1866 / 305 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

4480

Ueber die geschäftliche Behandlung des Jung’schen Antrages Und der Salabberatbung des Etats entspann sich eine lange Debatte, an welcher fi eine große Anzahl von Abgeordneten betheiligten. : A

Im Laufe dieser Diskussion zog der Abgeordnete Jung seinen Antrag zurück; der Abgeordnete Heise nahm denselben jedoch wieder auf. :

Der Abgeordnete v. Hoverbek erklärt fich gegen eine Enbloc- Annahme und kam nuumehr nach den Bestimmungen der Ge- shäftsordnung der Antrag nicht zur Abstimmung, es wurde vielmehr in die Spezial-Diskussion eingetreten. :

Der Finanzminister Freiherr von der Heydt erklärte, daß, wenn das Resultat dieser Spezial-Debatte mit dem der Borbe- rathung über dèn Etat übereinstimmen sollte, die Staats - Re- gierung auch damit einverstanden sein würde. Die Einnahmec- Titel wurden hiernächst sämmtlich genehmigt. Bei der Ausgabe fand über Nr. 1 des Virchowschen Antrags zum Etat des Kriegs- Ministeriums:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) außer- halb des Ordinariums und des Extraordinariums des Etats in einem besonderen Kapitel und unter der Ueberschrift: »FÜr

wecke der Militair - Verwaltung« cin Pauschquantum von

,071,479 Thlr. zu bewilligen, und dafür in den Anlagen zum Staatshaushalt8gesez das Kap. 54 des Ordinariums Und das Kap. 8. des Erxtraordinariums zu streichen; 2) in dem Gese, betreffend die Seststellung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr 1867 in §Y. 1 die O folgendermaßen zu be- stimmen: in. Ausgabe auf 168,929,873 Thlr., nämlich auf 112,060,510 Thlr. an fortdauernden, auf 12,797,884 Thlr. an einmaligen und. außerordentlichen, auf 44,071,479 Thlr. für Qwecke der Militair-Verwaltung, namentliche Abstimmung statt, welche beim Schlusse des Blattes noch nicht beendigt war.

Die Herren Minister traten gestern Nbend nach 8 Uhr zu einer Berathung zusammen, welcher der Herr Minister-Präsident Graf von Bismarck-Schönhausen präsidirte. Derselbe hatte vorher einer Sigung der X11. Kommission* des Abgeordnetenhau]es für den mit dem Großherzog von Oldenburg abgeschlossenen Vertrag beigewohnt. |

Braunschweig, 16. Dezember: (Br. Tgbl.) Die in der vertraulichen Sißzung der Landesverfammlung am 14. d. M. von der Adreß - Kommission vorgelegte und einstimmig an- genommene Beantwortung der Landtags - Eröffnung®Lrede ist gestern Sr. Hoheit dem Herzog übersandt worden.

Sachsen. Weimar, 16. Dezember. (L. Ztg.) Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Erbgroßherzog find gestern, begleitet von Sr. Hoheit dem Herzog von Sachsen- Altenburg und dem Prinzen Albert von Sachsen-Altenburg, von Allstedt hierher zurückgekehrt. ;

Hessen. Darmstadt, 16. Dezember. (Fr. J.) Das Großherzogliche Ministerium des Jnnern hat nunmehr auch ‘die Kreis8ämter unter Mittheilung der von der preußischen Re- gierung zu. Wiesbaden mit Bezug auf die Verhütung des s. g. Landgängerwesens erlassenen Verfügung angewiesen , das Auf\ichts8personal , insbesondere an den CEisenbahnstationen zur Vigilirung auf etwa vorkommende verdächtige Reisegefellschaften junger Leute anzuhalten, und, wenn in solchen Fällen genü- gende Legitimationßdpapiere nicht vorgezeigt werden können, den Rücktransport der betreffenden Personen in ihre HeimathSorte anzuordnen: Die oben erwähnte Verfügung: der Regierung zu Wies8hbaden soll gleichzeitig durch die Kreisblätter zur öffentlichen Kenntniß gebracht werden. Aus bester Quelle vernehmen wir, daß in der- That zwischen der hiesigen und der badischen Regierung Verhandlungen über eine demnächst abzuschließende Militairconvention t Bwebbt; welche auf die Errichtung eines aus den Kontingenten beider Staaten und auf Grund des preußischen Wehrsystems zu bildenden Armeecorps zielen, das sich: seiner ganzen Organisation nach den HecreSeinrichtun- gen des-norddeutshen Bundes“ anschließen würde: :

Bayern. München, 17. Dezember. Zufolge Allerhöchst genehmigten Beschlusses des Finanzministeriums® beginnt nun- mehr die Ausgabe von 15 Millionen unverzinslicher Kassen- anweisungen zu 2, 5 und 50/ Gulden.

Desterreich: Triest, 17. Dezember: (W. T. B.) Der Lloyddampfer »Juno« i} mit- der / ostindischen Ueberlandpost um 2 Uhr Nachmittags heute aus Alexandrien hier eingetroffen.

Velgieu. Brüssel, 16. Dezember. Der neue Kricgs- minister, Barow'vonGoethal8, wird, wie: es: heißt, das ganze Personal seines: Kabinets! erneuern; nur der Kabinetshef des früheven! Ministers, Oberst Lavisé, würde auf “seinenr Postén bleiben. Der :Obexst-Lieutenant Brialmont?: und der! Capitain

Nicaise haben sich bereits zurückgezogen: !-Der:Mimnister' des Junern

hat ein Cirkular an die Gouverneure der Provinzen erlassen, weldhes sich auf die Subsidien bezieht, die Arbeitern gewährt werde jollen, um ihnen den Besuch der Pariser Ausstellung zu N leichtern. Der Minister giebt die Ansicht kund, daß man dabe: besonders solche Arbeiter bevorzugen solle, welche selbstständie arbeiten und nichts von Unternehmern zu erwarten haben. Di Unternehmer, welche direkten Nußen aus den Erfahrungen x Arbeiter ziehen, würden, meint der Minister, schon selbst dafür sorgen, ihren Arbeitern- die Reisegelegenheit zu schaffen.

Großbritanúiew und Jrlaud, London, 15. Dez. ber. Gestern, am fünften Jährestage des Todes des verstor. benen Prinzen Albert, begab sich Jhre Majestät di, Königin, begleitet von dem Herzog von Edinburg, Prinz und Prinzessin Christian, Prinzessin Louise und Beatrice , Priy Arthur und Leopold und Prinz Heinrich von Preußen L ihrem Gefolge- von dem Schlosse zu Windsor nach dem Albext. mausoleum in Fxdgmore, und bekränzte das Grab ihre verstorbenen Gemahls. Nach cinem halbstündigen Gottesdienste den der Dekan von Windsor abhielt, kehrte darauf die König: liche Gesellschaft wieder nach dem Schlosse zurü.

In Dublin ist der vielfach zum Ausbruche des Aufstan des festgeseßte Tag des 13. Dezember schr ruhig, ohne irgend welche revolutionaire Bewegung verlaufen. Die Truppen waren zu ciner großén Paráde ausgerückt und die Straßen der irlän: dischen Hauptstadt hatten ihr ganz gewöhnliches Aussehen. Ein Gerücht von der Ankunft des Centraloberhauptes sehte wie: der einmal und diesmal zur Abwechselung in Jersey die Po: lizei und Behörden, so wie das Publikum in Bewegung. Dry Fenierchef sollte mit dem Dampfer von St. Malo eingetroffen und schon festgenommen- und ins Gefängniß gebracht worden sein. Veranla ung zu dem Gerede gab, wie es scheint, das Einwechseln und die Circulation einer beträchtlichen Sumnxe amerikanischen Goldes und die Sache fand Nahrung in de den Feniern zugeschriebenen Unterbrechung dex telegraphischen Verbindung zwischen der Jnsel und der französischen Küste,

Der vermeintliche Fenierdampfer »Bolivar« i} von dem Gesandten der Republik Columbia, als wirklich. diejem Staat angehöriges Kriegsschiff, reklamirt und von der Hafenbcehörde in Chatham freigegeben worden.

Aus Southampton wird telegraphisch die Ankunft des Postschraubendampfers »Tasmanign« gemeldet. Da® gelbe

Fieber, das in einigen westindische Häfen wüthet und si aud |

an Bord der beiden vorher angekommenen Postdampfer ein gestellt hatte, ist auf dem »Taßdbmanian« in großer Heftigkeit ausgebrochen und hat Lee Opfer gefordert. 71 Krank heitsfälle sind auf dem iffe im Ganzen vorgekommen, von denen 21 einen tödtlichen Ausgang nahmen.

_ Frankrei, Paris, 16. Dezember. Der Kai ser bleibt mit der Kaiserin noch' bis morgen in Compiegne in stiller Zu- rückckgezogenheit, nachdem die vierte Serie der Gäste am 15 früh entlassen wurde. Die Mitfahrt des kaiserlichen Prinzen nach Rom ist aufgegeben.

__ Italien. Florenz, 17. Dezember. Die »Nazione« ver sichert , der Kaiser Napoleon habe den König Victor Ema- nuel und dessen Regiexung wegen der in der Thronrede aus gedrückten Politik der Bersöhnlichkeit beglückwünscht.

Dem Schréiben, durch welches der Kardinal - Präfekt de Congregation des Concils- alle Bischöfe der katholischen Christen heit nach Rom einladet, entnehmen wir Folgendes:

Sehr ehrwürdiger und erlauchter Herr! Unter den hauptsächlichsiet und ernstesten Pflichten; welche dem apostolischen Ministerium ded Papstes anheimfallen, is die angenchmste, den Riten zufolge den Hb den der christlichen Religion die Ehre der Heiligsprechung und ihn öffentliche Verehrung in der Kirche zuzusprechen. Ju Folge dessen, nachdel

die heilige Congregation der Riten alle Aften nach der von den apostolisch:!

Constitutionen vorgeschriebenen Disziplin vollbracht, hat unser heilig Vater, der Papst Pius1X., nach reiflicher Prüfung der Umstände (und in! fern jedoch die rechte Hand des Allmächtigen, wie zu ‘hoffen erlaub! ist, den Ausbruch des herannahenden Sturmes verhindern wird) be \{lossen; im Monat Juni des nächsten Jahres zwei halböffen tk Konfsistorien zu halten. Nach diesen Konsistorien und mit ülft Gottes und der heiligen Jungfrau, der Mutter Gottes, wird der 4 am 29. des nämlichen Monats, am Festtage der sehr. seligen Apostl Petri und Pauli, der“dieses Mal mit no(h’ größerer Freude wegen der hundertjährigen Jubelfcier ihres glorreichen Märtyrerthums gefei® werden wird, durch ein feierliches Dekret in_ das Buch der Heilign die Üüberseligen ‘Märtyrer, Beichtväter untd Jungfrauen" einshreide (dereit ¿Namen folgen). l

Demgemäß hat denn Se., Heiligkeit nach altem Brauche mit dem Präfekten der Songregation den Ausftrag-: gegeben, das heilig! Concil' von Trient zu Rathe zu ziehen; an die Prälaten der kath"

lischen Welt zu schreiben, um ihnen die, gllickliche: Botschaft. zu elde und sie wissen zu lassen, daß dic BisWdfe, sofern sie sich nicht ab“ halten finden“ durch die Befürcktung, ihrer ‘ihnen anvextrauten jectdt großen Schädén-zuzufligen/! oder ‘durch ‘andere’ Hindernisse / abge alten ind; sich zur ‘gelegenen Zeit ‘in ‘dié ehrwürdige Stadt begeben möge

4481

den vorerwähnten Kousistorien beizuwohnen und Zeugen einer hen Feier zu sein, was Sr. Heiligkeit schr willkommen sein wÜrde. m heiligen Vater wird es zu großer Freude gereichen, seine Brüder jh an einem und demselben Orte vereinigen und in Gemeinschaft Gebete an die Himmelsbewohner richten zu fehen, welche bereits einer invergleichlicheh Glorie genießen, auf daß, gerührt durch solthes Bitten hei der äußersten Noth, welche die weltlichen und insbesondere die heiligen Dinge bedroht, diese Heiligen Gott auflehen und von seiner bte den Sieg Über den Feind und den ewigen Frieden für die reitende Kirche erlangen. Ueberdies is zu bemerken, daß der heilige Vater dic Absicht hat, diejenigen, welche hierher kommen, als solche anzusehen; die den Vorschriften Sixtus* V, Genüge geleistet haben, indem er ihnen vorschreibt, eine Reise nah Rom und einen Besuch ad SBacra Apostolorum Limina y machen, wie dies in der Bulle »Romanus Pontifex» ent- halten ist. Um so mehr, als heute, wenn je es am Plaße war, zur Berehrung der Gräber Petri und Pauli zu kommen, welche die Väter ind Meister der Wahrheit find und von denen das die Seclen er- seuhtende Licht ausströmt, wie Theodoretus sich ausdrückte, so is dies gän besonders in dem Augenblicke der Fall, wo man ein Fest begeht welches, wie St. Leo der Große _ sagte, »auf dem ganzen Erdbaille, aher mit besonderer Andacht und Freude zu Rom, mit Ehrfurcht be- gangen zu werden verdient, auf daß man dort, wo der Tod der Apostelhäupter verherrlicht wird, sih auch am Tage ihres Märtyrer- (hums um so mehr erfreue.« ft

Gegeben zu Rom der heiligen Congregation des Coucils im ahre 1866 am 8, Dezember, dem Tage, wel(her der unbefleckten Empfängniß der Mutter Gottes geweiht is.

Nußland und Polen. St. Petersburg , 17. Dezem- her, (W. T. B.) Frankreih und Rußland haben ein Ueberein- fommen abgeschlossen in Betreff des Umbaues der Kuppel der Kirche zum heiligen Grabe in Jerusalem. Die Gesandten von rankreich Und Rußland haben ferner die Befeitigung der Privatwohnungen auf der Terrasse derselben Kirche gefordert.

Beim BegrüßungLempfange der Edelleute in Wilna er- flärte der General-Gouverneur Baranow, das Verwaltungs- system werde nicht, wie in böswilliger Absicht verbreitet worden, «ändert, sondern alle Befehle des Kaisers und alle Maßregeln M Regierung in den westlichen Gouvernements würden auf das Pünktlichste ausgeführt werden. |

Warschau, 15. Dezember. (Ofts. Ztg.) Auf Antrag der h. Synode in Petersburg hat der Kaiser genehmigt, daß all- jährlih am 16. April, als am Jahrestage des von Karako\off gegen den Kaiser verübten Attentats, in Warschau und den übrigen Städten des Königreichs Polen ein mit Prozession verbundener feierlicher Dankgottesdienst für die Lebensrettung

| des Kaisers abgehalten werde. Am 8. d. M. hat der Kaiser

den Ukas wegen der neuen Territorial-Eintheilung des Königreichs Polen unterschrieben. Die N Behörden er- hielten bereits die Weisung, die nöthigen Vorkehrungen für die neuen EinriWtungen zu treffen , da solche, mit dem 1. Januar f, J, ins Leben treten sollen.

Dánemark. Kopenhagen, 15. Dezember. Se. König- liche Poli! der Kronprinz ist gestern Abend um 8 Uhr über Libeck und Korsör hier eingetroffen. Nach kurzem Aufenthalt fuhr derselbe mit einem Ex*razuge nah Fredensborg ab.

17. Dezember. Der frühere Conseil-Präsident, eheimrath Blume, ist gestern nach längerem Leiden gestorben.

Amerika. New-York, 4. Dezember. Die Botschaft des Präsidenten der Vereinigten Staaten drückt sich Über die Be- ugen mit England folgender Maßen aus: »Jch bedauere, auf der Bahn des Arrangements der zwischen den Ver- einigten Staaten und England chwebenden Schwierigkeiten be- züglich des Schadens, den der amerikanische Handel in Folge der Verlegung des Völkerrechtes und der aus den Verträgen hervorgehenden Verpflichtungen zu erleiden hatie ; noch durhaus fein wesentlicher Schritt vorwärts _ gethan wor- den ist. An dieser Verzögerung ist größtentheils die innere Lage Englands \{huld. Wie groß auch der Vunsch bei beiden Regierungen scin mag, so kann doch eine Freundschaft zwischen beiden Ländern- nicht existiren , so lange die Gegenseitigkeit der Neutralität und eines redlichen Berfah- rens nicht hergestellt is.« Jn Betreff der Jnvajion der Fenier in Kanada. erklärt der Präsident, daß die Bürger darauf auf- merksam gemacht worden sind , sih_ aller Theilnahme an un- geseßlichen Handlungen zu enthalten. Er hofft, daß auf die Vorstellungen , welche die Regierung der Vereinigten Staaten Di hat, alle die , welche an der Expedition nach Kanada heil genommen haben, amnestirt werden. »Die Regierung hat Advokaten beguftragt, diejenigen amerikanischen Bürger zu verthei- digen, welche des Hochverraths beschuldigt worden sind. Die fenische Vewegung hatdurchauskeineBeziehungzu den VereinigtenStaaten, weder in ihren Ursachen, noch in threm Charakter, noch in threm Quecke. Die Agitation in Jrland, die Beschwerden über die schlechte Verwaltung der englischen Regierung und die Klagen, welhe, wie behauptet wird, Jrland seit Jahrhunderten zu \füh-

heiligen Andenkens, |"

ren hat, müssen nothwendigerweise die Ansicht, die wir unter anderen Umständen über eine vou unseren Neutralitätsgeseßen ausdrüttlih verbotene Expedition gehabt haben würden, be- deutend modifiziren. Diese Geseyge müssen indessen, so lange fie nicht aufgehoben sind, gewissenhaft beobachtet werden.« Bezüglich der inneren Fragen sagt die Botschaft: »Die Ueberzeugungen, die ih bisher aus8gesprochen habe, haben durchaus keine Vérände- rung erlitten. Die Ueberlegung und die Zeit haben im Gegen- theil ihre Richtigkeit bestätigt. Wenn die Zulassung loyaler Deputirter zum Kongresse vor einem Jahre weise und nüßlich war, so ist sie es nicht minder heute noch. Jch kenne durchaus keine Maßregel, welche von den National-Interessen, von einer gesunden Politik und von der Billigkeit in einer mehr gebiete- rischen Weise erheisht werden könnte.« Der Schluß lautet: »yDie Regierung geht durch cine der folgenshwersten Prüfun- gen. Jch hege den aufrichtigen Wunsch, daß sie ohne Verlegung ihrer Macht und ihrer ursprünglichen Symmetrie aus der Prüfung hervorgehen werde. Den nationälen Interessen wird am besten durch eine Wiederanfnüpfung der brüderlichen Be- ziehungen und durch eine Wiederaufnahme der Arbeiten des Friedens gedient sein. « ;

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen- Bürcau.

Hannover, Dienstag, 18. Dezember, Morgens. Die Po- lizeidirection fordert die versorgungsberechtigten ehemals han- noverschen Militairs auf , ihre desfallfigen Gesuche bis zum 25. Dezember d. I. einzureichen. Spätere Gesuche würden un- berücksichtigt bleiben. j

Paris, Dienstag, 18. Dezember, Morgens. Der »Mo- niteur« meldet, daß der Kaiserliche Hof hierher zurückgekehrt ift. Dasselbe Blatt veröffentlicht die zur Regelung der väpstlichen Schuld zwischen Frankreich und Jtalien abgeschlossene Conven- tion. Der Antheil der Schuld, welchen Jtalien übernimmt, be- läuft sich auf 135 Millionen; außerdem zahlt Jtalien am 15. März k. J. für: die drei legte Semesier. die Summe von 205 Millionen Silber. Die rückständigen Reste werden auf die italienische Schuld übernommen.

Florenz, Montag, 17. Dezember. General Fleury wird morgen nach Paris zurükehren.

Rom, Montag, 17. Dezember. General Montebello ist abgereist: Der Papst stattete heute Vormittag dem König Ludwig von Bayern einen Besuch ab.

Das Amtsblatt (Nr. 49 vom 16. Dezember) des Königlichen Post-Departements enthält folgende zwei General-Verfül- gungen vom 15. Dezember: 1) Die Aufhebung des Post-Juspektorats in Raßeburg betreffend. 2) ua der dienstlichen Fahrpost- Sendungen 1m Verkehr mit den Königlichen Behörden in den neu er- worbenen Landestheilen, sowie der Privat-Päkereien und Gelder der daselbst garnisonirenden Königlichen Truppen.

Die Zeitung des Vereins deutscher Eisenbahn-Ver- waltungen (Nr. 50 vom 15. Dezember) hat folgenden Jnhalt: Zur Geschichte der Deutschen GilEnbah naGtat iur, Deutsche Eisenbah n-Statistik. für das. Betriebsjahr 1864, Fortseßung. Magdeburg-Halberstädter Eisenbahn, Stand der Eiscnbahnbauten und Projekte. Hannoversche Eisenbahnbauten: Göttingen.- Ahrenshausen, Northeim-Nordhausen. Berg.-Märkische Bahnbaulten: Hengstei=-Holz- wickcde, Styrum-Ruhrort, Haan-Opladen, Ohligs-Solingen, Schlebusch- Mülheim. Saalbahn: Saalfeld-Kleinheringen. Oesterr. Südbahn, Eisenbahnbauten: Kottori-Bärcs, Bruck-Leoben, St. Peter - Fiume. Oesterr. Staats-Eisenbahn, Bau-Concession für Marchegg-Zuaim-Brünn. Provisor. Verkehr auf der Neustadt -Wriezener Zweigbahn. Sächs. westliche Staatsbahnen, Herstellung des- Viadukts bei Ostrau. Rhei- nische Eisenbahn, Sammelbahnhof_Hissen, zweites Gleis, direkter Ver- fehr mit Holland und Belgien. Saarbrüdcer Eisenbahn, Frachtermä- ßigung zur Pariser Ausstellung. Badische Staatseisenbahnen, Oktober- Einnahmen. Ausland: Schweden DAL a-M anan eröffnet. Rußland, Concession. Pacificbahn in Britisch Amerika. Eisenbahnen und Tele rappen in Canada. Eisenbahnen in der Argentinisi hen Re-

ublik. OÖstind- Eisenbahnen; Geschäftsbericht pro 1869—66. Schmal- purige Eisenbahnen in Australien. Dr. Langs Eisenbahn-* und Dampfschiffs-Karte- von Europa. Die Telegraphie der Alten. Die Zollrevisiom von aan ear ur Pariser Weltausstellung. Frei billets- auf den Eijenbahnen im Staale New-York.

»Der Zollyerein«/ Zeitschrift für Binde: und Gaverbe

Nr. 50 vom 15. Dezember) enthält unter »A uffägee: Sachfen, Süd- deutschland und der Zollvereiti. Jdeen zur Beantwortung der Frage, ob die Eisenbahnen Staats? oder Privatanstalten sein sollen. Aus