1866 / 303 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Die Berathungen, zu denen die Bevollmächtigten bereiis eingetroffen sind, werden demnächst beginnen.

Dieselben finden in dem Gebäude des Königlichen Staats8- Ministeriums Statt. /

Die Königliche Regierung wird bei den Berathungen durch den Präsidenten des Königlichen Staats-Ministeriums Grafen von Bismarck- Schönhausen und den Königlichen Wirklichen Geheimen Rath von Savigny vertreten sein.

Außer Preußen nehmen an den Berathungen folgende Staaten Theil:

das Königreich Sachsen, : S das Großherzogthum Hessen und bei Rhein für die

nördlich vom Main belegenen Theile, das Großherzogthum Meclenburg-Schwerin, das Großherzogthum Sachsen, das E Mecklenburg-Streliß, das Großherzogthum Oldenburg, das Herzogthum Braunschweig, das Herzogthum Sachsen-Meiningen, das Herzogthum Sachsen-Altenburg, das Herzogthum Sachsen-Coburg-Gotha, das Herzogthum Anhalt, das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt, das Fürstenthum Schwarzburg-Sondershausen, das Fürstenthum Waldeck und Pyrmont, das Fürstenthum Reuß ältere Linie, das Fürstenthum Reuß jüngere Linie, das Fürstenthum Schaumburg-Lippe, das Fürstenthum Lippe, die freie Stadt Lübeck, die freie Stadt Bremen, die freie Stadt Hamburg.

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Wie bekannt, sind einige Tage vor der durch preußische Truppen erfolgten Beschung Hannovers aus den Beständen dortiger Kassen außer cinem baaren Ce Ce von etwa 1,700,000 Thlr., verzinsliche, zum Landesvermögen gehörige Werthpapiere zum Belauf von mehr als 19,000,000 Thlr. aus- geführt und nach England geschafft worden. Die wegen Wie- derherbeischaffung diejer Papiere eingeleiteten Verhandlungen haben zu keinem Ergebniß geführt. 1654

Von dem Civil-Kommissarius für Hannover ist bereits im

August d. J. die erforderliche Veranstaltung getroffen worden,

daß auf die gedachten Papiere bis auf Weiteres weder Zins- noch Kapitalzahlungen erfolgen. Diese Maßregel läßt indeß einen ausreichenden Erfolg nicht erwarten, vielmehr find zur Sicherstellung des Landes weitere Vorkehrungen unerläßlich geworden. Insoweit es sich um Papiere handelt, welche nit im chemaligen Königreich Hannover ausgestellt und zahlbar sind , wird allerdings nur übrig bleiben, das gewöhn- liche Amortisationsverfahren einzuleiten. : : Hinsichtlich des bei Weitem größeren Theils der ausgeführ- ten Papiere dagegen , welche in Hannoverschen Landes- und Eisenbahn - Obligationen , in Verbriefungen von hannoverschen Kreditvereinen u. \. w. bestehen , ist zur Wiedererlangung des entzogenen Landeseigenthums ein kürzerer Weg in das Auge zu fassen- gewesen. Durch Königliche Verordnung vom 10. v. M. sind diese Papiere für vernichtet erklärt und ijt. die Ausferti- gung neuer Dokumente an Stelle der vernichteten genehmigt worden. Daß eine solche Maßregel mit voller formeller Berechti- gung getroffen werden konnle, ist im Hinblick auf das zur Zeit in den Händen Sr, Majestät des Königs ruhende Geseßgebungs- Recht für die in Folge des leßten Krieges mit der Monarchie vereinigten Landestheile nah keiner Richtung in Zweifel. zu ziehen. Aber auch materiell konnte dieselbe keinem Bedenken unterliegen, da es bekannt ist, daß die ausgeführten Papiere in Aufbewahrung gegeben, mithin nicht in die Hände des Publi- kums übergegangen sind, und sonach eine Beeinträchtigung dritter Inhaber, welche redlicherweise dergleichen Papiere etwa erworben haben könnten, nicht eintreten kann. Die bezeichnete" Maßregel wird das wirksamste Mittel“ sein, wenn nicht den Starrsinn des Königs Georg zu brechen , doch dice dem Lande zu dre Beschädigung auf das möglichst geringe Maß zurük- uführen. / Außer den erwähnten Pap'eren i} noch eine beträchtliche Summe in Effekten gleichzeitig außer Landes geschafft worden, welche für D. rlehne aus der Staatskasse zur Sicherheit von den Schuldnern deponirt worden waren. Diese konnten als fremdes Eigenthum nicht amortisirt werden , in Betreff ihrer ist daher nur die von dem Civil - Kommissarius verfügte Ein- stellung der Zinsen- und Kapital - Zahlungen im - geseßlichen Wege bestätigt worden , soweit diese Effekten im vormaligen

Celle, 13. Dezember. (N. Han. Ztg.) Die hier : der Umgegend von Celle wohnhaft a E L hund in verschen Unteroffiziere haben sich gestern t alle zum Eintrit in die preußische Armee gemeldet und find größtentheils nos an demselben Tage na ihren verschiedenen Garnisonen N gegangen. Ó Braunschweig, 13. Dezember. Jn der Rede, mit wel: cher der Staatsminister von Campe die Landesversammlung eröffnete, theilte derselbe bezüglich der Neugestaltung der staats, rechtlichen Verhältnisse Deutschlands mit, daß seit den Landtags. verhandlungen vom Juli d. J., um der auf Grundlage de Königlich preußischen ideniishen Noten vom 16. Juni d, F zwischen Preußen und den übrigen norddeutschen Staaten ing Leben getretenen Bundes8genofssenschaft einen vertrag8mäßigen Ausdruck zu geben, e! Einladung Preußens von dey verbündeten taaten der Abschluß eines besonderen Bündniß - Vertrages beschlossen worden sei. Jur weite ren Ausführung desselben sei der Zusammentritt des Reichs: tages auf den 1. Februar k. J. festgeseßt, auf den 15. Dezem- ber d. J. aber seien Konferenzen vom Regierungsbevollmä tigten zur Herstellung eines dem Reich8tage vorzulegenden Byn- desverfassungs-Entwurfs angeseßt. »Auf den sonach gegebenen Grundlagen, {loß der Staatsminister, mit besonnener Prüfung der wirklichen Bedürfnisse fortzubauen, wird die gemeinsam Aufgabe aller Betheiligten sein, und die Landesregierung fühlt fich dazu umsomehr gekräftigt, als sie sich in der Auffassung der Lage und der Forderungen, welche dieselbe stellt, nut der Lay: de8vertretung in allen wesentlichen Beziehungen seither in vollen Einklange befunden hat. «

Sachsen, Dresden, 15, Dezember. Das hiesige Jour- nal veröffentlicht amtlich das von Sr. Majestät dem Könige Johann unter dem 14. d. vollzogene Geseh, die Erö ffnung einer neuen 5prozentigen Staatsanleihe von 12 Mil: lionen Thalern betreffend. Die ersten drei Paragraphen haben folgenden Wortlaut :

F. 1. Es sind neue Staatsschuldenkassenscheine mit Verzinsung nach jährlih 5 vom Hundert bis zur S ciner Nominalsumme von Zwölf Millionen Thaler, zur Hälfte in Abschnitten Serie |, à 500 Thlr. , zur anderen Hälste in dergleichen Serie II. à 100 Thlr. bei dem Landtagsausschusse zu Verwaltung der Staatsschulden anzu- fertigen und durch das Finanz-Ministerium auszugeben. §. 2. Die selben sind vom 2. Januar 1867 zu datiren und mit dazu gehörigen Talons, auch halbjährigen Zinscoupons, je auf die Termine 30. Juni und 31. Dezember lautend, zu versehen. Y. 3. Die Tilgung dieser 5prozentigen Staatsschuld, nah vorausgegangener halbjähriger Aus: loosung, beginnt in und mit dem Termine 31. Dezember 1876 derge stalt, daß in diesem und jedem der nachfolgenden Halbjahrstermine Ein halbes Prozent der ursprünglichen Emissionssumme darauf zur Abzahlung zu bringen ist. E

Ferner veröffentlicht dasselbe Blatt eine Ministerial-Bekannt- machung vom 14, Dezember c., die Wahlen zum Reichstag des Norddeutschen Parlaments betreffend.

Bayern. München, 13, Dezember. Die »Bayers(he

Zeitung« meldet halbamtlich unter dem 12, Dezember: Se, Mo jestät der König hat sich heute zur Erholung von den Ar B der Rundreise auf 5 bis 6 Tage nach Hoher chwangau begeben. (Jn einer Anmerkung fügt die »Bayer. AQtg.« bei: »Wie wir bei Schluß unseres Blattes hören , wal Se. Majestät der König, der von Peißenberg aus die Reise zu Wagen fortseßen wollte, wegen der dort liegenden großen Schnee massen genöthigt, diesen Plan aufzugeben. Se. Majestät traf Nachts 9 Uhr wieder in München cin.) Einer schon vor der Rundreise getroffenen Bestimmung zufolge wird Se. Majestät vom Ober-Appellrath Lug dahin begleitet, um noch einzelne Geschäfts: gegenstände aus früherer Zeit zur Erledigung zu bringen. Die bis jeßt noch nicht erlassenen Verfügungen bezüglich der Erne nung des Staatsrathes v. Neumayr zum Secretair des Königs und wegen Enthebung der bisherigen Mitglieder des Kabinet® Sekretariats von ihren Functionen werden in den nächsten Tagen zur Ausfertigung gelangen. Unter dem 13ten beridh tet die »B. J.: Se, Majestät der König trat gestern Nachml tags 55 Uhr die beabsichtigte Reise nah Hohenschwangau a. Nachdem derselbe in Peißenberg den bereit stehenden Hofwagl! bestiegen hatte, sank dieser ganz in der Nähe des Bah hofes in Folge des heftigen Regens in das neuaufgeschüttel Terrain derart ein, daß es längere Zeit bedurft hätte, bid Pferde und Wagen wieder frei geworden wären. Se. Majest®! zog deshalb vor, nah München zurückzukehren, brachte dasclb| die Nacht zu und begab si heute Vormittags 11 Uhr nad Hohenschwangau.

Desterreich. Innsbruck, 13. Dezember. Jn der lebten Land- tagssibung wurde der Antrag auf Herstellung einer Eisenbahn übel

das Ober - Jnunthal und den Arlberg zum U ile einhellig al

genommen. i vit Salzburg, 13, Dezember. Der Gasteiner Ausschuß refer!

über die Erwerbung der Thermen und sonstigen Realitäten o

Königreich Hannover zahlbar sind,

Wildbad-Gastein und Böckstein von Seite des Landes Salzburg. *

| nannt worden und hofft man, daß dieser umsichtige und ener- | gische Offizier dem Seeräuberunwesen an le i fti | steuern werde. i | glerer Küste kräftigst

| folgt als Bischof dieser Diözese dem verstorbenen Dr.

wenig Neues zu berichten, do haben diese vielen Arretirungen, | cinzelne Beschlagnahmen und mancherlei Gerüchte wesentlich | dazu beigetragen, die Besorgnisse und die Aufregung des Publi-

coursirende Nachricht über Festnehmung Stevhens in London | erwies sich als unbegründet und unmittelbar “Reder tauchte

| angelommen oder durchgereist. | L be | dedte, trägt besonders dazu bei, die Bevölkerung in Schrecken | ju seen und zahlreiche Familien der besseren Klassen verlassen

Kricg8dampfer »Bolivar« hat sich im Laufe des Tages als | volllommen ungefährlich herausgestellt. | NMarinebeamten von dem Schiffe ein Herr an Bord desselben ein und stellte sich dem Komman- | direnden als Capitain des Fahrzeuges vor. Er wurde alsbald | vor den Vicc-Admiral Sir Baldwin Walker gebracht und | gab dort dic _Erklärung ab, er habe Ordre gehabt, erst 4 Chatham sich auf dem »Bolivar« einzustellen, der auch Vetresf

|Anem andern Hafen an Bord gebracht werden. Er hatte eine [ von drei eisernen Krieg8dampfern ist, die hier sür Rechnung

eren

wies

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andtag beschließt den Landesausshuß zu beauftragen, we = nahme der dermalig ärarischen Thermcn and dénu 'Badlcbloffe 4 Mildbad-Gastcin, dann er montan-ârarischen Realitäten in Bökstein in das Eigenthum des Landes Salzburg, gegen Ve ichtleistung eines Theiles der vom Staate dem Lande Salzburg als Entschä igung für

dies inkamerirte Landschaftsvermögen ausgezahlten Staatsdodation per

5,000 Gulden mit der Staatsverwaltung in Unterl S nabend Shlußsißung der Session. J Jandlung zu ‘treten. Czernowiß, 13. Dezember. Die Anträge auf Aenderung des

traßenkonkurrenzgsscßes und wegen Hebung des S nründet und Aussc{üsscn aer g des Schulwesens werden

Belgien. Brüssel, 13. Dezember. Die Kammer fort mit der Berathung des Budgets für die Justiz, bei voclites Gelegenheit Herr Hagemans wieder eine Stimme gegen die Todesstrafe erhoben hat. Für die Kosten des »Moniteur« ver- langte das Ministertum einen Zusaß von 40,000 Or., welcher erst nah langer Diskussion bewilligt wurde. Die Regierung verlangt für das Departement der öffentlichen Arbeiten einen ESupplementar-Kredit von 99,900 Fr. Diese Summe is tzu einer Zahlung bestimmt, zu welcher die Regierung im vorigen Sommer gerichtlich verurtheilt worden is. Der Prozeß, welcher dadurch erledigt wird, {webt seit dem Jahre 1833 zwischen der Regierung und der Gemeinde Hogacrde und seine Ursache stammt noch von der niederländischen Regierung her, welche zwei von der genannten Gemeinde auf ihre Kosten erbaute Chausseen zu Staatseigenthum erklärt hatte. 4 n n Geibats n i H a hege anzeigt, ist General- ieute ; vidher Adjutant des König: drieas8- Minister ernannt worden. : | S Y

Großbritannien und Jrlaud. London, 1 - en Als Kommandant der englischen Flotte in t ¡ade hen und chinesischen Gewässern ist Sir Harry Keppel er-

Dr, Nulty, bisher Coadjutor des Bisthums Meath, Cantwell.

Aus Jrla nd ist außer zahlreichen neuen Verhaftungen

kums wieder beträchtlich zu steigern. Eine gestern in Dublin

das Gerücht auf, der vielbesprochene Verschwörer sei in Hull urchgerei Der Vorrath an griechischem Polizei bei einer Haussuhung in Qublin ent-

as Land. Der gestern bei Chatham von der Admiralität beseßte

lt. Kurz nachdem die Besiß ergriffen hatten, traf

diesem Orfe seine Bemannung erhalten solle. Jn ala der mangelnden Schiss8pap1ere wies er auf die lnérwartete Eile hin, mit der der Dampfer Shields habe

verlassen müssen. Die nothwendigen Dokumente würden in

Hage mitgebracht , die auf dem Schiffe aufgezogen , \päter in- l D wieder herabgenommen wurde. Aus den weiteren Milt- ungen des Capitains ging hervor, daß der »Bolivar« einer

der Republik Columbia gebaut worden sind. Die zwei.an- v sind früher bereits nah ihrem Bestimmungs8orte ab- angen. Jm Verlaufe der Unterredung mit dem Admiral M sodann ein untersiegeltes Dokument über eine, vor virl ‘onalen zwischen dem damaligen Minister des Aus- (uinb Lord Clarendon, und der Regierung von Co- uêrü „abgeschlossene Uebereinkunft, in Betreff Baues und Mut Ung von drei Kriegsschiffen zu Operationen in den süd- frift Gewässern vor, und behauptete, daß auf dieses dtimint uüd Hin der Schraubendampfer »Botivar« gebaut und id worden sei. Capitain Little begab sich darauf nach Angele / u fich mit deux columbischen Gesandten Über die rungen n eit zu besprebèn, und das Protokoll über seine Aeuße- ob f wurde an die Regierung cingesandt , um festzustellen,

ffi ieselben begründet sind. Das Schiff, auf dem sich der zweite

zwei Kriegsschiffen bei C ; der Verkehr mit dem Lande Been at, Und (ft ver Mannsshaft

Fraukreich. Ueber den neuen französischen Armee-

Organisatio c 21 Lj schon in e 200 N Nes n seinen Lay iehen Grundzügen

pen Frankreich erwähnt), welche A „Kommission ausgearbeitet U egan Dan vom 12. d. M. einen Artifel "nf, der Moniteur universel zungen E fol f IáUufet- el, welcher mit unwesentlichen Kür- , S0 ro1ett gründet \sich auf di Erwä scinen Rang in Europa au! die Erwägung, daß auf den Füßen Babe ius Mrhaupten cine caucczirter Rekruten, die G

Armee v O 9A fi e on h Mann n au Ziffer lo De in den Depots 1H 1 Nektruten ndarmerie/ die Krankenwärtcr, die Ar- beiter der Administration, der Urain U. \. v. , einbec tiffe Due Riesen

Be E O muß aber nothwendiger Weise eine Mi itairkraft treten Féstitgen mt bevitridigci bur h A und die PONen fo wie die 1 E Q / die Armce an (

delte ft E lösende Problem war eins der óibiévtenci Es Vie: Probe p. Aub Beibchaltung ciner Armecorganisation, welche ihre unfer Eff ttiv ben A cin Mittel zu ersinnen, wie in ernsten Lagen Volt due “l (f DaRA Bal Au See N M Tee sci, ohne dem die Verpflichtung für Jedermann N! Qiitge Las Miatterlane i Qu theidigen, als ein Prinzip der Gleich Hi Ge D Ne

el | l )heit und Gerechtigkeit zu prôöfkla- mircn, zuglei aber nicht {rof die bestehenden C Ati O leben und in Friedenszeiten den B E Mi ines GAROE die fich höheren Carrièren widmen nicht zu idre D U de Von mission angenommene Entwurf éi E DETe BedsGlebenen Ba,

ot 6 mmen "urf genügt diesen verschic -

Ee Uet d Moe s Frantreihs in Sade drien! I

: ( erve; le mobile Nationalgarde. Di Dienstdauer in der Arinee und in d ve i C Iáhr iges m H er Reserve ist auf 6 Jahr ange- N Bi lo malt Soldaten zählen drei Jahr in der mobilen

ie aftive Armee besteht aus den cngagir ieder engagirten Freiwilligen und den durch das ae Ron A 6 Fal er uan Mannschaften. y / eserve wird aus allen jungen Leuten der Klasse ge- and t das Loos nicht M das Jahreskontingent Bett ail E jeilt sih in zwei durch die Nummern der Loosung be- u a O O Theile. Die erste, genannt Reserve des ersten Auf- g M d, bleibt zur Disposition des Kriegsministers, selbst in Fricdens- gei l um nôthigenfalls das Effektiv der Regimenter zu verstärken ; die e 1, genannt Reserve des zweiten Aufgebots , kann dagegen E in Kriegszeiten und durch ein Reskript des Kaisers einberufen e wie dies jeßt für die Marinc - Tnscription üblich is. Die 6A en Reserven werden der Reihe nah în den Depots der Armcen längere oder kürzere Zeit exerziert. Nach beendetem vierten Dienst- jahr E S vird Res Heirathen gestattet.

„Die Theilung der Reserve in zwei gleiche Theile ist Militairverfassuug von unermeßlichem e Sie E U dem ersten Aufgebot cinen obligirten Anhang zur aktiven Armee zu machen, eine außerordentlich nüßliche, ja unentbehrliche Maßregel. Mag es sich darum handeln, Regimenter nach Afrika zu schicken over ein Instructions - Lager zu bilden, oder irgend welche Expe- dition zu unternehmen, wie würde man ohne diese Supplemen- tarfraft drin enden Nothwendigkeiten entsprechen können? Man müßte entweder die Regimenter mit ungenügendem Effcktiv ab- gehen lassen, oder die Cadres mit Rekruten aus den Depots füllen, oder aus anderen Regimentern alte Soldaten nehmen, was alles den Corpsgeist zerstören und die ganze Armce desworganisiren würde; be- teht dagegen jene Reserve des ersten Aufgebots, so wird man unter den erwähnten Umständen eine große Anzahl alter Soldaten einrufen und den zum Felddienst bestimmten Regimentern einverleiben. Dies läßt sich ohne Schwierigkeit und ohne die Reserve des 2. Aufgebots zu berufen eine ernste, nur im großen Krieg zu ergreifende Maßregel bewerïstelligen. Um die Militair-Jnstruction der in den Depots zu exerzirenden jungen Leute weniger lästig zu machen, soll es gestattet werden, daß alle Diejenigen, welche die Handhabung des Gewehrs S B E zu E N S S können, welche somit die S d aten inne haben, nach der Prüf von den jährli- chen A befreit werden e e au 3) Die mobile Nationalgarde, aus Soldaten der activen Armee und Reserve, die ihren Urlaub beendet, und aus Losgekausften gebil- det, wird nur selten versammelt. Sie kann nur kraft cines Spezial- gescbes und in Abwesenheit des Corps legislatif durch cin kaiserliches in der nächsten Session in cin Geseß zu verwandelndes Drefket cinbe- rufen werden. Die mobile Nationalgarde wird dem Staat wenig kosten ,Jweil sie zum großen Theil aus völlig exercirten, uniformirten und equipirten Leuten gebildet wird. Einige gut gewählte Cadres ge- nügen, ein compactes und disciplinirtes Corps zu bilden. Jn gewöhn- [ichen Zeiten ist der Dienst fast Null. Diese Kategorie kann sich da- mit in Friedenszeit als der Last der Conscription enthoben ansehen. Das Heirathen ist in ihr zu jeder Zeit gestattet. L Dies der Gesannntplan. Nimmt" man von den 326,000 Fran- T welche alljährlich das 20. Jahr erreichen, die 160,000 fräftigsten, o hat man je 80,000 Mann für die aktive Armee und die Reserve. Die geseßlichen Exemtionen, die Verluste jeder Art abgezogen, wird nach 6 Jahren jede Klasse folgende Resultate licfern: Aftive Armee 417,483, Reserve des ersten Aufgebots 212,373, des zweiten gleichfalls 212,373, mobile Nationalgarde 389,986 Soldaten, Summa 1 Mill. 232,215 Soldaten. Die Hauptbestimmungen bezüglich der Stellvertretung (Substitution) und des Loskaufs (Exoneration) sind nun weiter fol-

zier indessen wieder einge ibt inzwi V i er eingestellt hat, bleibt inzwischen, unter deckung einer starken Abtheilung Marine-Soldaten, zwischen

gende: Die Substitution der Nummern ist zwischen jungen Leuten