Personalveränderungen.
Königlich Preußische Armee.
Ernennungen, Beförderungen und Versezungen. Im aktiven Heere. Berlin, 28 Februar. Graf v. SchlieffenI,, Gen. Major und General à la suite Sr. Majestät des Kaisers und Königs, Kommandant von Berlin, mit der Vertretung des Chefs der Land-Gendarmerie beauftragt.
Berl in, 1. März. Gottschalck, Oberst à la suite des Inf. Regts. Nr. 67 und Inspecteur der militärishen Strafanstalten, zum Commandeur des Inf. Regts. Nr. 82 ernannt. v. Viebahn, Oberst:Lt. à la suite des 4. Garde-Regts. zu Fuß, unter Belassung in diesem Verhältniß und unter Entbindung von seinem Kommando bei dem Militär - Kabinet, mit Wahrnehmung der Geschäfte des Inspecteurs der militärishen Strafanstalken be- auftragt. Frhr. v. Werthern, Major und Eécadr. Chef vom Hus. Regt. Nr. 8, unter Stellung à la suite dieses Regts., zum Militär- Kabinet kommandirt. Michels, Rittm. aggreg. dem Hus. Regt. Nr. 8, als Escadr. Chef in dieses Regt. einrangirt.
Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 23. Februar. v. Loga, Pr. Lt. à la suite des Fuß-Art. Bats. Nr. 9, Müller I,, Pr. Lt. à la suite des Fuß-Art. Regts, Nr. 11, Direktions-Assistenten der technischen Institute der Artillerie, der Artilleriewerkstatt zu Spandau bezw. dem Feuerwerks-Laboratorium zugetheilt. Wogkittel, Pr. Lt. à la suite des Fuß-Art. Regts. Nr. 5, Direktions-Assistent der technischen Institute der Artillerie, von der Pulverfabrik zu Spandau zur Artilleriéwerkstatt zu Straßburg i. E. verseßt.
25. Februar. Droste, Zeug-Hauptm. von der Munitions- fabrik in Spandau, zur Insp. der Gewehrfabriken, Sommerfeldt, Zeug-Hauptm. von der Munitionsfabrik in Erfurt, zur Munitions- abrik in Spandau, Schröder, Zeug-Premier-Lieutenant _vom
rtillerie-Depot in Straßburg i. E, zur Munitionsfabrik in Erfurt, Neitel, Zeug-Lieutenant von der 1. Art. Depot-Insp., zum Art.-Depot in Straßburg i. E.,, Wark, Zeug-Hauptm. vom Art. Depot in Sonderburg, zum 1, April d. I. zum Artillerie-Depot in Met, Blanke, Zeug-Pr. Lt. vom Art.-Depot in Kurxhaven, kommandirt in Stade, zum 1. April d. J. zu dem wieder zu errih- tenden Art. Depot in Stade, Saltgeber, Zeug-Pr. Lt. vom Art. Depot in Mainz, mit dem 1. April d. J. zum Art. Depot in Saar- louis, unter Kommandirung nah Trier zur Verwaltung des daselbst zu errihtenden Filial-Art. Depots, verseßt.
Königlich Bayerische Arnizee.
Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 24. Fe- bruar. Birkhofer, Major des 1. Pion. Bats., mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Abschied bewilligt.
XTI. (Königlich Sächsisches) Armee-Corps.
Ernennungen, Beförderungen und Versenuungen.,. Imaktiven Heere. 9. Februar. v. Sichart, Pr. Lt. à la suite des Gren. Regts. Nr. 100, in das Inf. Negt, Nr, 139 wieder- eingestellt.
29. Februar. v. Zobel, Pr. Lt. im Fuß-Art. Regt. Nr. 12, zum Hanptm. und Comp. Chef, Engelke, Sec. Lt. in demselben Regt., zum Pr. Lt, befördert. Weigel, Sec. Lt. im Feld-Art. Regt. Nr. 12, der Charakter als Pr. Lt. verliehen.
Im Beurlaubtenstande. 17. Februar. Die Sec. Lts. der Res.: Schreiber des Inf. Regts. Nr. 106, v. Lüttichau des Garde-Reiter-Regts., Dehmichen des Train-Bats, Nr. 12 zu Pr. Lts. der Ref. befördert.
Abschiedsbewilligungen. Imaktiven Heere. 17. Fe- bruar. v.Woydt, Major und Bats. Commandeur im Inf. Negt. Nr. 134, in Genehmigung seines Abschiedsgesuhes mit der geseßlichen Pension und der Erlaubniß zum Forttragen der Regts. Uniform mit den vorgeschriebenen Abzeichen zur Disp. gestellt. Schaefer, Sec. Lt. im Inf. Regt. Nr. 134, diesem mit der geseßlichen Pension, v. Criegern, Hauptm. z. D., diesem unter Fortgewährung der gelegten Pension und mit der Erlaubniß zum Forttragen der iéherigen Regiments-Uniform mit den vorgeschriebenen Abzeichen,
rhr. v. Gregory, Premier-Lieutenant z. D., diesem unter
ortgewährung der geseßlihen Pension und mit der Er- laubniß zum ferneren Tragen der Armee-Uniform, der erbetene Abschied bewilligt. Frhr. v. Wangenheim, Major a. D., unter Fortgewährung der geseßlichen Pension und unter Ertheilung der Er- laubniß zum ferneren Tragen der Uniform des Gren. Regts. Nr. 100, zur Disp. gestellt.
24. Februar. Frhr. v. Spörcken, Rittm. a. D., unter Fort- gewährung der geseßlihen Pension und unter Ertheilung der Erlaub- niß zum ferneren Tragen der Uniform des Ulan. Regts. Nr. 18 mit den vorgeschriebenen Abzeichen zur Disp. gestellt.
Im Beurlaubtenstande. 17. Februar. Häbler, Rittm. der Reserve des Garde-Reiter-Regts.,, Faulhaber, Hauptm. von den Landw. Pion des 1, Bats, Landw. Regts. Nr. 105, Beiden mit der Erlaubniß zum Forttragen der bisherigen Uniform mit den vor- geshriebenen Abzeichen der erbetene Abschied bewilligt.
Im Sanitäts-Corps. 5. Februar. Dr. Walther, Assist. Arzt 1. Kl. der Landw. des 1. Bats. Landw. Regts Nr. 104, aus allcn Militär-Verhältnissen entlassen.
22. Februar. Dr. Druschky, Ober-Stabsarzt 1. Kl. z. D,., unter Fortgewährung der geseßlihen Pension und mit der Erlaubniß zum Forttragen der bisherigen Uniform mit den vorgeschriebenen Ab- zeihen, Dr. Lorrmann, Stabsarzt der Res. des 2, Bats. Landw. Regts. Nr. 102, Dr. Roth, Assist. Arzt 1. Kl. der Res. des 1, Bats. Landw. Regts. Nr. 106, der erbetene Abschied bewilligt. Dr. Sommerey, Assist. Arzt 2. Kl. im Schüten- (Füs.) Regt. Nr. 108, unter gleichzeitiger Kommandirung als Hülfsarbeiter zur Sanitätsdirektion, zum Inf. Regt. Nr. 103 E Dr. Lufft, Assist. Arzt. 2. Kl. des Res. Landw. Bats. Nr. 08, im aftiven Sanitäts-Offiziercorps, und zwar beim Carab. Regt., angestellt. Dr, Sinz, Dr. Große, Dr. Reuter, Unterärzte der Res. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 106, zu Assist. Aerzten 2. Kl. der Res.
befördert. Nichtamtliches. Deutsches Reich. Preuszen. Berlin, 3. März. Se. Majestät der Kaiser und König arbeiteten heute mit dem Chef des Militärkabinets.
— Ho Majestät die Kaiserin und Königin empsing gestern den von den Beiseßungs-Feierlichkeiten aus Karlsruhe zurückgekéhrten Vize-Ober-Schloßhauptmann, Kammer- herrn Grafen Fürstenstein.
— Wie „W. T. B.“ aus San Remo berihtet, machten Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzen Wilhelm und Heinrich sowie der Großherzog von Hessen
en Nachmittag an Bord des „Barbarigo“ eine kurze pazierfahrt.
— DieSchlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten Beilage.
— In der heutigen (52,) Si ung des Reichstages, welher der Staatssekretär M Mas, Staats-Minister von Boetticher, beiwohnte, theilt der Präsident zunächst mit, daß der Freundschaftsvertrag mit Ecuador und die Handels-,
Freundschafts-, Schiffahrts- und Konsularverträge mit Guate- mala und Honduras eingegangen sind. Auf der Tagesordnung steht als erster Seganans: Zweite Berathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Löschung nicht mehr bestehender Firmen im Handelsregister. Dazu liegt ein Antrag des Abg. Meyer (Halle): 1) hinter §8. 1 einzufügen:
la.
Diese Vorschrift erstredti sih auch auf die in Liquidation be- findlihen Firmen mit Einschluß der Aktiengesellshaften und der Kommanditgesellschaften auf Aktien. Die Löschung der Firma erfolgt, sobald glaubhaft gemacht ist, daß Vermögensobjekte, die noch nit vertheilt sind, niht mehr vorhanden sind.
2) In §. 2 hinter „Rechtsnachfolger“ einzuschieben „ beziehungs- weise Liquidatoren“, / ?
vor, der aber während der Diskussion zurückgezogen wird.
Nach kurzer Debatte, an der sich die Abgg. Klemm und Meyer Be sowie der Kommissar, Geheime Ober-Regie- rungs-Rath Hoffmann, betheiligen, wird der Gesezentwurf unverändert angenommen.
Hieran {ließt sih die Fortsezung der zweiten Berathung des Entwurfs eines Geseßes wegen Abänderung des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutshen Shußgebiete, vom 17. April 1886 — auf Grund des Ven der XII1. Kommission in Nr. 146 der Drucksachen. -— Berichterstatter ist Abg. Dr. Meyer (Jena). (Schluß des Blattes.)
— Dem Reichstage sind folgende Drucksachen zu- gegangen : L ericht der Nehnungs-Kommission, betreffend die Uebersicht der Reihs-Ausgaben und -Einnahmen für das Etatsjahr 1886/87. A Lwölster Bericht der Kommission für Petitionen. Der Verein gegen den Wucher im Saargebíet hat durch eine Petition (Ueberreicher: Abg. Bormann) die Nothwendigkeit einer Erweiterung der reihsgeseglihen Vorschriften zur Ver- s des Wuchers zur Sprache gebraht. Die Kommission eantragt demgemäß: Der Reichstag wolle beschließen : die Petition IT 10 860 dem Herrn Neichékanzler zur Erwägung zu überweisen, in welher Weise dem Wucher nach den in der Petition angegebenen Richtungen im Wege der Gesetzgebung zu steuern sei.
— Jn der heutigen (31.) Sigung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, Dr. von Goßler, der Finanz-Minister Dr. von Scholz, und mehrere Kom- missarien beiwohnen, steht auf der Tagesordnung: Fort- seßung der zweiten Berathung des Staatshaus- Es für 1888/89, und zwar der “Etat des
tinisteriums der geistlichen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten. ¡
Vorweg werden zur Debatte gestellt vom Kap. 124 „Kultus und Unterricht gemeinsam“ der Tit. 5 „Zur Ver- besserung der äußeren Lage der Geistlichen aller Be enntnisse 4 000 000 #“ und der Tit. 18 „Zur Entschädigung für den Fortfall von Stolgebühren 300 000 M“.
Die Budgetkommission stellt folgende Anträge:
In Zeile 7 des Vermerks statt „der tatholi|chen Geistlichen bis auf 2400 Æ* zu seßen: /
eder katholischen Geistlid;en bis auf 2700 Æ*“, im Uebrigen die Titel zu bewilligen, |
folgender Refolution die Zustimmung zu. &rtheilen :
Bei Bewilligurig des" Kap. 124 Tit. 5 Und 18 die Königliche Staatsregierung aufzufordern, vom nähstjährigen Etatsjahre ab die ursprünglich im Tit. 18 ausgeseßten 500 000 4, soweit sie bereits verfügbar sind, oder später verfügbar werden, ‘auf den Tit. 9, behufs dessen Verstärkung, zu übertragen,
Hierzu beantragen :
1) Die Abgg. von Strombeck u. Gen. :
Das Haus der Abgeordneten wolle besclicßen :
In dem „Vermerk* zu Kap. 124 Tit. 5 hinter den Worten : „das Iahreseinkommen der bereits 5 Jahre im Amt befindlichen Geistlichen“ einzuschalten: „— einshlicßlih derer in staatlich aner- kannten Missionspfarren F
2) Der Abg. Dr. Mithoff:
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :
Die Königliche Staatsregierung aufzufordern,
den Fonds im Kap. 124 Tit. 5 im Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1889/90 fo zu bemessen, daß das Mindesteinkommen — neben freier Wohnung — der bereits fünf Jahre im Amte befindlichen Geistlichen in evangelischen Pfarren 2400 Æ, in katholischen Pfarren 1800 H teträgt und in zweckmäßig abgestuften Zwischeuräumen für die evangelischen Geistlichen auf 3600 M, für die katholi] chen Geistlichen auf 2400 #( nah % jähriger Amtsdauer steigt. 3) Der Abg. Dr. Brüel: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :
Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, in Betreff tes Fonds Kap. 124 Tit. 5 für die Zeit rom 1. April 1889 ab eine Verwendungsart vorzubereiten, nach welcher derjenige Theil des onds, welcher nicht zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen in Anspruch genommen wird, den kirhlihen Oberbehörden in festen jährlidhen Generalsummen mit entsprehender Verwendungsbeftim- mung überwiesen wird, und desfallsige Vorschläge dem Landtage beim nöchstjährigen Staatshausbalts-Etat vorzulegen,
4) Der Abg. von Hammerstein :
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :
I. Den Tit. 5 des Kap. 124 wie folgt zu fassen:
„Zur Verbesserung der äußeren Lage der Geistlichen aller Bekenntnisse 6 000 000 4“.
Vermerk, Dieser Fonds ist nach Erfüllung der auf demselben ruhenden Verpflichtungen dazu bestimmt, zunächst das Jahresein- fommen — neben freier Wohnung — der im Amt befindlichen Geistlichen in evangelishen Pfarren der Regel nah auf 2400 M, in katholishen auf 1800 4 und sodann in bestimmten Zwischen- räumen steigend zu erhöhen, bis die evangelishen Geistlichen 3600 J und die katholishen 2700 X erhalten, wenn sie 25 Iahre im Amt sind. Die am Jahres\chluß verbleibenden Bestände fönnen zur Verwendung in das folgende Jahr übertragen werden.
1I. Den Tit. 18 des Kap. 124 zu fassen, wie folgt:
„Zur Entschädigung der Geistlichen u. \. w. wie in der Vor- lage 1 050 000 4“
Vermerk, Von diesem Fonds sind jährli 750 000 4 der evangelischen Landeskirhe als dauernder taatszushuß zur kirhen- efi ichen Regelung des Stolgebührenwesens zur Verfügung zu ellen.
III. Für den Fall der Ablehnung des Antrags 1:
Die Königliche Staatsregierung aufzufordern : ___ Den Fonds im Kap, 124 Tit. 5 im Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1889/90 so zu bemessen, daß das Mindesteinkommen — nebst freier Wohnung — der im Amt befindlichen Geistlichen der Regel nah in evangelishen Pfarren 2400 #4, in fkatholishrn 1800 M beträgt und In zweckmäßig abgestuften Zwischenräumen für die evangelischen Geistlichen auf 3600 M, für die katholischen auf 2700 Æ na 25jäâhriger Amtsdauer steigt.
IV, Für ten Fall dec Ablehnung des Antrags 11:
Die Königliche Staatsregierung aufzufordern :
In den Staatshausbalts-État für das Jahr 1889/90 einen
Betrag von 750000 # als dauernden Staatszushuß für die
evangelishe Landeskirhe zum Zweck der kirhengeseßlih:n Regelung des Stolgebührenwesens einzustellen.
V. Die Königliche Staatsregierung aufzufordern :
Dem Hzuse der Abgeordneten baldwöglichst einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen der evangelish-n Landeskirche die für ihre dringendsten Bedürfnisse — namentlich zur Begründung neuer Parochien und zum Bau neuer Kirchen, sowohl in übermäßig starken Gemeinden, als insonderheit in der Diaspora, zur Her- stellung firchlicher Seminarien und zur Einführung ven Vikariaten, zur Ablösung der Stolgebühren, zur entsprebenden Auëeübung des Kircenregiments und zur Bestreitung eines ausreibenden Ein- kommens der Geistlihen und nah deren Tode zur Unterstüßung ihrer Angehörigen nothwendigen Mittel dauernd gewährt werden.
5) Der Abg. Freiherr von Huene:
Das Haus der Abgeordneten wolle nachstehender Resolution seine
Zustimmung ertheilen :
Die Königliche Staatsregierung wird ersucht, baldmöglichst im Vermerk des Etats zu Kap. 124 Tit. 5 auch für die Alterszulagen bestimmt festzustellen, unter welchen Voraussetzungen dieselben nit nur gewährt werden können, sondern gewährt werden müssen.
6) Die Abgg. Dr. Achenbah und Genossen: :
Das Haus der Abgeordneten wolle beschlicßen:
An die Königliche Staatéregierung das Ersuchen zu richten :
Nach Anhörung der oberen evangelishen Kirhenbehörden zu prüfen, welche dringenden kirchlichen Bedürfnisse, inebesondere in Bezua auf die Begründung neuer Parochien, die Regelung des Stolgebührenwesens und die Einrichtung von Vikariaten, auf dem Gebiet der evangelishen Landeskirhen zu befriedigen sind, und dafür Sorge zu tragen, daß die zur Befriedigung diejer Bedürfnisse erforderlihen Summen behufs Verwendung durch den Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten nah Benehmen mit den oberen Kirchenbehörden dauernd zur Verfügung gestellt werden. j
Berichterstatter der Budgetkommission ist Abg. Dr. Mithoff.
Der Abg. Freiherr von Hammerstein begründet seine An- träge mit dem Hinweis darauf, daß dieselben sich eng an- \{lö}sen an die von der General-Synode ‘einstimmig Uadion Beschlüsse. Es solle jeßt nur der finanzielle Boden für die Ausführung derselben geshaffen werden. Die Forderung eines Mindesteinkommens _fsür den Geist: lichen von 2400 M, das allmählih auf 3600 M steigen solle, sei keine unbescheidene; die Richter begännen mit 2400 und stiegen auf bis zu 6000 M, bezögen ein Einkommen bis 4500 4, und Subalternbeamte hätten ein Gehalt von 3000—3600 A Wenn man eine Re- solution in Aussicht nehme, ‘um eine solhe Regelung für das nächste Jahr herbeizuführen, so stehe doch materiell wenigstens nichts im Wege, die Einstellung der erforderlihen Summen schon in diesen Etat zu bewirken. Die Erhöhung des ¿Fonds zur Entschädigung der Geistlihen für den Ausfall an Stolgebühren werde ebenfalls allgemein als eine dringende Nothwendigkeit anerkannt. Endlich sei stets von den preußi- schen Königen, von den Winistern, selbst von dem Minister Falk, von den Synoden anerkannt worden, daß sobald die evan- gelische Kirche eine geseßliche Verfassung erhalten haben würde, sie mit einer dauernden Dotation ausgestattet werden müsse, um ihre Aufgabe erfüllen zu können. Die Forderung einer Dotation stehe also nur in Kontinuität mit der ganzen neueren Ent- wickelung der evangelischen Kirche. Diese Mittel müßten der evan eichen Kirche um so bereitwilliger gewährt werden, als das Besteuerungsreht der Kirche auf ein Minimum beschränkt sei. Die Budgetkommission, der diese Titel nebst den dazu gestellten Anträgen zur Prüfung zu überweisen sein würden, würde sich hoffentlih für die Bewilligung der hier geforderten Summen aussprechen. i :
Abg. Dr. Brüel is mit der Regierung darin einverstan- den, daß das bei Erlaß des Civilstandsgeseßes gegebene Ver- sprechen, für den Ausfall an Stolgebühren Ersaß zu schaffen, undurchführbar sei.
Summe sei aber zu klein. Von einer Entschädigung der niederen Kirchendiener sei überhaupt niht die Rede. Es müß- ten, soweit die betreffenden Fonds nicht zur Erfüllung recht- licher Verpflichtungen nothwendig seien, daraus ¡este Jahres- summen der Kirche überwiesen werden, damit diese die Gehaltsverhältnisse ihrer Geistlihen den Verhältnissen entsprehend regeln könne. Jezt bestehe cine große Verschiedenheit in der Verwendung der Fonds katholische und die evangelische Kirche, nicht blos,
das der evangelischen, sondern auch, weil in jeder katholischen
Gemeinde, da sie nur einen Pfarrer habe, neben dem , f l ein Geistliher einen Zuschuß er- | halte, während in den evangelisben Gemeinden, wo B
Kapläne fungirten, höchstens
Geistlihe angestellt seien, jeder derselben einen Zuschuß empfangen könne. Die Anträge des Abg. von Hammerstein seien unannehmbar, weil sie sich auf die evangelische Landes- kirche, d. h. auf die der aht alten Provinzen bezögen. Viel- leicht dürfte es sih empfehlen, die Budgetkommission für diese Berathungen zu verstärken. A u Schluß des Blattes nimmt der Abg. Stöcker das 3ort. — Der Disziplinarhof für Beamte trat heute zu einer Sigzung zusammen.
2 ==_DOs „Marine-Ver.-Bl.“ veröffentliht folgende Nach- rihten über Schiffs8bewegungen (das Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nah dem Orte Abgang von dort). S. M. Kreuzer „Adler“ 22./11. 87 Apia (Poststation : Apia &Samoa-Jnseln],) — S. M. Kreuzer „Albatroß“
9/1. St. Paul de Loanda 7./1. — 16./1. Kamerun 22./1. — 23./1, Principe 27/1. — 30./1. Lagos 2./2. — 3./2. Wydah 9/2. — 18./2. Sierra Leone 23./2. (Poststation: Plymouth.)
— S. M. S. „Ariadne“ 27./2. Portorico 12./3. (Poststation: bis 6./3, Curaçao [Westindien], vom 7./3. ab dabana.) — S. M. S. „Bayern“ 21./11. 87 Kiel. (Poststation: Kiel.
S. M. Knbt. „Cyclop“ 4,711. Kamerun T7./1. — 11./1. St. Thomé 31/1. — 92/2. Gaboon 8/2. — 10./2. St. Thomé 20./2. (Poststation: Kamerun.) — S. M. Knbt. „Eber“ 28./1. Point de Galle — 16./2. Batavia 18./2. (Poststation : Apia [Samoa-Jnseln].) — S. M. „Habicht“ 25./11. 87 Kamerun — 15./2. St. Paul de Loanda 18./2. (Poststation: bis 13./3. Kapstadt, vom 14./3. ab Kamerun.) — S. M. S. „Hansa“ Kiel. (Poststation : Kiel.) — S. M. Knbt. „Fltis“ 9./1. Hongkong — 8./2. Bangkok 21./2. es 28./2. Singapore 14./3. (Poststation: Hongkong.) — S. M. Fahrzeug „Loreley“ 9./9. 87 Konstantinopel. — Lebte Nachricht von dort 25./2. (Poststation: Konstantinopel.) — S. M. S. „Luise 18./2, Kiel. (Poststation: Kiel.) — S. M. Kreuzer „Möwe“ 16,/1. Kapstadt, — Legte Nachricht von ort 8./2. (Poststation : Zanzibar.) — S. M. Pnzrfahrzg. „Müde“ 2./8. 87 Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelms- haven.) — S. M. Kreuzer „Nautilus“ 26./12. 87 Zanzibar 24./2. (Poststation : anzibar.) — S. M.S. „Nixe“ 17./9. 87 Wilhelmshaven. (Poststation : Wilhelmshaven.) — S. M.
die Gymnasiallehrer |
} j
Die Entschädigung müsse in anderer | Weise erfolgen. Die in dem diesjährigen Etat mehr gewährte |
für die N Ho ] j weil das F Minimalgchalt der katholischen Geistlihen niedriger sei als. F
nihtrihterliche
3. Armee: Corps (Rouen) und beim 16.
Knbt. „Wolf“ 21./12. 87 Hiogo. (Poststation: Hongkong.) — Kreuzergeshwader: S. M. S. „Bismarck“ (Flagg\chi}}), Carola“, „Sophie“, „Olga“ 6./1. Hongkong, mit Ausnahme S. M. S. „Olga“, welches in Apia verblieben ist. (Post- station: a. für S. M. S. „Bismarck“, „Carola“, „Sophie“: Hongkong; b. für S. M. S. „Olga“: Apia [Samoa-Jnseln].) — Sculgeschwader: S. M. S. „Stein“ (Flaggschiff), „Prinz Adalbert “, „Gneisenau“, „Moltke“ 7./1., bezw. 9./1.,, 8./1. und 7./1. St. Vincent [Kap _ Verdes]. (Postistation: bis 2./3. St. Vincent [Kap Verdes], vom 3./3. ab Southampton [England]). j
Kiel, 3. März. (W. T. B.) Der Kronprinz und die Kronprinzessin von Dänemark sind heute früh auf der Durchreise hier eingetroffen und haben alsbald die Neise über Hamburg nah England fortgeseßt.
Medcklenuburg-Schwerin. Schwerin, 2. März. Heute hat sih der Präsident des Großherzoglichen Staats-Ministeriums, Staats-Minister von Bülow, zur Erledigung von Regie-
| rungsgeshäften zu dem Großherzog nah Cannes begeben.
Braunschweig. Braunschweig, 1. März. (Hann. Cour.) Der Landtag seyte heute die Etatsberathung fort, wobei auch der Antrag, betreffend die Erweiterung der Bezirke des Landgerihts Holzminden event. Aufhebung - desselben, zur Abstimmung gelangte. Der erste Theil des Antrags wurde angenommen, der zweite eventuelle Theil abgelehnt. — Jn den nächsten Tagen wird der Versammlung eine Vorlage, betreffend die Erhöhung der Civilliste, zugehen, nahdem diejer Gegenftand bereits in vertraulichen Sißungen berathen worden ist.
Sachsen - Coburg - Gotha. Gotha, 29. Februar. Der Herzog hat, wie das in der heute ausgegebenen Nr. 7 (1888) der „Gesez-Sammlung“ veröffentlichte bezüglihe Statut vom 17. Februar ergiebt, beschlossen, zur Anerkennung von Verdiensien, für die weder der Haus- Orden, noch die Medaille für Kunst und Wissenschaft geeignet erscheint, eine besondere Medaille mit der Benennung „Herzog Ernst-Medaille“ zu stiften. Das Statut bestimmt im Einzelnen Fol- gendes: Die Medaille ist in Silber geprägt und trägt auf der Vorderseite das Bildniß des Herzogs, auf der Rückseite eine allegorishe Verzierung mit der Umschrift : „Princeps musarum sacerdos“. Die Medaille wird in zwei- faher Form mit und ohne Oese verliehen, und die erstere an einem grünweißen Bande getragen. __Die Diplome für die Verleihung werden von dem Herzoglichen Staats-Ministerium, Abtheilung für Gotha, ausgefertigt, welches über die erfolgten
} Verleihungen ein fortlaufendes Verzeichniß zu führen hat.
Die Medaille ist nach dem Tode des Beliehenen an das Staats-Ministerium zurückzugeben, insoweit niht die Ueber- lassung derselben an die Familien bezw. die Erben des Be- liehenen vom Herzog ausdrücklih genehmigt wird.
Hamburg, 1. März. (Wes.-Ztg.) Der Senat hat der Bürgerschaft gestern einen Gesezentwurf, betreffend die Organisation der Zollverwaltung, und gleichzeitig einen Gesepentwurf, betreffend das Strafverfahren in Zoll- und Reichssteuersachen, vorgelegt. — Jn der gestrigen Bürger- shafts-Sißung wurde die Berathung des Etats für 1888 beendet. Die Abstriche sind nur unerheblih. Die Einnahmen sind auf 39 763 916 H veranschlagt, das Defizit auf 1900555 M. Leßteres stellt sich jedoch durch inzwischen erfolgte Anträge auf ca. 21/, Millionen Mark.
Elsaß-Lothringen. Straßburg, 2. März. (W.T.B.) Der LandesSaus\chuß hat die von der Regierung verlangte Errichtung zweier neuen Kreis-Direktionen mit 33 gegen 17 Stimmen abgelehnt, dagegen auf den Antrag
| des Abg. Petri einen Posten zur Errichtuug einer Polizei -
Direktion in Metz in den Etat aufgenommen.
Oesterreich-Ungarn. Wien, 1. März. (Wien. Abdp.) Der Budgetaus\chuß des Abgeordnetenhauses setzte heute in Anwesenheit des Minister-Präsidenten Grafen Taaffe die Berathung des Etats des Ministeriums des Fnnern fort. Bei Beginn der Sißzung wurde beschlossen, zum Zwecke der Verhandlung mehrerer Angelegenheiten eine vertrauliche Sizung zu veranstalten. Nach Schluß derselben wurde zu
Titel 4, „Politische Verwaltung in den einzelnen Ländern“, !
übergegangen.
Jm Justizaus\{chuß gab Minister Prazak über Ver- langen den in Aussiht genommenen Advokatentarif in seinen Grundzügen und in den wichtigsten Ziffernansäten bekannt, vorbehaltlich der in einzelnen Details noch vor- zunehmenden Modifikationen. 2
tg.
Pest, 1. März. (Wien. Die Klubkonferenz
; der liberalen Partei beschloß gestern Abend, die Zu cker - A steuervorla ge anzunehmen.
Großbritannien und Jrland. London, 2. März.
W. T. B.) Das Unterhaus sette heute die Berathung des ussel’shen Antrages, betreffend das Recht zur Ab- haltung öffentliher Versammlungen, fort. Brad- laugh befürwortete den Antrag und brachte einen Zus ahb- antra g zu demselben ein, welcher besagt : es würde größeres Ver- trauen in Bezug auf die Handhabung des Gesetzes gesichert werden,
[wenn wegen der im November v. J. auf dem Trafalgar-Square
stattgehabten, angeblih ungeseßlichen Versammlung und wegen des Verhaltens der Polizei bei dieser Gelegenheit eine öffentlihe Untersuhung gewährt würde. — Der Unter-Staatssekretär Fergusson erklärte in Beant- wortung einer bezüglihen Anfrage: für den Handel von der Küste des Rothen Meer es aus nah dem Jnnern
des Sudan seien alle Beschränkungen aufgehoben.
— 3. März, früh. (W. T. B.) Das Unterhaus enehmigte im weiteren Fortgange der gestrigen Sitzung bei erathung der Geschäftsordnungs-Reformvorlage mit Akkla-
mation den Antrag Smith, betreffend den Schluß der
Debatte. — Der von Bradlaugh eingebrachte Zusaßt-
antrag (s. o.) wurde mit 322 gegen 207 Stimmen ab -
geren und hierauf auch der Russel’she Antrag mit 16 gegen 224 Stimmen verworfen.
Fraunkreih. Paris, 1. März. (Köln. Ztg.) Nah den Bestimmungen über die diesjährigen Manöver des französishen Heeres werden große Corp3smanöver beim ). A Corps (Montpellier) in einer Dauer von 20 Tagen stattfinden. Beim 9,10, 11, 14., 15. und 17. Corps werden “nur Brigadeübungen, bei allen übrigen Armee-Corps dagegen Divisionsmanöver von Verzehntägiger Dauer abgehalten. Bei der Kavallerie werden
die 1. Division in Paris, die 3. Division in Chalons und die 6. Division in Lyon große Manöver im Divisionsverbande
abhalten; diese Uebungen dauern 12 Tage und finden im Lager von Chalons statt, dabei sind jeder Kavallerie-Division drei reitende Batterien beigegeben. Die gesammte übrige Ka- vallerie wird nur achttägige Brigadeübungen abhalten, worauf sich die einzelnen Regimenter an den Manövern ihrer Armee-Corps betheiligen werden. Ueber die Zulassung fremder Offiziere ist nohch keine Entscheidung getroffen.
— 2. März. . T. B.) Die Regierung hat be- shlossen, auf die Uebertragung temporärer Mis- sionen an Parlamentsmitglieder zu verzichten und in Folge dessen Constans aufgefordert, zwischen dem von ihm bekleideten Posten als Gouverneur von Jndo-China und seinem Mandat als Mitglied der Deputirtenkammer zu wählen.
Jtalien. Rom, 2. März. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißzung der Deputirtenkammer erklärte in Beantwortung mehrerer Jnterpellationen über die gestrigen ‘Unruhen in Rom der Minister-Präsident Crispi: man müsse zwishen den Anstiftern der Un-
ruhen und deren Opfern unterscheiden. Einige ge- heime Comités hätten ein FJnteresse daran gehabt, Unruhen hervorzurufen. Bei vielen der Verhafteten
seien außer Geld auch aufrührerishe Flugblätter gefunden worden. Es sei viel Geld ausgegeben worden, um Unruhen hervorzurufen, auch sei nicht alles bei den Verhafteten ge- fundene Geld italienishes Geld gewesen. Eine weitere Be- \sprehung wurde an diese Mittheilung des Minister-Präsidenten nicht geknüpft.
Der Papst empfing heute die Kardinäle, um deren Glückwünsche zum Jahrestage seiner _Thron- besteigung entgegenzunehmen, und erwiderte auf die vom Doyen der Kardinäle verlesene Adresse mit einer Rede, in welcher er seiner Sorge und seinem Kummer über die
unverändert unwürdige Lage Ausdruck gab, in welcher \ih'
der päpstliche Stuhl befinde, und die unvereinbar sei mit der Unabhängigkeit des Papstes. Die Männer, welche am Ruder der Regierung ständen, hätten, wenn es in ihrem Interesse gelegen, selbst die jüngst stattgehabte Jubiläumsfeier verhindern können. Von ihrem guten Willen hänge die L des Papstes ab: das sei eine Lage, in die er sich, o lange sie si nicht thatsählih ändere, niht schicken könne.
Aus Massovah wird gemeldet: Nah von mehreren Seiten eingegangenen Berichten wird der Negus heute oder morgen in Asmara erwartet, von wo er sich mit seinem Stabe nah dem 15 km von Asmara entfernten Observatorium auf dem Berge Bimzen begeben wolle, um über die weiteren n E, Entscheidung zu treffen. Kasan is von den Abessiniern besezt. Neuerdings eingetroffene Nachrihhten bestätigen, daß Debeb vom Negus abgefallen ist; Debeb soll in Debaroa eingetroffen sein.
— 3. März. (W. T. B.) Aus Massovah wird heute ferner gemeldet: Deb eb sei in der That von dem Negus ab- gefallen, habe seine Bande verlassen und sih nach Gura be- geben; eine beträchtliche Anzahl feindliher Truppen konzentrire sih, von Debarsa kommend, in Gura.
Türkei. Konstantinopel, 28. Februar (via Varna). (Wien. Ztg..) Die Pforte beschloß, sih jeden Schrittes und jeder Erklärung "mit Bezug auf die Mittheilung Nelidow's so lange zu enthalten, bis Oesterreih-Ungarn, England und Jtalien derselben zugestimmt haben, welche Eventualität hier für unmöglih gehalten wird. Fn
türkishen Kreisen ist man der Ansicht, daß der Er- klärung der ungeseßlihen Position des Prinz en Ferdinand von Coburg eine Enquete über die
Umstände vorausgehen sollte, welche der Ankunft des Prinzen Ferdinand und namentlich der Entführung des Fürsten Alexander vorhergingen, mit welcher die Jllegalität begonnen habe. — Der Kommandant von Schumla inspizirte die Position von Varna und ordnete die Errihtung mehrerer Redouten an. Jn der bulgarischen Armee herrsht große Thätigkeit.
— 29. Februar. (Reuter-Meldung.) Der Ministerrath beschäftigte sih heute neuerdings mit der bulgarischen Frage, ohne zu irgend einem Resultat zu gelangen. Von Cialans, Oesterreich-Ungarn und Jtalien ist noch keine Mit- theilung erfolgt. E |
— 1. März. (Reuter-Meldung.) Mittelst eines Kaiser - lihen Jrade wurde der frühere Botschafter in Paris, Al i Pascha zum Gouverneur von Beirut ernannt. — Der Verkauf und die Ausfuhr nah Bulgarien von aus englishen Fabriken stammenden und für Bulgarien be- stimmten Baumwollzeugen mit den Bildnissen des Prinzen von Battenberg werden hier verhindert.
Bulgarien. Sofia, 1. März. E aale L (Wiener Ztg.) Die Regierung erhielt no keinerlei offizielle Mittheilung über den Antrag Rußlands. Dieselbe in- struirte jedoch ihren Agenten in Konstantinopel dahin, bei der Pforte darzulegen, daß die Regierung jeden Antrag ablehnen würde, welcher die Nuhe des Landes und die gegenwärtige Ordnung der Dinge zu stören geeignet wäre.
Zeitungsstimmen.
Das „Posener Tageblatt“ erblickt in dem Erlaß des P Sans an das Aeltestenkollegium der Berliner aufmannschaft : , _ den Anstoß zu einer Reform jener Mißstände, welhe durch zoll- freie Aufstapelung großer Massen minderwerthigen Auélandsgetreides und dessen börsentaktisch gewiß forrekte, wirthshaftlich aber höchst verderblihe Benugzung zu Spekulationsmanövern behufs systematischer Herabdrückung des Preisniveaus für Inlandswaare sowie der in ihr \steckenden Sun inländischer Arbeitskraft geradezu den Charakter und die Tragweite einer nationalen Kalamität an- genommen hat. Indem der Handels-Minister die Anomalie hervorhebt, welche darin liegt, E die endgültige _Ent- sheidung über die Lieferungsfäßigkeit des Getreides jeßt aus\chließlich in den Händen einer Kategorie von ersönlichkeiten liegt, deren geshäftlihes Interesse eine möglichst nah ihtige Beurtheilung bedingt, indem der Handels-Minister ferner darauf dringt, daß lieferung8unfähig erflärtes Getreide vor einer weiteren Bearbeitung nit wieder zur Kündigung verwandt werden darf, zeigt er mit erfreulicher Klarheit und Entschiedenheit den Weg zur Rehabilitirung unseres einheimischen Qualitätsgetreides gegenüber dem so vielfach nur zu Zwecken börsenspekulativen Unfugs herangezogenen minderwerthigen Auslandsgetreide , und damit auch den Weg zur Gesundung der einheimishen Preisbildung an. Wer cs im Interesse der Gesammtheit für geboten erachtet, die Getreidebörse ihrer Bestimmung, den Absay und die lohnende Verwerthung der Erzeugnisse der Peimishen Landwirthschaft zu fördern und dem auf Lieferung guter und gesunder Waare gerichteten Bedürfniß des Konsums entgegenzukommen, zurückugeben, der kann das reformatorishe Ein- Me des Handels-Ministers nur freudigen Herzens willkommen eißen.
— Die „Norddeut\che Allgemeine Zeitung“ bringt über das Sering'’she Werk (siehe Nr. 55 des „Reichs- Anzeiger“) noch folgenden Artikel:
Als Gesammtresultat aus seinen Beobachtungen und Unter- suhungen und aus den auf diese basirten Reflerionen über die bis- herige und zukünftige Konkurrenz des nordamerikanishen Getreides auf dem Weltmarkte katte, wie wir {on anführten, Prof. Sering seine Meinung dabin ausgesprochen :
„daß es sih bei der gegenwärtigen Depression der Getreidepreise um eine vorübergebende Erscheinung handelt. Es is eine Krisis, hervorgerufen durch die rashe Besiedelung fremder Erdtbeile und den Ausbau der modernen Verkehrsnete, deren baldige Heilung taupt- \ächlich auf Grund der Thatsache zu erwarten ift, daß die Niederlassung in Nord-Amerika jeßt und in Zukunft wit größeren Schwierigkeiten und Kosten verknüpft ift als früher, und daß die Krisis alle Getreide produzirenden Länder gleichmäßig ergriffen, die privatwirth\chaftlihen Grundlagen der Volkswirthschaft aller Kulturnationen gleihmäßig erschüttert hat.“
Hieraus folgt nun, wie Professor Sering weiter ausführt, daß, wenn jemals Schutzölle gerechtfertigt waren, es diejenigen find, welche die west- und mittel-europäishen Staaten für landwirthschaftliche Produkte eingeführt haben. Dieses sind „echte Nothstandszölle“, sagt Sering, denn wären die gegenwärticen Getreidevceise für alle Zukunft als normale anzusehen, so würte die allgemeine Entwercthung des [andwirtbscaftlichen Besißstandes nur vermöge einer dauernden und unerträglihen Belastung aller anderen Volksklassen zu verhüten sein.
Wenn man aber die landwirth\chaftlihe Kri :s als eine vorüber- gebende Fluthwelle betrachte, so müsse ein Nicbteingreifen des Staats als kurzfihtige Politik ersbeinen, und zwar deshalb, weil der Staat alsdann den wirth\chaftlichen Ruin von Tausenden feiner besten Bürger zulassen würde, ohne auf der anderen Seite das dabei doch allein als mögli zu denkende Ziel zu erreichen, nämli eine dauernde Versorgung der nit landwirtbschaftlihen Berufsklassen mit billigen Nahrungsmitteln.
Zweifellos unterlie; e, so geht der Gedankengang Sering's weiter, die E des Brotgetrcides mit Schutzöllen nah verschiedenen Richtungen hin {weren Bedenken, um dann fortzufahren :
„Aber solche Katastrophe, welche die zahlreicste Erwerbsfklasse unseres Volkes trifft, zu verhüten, ist allerdings ein zeitweiliges Opfer der anderen Berufsstände werth, ja fordert ein sfolhes heraus. Es fann der Gesammtheit rit gleihgültig sein, ob unsere Bauern und Gutsbesißer als selbständige Männer den Boden ihrer Väter innehaben und mit ibrem freien Besitthum diejenigen Traditionen auf ihre Kinder vererben, welche sie seit Jahrhunderten mit unserem Staatsleben verknüpfen, — oder ob sie in ein drückendes Abhängigkeitsverhältniß von den Hypothekenbanken und ländlichen Wucherern herabsinken und anderen, oft wenig wünschenswerthen Ele- menten weihen müssen. Die ganze Individualität unseres Gemein- wesens ist aufs Engste verbunden mit der Eigenart unserer grund-
esißenden Klajsen; es ift eine That der Selbsterhaltung, wenn der Staat ihnen in ibrer Noth hülfreihe Hand leistet.“
Wenn nun aber auch die jetzige Krisis, wie Sering annimmt und in seinen im vorigen Artikel mitgetheilten Thesen ausgeführt hat, überwunden sein würde, so wären wir damit, wie er weiter erklärt, keineswegs in der Zukunft siher vor weiteren Rück\blägen der Getreidepreise. Schon ia der Möglichkeit, das Weizenareal in Nord-Amerika auf das Doppelte des biéherigen Umfangs bringen zu können, liege die Gefahr einer zeitweiligen erneuerten Ueber- füllung der Weizenmärkte mit billiger Waare, in dieser Richtung wirke auch der vorhandene und {on berührte weitere Aus- bau der nordamerikanishen Verkehrsstraßzen, namentlich auch die Vollendung des Panamakanals. Werde nun auch aus den in den Thesen Sering's entwickelten weiteren Momenten eine Verlangsamung in der Ausdehnung des nordamerikanischen Weizenanbaues im Ver- gleihe zu früher eintreten, so s{cheint doch nah Prof. Sering foviel festzustehen :
„daß, wenn wir unserer Landwirthschaft dauernd helfen wollen, wir zwar keine Veranlassung haben, die Zölle auc bei steigenden Preisen aufrecht zu erhalten, aber das Nüstzeug doch nicht davecnd bei Seite legen dürfen, vielmehr darauf gefaßt sein müssen, es bei Gelegenheit wieder zur Abwehr hervorzuholen“.
Unsere Leser werden bemerkt haben, daß Prof. Sering die aus der nordamerikanischen Uebecrvroduktion in Getreide der europäischen Landwirthschaft drohende Gefahr milder beurtheilt, als es von anderer Seite geschieht. Aber gerade, wenn cr von seinern gewiß höchst ob- jektiven Standpunkt zu den geschilderten Konsequenzen gelangte, hätte das auf unsere freihändlerishen Kreise Eindruck machen sollen, Diese aber faßten die von Sering gefolgerten Beurtheilungen als in ihrem Sinne verclaufend auf — gewiß ein neuer Beweis des weitestgehenden Optimiêmus, der unsere freihändlerischen Elemente beherrscht, wenn es sih darum handelt, daß ihre Thecrien troß des ibnen so un- günstigen Heute in ferner Zukunft noch einmal zur Geltung gelangen könnten,
Statistische Nachrichten.
Nach Mittheilung des Statistishen Amts der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 19. Februar bis infl, 25, Februar cr. zur Anmeldung gekommen; 177 Ebeschließungen, 931 Lebendgeborene, 42 Todtgeborene, 482 Sterbefälle.
Sanitäts-, Veterinär- und Quarantänewesen.
Im Kaiserlichen Gesundheitsamt is eine aus- führlihe Denkschrift, betitelt: Beiträge zur Beurthei- lung des Nußzens der Schutßpocken - Zmpfung, ausgearbeitet worden. *) Dieselbe nimmt Bezug auf den von der Petitionskommission des Reichstages am 23. März 1886 gefaßten Beschluß: - / :
Der Reichstag wolle beschließen: über die Petitionen II Nr. 51, 52 2. zur Tagesordnung überzugehen, jedoch mit Rücksicht auf die Erklärung des Herrn Regierungskommissars, daß im Anschluß an die Verhandlungen der Sachverständigen- Kommission im Kaiserlichen Gesundheitsamt statistishe Ermitte- [lungen über den Nußen der Shußpocken-Jmpfung stattfinden, den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, von dem Ergebniß dieser Er- mittelungen, insbesondere der Bearbeitung von Urpotenlisten, ebenso über die Maßregeln, welche zur Beschaffung untadeliger animaler Lymphe ergriffen sind, dem Reichstage bis zur nächsten Sesfion Mittheilung zu machen.
Sie zerfällt in 7 Abschnitte: : :
1) Tafeln zur Veranschaulihung der Wirkung des Jmpf- geseßes in Deutschland (a. Pokensterblichkeit in Preußen und Desterreih in den Jahren 1816—1886; b. Poensterblichkeit in einer Anzahl größerer Städte des Jn- und Auslandes; c. Podckensterblichkeit in Bayern und Belgien; d. Erkrankungen und Todesfälle an Poen in verschiedenen Armeen in den Jahren 1867—1886; e. Pockensterblihkeit der Civil- und Militärbevölkerung in Preußen in den Jahren 1825—1886; f. Polensterblihkeit in Shweden in den Fahren 1874—1883.)
2) Ergebnisse einer Statistik der Pocken-Todesfälle im Deutschen Reich für das Jahr 1886.
*) Berlin. Verlag von Julius Springer. 1888. Preis 6 M Die Abonnenten der Veröffentlihungen des Kaiserlihen Gesundheits- amts erhalten diese wie ähnliche Publikaticnen der Behörde (Arbeiten aus dem Kaiserlihen Gesundheitsamt) zufolge kontraktliher Ab- machungen zu einem um 20 %/6 ermäßigten Preise.