1888 / 72 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

personal und andere hervorragende Persönlichteiten anwesend. Der Kronprinz überbringt zwei Handschreiben des Königs und der Königin an den Deutschen Kaiser und die Kaiserin. Brüssel, 14. März. Der König ist heute Morgen nah Berlin abgereist und wird heute Abend nah 10 Uhr daselbst eintreffen. Der Prinz von Wales traf mit scinem Sohne um 61/2 Uhr früh auf dem Nordbahnhofe ein und reiste bald na< 6 Uhr nah Berlin weiter. Bukarest, 13. März. Für den verstorbenen Kaiser Wilhelm ift eine zweimonatliche Hoftrauer angeordnet worden. Kopenhagen. Jn beiden Häusern des dänischen Reichs- tages ift die Trauerkunde von dem Ableben Sr. Majestät des Kaisers und Königs Wilhelm dur<h die Präsidenten mittelst Ansprachen bekannt gegeben worden, während welcher die Kammermitglieder als Zeichen der Ehrerbietung für den beimgegangenen erlauhten Monarchen si< von ihren Sigen erhoben hatten. Der Wortlaut jener Ansprachen lautet in deutscher Ueber-

öffnen zu dürfen, obne d beute Morgen uns d

uts orgen Kaisers von Deuts<{land g

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iden Ereignisse, mit welben der Name knüpft ift, laßen es natürli ers<einen, orragende Beachtung findet.

fen fich während des lezten Menschen- iden Volkes zz unserem mättigen lolhes nit bindern tarf, einer großen ie \<ulidige Anerkenrunz zu zollen, in stets zunebmendes friedliches ier und Volke die Wunden

, welde die Vorzeit ges{lagen bat. E die Kammer h diefer tneiner Auffassung

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heilen wi R Le Ich kin überzeugt,

anschließen wird.“ A Von Seiten des Präsidenten Liebe wurde die Sißung des Landëthings mit folgenden Worten eröffnet: „Die auf relegravbis@cm Wege bier offiiell ver-reitete Na&- der bejahrte Deutsche Kaiser sih seit beute früh nit mehr den Lebenden befindet, ift ein fo bedeutungêvolles Greigniß, daß natürl:< ersdeinen muß, wenn wir beute beim Beginn unferer n bei demselben veræœeilen, on ailen nationalen Verscieden“eiten und von peinliSen Er- > A T ritt arl] in Ler iscrune u ut

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Abs>luf gelangt iît, wel<e3 neben seiner über tie gewöhnliche

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<tig in unseren Gedanken gabe ins Aug- fafien, welLe dem f zufällt, deffen langwierige Krank Ü [ da, wo mens<lihe Empfin hafter Tbeilnabme verfelgt wird, ein iger jeßt aufhören kann, rahdem Er noW@ der Krone zu tragen fat.“ New-York, 153. März. Die Mitglieder des Stadtraths und die Aldermen bes{losen beute eine Resolution, in welcher Deutschland aufrihtiges Beileid an dem dur<-vas Ableben des Kaisers Wilbelm erlittenen Verlust ausgesprochen und beantragt wird, daß der Mayor auf dem Rathhause die Flagge auf Halbmasti hissen lasse.

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Der Ausschuß des Bundesraths für Steuerwesen, die vereinigten Ausschüsse desse Zoll- und Steuerwesen und für Re-<hnungéwesen, für Z und Steuerwesen und für Justizwesen, sowie für Zoll- unî Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten be Sigzungen.

Wohnt ein Beamter thatsöhlih nicht in dem Orte, an welGem die Behörde, bei der er angestellt ist, ihren Siß hat, sondern (mit Erlaubriß der rorgesezten Behörde) in einem Nachbarorte, so steht ihm na< einem Urtheil des Reichëgerichts, IV, Civilsenats, vom 19. Januar d. F, aushlieglih der Wohnungsgeldzushuß für den Ort seines amtlichen Domizils zu, gleichviel, ob für seinen wirf- lihen Wohnort cin höherer oder ein geringerer Wohnungs- geldzushuß geseßlih normirt ist.

Ein Meiereibet rieb, in welhem ohne Verwendung eines Motors im Sinne des $. 1 Absaz 3 des Unfallversiche- rungsgeseßes vom 6. Juli 1884 unter Beschäftigung von zwei Arbeitern theils im Handbetricb theils mit Hülfe eines zeit- weise (täglih ?/, Stunden) dur ein Pferd getriebenen Göpel- werks die dur drei Landwirthe von zusammen etwa 50 Kühen gewonnene und vertragsmäßig tägli<h an den Beshwerdeführer

elieferte Milh zu Butter (etwa 54 Centner im Jahresdurt- shnitt) und zu Käse (etwa 17 Centner) verarbeitet wird, ift nah einer Entscheidung des Reichs - Versiherungsamts vom 21. Februar d. J. (Nr. 494) als fabrikmäßig und versiche- rungspflihtig niht angesehen worden.

__ (N. A. Ztg.) Die Organisation der Gerichte hat einen bisher nur an einzelnen Orten verwirklihten Wunsch des Handelsstandes in umfassender Weise zur Durchführung ge-

pläßgen den Kaufleuten eine Mitwirkung bei den Rehtspre<un- en in handelsre(htlihen Streitigkeiten eingeräumt worden. Die Zahl der für jede einzelne Kammer ernannten Handels- richter ist verschieden, jz nah dem Umfang der Geschäfte. Jm Ganzen sind deren 130 mit einer angemessenen Zahl von Stellvertretern bestellt. Als Vorsizende werden überall be- sonders tüchtige Richter auzgewählt; die Organe des Handels- standes bringen dur<gängig angesehene, in ihrem Beruf erfahrene und in allgemeiner Achtung stehende Personen als Handelsrihter in Vorschlag. Éin Mangel an geeigneten und zur Uebernahme des Ehrenamts bereiten Personen ift in keinem Bezirk hervorgetreten, Die Handelsrichter üben, wie der Bericht des Justiz-Ministers betont, ihr Ehrenamt überall mit Eifer und Pflihttreue. Auch hat die Erfahrung gelehrt, daß durch die Mitwirkung tüchtiger Handelsrichter die sach- gemäße Urtheilsfällung gefördert wird, insofern als die Handelsrihter dem vorsißenden Berufsriht:-r die Handhabung der kaufmännischen Geschäfte erläutern, ihn mit der Ausdru>s- weise und den Gebräuchen des Handelsverkehrs vertrauter machen und ihm so das Verständniß des Zwe>s der einzelnen Geschäfte erleihtern. Die Erwartungen, welhe in diese Organisation Seitens der Justizverwaltung gese8t wurden, sind somit in Erfüllung gegangen. Nicht minder haben die Kammern für Handels)achen si< das Vertrauen des Handels- itandes zu erwerben gewußt und ihr Wirken kann als ein dur<weg ersprießlihcs bezeihnet werden.

Der Gouverneur von Berlin, General der Jnfanterie und Genera!-Adjutant von Werder, ist von St. Petersburg hierher zurüdgekehrt und hat die Geschäfte des Gouvernements wieder übernommen.

Zur Theilnahme an den Trauer- bezw. Beiseßzungs- feierlitkeiten sind u. A. noch eingetroffen: der General der «Infanterie Freiherr von Barnekow, Chef des 6. Rheinischen Infanterie-Regiments Nr. 68, der General der Jnfanterie von Scahtmeyer, Chef des Pommerschen Füsilier-Regi- ments Nr. 34, der General der Jnfanterie Graf von Gneisenau, à la suite des RKolbergishen Grenadier: Negi- ments (2. Pomm.) Nr. 9, der General-Lieutenant von Arnim, Commandeur der 7. Division, und der General- Lieutenant Freiherr von Brandenstein, General-Adjutant Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Me>lenburg- Schwerin.

Zur Theilnabme an der Leichenfeier für Se. HoGselige Kaiserlihe Majestät werden aus Potsdam die 3. E2cadron des Negiments der Gardes du Corps, das Garde- Husaren-Regiment, das 1. Garde-Usanen-Regiment, das 5. Garde:Ulanen-Regiment, das 1. Garde-Regiment z. F., das Garde - Jäger - Bataillon, eine Compagnie des Lehr- Jnfanterie-Vataillons und eine Compagnie der Unteroffizier- Squls, fowie das Garde:Schüßgen-Bataillon aus Lichterfelde eintreffen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich sähsisher Geheimer Regierungs - Rath Vodel, Landes- Direktor des Fürftenthums Walde> und Pyrmont von Saldern, Fürftlih reußisher Geheimer Negierungs-Rath von Geldern-Crispendorf, Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen Dr. Gildemeister und Senator der ¿Freien und Hansestadt Hamburg Dr. Burchard sind hier eingetroffen.

Die Besatzungen der nadstehenden, im Auslande befindlihen Schiffe Sr. Majestät sind am 12. März cr. für Se. Majestät den Kaiser Friedrih in Eid genommen worden, und zwar:

1) S. M. Kreuzer - Korvette „Carola“, in Shanghai,

2) S. M. Kreuzer-Korvette „Sophie“, in Hongkong,

9) S. M. Kreuzers „Möwe“ in Kapstadt.

Pofen, 13. März. Vor Eintritt in die Tagesordnung der beutigen dritten Plenarsißung des 24. Provinzial- ‘andtages der Provinz Posen richtete der Landtags-

arschall an die Versammlung foigende Ansprache:

„Meine Herren! Na< Gottes unerforshlidem Rathis{luß ift inser géiliebter, Allergnädigiter Kaiser und König Wilbelm am 9. d. M,., früh s Ubr 30 Minutcn, aus diéser ZeitliGkeit in die Ewigkeit ab-

fen worden, Seine gl orreihe Regierung ift mit goldenen Lettern

Bütber der Weltgeschichte eingezeihnet, allen Völkern ein Gegen- Wir aber, Sein Volk, für das Er in

aters,

Gott bat in Seiner Gnade Ihm, uns zum Heile, ein außer- gewöknlih langes Leben geschenkt; indem wir dies dankbar anerkennen, beugen wir uns unter Seinen Willen, da Er Ibn uns nun genommen.

Wie akbcr bei Veginn unserer Berathungen, bitten wir rereint mit dem ganzen Volke: Sott welle Seine Gnade walten lafsen über den Kaiser und König Friedrih, der nunmebr unser Herr und unsere Hoffnung ist.

Die Treue, die wir dem Vater gehalten haben alle Zeit, bringen wir aub dem Sobn in Untecthänigkeit dar, indem wir rufen: Es L Majestät, unser Kaijer und König Friedrich Il.

Die Versammlung, welche si bei den Worten des Landtags- Marschalls erhoben hatte, stimmtz2 dreimal in diesen Ruf ein und beshloß, dur eine Ergebenheits-Adresse Se. Majestät den Kaiser und König zu begrüßen.

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werden lebenslänglih mit Pensionsberehtigung gleih den Staatëbeamten, die Assistenten mit Pensionsberehtigung unter Vorbehalt dreimonatliher Kündigung angestellt. Sama: diätare und Kanzlisien erhalten bis 1500 # und werden gegen vierwöchentlihe Kündigung angestellt. TIl. Der land- wirthshaftlihen Berufsgenossenshaft der Provinz Posen werden die Betriebskosten des ersten Jahres gegen Verzinsung mit 3 Proz. aus Provinzialfonds vorihußweise bewilligt. IV. Der Antrag zur Uebernahme der S(hloßruine zu Schildberg zur Unterhaltung auf die Provinz wird abgelehnt. V. Die Stadt Lopienno, Kreis Wongrowiß, wird vom Landtage für geeignet erachtet, die Landgemeinde-Verfassung anzunehmen. VI. Es wird in Verfolg eines Beschlusses des 23. Provinzial- Landtages beschlossen: es bei dem bisherigen Vertheilungs- verfahren der Chauffee - Unterhaltungsbeiträge zu belassen. VII. Ein Resibetrag einer Chaussec-Neubauprämie wird aus dem früheren Provinzial-Straßenbaufonds an den allgemeinen Chaussee - Neubaufonds überwiesen. VIII. Der Landtag ge- nehmigt den Vertrag, betreffend den Betrieb einer Smalspurbahn auf der Chaussee von Opaleniza nah Neustadt b. P. IX. Für die Irrenanstalt zu Owinsk sind folgende Beschlüsse gefaßt: Die Kranfenzahl wird auf 600 Köpfe einschließli von 194 Freistellen erhöht. Das Wärterpersonal wird mit Pensionsbere<htigung unter Vorbehalt dreimonatliher Kündigung angestellt. Für dasselbe werden zwei Dienstgebäude errihtet. Das Reglement wird bezüglich der Auf- nahme von Angeschuldigten und Militärpersonen vervollständigt. Es ist ferner bes<lossen, ein Grundstü> zur Errihtung einer zweiten Jrrenanstalt zu erwerben. Endlich wird der Etat in Ein- nahme und Ausgabe auf 272 900 #4 und für die nähsten zwei Jahre mit Rüksicht auf vorzunehmende Bauten auf 311 200 festgestellt. X. Jn Bezug auf einen Antrag des 23. Provinzial-Landtages wird bes&lofen, von der Einrich-

“tung einer Anstalt für Stotterer Abstand zu nehmen. XI. Das

Einkommen der Lehrer an der Blindenanstalt wird für den Inspektor auf 2100—3300 Me, das für die ordentlihen Lehrer auf 1200—2400 , Hülfslehrer 950 resp. 1050—1200 f fest- gestellt. An Zulagen erhält der Jnspektor alle 5 Jahre je 200 M bis zum Hötstbetrage, die Lehrer alljährlih je 50 M bis zum HöHstbetrage. Dem Jnspektor wird die Wohnung mit 360 M angere<net und der gleihe Betrag den Lebrern gewährt. Der Etat der Blindenanstalt wird auf 30 290 K festgestellt. XII. Der Etat der Provinzial-Hebammenanstalt wird auf 16000 M festgestellt. XITI. Der Landtag nahm von den Vermwaltungsberihten der Provinzial-Hülfskasse Kenntniß, und hatte zu Bemerkungen feine Veraulassung. XIV. Ebenso wurde von den Ver- waltungsberihten über die Preovinzial- und Kreisdotations- fonds pro 1. April 1884—87 Kenntniß genommen, ohne Be- merkungen daran zu knüpfen. XV. Ueber die Rechnungen von dem Wittwen- und Waifengelderfonds pro 1884/85, 85/86, 86/87 wird Decharge ertheilt. Hiermit war die Tagesordnung erledigt.

Braunschweig. Braunschweig, 13. März. (W.T.B.) Der Landtag genehmigte in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Ftrnanzkommission, die biëher 825000 c be- tragende Civilliste des Regenten um 300000 46 zu e r-

höhen.

Oesfterreih-Ungarn. Wien, 12. März. (Wien. Abdp.) Im Abgeordnetenhause des Reichsraths tagten heute der Budget-Nus\huß und der Eisenbahn-Auss<uß$. Ersterer segte in Anwesenheit des Ministers für Kultus und Unterricht, Dr. von Gautsch, die Berathung des Titels „Mittel - schulen“ fort. Dec Eijenbahn-Ausshuß beschästigte si< mit einer Reihe ihm zugewiesener Petitionen.

13. März. (W. T. B.) Jm Abgeordnetenhause wurde in einer Zuschrift des Minister - Präsidenten Grafen Taaffe folgende Depeshe des Fürsten Bismar> an den Grafen Kálnoky mitgetheilt: „Mit besonderer dankbarer Wärme hat die Regierung Deutschlands und Preußens die feierlihe Kundgebung entgegengenommen, wel<he das Abgeordnetenhaus des österreihishen Reichsraths dem Andenken des Kaisers Wilhelm gewidmet hat; JYH- darf Ew. Excellenz bitten, dem Präsidenten Smolka den Ausdru> unseres Dankes zu übermitteln.“

Pest, 12. März. (Wien. Abdp.) Jm Abgeordneten- hause wurde die Wahl des Abg. Hertelendi (Groß-Kanizsa) endgültig verifizirt. Der heute vorgelegte Bericht des Justiz-Aus\husses über die Vorlage, betreffend die An- stellung von Aushüifsrihtern bei der Pester Königlichen Tafel gelangt morgen zur Verhandlung. Es folgte hierauf die Ver- handlung des Auss<ußberichts über die Shlußrech- nungen pro 1386.

Großbritannien uud Jrland. London, 13. März. (W. T. B.) Das Oberhaus nahm heute bei der Spéezial- debatte über diz Eisenbahn- und Kanalverkehrs-Bill ein Amendement Jersey's mit 69 gegen 63 Stimmen an, welches beantragt, daß zwishen der Behandlung der bri- tishen und fremden Waaren kein Unterschied bestehen foll. Lord Salisbury bekämpfte das Amendement, weil die Vorlage bereits Bestimmungen darüber enthalte, die dur< das

Nichtamfkliches. Das |

Franfïreih. Paris, 12. März. (Köln. Ztg.) | Nittelmeer-Geshwader bat am 6. d. M. die Rhede von | Toulon verlassen und sih über die Hyerischen Fnseln nach dem | Golf von Juan begeben. Das Geschwader untersteht dem | Befehl des Vize- Admirals Amet und isst aus se<s | Panzerschiffen zusammengeseßt; demselben find zwei ge- | panzerte Küstenkreuzer beigegeben. Außerdem ist noch | ¿ine besondere Torpedoflotte gebildet worden, welche eben- | falls dem Befehlshaber des Panzerges<hwaders unterstellt } is. Dieselbe besteht aus einem Kreuzer 1. Klasse, einem | Torpedo-Kreuzer, zwei Hochsee-Torpedobooten sowie se<s | Torpedobooten 1. Klasse. Dieje gesammte Flotte hat eine Be- | sjazung von etwa 6000 Mann und verfügt über 130 Geschüge | \<weriten Kalibers sowie über eine große Antahl von | gothkiss- und Revolverkanonen. E | __— B. März. (W. L. B.) Eine dem Marine- | Minister zugegangene Depesche bestätigt den in den Ge- | vässern von Madagaskar stattgehabten Untergang des | Kriegs\hiffs „Dayot“, die Mann\chaft wurde bis auf einen Matrosen gerettet.

Fialien. Rom, 13. März. (W. T. B) Jn der

heutigen Sizung der Deputirtenkammer theilte der Präsident | folgendes Telegramm des Staatssekretärs, G rafen | Crispi

Bismar> an den Minister-Präsidenten Cri mit: „Sie haben mir vorgestern die Beschlüsse der italienischen

Kammer na<h dem Eintreffen der Nachriht von dem Tode

Diese | imposante Sympathie-Kundgebung der Vertreter einer uns dur | verbündeten, großen, | eingeprägt | Pflicht unterziehen, | Majestät des | Allerhöchstderselbe wird in der Kund-

Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm mitgetheilt. und historishe Traditionen edlen Nation wird allen deuts>en bleiben. J< werde mi<h gern der diese T hatsahe heute zur Kenntniß Sr. Kaisers zu bringen. D : der Ku gebung ein siheres Pfand der Dauer und Stärke der auf Gemeinsamkeit der Jdeen und Fnterefsen be- gründeten freundschaftlihen Beziehungen unserer beiden N tionen finden, deren Freundshaft au< fortan einen woh thuenden Einfluß auf die Erhaltung des Weltfriedens und d Geii>e der beiden Länder fühlbar machen wird.“

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Im Senat machte der Minister-Präsident Crispi |

unter allgemeinem Beifall des Hauses dieselbe Mittheilung, wie der Präsident der Kammer in der leßteren. a. Schweiz. Bern, 13. März. (W. T. B.) DerBundes rath hat in einer besonderen Votschast an die eid genössishen Räthe über die Handhabung de politishen Polizei erklärt: „Es ijt uns daran gelegen,

mit anderen Völkern und deren Regierungen in guiem Ein- | Deutschland insbefondere hat uns bei |

mehrfahen Anlässen Beweise seiner freundlihen Gesinnung |

vernehmen zu leben.

nen?ben, und wir sind ents{<lossen ohne Prinzipien zum Opf:r zu bringen, wel<he Grundiagen. unserer Einrichtungen bilden Alles zu vermeiden, was unsere guten Beziehungen zu diesem Staate trüben fön!te“.

Rumänien. Bukarest, 13. März. (W. “T. B.)

Der König und die Königin sind Abends nah Berlin |

abgereist.

Das folgendermaßen

neue Kabinet ist s, Unterricht und interimistish Jnneres ; Aurelian, öffent- Arbeiten; Gane, Handel * Giani, Justiz:

Bulgarien. Sofia, 12. März. (Prag. Ztg.) Leitartikel d-r „Svoboda“ besagt: Wenn die Türkei einfacher Gefälligkeit für Rußland die Note nah Sofia richtete, ohne die Absicht, Gewaltmittel anzuwenden, erhielt sie fi in den Bulgaren ergebene Vasallen. Wäre jedoch die Note ein Vor-

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spiel einer energishen Aktion, so wird sie die Bulgaren ent- !

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shlossen finden, für ihre Freiheit zu kämpfen, woraus deren Unab hängigkeit hervorgehen könnte. Der Berliner Vertrag

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derg entführten. „Narodni p lawow's, räth der Regierung, D negativ zu beantworten.

Zeitungsftimmen.

Zu den beiten Kaiserlihen Kundgebungen, der Pro- | flamation „An Mein Volk“ und dem Erlaß an den Reichs-

kanzler und Minister-Präsidenten, bemerkt das „Deutsche

| mehr versagt.

L 2 j konstituirt: | ratiano, Vorsiß und Krieg; Pherekyde, Aeußeres; Nafu, lt

Der | aus |

wurde von Jenen gebrocen, welcze den Prinzen von Batten- | va“, das Organ Rados- | ie türkishe Note nicht oder |

Erfte Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Ag 02.

Berlin, Mittwoch. den 14, März

oberste Gesez und er spri#t den Grundsaß aus, daß den neu kervortretenten, unzweifelbaîten nationalen Bedürfnissen stets in vollem Maße Genüge geleistet werden muß. Er will im Reich die verfafsuna2mäßigen Re&te aller verbündeten Regierungen ebenso gewissenhaft geaßtet wissen, wie die des Reichêtages ; aber er beisht auc von beiden eine gleice Ahtung der Rechte des Kaisers. Was der Kaiser bier ausspricht, is jet historisches Ret, aber es wurde ert in langem und mühbevollem Kampfe insbesondere durch den Fürsten Bismar> und dur die Macht des von Kaiser Wilbelm und seinem vornebmsien Rathgeber von Neuem angefahten und zum siegreiten Dur{bru<h gebra@ten nationalen Gedankens zu der Anerkennung erboben, die ihm heute öfeniliG Niemand 1 Die letzten zehn Jahre waren die Sturm- und Drang- jabre des feiner Reife entgegenftrebenden nationalen Bewußtseins. Iett, wo aus dem Widerstreit der Parteien und dem Kampf der | dottrinären Auffassung des deutschen Lebens mit einer auf die bifto- rishe Entwidelung des leßteren zurü>gegangenen und ni<t an Theo- rien festhaltenden, sondern den wirflihen Thatsachen und der barten Reibung der Ding- im Raume gere{twerdenden Auffafsung, in Bestand an rationalwirtbscaftliben und fozialgesunden An- bervorgegangen ist, den bewußt und unbewußt ei Prozentíaß des cinsictsvolleren Theiles der nfungse urrd Handlungêweise mitübernemmen selbt eine Abklärung mancher Entwi>elunz2prozef die Gegner in den überstandenen Kämpfen i Ankaüpfangspunkten suhea, wenn anders nit ornherein mit fals<en Absichten an einen solben modns vivendi berangetre vor Allem au nit die versöhnende Kraft ver- kannt wird, die das Hinscheiden des aroßen deutihen Ginigers übt.“ t Die „National-Zeitung“ sagt: Die beidzn Schriftstü>e, welhe an der Spit erungs-Programm Friedri taiser und König von Preußen. Sie 1 übe | eiren tiefen, die Geister und Herzen gewin und der Welt die Bürgschaft dafür geben,

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zufrieden set Regierung gesagt werden Tann, fie

ig, Meinem Lande nüßlih und dem Reiche

Stélußworte des Erlafies en Fürf an ganz Europa. Soll die d Dr

inet werden, so darf ma n: das Allem fried- gramm Kaiser Friedrih's ist n et | aler Gesinnung; es ift aufri<tig fonstitutionell; es stellt keinen it der bizberigen inneren Politik in ber in einigen | bringt es

Die AnipraGe

in diese do< eine „An Mein Volk“, Theil der Erinnerung an den gewidmet ist und \<ôön die T U ‘en \<merzlihen Tagen ausiprit, verkündet Grundsätze, ir Kaiser W.!helm maßgebend waren; in dieser An- ¡edri daß er in den großen Zügen des | : atélebens der Fortießer Wilhelm's I. | einzelnen Säge des Erlafses an den Kanzler führen

fein will. Die e i i diesen Ents{bluß Näheren aus und ergeben genauer die auf der ermähnten Grundlage beabjibtigte, mit dieser überall vereinbare, jedo cines eigenen Wesens feineêw<gs ert zhrende persönliche Hal- iung des ncuen Herrschers. Kaiser Fricdri< ebenso, wie fein ver- ewigter Vorgänger, bält fest an allen bewährten Ueber- | lieferungen des preußisher“ Staates: „die äte haltung der Wehrkraft des Landes*

Wilbelm nit bestimmter betont werden

gescieht. Aber aufgewa<fen mit der Sen j eld

gründung fonftitutioneller Einrichtungen als hrer Lebenzaufga betra<htiet Eat, bringt Friedri III. diesen neuen Initituticnen Staates die näwli<e Wärme der Gefinnung entgegen, wie den älter Eirritungen. „I< bin", sagt der Kaiser und König, ventiQl: im Reiche und in Preußen die Regierung in gewifsenbaster 2 | atung Bestimmungen vo C | fübren. sind von Meinen V

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iéher leitenden Tendenzen in u< rur in der Art, daß eine nämli<h ob ni<t das den größeren Staate „gewährte Recht der Steuerauflagen, i Rücksicht auf die gleiczeit geübt wird, den Einzelne ie grundsäßlibe Opposi bekanntli s<on bis jeßt inzelstaaten und aus diefen Nothwendigkeit einer 3 no< weitergehend i das warme und für alle Bildungs- un i Ray

, war zu erwarten. We

gesezzeberishe Ueberproduftion un

mäßigen Bestimœungen.“

Das „Berliner Tageblatt“ äußert:

KaiserliYen Minifterium, am 8. November 1858, C dankbarem Hocgefü Friedri<'8 in der Brust jedes d

| des unverbrü&l[i

| Nation wird

au werden en Patrioten oll innigen Jubels millionen!timmig | Friedri I[I.! Ueber die Au

fungen der englis<hen Presse | dieser Aftenstüd>e b

erihtet „Wolffs Bureau“: ¿ Proklamation Kaiser Friedrih's | wird von den * Tai

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bracht. Vor der Organisation waren in der Regel die ordent- lien Gerichte für Streitigkeiten in handelsre<ht- lihen Angelegenheiten zuständig; es bestanden nur im Geltungsdezirk des rheinishen Rechts besondere aus Kauf- leuten gebildete Handelsgerichte, und in einzelnen Seeplägen wurden derartige Sachen von Berufsrichtern unter Mitwirkung von Kaufleuten entschieden, in Königsberg und Danzig bestanden Kommerz- und Admiralitäts: Kollegien, in Stettin, Memel und El- bing besondere Gerichtsabtheilungen für Handelssachen. Die allge- meine Einführung von Spruhkollegien, welhe unter Zuziehung von Kaufleuten die handelsrehtlihen Prozesse zu entscheiden baben follten, war zwar in Folge wiederholter Anträge der Organe des Handelsstandes seit lange in Aussicht genommen, ist jedo erst 1879 verwirkliht worden. Von der Befugniß, welhe das Gerichtêverfassungsgesey den Landesregierungen eriheilt, am Sigze der Landgerichte felbst oder au außerhalb derselben Kammern für Handelssachen zu bilden, ist in Preußen, ent)prechend gerechtfertigt befundenen Wünschen des Handels- standés, Gebrau gemaht, und zum 1. Oktober 1879 sind 39 Kammern für Handelsjachen, und zwar 8 in Berlin, je 2 in Breslau und Köln und je eine in weiteren 23 Orten errichtet worden. Seitdem ist no< in Posen und Bochum je eine und in Frankfurt a. M. eine zweite solhe Kammer eingerichtet worden, so daß jezt 38 Kammern für Handeléësachen in 28 Orten fungiren, von denen 6 außerhalb des Siges des Landgerichts liegen. Somit ist in allen bedeutenderen Handels-

eParlamentaris<e Regie- einzufübren traten dem Eingehen auf Herrschers beinabe

Prinz-Regent

Amendement abgeshwächt würden. Tageblatt“: E Im Unterhause erwiderte der Unter-Staatssekretär «Die Proklamation, mit weléer

wendet, it im Gedanfengang wie in

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des Aeußeren, Fergusson, auf eine bezüglihe Anfrage: im d Aerbiinen ecvais Autucabe- fle wendet Jahre 1887 sei es für nöthig befunden worden, die England E at Herzen 1 Le QIE VL len CniTur s D: | dur den Vertrag von Gandamuk überwiesenen Distrikte ¿ l trägen zum Regulativ für die provinzialständishe Verwaltungs- | Pischin undS ibi formell dem indishen Reiche ein- . o wenig, wie | Kommission vom 16. August 1871 und zur Allerhöhften zu verleiben. iteben muß, und ebenso wie im deutschen Vate Ansprache König Wilbelm's vom 7. Januar 1861, von einem | Verordnung vom 29. Juli 187 über das Landarmen- und 5 nur eire Stimme lavt werden fann, L | Minister gegengezeihnet, es ift ebenso, wie diese es war, eine Kunde Korrigendenwesen wurden mit einer Aenderung genehmigt trauen, welches Kaiser Wilbelm fi< und fei | ¡ gebung eigener Las tas e Mais E aaa oer Arone und bes{lossen: dem Direktor der provinzialständishen Kom- L i 1% auf den Erben seiner Krone und seines Thrones überzugeben, | bei uns ent Aber der Kaiser sre n den Furiten Dtêmard :

E ; L: ; E s Farti / 141; n 5 : : Med ia N C L runs E m tue e Mort lung dio iner Absichten re Ich auf Ihre mission wird ein zum Richteramt befähigter Beamter als (Fortsezung des Nichtamtlichen in der Eksten Beilage.) cinen unbedingten Anipru< bat Wie das preußische Volk dem neuen | «Bar Peer quns die E ie Laa o 2 L | E Syndikus beigegeben. Derselbe wird von der Kom- O N Rg es BEOeE des Doe a O | Erfahrung * Es ist nit zu bezweifeln, daß vor der Veröfertlihung | mission auf Lebenszeit gewählt und erhält ein pensionsfähiges ne E S E D | Meter Wort? Fürst Biämar> feine Bereitwilligkeit erklärt hat, Gehalt. „ie Gei are E O Liter ag be- c E E Reichékanzler und preußischer Minister-Präsident zu bleiben. trejfen den Geschäftsfreis des yndikus und den von ens Ut LE A E L as ed Or e {

2 E S C dem Gel öbniß treu ingebu D S N - r“ bemerkt bei Abdru> der |

demselben zu führenden Titel. II. Für die Bureaubeamten E : E E Kourie e 2 der provinzialständischen Verwaltungéfommission, der Kom- ; Mir baben dieser Proklamation kaum ein Wort binzuzufügen,

Der Vorstand des Landtages und die Vorsizenden der Ausschüsse wurden mit der Vollziehung der Adresse beauftragt. __ Nunmehr trat der Landtag in die Berathungen der auf die Tagesordnung gebrahten Gegenstände ein und es famen zur Erledigung: T. Die vorgelegten Entwürfe zu den Nach-

runasvitem* in Preuten un cuts@land werde, ter wir® si sehr enttäusht sehen: in i i Einzelheiten is das Pregramm_ neuen Her eutschen und preußis<hen Volkes, daß jeder Versuch, esen Kaiser j als das, womit sein Vorgänger als igéworten zu drehen und zu deuten, selbft Len - König vor das preußische Tas

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