1888 / 56 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

É Li R R Tzu rinr 2! E R I A ti E E A

G B S R L R A R E E E B

E E E

r N P. 7 É E I A. x: ——— Aa R ———————————————————————————— S ————

á

Deutscher Reichs-Anzeiger

S O

“ün,

Königlich Preußischer

S4. 23S

Das Abonuement beträgt vierteljährlih 4.4 50 9. Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an; j für Qerlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition 3

SW., Wilhelmstrafß;e Nr. 32.

Einzelne Nummern kosten 25 4,

V 536.

Iusertionzpreis für den Raum einer Druckzeile 30 A Juserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Deutshen Reihs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers

j \ ATY \ Ti 5 R E

Verlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. i

Berlin,

Donnerstag, den ¡1 März, Abends.

1188S,

San Remo, 1. März, 11 Uhr 5 Minuten Vormittags. Die Nacht war für Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit den Kronprinzen gut. Das Allgemeinbefinden ist gehoben, auch das Aussehen besser. Madenzie. Schrader. Krause. Hovell. Bramann.

Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den nahbenannten verleihen, und zwar:

den A Adler-Orden dritter Klasse mit der Shleife und Shwertern am Ringe:

dem Obersten a. D. Freiherrn von Eynatten, bisher Commandeur des Schlesishen Train-Bataillons Nr. 6;

den Rothen Adler-Orden vierter Klasse:

dem Major z. D. Gemberg, bisher Abtheilungs- Commandeur im 1. Brandenburgischen Feld-Artillerie-Regiment Nr. 3 (General-Feldzeugmeister), und

dem Major z. D. Hanésse, bisher Be irks:Commandeur des 2. Bataillons (Worms) 4. Großherzogli Hessischen Land- wehr-Regiments Nr. 118;

den Königlihen Kronen-Orden zweiter Klasse mit dem Stern:

dem General-Lieutenant z. D. von Radowißt, bisher Kommandant von Altona;

den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse:

dem Obersten z. D. Graeff, bisher Commandeur des 3. Westfälischen Jnfanterie-Regiments Nr. 57, und

dem Obersten z. D. Nayle, bisher Commandeur des znfanterie-Regiments Prinz Friedrich der Niederlunde (2. West- fälischen) Nr. 15; sowie

den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse:

dem Oberst-Lieutenant a. D. Depner, bisher Bezirks- Commandeur des 1. Bataillons (Lößen) 6. Ostpreußischen Landwehr-Regiments Nr. 43.

Deutsches Reich.

Se. Majestät der Kaiser" haben Allergnädigst geruht : in Gemäßheit des §. 93 des Gesezes, betreffend die Rechts- verhältnisse der Neichsbeamten, vom 31. März 1873 (Reichs- Geseßbl. S. 61) zum Präsidenten der Disziplinarkammer in Trier: den Königlih preußischen Landgerichts - Direktor Barre daselbst, und zu Mitgliedern der Disziplinarkammern: in Arnsberg den Vorstand der Intendantur der 13. Division, Königlih preußischen Militär - Jntendantur - Assessor _ Fontane in Münster in Westfalen, in Kassel den Königlich preußischen Regierungs-Rath von Kitzing daselbst, Köslin den Königlich preußischen Nath Seifert in Stettin, Magdeburg den Königlich preußischen Rahtlev daselbst, Münster in Westfalen den kommissarischen Ober - Post- direktor, Postrath Wächter in Arnsberg, Oppeln den Königlich preußischen Militär-Fntendantur- Nath Niemann in Breslau, Nolen el Königlich preußischen Landrichter Sperling aselbst, in Potsdam den Königlich preußishen Amtsrichter Zsen- bart daselbst,

in Militär-Fntendantur- Regierungs-Rath in in

in

in Regierungs-Rath bei der Generaldirektion der Eisen- bahnen in Elsaß-Lothringen, Dr. jur. Greiff daselbst, Trier den Vorstand der Intendantur der 16. Division, Königlich preußishen Militär - Intendantur - Assessor

Froebel daselbst zur Zeit bekleideten Reichs-

in

für die Dauer der von ihnen beziehungsweise Staatsämter zu ernennen.

Se. Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Bankbeamten Gustav Zern zum Vize- Konsul in Westerwik (Schweden) zu ernennen geruht.

-_

Königreich Preufßen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den Regierungs-Assessor Heidmann in Rotenburg zum Landrath, und

[ Kreise Rotenburg Offizieren folgende Auszeichnungen zu

den Gymnafial-Direktor Alexander Hoppe in Brieg zum Provinzial-Schulrath zu ernennen; sowie

dem Provinzial-Schulrath, Profesor Dr. Tschackert in Breslau den Charakter als Geheimer Regierungs-Rath zu verleihen. di

Ministerium des Junern, Dem Landrath :H eidmann ist das Landrathsamt im

übertragen worden. . *

Ministerium der geistlhen Unterrichts- und Medizinal-AngelégEnheiten.

Der Provinzial-Schulrath H oppk ift dem Königlichen Provinzial-Schulkollegium in Bres Abeewiee worden.

Dem wissenschaftlichen Ersten Lehrer an der stüötischen höheren Mädchenshule zu Bielefeld,“ Theodor Prenzel, ist der Titel Oberlehrer verliehen worde.

Der prafktishe Arzt Dr. Max: Eltën zu Freienwal de a. L ist zum Kreis-Physikus des Kreises Liebenwerda ernannt worden.! F n

“(Königliche Bibliothek;

_——_———_—

Straßburg im Elsaß den Kaiserlichen Ober- und Geheimen -

e E o R è E In der nächsten Woche von: 5. bis einschl. 10. März findet nah §8. 48 der Benu ungs-Ordnung für die Königliche Bibliothek die allgemeine Zurückt-?erung aller: aus derjelben entliehenen Bücher statt. Diej “gea weihe Büchec der Königlichen Bibliothek in Händel haben, werden hierdurch aufgefordert, sie während dieser Zeit in den ‘Stunden zwischen 9 und 3 Uhr gegen die darüber ausgestellten Empfangscheine zurückzuliefern. Die Zurücknahme der Bücher erfolgt nah alphabetischer Ordnung der Namen der Entleiher : von A—H am Montag und Dienstag, von J—R am Mittwoch und Donnerstag, von S—Z am Freitag und Sonnabend. Berlin, den 1. März 1888. ¿Die Generalverwaltung der Königlichen Bibliothek.

Finanz-Ministerium.

Die Verwaltung der durch den Tod ihres bisherigen Inhabers erledigten Stelle des Königlichen Rentmeisters zu winemünde ist dem Forstkassen-Rendanten Zech zu Karo- linenhorst übertragen worden.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 1. März. Se. Kaiser und König nahmen heute die aus den Händen der Commandeure der Compagnien entgegen.

Sodann empfingen Se. Majestät den Chef des Militär- kabinets, General von Albedyll, und den Kriegs-Minister, General-Lieutenant Bronsart von Shellendorff, zu längeren Vorträgen.

Den Kammerherrendienst bei Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin haben die Königlichen Kammer- herren Vize-Ober-Schloß-Hauptmann Graf Louis Perponcher- Sedlnigki und Ceremonienmeister Graf Wartensleben über- nommen.

Majestät der 2 Monats-Rapporte Leib-Regimenter bezw.

Die Freitag-Abend-Empfänge bei Jhrer Excellenz de r Frau Ober-Hosmeisterin Gräfin von Perponcher werden erst am Freitag, den 9. März, wieder aufgenommen.

Der Bundesrath, die vereinigten Ausschüsse des- selben für Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Rechnungswesen hielten heute Sizungen. ;

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten Beilage.

In der heutigen (50.) Sitzung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister von Boetticher, der Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorf und der Staatssekretär des Reichs-Justizamts Dr. von S elling beiwohnen, steht als erster Gegenstand auf der Tagesordnung die Fortsehung der zweiten Berathung des von den Abgg. Hiße, Haberland, Letocha, Megzner eingebrahten Geseg - entwurfs, betreffend die Abänderung der Gewerbe -

ordnung vom 1. Juli 1883 (Befähigungsnachweis), in

—————————————————— A ——

Verbindung mit dem Antrage Ackermann und Gen., denselben Gegenstand betreffend.

Die Berathung wird fortgeseßt bei 8. 14e, nah welchem der Nachweis auh dur ein Zeugniß einer staatlich an- erkannten gewerblihen Unterrihtsanstalt erbracht werden fann.

Abg. von Kardorff erklärt, daß seine Partei zur dritten Lesung ihre im Vorjahre zu demselben Gegenstand vorgelegten Anträge wieder einbringen werde, wonach die Meisterprüfung uur für das Baugewerbe obligatorisch sein, die Prüfung übrigens vor einer staatlihen Kommission abgelegt werden soll; nur auf diesem Wege werde zwishen dem Reichstage und der Regierung eine Einigung zu erreichen sein.

Der §. 14e wird mit 124 gegen 115 Stimmen an- genommen.

Der §. 14f, welcher besagt: „Die Prüfung ist der Regel nad nur zulässig, wenn der zu Prüfende das 24. Lebensjahr zurückgelegt und drei Jahre als Lehrling und ebenso lange als Geselle oder als Gehülfe in dem betreffenden Handwerk gearbeitet hat,“ wird nah kurzer Debatte, an welcher si die Abgg. Dr. Meyer (Jena) und Hitze betheiligen, von derselben Mehrheit angenommen.

. 14 gg bestimmt, daß Frauen den Nachweis in dem Falle niht zu führen haben, wenn sie allein oder nur mit ihren Familienangehörigen für Frauen und Kinder Arbeiten anfertigen.

Abg. Goldschmidt bittet um Streichung dieses der öster- reihishen Gewerbeordnung entnommenen Paragraphen. Es sei nit einzusehen, warum Frauen niht auch Herrensachen anfertigen dürften.

Abg. von Kleist-Rezow schlägt deshalb die Streichung der Worte „für Frauen und Kinder“ vor.

An der Debatte betheiligen sich noch die Abgg. Hitze und Ackermann.

Der Paragraph wird mit 130 gegen 119 Stimmen un- verändert angenommen, ebenso der Rest der in den Anträgen vorgeshlagenen neuen Paragraphen.

Die dazu eingegangenen Petitionen werden dur

Beschlüsse für erledigt erklärt. __ Vei Sqluß des Blattes geht das Haus zur Fortsezung der. zweiten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, be- treffend die unter Ausshluß der Oeffentlichkeit stattfindenden Gerichts8verhandlungen, über.

diese

In der heutigen (29.) Sizung des Hauses der Abgeordneten, welher der Minister der geistlihen 2c. An- gelegenheiten, Dr. von Goßler, der ¿Finanz - Minister, Dr. von Scholz, und mehrere Kommissarien beiwohnen, steht auf der Tagesordnung die Fortsezung der zweiten Be- rathung des Entwurfs des Staatshaushalts- Etats für 1888/89, und zwar der Etat des Ministeriums der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal- Angelegenheiten.

Bei dem ersten Ausgabetitel „Ministergehalt 36 000 #4“ bringt der Abg. Lassen eine Reihe von Beschwerden über die Sqculverwaltung in Nordschleswig vor.

Abg. Rickert führt darüber Beschwerde, daß Seitens der

Schule Wahlagitation getrieben werde. Die Breslauer Re- gierung habe bezüglich des Verhaltens der Lehrer in der Wahlagitation einen Cirkularerlaß an die Landräthe gerichtet ; der Landrath des Kreises Ohlau habe denselben an die Lehrer zur strengen Nachachtung weiter gegeben und zur kräftigen Unterstüßung der Regierung aufgefordert. Diese Ver- fügung sei gesezwidrig und widersprehe dem Aller- höchsten Erlaß vom 4. Januar 1882. Es sei erwünscht zu erfahren, ob der Kultus - Minister das Disziplinar- verfahren gegen den Landrath veranlaßt habe. Fn Thorn seien Lehrer, weil sie sih der Wahl enthalten, vom Kreis- Schulinspektor Schrötter unter Hinweis auf den Allerhöchsten Erlaß von 1882 verwarnt worden. Fn Waldenburg habe der Squlinspektor Gregorovius unter dem 31. Oktober 1887 den Lehrern mitgetheilt, daß am 5. November Seitens des konservativen Vereins ein patriotis&es ¿Fes mit Commers und Freiconcert stattfinde, zu welchem fie eingeladen seien und weshalb sie den Nachmittagsunterriht ausfallen lassen könnten. Gerihtlih sei sodann festgestelt, daß im Kreise Waldenburg, in Göhlenau, der Lehrer Sommer geäußert habe, Diejenigen, welche den Freisinnigen die Stimme geben, jeien Shufte. Solche Dinge führten zum fkrassesten Partei- regiment, die dauernden Jnteressen der Krone müßten un- bedingt von den Tagesinteressen des jeweiligen Ministeriums etrennt werden. Die Lehrer, die die idealen Güter zu pflegen erufen seien, sollten niht zur Heuqhelei gezwungen werden. S werde der Minister diese Ausschreitungen ver- urtheilen.

Bei Schluß des Blattes nimmt der Minister der geist- lichen x. Angelegenheiten, Dr. von Goßler, das Wort.

Jm Hause der Abgeordneten sind von dem Abg. Freiherrn von Hammerstein zu der zweiten Be- rathung des Etats des Ministeriums der gei st- lihen, Unterrihts- und Medizinal - Angelegen heiten für das Jahr vom 1. April 1888/89 folgende. fünf Anträ ge eingebraht worden :