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e Ew Vergleihsverfahren am 6. Mai 1931 um 11 Uhr 15 Minuten eröffnet worden. Zur Vertrauensperson ist bestellt worden: becidigter Bücher- revisor Herbert Meyer, Hamburg, Königstraße 25. Zur Verhandlung über den Bergleichsvorschlag ist Termin auf Sounabend, den 6. Juni 1931, 10 Uhr 30 Minuten, vor dem Amtsgericßt in Hamburg, Ziviljustizgebäude, Anbau, I. Stock, Zimmer 608, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 730, zur Einsichtnahme dex Beteiligten nieder- gelegt ivorden.
Das Amtsgericht în Hamburg. HWamburg. [13153]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Julius Wilhelm Carl Heise, wohnhaft: Hamburg, Alexanderstraße 12, in nit eingetragener Geschäftsbezeihnung C. Heise Möbelhaus, Hamburg, Geschäfts- lokal: Hamburg, Hammerbrookstr. 41, Laden, Geschäftszweig: Möbelhandlunag, ist zum Zweck der Abwendung des Kon- kurses das gerihtlibe Vergleihsver- fahren am 6. Mai 1931 um t1 Uhr t2 Minuten eröffnet worden. Zur Vertrauenéperson i} bestellt worden der beeidigte Bücherrevisor Hans Pohl- mann, Hamburg, Rambachstraße 2. Zur Verhandlung über den Vergleichs=- vorshlag ist Termin auf Sonnabend, den 6, Funi 1931, 10 Uhx, vor dem Amtégerticht in Hamburg, Ziviljustiz- geboude, Arbau, k. Stock, Zimmer 608, bestimmt, Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermitt lungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimer 730, zur Einsihtnahme der Be- teiliaten niedergelegt worden.
ckas Amtsgericht in Hamburg.
Wäöixier. [13154] _Uever das Vermögen des Kaufmanns HoainriŸ Horstkotte, Funhabers der Firma Heinrich Horstkotte in Höxter, wird heute, am 6. Mai 1931, 17 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet und 2ermin zur Verhandlung über den Bergleichsvorshlag auf den 21. Mai 1931, 9% Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht, Zimmer 1, anberaumt. Der Rechtsanwalt Dr. Recken in Höxter wird _zur Vertrauenspersom ernannt. Der Eröffnungsantrag usw. ist auf der Geschäftsstelle des Gerichts zur Einsicht der Veteiligten niedergelegt. Amtsgericht Höxter.
Kiel, Vergleichsverfahren. [13156]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hans Lo, Alleininhabers des unter gleichlantender Firma in Kiel, Schuh- macherstraße 24, betriebenen Handels- geschäfts mit Futterstoffen und Schnei- derbedarfsartifeln, wird Heute, am 7 Mai 1931, um 10 Uhr das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kirfes eröffnet. Der Bürovorsteher Otto Gitnther in Kiel, Holstenstraße 51—53,
wird zur Vertraunensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den
VergleihSsvorschlag wird auf Freitag, den 29. Mai 19314, vorm 94 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Ring- straße 21 (Hauptgerichtsgebäude), Zim- mer 73, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst feinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen Liegen in der Geschäftsstelle des unterzeihneten Gerichts, Ringstraße 19, Zimmer 4, zur Einsicht aus. — Ha VN 8/31.
Kiel, den 7. Mai 1931.
Das Amtsgericht. Abt. 25 a,
Köln. Vergsecihêverfahrem. [13157]
Neber das Vermögen des %Kauf- manns Hermann Schlüssel, Allein- inhabers der Firma Hermaænn Schlüssel, Möbelhandlung in Köln, Aachener Straße 21, ist am 4, Mai 1931, 12 Uhr 2 Minuten, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Treuhänder Hans Karl Krausmann, Köln, aa m ana ï, Fernruf 22 69 51, ist zur Vertrauens- person ernannt. Termin zur Verhand- lung über den Bergteidor{Slag ift auf den 5. Juni 1931, 15 Uhr 30 Min., vor dem Amtsgericht in Köln, Faagetande am Reichensperger- play, Zimmer Nr. 223, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens, der am 26. März 1931 bei Gericht ein- gegan n ist, nebst feinen Anlagen und as Ergebnis der weiteren Ermittlun-
n sind auf der Geschäftsstelle zur Ein- iht der Beteiligten niedergelegt.
Köln, den 4, Mai 1931. / ; , une burg, Ábt. VIE, 1. Obergeschoß, Zimaner Amtsgericht. Abt. 80. Nr. %, anberaumt, Tes ), Bi _auf öf ens nebst seinen Ld alies [13158] | Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ueber das Veruäre A Ermittlungen sind auf der Geschäfts- Ueber rutôgen der Firma | selle zur Einsicht der Beteiligten Wilh. Kremer, offene Handelsgesell- niedergelegt. — V. N. 4/31 schast zu Köln-Holweide ist am 5, Mai | Oldenburg, den 6. Mai 1931.
1981 um 12 Uhr ein gerichtlihes Ver- FeiSdersahren zur ndung des onkuvses eröffnet worden. Vertrauens=- s: Rechtsanwalt Velder in Köln- ülheim, Vergleichstermin an 28. Mai 1931, 10 Uhr, Köln-Mülheim, Hansa- us, 2. Stockx, Buchheiméer Surako per Reli ant Cte
E rag auf Eró d Vergleichsverfahrens nebst gas An Ermittlungeu sind a:
Dritte Zentralhaudelsregisterbeilage zum Reichs- uud Staatsanzeiger Nr. 107 vom 9. Mai 1931. S. 4,
Gerichts zur Ginsiht der Betrz:ligten niedergelegt. Köln-Mülheim, den 5. Mai 1931.
Das Amtsgericht. Abt. 6.
Mi gaûdn, Prignitz. [13159] eber das Vermögen des Gastwirts und Kaufmanns Hans Buchborn iun Kyriß ist am 6, Mai 1931, 924 Uhx, das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkur}tes eröffnei worden. Der Volkswirt Dr. Huth in Witten- berge ist zur Vertrauensperson ernannt, Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorschlag ist auf den 3. Juni 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Kyriß, Zimmer Nx. 20, anberaumt. Dex Antrag auf Eröffuung des Ver- fahrens nebst seinen BEEA und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen siud auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Kyrxib, den 6, Mai 1931.
Das Amtsgericht.
Limbach, Sachsen. [13160] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Karl Max Viebig, Alleininhabers dex Firma Emil Kühn in Obersrohna, Schröder- straße 9, wird heute, am 7, Mai 1931, vormitiags 8,30 Uhr, das gerichtliche Vergleihsverfahren eröffnet. Ver- trauensperson: Herr Paul Th. Fischer, Kaufmann in Limbach, Weststraße 50. Vergleichstermin am 1. Juni 1931, vormittags 104 Uhr. Die Unterlage liegen auf der Geschäftsstelle zux Ein- sicht der Beteiligten ans. Amtsgexicht Limbach, den 7. Mai 1931,
Lindau, Bodensee. [13155]
Das Amtsgericht Lindau (Bod.) hat am 5, Mai 1931 vormittags 11 Uhr, die Eröffnung des Vergleichsverfahrens zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Bäckermeisters Eugen Rtiedmaier in Lindau-Reutin beschlossen, Termin zux Verhandlung über den Vergleichsvorshlag wurde anberaumt anf Freitag, den 29, Mai 1931, nah- mittags 3 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Lindan. Als Vertrauens- person wurde Rechtsanwalt Dr. Eberth in Lindau aufgestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der etwaigen weiteren Ermittlungen sind auf Zimmer Nr, 10 zur Einsicht x Beteiligten niedergelegt.
Lindau, den 5, Maï 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Lüneburg. [13161] Veber das Vermögen des Tapezier=- meisters Gustav Harms in Lüneburg, Bardowicker Straße 2, wird heute, anr 5, Mai 4934, 17 Uhr, das Vergleich8=- verfahren zur Abwendung des Kon- furjes eröffnet, da der Schuldner jp lungsunfähig geworden ist. Der Bücher= revijor Erich Weber în Lüneburg wird zur Vertrauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubigerausschusses sind bestellt Fabrikbesißer F. G. Leppien und Kaufmann Albert Laes, beide in Lüneburg. Termin zux Verhandlun; über den Vergleihsvorshlag wird ui den 28, Mai 1931, 9 Uhr, ‘vorx dem Amtsgericht Lüneburg, Zimmer Nr. 55, awberaumt. Dex Antrag auf Eröff- nung des Vergleichsverfahrens nebft seinen Anlagen is auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten nteder-
gelegt. Amtsgeriht Lüneburg. Neustrelitz. [13162]
Vergleich®verfahreun. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Walter Boeck in Neustreliß, Glambecker Straße 35, wird heute, .am 5. Mai 1931, 174 Uhr, das VergleichsverfaZren ur Abwendung des Konkurses eroffnet, ermin zur Verhandlung über den Venrgleihsvorshlag wird auf Freitag, den 29. Mai 1931, vormt. 104 Uhx, vox dem unten bezeihneten Gericht an- beraumt. Neustreliß, den 5. Mai 1931,
Amtsgericht, Abt. 3,
Oldenburg, Oldenburg. [13163] Vergleichsverfahreu. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Karl Weiß, Papier- und Schreibwaren- handlung in Oldenburg, Achterustraße Nr. 8, ist am 6. Mai 1931, mittags 12 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffuet worden, Der Auktionator Fiuke in Oldenburg i. O. ist zur Vertraueus- sow U, er es e us p ung über den Ver orshlag ist au Jreitag, den 5. Ca 1931, mittags 12 Uhx, vor dem Antsgericht in Oldeu-
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
a E SEgleihsversahr en.
Ueber das Vermögen des Kaufmaunus Hermann Külz in Rehmen wird heute, am-6. Mai 1981. vormittags 9 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses RPSHINON T» glei) eröffnet. Als Vertrauens- nd Treuhänder wird der
lagen und das Er f richt anges gebni3 der vom Ge ver elle des unterzeichneten
uf | 1. Gürgermeiste D. Albin Viereck rgerm 4 Q. î i in Pó bestellt.
handlung und Abstimmung über den Vergleihsvorshlag wird auf Freitag, den 5. Juni 1931, vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge- riht, Zimmer 13, anberaumt. Ver- fugungen über zur Masse gehörige Gegenstände und Forderungen dürfen nur mit Zustimmung der Vertrauens- person erfolgen. Der Anirag auf Er- offnung des Vergleihsverfahrens mit seinen Aulagen ift auf der Beschäfsts- stelle Ill des Amtsgerichts, hier, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Póößneck, den 6. Mai 1931. zZhüring. Amtsgericht.
Ratibor. [13165] Ueber das Vermögen des Kanfmanns Josef Noga in Ratibor Il, Coseler Straße 18, wird heute am. 7, Mai 1931, um 9 Uhr, das Vergleich8verfahrew zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Bankier Otto Pick aus Rattbor, Bahnhofstraße, wird zur Vertrauens- perjon ernannt. Termin zur Verhand- lung über den Vergleihsvorschlag wird auf den 29, Mai 1931 um 9 Uhr vor dem unterzeihneten Geriht, Neue Straße 25, Zimmer 35, T1, Stockwerk, anberauntt. Amtsgericht Ratibor, den T, Mai 1931.
[13166]
Seehausen, Altmark. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des 7Fngenieurs Walter Hellmuth in Seehausen (Alt- marf) ist am 5. Mai 1931, 29% Uhx, das Vergleihsverfahren zur Abiwen=- dung des Konkurses eröffnet worden. Der vereidigte Bücherrevisor Martin Schröder in Wittenberge (Elbe) ift zur Vertrauenspersonm ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- schlag is auf den 19, Mai 1931, 114 Uher, vor dem Amtsgericht in Seehausen (Altmark), Zimmer 1, an- beraumt worden. Dex Antrag auf Er- öffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur
Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Seehausen (Altmark), 5. Mai 1931.
Amtsgericht.
Altona, Elbe. L [13167]
Das über das Vermögen der Frau Rosa Zuckermann, alleinigen Fnhaberin dex nicht Ran irma „Otien- sener Möbelhaus R. Zuckermann“ Al- tona, Bahrenfeldex Straße 203, eröffitete gerichtlihe Vergleichsverfahren ist na gerichtlicher un des Vergleihs aufgehoben. (7a V. N. 4/31.)
Altona, den 1, Mai 1931.
Amtsgericht — Vergleichsgericht,
Arnsberg. _ [13168] Das. Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Scheffer-Nölken- hoff & Co. in Sundern, Fnhaber Fa- brikant Heinrich Scheffer-Nölkenhoff in Sundern, ist nach Bestätigung des Ver=- gleichs vom 17. April 1931 aufgehoben. Arnsberg, den 3. Mai 1931. Amtsgericht. Bad Salzungen. [13169] Veschluß. / Der im Vergleichsverfahren des Kauf- manns August Hölzer in Bad Lieben- stein von den Gläubigern am 4. Mai 1931 angenommene Vergleih wird ge- rihtlih bestätigt. Das Vergleichsver- fahren wird deshalb aufgehoben. Bad Salzungen, den 5. Mai 1931. Thüringitches Amtsgericht, Abt. T.
Balingen. [13171] Das Vergleihsverfahren über das Vermögeu der nicht eingetragenen Fir- ma Allgaier & Neher, Möbelfabrik in Weilheim, Fuh. Martin Allgaier und Georg Neher in Weilheim, O.-A. Ba- lingen, wurde nach Bestätigung des Ver-
gleihs duxch Beschluß vom 2. Mai 1931 aufgehoben.
Amtsgericht Balingen. Berlin. [13172]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Boery Mamtklok, Berlin 0112, Frankfurter Allee 287 (Filialen: Frankfurter Allee 289, Neukölln, Her- mannstr. 51), Alleininhabers der Firma Groß-Berliner N abrikation Georg Mamlok, ist am 4. Mai 1931 nah rehts- kräftiger Bestätigung des Vergleichs aufgibaben worden.
Gefchäftsstelle des Mogeriees
Berklin-Mitte. Abt. 84.
Bertin. [13173] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Sattlermeisters Adolf Muhr, Berlin 0, Warschauer Str. 81,
it am 4. Mai 1931 nah Bestätigung des e w
i ffel deg Amtsger
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Berkltn-Mitte. Abt. “indg Bertin. [13174]
Das VBergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen
des Kaufmanns Bruno Wenzel, Fn- bers der Firma Emil Finke, Berliner ens, illen- und Vereinsab-
E in Berlin 8, Oranien- reditateästiqee Bestätigue is Bos a r un s gleiÓS aujgehoben wo
m Berlin-Mitte. Abt. 152.
Berlin. [13175] Das Vergleichsvexfahren über das
ned |( Termin zux Ver-
G I S Si h, Ld e E g L E S E E E Le
Vermögen: 1. der offenen Handelsgesell=-
E E R L C At
(hast S. Hermann & Co., Berlin, Mohrenstraße 29/30, Großvertrieb in Damenkonfektion, 2. der persönlich haftenden Gesellshafter dieser S a) des Kaufmanus Willy Gongula, Berlin-Charlottenburg, Bismarckstr. 79, b) des Kaufmanns Kurt Lachmann, Berlin - Wilmersdorf, Düsseldorfer Straße 60 a, ist am 5. Mai 1931 nah Bestätigung des Vergleihs aufgehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 153.
Berlin. [13176] __Das gerichtliche Wg gy Uber das Vermogen der Firma Her- mann L, Bau- und Nutholzhand- lung in Berlîin-Reinickendorf-Ost, Haus- otterstraße 82/89, alleiniger Fnhaber: Kaufmann Hermann Maaß, ebendort, ist heute nah Annahme und Bestätigung des Vergleihs aufgehoben worden. (27. V. N. 14. 3L) Berlin N 29, 6. Mat 1931, Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Wedding. Abt. 27.
Bielefeld. Veschluf. PRE In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Otto Battig in Bielefeld, Kastanienstraße Nr. 11, alleinigen Jnhabers der Firmen: 1. Marktdrogerie Otto Battig in Biele- feld, Niederwall Nr. 9, 2. Felix Battig in Bielefeld, Theefener Straße Nr. 36, wird der in dem Vergleichstermin vom 30. April 1931 angenommene Vergleich hierdurch bestätigt und das Verfahren aufgehoben. Bielefeld, den 5. Mai 1931. Das Amtsgericht.
Bublitz. i [13178] Das Vergleihsverfahren über das
Vermögen des Tischlermeisters Max Zefsin tn Bubliy ift nah rechtskräftiger Bestätigung des in dem Vergleichs- termin am 4. Mai 1931 angenommenen Bergleichs heute aufgehoben worden.
Amtsgericht Bubliß, dem 4. Mai 1931.
Chemnitz. ; [13179] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver-
mögen des Händlers Karl Kurt Dietze — Woll- und Wirkwarenhandlung — in Chemnitz, Oststraße 52, ist zugleih mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 30. April 193t cngenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 4. Mai 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Chemnitz, Abt, A 18 den 4. Mai 1931,
Chemnitz. [13180]
Das Vergleihsverfahreu zur Abiven- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns August Esser — Handel în Kunftmöbelr und Dekorations- artikeln — in Chemniy, Altchemniyer Straße 14, is zugleich mit der Bestäti- gung des im rgleihstermin vom 4. Mai 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 4. Mai 1931 aufge- hobeu worden.
Amtsgericht Chemniß, Abt, A 18,
den 5, Mai 1931.
Chemnitz. [13181] Das Vergleichsverfahren zux Abwen- dung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Willy Lohse, all. Jnh. d. a Max Lohse — Buch- und Steindruckerei — in Chemniß, Theu- nertstraße 6, ist es mit der Be- stätigung des im Vergleichstermin vom 30. April 1931 angenommenen Ver- gleihs durch Beschluß voran 4, Mai 1931 aufgehoben. Amtsgericht Chemniy, Abt, A 18, den 5, Mat 1931.
Essen, Ruhr. [13182]
dung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Karl Rehkämper in Essen, e a 13/15, alleinigen Inhabers der handelsgerihhtlih einge- tragenen Firma Karl Rehkämper in Essen, Annastraße 13/15, mit Filiale in Effen-Bredeney, Kurz-, Weiß- und Wollwarengeschäft, ist dur {luß vom 4. Mai 191 aufgehoben worden, da der Vergleih angenommen und be- stätigt worden fft.
Effen, den 4. Mai 1931.
Das Amtsgericht.
Goldberg, Schles. [15183] In dem Vergleichsverfahren über das Ve n des Kaufmanns Adolf yle zu (Schl.) ist das Ver- fahren na Bestätigung des am 2. Mai 1981 angenommenen Ver-
gleihs ige zen worden. C) mtsgertiht Goldberg (Schl.), ne 2, Mai ohn 9
Wilhe Josef Beulen zu Waldfeucht wird, nach- dem der in dem Verglei Aaame grn 2 4. Mai 1931 nommene Vergleich bestätigt worden ist, aufgehoben. Heinsberg, den 5. Mai 1931.
Amtsgericht. Hinde O. S. [13185] Das Vergleichsverfahren über das
Vermögen des Kaufmanns Carl Stall-
mah in Hindenbuxg, O. S., Dorg3- rl
Carl Sitllmath, Kue, Veiß-, Woll-
Das Vergleichsverfahren zur Abwen4
Sg R S D C E E E E T F gr E A E S4 E E A Er E Pte
und Manufaktiurwaren sowie Hecren- artikel, ebendort, E am 4. Mai 1931 nah gerihtlier Vergleichsbestätigung G, oen, — 6 V N 2/31. Amtsgericht in Hindenburg, O. S., den 5, Mai 1931,
Kirchheim u. Teck. [13186] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Karl Lang, Jnhabers einex Fahrradteilegroßhandlung ia Kirchheim-Teck, ist nach Bestätigung des Vergleihs durch Beschluß vom 6. Mai 1931 aufge n worden. Amtsgeriht Kirchheim-Teck.
Köln, Vergleichsverfahren. [13187] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der geschiedenen Ehefrau Sibilla Schönfeld, Alleininhaberin der nicht eingetragenen Firma Sibilla Schön- feld, Kurz-, eiß- und Weollwaren, Q-S, Gotenring 38, s durch Beschluß des Gerichts vom 30. April 1931 aufgehoben worden, da der wangsvergleih angenommen und be- tätigt worden ist.
Koln, den 30, April 1931.
AmÂtsgericht. Abt, 80.
Krefetd. [13188]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Jean Loh- max, handelnd unter der eingetragenen Firma Jean Lohmar, Holzhandlung in Krefeld, S NEe 44, ist auf, gehoben, weil ein Vergleich geschlossen und bestätigt worden ist.
Krefeld, 2. Mai 1931.
Amtsgericht. Abt. 6.
Landau, Pfalz. [13189]
Das Amtsgericht Landau î. d. Vf. hat das auf Antrag des Kur- und Badeanstaltsbesibers Gustav Bugge in Landau i. d. Pf. zur Abwendung des Konkurses eröffnete Vergleihsverfahren mit Beschluß vom 4. Mai 1931 infolge Bestätigung des angenommenen Véêr- gleïchs aufgehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Mainz. [13190] ._ Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Karl Friedrich, allei- niger Fnhaber der Firma Stark & Friedrih, Lebensmittelgroßhandlung in Mainz, Hintere Bleiche 61, ist infolge
der Bestätigung des Vergleichs aufge- hoben. Mainz, 2. Mai 1931. Hess. Amtsgericht. Mainz. [13191]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Hanau & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Schuhfabrik in End infolge der Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.
Mainz, den 2. Mai 1931.
Hess. Amtsgericht.
München. Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma . Math. Weiß, Kommanditgesellshaft, Dampfsäge- uad Hobelwerk, München, Aeuß. Wiener Straße 1082, ist am 5. Mai 1931 nah Bestätigung des Vergleihs aufgehoben worden.
Amtsgericht München,
Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts.
Spaichingen. [13193] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Andreas Bayer, Zimmermeisters in SeBeaingen, wurde nach Bestätigung des ergleihs durch Beschluß vont 5. Mai 1931 aufgehoben. Amtsgericht Spaichingen.
Stettin. i f [13194]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellshaft Richärd Stedtniy, Schneiderartikel, Tuche, Futterstoffe in Stettin, Große Woll- weberstr. 25/26, ift aufgehoben, nach- dem im Vergleichstermin vom 6. Mai 1931 ein Vergleich angenommen und bestätigt worden ift.
Stettin, den 6. Mai 19831.
Das Amtsgericht. Abt, 6.
Ulm, Donau. [13195]
Das Vergleichsverfahren zux Ab- wendung des S 44 Juhabers mögen des Rudol e, Fnhaber *iner Poliererei und Spe E für Teleskopfutterale in Ulm-Söflingen, ist nah stätigung des von den Gläu- bigern angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 5. Mai 1931 aufgehoben
[13192]
worden, Amtsgericht Ulm. Heinsberg, Rheinl. [13184]| wittstock, Dosse. [13198] Ie Verg rfahren zur Abwen-| Das Vergleihsverfahren über das M zes Konkurses über das Vermögen Ve n des Kausmanns Bruno s Christian M | Wienecke in Wulfersdorf ist nach Be-
äti des Vergleihs vom 4. Mä E leon Koe m Wittstock (Dosse), den 5. Mai 1931. Amtsgericht.
Xanten, [13199]
Das Vergleihsversahren übex das
vis a des Kaufmanns und Schenk-
wirts Johann Loschelder in Veen ift
na Bestätigung des Vergleihs aus- n,
g anten, den 28. April 19831. Amt3gericht,
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Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis wvierteljährlich 9 ÆK. Alle
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Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des eins{ließlich des Portos abgegeben. Fernspreher: F 5 Bergmann 7573.
Reichsbankgíirokonto.
Ir. 108.
JFunhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Exequaturerteilungen. h Bekanntmachung der amtlihen Großhandelsinderziffer vom
6. Mai 1931. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 17 des Reichs-
geseßblatts, Teil T. Preußen.
Zeitungsverbot. y Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 16 der Preußischen
Geseßzsammlung.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem Konsul bei dem Generalkonsulat der Vereinigten Staaten von Amerika in Frankfurt a. M, Sydney B. Redecer, ist namens des Reichs unter dem 29. April 1931 das Exequatur erteilt worden.
Dem Argentinischen Generalkonsul in Hamburg, Carlos A. Galarce, ist namens des Reichs unter dem 1. Mai 1931 das Exequatur erteilt worden.
Die Jnderxziffer der Großhandelspreise vom 6. Mai 1931.
Die auf den Stichtag des 6. Mai berechnete Groß- handelsinderziffer des Statistischen Neichsamts beträgt :
1913 = 100 Ver- Inderxgruppen R 1931 änderung 29. April | 6. Mai | in vH I. Agrarstoffe 1. Pflanzliche Nahrungémittel . . 131,0 132,3 + 1,0 S E v Ol 80R 82,9 | L 2,6 20, SHEDETICUONI E 66 « Ce os 104,4 102,8 — 1,5 4. WUHBUHUTGL ¿e o «6 5 117,7 119,3 -+ 1,4 Agrarstoffe zusammen . « . | 108,2 109,0 -+- 0,7 9. II. Kolonialwaren . . . . 96,7 95,7 — 1,0 III. Industrielle Nohbstoffe und Halbwaren 6. Kohle R 127,9 127,4 — 0,4 7. ECisenrobstoffe und Eisen « .| 115,8 115,7 — 0,1 8. Metalle (außer Eisen) . « « 68,0 67,4 — 0,9 9, Me: i a 66 82,4 81,2 — 1,5 10. Häute unt Leder C U 4K 95,2 94,5 — 0,7 11. Chemifalien .. . 5 « « « 1198| 119,62) — 12. Künstlihe Düngemittel «. .. 80,1 76,9 — 4,0 3. Technijche Oele und Fette . 98,4 98,2 — 0,2 14: Mau En e e ey 9,3 9,3 + 0,0 15. Papierllofffe und Papier « 118,6 118,5 — 0,L 16. Baullose e E LAOO 125,2 — 0,2 Industrielle Rohstoffe und Halbwaren zusammen . .| 104,5 103,8 — 0,7 IV. Industrielle Fertigwaren 17. Produktionsmitte]l ...... 131,3 131,3 + 0,0 18. Konsumgüter .......,. 142,2 142,0 — 0,1 Industrielle Fertigwaren zu- j E ia 137,5 137,4 — 0,1 V. Gefamtindex .. .. . 113,5 113,5 + 0,0
1) Monatsdurchschnitt März. — ?) Monatsdur(schnitt April,
Ju der Gesamtindexziffer, die gegenüber der Vorwoche unverändert ist, wurde eine Erhöhung der Jndexziffec für Agrarstoffe durch Rückgänge der Buseraiffern für Kolonial- ‘waren, industrielle Rohstoffe und Halbwaren sowie für indu- strielle Fertigwaren ausgeglichen.
__ Von den pflanzlihen Nahrungsmitteln sind haupt- sächlich en Kartoffelstärkemehl und Zucker im Preis genten n den Schlachtviehmärkten haben sih vor allem ie Sitten erhöht. Der Rückgang der Jundexziffer De Vieherzeugni L ist durch niedrigere Preise für Milch und
utter bedingt. Fn der Fndexziffer für Futtermittel wirkten sih Preiserhöohungen für Roggen, Hafer und Kleie aus.
An den Kolonialwarenmärkten sind die Preise für Reis, Tee, Kakao und Margarineöle gesunken.
Der Rückgang der Jndexziffer für Kohle ist auf Sommerpreidabickläge für Gasfoks und vrheinishe Braun=-
kfohlenbriketts sowie auf niedrigere Preise für eie Braunkohle zurückzuführen. Fn der ZFndexziffer für Nicht- S lagen vor allem die Preise für Kupfer und
lt niedriger als in der Vorwoche. Von den Textilien sind Wolle, Baumwolle, Baumwollgarn, Rohseide und Jute im Preis zurückgegangen. Q Großviehhäute und Kalbfelle waren zum Teil Preisrücckgänge zu verzeichnen. In der JFndexziffec für künstlihe Düngemittel wirkten sich
Postanstalten nehmen ür Selbstabholer auch die Geschäftsstelle
Betrages
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Verlin, Montag, den 11. Mai, abends.
Jn A jahreszeitlihe Lagervergütungen für Thomas- E und Kalidüngemittel aus. Fn der Gruppe technische Oele und Fette lagen die Preise für Leinöl und Rindertalg niedriger als in der Vorwoche, Am Baustoffmarkt waren Preisrückgänge für Zement zu verzeichnen. L Von den industriellen Fertigwaren haben die Preise für Konsumgüter weiter leicht nachgegeben.
Berlin, den 9, Mai 1931.
Statistishes Reichsamt.
J. V.: Dr. Plager.
Belblanunutmachung.
Die am 9. Mai 1931 ausgegebene Nummer 17 des Reichsgeseßblatts, Teil T, enthält:
die Verordnung über Zolländerungen, vom 30. April 1931,
die Verordnung zur Durchführung der Aufwertungs\{hlußgeseße, vom 1. Mai 1931,
die Verordnung über die Börsenumsaßsteuer bei Vorzugsaktien der Deutshen Reichsbahn-Gesellsaft, vom 1. Mai 1931,
die Verordnung über den Fachaus\{chuß für Woll-, Wirk- und Phantasiewaren, Sit Frankfurt a. M., vom 4. Mai 1931,
die Verordnung über Zolländecungen, vom 6. Mai 1931.
Umfang F Bogen. Verkaufspreis 0,15 NM.
Postversendungsgebühren : 0,04 NM für ein Stück bei Voreinsendung.
Berlin NW 40, den 9. Mai 1931. Neichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.
Preufßen.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 1 Ziffer 2 und 4 und § 12 Absay 1 und 2 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politisher Ausschreitungen vom 28. März 1931 sowie der zu dieser Verordnung ergangenen Ausführuncsverordnung vom 30, März 1931 habe ih das Erscheinen der Jes „Volk s- wacht“, Organ der Kommunistischen E eutshlands, für Stettin und Provinz Pommern von heute ab auf die Dauer von 2 Wochen bis zum 22. Mai 1931 einschließlich verboten.
Stettin, den 8. Mai 1931. Der Oberpräsident der Provinz Pommern. -
Bekanntmachung.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 16 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter
Nr. 13 594 die Verordnung zur Aenderung der Verordnung vom 15, November 1899, betreffend das Venvaliunademangteabeea wegen Beitreibung von Geldbeträgen, vom 8. Mai 1931, und
Nr. 13 595 die Verordnung zur Ausführung der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politisher Ausschreitungen vom 28. März 1934 (NGBl. I S. 79), vom 24. April 1931.
Umfang 4 Bogen. Verkaufspreis 0,20 RM (zuzüglih Versfendungsspesen von 5 Rpf.).
Ba betteben dur N. von Decker's Verlag (G. Schenck), Berlin W 9, Linkstraße 35, und durch den Buchhandel.
Berlin, den 11. Mai 1931.
Schriftleitung der Preußischen Geseßsammlung.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Königlih norwegische Gesandte Scheel hat Berlin ee „ Während seiner Abwes enheit führt Legationsrat Bull die Geschäfte der Gesandtschaft.
Preußischer Landtag. 235. Sißung vom 8. Mai 1931. Nachtrag.
Die Rede, die der Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff im Laufe der 2. Lesung des Etats der Allgemeinen Finanz- verwaltung gehalten hat, lautet nah dem vorliegenden Steno- gramm wie folgt:
Meine Damen und Herren! Nach den ausführlihen Dar- legungen des Herrn Berichterstatters kann ih mich verhältnis- mäßig kurz fassen. Jh darf dabei auf die Erklärungen zurü- greifen, die von mir bereits im Hauptausshuß abgegeben sind. Aber ic darf vielleiht doch noch folgendes zusammenfassen. Der
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 K, einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 ÆK. “d nimmt an die Geschäftsstelle Berlin SW. i Dri
d au einteitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, nsbesondere ist darin au anzugzben, wel drudck (einmal unterstrihen) oder durch strichen) hervorgehoben werden ‘ollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bzi der Geschäftsstelle eingegangen fein.
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— ——— wie der Herr Berichterstatter bereits dargelegt hat, rechnungs- mäßig dadurch abgedeckt worden, daß Ausgabenreste früherer Jahre in gleicher Höhe in Abgang gestellt worden sind. Das Rechnungsjahr 1930 wird nah unseren vorläufigen Berehnung2za mit einem erheblihen Fehlbetrage abshließen. Dieser Fehl- betrag ergibt sich aus folgenden Betrahtungen. Der Steuer- ausfall wird gegenüber den Ansäßen des Jahres 1930 rund 100 Millionen Mark betragen, und zwar ergibt sich dieser Steuerausfall zum größten Teile daraus, daß die Steuerüber- weisungen stark hinter den Ansäßen zurückbleiben. Wir haben hier mit einem Ausfall von rund 89 Millionen Mark zu rechnen. Die Uebershüsse der Betriebe, insbesondere der Forsten, werden hinter den Etatsansäßen um 39,8 Millionen "Mark zurückbleiben. Das hängt vor allem damit zusammen, daß bei sinkenden Holz- preisen und bei dem shlechten Absaß der Forstverwaltung der angeseßte Uebershuß der Forstverwaltung um nahezu 35 Mil, lionen Mark hinter dem Ansay zurückbleiben wird. Bei den Einnahmen der allgemeinen Verwaltung haben wir auch noch mit Ausfällen zu rechnen, und zwar im Betrage von 16,6 Mil- lionen Mark. Das hängt vor allen Dingen mit der Ver- schiebung des Geschäftsjahres der Preag zusammen. Endlich sind außerplanmäßige Ausgaben im Betrage von 17,9 Millionen zu leisten. Alles zusammen ergibt einen Fehlbetrag von 174,3 Mil- lionen. Diesem Fehlbetrage stehen Ersparnisse bei den Aus- gaben der Hoheitsverwaltung im Betrage von 24,3 Millionen gegenüber. Wir haben also damit zu rechnen, daß das Rech- nungsjahr 1930 mit einem Fehlbetrage von 150 Millionen ab- shließen wird.
Die ernste Frage ist jeßt, ganz abgesehen von der rechnungs=- mäßigen Gestaltung, die: wie wirkt dies Ergebnis auf die Kassen- gebarung zurück? Aber bei dieser Betrahtung muß man vorweg auch noh auf die A nleiheausgaben eingehen. Eine Auf- nahme lang- oder mittelfcistiger Anleihen is} seit Herbst 1930 aus den Gründen, auf die ih bereits bei meiner Etatsrede hin- gewiesen habe, niht mehr möglih gewesen. Die ungedeckten Ankeiheausgaben betrugen infolgedessen am 1. April 1931 rund 80 Millionen. Der Fehlbetrag im laufenden Haushalt und die ungedeckten Anleiheausgaben hatten daher am 1. April die Höhe von 230 Millionen erreiht. Für die Kasse erfuhr dieser Betrag nah zwei Richtungen hin eine Aenderung, einmal zugunsten der Kasse durch die Ausgabenreste, und zum andern zuungursten der Kasse durch den Ultimobedarf, also durch die Besoldungsausgaben für den April. Der Kassenfehlbetrag betrug demnach am 1. April 1931 150 Millionen und mußte dur kurzfristige Kredite in diesec Höhe abgedeckt werden.
Schon diese Ausführungen zeigen, wie sehr sich die Lage gegenüber früheren Fahren verschärft hat, und wir nüssen damit rechnen, daß sie sich im Laufe des Jahres 1931 weiter in erheb- lichem Umfange verschärfen wird, weil wir heute s{hon über- sehen können, daß im Fahre 191 die Einnahmen hinter den Ansätzen zurückbleiben werden. Das gilt ganz gewiß für die Ueberweisungen des Reiches; es gilt aber auch für gewisse preußische Einnahmen, insbesondere für die Ueberschüsse aus der Forstverwaltung, die auch im Fahre 1931 noh hinter den An- säßen zurückbleiben werden, obwohl die Ansäte erheblich herab- gedrückt worden sind.
Die Entwicklung d2r Wirtschaft hat die öffentliche Hand — das ist gewissermaßen die Slußfolgerung aus diesen Dav- legurigen — vor ungeheure Aufgaben gestellt. AU unsere Be- fürhtungen sind bei weitem übertroffen worden, und es zeigt sih, daß es bei dem so ungewöhnlichen Absinken der Einnahmen shlehterdings unmöglich ist, die öffentlichen Ausgaben alsbald den sinkenden Einnahmen in vollem Umfange anzupassen. Diese Erfahrungen machen wir ja niht nur in Deutschland beim Reich, bei den Ländern und den Gemeinden, sondern das zeigt sih ja au bei einer Betrachtung der Haushalte solcher Staaten, die über einen stärkeren Kapitalmarkt und über ein größeres Volkseinkommen als Deutschland verfügen, , und die außerdem als Siegerstaaten unter dem Einfluß des Krieges niht so zu leiden haben wie wir. Jch darf hiex gewissermaßen vorüber- gehend auf folgende Zahlen aus dem Haushalt der Vereinigten Staaten von Nordamerika und aus dem englishen Haushalt hin- weisen. Füc die“Vereitigten Staaten wurde der laufende Fehl- betrag des Haushalts am 22. April in einer Rede von Hoover mit 801 Millionen Dollar abgegeben, und nah den Zeitungs- mitteilungen, die man gestern lesen konnte, ist dieser Fehlbetrag inzwischen auf 980 Millionen Dollar angewachsen und wird bis zum Abshluß des Rechnungsjahres am 30. Juli dieses Jahres aller Voraussicht nah noch weiter anwahsen. Die shwebende
Fehlbetrag des Jahres 1929 von 17,9 Millionen Mark ist,
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Schuld der Vereinigten Staaten hat inzwischen die Höhe von
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