1888 / 86 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift

und beigedru>tem Königlichen Jnsiegel. Gegeben Charlottenburg, den 28. März 1888. L. S, Friedrich. von Bismar>l. von Puttkamer. von Maybach. Lucius. von Friedberg. vonBoetticher. von Goßler. von Scholz. Bronsart von Schellendorff.

(Folgt der Staatshaushalt-Etat 1888/89.)

Gesegz, betreffend den Erlaß der Wittwen- geldbeiträge

und Waisen- der unmittelbaren Staatsbeamten.

Vom 28. März 1888.

Wir Friedri<, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt: Artikel I.

Die Wittwen- und Waisengeldbeiträge, welche auf Grund des Gesegzes, betreffend die Fürsorge jür die Wittwen und Waisen der unmittelbaren Staatsbeamten, vom 20. Mai 1882 (Geses-Samml. S. 298) zu entrichten sind, werden, unbe- schadet des an diese Verpflihtung geknüpften Anspruchs auf Wittwen- und Waisengeld, vom 1. April 1888 ab nit

erhoben. Artikel TI.

l

Verzichte auf Wittwen- und Waisengeld, wel<e auf Grund des 8. 23 des Geseßes vom 20. Mai 1882 erklärt sind, dürfen bis zum 30. Juni 1888 einschließli< widerrufen werden. Auf Rechtsnachfolger geht diese Befugniß nicht über.

Die Frist kann, soweit die dienstlichen Verhältnisse der Betheiligten es erfordern, von dem Departement3-Chef in Gemeinschaft mit dem Finanz-Minister angemessen verlängert werden. 5

Der Widerrufende hat denjenigen Betrag an Wittwen- und Waisengeldbeiträgen zur Staatskasse naczuentri<ten, welcher ohne Erklärung des Verzichts von ihm hätte entrichtet werden müssen.

Die Tilgung dieser Schuld geschieht in Theilbeträgen von drei Prozent des Diensteinkommens, des Wartegeldes oder der Pension nach den für die Erhebung der Wittwen- und Waisen- geldbeiträge bestehenden Vorschriften mit der Maßgabe, daß es dem Beitragspflichtigen jederzeit freisteht, den Rest seiner Schuld zur Staatskasse zu zahlen.

Der nah dem Tode des Beitragspflichtigen etwa noch ungede>te Betrag wird von den zunächst fälligen Raten des Wittwen- und Waisengeldes vorweg in Abzug gebracht.

D

Mitgliedern einer der in 8. 23 Absag 1 des Gesetzes vom 20. Mai 1882 bezeihnetén Anstalten, welche gemäß Artikel IL 8. 1 des gegenwärtigen Gesetzes den Verzicht widerrufen und gleichzeitig aus der Anstalt ausscheiden, sind die an die leßtere seit der Verzichtleistung entrichteten Beiträge auf die nah S IT $. 2 Absay 1 zu mathenden Nachzahlungen anzu- rechnen. Utkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedru>tem Königlichen Jnsiegel. Gegeben Charlottenbura, den 28. März 1888. (L. S, Friedrich. von Bismar>. von Naub as Lucius. Friedberg. von Boetticher. von Goßler. von Scholz. Bronsart von Schellendorf f.

von

Ministerium der öffentlihen Arbeiten,

Der Königliche Regierungs-Baumeister Baumert in Oppeln ist zum Königlichen Land-Bauinspektor ernannt und demselben eine tehnishe Hülfsarbeiter-Stelle bei der König- lichen Regierung daselbst verliehen worden.

__Dem Hütteninspektor Liebeneiner in Malapane ist bei seiner Versezung in den Ruhestand der Charakter als Ober- Hütteninspektor beigelegt worden,

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Res ke in Hohenstein O.-Pr. ist zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Königsberg, mit Anweisung seines Wohnsißes in Hohenstein O.-Pr.,

der Rechtsanwalt Ruhm in Landsberg O.-Pr. zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Königsberg, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Landsberg O.-Pr.,

die Rehtsanwälte Sander und Dr. Edmund Fri ede- mann in Berlin zu Notaren für den Bezirk des Kammer- gerihts, mit E: ibres Wohnfißes in Berlin,

der Rechtsanwalt Junge in Elze zum Notar für den Bezirk des Landgerichts zu Hildesheim, mit Anweisung seines Wohnsigzes in Elze, und

der Rechtsanwalt Grünschild in Melsungen zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Kassel, mit An- weisung jeines Wohnsißes in Melsungen, ernannt worden.

In der Liste der Rehtsanwälte ist gelöscht: der Rechts- anwalt Schönfeld bei dem Amtsgericht in Ziegenhals.

Jn die Liste der Rehtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Wiener in Graudenz zugleih bei dem Amts- eriht daselbst, der Nehtsanwalt Pagels aus Ellrich bei dem

mtsgeriht in Pasewalk, der Gerichts - Assessor Tittel bei dem Amtsgeriht in Worbis und der Gerichts - Assessor Poppelauer bei dem Landgericht in Gleiwiß.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

__ Dem Gymnasial-Direktor Professor Dr. Jonas ist die Direktion des Gymnasiums zu Krotoschin übertragen worden. Der Oberlehrer Dr. Hoffmann von der Klosterschule Roßleben ist in gleicher Eigenschaft an das Gymnasium zu Salzwedel verseßt worden.

Das Alte und das Neue Museum werden in diesem Jahre von Anfang April bis Ende September an den Wochen-

| Die bisherigen Bestimmungen über die Eröffnung der

Museen an den Sonn- und Feiertagen bleiben unverändert. Berlin, den 31. März 1488.

General-Verwaltung der Königlichen Museen.

Ober-Rehnungskammer.

Der bisherige Ober-Landesgerihts-Sekretär Modrow aus Celle ist zum Geheimen revidirenden Kalkulator bei der Königlichen Ober-Rehnungskammer ernannt worden.

Abgereist: der Vorsizende der Verwaltung des Reichs- Invalidenfonds, Dr. Michaelis, na< Mitteldeutshland.

Die Nummer 8 der Geseß-Sammlung, ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 9262 das Gesey, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr vom 1. April 1888/89, Vom 28. März 1888; und unter

Nr. 9263 das Gesetz, betreffend den Erlaß der Wittwen- und Waisengeldbeiträge der unmittelbaren Staatsbeamten. Vom 28. März 1888,

Berlin, den 31. März 1888. { Königliches C gmg s-Aut.

idden.

welche von heute

Nießtamlliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 31. März. Se. Majestät der Kaiser und König sowie Jhre Majestät die Kaiserin und Königin nahmen am Donnerstag mit der engeren Allerhöchsten Familie das heilige Abendmahl in der Sc{hloß- kapelle zu Charlottenburg. Von 12 Uhr ab fuhren Beide Kaiserlihe Majestäten nah Westend und Grunewald zu spazieren. Am späteren Nachmittag empfingen Se. Majestät die Meldung des General-Adjutanten von Loë.

Gestern, am Charfreitage, nahmen Se. Majestät der Kaiser und König mit Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin, den Prinzessinnen Töchtern und den Erbprinzlih Meiningenschen Herrschaften an dem um 10 Uhr in der S<hloßkapelle zu Charlottenburg stattgehabten Gottes- dienst Theil.

Sodann begaben Sich die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften zum Vesu<h Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin Mutter nah Berlin. Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, im offenen Wagen fahrend, wurden hierbei von dem freudig überrashten Publikum auf das Wärmste begrüßt.

_ Im Laufe des heutigen Vormittags arbeiteten Se. Majestät mit dem Kriegs-Minister, General-Lieutenant Bronsart von Schellendorff I., und dem Chef Allerhöchstihres Militärkabinets, General der Kavallerie, General-Adjutanten von Albedyll.

_n der Mittagsstunde unternahmen Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, im offenen Wagen fahrend, wiederum eine Spazierfahrt.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin Augusta wohnte am Donnerstag Abend der liturgishen An- daht im Dom und gestern dem Gottesdienst in der Kapelle des Augusta-Hospitals bei. Nach demselben empfing Jhre Majestät den Besu<h Jhrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin.

Die Kronprinzlichen Herrschaften begaben Sich am Donnerstag Vormittag um 9 Uhr nach Charlottenburg zu Jhren Majestäten zum Gottesdienst und zur Theilnahme am heiligen Abendmahl und kehrten nah dem bei Jhren Majestäten eingenommenen Frühstü> um 4 Uhr in das hiesige Königliche E On. cis

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit empfing um 8 Uhr Abends den Chef der Admiralität, Gon E Lieutenant von Caprivi, und begab Sich darauf um 8/, Uhr mit Jhrer Kaiserlihen und Königlichen Hoheit der Kronprinzessin zum Thee zu den Großherzoglich badischen Herrschaften und zum Besuch bei] Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin Augusta.

Gestern begab Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz Sich mit Fhrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der Kronprinzessin um 10 Uhr zum Gottesdienst nah dem Dom. Um 111/, Uhr fuhr Se. Kaiserliche Hoheit zu dem Fürsten Bismar> und empfing um 121/, Uhr den Ober-Präsidenten der Provinz Brandenburg, Staats-Minister Dr. Achenbach.

__ Um 31/4 Uhr unternahmen Jhre Kaiserlichen und König- lihen Hoheiten eine Spazierfahrt nah dem Thiergarten.

Das „Armee-Verordnungs-Blatt“ veröffentlicht die folgenden Allerhöchsten Erlasse: Ih bestimme hierdur< : Das bisherige Königs-Grenadier-Regi- ment (2. Westpreußis{es) Nr. 7 kat fortan die Bezeichnung „König Wilhelm Grenadier-Regiment Nr. 7* und das bisherige Königs8- Husaren-Regiment (1. Rheinisches) Nr. 7 die Bezeichnung „Husaren- Regiment König Wilbelm Nr. 7*“ zu führen, Beide Regimenter be- halten den bisherigen Namens8zug bei. Das Kriegs-Ministerium hat diese Meine Bestimmung der Armee dur<h das Armee-Verordnungs- BVlatt bekannt zu maten.

Charlottenburg, den 22. März 1888.

Friedrich.

An das Kriegs-Ministerium.

Ich habe beslossen, au ferner Chef dcs Grenadier-Regiments Kronprinz (1. Ostpreußishes) Nr. 1, fowie des 9, Sglesischen Dragoner- Regiments Nr. 8 zu bleiben, und babe demzufolge dur Ordre vom heutigen Tage an die betreffenden General-Kommandos und Regiments-Commandeure bestimmt, daß das Grenadier-Regiment Kronprinz (1. Ostpreußische) Nr. 1 künftig die Benennung „Kaiser- Grenadier-Regiment Nr. und das 2. S(hlesische Dragoner-Regiment

tagen mit Ausnahme des Montags von 9 bis 3 Uhr ge- oöfmet fein.

Nr. 8 die Benennung „Kaiser-Dragoner-Regiment Nr. 8“ erhalten,

| führen, sowie daß Mein Name als Chef der Regimenter in der

Rangliste geführt werden foll. Ferner habe Ich dur Ordre an die betreffenden Commandeure Nachstehendes bestimmt:

1) das 2. S&lesishe Grenadier-Regiment Nr. 11 erbält die Be- nennung „Grenadier-Regiment Kronprinz Friedrih Wilbelm Nr. 11“ mit unverändert bleibender Nummer in den Epaulettes und Sculter- klappen.

2) Das 5. Westfälische Infanterie-Regiment Nr. 53 erbält bei unverändert bleibendem Namen statt der Regiments-Nummer eine Krone in Epaulettes und Stulterklappen.

3) Das Kürafsier-Regiment Königin (Pommershes) Nr. 2 erkäâlt zum Andenken an die Hochselige Königin Luise ein L in Epaulettes und Schulterklappen.

4) Bei den ad 1, 2 und 3 genannten Trupperthbeilen fällt Meine bisherige Führung als Chef resp. à la snite nunmehr fort.

9) Das 2, Leib-Husaren-Regiment Nr. 2, dessen Chef Ihre Majestät die Kaiserin und Königin Victoria bleibt, hat künftig die Benennung „2. Leib-Husaren-Regiment Kaiserin Nr. 2“ und auf den Acselstü>en Allerhöhstderen Namenszug anzulegen. Ihre Majestät wird ferner als Cbef und nit wie bisher als 2. Chef geführt.

Ich beauftrage Sie, dies der Armee bekannt ¿u machen und Mir Proben zu den dur vorstehende Bestimmung veränderten Epaulcttes und Sghulterklappen vorzulegen.

Brandentschädigung. Kamberg wegen Erbauung einer Scheune an einem anderen

Ort und das Gesuch eines Müllers in Kirberg wegen Ent- schädigung werden abgelehnt.

F

Ferdinand wieder nah Cannes FUrstin ihrer angegriffenen Gesundheit wegen

Charlottenburg, den 22, März 1888. Friedrich. An den Kriegs-Minister.

Der Kaiserlihe Dienst hat dur den plößlihen Tod

eines seiner besten Mitarbeiter einen \hweren Verlust erlitten.

Am 26. d. M. starb in Yokohama der General-Konsulk des Reihs für Japan, Eduard Zappe, in seinem 45. Lebensjahre an den Folgen eines Herzleidens. Seit 1870 dem Auswärtigen Dienste angehörig und vom Jahre 1871 ab mit der konsularishen Vertretung des Reichs in Yokohama betraut, hat der Verewigte si in seiner hervorragenden dienst- lichen Wirksamkeit als ein ebenso ungewöhnlich befähigter wie pflihttreuer Beamter bewährt und insbesondere für die Ent- widelung der Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und E O japanischen Kaiserreich ausgezeihnete Dienste geleistet.

__Die unbegrenzte Anerkennung, welche \si<h der Dahin- geschiedene dur seine Amtsführung allgemein erworben hatte, wird unvergessen bleiben und ihm ein dauerndes ehrendes Andenken sichern.

An Stelle des verstorbenen Geheimen Ober - Justiz- Raths von Mühler ist der Senats-Präsident bei dem Kammer- geriht, Geheime Ober - Justiz - Rath Nessel zum Mitglied des Disziplinarhofes für die niht richterlichen Beamten ernannt worden.

___— Die Bevollmäthtigten zum Bundesrath, Königlich sächsischer Zoll- und Steuerdirektor Golz, Großherzoglich med>lenburgischer Ober-Zolldirektor Oldenburg und Groß- herzoglich oldenburgisher Geheimer Rath Selkmann, sind von hier wieder abgereist.

_ Wiesbaden, 27. März. Jn der heutigen 7. öffent- lihen Sigung des Kommunal-Landtages wurden zwei neue Eingänge wegen des heute bevorstehenden Schlusses des Landtages dem Landesaus\huß überwiesen. Auf Bericht der Rechnungs - Prüfungskommission wurden die Jahres- re<hnungen von 19 ständishen Fonds und Instituten dechargirt. Auf Bericht der Finanzfommission wurde 1) der Antrag der Kommission hinjihtli< der Ver- wendung von 47 000 M angenommen; 2) ein Zuschuß zu einer Eisenbahn untergeordneter Bedeutung von Weilburg na< Laubuseshba<h aus kfommunalständisHen Fonds dem Oberlahnkreise in Höhe von 95 000 M4 bewilligt; 3) der An- a E Ss zur Vergrößerung des Eichbergs 2c. genehmigt. :

Der Etat der ständischen Hülfskasse wurde angenommen. Desgleichen der Haupt-Etat der ständischen allgemeinen Ver- waltung.

Die diesjährigen Ueberschüsse der Nassauischen Sparkafse wurden dem Fonds derselben überwiesen.

Auf den Bericht der besonderen Kommission über den vom Landes-Direktor vorgelegten Geseßentwurf, betreffend den Gemeinde-Wegebau im Regierungsbezirk Wiesbaden, wurde der einstimmige Antrag des Aus\chu}ses :

1) von der Berathung des 8. 1 und 4 big 6 eins<ließlih des Entwurfs abzuseben,

2) mit Rücksiht auf die na< der Anlage I zu erlassende Ver- fügung den Landesaus\{uß zu beauftragen, über die bei der zur Auéführung derselben provisorisch zu treffenden Einrichtung gema<ten Erfahrungen dem nächsten Kommunal - Landtage Bericht zu erstatten, sodann si dabei über das Bedürfniß zur ge]eßlihen Regelung der Mitwirkung des Beiirksverbandes bei dem Bau und der Unterbaltung der Gemeinde-Verbindungs- wege zu äußern und je nah dem Ergebniß hierzu weitere Vor- lage ¿zu machen,

angenommen.

Hierauf wurde der Gesezentwurf S. 7 Abth. T mit der Maßgabe angenommen, daß nah „Vereinbarung“ gesagt wird „nach vorhergegangener mündlicher Verhandlung“. Abschnitt 11

. 1, 2 und 3 wurden angenommen. Der S. 7 wurde ab- gelehnt, Abschnitt III angenommen, desgleihen der ganze Geseßentwurf.

Sodann vollzog der Landtag die Wahl eines Mitgliedes für den Landesausshuß; Bürgermeister a. D. Höchst wurde gewählt, zu seinem Stellvertreter Bürgermeister Schmidt. Durch Akklamation werden die 3 bisherigen Beiräthe der Landesbank wiedergewählt.

__ Aus dem Wahlakt für einen Landesrath geht der Amts- rihter Krekel in Limburg als Gewählter hervor.

Auf die Berichte der Eingabenkommission bewilligt der Landtag zunächst einem Abgebrannten in Winden eine höhere Ein Gesu<h des Heinrich Schaaf in

Die Arbeiter eines Wegebaues im kommunalständischen

Dienst sollen zu einer Betriebs-Krankenkasse vereinigt werden.

_ Sigmaringen, 27. März. (Schwäb. Merk.) Der ürst von Hohenzollern hat sih mit dem Prinzen begeben, woselbst die

den Winter

und daß beide Regimenter in vorgeschriebener Weise Meinen Namenszug

zubrachte.

Auch die Fürstin-Mutter befindet \ih daselbst.

E shreiben des G i i des Kaisers Wilhelm von beiden Kammern an ihn

/ Die „Polit. Corresp.“ bringt folgende Mittheilung :

F Mächten Seitens des d F Eröffnungen in der bulgarischen Frage erbrahten von

Bayern. München, 28. März. (Allg. dig.) Der Prinz-Regent hat dem Kultus-Ministerium be annt ge- eben, wie es sein Wille sei, daß die Wal alla bei Regens- urg baldmöglihst mit der Büste Sr. Majestät des ent- <lasenen ersten Deutschen Kaisers ges<hmüd>t werde.

Der Bildhauer Droieor Knoll ist mit der Ausführung auf Kosten des Regenten

etraut. Karlsruhe, 29. März. (W. T. B.) Die

eitung“ veröffentlicht die Danksagungs- roßherzogs auf die bei dem Hinscheiden

Baden. „Karlsruher

erihteten Adressen. Jn dem Schreiben an den Prä- denten der Zweiten Kammer, Lamey, heißt es: : „Die Hinweisung auf die Liebe, die Mich mit dem Kaiser und

* Seinem großen Wirken verbunden hat, gereiht Mir zum erhebenden Troft und zu dem befriedigenden Bewußt}ein, daß Mein Streben, das | Lebenêwerk des großen Kaisers, soweit Ich dazu berufen war, in Treue zu | fördern, Anerkennung findet. In den vielen Jahren, da Ih besonders gerne

mit Ihnen verkehrte, baben Wir kein Ereigniß erlebt, das unsere Nation so tief bewegte als der Abscied von unserm großen Kaiser. Wir Beide

sind in der Arbeit fürs Vaterland ergraut, aber unsere Kraft gehört ibm und der Heimath. In dieser Empfindung rufe Ih Ihnen und den Vertretern des Volkes zu: „Mit trauerndem Herzen, aber mit glaubensmuthig ¿u Gott erbobener Seele wollen mir fest zusammen- * steben und, soweit es an uns ist, dafür wirken, daß tie Zukunft der = großen Vergangenheit si<h würdig erweise !*

Hamburg, 27. März. (Wes. - Ztg.) Der Senat hat heute der Bürgerschaft einen warm empfundenen Antrag vorgelegt, daß für Kaiser Wilhelm ein Denkmal auf Staatskosten errihtet werden möge, und deutet an, daß sih hierzu vielleicht der Play vor der Front des neuen Rath- hauses am besten eignen möge, ohne daß damit eine definitive Entscheidung getroffen werden folle. Der Senat ersuht in Vorausseßung der beantragten Mitgenehmigung der Bürger- schaft, eine gemeinschaftliche Kommission von je drei Mit- gliedern einzusegen, welche die näheren Vorschläge zu geneh-

# migen haben würde.

Wien, 30. März. (W. T. B.) Unsere

den

Oesterrei <-Ungarn.

betreffs angeblicher

russishen Kabinets gemachter

mehrseitigen Anfragen neuer,

keiner Seite eine Bestätigung der vorliegenden hic rauf bezüg- lihen Meldungen.

Frankreih. Paris, 29, März. (W. T. B.) Der

Ï Senat hat heute die Berathung über das Budget zu Ende geführt, welches, da der Senat einige, wenn auch nit

erhebliche Aenderungen beschloß, zur nohmaligen Berathung an die Deputirtenkammer zurü>gegangen ist. 2 Die Berathung der von der Linken eingebra<hten Jnt er-

pellation ist, um zunächst das Budget zu erledigen, auf morgen vertagt worden. é 1te rathung der Jaterpellation für einfache Tagesordnung zu stimmen.

Die Rechte bes<loß, bei der Be-

Floquet spra< si< mehreren Deputirten gegen- über auf das Allerentschiedenste gegen einen Sturz des

Kabinets aus und bezeichnete es als einen {weren Fehler, wenn man unter den gegenwärtigen Umständen eine Minister- E fkrise herbeiführen wollte.

30. März. (W. T. B.) Da die Deputirtenkammer

f in ihrer heutigen Sißung die von dem Senat vorgenommenen Budgetänderungen zum Theil abgelehnt hat, mußte das Budget heute no<hmals an den Senat zurü>gelangen. Der

Senat genehmigte in seiner heutigen Sizung das

Budget mit den von der Kammer beschlossenen Modifi- kationen.

30. März, Abends. (W. T. B.) Jn der Deputirten-

H kammer brachte Laguerre (äußerste Linke) einen Antrag, betreffend die Revision der Verfassung, ein. Pelletan beantragte die Dringlichkeit für die Berathung, mehrere

bonapartistische Deputirten erklärten, sie würden einen Antrag auf Revision der Verfassung in dem Sinne eines Appells an die Bevölkerung unterstüßen. Baudry d’ Asson (No alist) betonte, erwürde für eine Revision der Verfassung stimmen, abernur, um die

legitime Monarchie wiederherzustellen, die allein Frankreich

retten könne. Der Ac>erbau - Minister Viette er- suchte, die Rüd>kehr des Minister-Präsidenten Tirard, der sich angenbli>li< im Senat befinde, abzuwarten, ehe eine Entscheidung hinsichtli< des Dringlichkeitsantrages getroffen werde. Brisson sprah gegen die Revision und erklärte unter Anspielung auf Boulanger, man dürfe eine derartige Genugthuung niht einem Manne zu Theil werden lassen, welcher die Einrichtungen Frankreichs ange- griffen habe und davon spreche, die Kammern zu säubern. Gr beshwöre die Kammer, die Dringlichkeit abzulehnen. Clémenceau {loß fih den Ausführungen Brisson's gegen die Bonapartisten an, betonte aber die Nothwendigkeit der Revi- sion einer Verfassung, welche die Prinzipien der republikanischen Demokratie negire. Mou ier sprach gegen die Dringlichkeit. Der Minister des Fnnern beantragte die Ablehnung derselben; man dürfe den schon bestehenden Beunruhigungen und Schwierigkeiten niht no< eine neue Ursache _hinzu- fügen. Goblet meinte, eine Revision _der Verfassung würde die Lage nicht bessern. Das wahre Heilmittel bestehe darin, eine Regierung zu haben, die si< auf eine ‘republika- nishe Majorität stüße und einer Fraktionspolitik Trotz bieten könne. Andrieux sprah zu Gunsten der Ver- fassungsrevision. Der Minister-Präsident Tirard äußerte

“Me Sinne des Ministers des Jnnern und erklärte, wenn die Kammer beschließen sollte, den Antrag auf Dringlichkeit in Erwägung zu ziehen, so würde das Ministerium die Verant- wortung hierfür ablehnen. Die Kammer nahm ließli mit 268 gegen 237 Stimmen die Dringlichkeit für die Berathung des Antrags auf Revision der Ver- fassung an und vertagte sih bis 91/, Uhr.

Nach Wiederaufnahme der Sißzung beantragte Cuneo d'Ornano (Bonapartist), die Bureaux der Kammer sollten morgen die Kommission zur Berathung des Gesetzentwurfs über die Verfassungsänderung wählen. Desonier von der Linken meinte, man müsse die Bildung des neuen Kabinets abwarten, ehe man die Kommission wähle. Nach längerer Debatte wurde der Antrag Cuneo's mit 253 gegen 195 Stimmen abgelehnt und die Sizung aufgehoben.

Der Minister-Präsident Tirard begab si von der Deputirtenkammer aus nah dem Palais Elysée und über- reihte dem Präsidenten Carnot die Demission des Kabinets. Carnot nahm dieselbe an. Die Minister werden bis zur Ernennung ihrer Nachfolger die Geschäfte fortführen.

Jn einem Rundschreiben an die Wähler des De- partements du Nord sagt Boulanger: „Als ich Mi- nister war, erklärte ih, wenn ih den Krieg wollte, wäre ih thöriht, wenn ih mi< darauf nicht vor ercitete, wäre ih verächtlih; meine Gesinnungen haben \i< seither nit eändert.“ Alsdann konstatirt Boulanger die Unthätig- eit des Parlaments; die leßten Ereignisse hätten dar- gethan, daß die Kammer den Bestrebungen des Landes fremd geworden sei; sie verständen ih gegenseitig nicht R das einzige Heilmittel gegenüber der Mattlosigkeit der tammer sei die Auflösung derselben und die Revision der Verfassung.

Rußland und Polen. S t. Petersburg, 30. März. (W. T. B.) Der diesseitige Botschafter in Wien, Fürst Lobanoff, ist heute hier eingetroffen. :

31. März. (W. T. B.) Durch ein heute veröffent- lihtes Geseg wird die Stempelsteuer auf zinstra- gende Papiere erhöht, und zwar soll „dieselbe für jede Art russisher Aktien, Antheilscheine , Obli- gationen und Pfandbriefe, sowie für ausländische Fonds erhoben werden, und je nah dem -Stüc:- werthe derselben 15 Kopeken bis zu 10 Rubel per Stü betragen. Laut der dem Gesez beigegebenen Steuer- skala beträgt dieselbe nunmehr für zinstragende Papiere im Stückwerthe bis 50 Rbl. 15 Kop., bis 100 Rbl. 80 Kop., bis 290 Rbl. 125 Kop. und sofort bis zum Stückwerthe von 5000 Rbl. 10 Rbl.

Jtalien. Nom, 29. März. (W. T. B) Die „Agenzia Stefani“ meldet: Der russishe Kammerherr Jswolski ist mit einem eigenhändigen Schreiben des Kaisers von Rußland an den Papst hier eingetroffen und von dem Kardinal - Staatssekretär Rampolla empfangen worden, dem er ein Schreiben des Ministers von Giers übergab,

230. März. (W. T. B) Telegramme aus Massovah an das Kriegsministerium melden: Gestern Abend fand si ein abessinisher Offizier bei unseren Vor- posten ein, welcher den General San Marzano zu sprechen verlangte. Der Offizier überbrachte dem Kommandirenden ein Schreiben des Negus, in welhem dieser den Wunsch ausspriht, Frieden zu schließen. San Marzano theilte das Schreiben telegraphish der Regierung mit, wel<he ihm die erforderlichen Weisungen ertheilte, um die Unterhandlungen unter Wahrung der Würde und der Jnteressen Jtaliens zu erleichtern. Die Nacht und der heutige Morgen verliefen ruhig. Die abessinischen Vorposten ziehen sich auf das Lager zurü>. Es scheint, daß die abessinishe Armee si vollständig zurückziehen wolle, nach- dem der Negus die Unmögli@hkeit erkannt hat, in Folge der guten Stellungen der Ztaliener und bei dem äußersten Mangel an Provisionen mit Aussicht auf Erfolg einen Angriff zu unternehmen. : d

30. März, Abends. (W. T. B.) Der Pap empfing heute den russishen Kammerherrn Jswolski, welcher das Handschreiben des Kaisers Alexander TII, überreichte. Nach der Audienz stattete Jswolski dem Kardinal-Staatssekretär Rampolla einen Besuch ab. S :

31. März. (W. T. B.) Der „Agenzia Stefani“ wird aus Massovah, vom gestrigen Tage, bestätigend ge- meldet: Nachdem die abessinishen Vorposten in der vergangenen Nacht si<_ zurückgezogen hatten, konnten die italienishen Kundschafter bis in das feindliche Lager vordringen. Dieselben berichten übereinstimmend, daß der Negus, nachdem er sich, wie die Häupt- linge, von der Unmöglichkeit eines erfolgreihen Angriffs überzeugt hatte, beschlossen habe, Frieden zu schließen. Ein Hinterhalt sei wenig wahrscheinli, da die italienischen Stellungen thatsählih unangreifbar seien und im Lager des Negus Hungersnoth - herrsche. :

Rumänien. Bukarest, 30. März. (W. T. B.) Die beiden - vergangenen Tage sind ruhig verlaufen. = DE Kammer hat die Motion der Minorität, die Regierung wegen der Verhaftung der Deputirten Fleva und Filipesco zu tadeln und deren Freilassung zu verlangen, ver- worfen und mit 87 gegen 36 Stimmen der Regierung ihr Vertrauen ausgesprohen. Wie es heißt, wäre das für Sonntag projektirte Meeting der Opposition vertagt, nachdem der König den Führern derselben erklären ließ, er könne mit ihnen über die Lage nicht verhandeln, so lange die Aufregung in den Straßen fortdauere.

Bulgarien. Sofia, 29. März. (W. T. B.) Ein Telegramm der „Agence Havas“ meldet: Die diesseitige Ne - gierung richtete gestern an die Pforte ein Ersuchen um Auskunst wegen der türkishen Truppen- aufstellung an der rumelishen Grenze.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 28. März. n beiden Kammern des Reichstages wurden heute folgende, von dem Minister des Aeußern an die Präsi- denten des Reichstages gerichtete gleihlautende Schreiben verlesen :

e: Präsident! Der hiesige Kaiserlich deutsche Gesandte hat in einem offiziellen Schreiben vom 22. d. M, wovon eine Absrift beigefügt wird, auf Befehl seiner Regierung darum ersucht, die Her- ren Präsidenten beider Kammern des s{wedishen Reichstages be- nahri<tigen zu wollen, daß der deutsde Reichstag in seiner Sizung am 19, d. M. einstimmig beschlossen hat: zu erklären, daß die Ehr- fur<tsbezeigungen der \{<wedis>den Kammern ¡um Gedächtniß für den bingeshiedenen Kaiser Wilhelm und ihre Theilnahme an der Trauer des deutshen Volkes den Reichstag tief gerübrt und überall in Deutschland Gefühle der lebhaftesten Dankbarkeit hervor- gerufen baben, wie dieselben au einen Beweis des zwischen beider Völkern herrs<enden freundshaftlihen Verhältnisses bildeten, Indem ich dies, dem ausgesprochenen Wunsche des deutshen Gesandten ent- Res, zu Ihrer Kenntniß bringe, ergreife ih die Gelegen-

eit 2c.

Zeitungsstimmenu.

Der „Schwäbische Merkur“ bemerkt, daß einer der aon Bestandtheile des soeben verkündigten Geseßentwurfs

über die Rechtsverhältnisse in den deutschen Schuzgebieten die von Korporationsrehten

llshaften seien, und fährt

Vorschriften über die A von Reichswegen an Kolonialgese dann fort: | A :

Diese Vorschriften sind erst im Reichstage, hauptsähli<h auf Anregung des Abg. Meyer-Jena (national-liberal), hinzugefügt und dürften zur Sing unserer kolonialen Unternehmungen wesentlich

beitragen. J Lee, re<t für foloniale Unternehmungen große Mängel und Swierig- keiten bietet, daß die Form der Aktiengesellshaft für diese Unter-

s war eine alte Klage, daß das deutshe Gesellschafts-

nehmungen ni<ht paßt und für eine andere Gesellshaftsform mit be-

fehlte. Es wenn der

schränkter Haftbarkeit die aenügende Grundlage wurde wesentli<h diesem Mangel zugeschrieben, w deuts<e Unternebmungsgeist in den Kolonien si<h nohh niht re<t bethätigt hat. Bisher hatte man wobl als Nothbehelf die Kolonialgesellshaften auf Grundlage des preußi- \hen Landrebts als privatre<tliße Korporationen eingerichtet ; indessen hatte si< das Ungenügende dieses Auskunftsmittels klar genug herausgestellt. Um dem dringendsten Bedürfniß abzuhelfen, wurden jeßt Normativbestimmungen für die Bildung von Kolonial- gesellshaften aufgestellt, mit dem Vorbehalt, daß die Reichs-Geseß- gebung sih demnächst mit der Schaffung eines vollständigen Kolonial- ge\ellscaftsre<ts befassen werde. Man wird wobl erwarten dürfen, daß jeßt, nahdem zwe>mäßige re<tli<e Grundlagen für die Bildung von Kolonialgefell<aften ge\<afen sind, der deutshe Unternehmungs- geist fi noch eifriger, als es bisher der Fall gewesen, auf diesem Felde bethätigen wird.

Aus Anlaß des Hinweises in dem Erlaß des Kaisers auf die durch die Halbbildung entstehenden Gefahren führt der „Hannoversche Courier“ aus, daß keine Partei im Lande die Halbbildung fo sehr gefördert habe als die freisinnige.

Der von ibr verfobtene Glaubenssaß der Manchesters<hule des laissez faire, laissez aller ift fo rc<t das Axiom der Halbwisser geworden. Die in dem deuts<{-freisinnigen Dunstkreis aufwacsende Jugend wird daran gewöhnt, mit den freibeitsdröbnenden Schlag- worten um si zu werfen und dabei zu glauben, daß das Staats- wesen mit Redensarten gelenkt werden könne. Gerade die fortschrittliben Politiker baben immer den Standpunkt „der ein- seitigen Ersirebung vermehrten Wissens“ vertreten und die er- ziehlihe Aufgabe der Schule in Bezug auf Geist und Charakter un- berüd sichtigt gelassen. Als vor Jahren ein berühmter Schriftsteller die Frage aufwarf, ob nit der große Schaden dieser Zeit und der Sozialismus insbesondere auf der Ausbreitung der Halbbildung be- ruhe, war es eine Koryphäe des Deutschfreisinns, wele gegen den Kühnen den Bannsfstrabl \<{leuderte, Ueber die Stelle von der Halb- bildung in dem Kaiserlichen Erlaß geben die freisinnigen Blätter >zu- meist wit Stillschweigen hinweg, sie fühlen wohl, daß damit der wunde Punkt berührt ist, auf den die von ibnen verbreitete LebenLanschauung unfehlbar binführt. Der Kaiser hat aber auch das Mittel angedeutet, dur< welches die von der Halbbildung drohenden Gefahren beseitigt werden können; die Gottesfur<ht und die Rüfkehr zu einfaher Sitte. Hiermit ift den Freisinnigen ein Thema gegeben, das sie in ihrer Presse mit dem Ernst und der Gewissenbaftigkeit behandeln mögen, wel<{e die Bedeutung desselben für das allgemeine Wohl erfordert, und mögen sie dabei die Worte beberzigen, wel<e Herr Virchow einit sagte: „Wer für die Oeffentlichkeit spriht oder schreibt, müßte si gerade jeßt doppelt prüfen, wie viel von dem, was er weiß und sagt, objektiv wabr ist“. Baco bat fehr treffend bemerkt : scientia est potentia, Wissen ist Maht er meinte aber nur die gründlibe Kenntniß der Dinge, der Thatsacben, nit jenes Halbwissen, das sh überall breit madt, von Allem nasbt, nichts ernst betreibt, die Un- zufriedenheit mit Gott und Welt nährt und den Boden für jede. Art politischer und sozialer Revolution ebnet. -

Aus der Thatsache, daß aus Anlaß des Todes Kaiser Wilhelm's das deutsche und dänische Volk zum ersten Male seit langer Zeit wieder Worte freundlicher Theilnahme aus- getausht haben, möchte die „Nationalliberale Cor- respondenz“ die Hoffnung \höpfen, daß si überhaupt in Zukunft eine versöhnliche Stimmung und aufrihtig gute Nachbarschaft zwischen beiden Ländern herstellt :

„Unfer alter Streit mit Dänemark“, schreibt sie, „ist seit mebr als 20 Jabren dur< das Schwert entschieden worden; wir haben jeßt niht den mindesten Grund mebr, eine andere Gesinnung als die aufrichtigen Woblwollens gegen unser Nachbarland zu hegen. Aber au dieses sollte in einem eigenen Interesse alten Groll fahren lassen, Au in Dänemark kann si< dot kein verständiger Mens ernftlih der Hoffnung bingeben, daß die Ausêeinandersezung, wie sie in den se<ziger Jahren stattgefunden hat, jemals wieder rüd- gängig gemacht werden könnte, und wenn wir selbst den Fall eines für Deut|<land unglü>lichen europäischen Krieges als denkbar voraussezen wollten. Dagegen würden wichtige politishe und wirtbhschaftliche Interessen die Herstellung möglichst guter Beziekungen zu Deutschland für Dänemark in bobem Grade wünschentwerth maten. Das Land ist zu klein, um große europäis<e Politik zu treiben; es würde si<h damit nur an der Ausbildung seiner natürli<cen wirtbs<aftlihen und Verkebrsbeziehungen hindern und in eine unter den heutigen Ver- hältnissen faum aufre<t zu erbaltende Vereinzelung bringen. Gute Nachkarschaft zu Deutschland liegt im wohlverstandenen Interesse bon Dänemark selbst.

Armee-Verordnungs-Blatt. Nr, 11. Inhalt: Ver- änderte Bezeibnung Königlih preußischer Truppentheile. Bestim- mungen zur Ordnung des Garnison-Bauwesens8. Mitlitär-Straf- vollstreungs8- Vorschrift. Abänderung des „Entwurfs einer Vor- schrift für die Vehandlung und Revision der Fernrobre“. Garnison-Verpflegungs-Zushüsse für das 2. Vierteljahr 1888, Aufbebung der Preise für Sattlerfabrikate der Artillerie-Werkstätten. Entwurf zur Dienstanweisung für die Corvs-Bekleidungsämter. Vorrâthigbhaltung von Formularen. Lederpreite. i i

Justiz-Ministerial-Blatt. Nr. 13. Inhalt: Allgemeine Verfügung vom 26. März 1888, betreffend die Kaiserlihe Kanal- Kommission in Kiel.

Submissionen im Auslande.

Egypten. .

1) 15. April. Alexandrien. Verwaltung der Eifenbabnen, Telegraphen 2c. Lieferung von Leder, Watsleinen, Band, Bindfaden, Zwirn 2c. für Ausstattung von Waggons. /

2) 2. Mai, 11 Uhr. Cairo. Daira Sanieb.

20 000 Ofka Olivenöl, 23 000 Ofkka Rangoonöl, 1 900 Ofkka Leinöl, 16 500 Ofkka weißes Fett, S 250 franz. Tonnen Tbierishe S<hwärze, 506 000 Stü>k Zuersä>e. Proben einzusenden bis 16. April. Näheres an Ort und Stelle.

Die Regierung der Republik Chile fordert zu Einreihung von Offerten für den Bau nachstehender Eisenbahnen auf: S i A, Von Victoria na< Valdivia und Osorno

Abtheilung B. Von Coihne n3< Multhen (43 km). Von Tome na< Cauquenes und der Hauptlinie (200 km). Von Con- stitucion nah Talca (85 km). Von Palmilla na Alcones (45 km). Von Pelequen na< Peumo (28 km) Zusammen 401 km.

Abtheilung C. Von Santiago nah Melipilla (59 km). Von Calera nach la Ligna und Cabildo (76 km). Von los Vilos nah Jllapel und Salomanca (128 km). Von Ovalle naß San Marcos (60 km). Von Huasco nah Freirina und Vallenar (48 km). Zusammen 371 km, ;

Näheres im Inseratentheil.

Verkehrs - Anstalten. Berlin, 29. März (W. T. B.) Das Königl. Eisenbahn-

Lieferung von :

Betriebsamt ma<t bekannt: In leßter Nacht ist dar< vom Karauschen-See bis Stöwen au8gegangene Wassermassen die Stre>e