Dritte Zentralhaudelsregisterbeilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 112 vom 16, Mai 1931. S. 4.
kfirhen is zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Verglei worten ist auf Don- nerstag, den 9. Funi 1931, vormittags 914 Uhr, vor dem Amtsgericht Pfarr- kirchen, Sibungsfaal, anberaumt, Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens uebst seinen Anlagen ist auf der Ge- schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten miedergelegt.
Pfarrkirchen, den 12. Mai 1931. Die R des Amtsgerichts
Pfarrkirchen.
Pforzheim. [15204]
Ueber das Vermögen des Karl Fried- rich Burghard, Alleininhabers der Firma Karl Burghard, WMöbelstoffe und Polstermaterialiengroßhandlung în Pforzheim, Leopoldstr. 4, wurde heute vormittags 11 Uhr 58, das Vergleichs-
verfahren En Abwendung des Kon- g
kurses eröffnet. Vertrauensperson ist Büterrovilon Spohn, hier. Vergleihs- termin ist am Montag, den 8. Juni 1931, nahmittags 124 Uhr, vor dem Amtsgericht, 11, Stock, Zimmer Nr. 109. Pforzheim, den 9. Mai 1931. Amtsgericht. AI. Piettenberg. [15205] Ueber das Permögen des Schreib- warenhändlers Fohann Scharenberg zu Plettenberg ist heute, am 11. Mai 1931, 1014 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da der Schuldner zahlungsunfähig ge- worden ist. Eine Vertrauensperjon wird mit Rücksiht auf den geringen Umfang des Geschäftsbetriebs nicht be- stellt. Ein Gläubigerauss{huß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Berescibdvoritlag ist auf den 2, Juni 1931, vorm. 10 Uhr, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen liegt auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Plettenberg, den 11. Mai 1931. Das Amtsgericht. Saalfeld, Saale. [15206] Das gerichtlihe Vergleichsverfahren über das Vermögen des - Kaufmanns Paul Hofmann in Saale, alleinigen «Fushabers der Firma Paul Hofmann daselbst, Saalstraße 11, ist heute 16 Uhr eröffnet. . Termin zur über den Vergleihsvorschlag steht am Sonnabend, den 6, Juni 1931, vorm. 8 Uhr, an. Bertrauensperson ist Rechts- anwalt Ernst Hoefer in Saalfeld. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis dex Ermittlungen liegen auf der Geschäftsstelle Zimmer Nr. 42, gur Einsicht der Beteiligten aus. Saalfeld, Saale, den 12, Mai 19341. Thüringisches Amtsgericht.
Schönebeck, Elbe. [15207]
Ueber das Vermögen der Kaufleute Gustav Löwenstein und Sally Weile, beide in Schönebeck wohnhaft, Fnhaber der offenen Handelsgesellshaften Gustav Löwenstein in Schönebeck und M. To- kayer Nachf. in Dessau, Herrenkonfektion und Schuhwaren, wird heute, am 11. Mai 1931, 17!4 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kTurses eröffnet und Termin zux Ver- handlung über den Vergleichsvorschlag auf 6, Juni 1931, 9 Uhr, anberaumt. Zur Vertrauensperson wird Bücher- revisor Georg Kupay in Schönebeck be- id Der Antrag auf Eröffnung des tergleichsverfahrens nebst seinen An- lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind zur Einsicht der Be- teiligten auf der Geschäftsstelle nieder- gelegt.
Schönebeck, den 11. Mai 1931.
Das Amtsgericht.
Schorndorf. [15208]
Ueber das Vermögen des Wilhelm Mann, Fnhabers eines M in Schorndorf, ist am 13. Mai 1931, vormittags 10 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses D worden. Der Not. - Prakt. Failenshmid in Schorndorf ist zur Ver- trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- sQlag ist auf Mittwoch, den 10. Funi 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Amts- gericht in Schorndorf, Zimmer Nr. 4, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnun des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsist der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht Sworndorf.
[15209]
Vergleichsverfahreun. Handelögesellschaft J
ndelsgese t mit den iti haftenden Gesell- \haftern: a) Alfred F 8, b) Peter coby, beide Ka te in Tre le wird heute, am 1d. Mai 1931, 1134 Ühr, das Konturses e ren zur Äbwendung
& Jacoby
des Konkurses eröffnet. Der Rechts- anwalt Fustizrat Minkenberg in So- lingen ist zur Vertrauensperson er- nannt. Ein S gera wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlun über den Vergleihsvorshlag wird ‘au den 29. Mai 19831, 17 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zimmer 36, an- beraumt. (6 Vn 20/31.) Solingen, den 11. Mai 1931. L Amtsgericht. 6.
Verhandlung |
rmögen der offenen | gz,
Var. .
urch Beshluß des Amtsgerichts Speyer vom 5. Mai 1931, vormittags 1014 Uhr, wurde über das Vermögen des Max Löb, geb 6. Februar 1867 in Schifferstadt, Alleininhabers der Firma Max Löb, Viehhandlung in Schiffer- stadt, Bn rae 33, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kurjes eröffnet, als Vertrauensperson Rechtsanwalt Dr. Weil in Speyer auf- gestellt und Termin zur Verhandlung Uber den Vergleichsvorshlag bestimmt auf Mittwoch, den 27, Mai 1931, vormittags 9 Uhr, im Zimmer Nr. 5 hiesigen Amtsgerichts. Zu diesem Ter- min werden der Vergleichsshuldner, die am Verfahren beteiligten Gläubiger und die Vertrauensperson geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst Anlagen und das Er- ebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle hiesigen Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
T den 9. Mai 1931. eshäfts\stelle des Amtsgerichts.
Tirschenreuth. [15211]
Das Amtsgericht Tirschenreuth hat am 12, Mai 1931, vormittags 9 Uhr 20 Minuten, zur Abwendung des Kon- kurses über das Vermögen des Kon- fektions- und Manufakturwarengeschäfts Paul Gruber's Witwe in Tirschenreuth, Fnhaberin Amalie Gruber in Tirschen- reuth, das gerichtligze Vergleichsver- fahren eröffnet und Termin zur Ver- handlumig über den Vergleichsvorshlag auf Dienstag, den 2, Juni 1931, vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Tirschenreuth be- stimmt. Als Vertrauensmann ist der Vertragsangestellte Anton Härtl in Tirschenreuth bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergle:chsverfahrens nebst Beilagen und das Ergebnis der wveiteren S TUAG sind auf der Ge- schäftsstelle niedergelegt.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts,
Wuppertal-Elberfeld. (15253] Ueber das Vermögen des Fabrikanten Eduard Wille in W.-Cronenberg ist am 11. Mai 1931, 12 Uhr, das Vergleichs- Bres zur Abwendung des Kon- kurses eróoffnet. Vertrauensperson: Reclfsanwalt Dr. Frowein 1 in W.-Elberfeld, Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag am 18, Funi 1931, 104 Uhr, Zimmer 106. Amtsgericht Wuppertal-Elberfeld, Abt, 13, /
Wuppertal-Barmen, [15212] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Friß Everß, Jnhabers der Firma Ofenhaus Friy Every in Wuppertal-Barmen, Wupperstraße 15, wird heute, am 12, Mai 1931, 11 Uhr 50 Minuten, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechts- anwalt Heuser in Wuppertal-Barmen wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag wird auf Sams- tag, den 6. Funi 1931, 1014 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Sedan- straße, Zimmer 15, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens mit Anlagen und das Er- gebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des hiesigen Amtktsgerichts, Zimmer 45, zur Einsicht dèr Beteiligten niedergelegt.
Amtsgeriht Wuppertal-Barmen,
Alsfeld, Hessen. [15213] In dem Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Reuscher, Kalt und Wever. Textilgesellshaft m. b. H. in Alsfeld, ist nach Annahme und gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs- vorshlags vom 23. März 1931 in dem heutigen Vergleichstermin das Ver- fahren aufgehoben worden. Alsfeld, den 11. Mai 1931. Hessishes Amtsgericht.
[15214] Bad Homburg v. d. Höhe. Jn dem Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Schwary & Schroeder, offene Handelsgesellschast in Bad Homburg v. d. H., wird der gemäß § 63 der Vergleih8ordnuug ange- nommene Vergleih bestätigt und das Vergleich8verfahren aufgehoben. Bad Homburg v. d. H., 29. April 1931. Das Amtsgericht.
Back : [15215]
Das Vergleicch8verfahren über das Vermögen des ttlieb Blind, Schuh- machermeisters in Backnang, wurde nah Bestätigung des Vergleichs durch {luß vom 12. Mai 1931 aufge- hoben. Amtsgericht Backnang.
Berlin. [15216] Das Vergleihsverfahren über das Dermagen des Kaufmanns Hirsch Kos- low, Alleininhabers der Firma Hoppes Möbelfabrik und Lager, Berlin C 25, Prenzlauer Straße 37 und 22 (Hei - eshâfte: N 21 und Kaibel- lira e 21), ist am 11. Mai 1931 nah stätigung des Vergleichs aufgehoben wor Gef ftsstelle des Amtsgerichts äftsstelle mtsgeri erlin-Mitte. Abt. 84,
Bitterfeld. [15217] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Wilhelm Rath-
[15210]
mann, Zimmermeister, Bitterfeld, Brau- straße 8, ist bei Bestätigung des Vers- gleihs GrIgetovon, Bitterfeld, den 6. Mai 1931, Amtsgericht,
Bonn, Beschluß. [15218] Das Vergleihsverfahren üer das Vermögen des Bartel Wißkirchen 5 habers einer Großhandlung in LTabak- fabrikaten, Spirituosen, Liköre und Weine in Bonn, Bornheimer Str. 2, wird infolge Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. onn, den 12. Mai 19231. Amtsgericht. Abt. 8,
Breslau. __ [15219]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Georg Frey in Breslau als Jnhaber der Firma Georg Frey & Co. in Breslau, Berliner Plaß 1b, ist nah Bestätigun des angenommenen Vergleihs dur Beschluß von heute aufgehoben worden (41. V. N. 11/33).
Breslau, den 12, Mai 1931.
Amtsgericht.
Bütow, Bz. Köslin. [15220] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Rittergutsbesißers Erich Laubmeyer und seiner Ehefrau Mar- arete geb. Deinert, beide in Klein ustkow, ist nah gexigEiger Bestäti- gung des Vergleichs aufgehoben worden. Bütoto, den 12. Mai 1931, Das Amtsgericht.
Chemnitz. [15221] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Karl Gustav Emil Kühnert in Chemniy, O Aurale 8, all, Fnh. d. Fa. K, Emil Kühnert — Strumpffabriken — in Chemniß, Am Pau aat 9, Fabriken in Wüsten- rand und c{ahnsdorf, ist zuglei „mit der Bestätigung des im Vergleichs- termin vom 11. Mai 1931 angenomme- nen Vergleihs durch Beschluß vom 11. Mai 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Chemniß, Abt. A 18, den 12. Mai 1931,
Dudersvadt. L [14535] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Georg Rode, JFn- haber Georg Rode jun. in Duderstadt, wird, nahdem der im Vergleichstermin vom 29, April 1931 angenommene Zwangsvergleih durch rechisfräftigen Beschluß vom b. Mai 1931 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. : Amtsgericht Duderstadt, 6, Mai 1931.
Erfurt. L [15222] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Büschelberger, JFnh. der Firma Wil- helm Büschelberger in Sei Neue Straße Nr. 16/18, ist nach Bestätigung des Veraleihs aufgehoben worden.
Erfurt, den 9, Mai 1931.
Das Amtsgeriht. Abt, 16.
Erfurt. L [15223] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell- haft Spezialfabrik für Stanzmesser und Schnitte Hermann Geffers in Er- furt, Radowißstraße Nr. 34, A die Kaufleute Friedrich Geffers und ugust Pfüyner, ist nah Bestätigung des Ver- gleihs aufgehoben worden. Erfurt, den 9. Mai 1931. Abt, 16,
Das Amtsgericht.
Essecn, Ruhr. [15224]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handels8sgesellshaft in Firma Jakob Kramm 1n Essen, Rathenaustraße (Möbelhaus), ist dur Beschluß vom 4. Mai 1931 aufgehoben worden, da der Vergleich angenommen
und bestätigt worden ist. _ Amtsgericht Essen,
Gehren, Thür. 7 [15225] Dag Vergleihsverfahren über das Vermögen des JFngenicurs Kurt Schmidt in Langewiesen i. Thür., Fnhabers der andelsgerihtlich nicht eingetragenen irma Auto - Zentrale Langetwlesen, vorm. Georgi & Schmidt in Lange- mas i. Thür., ist am 11. Mai 1931 nah Bestätigung des Vergleichs aufge- hoben worden.
Gehren, ven 11. Mai 1931.
Thüringisches Amtsgericht. Gelsenkirchen-Buer. [15226] Bekanntmachung.
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma W. Schlegel & Co., S mit beshränkter Haf- tung in Gelsenkirhen-Buer, ist nah Be- stätigung des im Termin vom 8. Mai 1931 abgeschlossenen Vergleihs dur R vom heutigen Tage aufgehoben
worden.
Gelsenkirhen-Buer, den 12, Mai 1931.
Das Amtsgericht.
Glauchau. [15227] Das am 18. April 1931 angeordnete Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Tex- tilwarenhändlerin Anna Clara verw. Dostmann geb. Korb in Glauchau, Friedrichstraße 28, ist zuglei mit der estätigung des im heutigen Ve termin angenommenen Vergleichs dur Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. — VV 4/31. : Amtsgericht Glauchau, 12. Mai 1931.
rgleihs-| g
Walle, Saale. [15228] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Paul Bertram G, m. b. H. in Halle a. S., Augusta- straße 5, ist bei MPEDgunn des Ver- gleihsverfahrens aufgehoben worden. Halle a. S., den 11. Mai 1931. Das Amtsgeriht. Abt. 7,
Hamburg. [15230]
Das über das Vermögen der Gesell- haft mit beschränkter Haftung in Firma Willy Naeve G. m. b. H., Geschäfts- lokal: Hamburg, Klosterstraße 40, Ge- \häftszweig: An- und Verkauf, Lage- rung, Behandlung, Verwendung, Trans- port und Vertrieb von Waren aller Art, eröffnete gerickchtlicze Vergleihsver- fahren ist nach gerichtliher Bestätigung des Vergleihs am 7. Mai 1931 aufge- hoben worden.
Das Amtsgeriht in Hamburg.
Hamburg. : [15231]
Das über das Vermögen der Ehefrau Louise Riedel, geb. Kömpel, wohnhaft: Altona, Palmaille 126, Erdg., alleinigen Fnhaber in der Firma Max Riedel, Ge- châftslofal: Hamburg, WMönteberg- straße 22, Geschäftszweig: Pelzwaren, eröffnete gerichtliche Vergleihsverfahren ist na gerichtliher Bestätigung des Vergleihs am 7. Mai 1931 aufgehoben ivorden. ;
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hanau. Beschlufs. iz [15232]
Jn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Max Ochs in Hanau ist infolge der Bestätigung des Vergleichs das Verfahren aufge- hoben, iz
Hanau, den 8. Mai 1931.
Das Amtsgeriht. Abt. IV,
Hanau. Beschluß. [15233]
Jn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Friedrih Kung, Kohlenhandlung in Hanau, ist infolge der Bestätigung des Vergleichs das Ver- fahren aufgehoben.
Hanau, den 8. Mai 1931.
Das Amtsgericht. Abt. TV,
Köln. Verglkleichsverfahren. [15234]
Das Vergleisverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der vercinigten Firmen a) Holzhandels Aktiengesellschaft, b) Bernstein und Wolffsohn, GmbH. in Köln-Deut, JFndustriehafen-Rheinallee, ist durch Be- \chluß des Gerichts vom 6. Mai 1931 aufgehoben worden, da der Zivangsver- gleich angenommen und bestätigt wor- den ist.
Köln, den 7. Mai 1931.
Das Amtsgericht,
Liibeck. Beschluß. [15235]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des ÉElektrotehnikers Bruno Riep, all. Jnh. der Firma Bruno Riep in Lübeck, Mühlenstraße 69, wird nah Bestätigung des am 9. Mai 1931 an- genommenen Vergleichs aufgehoben,
Lübeck, den 9, Mai 1931.
Das Amtsgericht. Abt. 2.
Marienberg, Sachsen, [15236]
Jun dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Drogisten Hellmut Franke, Jnhabers derx unter der Ge- \häftsbezeichnung Adler-Drogerie Hell- mut Franke in Reißenhain Nr. 190, wird der für Mittwoch, den 20, Mai 1931, vormittags 1024 Uhr, angeseßbte Vergleichstermin aufgehoben. (VV 1/31.) Amtsgericht Marienberg, Sa., 13.5. 1931.
Markransdtädt. [15197] Das gerichtlihe Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Chemikers Dr. Oskar Hahn, alleinigen Fnha'bers der eingetragenen Firma Vereinigte Elek- trochemishe Fabriken Dr. Oskar Hahn in Markranstädt, Nordstraße 14/18, er- eröffnet worden ist, ist zugleih mit der Bestätigung des im Vergleichstermine vom 11. Mai 1931 angenommenen Ver- gleihs durch Beschluß vom 11. Mai 1931 aufgehoben ivorden. E Amtsgeriht Markranstädt, den 12. Ma?. 1931. Merseburg. ; E Das Vergleichsverfahren Über das Vermögen des Kaufmanns Paul Lüßkendorf, alleinigen Fnhabers der im Ra Vieles eingetragenen Firma aul Lüßkendorf ( ndlang) in Merseburg, Weißenfelser Straße 15, ist nach Bestätigung des Vergleihs vom 2. Mai 1931 aufgehoben. Merseburg, den 4. Mai 1981. Amtsgericht.
München. [15238] Bekanntmachung.
Das Venrgleichsverfahren über das Vermögen des Migarrenge[häftErzaLers ranz Xaver Bainder in Münhen,
ohnung: Tal 27/4, r., Gesäftsxäume: Tal 32, ist am 9. Mai 1931 nah Be- gung des Vergleihs aufgehoben worden. Amtsgeriht München. Geschäfts\telle des Vergleichsgerichts.
[15239]
ung.
Das DeSaR t über das Vermögen der offenen Handelsgesell- haft S. Bloch, nufakturwarengroß- eshäft in München, BanBezrle, 40, 1st am 12. Mai 1931 nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Amtsgeriht München. Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts, |
Abt. 78,
[15237]
München. [15240] C IIIINIONS Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Anton Dirnagel, Fnhaber der Firma Anton Dirnagel, Kürschnerei în München, Wohnung: Viktualienmarkt 13, Ges shäftsräume: Rosenstr. 12, ist ant 12. Mai 1931, nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. _ Amtsgericht München, iBeschäftsstelle des Vergleihsgerichts.
Oberhausen, Rheinl. [15241] Vergleichêsverfahren.
Das Vergleihsverfahren über dag L Q der Firma Modernes Kauf« haus W. Kühn, G. m. b. H., Sterkrade wird nah Bestätigung des am 6. Ma a angenommenen Vergleichs aufge-'
oben.
Oberhausen, Rhld., 11. Mai 1931.
Amtsgericht.
Offenbach, Main. [15242] Bekanntmachung.
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Gustav Herrscher, Lederfabrik in Offenbach a. Main, wird infolge der Bestätigung des VergleichS aufgehoben.
Offenbach a. Main, den 7. Mai 1931.
Hessishes Amtsgericht.
Pforzheim. _ [15243] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Fabrikanten Friß Bem=- berg, Alleinanhabers der “Sig Friß Bemberg, Silberwarenfabrik in Pforg- heim, Luisenplay 4, wurde heute, nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Pforzheim, den 11. Mai 1931. Amtsgericht. A T.
-
Remscheid. : [15244] Beschluß in dem Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Rem- scheider Bohrerfabrik Friedr. Aug. Mühlhoff A.-G. in Remscheid, Rather=- straße 31: 1. Der in dem Vergleichs- termin vom 1. Mai 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2, Jnfolge der Bestätigung des Ver- gleihs wird das Verfahren aufgehoben. Remscheid, den 8, Mai 1931. Amtsgericht. Eomwedurz. [15245] Das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des E über das Ver- mögen der Firma Zimmermann und Künzel, Schuhwarenfabrik in Ronne- burg, ist nach Annahme und Bestäti- gung des Vergleichs aufgehoben worden. Ronneburg, den 8. Mai 1931. Das Thüringishe Amtsgericht.
Sangerhausen. ; [15246] Beschluß in dem Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Paul Loewe in Sangerhausen, Göpen- straße Nr. 31: 1. Der in dem Ver- gleihstermin vom 6. Mai 1931 ange- nommene Vergleih wird hierdurch be- stätigt. 2. Fnfolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufge- hoben. Î : Sangerhausen, den 6. Mai 1931. Das Amtsgericht. Schwabach. Bekanntmachung. Jn dem Vergleichsverfahren zur Ah- wendung des Konkurses über das Vera mögen des Kaufmanns David Bleicher von Schwabach hat das bayer. Amts geriht Schwabah am 11. Mai 1931 durch Beschlug den Vergleich d id und das Vergleichsverfahren aufgehoben. Schwabach, den 12. Mai 1931. Der Urkundsbeamte : der Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Stendal. __ [15248]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Franz Hertel in Stendal, Frommhagenstr. 4, ist nah Bestätigung des Vergleichs auf- gehoben. i
Stendal, den 12. Mai 1931.
Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. Beschluß. [15249]
Jn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Klemm und Troike in Stolp, offene Handelsgesellschaft, wird die Vergütung der Vertrauens3- person, Kaufmann ul Gärtner in Stolp, auf 900 Reich8mark festgeseßt. Stolp, 5. Mai 1931. Das Amtsgericht.
Triberg. [15250]
Das Verglei sverfahren über das Vermögen des Johann Blum, Schuh- geshäft in Triberg, wurde nah Be- stätigung des Vergleichs aufgehoben. Triberg, 11. 5. 1931. Bad. Amtsgericht.
Urach. [15251] Das Vergleihsverfahren für Hugo Boß, Kaufmann in Megzingen, wurde heute nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. i Ürach, 12. Mai 1981. W. Amtsgericht Urach.
Worms. Beschluß. Jn dem Vergleichsverfahren übe das Vermögen dee Mena rmann Wolff, Lacffabrik in Worms, und deren Jn- haber Hermann Wolff daselbst wird der Ver lei#worsGag des Schuldners gerihtlich bestätigt und das Vergleihs- vertagen aufgehoben. orms, den 30. April 1931. Hessishes Amtsgeriht Worms.
[15247]
15252].
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ITr. 1[1Z.0 Reichsbankgirokonto. au
Junhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Exequaturerteilungen.
Bekanntmachung der amtlichen Großhandelsindexziffer vom 13. Mai 1931.
Erste Verordnung über Aenderung der Eichhordnung. Vom 27. April 1931.
Verordnung über Uebergangsbestimmungen für die Neueichung von Meßgeräten. Vom 27. April 1931.
Preußen. Aufhebung eines Zeitungsverbots. Beitungsverbot. Bekanntmachung der nah dem Geseße vom 10. April 1872 durch die Regierungsamtsblätter veröffentlichten Erlasse, Urkunden usw.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem Konsul bei dem Generalkonsulat der Vereinigten Staaten von Amerika in Hamburg, Knowlton V. His, ist namens des Reichs unter dem 7. Mai 1931 das Exequatur erteilt worden.
Dem Vizekonsul bei dem Generalkonsulat der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin, Alfred W. Jones, ist namens des Reichs unter dem 7. Mai 1931 das Exequatur erteilt worden.
Die Jndexziffer der Großhandelspreise vom 13, Mai 1931.
Die auf den Stichtag des 13. Mai berechnete Groß- handel8indexrziffer des Statistishen Reichsamts beträgt:
Ver- änderung
in vH
1913 = 100
1931 6. Mai | 13. Mai
Indexgruppen
L. Agrarstoffe . Pflanzliche Nahrungsmittel 132,3 Vieh 85,1 101,9 119,9 109,5 95,0
132,3 82,9 102,8 * 119,3 109,0 95,7
-
. Vieberzeugnisse « « « « Futtermittel . « + 6. Agrarstoffe zusammen . ¿Lu S lonialivaren S IIL. Industrielle Nohstoff unt Halbwaren 127,4
. Kohle . Eisenrohstoffe und Eisen 115,7 . Metalle (außer Eisen) . 67,4 e E se o s 81,2 äute und Leder . 94,5 . Chemikalien) .. 119,6 . Künstliche Düngemittel 76,9 76,9 . Technijhe Oele und Fette 98,2 98,5 E aas 9,3 9,5 . Papierstoffe und Papier « « .| 118,5 118,5 , Baustoffe C E O 125,1 Industrielle Rohstoffe Halbwaren zusammen . .| 103,8 103,5 IV. Industrielle Fertigwaren 131,3 131,2 142,0 141,8
Ü M E E ‘ 137,4 | 137,2 113,5 113,5
_
OoOOO0NOD wo O
_
-
127,4 115,4 66,3 80,8 93,6 119,6
-
E FrELCHF
-
m OMROO ONRUOS
— -
-
Il I#h++F+ oS CSE © cSovMSS | Or h U O
Industrielle Fertigwaren zu- sammen A V. Geiamtindex ..
1) Monatsdurhsnitt April.
Jn der Gesamtindexziffer, die gegenüber der Vorwoche unverändert ist, wurden Erhöhungen der Fndexzifsern für Agrarstoffe und Kolonialwaren durch Rückgänge der Fndex- ziffern für industrielle Rohstoffe und Halbwaren sowie für industrielle Fertigwaren ausgeglichen. :
Jun der Jndexziffer für pflanzliche Nahrungsmittel standen Preisrückgängen für Brotgetreide und Mehl Preis- exhöhungen für Kartoffeln und Zucker gegenüber. An den Schlachtviehmärkten sind die Preise für Schweine, Kälber und zum Teil auh für Rinder gestiegen. Die (a6 für Milch Und Eier haben Pachgegeben; der Berliner Butterpreis war leiht befestigt. Von den Futtermitteln haben vor allem die Preise für Hafer angezogen, während die Preise für Oelkuchen zum Teil gesunken f i
H |
ind, Die Steigerung der JFndexziffer für Kolonialwaren ist auf höhere Preise jur Kaffee zurückzuführen. : An den Märkten der industriellen Rohstoffe sind die Preise für Schrott, Nichteisenmetalle, Baumwollgarn, Roh- seide, Flachs, Rindshäute und Kalbfelle gesunken. Preis-
Berlin, Montag, den 18. Mai, abends.
erhöhungen waren für Fute, Futegarn, Kautschuk und Leinöl zu verzeichnen.
__ Die Preise für industrielle Fertigwaren, und zwar sowohl für Produktionsmittel wie für Konsumgüter, sind weiter zurückgegangen.
Berlin, den 16. Mai 1931, Statistisches Reich3amt, J. V.: Dr. PlatéL.
Erste Verordnung über Aenderung der Eichordnung. Vom 27. April 1931, (Veröffentlicht im RGBl. 1931, Teil T, S. 143.)
Auf Grund des § 19 der Maß- und Gewichtsordnung vom 30. Mai 1908 (RGBLl. S. 349) wird die Eichordnung vom 8. November 1911 in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Februar 1930 (RGBl. 1 S. 39) wie folgt geändert:
Artikel 1 Eihung von Längenmaßen, Meßwerkzeugen und Meßmaschinen für Längenmessung, Flächen- maßen, MESTSL E EN und Meßmaschinen für Flächenmessung.
1. Jm § 13 Abs. 1 wird hinter Saß 1 eingefügt: Bandmaße für die Textilindustrie sind in beliebiger Länge nach ganzen Vielfahen von 1 Meter zulässig.
2, Jm § 14 wird hinter Say 1 eingefügt:
Für Bandmaße für die Textilindustrie ist auch Papier ulässig. Bandmaße aus Papier bedürfen der be- uben Zulassung.
3, Jm § 16 treten folgende Aenderungen ein:
o) Jn Nr. 1 Abs. 1 wird am Schluß angefügt: Bei Bandmaßen für die Texti Industrie kann von der Angabe der Gesamtlänge Aaelehen werden.
b) Als Nr. 5 wird hinzugefügt:
5. Bandmaße für die Textilindustrie müssen mit der Fabrikmarke des Verfertigers versehen sein. Außerdem muß jeder Meterabschnitt mit der Auf- {rift „Nur zulässig zum einmaligen Einlegen“ versehen sein.
4, Jm § 17 treten folgende Aenderungén ein: a) Jm Buchstaben A Nr. 3 wird am Schluß angefügt: bei Bandmaßen für die Textilindustrie TUL 16009 Mee a a e ee e A WURIMETEL b Jm Buchstaben B Nr. 3 wird am Schluß angefügt: bei Bandmaßen für die Textilindustrie für den Unterschied der Längen benahbarter Dezi- meter und halber Dezimeter . . 1 Millimeter
b. Jm § 183 treten folgende Aenderungen ein: a) Hinter Nr. 3 wird eingeschaltet:
4. Bandmaße für die Textilindustrie as an dem Nullstrich und an jedem Meterstrih mit dem Stempel zu versehen.
b) Nr. 4 und 5 erhalten die Nummern 5 und 6. Nr. 5 Abs. 1 erhält die Fassung:
5. Das Jahreszeihen wird einem der zur Be- glaubigung der Gesamtlänge bestimmten Stempel- zeichen, bei den Bandmaßen für die Textilindustrie dem Stempelzeihen an dem Nullstrih beigefügt.
6, Jm § 24 d Nr. 3 treten folgende Aenderungen ein; a) Abs, 1 erhâlt folgende Fassung: j :
3. tolfmelmastinen müssen mit der Aufschrift versehen sein: „Nicht zulässig für samt-, plüsh- und veloursartige Stoffe“.
b) Abs. 2 E am Schluß den Busas: ; h Der Betrag der zulässigen Gesamtdicke wird bei
der ns jeder einzelnen Bauart besonders festgeseßt.
Artikel 2. Eichung von Handels8waagen.
hebel” gestrichen. : Artikel 3. *Æichung von Waagen für besondere Zwetcke.
1. Jm § 101 Nr. 1 Abs. 4a wird in der Aufzählung der zu- lässigen Größen zwischen „20“ und „50" Gramm eingeschaltet: 30° und zwischen „1° und „2“ Kilogramm eingeschaltet: „1,5“.
2. Jm § 102 treten folgende Aenderungen ein:
a) Fn Nr. 1 ca Abs. 2 folgende Fassung: s
Bei selbsttätigen enwaagen für eine größte gin e Last von 50 Kilogramm und mehr sind als estandteile dieser Waagen Gewichte zu und 50 Kilogramm zulässig, die von der für die Handels3- ewichte gleicher röße vorgeschriebenen Aus- übrung (§8 76 und 77) abweichen; indessen findet & 77 Nr. 4 Abs. 1 Anwendung. Die einzelnen Aus- führungen bedürfen der besonderen Zulassung.
b) Nr. 2 Abs. 1 erhält am Schluß den Zus
aß: Auch ist es zulässig, daß die Belastung sich oberhalb der tragenden Schneiden befindet.
m ; 88 Nr. 14 Abs. 1 werden die Worte „am Gegengewichts- |
Postschectkonto: Berlin 41821.
c) Fn
1931
Nr. 7 Abs. 1 Say 5 wird an Sielle des Hiniveises
„§ 105 Nx. 1 Abs. 1“ geseßt: „§ 105 Nr. 1 Abs. 1 und 2, Ferner wird am Schluß von Abs. 1 hinzugefügt:
Wenn eine Waage für mehrere Füllungsgewichie oder Materialien bestimmt ist, oder für ein Material, das in seinen Eigenschaften hinsichtlich des erforder- lichen Reglerdruckes stark wechselt, darf der Nachstroms regler so cingerihtet sein, daß ein Gegengewicht auf um festgelegte Stellungen gebracht werden kann. nter gleihen Vorausseßungen dürfen umschalt- bare Einrichtungen zur Regelung des Zulaufs oder auswechselbare Teile vorhanden sein. Die An- Ls solcher Einrichtungen oder Teile bedarf der besonderen Zulassung. 9 erhält folgende Fassung:
9, Die Vorrichtungen zur Zuführung des Mate- rials müssen so ausgeführt sein, daß die Ergebnisse der Wägungen von den auch bei regelrehtem Betrieb unvermeidlihen Unregelmäßigkeiten, Stauungen und Druckschwankungen nicht beeinträchtigt werden. 11 erhält am Schluß den Zusaß:
Die Waagen für staubende Materialien müssen außerdem mit Einrichtungen versehen sein, die nah
- Moglichkeit den s{hädlihen Einfluß des St1aubes auf
Y
das Wägungsergebnis verhindern. Nr. 12 Abs. 1 ist anstatt „50 Kilogramm“ zu seyen: Kilogramm“.
Ferner ist in Abs. 3 am Schluß anzufügen:
8, Jm
a) Nr.
b) Nr.
4. a) Nr.
; jedoh muß bei einer größten zulässigen Last von 1000 Kilogramnt oder mehr ein Laufgewichtssaß vorhanden sein und die Hauptskale Kerben haben. 8 104 treten folgende Aenderungen ein:
3 erhält om Schluß den Zusaß:
Sind mehrere Waagen in einer Anlage vereinigt, so genügt die Anbringung eines Schildes mit den geforderten Angaben und eine einfahe Kennzeich- nung der Einzelwaagen.
4 Abs. 3 erhält am Schluß folgenden Zusaß:
Die astromregler müssen die Fabriknummer der Waage bzw. die Fabriknummer der Anlage nebst der Kennzeihnung der Einzelwaage tragen. Fist ein verstellbares Gegengewicht oder find umschalt- bare Einrichtungen (§ 102 Nr. 7 Abs. 1) vorhanden, so müssen ihre Stellungen zweckentsprechend * ge- kennzeichnet scin. Auswechselbare Teile müssen die Fabriknummer der Waage tragen; außerdem muß der Verwendungszweck angegeben sein, wenn er nicht ohne weiteres ersihtlih ift.
Jm § 105 treten folgende Aenderungen ein:
1 erhält folgende Fassung:
1. Für die Waage nah Ausschaltung der selbst- täiigen Einrichtung:
(1) Selbsttätige Waagen jeder Gattung bis zu einer guten zulässigen Last von 100 Gramm ab- wärts müssen sür den angegebenen Wägebereih den s Handels*oaagen (§ 95) vorgeshricbenen An- orderungen an Empfindlichkeit und bel ee genügen, die Hilfswaagen jedoch nur bei gran peotan Last. E
My Far Waagen mit einer größten zulässigen Last von weniger als 100 Gramm bis 20 Gramm abwärts gut die gleiche, für kleinere Waagen die halbe Fehlergrenze wie für die Waagen mit einer größten ziläsligen Last von 100 Gramm.
) Für den Reglerbereih der selbsttätigen Balkenwaagen mit Nachstromregler gilt die Hälfte der im Abi, 1 und 2 für die größte zulässige Last vorgeschriebenen Fehlergrenze der Waage. 2a erhält folgende Fassung:
2, Für die Waage mit der selbsttätigen Ein- rihtung:
a) Selbsttätige Balkenwaagen.
(1) Bei den Waagen mit Nachstrom- regler darf der Fehler für den Durchschnitt aus 10 regelrecht ar e gekommenen Füllungen, und zwar bei den Waagen mit S Ss bei. dem angegebenen Füllungsgewicht, bei den Waagen mit Füllungsregistrierung und ohne Registrierung bei den dem angegebenen Wägebereih entsprechen- den Füllungsgewichten, höchstens betragen
für Füllungsgewichte bis 5 kg abwärts « « « 1 g für jedes Kilogramm des Füllungsgewichts,
unter 5 bis 4 kg « -
R H » 2 kg bis 100 g
unter 100 bis 20 g . e 20 g É S T6
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