1888 / 75 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 17 Mar 1888 18:00:01 GMT) scan diff

eine sehr patriotishe Rede hielt. Der Kriegerverein hatte Nachmittags in der Thomaskirche eine Trauerfeier veranstaltet. In der Synagoge findet morgen, in den übrigen Kirchen am Sonntag eine Trauerfeier statt. Zahlreihe Landleute waren beute in Trauerkleidung in der Stadt, um der Trauerfeier beizuwohnen.

Wien, 16. März. Der heutigen Trauerfeier in der protestantishen Kirche anläßlih des Hinscheidens des Kaisers Wilhelm wohnten der Kaiser, die Erzherzöge Carl Ludwig und Wilhelm, alle drei in preußischer Uniform, die Erzherzöge Ludwig Victor, Carl Salvator, die Minister, die obersten Hofwürden- träger, das diplomatische Corps, die Statthalter, Bürgermeister und die Generalität bei. Der deutsche Botschafter, Prinz Reuß, und die Vertreter der Kirchengemeinde begrüßten den Kaiser beim Erscheinen ehrfurhtêvoll und geleiteten Se. Majestät bis zum Kirchenstuhl. Ein Trauerchoral leitete die Feier ein, welche nah ergreifenden Worten des Pastors Zimmermann mit Gebet und Segenswunsch {loß.

Triest, 16. März. Jn der hiesigen evangelishen Kirche wurde heute Mittag ein Trauergottesdienst abgehalten, welchem der deutshe General-Konsul Lutteroth, der Statthalter, die Spitzen der Behörden, die Konsuln und zahlreihe Bewohner der Stadt beiwohnten.

Meran, 16. März. Heute fand unter großer Theil- nahme der Kurgäste und der Einheimishen in der Chriftus- kfirhe ein feierliher Trauergottesdienst für den Kaifer Wilhelm stait. Das Theater ist heute geschlossen und die Kurkonzerte wurden für heute ausgeseßt. Vor dem Kurhause weht die umflorte deutshe Flagge. Von den hier befindlichen Deutschen wurde ein aus Lorbeer und Edelweiß bestehender prahtvoller Kranz nah Berlin abgesandt. 5

Fiume, 16. März. Anläßlich der Beiseßung des Kaisers Wilhelm hatten heute alle öffentlichen Gebäude, Konsulate und Schiffe die Flaggen auf Halbmast gebißt.

Hermannstadt, 16. März. Die städtishe Vertretung beshloß in ihrer gestern abgehaltenen Sigzung, ein Beileids- Telegramm an den deutschen Botschafter, Prinzen Reuß, zu senden, ebenso das hier tagende evangelishe Landes- Konsistorium Augsburgischer Konfession.

London, 16. März. Aus Anlaß der heute in Berlin statifindenden Beisezung der irdishen Hülle des Kaisers Wilhelm wurden heute Mittag von den Geschützen des Schlosses Windsor und des Tower 91 Trauersalven abge- feuert. Die Regierungs- und andere öffentliche Gebäude haben die Fahnen halbmast gehißt, auch zahlreihe Privat- häuser, namentlich die von Deutschen bewohnten, zeigen Trauer- adzeichen.

Dem Trauergottesdienst, welcher heute Vormittag in der Privatkapelle des Schlosses Windsor stattfand, wohnten Fhre Majestät die Königin, die Prinzessin Christian zu Schleswig- Holstein, der Prinz Heinrich von Battenberg, die Prinzessin Beatrice und der gesammte Hofstaat bei. Der Dechant von Windsor hielt die Trauerrede. Der heute Nachmittag 3 Uhr in der Westminster-Abtei abgehaltene Trauergottes- dienst war zahlreih besuht; auch+“ mehrere Mitglieder des Oberhauses und des Unterhauses wohnten der Feier bei.

Gibraltar, 16. März. Das englishe Kanalgeshwader und die Land-Batterie gaben heute früh 91 Feuerfa:ven ab; alle Flaggen find halbmast gehißt.

Malta, 16. März. Das Flaggschiff „Hibernia“ und die Garnisonbatterien feuerten heute Morgen 91 Trauersalven ab; auf dem Gouverneursgebäude, den Forts, den Kriegs- schiffen und den Konsulatsgebäuden find alle Flaggen halb- mast gesenkt.

Ottawa, 16. März. Dem Befehl der Königin ent- sprechend sind heute überall in Canada die Flaggen auf Halb- mast gezogen.

Paris, 16. März. Jn der protestantischen Kirche in der Rue Chauchat fand heute Vormittag 11 Uhr ein Trauer-

ottesdienst für den Kaiser Wilhelm statt, welhem der Bot: chafter Graf Münster mit dem gesammten Botschaftspersonal beiwohnte. Von den Ministern waren Tirard und Flourens erschienen; der Präsident Carnot hatte den Obersten Lichten- stein als Vertreter entsandt. Auch der Polizei-Präfekt, der Seine-Präfekt und zahlreiche andere Notabilitäten nahmen an der Feier theil.

Nizza, 16. März. Jn der hiesigen protestantishezn Kirch? fand heute Vormittag 11 Uhr ein feierlicher Trauergottesdien t für den Kaiser Wilhelm statt, welchem alle Konsuln und zahl- reiche Notabilitäten beiwohnten.

St. Petersburg, 16. März. Jn der hiesigen lutheri-

| fanterie Graf von Bo s e, Chef des 1. Thüringischen Jnfanterie-

schen Petrikirhe fand heute zu derselben Stunde, wo man den Kaiser Wilhelm in Berlin zu Grabe geleitete, ein Trauer- gottesdienst statt, der sh zu einer großartigen und erhebenden Feier gestaltete. beleuchtet; links vom Altar hatte eine Deputation des Negi- ments „Kaluga“ Aufstellung genommen, dessen Chef der ver- storbene Kaiser war. Der Kaiser, die Kaiserin und alle hier an- wesenden Mitglieder der Kaiserlichen Familie, unter ihnen derGroß- fürst Wladimir und Gemahlin, nahmen an der Trauerfeier theil. Der Kaiser trug preußishe Uniform und das Band des Schwarzen Adler-Ordens, die Großfürsten ebenfalls die Uniformen threr preußishen Regimenter mit preußischen Ordens - Dekorationen. Die Kaiserin und die Groß- fürstinnen waren in tiefer Trauer und trugen die ihnen von deutshen Souveränen verliehenen Ordens- bänder. Dem Cottesdienst wohnten ferner bei: die sämmt- lihen hier beglaubigten Botschafter und Gesandten, alle Minister, alle sonstigen hohen Hof- und Siaatswürdenträger, die Generalität sowie die Stabsoffiziere und Deputationen aller Regimenter, deren Chef der verewigte Kaiser war. Vor der dichtgedrängten andächtigen Menge, welche den verschie- densten Nationalitäten und allen Konfesfionen angehörte, hielt Pastor Dalton die innig ergreifende, in Folge der tiefen Rührung des Redners öfter unterbrohene Trauerrede, in welcher er auch dem Kaiser und der Kaiserin von Ruß- land für ihre Theilnahme an der Feier Dank sagte. Die Feier begann und {loß mit Chorgesang, den zum Theil die hiesige Liedertafel ausführte. Von der ganzen Ge- meinde wurde der Vers des Liedes gesungen, der den ver- storbenen Kaiser noch auf dem Sterbebett tröstete: „Wenn ih einmal soll scheiden.“ Auch der Choral: „Ein* feste Burg Ut unjer Gott“ durchbrauste die weiten Räume des Gottes- hauses. Der deutshe Botschafter von Schweiniß empfing das Kaiserlihe Paar beim Eintritt und gab Jhren Majestäten au bei dem Verlassen der Kirche das Geleit.

In Moskau, Charkow, Odessa fanden heute eben-

Die Kirhe war {warz drapirt und voll |

Hinsichtlih der Trauer für weiland Kaiser Wilhelm sind für die Kaiserliche Kriegs-Marine dieselben Anordnungen er- lassen, wie für das Landheer. :

Rom, 16. März. Jn der deutshen Botschafts-Kapelle, im Palast Caffarelli, fand heute ein feierliher Trauergottes- dienst für weiland Kaiser Wilhelm siatt, welhem außer dem ganzen Personal der Botschaft und des deutshen Konsulats fast sämmtliche hier lebenden Deutschen beiwohnten. Der Botschaftsprediger hielt die Trauerrede.

Spezia, 16. März. Das ganze italienishe Geshwader ab heute Mittag Trauerfalven ab. Die Schiffe und Arsenale aben Flaggen auf Halbmast.

Basel, 17. März. Die aestern Abend stattgehabte Todten- feier für den Hochseligen Kaiser Wilhelm nahm einen sehr erhebenden Verlauf. Die Münsterkirhe vermochte die Theil- nehmenden bei Weitem nicht zu fassen. Es befanden si 4000 Besucher in der Kirhe, wovon mehr als die Hälfte Schweizer waren. Nach Vorträgen des Orchesters und der Orgel pries Pfarrer Zimmermann die Verdienste des verewigten Kaisers, beklagte den Verlust Deutschlands und sprach die Hoffnung aus, daß der jeßig? Kaiser dem deutschen Volke recht lange erhalten bleiben möge. Gebet und Gesangs- vorträge {lossen darauf die erhebende Feier. Das Stadt- theater war geschlossen.

Brüssel, 16. März. An dem Trauergottesdiens|t für den Kaiser Wilhelm, welher heute Vormittag 1601/5 Uhr in

der deutschen protestantishen Kirche stattfand, nahmen der Großmarschall des Hofs, das diplomatische Corps, alle Minister und neben den hier befindligen Deutschen sehr zah!reiche Belgier theil.

Belgrad, 16. März. Jn der Kathedrale wurde heute Mittag vom Metropoliten ein Trauergottesdienst mit Requiem

für Kaiser Wilhelm abgehalten, dem der König mit dem Hof- siaat, dem diplomatischen Corps, den Ministern, der Generalität E allen höheren Beamten, sämmtlih in tiefer Trauer, bei- wohnte.

StocCholm, 16. März. In der hiefigen deutshen St. Gerhardëfkirhe fand heute ein Trauergottesdienst für weiland Kaiser Wilhelm statt, welhem eine zahlreite Trauerversamm- lung beiwohnte. Punkt 12 Uhr erschien König Oskar mit Gefolge. Pastor Kaiser hielt eine ergreifende Gedächtnißrede, welcher das Thema: „Gebt unserm Gott die Ehre“ zu Grunde lag. Aufer der deutschen Gemeinde wohnten dem Trauer- gottesdienst viele Schweden, namentlich alle Minister und höchsten Würdenträger, ferner das diplomatishe Corps und die Commandeure der hier garnisonirenden Land- und See- truppen bei.

Christiania, 16. März. Jn dem {warz dekorirten und mit Trauerkränzen ges{müdckten Saale der WMilitärturn- anstalt fand heute Mittag 1 Uhr cin äußerst zahlreich be- suhter Trauergottesdienst für den Kaiser Wilhelm statt, bei welchem der Pasior der Brüdergemeinde, Böhmer, die Trauer- rede hielt.

Drontheim, 16. März. Zur Trauerfeier für Kaiser Wilhelm wurde heute Abend 6 Uhr im hiesigen Dom ein zahlreih besuhter Gottesdienst abgehalten.

New-York, 16. März. Die Flaggen auf allen öffent- lihen Gebäuden waren hzu*“ __..'äßlih der Beisezung weiland Kaiser Wilhelm's auf Ha... 7- "gesenkt.

Melbourne, 16. März. Anläßlih der heutigen Bei- seßung weiland Kaiser Wilhelm's waren in allen australischen Kolonien die Flaggen auf Halbmast gesenkt. Die Geschäfts- räume der Deutschen blieben geschlossen und in den Kirchen fanden Trauergottesdienste satt. An vielen Pläßen wurden Trauersalute von 91 Kanonenschüssen abgegeben.

Zu den Trauer- bezw. Beiseßungs-Feierlich- keiten waren u. A. noch hier eingetroffen: der General der Jn- fanterie Graf von Blumenthal, koinmandirender General des IV. Armee-Corps, der General der Fnfanterie und General- Adjutant von Obernitz, kommandirender General des X1V,. Armee-Corps, der General der Kavallerie von Alvens- leben, kfommandirenderGeneral des XIII, (Königlich Württem- bergischen) Armee-Corps, der General der Jafanterie von Kleist, tommandirender General des I, Armee-Corps, der General der Jnfanterie Freiherr von Orff, kommandirender General des 11, Königlich Bayerischen Armee-Corps, der General der Jn-

Regiments Nr. 31, die General-Lieutenants: von Verdy du Vernois, Gouverneur von Straßburg i. E., von Rauch, Commandeur der 19. Division, von Ditfurth, Commandeur der 5. Division, von Körber, Jnspecteur der 3. Feld-Artillerie- Inspektion, von Wißmann, Commandeur der 25. (Groß- berzoglih Hessischen) Division, Graf von Waldersee, Kom- mandant von Hannover, Freiherr Òò Byrn, Kommandant von Dresden, von Tschirschky u. Bögendorff, Commandeur der 24. Division (2. Königlih Sächsischen), von Claer, Kommandant von Magdeburg, der General der Jnfanterie, Freiherr von Wrangel, à la suite des Holsteinishen Jn- fanteri--Reaiments Nr. §85, und der Vize-Admiral Graf von Monts, C3ef der Marinestation der Nordsee.

Auf der Tagesordnung der am Montag, den 19. d. M., Nachmittags 2!/, Uhr, stattfindenden 58. Plenarsizung des Reichstages stehen folgende Gegenstände: Berathung des Berichts der RNeichëschulden-Kommi}sion. Zweite Be- rathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Fest- stellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1888/89 auf Grund des Berichts der Kommission für den Neichéhaushaltë-Etat. Fortseßung der dritten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststelung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1888/89, auf Grund der Zusammenstellung der in zweiter Berathung gefaßten Beschlüsse. Zu berathen bleiben folgende Theile: a. Kapitel 6- Titel 28 der einmaligen Ausgaben der Verwaltung des Reichsheeres; b. Außerordentlihe Zu- schüsse: Aus der Anleihe Kapitel 23 Titel 1a. Zu ein- maligen Ausgaben der Verwaltung des Reichsheeres, und zwar: für Nehnung der Gesammtheit aller Bundesstaaten 334 049317 M; ec. das Etatsgesez in Verbindung mit der dritten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres, der Marine, der Reichs-Eisenbahnen und der Post und Telegraphen, sowie zur vorläufigen Deckung der aus dem Reichs-Festungsbaufonds entnommenen Vor-

falls in den lutherischen Kirhen Trauergottesdienste für den Kaiser Wilhelm statt, an welhem die Militär- und Civil- behörden theilnahmen.

schüsse, auf Grund der Zusammenstellung der in zweiter Berathung gefaßten Beschlüsse. Zweite Berathung des | Entwurfs eines Geseßes über die Auslegung des Artikels II

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des Geseßes vom 30. August 1871, betreffznd die Einführung des Strafgeseßbuchs für das Deutschz

Reih in Elsaß-

Lothringen.

In Veranlassung eines Anschreibens des Vize- Präsidenten des Staats-Minister;zums, von Puttkamer, vom 15. d. M., haben die Präsidenten beider Häuser des Landtages die Mitglieder derselben zu einer vercinigten Sitzung behufs Entgegennahme einer Allerhöchsten Bot- schaft auf Montag, den 19. d. M., 1/5 Uhr Nachmittags, E dem Sizungssaal des Hauses der Abgeordneten ein- geladen.

In der heutigen (37.) Sißzung des Hauses der

Abgeordneten, welcher der Minister der geistlihen 2c. An- gegenpeiten Dr. von Goßler und mehrere Kommissarien eiwohnen, theilt der Präsident mit, daß aus Anlaß des Ab- lebens Sr.Majesiät des Kaisers und Königs Wilhelm T. und der Thronbesteigung Sr. Majestät des Kaisers und Königs Friedrich III. das Präsidium bei Jhrer Majestät der Kaiserin Augusta, bei Jhren Majestäten dem Kaiser und König und der Kaiserin und Königin sowie bei Jhren Kaiserlichen !nd Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin Audienzen nachgesucht habe. Bei den augenblicklihen Verhältnissen seien die Allerhöchsten und Höchsten Entschließungen über den Zeit- punkt des Empfangs einstweilen noch vorbehalten worden.

Auf der Tagesordnung steht Fortsezung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staathaushalts- Etats für 1888/89 undzwar des Etats des Ministeriums der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Ange- legenheiten.“

Die dauernden Ausgaben Kap. 121 Tit. 17—22 „Zurnlehrerbildungswesen“ werden ohne Debatte bewilligt.

Zum Abschnitt „Elementarshulwesen“, Tit. 23 „Schulaufsichtskosten“, in welchem die Besoldungen für aht neue Schulinspektoren gefordert werden, bemerkt Abg. Dr. Windthorst, daß seine Partei, wie sie in allen Vorjahren diese Position des Etats bekämpft habe, auch diesmal gegen dieselbe stimmen werde. Er verzihte Angesichts der öffentlichen Lage im Allgemeinen und der Ge\chäftslage des Hauses im Besonderen, die Gründe gegen die Form der staatlihen Schulaufsiht wieder vorzutragen, und wünsche, daß auch auf den anderen Seiten ein ähnlihes Verhalten beobachtet würde. Seine Freunde wollten jede Disfku}sion vermeiden, welche irgendwie eine un- freundliche Seite gewinnen könnte.

Die Abgg. Menken, Letocha, Krebs (Braunsberg) und Szmula geben eine ähnliche Erklärung ab.

Ueber die Position findet auf Antrag des Abg. Dr. Frei- berrn von Schorlemer- Als gesonderte Abstimmung stait. Der Titel wird bewilligt.

An Besoldungen und Zuschüssen für Lehrer, Lehrerinnen und Schulen, insbesondere auch zur Gewährung zeitweiliger Gehaltszulagen für ältere Lehrer, sowie zu Unterstüßungen A Be Etat 12 757 600 # aus, 28 456 M mehr gegen das

orjahr.

Abg. Knörde spricht seine Freude darüber aus, daß die Kartellmajorität den von seinen Freunden lange gehegten Wunsch nah Erhöhung der Alterszulagen für Volksschullehrer jeßt zu erfüllen bereit fei.

Abg. Wißmann nimmt den Lehrerstand gegen die früher von dem Abg. Dr. Freiherrn von Schorlemer-Alst gegen den- selben gemahten Angriffe in Shugz. Auswüchse könnten auch im Lehrerstande vorkommen; die Lehrer in ihrer Mehrheit thäten ihre Schuldigkeit.

Abg. von Rauchhaupt bemerkt, daß seine Partei die Er- höhung der Alterszulagen für Volksschullehrer in Anregung gebracht habe in der Hoffnung, schon für diesen Etat die Er- hohung herbeizuführen. Für den Fall, daß das Geseg zur Erleichterung der Volksschullasten niht mehr zu Stande kommen sollte, habe sie fih dem freifonservativen und nationalliberalen Antrage angeschlossen, der dieses Ziel für das nächste Jahr erreihen wolle.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. von Goßler erfíärt, daß er mit dem Finanz-Minister bereits feit längerer Zeit über die geseßlihe Regelung der Alterszulage für Volks- \chullehrer in Verhandlung stehe. Es sei zu hoffen, daß auf dem von der Mehrheit bezeihneten Wege die Mittel fich finden würden, um diesen Zweck zu erreichen. Die Absichten der Mehrheit des Hauses und der Regierung begegneten ih auf diesem Wege vollkommen.

Abg. Dr. Freiherr von Schorlemer-Alst hält dem Abg. Wißmann gegenüber seine früheren Behauptungen aufrecht. Abg. Dr. Windthorst meint, seine politishen Freunde seien stets bereit gewesen, die materielle Lage der Lehrer zu verbessern. Man sollte deshalb nicht in dieser Hinsicht von einer Mehrheit sprehen, welche das Centrum nicht mit ein: begreife.

Minister der geiftlihen 2c. Angelegenheiten, Dr. von Goßler, bedauert, daß der Abg. Dr. Windthorst die Worte von ciner Mehrheit des Hauscs als im Gegensaz zur Centrumspartei gesprochen angeschen habe.

Abg. Knörcke entgegnet dem Abg. Dr. Freiherrn von Sgorlemer, daß der Lehrerstand jeßt auf einem viel höheren pädagogischen Standpunkt sih befinde, als früher. Au der Kultus-Minister habe demselben das Zeugniß der Tüchtigkeit und Pflichttreue gegeben.

Abg. Dr. Freiherr von Schorlemer-Alst meint, er habe nur von Auswüchsen im Lehrerstande und nicht von diesem im Allgemeinen gesprochen.

Der Titel 26 wird bewilligt.

Titel 27 enthält die in Folge des Gesehentwurfs, be- treffend die Erleichterung der Volksschullasten sür die Zeit vom 1. Oktober bis zum Ende des Etatsjahres, nah dem Regierungsvorschlage flüssig zu machende Summe von 10 Millionen Mark „behufs allgemeiner Erleichterung der Volksschullehrer“.

Abg. von Benda beantragt für den Fall, daß das Gesct niht zu Stande komme, zu dem Etatstitel einen Vermerk hin- zuzufügen, wonach der ausgeworfene Betrag in diesem Falle zur außerordentlihen Schuldentilgung verwendet werden solle.

Abg. Dr, Freiherr von Schorlemer-Alst erklärt, daß die Zustimmung des Centrums zu diesem Etatstitel nur eine vor- läufige sein werde; es behalte sich materiell die Entschließung vor, bis der Wortlaut des Gesetzes fesistehe.

Präsident von Köller macht darauf aufmerksam, daß unter allen Umständen der Etat früher als das Geseß werde fest- gestellt werden müssen.

Negierungs - Kommissar Geh. Finanz - Rath Lehnert bemerkt, daß, wenn das Gesey niht zu Stande komme, der Betrag erspart bleiben und dem Rechnungsabschluß des nächsten

-

Jahres zu Gute kommen würde. Die Regierung hege na wie vor die Hoffnung, daß das Geseg i Sine e s eventuell würde dieselbe auch mit dem Vermerk, der dem Fonds eine Zweckbestimmung hinzufügen wolle, einverstanden sein.

Abg. Freiherr von Huene glaubt im Allgemeinen dem Vermerk zustimmen zu können, hält es indessen für zweck- mäßiger, die Summe nit dergestalt festzulegen.

_ Abg. Rickert will in der zweiten Lesung des Etats noch keine Bestimmung in dieser Richtung treffen. Ein solcher Vermerk würde nach außen den Eindruck machen, als solle das Gesey sahte bei Seite geshoben werden. És sei die Pflicht der Landesvertretung, mit allen Kräften an dem Zustandekommen der von der Regierung gemachten Vorlage mitzuwirken. Sollte aber das Geseg nit zu Stande kommen, 10 bestehe ja bereits eine Vorsthrift, die es der Regierung un- möglich mache, über das Geld anderweitig zu verfügen.

Abg. Freiherr von Zedliz und Neukirh führt aus, daß der Vermerk, wenn au unbedenklih, so do nit nothwendig jei. Es empfehle sich, die Entscheidung über diese Sache bis zur dritten Lesung hinauszuschieben.

_ Abg. von Benda zieht seinen Antrag für die zweite Lesung zurü. 5

__ Abg. Dr. Enneccerus bemerkt dem Aba. Nickert gegenüber die nationalliberale Partei habe an dem Zustandekommen des Gesezes dasselbe Jnteresse wie jede andere Partei. Der Antrag des Abg. von Benda gebe niht Anlaß zu befür{ten als wollten die Nationalliberalen das Geseß zu Falle bringen.

Abg. von Rauchhaupt {ließt sich den Ausführungen des Abg. Freiherrn von Zedliz und Neukirch an. E

Nbg. Rickert verwahrt si dagegen, eine Andeutung dahin ania zu haben, daß die Nationalliberalen gegen das Gesetz

ien.

_ Der Titel wird bewilligt, ebenso der Rest des Kapitels. Ohne Debatte genehmigt das Haus die Kap. 122 „Kunst und Wissenschaft“ und Kap. 123 „Technisches Unterrihtzwesen“. (Schluß des Blattes.) :

__= Dex Brieswegsel über die Modalitäten des Willensübereinstimmung der

zwischen zwei Vertragshließenden Vertrages, wodurh nur die nsüberei / Kontrahenten herbeigeführt wer- den soll, ist nach einem Urtheil des Neichsgerichts, II, Strafsenats, vom 30. Dezember v. F., in Preußen nicht ftempelpflichtig, auch wenn der Briefwechsel den ni&t beabsichtigten Erfolg hat, als Beweisinstrument über den ab- gesblofsenen Vertraz dienen zu können.

_ Das Antragsvergehen der Beiseiteshaffung von Bermögensbestandtheilen Seitens des Schuldners bei einer ihm drohenden Zwangsvollstreckung (8. 288 des Str-- G.-B.) ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts IT, Strafsenats, vom 10. Januar d. J., nur auf den Antrag desjenigen Gläubigers verfolgbar, von dem die Zwangsvoll- iteckung drohte und dessen Befriedigung vereitelt werden sollte - der Antrag eines anderen bvbenactheiligten Gläubigers, der irgend welche Schritte zur Geltendmahung seiner Forderung nicht gethan hatte, ist niht ausreichend. i

Die erhöhte Einshäßzung eines Betriebes wegen Zuwiderhandelns des Unternehmers gegen die Unfall: verhütungévorschriften der Berufsgenossenshaft wird nah einem Bescheid des Reis - Versiherungsamts vom 11. Fanuar d. J. (Nr. 497) dadur ni&t ausgeschlossen, daß der Mitinhaber der Firma, welcher die unstatthafte Anordnung erlassen hat, inzwischen ausgeschieden ist.

Der Bevollmättigte zum Bundesrath, bayerische Staats-Minister Dr. Freiherr von eingetroffen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlih reußische Geheime Regierungs-Rath von Geldern-Crispendorf ist von hier wieder abgereist. :

Königlich Lus ist hier

_ Die Besagungen der natstehenden, im Auslande befindlihen Schiffe Sr. Majestät sind für Se. Majestät den Kaiser Friedrich in Eid genommen worden, und zwar:

S. M. Kreuzer-Korvette „Ariadne“ auf Portorico am 12, März cr.,

S. M. 13. März cr.,

S. M. Kanonenboots „Eber“ in Cooktown ebenfalls an leßtgenanntem Tage,

S. M. Kreuzers „Nautilus“ in 15. März cr.

F Württemberg. Stuttgart, 17. März. (W. T. B.) Der König hat durh Kabinetsordre, d. 4d. Florenz, 16, d, M., bestimmt, daß das 2. Jnfanterie-Negiment zum bleibenden Gedächtniß an seinen verewigten boben Chef ür alle Zeiten den Namen „Kaiser Wilhelm“ bebalten joll.

Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 16. März. (Th. C.) În der gestrigen Sizung des Landtages kam ein Antrag auf Darlegung der zu erwartenden Uebershüse bei den Aus- zahlungen aus der Reichskasse über die Matrikularbeiträge zur ersten Lesung. Jm Lauf der Debatte erklärte der Chef des Finanz-Departements, Geheime Rath Vollert, daß diese Uebershüsse in dem Antrage rihtig auf etwa 280 000 c berehnet seien, daß aber der Antheil des Großherzog- thums an den Kosten der Alters- und FJnvaliden- Versicherung auf etwa 300 000 # berechnet sei, der Ueber- \huß also vollkommen gedeckt werde. Jn Bezug auf die von den Antragstellern angeregte Aufhebung des Gemeinde-Chaussee- geldes äußerte sih die Regierung sympathis, meinte jedo an der Regel festhalten zu müssen, daß eine den Etat in höherem Maße belastende Ausgabe niht mit einem außer- ordentlichen Landtage zur VérabiGtedung gebral;t werde.

Elsaß - Lothringen. Straßburg, 15. März. „Landes-Ztg. f. Els.-Lothr.“ meldet :

„Von Sr. Majestät dem Kaiser ist dem Landes- Ausschuß auf dessen Beileids- Telegramm folgende telegraphishe Antwort zugegangen :

= Charlottenburg, den 13, März 1888.

Dem Landes-Au€ts{uß von Elsaß-Lothringen danke Ich für den Ausëdruck der Theilnabme an dem sck@merzlichen Verluste, welcher Mein Haus wie das Vaterland betreffen bat. Nicht minder wobl- tbuend baben Mi die Wünsche für Mein Ergehen und Meine NRegierurg berükrt.

Kreuzers „Albatroß“ in Funchal am

O oi 4 Zanzibar am

Die

Friedrich I. R.“

Oefterreih-Ungarn. Wien, 15. März. (Wien. Ztg.) Im Abgeordnetenhause legte die Regierung das Ueber- einkommen betreffs Verlängerung des österreihisch- panischen Handelsvertrags, den Handels- und Schiffahrtsvertrag mit Zanzibar, ferner das Gesetz betreffend die Regelung der individuellen Ver- theilung der Alfkoholmenge, welhe von den unter die Konsumabgabe fallenden Brennereien zum niedrigeren Sag dieser Abgabe in je einer Betriebs- periode erzeugt werden darf, vor. Nachdem noch Ergänzungswahlen vorgenommen worden, wir die Ver- handlung des Katechetengeseßzes fortgeszzt. Abg. Krona- wetter (aegen) erklärt sich gegen jede Nenderung der Staats- grundgeseze. Sein Jdeal wäre eine freie Kirche im freien Staat. Abg. Chotkowski (für) erörtert die Nothwendigkeit der Vermehrung des Religionsunterrits an Volkêëschulen und empfiehlt die Annahme des Gesetzes als der Gere@tigkeit entsprehend. Nah mehreren thatsählihen Berich- tigungen sprah der Referent der Minorität, Abg. Sueß, welcer speziell gegen den Abg. Heinrih polemisirt und sagt, die Aufhebung der Robot sei die leibliche, die Einführung des allgemeinen Volksunterrichts die geistige Befreiung des Volks gewe)en. Der Präsident erklärt, er werde bei 8. 5 das Stimmenverhältniß konstatiren, um das Prinzip zu wahren, daß Staatsgrundgesezge nur mit Zweidritte:- mazjorität abgeändert werden fönnen. Die Ver- handlung wurde hierauf abgebrohen. Abga. Lien- bacher beantragt Abänderung des ReichsvolkssHul- geleßes (wird genügend unterstüßt). Abg. Vasaty und Ge- nossen interpelliren wegen einzelner bebhaupteter Mißstände bei den Reserveübungen in Mähren. Abg. Zotia und Genoffen interpelliren wegenE inberufungeinesgriehis&- orthodoren Kirchenkongresses. Abg. Weitlof und Ge- noyjen interpelliren wegen der Verzögerung der Ver- wirklihung des Unfallversiherungsgesetes.

_ 16. März. (W. T. B.) Das „Fremdenblatt“ meldet - Der deutshe Botschafter Prinz Reuß stattete beute NaGmittag : Ó vafter Prinz Reuß stattete heute Nachmittag dem Bürgermeister Uhl einen Besu ab, und theilto dem- jelben mit, daß Se. Majestät der Kaiscr Friedri mit agroüer Genugthuung von der Beileidskundgebung der Stadt Wien Kenntniß genommen, und daß Se. Majestät ihm befohlen habe, dem Bürgermeister zu danken und ihm zu sagen, daß diese Kundgebung seinem Herzen besonders wohlgethan habe.

Großbritannien und Frland. D S. B) erklärte Lord Egypten

tann; : d. London, 16. n der heutigen Sigzung des O Salisbury: die englishen Truppen in gYP elen jeßt aussließlich im Norden Eanpvtens dislozirt; nur eine kleine Streitmaht befinde sch in Suakim. Von ihrer auf Räumung des Sudan ae- rihteten Politik habe sich die Regierung durchaus ni&t entfernt. Die Stellung Englands in Suakim sei eine srit defentive, die Ausdehnung des legitimen Handels das einzige Mittel, dem Sudan ¿Frieden und Civilisation zu bringen und dem nöôrenden Einfluß des Sklavenhandels zu begegnen. véêman Digma sege seine Angriffe auf-Suakim nur des- halb fort, weil Suakim eine Schranke gegen den Sk!aven- bandel sei; Egypten müsse deshalb im Besig von Suakim bleiben. Ein Antrag Lord Aberdeen's auf Einseßung eines Ausschusses zur UntersuGung darüber, ob hbinlänglihe Mittel vorhanden seien, um dem Not h- stande unbeschäftigter Arbeiter in den Städten zu be- gegnen, wurde mit Zustimmung der Regierung angenommen. Die Vill über den Eisenbahn- und Kanalverkehr wurde in dritter Lesung genehmigt. | Auf der Tagesordnunz des Unterhauses stand die zweite Lesung der Vill über die Konvertirung der Staatëschuld, welhe einstimmig angenommen wurde. m weiteren Verlauf der Sizung beantraate Osborne Morgan ein Tadelsvotum gegen Marriott, weil der- selbe als Mitglied der Regierung die Ansprüche des früheren Khedive gegen die egyptishe Regierung verfohten habe. Marriott vertheidigte sein Verfahren und erklärte: das abgeschlossene Arrangement sei vortheilhaft die egyptishe Regieruna, da leßtere das Geld für die neu Anleihe zu 4!/2 Proz. statt zu 5 Proz. erhalten könne. De Antrag Morgan's wurde {ließlich mit 218 gegen 126 Stim men abgelehnt.

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März. (

Frankreich. Paris, 16, not, Senator Lazare

Vater des Präsidenten Car Carnot, ist gestorben. Der Senat genehmigte Unterdrückung aufrühr öffentliher Anschläge, in welchem zum Aufruhr aufgefordert wird oder die d den stören. Ein Artikel des Antr rufen von Journalen unter einem anderen als dem vox ihnen geführten Namen. Die Deputirten- kammer genehmigte nahezu sämmtliche Artikel des Einnahme-Budgets entiprehend der vom früheren Kabinet Rouvier gemahten Budgetvorlaze und be- hielt nur eine Reform der Steuern auf Getränke vor, welche den Gegenstand einer besonderen Vorlage bilden soll. Der Antrag Tirard's auf vorläufige Beibehaltung

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heute den Antrag, er

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n öffentlihen Frie-

der Zushlagstare von 10 Frcs. auf Zudcker wurde angenommen. SgHließlih wurde das ganze Einnahnie- Budget mit 369 gegen 60 Stimmen genehmigt. Vor der Abstimmung legte d'Hillières von der Rechten Verwahrung gegen das Verhalten der Majorität ein, welche fortfahre, die Mitglieder der Minorität von der Budgetkommission auszu- 1hließen. Die Kammer vertagte sih auf nächsten Montag.

In parlamentarischen Kreisen verlautet, es sei davon die Rede, General Boulanger behufs seiner Entlasung aus dem | Yeere vor den Enqueterath zu stellen. Das Journal | „Cocarde“ veröffentliht eine von Laguerre, Lehérisse, Laisant, Rochefort und Laur nach Marseille geschidckte Vepesche, worin die Wähler des Departements Bouches du Rhone

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Banew verlangt hatten, werden diese Offiziere seit beute früh 5 Uhr in ihren Wohnungen, vor welhen Schildwachen postirt wurden, in Hausarref gehalten.

_— 16. März. (W. T. B.) Wie die „Polit. Corresp.“ meldet, beginnt die bulgarische Geistlihkeit gegen den Prinzen von Coburg zu gagitiren. Der Erzpriester im Grenzort Zrn ri&tete von der Kanzel h:rab eine Auffordeung an die Bevölkerung: den für illegitim erklärten Fürsten zu vertreiben. Die Bevölkerung verhinderte die beabsichtigte Ver- haftung des Erzpriesters, der nah Serbien flüchtete.

Zeitungsftimmen.

_Der „Schwäbische Merkur“ sgreibt „Am Tage der Beisezung“: . __ Kaiscr Wilbelm wird keute Vätern versammelt. Aldeutscbland Stkallke der ZLrauer verwandelt. Unsere \©mud angelegt, von den Giebe!n

gcläute ruft die Bürger zum Gott miterleben durfte, wird an der Stätte des Heldenkaisers in die Seele ge wetteifern im Preise des

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Rube! R: _Die „S ghlesishe Zeitung“ widmet dem ents&la Kaiser einen tiefempfundenen Natruf, welcher wi 1hließt:

Indem wir im Geiste

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Früte Ï [reuen. Aber wie erwei!en,

würdigen

Todten in reitem Mafe die G Thaten zu schauen und

an allen großen Männern de wird sch auc an Kaise 3 Nachwelt ihre Werke gc unser Volk mit seinen Ditern un seiden innig und immer inniger ve an seinen großen Kaiser mit jedem i

F voi!

E anaenbet tig

| den Tage fester und fester aebunden fühlen. Der Kaiser war

Rubme wird er în an das Ende aller

der Kaiser bleitt unser. Lerz und Geift unsere Tage. Cs: A c + , i : g - Die „Neue Stettiner Zeitung“ begleitet den ernsten

C e . e In stetig wahse

aufgefordert werden, für Boulanger zu stimmen. Die Ab- jender der Depesche wollen selbst nach Marstcille gehen, um Boulanger's Kandidatur zu unterstützen. E

14. März. (W. T. B.) Ein nationales Prote st- Comité hat sich fkonstituirt, um die Kandidatur

sollten, aufzustellen; zu dem Comité gehören: Laisant, Bougeilles, Vergoin, Miqchelin, Laur, Leherisse, Laguerre,

| | Boulanger's in allen Departements, wo Vacanzen eintreten | Susini, Duguyot, Deroulède, Mayer, Rochefort, Lalou.

Bulgarien. Sofia, 14. März. (Presse.) (Neuter- Meldung.) Nachdem die militärgerihtlihen Behörden vom

Ministerium die Verhaftung der Majore Popow und

| gezogen, bewegt

Traugerzug des ersten Kaisers mit folgender Betrachtung:

__ Vis zum Tode! Es mußte sein, und mit männlier Faffung blickt in diesen Stunden ein Volk von Millionen im Geist binüber nah der Kaiserstadt, wo bald unter dem feierli ernsten Klange der Glocken und dem Donner der Salutshüßse der unermetlibe, glänzende Zug, das leßte Ebrengeleit des todten Kaisers ib in Bewegung segen wird, verfolgt von den tbränenden Augen der vielen Hundcrttgusende, die sich auf seinem Wege zu- sammendrängen. Dur die ernste Pracht der Via faneralis, den- selben Weg den Kaiser Wilbelm bei Lebzeiten so oft als Tciumbdator an der Spize seiner siegreidben Truppen, umjubelt von seinem Volk oge i beute der gewaltige Trauerzug, dem die Majestät des Todes, die allein _fur alle Ewigkeit segreiche, voranschreitet. Aber auc sie bat nur Gewalt über Sterbliches die Liebe allein