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Minifterium für Handel, Gewerbe und öffentliche
Bekanntmachung.
Zu-Liebau iu. Regierungsbezirke Liegniß wird am 15. De- ember e. eine Telegraphen - Station mit beschränktem Tage§- ienste (cfr. §. 4 der Telegraphen - Ordnung für die Correspon-
denz Vas Deulksch - Oesterreichischen Telegraphen - Vercin) eröffnet wer
Berlin, den 10. Dezember 1866.
Königliche Telegraphen - Direction. Krüger.
Das 63. Stück der Geseß - Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter 4. 6472. den Allerhöchsten Erlaß vom 5. November 15866, be- treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chausseen: 1) von Carthaus im gleichnamigen Kreise des Re- gierungsSbezirks Danzig über Przewo8z, Sullencyn und Parchagu - bis zur Bütower Kreisgrenze bei Jamen in der Richtung auf Bütow, 2) von Zuckau, an der Carthaus -Danziger Staaksstraße, über Bortsch, EggersShütte und Drosdowen bis zur Be- renter Kreisgrenze bei Klobotczyn in der Richtung auf Berent, und 3) von Pomieczyn, an der Neu- städter Kreisgrenze, Über Hoppen, Seefeld, Pemzau nah Groß - Lceesen an der Danzig - Carthauser Staatsstraße; unter das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Jn- haber lautender Kreis-Obligationen des Carthaguser Kreises im Betrage von 150,000 Thalern. Vom 5. November 1866; unter | . den Allerhöchsten Erlaß vom 5. November 1866, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an die Kreise Lößen und Oleyko im Regierungs- bezirk Gumbinnen für den Bau und die Unter- haltung der Chausseen im Lövener und Lyker Kreise: 1) von Widminnen über Masuchowken, Groß-Gablick; Pietxaschen bis zur Oleylkoer Kreis- grenze bei Wessolowen, 2) von Rhein über Justus- berg, Bartlickshöfchen und Grünwalde bis zur Sen®burger Kreidgrenze in der, Richtung auf Nico- laiken; und unter » 6475. das Privilcgium wegen Ausfertigung auf den Jn- haber. lautendex Kreis - Obligationen des Lögzener Kreises im Betrage von 95,000 Thalern, 11. Emis- __ sion. Vom 5. November 1866. Berlin, den 13. Dezember 1866. Debits-Comtoir der, Gesez-Sammlung.
Von Seiten des Hber-Kommandos ver arine.
S. M. S. »Niobe« i} am 22. vorigen Monats auf der Rhede von Sancta Cruz auf Tenerifsa, und S. M. S. »Gazelle« gestern in Malta angekommen.
Verlin, 12. Dezember. Se. Majestät der König haben A geruht: dem außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister am Kaiserlich österreichishen Hofe &reiherrn von Werther und dem Legations-Secretair Grafen von Blücher, die Erlaubniß zur Anlegung der von des Königs von Jtalien Majestät ihnen verliehenen Jnsignien resp. des Großkreuzes und des Offizierkreuzes des St. Mauritius- und Lazarus-Ordens zu ertheilen.
Bekanntmachung vom 8. Dezember 1866 — be- treffend Gesuche inBezug auf militairischeDienst- verhältnisse-2c.
Alle Gesuche von Militairpflichtigen, von. ehemaligen. Sol- daten oder von Privatpersonen, welche militairische Dienstver- hältnisse 2c. betresfen, sind für die Folge nicht an das General- Gouvernement oder an das General-Kommando des 10. Armee- Corps zu richten, sondern an das betreffende Landwehr-Bataillon, in dessen Bezirk der Bittsteller: ote Die Landwehr-Bataillone En) angewiesen, die bezügliche Auskunft oder den zu treffenden
escheid' zu geben, oder ‘dieselben dem Generäl-Kommando zur Entscheidung vorzulegen, ia: vdd
suche um Befréiung vom Milttairdienst (Reclamationen
sind an die betreffenden Obrigkeiten zu richten, wie es der-§:58
der Bekanntmachung der Ministerial - Ersaßkommission 5. November c. vorschreibt. Von Hannover, den 8. Dezember 1866. Der General-Gouverneur und kommandirende Generg, v. Voigts-Rheßt, : General-Lieutenant.
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Bitcötanztliichces,.
König kehrten gestern Abend 97 Uhr mittelst Extrazuges
hierher zurück.
Heute nahmen Se. Majestät der König die des Ministerpräsidenten, des Civil - Kabinets, des Geheimen Ober-Regierungs-Raths Costenoble und des Militgi Kabinets entgegen, und empfingen in Anwesenheit des Guy verneurs und Kommandanten mehrere hochgestellte Militaiy zur Meldung, unter ihnen auch den Herzog von Ratibor.
Direktor im Marine - Ministerium wurde in
mung mit 152 gegen 147 Stimmen abgelehnt.
theiligten fich die
träger und die: Verbesserung der Gehälter der Postbeamte Graf Eulenburg griffen vorzugs8weise in die Debatte ein. A
sizung vollständig nach der Regierung8vorlage erledigt.
— In der heutigen (42) Plenar-Sißung wurde der Et der Telegraphen-Verwaltung, nachdem der General-Post-Dirt tor von Philipps8born über die Etats8verhältnifse derselben «in
Bel der Berathung des Etats der Pozellan-Manufaktur, ül welche der Geheime Ober - Regierungs - Rath Moser allgem
Bau eines Parlaments8gebäudes Bericht erstattet. An der herüber ent)ponnenen lebhaften Debatte betheiligln ih die Abgeordneten von Unruh, lr. Loewe, Duncker, d:
Michelis und von Blankenburg. Der Handelsminister, Gr von Jthenpliß, ergriff zu verschiedenen Malen H D i er Kon F
mission8antrag auf Neubau eines Parlaments-Gebäudes F konstatirt, daß es der ernstliche Wille der sächsischen Regierung
Stelle des bisherigen Abgeordnetenhauses wurde vom Hal F angenommen- und demzufolge die in dem Etat für Verlegun F ), , ; Drt der Porzellan-Manufaktür nach Charlottenburg in Ansaß (F der Bundesliquidations-Konnmission am 6. d. M. sind, wie die brachte erste Saß: im Betrage: von 100,000 Thlrn. verworf! F l | Bekanntlich lag es bi8her in der Absicht der Regierung , di Bundesexecution in Holstein-Lauenburg in den Jahren 1851/52 neue Abgeordnetenhaus auf der Baustelle der hiesigen Pr F e : 2
| den aus der Execution in Kurhessen, und von 320,173 Gulden
um die Anfichten -der Staatsregierung darzulegen.
zellan-Manufaktur-zu errichten.
Ueber die Etatsverhältnisse der Verwaltung für Beth aa È worden.
Hütten- und Salinenwesen gab der Ober-Berghauptmann Kn von Nidda allgemeine Erläuterungen. S
Der Etat selbst wurde vom- Haguse nach den Positiont der Regierungsvorlage genehmigt. Beim Schlusse des Blatts E die Vorberathung des Etats der Eisenbahn - Wt waltung.
— Jn. dänischen und belgischen Blättern werden tagtägli! die handgreiflichsten Erdichtungen- über die Politik des preuß! schen. Kabiüets- und über angebliche Aeußerungen seiner M glieder verbreitet. , H Die Aufgabe des Staats-Anzeigers kann: es, nicht sein,- d
dauernd mit einer Widerlegung dieser: absichtlichen Fälschung
zu beschäftigen. Wir wollen aber: heute an einem Bei jenes ‘unwürdige ‘Treiben kennzeichnen. Das in
d. M. meldet nämlich nah einem-Bexliner Telegramn? j Herr Minister-Präsident, Grafvon Bismarck habe, eine |d!! wig-holsteinische Deputation von Hadersleben empfangen U derselben erklärt: i
„daß in: Nordschles8wig- nicht: eher ; eine AhstimmE
stattfinden. würde) als vis: sich: die: Verhältnisse dort
festigt hätten.‘ ;
| in Berl
Abgeordneten Dr. Becker, von Ey,
Michaelis (Stettin) und Fubel. Den hauptsächlichsten Gegen: | stand der Spezial-Diskussion bildete das Institut der Landbr F} ? F
Königliche Hoheit
| währung abgegeben, daß den spi F V
i vom 1! | | openvagen erschemnns 2 Dagpiate [F d die Regierung. in. den Nebenländern sei er
y Bitte : cis L : e. an Se. Majestät zu richten, die Re / ines Wahlreform S uod in die er: S
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Diese Erzählung is in allen Theilen eédi@tet. Eine schleswig-holsteinische Deputation von Hadersleben i in nicht bemerkt worden. Der Herr Minister - Prä-
ident, welcher überhaupt keine Deputationen empfängt, hat
K | : i : ne angebliche Absendung von Hadersleben nicht gesehen, mit- / n e eTbeû auch keine Erklärung über die Abjstinimung in Rord-Schles8wig gegeben.
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_— (Prov. Corresp.) Durch die Amnestie vom 20. Septem-
jer d. J. hatte Se. Majestät der König unter Anderem auch denjenigen Personen, wele wegen einer mittelst der Presse be-
Breußen. Berlin, 12. Dezember. Se. Majestät h, |
der Berlin-Görlißer Bahn von Schloß Königs-Wusterhayj, E Ï "E lien
Bortriy | j i f ° 0 mittelst der Presse begangenen strafbaren Handlungen, falls Wirklity j die (treffenden P | | mehrfach verurtheilt worden sind, nach §. 51 des Preßgesetes | yom 12. Mai 1551 auch den Verlust des Gewerbebetriebs als Buchdrucker, Buchhändler U. #. w. nach sich ziehen, und sind | im Laufe der lehten Jahre auch derartige Berurtheilungen viel-
— Pie Dienstzulage (900 Thlr.) für den Departement | fach
der gestriq, E 5 j j ; : 2 N Î : a L dice Fälle, da in derselben die Aufhebung der fo entstandenen Sizung des Abgeordnetenhauses bei elei 6 Absin | ea teil cini LRA E A CitbaesproWen D G enc! E die A P gangen Las e Marine - My, Î eriums zu Ende geführt und die Sizung bis 7 Uhr Aben F Vei Ra A : Mad | y Ad N : ilungen zum Gegenstande weiterer Erwägung gemacht. vertag. Iu der Ahendsitung: ga). dep General. Pose Dire ny Den Absichten und Beweggründen des Allerhöchsten 2 E von Philip8born einen allgemeinen Ueberblick Über die Etat F
E A ee | rve nachtheiligen Folgen zu beseitigen, welche den wegen
angenen strafbaren Handlung zu einer Freiheits- oder Geld- rafe rechtskräftig verurtheilt waren, diese Strafe in Gnaden erlassen, thnen auch die etwa entzogene Ausübung der bürger- CEhrenrechte wieder verliehen.
Außer den Freiheits - und Geldstrafen können aber die
ersonen während eines gewissen Zeitraunis
ah erfolgt. | iel ß Die Allerhöchste Amnestie erstreckte sich zunächst nicht auf
Auf Grund mehrfacher an die Staatsregiernng gerichteter Anfragen und Gesuche hat dieselbe jedoch die in Rede stehenden
Erlasses vom 20. September schien es zu entsprechen, auch die- Preßvergehen Verurtheilten aus der Aberkennung der Befugniß
um Gewerbebetriebe erwachsen sind. Se. Majestät der König hat deshalb auf den An-
; i h A ; Í Nan | trag der Minister des Jnnern und der Justiz be- Die Abgeordneten Dr: Becker, von Kleinsorgen, von Bonin uh | fimmt, daß d enj enigen E qu h hen wi f , ; Qi 4 Scelek13\s on È eines bis zum 20. September d. J. mitte er Presse Etat der Postverwaltung wurde bis zum Schlusse der Aben) egangenen Vergehens oder Verbrechens die Be- E fugni | ; j © Gewerbe aberkannt ist, die Genehmigung zu diesem | Betriebe von den Bezirks-Regierungen nach Maß-
allgemeine Uebersicht gege hatte , ohne Debatte genehmi | gabe des §. 1 des Preßgesezes wieder ertheilt wer-
zum Betriebe eines der in Rede stehenden
den könne (vorausgeseßt natürlich, daß den betreffenden Per- ] Da N aus Ade inzwischen S tat e A einleitende Bemerkungen vortrug, wurde von dem Abgeord 1 Jeenken gegen lre, zu ]enem Seer LEetriene geei
ten von Unruh, Namens der besonderen Kommission, über n tforderlihe Unbesholtenheit entgegensteht).
Sachsen. Dresden, 11. Dezember. Das »Dre8dener
Journal« enthält an offiziöser Stelle die Mahnung an die 7 TageSpresse Überhaupt und die sächsische insbesondere, Alles zu
vermeiden, was das gute Einvernehmen zwischen der sächsischen Bevölkerung und den preußischen Besazungen, oder den nord- deutschen Bunde8genossen überhaupt stören könnte, indem es
sei, jenes freundliche Verhältniß zu erhalten und zu fördern. Vaden. Karlsruhe, 10. Dezember. Jn der 12. Sihung
»Karlsr. Jtg.« hört, von Oesterreih Forderungen aus der
mit ca. 75 Mill, Gulden K.-M,, ferner Beträge von 54,000 Gül- aus der Execution in Holstein im Jahre 1863 angemeldet
_Vayern. Nürnberg, 10. Dezember. (N. C.) Heute Mittag 15 Uhr verließen Se. Majestät der König und Se. rinz Otto mit einem Extrazuge unsere Stadt, um sich zunächst nah München zu begeben. e as
Hesterreich. Die »Wiener Ztg.« vom 11, Dezember enthält nachstehende Land.tagsberichte:
Prag, 10. Dezember, Dex Landesausschuß, legt cinen Zusaß zu der Landesordnung vor, betreffend die Aufbewahrung der Rei:.ch9- fleinodien. Bei der Uebertragung. derselben in- die Wiener Schaß- ammer wegen der Kriegsgefahr habe der Oberstlandmarschall die Ber-
Rechten und Ansprüchen des Königreiches
feiner Weise präjudizirt werde. Der: Landesarchivar: giebt P aidälaßanien Eigenthum des Landes
Vhmen und- nit der Krone Böhmens. seien, und- daß: die böhmischen Nebenländer eine Theilnähine an. der-Verwahrung.-derselben nicht bean-
shruchen fönnen. Die Krönung galt S Le Bibihuna
xinglichkeits -- Antrag: Die egierung mit, dex-Borlage : “sfon, zu -beguftragen. tr Antragsteller-hält die Vertagung: des Landtagés: nach Erledigung laufenden Angelegenheiten und dessen -Wiederzusammentxitt. vor de März zu dem Bivede für angezeigt, Die Ueberweisung: des
hmen in sin Votum dahin ab, daß die Kr
in denselben begründet.
raf. Leo. Thun. motivirt seinen
Der.
Antrages an cine Neuner - Kommission mit einer Berichterstattungs- frist von acht Tagen- wird ängenommen. Die Linke stimmt dagegen. __ Lemberg, 10. Dezember. Bei namentlicher Abstimmung wird die Adresse mit 84 gegen 40 Stimmen angenominen.
Schweiz. Bern, 9. Dezember. (Fr. J.) Der neue fran- zösische Botschafter, Marquis von Rar Bre hat dem in corpore versammelten Bundesrath nah dem üblichen Ceremo- niell seine Creditive übergeben. Jn seiner Anrede, die er vor- las, betonte er die Versicherung, daß die Schweiz für ihre Neu- tralität von Frankreich nichts zu fürchten habe, sondern fest darauf bauen könne, daß die neutrale Stellung der Eid- genossenschaft von seinem erhabenen Monarchen unter allen Umständen auf das Gewissenhafteste respektirt werde. Bundes- Präsident Knüsel bemerkte darauf, daß die Schweiz aus eige- ner Entschließung die ihr von den Mächten zugesicherte Stel- i \strikter Neutralität festhalten und dieselbe gegen jeden ÄAn- gri}s, woher er auch komme, mit dem Aufgebot alle Kräfte vertheidigen werde. — Die bayerische Gesandtschaft zeigt dem Bundesrath an, daß ihre Regierung die Grenzsperre gegenüber der Schweiz im Verkehr von Vieh und thierischen Vrodukten wieder aufgehoben habe.
Stiederlande. Haag, 8. Dezember. (Köln. Qtg.) g der heutigen Sißung der Zweiten Kammer ward mit dexr Be- R des Budgets fortgefahren. Ba des Gesetzes über die Aushebung der Sklaverei in der Kolonie Surinam stellt Herr Insinger einen Autrag_ auf Verlängerung des Termins für die Auszahlung von Unterstüßungen an die Pflanzer zur Ein- fuhr von freien Arbeikérn bis zum 1. Juli 1873, damit dadur die Verluste der Pflanzer vermindert und die Einwanderung von freien Arbeitern erleichtert werden. Der Minister exklärt sich bereit, diesen Antrag anzunehmen, worauf das Gesch mit 38 gegen 22 Stimmen votirt wird,
Velgien. Brüssel, 10. Dezember. Die Frage der Schelde- Abdämmung machte wieder von sich reden, nachdem diese An- gelegenheit si seit 1849 hinschleppt. Die belgische Regierung, welche sich mit der holländischen nicht verständigen konnte, hat sich jeßt an England, Frankreich und Preußen gewandt und sie
ebeten , ihrerseits Ingenieure zu ernennen, welche untersuchen llen, ob die Abdämmungen für die Schifffahrt hinderlich sind oder nicht. Die holländische Regierung- hat gegen dieses Vor- haben der belgischen protestirt. Die holländische Regierung be- hauptet, daß es Belgien in dieser Frage weniger um die Schelde- \{ifsfahrt zu thun sei, als darum, dem Baue dexr Eisenbahn in Vliessingen Hindernisse entgegenzustellen, zu deren Zweck die Scheldedäminmung wesentlich dienen solle; dieser Behauptung tritt das »Journal de Liège«, welches wohl instruirt zu sein scheint, entgegen und erwiedert mit Klagen über die Hindernisse, welche Holland der direkten Eisenbahn - Verbindung von Ant- werpen mik der preußischen Grenze {on lange in den Weg legt. Das »Journal de Liège« sagt, England und Frankreich hätten sich schon bereit erklärt, dem Verlangen der belgischen Regierung: zu entsprechen und Ingenieure zu ernennen; es handle sich jedoch nur um eine Expertise und keineswegs um ein Schiedsgericht:
Großbxritanuien und Frland. London, 10. De- zember. Ju einer Audienz, die der Minister des Au8wärtigen, Lord Stanley, bei Jhrer Majestät der Königin hatte, wurde Bäron: von Blome, früher außerordenklicher Ge- sandter und bevollmächtigter Minister für das Königreich Hannover, vorgestellt, und überreicte sein Abberufungs- schreiben. Die Abreise der Königin und der Königlichen Fa- milie nach der Jnsel Wight, ist, wie man neuerdings hört, auf den 15. d. féstgeseßt. Inzwischèn besucht die Königin fast täglich das Albertinausoleuni bei Frogmore, mit dessen innerer N französische. und italienishe Künstler fortrväh- rend beschäftigt sid. Nach dem gegenwärtigen Stande der Ar- beiten dort zu urtheilen, dürfte es wohl immerhin noch ein Jahr dauern, bis die sterblichen Ueberreste des verewigten Prinzen vom ihrem jeßigen Orte weggenommen und in dem granitnen Sarkdöphage ihre bleibende’ Ruhestätte finden werden.
In Belfa st sind'bei Gelegenheit einiger Verhaftungen außer
Waffen- und Munitionsvorräthen wichtige'Dokümente Über die D che Verschwörung und ihre einflußreicheren Mitglieder in ie Hände der Polizei gefallen. Daß die Fenier si die von der möodernien Civilisation gebotenen Mittel zu Nugze zu machen wissen , beweist eine Reihe von Tele- grammen-, welche, durch: das transatlantishe Kabel über-- mittelt, inm Amerika größes Aufsehen machen. New-Yorker Blätter bringen schon! ganze Reihen von Depeschen mit dër Ueberschrift: »Die-Fenier im Felde; britische! Truppen alarmirt, umi-die:-- Revolte’ zu: unterdrücken; die game Kanalflotte nach Irland: :abgesandt«, und“ erzählen, daß! im London - einé: Auf- regung; herrsche, wie: vorher nur: an jenem Tage, als die Nach- rirht von:-dem Ausbruchs: deS indischen Aufständes ‘einträf.
Der! Telegraph: meldet: wieder zwei Vérhaftungen, die im