1866 / 297 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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legenheiten wurden nach der Regierungs - Vorlage gench- M Le igen die Anträge des Abgeordneten Bieck auf baldigen Erlaß eines Schullehrer - Dotationsgeseßes, so wie der Abgeord- neten Dr. Virhow und von Hennig, die Verwaltung der Königlichen Museen betreffend, von der Majorität des Hauscs angenommen worden waren. Jn der nächsten StBung , am Montage , wird die Vorberathung des Etats des Kriegs- und

Marine-Ministeriums beginnen.

Frankfurt a. M., 6. Dezember. (Fr. J.) Die aus Artillerie- und Genie-Offizieren anang cteaien Sub-Kom- missionen, welche das Artillerie- und Geniematerial in den chemaligen fünf Bundesfestungen aufzunehmen und zu taxiren haben, sind gestern an ihre Bestimmungsorte abgegangen, nach- dem sie von der Bundes-Liquidations-Kommission ihre JInstruc- tionen erhalten und einfah verpflichtet worden sind. Die weite Reihe von Kommissionen, aus Verwaltungsbeamten zur

bschäßung der Einrichtungen in den Kasernen, Spitälern, des Proviants 2c. bestehend, wird sich am 10. d. bier einfinden.

F raunschweig, 6. Dezember. (Br. A In Folge der herzoglichen Verordnung vom 26. v. M. , die Berufung des 12. ordentlichen Landtages betr., werden die Landesabgeordneten durh Bekanntmachung des Ausschusses der Landesversammlung eingeladen, sih am Montag, 10. d. M. , Morgens 10 Uhr, zum Seit ations erfabret im landschaftlichen Hause einzufinden.

Sacbsea. Dresden, 7. Dezember. (W. T. B.) Es ist der Abschluß fer fünfprozentigen Anleihe des Königreichs Sachsen im Betrage von 4 Millionen Thalern nunmehr definitiv erfolgt. Die Anleihe is von den Firmen M. A. v. Rothschild in Frankfurt a. M.,, Sal. Oppenheim in Köln, S. Bleich- röder in Berlin, M. Kaskel und sächsische Bank in Dresden und Kreditanstalt in Leipzig al pari Übernommen. Die Patung der Zinsen erfolgt bei allen Königlich sächsischen Ka jen und den obengenannten Geschäftshäusern in Frankfurt, Köln und Berlin. i

(Dr. J.) Heute is} der Bericht der ersten Deputation der Ersten Kammer Über das Königliche Dekret, den Entwourf zu einem Geseße über Erfüllung der Militairpflicht betreffend, im Dru erschienen. Die Deputation, von der Ansicht aus-

geyend, daß auch dieses Dekret eine nothwendige Konsequenz

s unterm 21. Oktober d. J. abgeschlo}enen &riedensvertrags h j A Bundesverfassung

und ins8besondere der Grundzüge der

vom 10. Juni d. J. sei, hat nicht für rathsam gehalten, ihrerseits wesentliche Abänderungen zu den einzelnen Bestimmun- gen in Vorschlag zu bringen. Die wenigen Abänderungen be- ichen sih jedoch nicht äuf die Hauptprinzipien des Entwurfes. uh soll ein §. 103, das Recht der bisherigen Dienstreservisten und Zurükgestellten u. \#. w. auf Stellvertretung betreffend, zwischen Y. 102 und 103 des Entwurfes eingeschaltet werden. Der Deputations-Antrag geht dahin: »von einer speziellen Berathung der einzelnen Paragraphen des Ent- wurfes abzusehen, denselben vielmehr mit den beantragten Abände- rungen und Ergänzungen anzunchmen.«

Coburg, 6. Dezember. Der Sonderlandtag des Herzog- thums Coburg wird am 11. d. seine Verhandlungen wieder beginnen und sofort in die Berathung des neuen Gemeinde- ge]ebßes für das Herzogthum eintreten. (Cob. J.)

Neuß. Gera, 5. Dezember. (Lpz. Ztg.) Laut offizieller Veröffentlichung eines Auszugs der Haupt-Skaatskassenrehnung vom Jahre 1865 betrug in genanntem Jahre die Gesammt- Staatseinnahme im Fürstenthum Reuß j. L. 913,912 Thlr. 15. 5, die Ausgabe 357,783 Thlr. 22. 3, so daß ein Bestand blieb von 155,728 Thlr. 22. 3.

Vaden. Karlsruhe, 7. Dezember. Die heutige »Karls- ruher Zeitung« veröffentlicht das Geseß, die Kriegsko sten- Ausgleichung betreffend. Es ist dasselbe vom 30. November datirt und besteht aus neun Paragraphen, deren' zweiter wie folgt lautet: i

Zur Ausgleichung sollen gebracht werden: a) die von den Quar- tierträgern geleistete Naturalverpflegung der Königlich preußischen und der mit ihnen- verbündeten Truppen 1 sowie der Persone b) die den Amtsbezirken und Gemeinden, \o wie einzelnen Personen durch An- orduungen Großherzoglich badischer Civilbehörden , i mandirenden der in §. 1 genannten Truypen auferlegten Lieferungen an Lebensmitteln, Vouragg und sonstigen Bedürfnissen; e) die in Folge gleicher Anordnungen geleisteten Land- und Wasserfuhren und Boten- gänge; d) die Verpflegung -der Krieg8gcfangenen; e) die Kosten für Herstellung und Einrichtung von Kasernen oder anderen Dienstlokali- täten und Spitälern, sowie die Heil- und Verpflegungskosten für franke Militairpersonen und Pferde; f) bedeutender, ‘in Folge von Kriegsoperationen entstandener Schaden an Bguwerken und Feld- erzeugnissen; g) die Kosten des Ausgleichungsgeshäfts. Alle anderen Leistungen und Erlittenheiten , insbesondere jene, welche durch Eigen-

o wie der Kom-

mähtigfeiten oder offenbar unbefugte Requisitionen einzelner personen veranlaßt wurden, werden nicht vergütet, insofern Wir Uns nicht wegen besonderer Verhältnisse veranlaßt sehen, dazu die Ermä, tigung zu ertheilen. Die Forderungen werden durch Vermittlung de Gemeinden liquidirt. «

Die Bollzugs - Verordnuñg zu dem Geseß über die Kriegsfosten-Ausgleichung seßt den Termin, bis zu welchem alle Diejenigen , die Entschädigungen für Kriegskosten nach dei neuen Geseg beanspruchen, dieselben amtlich anzumelden haben, auf 22. Dezember d. J. fest. Die »Karlsr. Ztg. « hört, daß diejer Termin mit Rücksicht darauf so kurz bemessen ist, daß die meisten und bedeutenderen Kriegsschäden bereits angemeldet sind und deren nähere Ermittelung von den Behörden zum Theil schon eingeleitet ist. :

Die Großherzogliche Regierung hat den landständi. schen Ausschuß zum Behuf der Prüfung der Rechnungen der Amortisations-, Eisenbahn- und Zehntschulden - Tilgungskassen und des Grundstocks auf Dienstag, 11. d., einberufen.

Dester: eih Wien, 8. Dezember. Die »Wiener Ztg. meldet amtlih, daß eine Entschließung des Kaisers vom 4. d, an den Kriegsminister von dem Beschlusse des obersten Militair: Justiz-Senaîs, gegen den Feldzeugmeister v. Benedeck und di Generale Henikstein und Krismanic wegen ihres Ver haltens im legten Feldzuge eine kriegsrechtliche Untersuchung zu verhängen, Kenntniß nimmt, jedoch gleichzeitig die Ablassung von weiterem Gerichtsverfahren gegen diese oder andere ähnlicher Verschulden angeklagte Generale und Stabsoffiziere anordnet.

Die »Wiener Ztg.« vom 7. Dezember berichtet telegraphisch über die Landtage: :

Pesth, 6. Dezember. (Deputirtentafel.) Nachdem noch mehrer Redner gesprochen hatten, verzichteten alle Vorgemerkten auf das Wort und erklärte der Präsident, daß die Antragsteller das Recht haben, E Schlußreden zu halten. Tisza that dies und {loß mit dem

unsche, daß, was immer das Resultat der Debatte sein werde, s dem Vaterland zum Wohl gereichen möge. Deak betonte in seiner Rede: die Hoffnung, daß die Verfassung hergestellt werden wird, sei die Basis gewesen, auf welcher die 67er-Kommission eingeseßt wurde; er seinerseits wünsche diese Herstellung so schr, daß er diese Hoffnung nicht aufgeben kann; das Haus möge bedenken, welchen schrecklichen Eindruck es auf das Land machen würde, wenn durch einen Beschluß ausgedrüct würde, daß jene Hoffnung geshwunden sei. Die Beschul- digung, daß die Verfasser des ISer-Subcomité-Elaborates die Unab- hängigkeit des Landes aufgeben, wies er energisch zurück. Der Prâ- sident zeigte an, daß drei Petitionen mit je 20 Unterschriften einge- bracht wurden, in welchen namentliche Abstimmung verlangt wird. Diese wurde demzufolge zunächst in Bezug auf Tisza's Antrag vorgenon!- men; es stimmten 227 mit nein, 107 mit ja, 53 waren abwesend, Die Abstimmung über Deaks Antrag wurde in Folge einer neueren Petition mittelst Aufstehens und Sißenbleibens vorgenommen und ergab eine große Majorität für diesen Antrag. 2

Morgen sind die Stimmzettel zur Wahl der Adreß - Kommission

L L | | (, Dezember. (W. T. B.) In der heutigen Sißung des Landtages, der 245 Mitglieder beiwohnten, wurden in die Adreßkommission gewählt: Deak, Andrassy, Eötvös, Szentki- rialys, Czengery, Somssich, Miko, Kemenyi, Lonyay, Gozsdu, Bezeredj, Vay, Gorove, Jeyk und Kranicher. :

Prag, 6. Dezember. Rieger betont Böhmens staatsrechtliche Stellung seit Ferdinand 1!., fordert Gleichheit der Nationalitäten Autonomie, verwirft den Dualismus, bekämpft jedes Privi- legium Ungarns und erklärt im Namen seiner Genossen und sämml- licher slavischer Völker Oesterreichs, nie an einem ciswleithanischen Vertretungskörper Theil zu nehmen. Clam-Martiniß konstatirt die Einigkeit der Parteien in der Treue und Loyalität gegen den Monarchen, greift die frühere Finanzleitung mit ihren Vorschußgeschäf- ten an, sicht im Budget für 1866 das Anstreben einer Besserung, erhofft Herabseßung der direkten und indirekten Besteuerung , rechtfer- tigt die Staatsnoten - Emission mit der Zwangslage. Der Ausgleich mit Ungarn E erst am 20. September begonnen und Ungarn ecr- kennt {on ofen und rückhaltslos die gemeinsamen Angelegenheiten an. Der böhmische Landtag, der voriges Jahr den 20. September freudigst begrüßte, muß seine Befriedigung aussprechen mit entschie denem und aufrichtigem Beharren a seiner Bahn. Reduer spricht die Hoffnung aus auf allgemein befriedigende Erneuerung der pragma- tischen Sanction. 4

Salzburg, 6. Dezember. Die Adresse wirft einen Rüblick auf die traurigen Ereignisse dieses Jahres und sicht als einziges Hülfs- mittel gegen die Wunden und Schäden, die Oesterreich dadurch erlitten, die rettende That zur rechten Zeit, und bezeichnet als heiligste und dringendste Pflicht der Regierung, die Reichsvertretung zu ver- sammeln, ohne welche keine Hoffnung möglich. sei, daß Oesterreich je wieder mächtig nach außen und glücklich im Innern werde. Abg. Bi ebl beantragt die Annahme des Adreßentwurfes en bloc. Dieser Antrag wird einhellig angenommen.

Brünn, 6. Dezember. (Schluß der Adreßdebatte); es. Fprechen noch Belcredi,. der Bischof von Brünn, Serenyi; Mitrowsky, der Re- ierungsvertreter: Hofrath Wessely und die beiden Berichterstatter. Beide Adreßentwürfe fallen bei namentlicher Abstimmung; der Mi- noritätSentwurf mit 44 gegen 50, der Majoritätsentwurf mit 46- gegen 48 Stimmen. adin ee Bx ; j

Sofort 1wird_ nahezu einstimmig der Antrag Mitrowroky's ange-

nommen: Eine Deputation, bestehend aus dem Landeshauptmann

Militair. b

Landtagsmitgliedern, abzuordnen,

0 Ea Samen des Allerhöchsten H druck von Mährens Dank, Treue und Loyalität niederzulegen. Troppau, 6. Dezember. Die Adresse betont die Wehrsystems, die Verbesserung des Steuerwesens, die Regelung des Staatshaushaltes, die Belebung der Agrikultur, der Tndustrie und

des Handels;

Solothurn, dem Antrag

diejenigen aus dem Kanton Tessin Einsprache erhoben worden war; legenheit sollen diese Gewählten doch Siß

Versammlun

Großbritannien und

re Majestät dié Königin hat, in Beantwortung dex Ateeise des Mayors un Í g

hampton,

welchem sie | : wordenen Empfang ausdrückt und lhre Freude über die, in dem Denkma

Verdienste thres verstorbenen Gemahls 4 Der Prinz .von Wales wird, Abends oder i

j Die Regierung thut in Jr Position zu verstärken.

Anstalten zur Einkasernirung einer S neben dem bereits gemeldeten Nachschube Ï das 71. und 40. Regiment, b telegraphisch Befehl erhalten, sich marschfertig zu machen zur so- fortigen Einschiffung nach Irland. eine Abtheilung Genietruppen in Chatham éingetroffen, und werden nur die, vom Sturm zurückgehaltenen Transportschiffe, »Tamar« und »Orontes«, erwartet, um | threm C Eg ome zu schaffen. Die Befürchtungen, die man “in Liverpool,

unter seiner Bevölkerung ganzlich unbe | lindern, die si dort an de: Börse eingefun "denen man die Absicht zu einer wollte, haben | wiesen und hatten y V8 die Wohlthätigkeit des Publikums für sih rege zu " machen, Die schwedische Kriegskorvette »Orröd« wurde "an der Westküste von Kent zwis

von Byde, durch den seit mehreren Tagen wüthenden Sturm auf den Strand geworfen. ‘See vollkommen unmöglich,

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‘Shicésale zu überlassen und an die eigene Jhn Menschen kamen bei dieser

Frankreich.

‘fährt aus sicherer Quelle , daß die leßte vom Europa eingetroffene Depesche vom 23. November wahrscheinllch mit dem am 18. v. M. egangenen Dampfer expedirt worden ist. Jn derselben | alser Maximilian die Aerzte init ihm in der Sittelländi chen t der Kaiser udt mehr nah Mexiko expedirt werden sollen. nicht widerrufen worden.

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datirt und Cruz ab ordert

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Mst noch Túrkei, heilt wird ,

vird Ksherk Pagen wor

reiheit und Beseitigung des Konkordats. D angen nach einer Reichsvertretung. wird die Adresse mit allen gegen cine Stimme en bloc angenommen.

Schweiz. Bern, 5. Dezember, folgte Konstituirung des Nationalra der Parteien nicht ohne Bedeutung, Nach befolgten Modus wurde Herr Philippin frühere Vice-Präsident, im ersten Skrutinium mit 82 von 115 Stimmen zum Präsidenten gewählt. Präsidenten maßen die beiden lm Nationalrath vertretenen libe- ralen Richtungen, die gemäßigt- liberale für deren Haupt Escher aus Zürich gilt, in größerer Zahl ) quenten Radikal- Demokraten ihre Kraft. mit ihrem Kandidaten, Ste men gegen den Kandidaten

“ehl erhalten, nah Kandia abzugehen. Die Provinz Sivas von tscherkessishen Näuberbanden terrorisirt. essen entgegengesandte Compagnie Gendarmen ist zurück- DeN,

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um an den Füßen des Handschreibens den Aus-

teform des

ferner die Justiz, Volks\{hul- und Unterrichtsreform, Die Adresse gipfelt in

Bei der Abstimmung

(Fr. J.) Die gestern er- ths ist für die Stellung : dem bisher immer lppin aus Neuenburg, der

Bei der Wahl des Vice-

Eisenbahn - Partei, und die eben Schule der fkonse- ; Die Escher- Partei hlin aus Basel, siegte mit 71 Stim- î der »jungen Schule«, Kaiser aus welcher es nur auf 45 Stimmen brachte. Nach der Kommission wurden alle Wahlen zugelassen, ausgenommen, gegen welche bis zum Ausgang der Ange- und Stimme in der

auftretende junge

g haben. Irland. London, 6. Dezember.

: d Magistrats von Wolver- ein huldvolles Schreiben an dieselben gerichtet, in ihre hohe Befriedigung über den ihr zu Theil ge-

l und der ganzen Feier liegende Anerkennung der an den Tag legt.

wie verlautet, am 7ten seiner Reise hier zurückerwartet. land das Möglichste, um ibre Im Schlosse zu Dublin trifft man größeren Besazung und Nad an Streitkräften hat beide im Lager von Aldershott,

8. Morgens von

Dánuemark. Ko

penhagen, 5. Dezember. Außer dem

auszugsweise mit etheilten, von der Vertheidigungs-Kommission aus reten eereSorganisationsplà s wurde E

eichstage gleichzeitig ein Vorschlag, betreffend die zukünftige T d des Marinewesens, vor-

( i j Weise in der » Berl. Tid.« veröffentlicht worden ist. ie wichti y idlags Jene N s die wichtigsten Punkte des Vor-

1 die folgenden gelten: die ganze Flotte wird, bei ruhiger Entwickelung, dem Borschlage A a Jahre 1877 aus folgenden Schiffen A. bestehen : 4 anzerfregatten, 4 Thurm- panzerschiffen, 2 Monitors, 3 Schraubenfregatten, 3 Schrauben- orvetten, 6 Schraubenschooner , 7 Schrauben - Kanonenböte, Räderdampfsciffen Und 40 Truppen - Transportböten mit lm Ganzen 278 Kanonen, 5129 Mann Besaßung, Maschinen Ux lm Ganzen 7715 Pferdekraft und zu einem Werthe von E Rdl. Die jährlichen Ausgaben für die Seewehr (das arine - Ministerium mit inbegriffen) find mit 1,511,400 Ndl, aufgeführt. Bergleichs8weise wird bemerkt, daß für denselben Zweck im _Finanz-Gesezentwurf für das nächste Finanzjahr 1,821,845 Rdl. 74 . verlangt worden O Die j Jebige Besaßung _der Flotte besteht aus 1 Mann; na dem Kommissions - Vorschlag aus 6018, also 2100 Mann weniger, welche Verringerung von der er- warteten Abschaffung der Ruderflotille herstammt. ie Ein- theilung des See - Offiziercorps wird in der folgenden Weise vorgeschlagen: 1 Contre- Admiral , als Corps-Chef, 14 Orlogs- Capitaine 1 28 Capitain - Lieutenants, 52 Premier - Lieutenants und 20 Seconde-Lieutenants, im Ganzen 115 Offiziere. Von den Seconde-Lieutenants sollen 0 den Dienst versehen und Löhnung er- halten, die übrigen aber permittiri werden. Die jegigen Kriegsschiffe der Flotte sollen, wenn ihre Beschaffenheit noch so ist, daß fie es ver- dienen, bei erforderlichem Repariren in gutem Stande erhalten werden. Die &lotte erhält einen Zuwachs von ¡{nellgehenden, bepanzerten Siffen , welche seetüchtig genug find, um unter allen Umständen in der Ostsee und in den Belten benußt werden zu können , theils von shwimmenden Panzerbatterien, beide Arten mit den fräfüigsten Kanonen , die herbeigeschafft werden können , versehen. Außer den beiden, jeßt in Acbeit genommenen Panzerschiffen sollen bis Ende des Jahres 1876 noch zwei shnellgehende Panzerschiffe und zwei kleinere Panzer- Batterieen angeschafft werden. Wenn dann die Geldmittel es ine Korvette und ein Schooner [kraft angeschafft werden. Das mit 20 Transportböten ver-

Die gleiche Ordre ist für

die Truppen nach as einen sei

ein.

e Bruchtheil von Trländern t, vor den Feniern hegt, scheinen L von 4—500 Jr-

en hatten, und bei enier-Versammlung wittern beshäftigungslose Arbeiter ausge- sih nur zusammengefunden, um das Mit-

ründet zu Eine

sih als arme,

en Dungeneß und dem Hafen

Es war bei der stürmischen dem bedrängten Schiffe zu Hülfe war geneigt, dasselbe seinem ettung zu denken.

Gelegenheit ums Leben.

Die »France« er, Kaiser Maximi

die Mannschaft

Paris, 7. Dezember.

von Vera-

seiner Gemahlin auf, zweiten Hälfte des Monats Dezember auf dem Meere zusammenzutreffen. Unter demselben uftrag, daß für ihn bestimmte Briefe Dieser Befehl

Wie aus Konstantinopel vom 5. d. mit- haben 6 in Rumelien kantonirende Bataillone

Eine den

mehrt , welche in Nyborg oder Korsóör Station nehmen und \{chließlich wird die Armirung der vorhandenen Schiffe durch Anschaffung sle Kanonen verbessert.

_ (H. B. H) Bezüglich der allgemeinen Wehrpflicht sind von der Bewa nungs-Kommission folgende Propositionen gestellt worden: Die Bewohner der Insel Bornholm, welche bidher eine besondere Miliz bildeten , werden in Zukunft eben- falls zum regulairen Militairdienst herangezogen. Die gesammte diensttüchtige Mannschaft wird nach zurückgelegtem 22. Lebens- jahre ahrlih für Armee und Flotte ausge rieben. Das län- gere Berbleiben im Dienste wird in Friedenszeit durch das Loos festgestellt. Für die Klasse der ilitair - Arbeiter gel- len dieselben Bestimmungen. Die gesammte ausgehobene Mannschaft wird jährlich einberufen. Der freiwillige Dienst- eintritt wird Allen gestattet, welche das 16. Lebensjahr zurück- gelegt haben, und zwar selbst dann, wenn sie nicht sofort dienst- tüchtig befunden werden sollten. Die Dienstpflicht der ausge- hobenen Mannschaft wird in Zukunft auf 13 Jahre beschränkt. Die ersten 7 Jahre fommen auf die, Linie, die leßten 6 Jahre auf die Berstärkun , Die befahrenen Matrosen werden nach zurückgelegtem fün unddreißigsten Lebensjahre aus den Listen gestrichen. Die bisher Übliche Stellvertretung wird sowohl für die Linie als auch für die Verstärkung gänzlich wegfällig. en so wird der bislang erlaubte Umtausch unter den Wehr- pflichtigen hinfällig, während der Nummerntausch großen Be- schränkungen unterzogen wird. Ferner wird die ge\eßliche Be- stimmung , nach welcher die Berstärkungs - Mannschaften in &Griedens8zeit nicht einberufen werden können , hinfällig, und auch die an Volks- und Bürgerschulen fest angestellten Lehrer, welche bis jeßt nicht die Pflichten der Verstärkungs-Mannschaft zu erfüllen hatten, werden bis zum 35. Jahre zum Militair- ienste herangezogen.

Amerika. Eine Depesche. aus Washington, 23. No- vember meldet: Gestern wurde Kabinets8rath gehalten zur Er- wägung der wichtigen ariser Depeschen in Be E mexrika- nischen ARRECAAE. Augenblicklich wurden via New-Orleans Depeschen an General Sherman und den Gesandten Cam yp- bell abgeschickt., Es heißt, daß die Depeschen aus Paris die

mexikanische Frage beträchtlich verwickeln und zu den gewich- tigsten Folgen führen können. Ein anderes Telegramm be