser Johmann, der von einflußreichen Emigranten in Paris bei dicjem Unternehmen unterstüßt wird ; zahlreiche pol- nische Emigranten aus Frankreich und der Schweiz haben fich in leßter Zeit in den vor mehreren Jahren in den nordamerikani-

schen Staaten Minnesota und Wis8consin von Landleuten aus

dem Großherzogthum Posen gegründeten polnischen Kolonicen niedergelassen. Die Zahl der in den leßten zwei Jahren nah Amerika Übersfiedelten polnischen Einigranten beträgt min- destens 350. Die neuerdings aus der russischen Gefangen- schaft entlassenen Theilnehmer an dem leßten polnischen Auf- stande waren fast zwei Jahre hindurch in den Gouvernemcnts Moskau, Tula und Orel bei Eisenbahnbauten beschäftigt. Die freigelassene Abtheilung bestand aus nahe an 2000 Polen, von denen 1400 dem Königreich, ca. 300 Galizien und ca. 300 dem Großherzogthum und Westpreußen angehörten.

Amerika. Aus New-York, 3. Dezember, wird über London gemeldet : Der Kongreß ist heute eröffnet worden. Der Präsident hält in seiner Botschaft an der von ihm bisher be- folgten Politik fest und fordert den Kongreß auf, dieselbe zu adoptiren. Ueber die Finanzlage der Vereinigten Staaten bc- merkt der Präfident, daß die Einkünfte des Staats8schaßes vom 1. Juli. 1865 bis 30, Juni 1866 die Ausgaben in demselben Jahre um 158 Millionen Dollars übersteigen.

Was die Beziehungen zu den fremden Mächten angehe, so sei von Seiten der leßteren eine gerehtere Würdigung des natio- nalen Charakters und der nationalen Rechte der Vereinigten Staaten bewiesen worden. Frankreich habe die Absicht zu er- kennen gegeben, den Rückzug seiner Truppen aus Mexiko bis zum Frühjahr zu verschieben; die Regierung der Vereinigten Staaten habe jedoch gegen diese Absicht remonstrirt. Es sei zu hoffen, daß Frankreich diesen Gegenstand aufs Neue in einer Weise in Betracht ziehen werde, welche mit den bestehen- den Verpflichtungen so viel als möglich im Einklang stehe, hierdurch würde cs den gerechten Erwartungen Amerika's nur entgegenkommen. Die Verhandlungen über die Befriedigung der Ansprüche, welche die Vereinigten Staaten in der Alabama- Angelegenheit erhoben haben, schreiten langsam vorwärts, was zum Theil dem stattgehabten Wechsel des englischen Ministeriums zuzuschreiben sei. Der Präsident erwarte, daß diese Ansprüche nunmehr auf entgegenkommende Weise in Erwägung gezogen werden. Die Wichtigkeit ciner baldigen Ausgleichung divioe An- gelegenheit könne nicht hoch genug angeschlagen werden.

Der Bericht des Schaßsecretairs M'Culloch fordert den Kongreß auf, die Baarzahlungen im Jahre 1868 wieder auf- zunehmen.

Der Pariser Abend - Moniteur vom Z. Dezember be- merkt über Mexiko: »Am 1. November hatte \ich der am Wechsclfieber leidende Kaiser Maximilian zur Her- stellung seiner Gesundheit nah Orizaba begeben. Bei Ab- gang des Couriers hatte über die Absichten Sr. Majestät durchaus nichts verlautet.« Der Morgen - Moniteur bestätigt dies mit der BVariante: »Bei Abgang des Couriers war die Dauer von Sv. Majestät Aufenthalt in dieser Stadi (Orizaba) noch unbetannt.« Jn Betreff Bazaine's weiß der »Moniteur«, daß er am 10. Oktober » nach einer raschen Rundreise im Staate Puebla« in Mexico wieder eintraf; General Clinchant, der ihn begleitet hatte, ward am 13. Oktober nach La Huesteca geschickt und hatte in der Venta von Mazzanos Posto gefaßt, während Oberst-Lieutenant Polhac auf Huanucinango rückte, wo am 15. Oktober die österreichisch - mexikanische Kolonne den Feind ereilte und schlug. Hierauf kehrte General Clinchant nach Mexico zurück, wo er am 20. Oktober eintraf. i 5

Mit den Berichten aus Chili stimmt die Angabe des offi- ziósen »Morning Herald«, daß Spanien und die südameriïa- nischen Republiken die Vermittelungvor]chläge Eng- lands und Frankreihs angenommen und sich Über die Grundzüge des Friedens - Vertrages vereinbart hätten. Als die “wesentlichsten Bestimmungen gelten folgende: Spanien