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Unternehmer aus Preußen oder den Norddeutschen Staa- ten, welche geneigt sind, den Betrieb der Restauration zu über- nehmen, wollen sich bis zum 15. Januar 1867 bei der unter- zeichneten Kommission melden. i

Die näheren Bedingungen find im Büreau derselben, im

Amtsgebäude des Handels-Ministeriums, Wilhelmsstraße 79, zu

erfahren. Berlin, den 20. Dezember 1866. Die Königliche Central-Kommission für die D E von 1867. oser.

Veichtaurtliches.

Preußen. Berlin, 20. Dezember. Se. Majestät der König E heute die militairischen Meldungen, so wie die Vorträge des Kricegsministers und des Militair - Kabinets. Audienz ertheilte Se. Majestät der König dem Landstall- meister von Unger und General-Superintendenten Hoffmann.

— Die Bevollmächtigten der Regierungen des Norddeut- schen Bundes traten N Mittag unter dem Vorsiß des Königlich preußischen Ministers der Auswärtigen Angelegen- heiten zu einer Berathung zusammen.

— In der gestrigen Sizung des Herrenhauses stand als.

zweiter Gegenstand auf der Tageßordnung Bericht der Justiz- Kommission Über den Geseß-Eniwurf, betreffend die Ermäßi- gung und Aufhebung des Gerichtskosten-Zuschlags.

Der Geseh-Entwurf wird nach ciner kurzen Befürwortung des Referenten, Herrn von Bernuth angenommen. — Es folgt der dritte Gegenstand der Tage8ordnung, der Bericht der Finanz- Kommission über den Geseß-Entrourf, betreffend die Abänderung des §. 6 des Geseßes vom 21. Mai 1861 über die anderweite Regelung der Grundsteuer und die Uebernahme der Grund- steuer-Veranlagungskosten auf die Staatskasse.

Das Geseh wird ohne Diskussion angenommen, ein An- trag auf Vertagung abgelehnt. — Es folgt der vierte Gegen- stand der Tagesordnung, der Bericht der ¡Finanz - Kommission Über den Gesecß - Entwourf, betreffend die Verleihung von Dotationen in Anerkennung hervorragender, im leßten Kriege erworbener Verdienste.

Nachdem der Berichtersiatter und die Herren von Below und Graf Rittberg für die Vorlage gesprochen, wird dieselbe einstimmig angenommen.

— In der heutigen Sißung waren am Ministertisch die Minister Graf Jtenpliß, Graf zur Lippe, drei Regierungs8- Kommissare. Präsident Graf Eberhard zu Stolberg-Wer- nigerode cröffnet die Sizung um 12 Uhr 20 Minuten. Das Geseß über Aufhebung der Rheinschifffahrts-Abgaben wird ohne Debatte angenommen.

Es folgt Berathung über das Geseß, betreffend die Bauten in Städten und Dörfern. Berichterstatter Dr. Ellwangen. Graf Brühl erklärt sich gegen das Geseß, weil es zu unklar und unpraktisch sei.

Hr. v. Waldaw-Steinhöfel bemerkt, daß das Gesetz nur für Städte brauchbar, für Dörfer aber durchaus nicht . anwendbar sei. |

Hr. Hassel bah befürwortet das Geseß, welches die Wohl- fahrî der Einwohner, den Schuß der Kommunen gegen Gau- nerei und Speculation bezwecke und gegen alle unbeschränkte Polizeigewalt schüßte. L

Herr Graf zu Eulenburg befürwortet die Annahme des Ge- seßes, weil dasselbe auf einem En Bedürfniß beruhe. Einzelne Fassung8Länderungen seien wünschenswerth ; diese schlägt Redner in einer Reihe von Verbesserungs-Anträgen vor, welche er vertheidigt. Regierungs-KommissarRegierungs-Rath Jacobi: Die Majorität habe den Jnhalt des Geseßes schon in der Wege-Ordnung an- genommen. Leßtere sei nicht wieder vorgelegt, weil die Re- gierung glaubte, mit den Vorschriften dieses Gesetzes \chneller zum Ziele zu gelangen und dem Bedürfniß zu gruagen ,„ welches unabweisbar hervorgetreten sei. Das Seses sei ganz flar, man möge unbesorgt sein, daß es mißverstanden werden könnte und es getrost und zwar in der Kommissionsfassung annehmen. Handels - Minister Graf Juenplig will diefen A:s8führungen nur praktische Bei- spiele zur Seite stellen, er erinnere an Langenbielau, Königshütte,

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Kattowiß, Oberhausen u. A. Das Bedürfniß sei Ungh weisbar, endlich auf diesem Gebiete zu einer geseßlichen Roe“ lung zu gelangen. ge:

— In der heutigen (47.) Plenarsißung des Abgeo tenhauses legte der Handels-Minister Graf von Mie zunächst zwei Geseß-Entwürfe vor, betreffend die Anlage eine Eisenbahn von Cöslin bis Danzig und die Aufnahme dhe Anleihe zu Eisenbahnzwecken. Hierauf wurde in die Tagei. ordnung eingetreten. Der Abgeordnete Kanngießer gab ali Referent cinleitende Erläuterungen zum Berichte der Kommijj. sion über. den Geseß-Entwourf, betreffend die Bereinigung der Herzogthümer Holstein und Schleswig mit der preußischen Monarchie. Der Präsident von Forckenb eck eröffnete nun: mehr die General-Debatte. :

Der Abgeordnete Groote sprach gegen die Kommissions. Anträge, der Abgeordnete Trgesten für dieselben. Der Präsident des Staatsministeriums, Graf von Bismark, entwickelte in eingehender Weise die Ansichten der Königlichen StaalkS8regierung Der Schluß der Generaldebatte wurde hierauf beantragt und angenommen. Ein Antrag des Abgeordneten Dr. Bey: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: dem F. 2 des Geseß-Entwurfs nach Alinea 1 folgenden Zusaß zu geben: Die preußischen Geseße zum Schuge der persönlichen Freiheit von 12. Februar 1850 (Wesch: Sankillilka 1850 S. 45) über dag Bersammlungs- und Vereinigungsrecht vom 11. März 18h (Geseß-Sammlung 1850 S. 277) und über die Presse vom 1%ey Mai 1851 (Geseßz-Samml. 1851 S. 273) treten aber sofort in Kraft, wurde vom Hause abgelehnt. Die einzelnen Paragraphen, wie \chließlich der ganze Geseßzentwurf, wurden mit sehr großer Majorität angenommen. Bei Schluß des Blattes fand übe den ferneren Antrag des Dr, Becker: Das Haus der Abgeord: neten wolle der am Schlusse des Kommissions-Berichts S. 16 vorgeschlagenen Resolution folgende Fassung geben: Di Königliche Staats-Regierung aufzufordern, »dem Landtage so: fort einen Geseß-Entwurf, betreffend die Vereinigung des Her- zogthums Lauenburg mit dem preußischen Staats8gebicte oder einen Zusaß dieser Art zu dem gegenwärtigen Geseh-Entwurf Über die Einverleibung von Schleswig-Holstein in Gemäßhe des Art. 2 der Verfassung vorzulegen«, namentliche Abstim mung statt.

— Der Minister der Auswärtigen Angelegenheiten gieli

heute den Bevollmächtigten der Regierungen des Norddeutschen

Bundes ein Diner, zu welchem auch die Minister fowie di: Práäfidenten und Vice-Präsidenten der beiden Häuser des Land: tags Einladungen erhalten haben.

Frankfurt, 18. Dezember. (Fr. I.) In der Sigzung der BundesliquidationS8commission vom 6. d. wurde von dem Vorsißenden in Betreff der Pensionirung der Beamten di vormaligen Bundes bemerkt, daß die betreffenden Beamten mi! dem 1. Januar 1867 als pensionirt zu betrachten sein dürften, nach der biSherigen Praxis bis zum 31. März im Bezuge der vollen Gehalte bleiben und von da an die noch náher zu be stimmende Penfion erhalten sollen. Jur Herbeiführung der Pensionirung bedürfe es aber der Feststellung der Grundsäße zur Bemessung der einzelnen Pensionen und dr Zustimmung der Regierungen, da es sich frage, 0 für den vorliegenden Fall einfach auf die bisherigen Bur deSpenstonS8bestimmungen zurückgegangen werden könne, da leßtere jedenfalls unter ganz anderen Vorausfegzungen, als sie jeßt vorliegen, erlassen, und zu berückfichtigen bleibe, daß diese Beamten durch die bei Eingehung des Dienstverhält nisses niht vorauszusehende plößliche Auflösung des Bun ves und ihre dadurch veranlaßte Penfionirung sehr hart be troffen würden. Zwei der Herren Bevollmächtigten von Baden und Preußen übernahmen das Referat über - diesen Gegenstand und fam dasselbe bereits in der Sißung vom 12. d. zur Vor lage. Die ehemaligen Bundesbeamten dürfen die möglichste Berücksichtigung erwarten. — Bezüglich der Frage wegen g shäftlicher Behandlung der bei der Liquidations - Kommission zur Anmeldung kommenden Forderungen und Ansprüche hal sich die Kommission, in Betracht, daß ein großer Theil der Eingaben wegen theilweise schr komplizirten Charakters viel fach cin Zurückgehen auf frühere Verhandlungen und sons! eine eingehendere Prüfung erfordern, dahin geeinigt, für d artige Eingänge besondere Referate ausarbeiten zu lassen. — J Betreff mehrerer bei der Kommission angemeldeten Forderun gen an das vormalige achte deutsche Bundes - Armeecorps ha! sh die Kommission für inkompetent erklärt; fie wird jedo

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nah durch die Bevollmächtigten von Württemberg, Baden und Hessen eingezogener Erkundigung, die Petenten mit der Zurük- gabe ihrer Eingaben zugleich benachrichtigen , bei welcher an- deren Behörde 2c. sie ihre Ansprüche geltend zu machen haben 1547 1 R ED Ä j j Y Scbleswig - Holstein, Kiel, 17. Dezember. (H. C.) Das Ober-Práäsidium hat mittelst Cirkulairs vom 14. d. M. sämmtlichen Behörden in Schle8wig-Holstein kund gethan , daß der Ober - Regierungsrath Augustin aus Potsdam demnächst das Land bereisen werde, um wegen unserer Handels- und Zoll- verhältnisse fich an Ort und Stelle zu unterrichten. Flensburg, 18. Dezember. Der Ober - Präsident der Herzogthümer befindet sich in Begleitung seines Secretairs augen- blicklih in Nordschleswig, um sich betreffs der dortigen Zustände

näher zu informiren.

Sacvsea. Dresden, 19. Dezember. (Dr. J.) Se. Majestät der s und Se. Königliche Hoheit der Kron- prinz sind so eben, Nachmittags 44 Uhr, von Berlin zurück- fehrend, im Leipziger Bahnhofe hierselbst eingetroffen und wur- den dajelbst von Jhren Königlichen Hoheiten-dem Prinzen und der Frau Prinzessin Georg empfangen. Auch waren zur Be- grüßung Allerhöchstderselben der Königlich preußische Höchstkom- mandirende, General der Jnfanterie von Bonin, mit seinem Stabe, so wie sämmtliche Staatsminister, die Direktorien und viele Mitglieder der beide Ständekammern, der Polizei-Direktor und der Ober-Bürgermeister der Residenz im Bahnhofe anwesend.

—- Die Zwcite Kammer hat in ihrer gestrigen Abendsizung die Berathung des Geseßes über Erfüllung der Militairpslicht beendigt und den ur) in der Schlußabstimmung mit den beschlossenen Abänderungen und Zusäten einstimmig ange- nommen.

Oesterreich. Pesth, 19. Dezember. (W. T. B.) Die Magnatentafel hat in ihrer heutigen Sißung den Adreßentwurf der Deputirtentafel mit überwiegender Majorität angenommen.

Agram, 18. Dezember. Jn der heutigen Landtags-Sißung wur- den drei im Adreß-Entwurf des Zwölfer- Comité enthaltene An- träge angenommen. Der erste Punkt enthält: Der Artikel 42 vom Jahre 1861 bleibt immerwährend als unveränderliche Grundlage und Richtschnur in der staatsrechtlichen Beziehung des dreieinigen König- reihs gegenüber von Ungarn. Der zweite Punkt enthält folgenden Vorschlag: Das dreicinige Königreich hat weder Rechte noch Pflichten und auch keinen geseßlichen Modus, in den ungarischen Landtag ein- zutreten, welcher nach D auf den 10. Dezember 1865 und „be- zichungsweise auf den 19. November 1866 einberufen is. (Ueber diesen Antrag wurde namentlich abgestimmt.) Der dritte Antrag enthält: Das dreieinige Königreich hält dafür, es sei kraft seines Staatsrechts befugt m verpflichtet, selbstständig mit der Krone ins Einvernehmen zu treten.

— 19. Dezember. Der kroatische Landtag hat die Adresse en bloc angenommen.

Prag, 18. Dezember. Der Oberst-Landmarschall macht die Mit- theiluñg, der Statthalter habe über Auftrag des Staatsministeriums den Schluß der Session für den 22. d. M. festgeseßt und falls drin- gende Geschäfte vorliegen, erfolge eine Verlängerung bis 31. d. M.

_— Der Grundentlastungsfondsvoranschlag wird nach dem Kon1- missionsantrage angenommen. Der Kommissionsantrag über die Re- gierungsvorlage: »Erleichrerung von Bauten für Jndustriezwecke« wird ungeachtet der Opposition des Regierungsvertreters angenommen. Der von Karl Roth begründete Antrag des Baues einer Eisenbahn von Pardubiß über Chrudim nach

rathung mit seinem Gutachten der Regierung zu übermitteln hat. âltauf Bericht des Landesaus\chusses Über die Aufbewahrung der Reichskleinodien des Königreiches Böhmen. Graf Clam sagt: Es jei angemessen, um die Pietät für diese Kleinodien im Volke auf- rechtzuerhalten, deren Ueberführung feierlich zu veranstalten. Es sei dem Oberst-Landmarschall zu überlassen, die Ueberführung derselben nach Prag zu veranlassen. Der Statthalter erklärt, daß Erhebungen

der wichtigsten historischen Daten bezüglich der Krönung stattfinden.

Der Antrag Clams wird angenommen.

Linz, 18. Dezember. Der Antrag des Verfassungsaus\chusses, |

das Ministerium neuerlich anzugehen, ernstlich zur Wiedereinführung

des Tustitutes der Geschwornengerichte im verfassungsmäßigen

Wege die erforderlichen Schritte einzuleiten, wird angenommen. Ebenso der Antrag des Straßenausschusses: Der Landtag spricht sich für die „othwendigkeit einer Zweigbahn Rottenmann-Wels und für Jnangriff- nahme der Linie Linz-Budweis aus und beauftragt den Landesaus\huß,/ die Inswerksezung dieser Locomotivbahn zu fördern. f ., Graz, 18. Dezember. Mittheilung des Statthalters betreffs Schluß des Landtages am 22. d. M. oder längstens bis Neujahr. =, Laibach, 18. Dezember. Der Präsident verkündet den mit Staatsministerialerlaß vom 16. d. M. bis 22., längstens 31. Dezem- ber d. J. angeordneten Schluß des Landtages.

Troppau, 18.- Dezember. Der Landtag spricht sich einstimmig Jegen die Einführung des Jesuiten-Ordens in Schlesien aus. e, Innsbruck, 18. Dezember. Der Antrag auf Herstellung einer Eisenbahn zwischen Salzburg und Tyrol auf österreichischem Gebiete vird angenommen; ein Zusaßantrag zum §. 13 der Gemeindewahl- Grenung wegen Gestattung von nur einem Wahlkörper in kleinen Gemeinden wird genehmigt.

Îglau und Znaim wird dem Landesausschusse überwiesen, welcher denselben nach gepflogener Be- |

menten aus der byzantinischen Zeit.

_Velgiez. Brüssel, 19. Dezember. Jn der beutigen Sigung der Repräsentantenkammer bestätigte der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Rogier, daß die belgische Regie- rung in Betreff der mit Holland über die Schiffbarkeit der Schelde shwebenden Differenzen an die bei dieser An elegenheit am meisten betheiligten Mächte appellirt hat. Das Resultat dieses Appells sei zwar noch kein definitives, es sei aber Grund u glauben, daß die Mächte nicht anstehen werden, sachverstän- ige und unparteiische Ingenieure zu ernennen, welche nicht als Schiedsrichter auftreten würden, sondern als berathendes Comité, und hierin läge nichts Feindseliges gegen Holland.

Großbritannien und Jrland. London, 18. Dezem- ber. Die lehten Verhaftungen von Feniern in Dublin,ÿnur drei an der Zahl, wurden in einem von der Behörde schon zweimal abgesuhten Hause vorgenommen, wo man dieses Mal verschiedene Gewehre, Revolver und einige Munition “in einem wohl versteckten Wandschranke entdeckte. Der Be- siger derselben, ein Schneider, wurde in Haft genommen. In Folge des Abnehmens “der Verhaftungen und der troy aller Aufstandsprophezeiungen fortwährend herrschen- den Ruhe nimmt Übrigens die Aufregung des Publikums zu- schends ab, und man beginnt, im Hinblicke auf die Vorsichts- maßregeln der Regierung, allenthalben, in der Hauptstadt sowohl wie in der Provinz, wieder freier aufzuathmen. In Liver- pool stauden gestern vier angebliche Fenier vor den Assisen unker der Anklage, eine Anzahl der Regierung gehörige Waffen, &Freiwilligenbüch)en, mit staatsgefährlicher Absicht in ihrem Be- siße gehabt zu haben. Die Angeklagten, die im September von der Polizei festgenommen wurden, als sie gerade die 47 Büchsen von einem Aufbewahrungsorte zu einem anderen transportir- ten, wurden von den Geschworenen freigesprochen, da nicht be- wiesen werden konnte, daß dieselben von dem Umstande, daß die Gewehre Staat8eigenthum waren, Kenntniß hatten.

Aus Malta, Valetta, 17. Dezembér, meldet der Telegraph: Das Kabel zwischen Malta und Alexandria ist wieder her- gestellt und heute Abend wurde die Communication wieder aufgenommen. Die Quarantaine für Schiffe, die aus Alexandria, Smyrna und Konstantinopel eintreffen, ist aufgehoben.

— Die formelle Vereinigung von der Vancouvers- Insel mit dem englischen Columbia wird gemeldet und die Beamten der Jnsel werden mit Schluß des Jahres ihre Stellen niederlegen. Die Hauptstadt für beide Kolonicen wird in Zukunft New Westminster sein.

__ Fraukceich. Paris, 19. Dezember. Der »Abend -Mo- niteur « sagt in seinem Bülletin, indem er die Mission To- nello’s bespricht: Man ist zu glauben berechtigt , daß die ita- lienische Regierung über dic gute Wirkung, welche die Rückkehr der Bischöfe hervorgebracht hat, glücklich 1st und daß sie es für eine Ebrensache halten wird, auf dem Wege zu beharren, in- dem sie eine vollständige Beruhigung der Gewissen und ein loyales Einvernehmen der bürgerlichen und geistlichen Behörden erstrebt. Die Wahl der Stadt Florenz als Hauptstadt war ein Pfand für die Weihe. der neuen Politik. Es is zu hoffen er- laubt, daß die päpstliche Regierung nicht mehr anstehen witd, die ökonomischen und materiellen Maßnahmen, welche durch die Natur der Dinge geboten sind, ins Auge zu fassen und ihre Beziehungen zu ihren Unterthanen und zu Jtalien auf fester Basis zu begründen. :

Die »France« meint, daß die Reise der Kaiserin einen Aufschub erleiden könne.

Sriechen!and. Aus Athen, 13. Dezember, wird tele- graphirt: Ein englisches Schiff hat von Kreta flüchtige Familien hierhergebracht. Vor der englischen Gesandtschaft fand in Folge dessen eine enthusfiastische Kundgebung statt.

Túürkei. Konstantinopel, 8. Dezember. Die Groß- herrliche Yacht »Sultanieh« ist am 3. d. Mts. mit Admiral Mustapha Pascha nach Kreta abgegangen. Er soll den Auftrag

| haben, alle größeren Schisfe aus .den dortigen Gewässern zurück-

zubringen und blos einige Schnelldampfer zur Aufrechthaltung der Blokade zurückzulassen. Der »Fevaid« ist am 2. mit Mu- nition und Proviant ebenfalls dorthin abgesegelt, und der Dampfer »Talia« soll auf den »Panbhellenion« Jagd machen. Ein griechishes und ein französisches Blatt in Konstantinopel wurden auf einen Monat suspendirt und zwei griechische Schiffe mit Geldstrafen belegt, weil sie der Regierung unangenehme Nachrichten Über Kreta gebracht. e N

Das Kloster Arkad i, eines der schönsten und reichsten in der Levante, bestand schon seit 800 Jahren; es hatte eine kost- bare Bibliothek mit Manuskripten und sehr werthvollen Doku- Alles is} in die Luft ge- flogen ; die Pulverkammer soll über 60 Fässer Pulver enthal- ten haben.