1888 / 63 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Lehrer Er nsst Mirow zum etatsmäßigen Oberlehrer befördert worden.

Eylau, Lewin, is} in gleicher Eigenschaft an das Schul- lehrer-Seminar zu Usingen versezt worden.

ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

betreffend die Beauftragung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Wilhelm mit der Stellvertretung Sr. Majestät des Königs in den laufenden Regierungsgescäften.

betreffend Ergänzung und Abänderung einiger Bestimmungen über Erhebung der auf das Einkommen gelegten direkten Kommunalabgaben (Gesez-Samml. S. 327), wird hiermit zur öffentlihen Kenntniß gebracht, daß das im laufenden Steuer- jahre kommunalabgabepflichtige Reineinkommen aus dem Be- triebsjahre 1886/87

festgestellt worden ist.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Beim Gymnasium zu Wandsbek is der ordentliche

Der Erste Lehrer bei dem Schullehrer-Seminar zu Pr.

Die Nummer ò der Gesez-Sammlung, welche von heute

Nr. 9258 den Allerhöchsten Erlaß vom 17. November 1887,

Berlin, den 8. März 1888. Königliches Gesez-Sammlungs-Amt. Didden.

Bekanntma GUAg. In Gemäßheit des $. 4 des Geseges vom 27. Juli 1885,

bei der Osterwieck-Wasserlebener Eisenbahn auf 2989,56 #

Berlin, den 6. März 1888, —— Königliches Eisenbahn-Kommi)ariat. Bensen.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 8. März. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute um 2 Uhr den Reichs- fanzler Fürsten Bismarck und hatten eine 10 Minuten währende Unterredung mit demjelben.

Heute fand eine Sitzung des Bundesraths statt.

Die S chlußberichte über die gestrigen Sißungen des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten befinden si in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen (56.) Sißung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister von Boetticher, der Staats-Minister Bronsart von Schellendorff, der Chef der Admiralität, General - Lieutenant von Caprivi, der Staatssekretär des Reichs-Justizamts Dr. von Schelling, sowie andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst zahlreichen Kommissarien desselben beiwohnen, werden der inter- nationale Vertrag zur Unterdrückung des Brannt- weinhandels unter den Nordseefishern auf hoher See vom 16. November 1887; der Freund- schaftsvertrag zwishen dem Reih und dem Freistaat Ecuador, der Freundschafts-, Handels-, Schiffahrts- und Konsularvertrag zwischen dem Reih und dem Freistaat Guatemala, der Freund- shafts-, Handels-, Schiffahrts- und Konsular- vertrag zwishen dem Reich und dem Freistaat Honduras, die Rechnung der Kasse der Ober-Rehnungskammer für das Etatsjahr 1885/86 bezüglich desjenigen Theils, welcher sih auf die Reihsverwaltung bezieht, die Uebersicht der Reihs-Ausgaben und -Einnahmen für das Etatsjahr 1886/27 auf Grund der in zweiter Berathung gefaßten Beschlüsse in dritter Berathung unverändert an- genommen.

Es folgt der zwölfte Bericht der Kommission für Peti- tionen. Der Verein gegen den Wucher im Saargebiet bittet um Erweiterung der reihsgeseßlichen Vorschriften zur Ver- hinderung des Wuchers.

Berichterstatter der Kommission ist Abg. Hegel. Die Kommission beantragt :

Der Reichétag wolle beschließen :

die Petition I1 10 860 dem Herrn Reichskanzler zur Erwägung zu überweisen, in welcher Weise dem Wucher nah den in der Petition angegebenen Richtungen im Wege der Gesetzgebung zu steuern et.

Abg. Bormann hebt hervor, daß das Wuchergesez den Geldwucher allerdings erheblich eingeshränkt habe; an seine Stelle sei aber der Wucher mit Vieh und Waaren getreten. Es empfehle sich deshalb, den Antrag der Petenten an den Reichskanzler zur Erwägung zu überwei?en.

Abg. Schrader hält den Antrag der Kommission für zu weit gehend, da sie niht in allen Punkten mit der Petition einverstanden gewesen sei, sondern nur den Gegenstand im Allgemeinen für der Erwägung werth erachtet habe.

Abg. von Helldorff führt die befonderen Verhältnisse im Saargebiet auf die übermäßige Zersplitterung des Grund- besives zurück und bittet um Annahme des Kommissions- antrages.

Abg. Dr. von Cuny bemerkt, neben der Zersplitterung des Grundbesizes sei es namentlich die Leichtgläubigkeit der Bevölkerung, durch die sie in die Hände der Wucherer ge- riethe. Durch Verbreitung von Aufklärung werde sich 'viel- leiht eine Besserung der Verhältnisse herbeiführen lassen, daneben müsse eine Erweiterung des Wuchergeseßes hergehen, besonders müsse der verschleierte Wucher getroffen werden.

Abg. Rintelen spricht sih für den Kommissionsantrag aus.

Der Kommissionsantrag wird angenommen.

Es folgt die dritte Berathung des Entwurfs eines Ge- setzes, betreffend die Feststellung des Reihshaushalts- Etats für das Etatsjahr 1888/89, auf Grund der Zusammenstellung der in zweiter Berathung ge- faßten Beschlüsse in Verbindung mit: a. der dritten Berathung des Entwurfs eines Gesezes, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwede der Ver- waltungen des Reichsheeres, der Marine, der

sowie zur vorläufigen Deckung der aus dem Reichs- Festungsbaufonds entnommenen Vorschüsse, auf Grund der Zusammenstellung der in zweiter Berathung gefaßten Be- \hlüsse; b. dem fünften Bericht der Kommission für die Pe- titionen (Erhöhung der Einfuhrzölle für ausländischen Taback und Kreditirung der Tabacksteuer) ; und c. dem zehnten Be- riht der Kommission für die Petitionen (Branntweinsteuer, Kontingentirung resp. Erleichterungen für kleinere Brennereien).

Reichs-Eisenbahnen undder Post und Telegraphen,

Hierzu liegen folgende Anträge vor: von Wedell-Malchow. Dr. von Frege.

Der Reichstag wolle beschließen : die verbünteten Regierungen zu ersuchen : N

1) über die Wirksamkeit und Kongruenz der nacstehend ver- zeihneten Zollpositionen eine eingehende Untersuhung nach der Richtung bin eintreten zu laffen, ob es nit geboten erscheine, eine Erböhung bezüglih Abänderung derselben im Interesse der Land- wirthschaft und der betheiligten Industrien herbeizuführen ;

2) dem Reichstage demnächst über das Ergebniß dieser Unter- su&ung Mittheilung zu machen. L

Freiherr von Maltahn-Gülg und Genoffen.

Der Reiéstag wolle beschließen : y 5 E

die Einnahmen an Wittwen- und Waisengeldbeiträgen im Reicshausbalts-Etat für das Etatsjahr 1888/89 in einer be- stimmten Anzabl von Einnahme-Kapiteln in Höhe von 4 312446 M zu streichen.

Menzer.

Der Reichstag wolle beschließen : L : die verbündeten Regierungen zu ersuchen, Angesichts der schweren Notblage, in der si die deutschen Tababauer befinden, thunlichst bald eine Erböbung des Eingangszolls auf ausländise, eventuell eine Ermäßigung der Steger auf inländishe Tabacke hHerbeizu- führen.

Kulemann.

Der Reichstag wolle besHließen : anfnüvpfend an die Resolution des Reichêtages vom 14. Juni 1881 und an die Beschlüsse desselben vom 15. Dezember 1881 und 6. Februar 1885 die verbündeten Regierungen zu ersuchen, in der nä&sten Session des Reichétages einen Geseßentwurf vorzulegen, dur welden eine durcgreifende Ermäßigung der Gerichtskoîten herbeigeführt wird, und mit der Revision des Gerichtskosten-Gesectzes eine solde der Gebübrenordnung für Rechtéanwälte zu verbinden.

Jn der Generaldiskussion giebt Abg. Freiherr von Mirbach im Namen feiner Freunde die Erklärung ab, daß sie aus Gründen, die niht in der Geschäftslage des Hauses liegen, es niht für angemessen erachten, in die Diskussion von Fragen einzutreten, die von großer wirthschaftliher Bedeutung sind; die Freunde im Lande würden diese Stellungnahme wohl begreifen. S Beim Etat des Auswärtigen Amts bittet Abg. Disfené um die Errichtung von Berufsfkonsulaten in Chios und Taganrog. An dem Aus- und Einfuhrhandel dieser Orte sei das Deutsche Reich lebhaft betheiligt. j Unter-Staats})ekretär Graf von Berchem erwidert, daß erst nach Eingang der Berichte über das Erforderniß der Konfular- einrihtungen die Entscheidung getroffen werden könne, bei welcher es an wohsivollenber: Küäsihtnahme sicher nicht fehlen werde.

Jn der Spezialdiskussion liegt zunächst der oben mit- getheilte Antrag des Abg. Freiherrn von Malßahn vor, der bei den einzelnen Spezial-Etats ohne Widerspruch zur An- nahme gelangt.

Beim Etat des Reichsamts des Jnnern bittet Abg. Struck- mann, daß der Geseßentwurf, betr. die Alters- und Jnvaliden- versorgung und der Entwurf eines Genossenschastsge)etes nebst den Motiven zur allgemeinen Kenntniß gebraht werden möge. s Staatssekretär von Boetticher erklärt bezüglich des ersten Geseßentwurfs, daß, sobald die Kaiserliche Ermächtigung zur Einbringung der Vorlage an den Bundesrath ertheilt iein werde, die Veröffentlihung erfolgen werde. Auch der Veröffentlihung des Genossenshaftsgeseßes, das dem Bundes- rath bereits vorliege, dürften keine Hindernisse entgegenstehen.

Auf eine Anfrage des Abg. Hammacher bemerkt Staats- sekretär von Boetticher, daß er einen Termin für die Vor- lage eines neuen Patentgeseßes niht genau angeben könne, da noch verschiedene Jnstanzen gehört werden müßten. Auch eine Reform des Markenschußgeseßzes werde in nächster Zeit wohl erfolgen.

Abg. Graf von Holstein weist darauf hin, daß ein Mann, der an der s{chleswig-holsteinishen Küste Versuche mit Austern- zut gemacht habe, die Austern, die er habe ausseßen wollen, hätte verzollen müssen. Wenn . ihm solhe Schwierigkeiten in den Weg gelegt würden, so würde er diese Versuche aufzu- geben gezwungen sein.

Staatssetretär von Boetticher bemerkt, daß, da Austern einem Zoll unterliegen, auch dieje Austern nach den geseßlichen Bestimmungen hätten verzollt werden müssen. Der betreffende Mann hätte sch vorher die finanzielle Tragweite seines Handelns klar machen sollen,

Abg. Hitze bittet um Veröffentlihung der Novelle zum Krankenkasjengeseß.

Staatssekretär von Boetticher sagt auch die Publikation dieses Geseßentwurfs zu.

Beim Kapitel „Reichs-Versicherungsamt“ verzichten die Abgg. Vaumbach und Schrader, auf die bei der zweiten Be- rathung stattgehabten Debatten zurückzukommen; Abg. Schrader äußert nur den Wunsh nah Veröffentlihung des Geschästs- berichts des Reichs-Versicherungsamts.

Staatssekretär von Boetticher hält dieselbe nicht mehr für nöthig, nahdem der Bericht in den öffentlichen Nachrichten des RNeichs-Versicherungsamts veröffentlicht und in die gesammte Presse übergegangen sei

Bei Schluß des Blattes beginnt die Berathung des Etats „Verwaltung des Reichsheeres“.

Dem Reichstage sind folgende Drucksachen zu- gegangen:

Bericht der Reihsscchulden-Kommission I. über die Verwaltung des Schuldenwesens des Norddeutschen Bundes beziehungsweise des Deutschen Reichs; 11. über ihre Thätig- keit in Ansehung der ihr übertragenen Aufsicht über die Ver- waltung: a. des Reichs-Jnvalidenfonds, b. des Festungsbau- fonds und ec, des Fonds zur Errichtung des Reichstags- gebäudes; III. über den Reichs-Kriegsshaß und IV. über die An- und Ausfertigung, Einziehung und Vernichtung der von der Reichsbank auszugebenden Banknoten.

Geseg wegen Abänderung des Gesetzes, be- treffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schußzgebiete, vom 17. April 1886 (Reichs-Geseßbl. S. 75). Nach den Beschlüssen des Reichstages in dritter Berathung.)

( Jn der heutigen (34.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der geistlichen, Unter-

mehrere Kommissarien beiwohnen, theilt zunächst der erste Vize-Präsident, Dr. Freiherr von Heereman, mit, daß ein Antrag des Abg. Krah auf Annahme eines Geseßentwurfs, betreffend die Vertheilung der öffentlihen Lasten bei Grund: stückstheilungen und die Gründung neuer Ansiedelungen in der Provinz Schleswig-Holstein, eingegange.1 sei.

Darauf wird die zweite Berathung des Ent: wurfs des Staatshaushalts-Etats für 1888/89 fort: geseßt und zwar bei dem Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Zuvörderst wird der mündliche Bericht der Budgetkommij- sion über den Antrag von Huene und von Strombeck ent- gegengenommen, dur den die Regierung ersucht werden joll, 1) Ermittelung darüber anzustellen, ob und welche fatholische Seelsorgestellen, deren Unterhaltung von der Staatsregierung auf Grund besonderer rehtliher Verpflichtungen geleistet wird, zur Zeit ihren FJnhabern ein standesgemäßes Ein: fommen niht gewähren; 2) eventuell in dem nächstjährigen Etat dur entsprehende Erhöhung des im Kap. 116 (Katho: lische Geistlihe und Kirchen) ausgeworfenen Fonds die Mittel zur Aufbesserung ungenügenden Stelleneinkommens vorzusehen, Die Kommijsion, Referent Abg. Dr. Mithoff, beantragt die Ablehnung des Antrags.

Abg. von Strombeck empfiehlt den Antrag in einer modifizirten Form zur Annahme, während der Ministerial: Direktor Barkhausen dec Annahme unter Hinweis darauf widerspricht, daß die Anstellung einer so weit gehenden Enquete Hoffnungen erwecken müßte, die eventuell im nächsien Jahre noch nicht erfüllbar fein würden.

Die Abgg. von Strombeck und Jmwalle führen dagegen aus, daß nit eine Prüfung der rechtlihen Verpflichtung des Staats gewünscht werde, fondern nur in den Fällen, wo die rechtlihe Verpflichtung des Staats fest stehe, geprüft werden solle, ob das Einkommen zum standesgemäßen Unter: halt hinreiche.

Der Abg. von Strombeck zieht mit Rücksicht darauf, daß nah der Zusage der Regierungsvertreter die Bedürfnißfrage in jedem einzelnen Falle der Prüfung unterliegen solle, für dieses Jahr seinen Antrag zurück.

Das Haus seßt darauf die Berathung fort bei dem Titel „Elementarshulwesen“.

De: Abg. Dr. Windthorst hält es für die dringende Aufgabe der Regierung und Volksvertretung, die nächsten disponiblen Gelder zur Aufbesserung der bedrängten Lage der Volksschullehrer zu verwenden, ob das in der Form der Dotation oder in Gestalt von Alterszulagen geschehe, sei gleichgültig, Es frage sich sogar, ob man nicht die jegt {on vorhan: denen 20 Millionen lieber den Lehrern zuwenden folle, denn die Ueberweisung an die Gemeinden zur Erleichterung de: Scullast nüßze direkt den Lehrern gar nichts. Ein Weiteres werde sih darüber sagen lassen, wenn die zahlreich aus Lehrer: freisen beim Hause eingegangenen Petitionen ähnlihezn Jn: halts zur Besprechung gelangten.

Abg. Lehmann beklagt sih darüber, daß die Regierung troß einstimmigen Beschlusses des Hauses die Petition der

10. Floreal des Jahres XIT1 gewährleistete Vorschlagsred: für die Anstellung der Volksschullehrer zu belassen, nicht berü: sichtigt habe.

Der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. von Goßler giebt zu, daß in Saarlouis das angezogene französis? Geseg noh zu Recht bestehe, daneben habe sih aber, ein auf dem Gebiete des öffentlihen Rechts gar nicht jo seltener Fall, ein Gewohnheitsreht entwidelt und sechs Jahrzehnte fit bereits behauptet, wona die Regierung ohne Mitwirkung de: Gemeinden das Lehreranstellungsrecht ausübe. Aus diesen Grunde habe die Unterrihtsverwaltung die angefochtene Ent: scheidung getroffen.

Der Abg. Dr. von Jazdzewski trägt wiederum die Klagen der polnishen Bevölkerung über den Erlaß, betreffend der polnishen Sprachunterriht, und über die Ertheilung de Religionsunterrihts an die nur polnisch verstehenden Schulkinder vor, bemängelt die Deutung, welche de Kultus-Minister der Vorstellung der Dekane an den Erp bishof Dr. Dinder auf Grund unrichtiger Ueberseßzunz gegeben habe, fragt an, wie es mit der Ertheilung polnische: Privatunterrichts künftig gehalten werden solle, und fkritifi: die bei der Verseßung polnisher Lehrer ausgeübte Verwa! tungswillfür.

Der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. vot Goßler erflärt, von seinen früheren Erklärungen zu diesen Fragen nichts zurücknehmen zu können. Die Ertheilun? polnischen Privatunterrihts werde nah der Jnstrufktion v 1839 beurtheilt, auh die Verseßung der Lehre erfolge niht willkürlich, sondern nah festgelegten Grundsäßen Im Ganzen seien bisher 65 Verseßungen angeordnet wordèt, 9 davon wären zum Theil wegen Pensionirung nicht zur Auë führung gekommen.

Abg. Knörcke wünscht eine bessere Besoldung der orde: lihen Seminarlehrer.

Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. v: Goßler: Bei einer allgemeinen Aufbesserung der Bzamttr gehälter würden auch die Seminarlehrer Berücksichtigurnz nnden.

Abg. von Pilgrim plädirt für eine bessere Ausbilduns der Seminaristen in der Obstbaumzucht.

Geheimer Ober-Regierungs-Rath Dr. Schneider erwider: daß die Pflege dieses Zweiges der unterrichtlichen T UNGISgens von den Seminar-Direktoren im Auge behalt: werde.

Abg. Fuchs trägt einige Wünsch: bezüglich der Lehre rinnen vor. 7

Nach einigen Bemerkungen des Abg. Dr. Lotichius, betref?

den Turnunterricht, ergreift Abg. von Rauchhaupt das V zur Geschäftsordnung: Jn der Lage, in der "9 augenblicklich das Haus gegenüber den shweren Augenbli", denen wir vielleiht entgegengehen, befinde, glaube er, d es im FJnteresse unserer Arbeiten wäre, wenn wi gegenseitig darauf verzihteten, über die Gegenstände, die heut! auf der Tagesordnung stehen, zu debattiren. Er schlage d# wegen vor, da eine Aufmerksamkeit für die Behandlung® gegenstände doch nicht zu erreihen sei, den Rest der Tag? ordnung en bloc anzunehmen. Abg. Dr. Windthorst bedauert, diesem Antrage nit stimmen zu können. Er begreife vollständig die Gefühle, 1 denen dieser Antrag diktirt sei. Er vertraue auf Got! Barinherzigkeit, daß das theure Leben erhalten bleibe. Sein? seits beantrage er einfach die Vertagung. A

Abg. von Eynern: Auch er mötte sich dem Vors:

rihts- und Medizinal-Angelegenheiten Dr. von Goßler und

des Abg. Dr. Windthorst auf einfahe Vertagung anschlieë?*

S getreten anzusehen. Der Verstorbene ist im Banne des ver-

Stadt Saarlouis, ihr das durch das fran:ösishe Geseß vom |

Abg. Stengel: Da das nit zu erreichen sei, w Abg. von Rauchhaupt beantragt habe, Sl d er fic e Antrage auf E A an. Abg. von Rauchhaupt : Da seinem Antrage widers sei, so bleibe für das Haus nichts übrig, als fi E Vize-Präsident Dr. Freiherr von Heereman: Unter den gegebenen Verhältnissen und bei den s{hweren Befürhtungen welche alle Herzen erfüllten, möchte er fich dem Antrage an- schließen, die Verhandlungen zu vertagen und die heutige S teiwrus dagegen ertebt Widerspr agegen erhebt sich nit, die Vert if beschlossen. _ ch nit, die Vertagung ist Stluß 1 Uhr. Nächste Sigzung Freitag 11 Uhr.

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n dem Hause der Abgeordneten is von den Abgg. Lubreht, von Rauchhaupt, Freiherrn von Zedliß und Neufirch und Genossen ein Abän rungsantrag zu der zweiten Berathung des Ges entwurfs, betreffend die Erleichterung der Vol shullasten, eingebraht worden.

Derselbe lautet:

Das Haus der Abgeordneten wolle bes{licßen :

Die Refolution unter Nr. 2 der Kommissionsanträge in fol- gender Fassung anzunehmen: E / Die Königli®e Staatêregierung aufzufordern,

auf die angemessene geseßlihe Ordnung des Lehrerbesoldungs-

wesens und namentli der Alterszulagen mit der Maßgabe Beda6t zu nebmen, daß den Volksschullehrern vom Etatëjabre 1889/96 ab nah S O en 100 Æ, nab einer 20jährigen 200 und nah einer 30jährigen Dienstzeit 300 . 5 3- e e jährig tenstzeit 300 M als Alters

Das Paktiren zwischen Ehegatten zum Zweck der Ermöglihung oder der wesentlichen Erleichterung der Ehe - sheidung dur Geltendmachung eines vereinbarten, der Wirklichkeit niht entsprehenden Scheidungsgrundes verstößt nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Civilsenats, vom 26, Januar d. J., gegen die guten Sitten und die Ehr- barkeit, und ein solher Vertrag ist im Geltungsbereih des Preuß. Allg. Landrechts ungültig. Darunter fällt au bei tinderloser Ehe der Erkauf der Einwilligung des anderen Ehe- gatten zur Ehescheidung wegen angebliher unüberwindlicher Abneigung.

Ein Posthalterei-Kutscher, welher Abends aus dienst- liher Veranlassung fern von jeiner Wohnung auf dem Futter- boden über dem Pferdestall sein Nachtlager aufgesucht hatte, wurde Morgens am Fuß der aus dem Stall zum Boden führenden fteilen Leiter todt gefundsten. Er hatte sich durch Sturz einen Sädelbruh zugezogen. Dieser Unfall ist nah der Rekursentsheidung des Reichs - Versicherungsamts vom 14. Februar d. J. (Nr. 489) als bei dem Betrieb ein-

de- eb- ts-

iherungépflihtigen Fuhrwerksbetriebs in Folge einer gefähr- lichen Betriebseinrihtung getödtet.

__— Nach einer Cirkularverfügung des Ministers für Land- wirthschaft 2c., vom 1. d. M,, ijt die Kiefernzapfenernte des laufenden Winters so ungünstig ausgefallen, daß aus den Königlihen Samendarren der Bedarf an Kiefernsamen für das Wirthschaftsjahr 1. Oktober 1888/89 niht wird gedeckt werden können, zumal auch im nähsten Winter auf eine reih- lihe Ernte niht zu rechnen ist. Voraussihtlih werden au die Privatdarren eine genügende Samenmenge nicht liefern fónnen, und wird jedenfalls der Preis des Samens ein unge- wöhnlich hoher sein. Der Minister macht die Königlichen Re- gierungen hierauf aufmerksam, um schon jeßt zu erwägen, ob etwa einzelne für das Frühjahr 1889 in Aussicht genommene Saaten durch Pflanzung zu erseßen und die erforderlichen P e im bevorstehenden Frühjahr anzulegen sein erden. E

Jm Anschluß an die in Nr. 61 des „Reichs-Anzeigers“ vom 6. d, M. abgedruckten Aenderungen des französischen „olltarifs für die italienishen Provenienzen sind in der weiten Beilage die Aenderungen des italienishen Zolltarifs für die französischen Erzeugnisse abgedruckt.

Stettin, 7. März. Der vierzehnte Pommersche Provinzial-Landtag wurde heute durch den Ober-Präsi- enten Grafen Behr-Negendank mit folgender Rede eröffnet :

Meine hocbzuverehrenden Herren!

_ Nachdem Se. Majestät der Kaiser und König geruht haben, den 4, Provinzial-Landtag der Provinz Pommern auf beute zu berufen, elbe ich Sie aufs Her;lihste willkommen, indem ib meiner beson- eren Freude darüber Ausdruck gebe, daß in den gegenwärtigen Land- ag fast auênahmélos die bisherigen bewährten Abgeordneten wieder ewadlt find und die wählenden Körperschaften dadur bezeugt haben, dieselben fi um die Provinz wohl verdient gemacht haben. Jch eiweisle daber feinen Augenblick, daß der neve Landtag in Gemein- chaft mit dem Provinzialausschuß, dem Landes-Direktor und der taatébehôrde das Wotl Pommerns in altgewohntcr Weise zu för- ern bestrebt sein wird. : _, Im Uebrigen fällt Ihr Zusammentritt in ernsteste Zeit, da die Clide und Gedanken Sr. Majestät, aller Mitglieder des Königlichen Paules und aller getreuen Unterthanen voll Sorge und Schmerz nah an Remo gerihtet sind, wo der Erbe der Hobenzollern- Kronen, nier Erlau@ter Statthalter, ergriffen von \{werstem Siebthum, zu ellen gezwungen ist. Je kerber diescs Leid ift, um so inbrünstiger ollen wir dem Allmättigen tanken, daß er unsern greisen Herrn bis jlerder erhalten und Ihm die Kraft für Seinen {hweren Herr!cherberuf is hierher bewahrt hat, wovon wir mit Staunen und Stolz im erbst des verflossenen Jahres Zeugen gewesen sind, als 4M Majestät in Stettin Hof hielt und wiederholt die E batte u belunden, wie erfreut Gr sei E ein i { wieder in Pommern zu weilen und in der Ihm so theuren rovinz überall die Gefühle treuester Anhänglichkeit und Ergebenheit ieder zu finden, die Seinem Herzen stets so besonders wohl ‘than bâtten.

Der uUnerbittlihe Tod hat bereits trei \{Gmerzliche Lücken in den eben erst gewählten Provinzial-Landtag gerissen. Es hat dem UAll- jiGtigen gen, am 3. d. M. Se. Ercellenz, den Wirklichen cilideat atb Herrn von Blanckenburg-Zimmerhaufen aus dieser ige abzurufen. Die Provinz betrauert in dem Verewigten,

en sterblihe Hülle heute der Erde anvertraut werden soll, die Rhe ihrer Selbstverwaltung, _da er seit Erlaß der Provinzial-Ordnung

: Ingebender Treue die Geschäfte des Provinzialausschusses geleitet E das gesammte Vaterland aber beklagt das Hinscheiden eines (annes, welcher dur seine parlamentarishe Begabung lange eine rberragende Stelle eingenommen und defsen Andenken daher in n R Kreisen unvergessen und in Ehren bleiben wird. : Gewä a andere Verluste baben wir zu beflagen, indem eine E Brie Kraft, die lange Iabre dem Provinzial-Landtage ange- L abingerafffl wurde und ein an der Schwelle seiner Laufbahn ibe S den s{chönsten Hoffnungen berechtigender Mann in der ite der Jahre einer glänzenden Lebensstellung und dem oniten Familienglück entrissen wurde.

k Anlangend sodann unsere Gescäfte, so haben alle vom bten Provinzial-Landtag gefaßten Beschlüsse, soweit sie der staat-

betreffend die Ausführung des Fischereigeseßes in der Prooiaz Pommern, ift inzwischen unterm 8. August v. J. veröffentliht wocden.

___ Die Befugnisse der Selbstverwaltungs-Organe der Provinz hahen in jüngster Zeit eine erbheblihe Erweiterung erfahren, indem die Pommersce landwirthscaftlihe Berufsgenofsenschaft in ihrer fkonsti- tuirenden Versammlung am 1s. Dezember v. J. die Verwaltung ibrer Angelegenheiten dem Provinzialausschuß und den Kreisaus|chüssen übertrug und demgemäß ein Statut feststellte, welches bereits die Be- (illaung des SUNE E SORR E erhalten bat.

nzweifelhaft werden die mit dieser wibtigen und umfanareid%e Verwaltung betrauten Ausschüsse si derselben in eie T treue unterziehn und zu ihrer Genugthuung an der Ausführung der großen baßnbrechenden Geseße mitwirken, welHe der Kaiserlichen Bot- schaft vom 17. November 1881 ibren Ursprung verdanken.

…__ Die Königlidbe Staatsregierung erbittet von Ihnen eine Bei- bülfe für diz Wasserstraße, welche zwisGen Demmin und Damaarten durch Schiffbarmachung der Trebel und Reckniß und Erbauung eines Kanals zwischen diesen beiden Flüssen bergestellt werden soll. ;

Da der Provinzial-Landtag bereits in früberer Zeit der Siffbar- macung der Trebel bis Tribsces zugestimmt und die Summe von 30 000 H für dies Unternehmen bewilligt hat, giebt die Staats- regierung sich der Hoffnung bin, daß Sie das jezige erweiterte Unter- nebmen um so mebr kräftig unterstüßen werden, als die Erkenntniß von der Wiétigkeit der Wasserstraßen immer weitere Kreise ergreift und anzunehmen ist, daß unfer Nachbarland Mecklenburg, welches in den leßten Jahren für die Verbesserung seiner Wasserwege erhebliche Summen aufgewendet hat, dem Unternehmen ebenfalls eine ofene Hand entgegenbringen werde.

__ Demnächst erbittet die Königlide Staatsregierung von Ihnen die ncchmalige Erwägung einer Angelegenheit, welhe Sie früber schon ein Mal beschäftigt hat, nämli die Prüfung der Frage, ob das Bedürfniß einer einheitlidben Regelung des Ziehtermins für das ländliche Gesinde für die Regierungsbezirke Stettin und Köslin anzuerkennen und ob der von vershiedenen Seiten vorae\{lagene 11 November empfeblenëwerth erscheint. Z E A 2 erigen Mans die Regierung Ihre Mitwirkung nur noch

eine Griaßwahl der Kommission für die Angelegenheiten der Rentenbank für die Provinzen Pommern und Sthleswig-Holstein in

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Anspruch und wird desbalb wiederum die Prüfung des Voranschlags für den Provinzial-Hauëhalt und die Ecledigung der NeGunnässaGen Ire Pauplaninabe sein. E E

__ Meine bozuverehrenden Herren, indem ib mi er Hoffnun hingebe, daß Jhre bevorstehenden Arbeiten e M “Vila Heile B werden, erflâre ih im Kamen, Sr. Majestät des Doe A LOIOS den 14. Provinzial-Landtag der Provinz

__ Unter dem Vorsiz des Alters-Präsidenten, Bürgermeisters

Hinze - Ueckermünde, brachte die Versammlung zunächst ein begeistertes Hoh auf Se. Majestät den Kaiser und König aus und wählte dur Zuruf den Wirklichen Geheimen Rath von Köller-Kantreck zum Vorsizenden, und den Ober- Bürgermeister Haken-Stettin zum Stellvertreter. Der anwesende Hr. von Köller nahm die Wahl an. Eb:nfalls durch Zuruf wurden gewählt zu Schriftführern: 1) Bürgermeister Vförtner- Dramburg, 2) Bürgermeister Kleinfeldt-Usedom, 3) Ritterguts- besißer von Bismarck-Kniephof, 4) Landrath Scheller-Greifen- hagen. Der Vorsizende {lug der Versammlung vor, S r. Kai ser- lichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen auf telegraphishem Wege die Segenswünsche des Landtages zu unterbreiten. Dieser Vorschlag wurde einstimmig ange- nommen.

Der Vorsizende gedachte sodann der im verflossenen Jahre dur den Tod ausgeschiedenen Landtags-Abgeordneten, deren Andenken die Versammlung dur Erheben von den Sigzen ehrte. Die in den Provinzial-Landtag neu eingetretenen Mitglieder wurden der Versammlung von dem Vorsitzenden vorgestellt.

__ Demnächst erfolgte die Mittheilung des Vorsizenden über die eingegangenen Vorlagen, die Beshlußfasung über die Behandlung der einzelnen Angelegenheiten und die Auëtloosung der nah der Geschäftsordnung zu bildenden Abtheilungen. Bald nach 1 Uhr wurde die Sizung vertagt und die nächste Plenarsizung auf morgen Vormittag elf Uhr angeseßt.

Wiesbaden, 8. März. Heute Mittag 12 Uhr fand die Erdbffnung des Kommunal-Landtages des Regie- rungsbezirks Wiesbaden im Sigzungssaale des Regierungsgebäudes durch den stellvertretenden Landtags- Kommissarius, Regierungs-Präsidenten von Wurmb, statt.

_Vayeru. München, 7. März. (Dr. J.) Der König und die Königin von Sachsen nahmen heute an der Galatafel bei dem Prinz-Regenten theil. Die Königin ist Abends nach Riva weitergereist. Í 5 Sachsen - Weimar - Eisenach. Weimar, 8. März. (W. T. B.) Der Landtag ist heute von dem Staats-

in welcher derselbe auf den s{hweren Druck hinwies, der in Folge der Nagtrihten über Se. Majestät den Kaiser auf dem Lande und Reiche laste, und den innizen Wunsch aussprach, daß die Hand des Allmächtigen, die so sihtlich auf den Schöpfungen des innig geliebten und verehrten Kaisers geruht habe, auch ferner über denselben walten möge. Der Landtags-Präsident Fries er- widerte: der Landtag sei tief bewegt und ergriffen und \chließe sich mit ganzem Herzen dem Wunshe an, daß die shwere Sorge, die auf dem Kaiserlihen Hause und der Großherzog- lihen Familie, auf dem Lande und dem Reiche liege, dur die Gnade des Allmächtigen gehoben werde.

__ Oesterreich-Ungarn. Wien, 6. März. (Wien. Abdp.) öm Abgeordnetenhause des aths wurde heute die Debatte über die Vorlage, betreffend Erleichterungen bei der Legalisirung von Tabularurkunden, zu Ende geführt und die Vorlage an den Auss{huß rückverwiesen. Der Geset- entwurf über die Staatsunterstüßung für die Noth- leidenden in Görz und Gradisca wurde ohne Debatte getienmniot. Sodann gelangte die Regierungs - Vorlage, etreffend die Besorgung des Religionsunterrichts an den öffentlihen Volks- und -Mittelshulen, zur Ver- handlung. Es entspann sich hierüber eine längere lebhafte Debatte, an welcher sich auch der Minister für Kultus und Unterricht Dr. von Gautsch betheiligte.

Pest, 6. März. (Prag. Ztg.) Die Klubkonferenz der liberalen Partei acceptirte den Geseß entwurf über die Biersteuer.

_ Agram, 6. März. (Pr.) Der Gemeinderath veri- ficirte in seiner heutigen Sißung zunächst die neugewählten Mitglieder, mit Ausnahme zweier, die nit hierher zuständig sind. Der gewesene Vize-Bürgermeister Crnadak stellte hierauf den Antrag, der Gemeinderath möge an den Bischof Stroß- mayer anläßlih dessen Jubiläums am 19. d. eine Deputation

hen Bestätigung bedurften, dieselbe erhalten und au die während

Minister Stichling mit einer Rede eröffnet worden, j

seiner leßten Tagung noch nicht verkündigte Allerböbste Verordnung, ] ohne Debatte einstimmig angenommen

von drei Mitgliedern entsenden.

| det Crnadak | nahm sodann das Wort, um, wie er sagte, sich vom Gemeinderath zu verabschieden. Er sei dur 21 Jahre Gemeinderath, durch 15 Zahre Vize-Bürger- meister gewesen; hätten die Bürger freie Wahl gehabt, o würden hie thn au diesmal gewählt haven. Der Ober- Bürgermeister protestirte gegen diese Worte und drohte, dem Redner das Wort zu entziehen. Nachdem Crnadak in dem- selben Tone fortfuhr, entzog ihm der Ober-Bürgermeister das Wort und hob unter großem Tumult die Sizung auf. Von den Galerien ershollen Ziviorufe auf Crnadafk.

L Großbritannien uud Jrland. London, 7. März. (W. T. B.) Bei der hiesigen deutschen Botschaft fanden heute zahlreihe Anfragen nach dem Befinden Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm statt. Jm Laufe des Abends besuchten der Prinz von Wales und Herzog Paul von Mecklenburg-Schwerin den Botschafter Grafen Hatfeldt. Ueberall werden Aeußerungen tiefster Sympathie laut und werden Hoffnungen für die Wieder- genesung des Erlauchten Monarchen ausgesprochen.

Bei der heutigen Fortsesung der Berathung über die Geschäftsordnungs-Reformvorlage im Unterhause wurden Anträge auf Errichtung eines ständigen Ausschusses für Vorlagen, welche Wales betreffen, sowie auf Errichtung eines ständigen Ausschusses für auswärtige und foloniale An- gelegenheiten und für die Ratififation von Verträgen mit auswärtigen Mächten abgelehnt. Das Haus erledig:e weiterhin sämmtliche Anträge der Regierung, betreffend die N-form der Geschäftsordnung. Der erste Lord des Schatzes, Smith theilte mit: der Kanzler der Schaßkammer, Goschen w2rdê am Freitag einen Antrag, betreffend die Staatsschuld stellen. / s j ___ 8, März. (W. T. B.) Alle Morgenblätter widmen der Krankheit des Deutschen Kaisers sympathische Leitartifel und drüen die innige Hoffnung auf Wiedergenesung aus. Die „Morningpost“ schliezt ihren Artikel mit den Worten: „Die Kaiserlihe Familie und das deutshe Volk mögen versichert sein, daß nirgends außerhalb Deutschlands dem Ereigniß mit so lebhafter Theilnahme gefolgt wird wie in England.“ Ed Ï

__ Frankreich. Paris, 6. März. (Fr. C) Der heutige Ministerrath beschäftigte sih mit dem Antrag Bozé- rian’'s auf Abänderung des Preßgeseßzes von 1881 welcher demnächst im Senat zur Verhandlung gelangen wird. Troß der an dem ursprünglichen Terte vorgenommenen Aen- derungen beschloß der Ministerrath auf Antrag der Herren Sarrien und Fallières, die Art. 1 und 2 abzulehnen Art. 1 stellt das Vergehen der Verherrlihung von Handlungen, die als Verbrechen gelten, wieder her, be- schränkt es aber auf den Fall, daß die Verherrlichung den öffentlihen Frieden stören könnte. Art. 2 bestraft die Auf- reizung zu Gemwaltthaten gegen Bürger oder Aufreizung zu Handlungen, welche die industrielle und Handelsfreiheit stören. Art. 1 it nah der Ansicht der Regierung zu unbestimmt Art. 2 hingegen unnöthig, da die bestehende Geseggebung für derartige Fälle genügt. Die Regierung willigt nur in Art. 3 der Vorlage Bozérian's, betreffend die Schaustellung auf- rührerisher Embleme und das Anheften aufrührerisher Mauer- anshläge. E

In der gestrigen Sizung des Senats wurde der G-segz- entwurf, betreffend die Trennung des Generalraths des Seine-Departements von dem Pariser Ge- meinderath, welher der Conseils-Präsident Tirard und der Minister des Jnnern, Sarrien, das Wort redeten, mit 194 gegen 54 Stimmen verworfen. j

Ma WŒW E D) Die Deputirientammer begann die Berathung des Kultusbudgets und genehmigte mit 333 gegen 194 Stimmen de: ersten Artikel desjelben nah den Anträgen der Regierung, in welchen dieselben Summen verlangt werden, wie im vergangenen Jahre.

E Rußland und Polen. Stk. Petersburg, 8. März. (W. T. B.) Das „Journal de St. Pétersbourg“ bespricht die Zllegalitätserflärung des Prinzen von Coburg Seitens der Pforte und sagt, die Türkzi habe einen ihren M ffs L ontTnromMonno F î 5 A E r E c Pflichten entsprechenden Entschluß gefaßt. Da die Pforte auf jolhe Weise dem aus den

| Verträgen hervorgehende Recht Ausdruck giebt [0 anu clt AERAS 4 die logischen ¿Folgen ihres Vorgehens niht ausbleiben werden. Die Behauptung englisher Zeitungen, nach der Abreise des Prinzen von Coburg würde die bulgarische Frage in ein dringendes Stadium treten, sei folgerichtig, da es si darum handelt, eine festere und gesezmäßigere Regierung ein- zusepen, als die, welche seit 18 Monaten in Bu!garien besteht. Doch wäre es unrichtig, die neue Phase der bulgarischen Frage für gefährlicher zu halten als die, aus welher Bulgarien herausgetreten sein würde. Die Rückkehr zu der auf inter- nationalen Verträgen fußenden Legalität könne unmöglich einen beunruhigenden Charafter tragen. j

Sialien, Nom, l. März (W. T. B) In der heutigen Sißung der Deputirtenkammer theilte der Minister-Präsident Crispi mit, daß das Votum der Kammer, in welhem dem Wunsche nah Genesung des deutshen Kronprinzen Ausdruck gegeben wurde, ein Echo tiefster Sympathie in ganz Deutschland gefunden habe. Diese Sympathie gäben zwei Telegramme des Reichskanzlers Fürsten Bismarck kund. Der Minister-Präfident verlas hierauf di-:se Telegramme, welche von der Kammer mit lebhaftem Beifall entgegenge- nommen wurden. Das erste, an den Minister- Präsidenten Crispi gerihtete Telegramm lautet: „Das gestrige Votum der italienishen Kammer in Betreff der Wiederherstellung der Gesundheit Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen und die bei dieser Gelegenheit gesprochenen beredten Worte Ew. Ex- cellenz werden überall in Deutschland einen tiefen sympa- thishen Eindruck hervorrufen. Diese edl- Kundgebung, die in unseren gegenwärtig von s{chmerzlihen Besorgnissen erfüllten Herzen ein Echo findet, beweist zugleih, daß die Freundschaft beider Länder, wenn sie auch aus der Ge- meinsamkeit der Jnteressen der Regierungen hervorgeht, doch auf der festen und dauerhaften Grundlage der Sympathie und der gegenseitigen Gesinnungen beider Nationen, die in denselben großen Gedanken der Aufrechterha!tung der Ordnung und des O sih geeinigt haben, beruhen. An Sie, den illustren Vertreter der befreundeten Regierung, richte ih den lebhaftesten Dank, indem ih Gott bitte, die von der Kammer ausgesprohenen Wünsche zu erhören.“ Die zweite De-

Dieser Antrag wurde | pesche ist an den deutshen Botschafter, Grafen

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