4596 Vom 22. Dezember
Nr. 6485. das Gesetz, betreffend die Feststellung des Staats- i Vom 22. Dezember 1866;
Nr. 6486. das Geseß wegen Aufhebung der Rheinschifffahrts-
ebung des Gericht8kosten - Zuschlages. 866; unter
hausßhalts-Etats für das Jahr 1867. unter
Abgaben. Vom 24. Dezember 1866; und unter
Nr. 6487. den Allerhöchsien Erlaß vom 24. Dezember 1866, betreffend die Aufhebung der Schifffahrts-Abgaben, welche für Rechnung des Kurfürstenthums Hessen auf dem Maine und für Rechnung des Herzogthums Nassau auf dem Rheine und
Maine bisher erhoben worden sind. Berlin, den 27. Dezember 1866. Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und Medizinal: Angelegenheiten.
Der Privatdocent, Provinzial-Archivar Dr. Grünhagen um außerordentlichen Professor in der philoso-
in Breslau ist phischen Fakultät daselbst ernannt worden.
Bekamntmachung.
Unter Berücksichtigung der eingetretenen Veränderungen in den Einkaufspreisen mehrerer Droguen und der dadurch noth- wendig gewordenen Aenderung in den Taxpreisen der betreffen- den Arzneimittel , habe ih eine Revision der Arznei-Taxe ange- ordnet und eine neue Auflage derselben ausarbeiten lassen,
welche mit dem 1. Januar 1867 in Kraft tritt. Berlin, den 15. Dezember 1866. Der Minister der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal- Angelegenheiten. von Mühler.
Akademie der Künste.
i Bekanntmachung.
Pariser Ausstellung von 1867. Kunstwerke.
Die Künstler, welche Kunstwerke bei der hiesigen König- lichen Akademie der Künste angemeldet haben, werden ersucht, dieselben mit den zugehörigen Rähmen bis den 31. Dezember d. J. an den Kastellan der unterzeichneten Akademie, und zwar in solhen Holzkisten, wie sie für den Eisenbahn - Transport erforderlich sind, einzusenden, worauf über die Zulassung durch eine nah Maßgabe der Bekanntmachung vom 13. Oktober zu bildende Prüfungs - Kommission befunden werden wird. Den Kunstwerken sind die für den Katalog bestimmten ‘Angaben in zwei Exemplaren beizufügen.
__ Hierbei ist ein gedrucktes Formular zu benußen, welches bei dem Kastellan der Akademie an die Betheiligten auf Ver- langen verabfolgt werden wird.
Der kostenfreie Transport der Kunstwerke nach Paris er- folgt nur von der Akademie aus.
Der zur Verfügung stehende Wandraum det die ange- meldeten Ansprüche leider kaum zur Hälfte; eine beträchtliche Reduction der leßteren wird daher unvermeidlich sein
Berlin, den 12. Dezember 1866.
Die Königliche Akademie der Künste. Jm Auftrage: Ed. Daege. O. F. Gruvpe.
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Finanz - Ministerium.
___ Die auf. Grund des Geseßes vom 25. Oktober 1859 emit- tirten Fürstlich schwarzburg-sondershausenschen Kassen -Anwei- sungen zu 1 Thlr. sollen gegen neue in gleichen Werth8sabschnit- ten umgetauscht werden. Demgemäß is durch Bekanntmachung des Fürstlichen Mini eriums zu Sondershausen vom 12. No- vember d. J. als präfklusivische zwölfmonakliche Frist zum Um- tausch der alten, zur Einziehung bestimmten Kassen-Anweisungen der Zeitraum vom 1. Dezember dieses Jahres bis zum 30. November des nächsten Jahres festgeseßt worden, dergestalt, daß während der ersten neun Monate dieser Frist die alten Kassen - Anwei- sungen, nah wie vor, bei allen Fürstlichen Kassen in Zahlung verwendet werden können, während der leßten drei Monate dagegen lediglich bei der Fürstlichen Staatshauptkasse zu Son- dershausen zum Umtausch präsentirt werden müssen, nah Ab- guf der gedachten zwölfmonatlichen Frist aber lhre Gültigkeit
verlieren und dagegen auch eine Berufung auf die Re that der Wiedereinsezung in den vorigen Stand nicht statsd
Berlin, den 15. Dezember 1866. Der Finanz-Minister. Der Minisier für Handel, Gewerh und öffentliche Arbeiten l
v. d, Heydt. Gr. v. Jtenplig.
R Breußische BauLk.
_Wochen-Uebersicht der Preußischen Bank vom 22. Dezember 1866
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Activa. 1) Geprägtes Geld und Barren .…......... Thlr. 7 2) DaA s A e / e E , 0/2520 un arlehnsSfassenscheine .….......…... » ch y Wechsel:-Besiänbe. aag z 68 Gg 2) O Ane el, » 13,459 00 5) Staatspapiere, verschiedene Forderungen pas us O E » 1482800 6) Banknot Gia a A T | antnoten im Umlauf... lr. 19 7 Deposita - Natalie aa eee is ° 17500 8) Guthaben der Staats-Kassen, Institute / und Privatpersonen, mit Einschluß des ad O G » 2,671,000
Berlin, den 22. Dezember 1866. Königlich preußisches Haupt-Bank- Direktorium.
von Dechend. Schmidt. Kühnemann. Boese. Gallenkamp. Herrmann. v. Koenen.
Berlin, 27. Dezember. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: em Prâäsidenten des Staats-Ministeriumê und Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Grafen y on Bismarck -Schönhausen, dem Unter - Staats - Secretair Wirklichen Geheimen Rath von Thile, und dem Wirklichen Geheimen Legations-Rath Abeken die Erlaubniß zur Anlegung der von des Großherzogs von Oldenburg Königliche Hoheit thnen verliehenen Decorationen resp. des Ehren - Großkreuzes mit der goldenen Krone und den Schroertern, des Großkreuzes Und des Groß-Komthurkreuzes vom Haus- und Verdienst-Orden des Herzogs Peter Friedrich Ludwig zu ertheilen.
I tichtamtliches.
Preußen. Berlin, 27. Dezember. Se. Majestät der König empfingen heute die Vorträge des Krieg8Sministers, General der Infanterie von Roon und des Militair: Zabinets, Oberst - Lieutenant von Albedyll, Flügel - Adjutanten Sr. Majestät des Königs in Bertretung des auf wenige Tage beurlaubten Chefs des Militair-Kabinets, General von Tresckow, General - Adjutanten Se. Majestät des Königs. Die militairi {en Meldungen fanden statt; und hatte der Feldmarschall Graf von Wrangel die Ehre in ciner Audienz von Sr. Maj- stät dem Könige empfangen zu werden.
— Bei den Königlichen Majestäten fand vorigen Sonnabend ein größeres Diner statt, welchem Jhre Königlide Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin, so wie di Botschafter von Frankreich und Großbritannien mit ihren Gemahlinnen beiwohnten. — Am Sonntag wohnte Jhre Majestät die Königin dem Gottesdienste in der Gar nison-Kirche, am ersten Weihnactsfeiertage im Dome und gestern in der St. Johannes-Evangelisten-Kirche bei. — Am Weihnachtsheiligenabend fand die Gabenbescheerung bei den Königlichen Majestäten im Palais statt. Ihre Königliche Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin gaben das Familien - Diner am ersten Feiertage. Gestern speisten di Königlichen Majestäten bei der verwittweten Königin in Char
lottenburg. — Bei Ihren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen
Notth,
—
laut der Prinz Nicolaus von Nassau und fand dann di Bescheerung der Kronprinzlichen Kinder statt. Die Höchsten
errschaften brachten den heiligen Abend im Palais Jhrer Majestäten -zu und wohnten am ersten Weihnachtsfeiertage dem Gottesdienst im Dom bei, worauf sich Höchstdieselben zum Br such JThrer Majestät der Königin - Wittrve nah Charlottenburg N Das Familien - Diner fand im Kronprinzlichen P ais statt. den Major von Winterfeldt und den Oberst von Pape empfar- A und empfing gestern den Lieutenant Chorus vom 2. Gardt-
eglment zu Fuß. Am zweiten eiertage Nachmittags wal
im Kronprinzlichen Palais Kinderfest, zu welchem 36 Einladul- gen ergangen waren.
Frankfurt a. M., 23. Dezember, (Fr. J.) Für di
Liquidation der durch die leßte Bundes - Execution gege! Dänemark entstandenen Kosten war bekanntlich Y J. von dem
und der Kronprinzessin dinirte am 24. d. M. Se, Dur(- |
Se. Königliche Hoheit der Kronprinz hatte vorhet n
früheren Bunde eine besondere der Militair-Kommission unter- ellt gewesene Liquidationsabtheilung einberufen worden. Es hatte dieselbe ihren Schlußbericht am 7. Mai d. J. erstatiet. Mittlerweile hat sich die Bundes-Liquidationskommission Über den egenwärtigen Stand jener Liquidation berichten lassen. Der Aufwand für die Execution in Holstein-Lauenburg stellt sich wie folgt: liquide Forderungen Oesterreichs P in runden annovers 2,608,748 &L., Kosicn der Civil-Kommissäre 68,996 Fl, jeldübersendungs-, Kanzlei - 2c. Kosten 14,165 Fl.; zusammen 6,345,378 Fl. Hiervon sind durch eigene Einnahmen gedeckt: von der shleswig-holsteinschen Hauptkasse Ersay der Kosten der Civil-Kommissäre 68,996 Fl. und Ablieferung der Ueberschüsse l 417,433 Fl.; Zinsen von den bei Rothschild angelegten Matrikular- heiträgen 10,393F[. ; zusammen 1,496,823 Fl. Es sind demnach noch 4,848,000! matrikularmäßig umzulegen. Nun waren vom Bunde am 14. Dezember 1863 zur vorschußweisen Bestreitung der Erecutionskosten 17 Millionen Gulden beschlossen, und davon 11 Millionen wirklich ausgeschrieben worden. Dazu haben ämmtliche Regierungen, außer Oesterreich, Preußen, Sachsen und Hannover, ihre matrikularmäßigen Beiträge geleistet ; die enannten vier Executions-Regierungen brachten ihre Antheile je auf ihre -Gegenforderungen in Abrechnung. Jnsoweit nun die bereits geleisteten Beiträge den Antheil an den noch umzu- legenden 4,048,999 Fl. Übersteigen, werden sie den betreffenden Regierungen im AbrechnungsSbuche gutzuschreiben nnd andern- theils da , wo die Gegenforderung den matrikularmäßigen Antheil an den Kosten nichk erreicht, eine »Schuld« zu ver- eichnen sein. M s Schleswig-Solsiein. Altona, 23. Dezember. (A. N.) ut Circulair des Königl. preußischen Postdirektorats für die Herzogthümer Schleswig-Holstein und Lauenburg erlischt mit dem e Dana Jahreswechsel insofern die Thätigkeit der {leswig - holsteinischen Abtheilung des Hamburger Stadtpost- amts, als in Zukunft sämmtliche auswärtige Journale und Zeitschriften für Hamburg und Umgegend ausschließlich bei dem Königlich preußischen Ober-Postamt in Hamburg bestellt werden müssen. e Hamburg, 24. Dezember. Folgende Senats-Mittheilung
| ist gestern der Bürgerschaft zugegangen : »Zufolge der Mitthei-
lungen, welche der Senat neuerdings von seinem Bevollmäch- tigten bei den in Berlin stattfindenden Konferenzen erhalten
hat, sind die Gründe in Wegjall gekommen, welche ihn veran- |
laßt haben, seine Zustimmnung zu dem bürgerschaftlichen An- trage wegen der Diätenbewilligung, als welchem an und für sh niht entgegentreten zu wollen er wiederholt erklärt hat, dennoch bis auf Weiteres zu verweigern. Der Senat nimmt daher keinen Anstand, seine Zustimmung zu diesem Antrage nunmehr — wie hiermit geschieht — zu erklären, und zieht seinen Antrag vom 19. d. M., da derselbe seine Erledigung gefunden hat, hiermit zurück. Die Publication des Wahlge)etzes wird alsbald erfolgen. M Zachseu. Altenburg, 23. Dezember. (Leip. Zkg.) Ihre kais. Hoh. die Fran! Großfürstin Alexandra 1ist in Be- gleitung ihrer Tochter, der Großfürstin Olga, K. H., gestern Abend zum Besuche 1hres Vaters, S. H. des Herzogs Josef, u eingetroffen und auf dem herzoglichen Residenzschloß ab- estiegen. i L S, k, H. der Erbherzog von Sachsen-Weimar, welcher nige Tage zum Besuch der Os Familie hier verweilt hat, ist gestern wieder abgereist | Hessen. Darmstadt, 24. Dezember. (Fr. Journ.) Die Zweite Kammer nahm in ihrer heutigen Sißung den Geseß- Entwurf, betreffend die Erhebung der direkten und indirekten Auflagen nah dem Finanz-Geseß vom 24. September 1864 und die vorläufige Ausdehnung der im Großherzogthnm be- schenden Steuergeseßgebung (mit Ausnahme der auf die Grund- steuer bezüglichen) auf die neuerworbenen Landestheile mit 29 segen 6 Stimmen an. j Baden Karl8ruhe, 24. Dezember. (Karls greitag , 2lsten d. M., di hier der landstän dische-Aus®- [chuß wieder zusammen und nahm die Vorträge seiner Bericht- ‘statter über die von der Großherzoglichen Regierung ihm vor- elegten Rechnungen der Amortisations-, Eisenbahn- und Zehnt-
.
uldentilgungs-Kasse und des Grundstocks pro 1865 in zwei
längeren Vormittags- und Nachmittags - Sißungen entgegen. m Sonnabend UVBUA die genehmigten Berichte in Gegen- vart der Kommissäre der Großherzoglichen A der Herren Staatsminister Mathy und Staatsrath Pr. Nüßlin, vorgetragen und von dem Ausschuß L 1a De Vayern. München, 23. Dezember. (Allg. Z1g- Staatsrath hat in ner gestrigen mehrstündigen Siu unter
wèrbegesches erledigt, so daß auch dieser jet zur Borlage Aa N auf den 5. Januar einberufenen Landtag reif Ul. Dex
(Karlsruher Ztg.)
Protokoll vom 11. Dezember 1866
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leßte unter den Entwürfen zur neuen Socialgeseÿgebung, jener über das Armenwesen, liegt gleichfalls vollendet dem Ministerrath vor und wird, nachdem ihn dieser noch einmal durchberathen, gleichfalls an den Staatsrath gelangen, so daß mit R darauf zu rechnen ist, daß der ganze Komplex der neuen jocialen Geseßgebung zur Vorlage an den Landtag bei dessen Wiederzusammentritt bereit sein wird. Dasselbe gilt von den Entwürfen zu einer neuen Organisation des Heeres und für die Ausgleichung der Kriegslasten.
Desterreich. Wien, 23. Dezember. Die »Wiener Zei- tung« brachte gestern , wie schon telegraphiscch gemeldet wurde, im amilichen Theile im vollen Texte nachstehende Verträge : Den Handelsvertrag zwischen Oesterreih und Frankreich vom 11. Dezember 1866, abgeschlossen zu Wien am 11. Dezember 1866 und in den beiderseitigen Natifizirungen ausgewocchselt ebendaselbst am 18. Dezember 1866; den Schifffahrts-Vertra zwischen Oesterreich und Frankreich vom 11. Dezember 1866, unterzeichnet zu Wien am 11. Dezember 1866, die Ratifizirun- gen daselbst ausgewechselt am 18. Dezember 1866; das Schluß- 1 zum österreichisch - französi- schen Handels- und zum französisch-österreichischen Schifffahrts- Vertrage vom 11. Dezember 1866, unterzeichnet zu Wien am 11. Dezember 1866; den Staats - Vertrag zwischen Oesterreich und Frankreic vom 11. Dezember 1866 über die Vorrechte und den Wirkungskreis der gegenseitigen Konsuln in den beiden Staaten, geschlossen zu Wien am 11. Dezember 1866, die Natifizirungen daselbst ausgewecchselt am 18. Dezember
1866/7 den Staatsvertrag zwischen Oesterreich und Frankreich
vom 11. Dezember 1866 über die Behandlung der Verlassen- schafien der gegenseitigen Staatsangehörigen , geschlossen zu Wien am 11. Dezember 1866; die Ratifizirungen daselb aus- gewechselt am 18. Dezember 1866; den Staatsvertrag zwischen Oesterreih und Frankreih vom 11. Dezember 1866 wegen gegenseitigen Schußes des Autorrechtes bei Werken der Literatur und Kunst, geschlossen zu Wien am 11. Dezember 1866, die Ratifizirungen daselbst ausgewechselt am 18. Dezember 1866.
_— 24. Dezember. Gestern empfing der Kaiser die Depu- tation des ungarischen Landtages, welche die Adresse überreicht hat. Der Kaiser erwiederte auf die Ansprache derselben, er werde die Adresse in einem Reskript beantworten, beauftrage aber die Deputation, den Landtag seiner Huld und Gnade zu versichern.
Freiherr von Beu | reist heute Abend zum Besuche seiner Familie nah Dresden. :
Linz, 22. Dezember. Der Landtag beschließt: Das Staats- Ministerium zu ersuchen, die Geseze über den Gymnasial - Un- terriht gegen das Jesuiten - Gymnafium in Freinberg zum Vollzug zu bringen.
Um 2 Uhr |\chließt der Landeshauptmann die Session. Derselbe wirfk in seiner Rede einen Rükblick auf die abgelau- fene Periode und sagt unter Anderem: Ein Anlaß, unmittel- bar auf die Konstituirung des Reiches einzuwirken, war uns nicht gegeben, aber das ¿zesthalten an der Verfassung is im Hause oftmals zum Ausdrucke gekommen; dieser Ausdru, so hoffe ich, bauend auf das Kaiserliche Wort, wird nicht ohne Erfolg bleiben. Etn, Dts fa
Graz, 22. Dezember. Bericht des Adreßausschusses über den Antrag Rechbauers, welcher stait in der Form einer Adresse in der Form einer Resolution angenommen wurde.
Nach Erledigung des Rechenschaftsberichtes wird der Land- tag geschlossen.
Großbritannien und Irland. London, 24. De- zember. Der vorgestern todtgesagte 8Sjährige Lord St. Leo- nards ist am Leben und erfreut sich guter Gesundheit , hat aber das Unglück gehabt, seinen ältesten Sohn Henry Sugden, einen Advokaten von Talent, durch den Tod zu verlieren. Der Sohn, ein Mann von 56 Jahren, is von den Zeitungen mit dem Vater verwechselt worden. j j
In Jrland beruhigt fich die öffentliche Meinung jeßt von Tag zu Tage mehr. Die Besorgnisse schwinden und viele Guts- besißer aus der Provinz, die sih- auf ihren Landsißen nicht
| mehr sicher hielten, und nah Dublin gekommen waren, sind
wieder nah ihren Gütern abgereist. Auch die Vorsichtsmaß- regeln im S-hloie zu Dublin find eingestellt worden. Die neuerdings gemachten Confiscationen an Waffen und Munition, welche mit dem Anscheine großer Wichtigkeit durch den Telegraphen gemeldet wurden, löfen sih ebenfalls nach- träglih als für gutgesinnie Unterthanen bestimmte Sen- dungen auf: die leßten 15 Büchsen - Revolvers nebst 1100 Patronen waren für Lord Fermoy bestimmt. Verhaftungen kommen nur mehr vereinzelt vor und das Scbreckensgespenst Stephens is fast vergessen. Der
| Name diefes Verschwörers tri s jeßt merïwürdigerweise in ch A Ua 1 Entwurf des 1 Name dieses Verschwörers tritt uns jeyt m LGETIDETE inderen Berathungs8gegen|ständen auch den Entwurf des neuen ‘ finer australischen Zeitung entgegen: Jn Wangaratta trieb sich
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her und äußerte
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