Essen, Ruhr. . [15771] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Gesellschast mit beschränkter Haftung in Firma Mocca-Türc Arabisches Kaffeehaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Essen, Burgstraße 13, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben, Essen, den 8. Mai 1931, Amtktsgericht.
Forst, Lausktz. [13513] Fn dem Konkurse über das Vermögen der Firma Thomas & Puhlschneider, Forst (Lausiz), soll eine Abschlagsver- teilung erfolgen. Dazu find verfügbar 6876 RM. Zu berücksichtigen find 718,86 RM Vorre{h!tsforderungen und 99 088,75 NM nicht bevorrechtigte Des, rungen. Das Verzeichnis der zu üd- sihtigenden Forderungen kann auf der Geschättéstelle 2 des hiesigen Amtsgerichts eingesehen werden. :
Forst (Lausitz), den 7. Mai 1931, Paul Schulz, Konkursverwalter. Frankfurt, Main, .{15772]
Ton, Ju dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Doellstaedt u. Richter in Frankfurt/M., Mainzer Lanòdstr. 87/89 (persöulih haf- tende Gesellschafter: 1, Kaufmann Wil- helm Richter, 2, Kaufmann Walter Rich- ter), wird das Konkursverfahren nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Frankfurt a. M., den 9. Mai 1931, Amtsgericht. Abt. 43,
Fürstenbergy, Oder. . [15773] Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Fürstenberger Korbiwaren- fabrik G, m. b, H., Fürstenberg a/O., wird ein Termin zur Anhörung der Gläubigerversammlung über die Ein- stellung des Konkursverfahrens wegen Mangel einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkursmasse auf den 29, Mai 1931, 1014 Uhr, bestimmt. Fürstenberg a/O., den 12, Mai 1931, Amtsgericht.
Gera. [15774]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Rudolf Theilig in Gera, alleinigen Jnhabers der Firma Rudolf Theilig vorm. Otto Sonntag in Gera, Ziegelberg 9 — Großhandel mit Spirituosen und Schokoladen —, ist nah Abhaltung des Schlußtermins und nach Vornahme der Schlußverteilung auf- gehoben worden.
Gera, den 9, Mai 1931,
Das Thüringische Amtsgericht.
Hannover. . [15775] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Möbelhändlers Robert Genne- rich in Hannover, Artilleriestraße 34, wird infolge des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 7, Mai 1931,
Hohenstein-Ernstthal. [15776] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Ernst Arthur Erler in Oberlungwiß Nx. 476 B, alleinigen Jnhabers der Firma Arthur Erler & Co., Likörfabrik, vorm. Wilhelm Lange in Hohenstein-Ernstthal, Schubertstraße 22 (Geschäftszweig: Herstellung von Likören, Groß- und Kleinhandel mit Wein, Brannt- wein und Mineralwasser), ferner alleinigen Inhabers einer bis 1929 betriebenen Drogerie unter der inzwischen erloschenen Firma Arthur Erler in Oberlungwiß Nr. 476B wird nach Abhaltung des Schlußtermins hiecdurch aufgehoben. Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal.
Köln. . [15777] Konkursverfahren.
Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmannes Hermann Mawick in Köln, Martinstr. 28, Jnhaber der Firma Jakob Matwvick in Köla, Martin- straße 28, ist zur Abnahme der Schluß- rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß- verzeichnis der bei der Verteilung zu berücksihtigenden Forderungen — und ur Beschlußfassung der Gläubiger über je nicht verwertbaren Vermögensstücke — sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge-
währung einer Vergütung an die Mit-
glieder des Gläubigerausschusses — der Schlußtermin auf den 13. Juni 1931, 9 Uhr 30 Min., vor dem Amtsgerichte hierselbst, Justizgebäude am Reichen- spergerplaß, Zimmer 223, bestimmt. Köln, den 13. Mai 1931, Amtsgericht. Abt. 80,
Königslutter. . [15778] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Ehefrau Martha Munnede, geb. Schwabe, in Königslutter ist auf- gehoben. . Königslutter, den 8. Mai 1931, Das Amtsgericht.
Köslin. . [15779] Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Fischräuchereibesißers Paul Syring in Köslin, Jnhaber der Firma Paul Syring in Köslin, ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlages zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den- 21. Mai 1931, vorm. 81% Uhr, Zimmer 46, vor dem Amtsgericht in Köslin anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Ge- schäftsstelle des Konkursgerichts zur Ein- siht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Köslin, den 11, Mai 1931,
Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nx. 113 vom 18, Mai 1931. S, 4.
Markneukirchen, .[15780]
Das Konkursverfahren liber das Ver- mögen des Kaufmanns Otto August Richard Gommert in Markneukirchen, ehe- maligen Alleininhabers der handels - gerichtlich eingetragenen, inzwischen in anderen Besiß übergegangenen Firma August Weller jr., dajelbst, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. — K 14/30 —
Amtsgericht Markneukirchen, den 13, Mai 1931,
Merseburg. [15781]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Adolf Apelt in Merseburg, Weißenfelser Str. 7, wird, nach- dem der in dem Vergleichstermin vom 12, März 1931 angenommene onng: vergleich durch rechtsfräftigen Beschluß vom 19, März bestätigt ist, hierdurch auf- gehoben. Merseburg, den 12, Mai 1931, Amtsgericht.
Mittweida. [15782] Das Konkursverfahren über das Ver-
mögen des Konditoreibesißers Paul Arthur
Kluge in Mittweida, Rochlißer Straße 17,
wird nach Abhaltung des Schlußtermins
hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Mittweida, den 7. Mai 1931,
Oppeln. . [15783] Oeffentliche Bekanntmachung. Jn dem Konkursverfahren über das
Vermögen des Kaufmanns Albert Hey-
mann, alleinigen Fnhabers der Firma
Albert Heymann in Oppeln, Krakauer
Straße 21, wird zur Prüfung a ILEN
angemeldeter Forderungen und zur Ver-
handlung über einen Zwangsvergleichs-
vorschlag Termin auf den 10. Juni 1931,
10 Uhr, Zimmer 4 des Amt3gerichts in
Oppeln bestimmt. Der Vergleichsvorschlag
ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der
Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht Oppeln, den 9, Mai 1931, Pritzwalk. [15784] Bekanntmachung.
Im Konkursverfahren Kunath-Hart- mann is} nach Genehmigung der Schlußz- verteilung Schlußtermin auf den 3, Juni
1931, 10 Uhr, anberaumt worden,
Prißwalk, den 11. Mäi 1931,
Amtsgericht.
Reppen. . [15785] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Mühlenbesißers Reinhold Schwedler in Klein Rade wird nach er- folgter Abhaltung des Schlußtermins hier- durch aufgohoben.
Reppen, den 8, Mai 1931,
Amtsgericht.
Rostock, Mecklb, Beséhluß. Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Salchow in Rostock wird ein Termin zur Anhörung der Gläubigerversammlung über Ein- stellung des Konkursverfahrens wegen Mangel einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkursmasse auf den 28. Mai 1931, vormittags 12 Uhr, be- stimmt. Rosto, den 10. Mai 1931, Amtsgericht.
[15787]
eselhb. [15786] Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Händlerin Margareta Richter, Schönwald, ist infolge eines von der Gemeinschuldnerin gemachten Vor- schlages zu einem Lex Ver- gleihstermin auf Mittwoch, den 3. Juni 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem Amts- geriht Selb, Sißungssaal, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Ge- \chäfts\stelle des Amtsgerichts Selb zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Selb, den 13. Mai 1931, Amtsgericht,
Uetersen, . [15788]
Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Baumschulenbesißers Hein- rih P. J. Schüder in Uetersen ist Termin ur Prüfung nachträglih angemeldeter erbeten, zur Abnahme der Schluß- rechnung, zur Erhebung von Einwen- dungen gegen das Schlußverzeichnis, zur Beschlußfassung über die niht verwert- baren Vermögensstücke, über die Fest- seßung einer Vergütung für die Mit- glieder des Gläubigerausschusses und der ihnen zu erstattenden Auslagen auf den 19. Juni 1931, vorm, 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht anberaumt. Die Schlußrechnung und das Schluß- verzeichnis liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht durch die Beteiligten aus.
Veterjen, den 12. Mai 1931.
Das Amtsgericht.
Altona, Elbe. [15789] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der offenen See eta in Firma Rapp & Meyer, Altona, Eulenstraße 43, Fabri- kation von Küchen- und Schlafsgimmer- einrihtungen, ist am 13, Mai 1931, 1250 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des onkurses eröffnet worden. Der kaufm. Sachverständige und Mee Bücherrevisor Chr. Franz Schulze, Altona, Marktstraße 72, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- shlag ist auf Dienstag, den 9, Jum 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Altona, Elbe, Allee 131, I, Sto,
Zimmer Nr. 185, anberaumt. Der An- trag auf Eröffnung des Verfahrens
nebst seinen Anlagen und das Ergebnis
der weiteren Ermittlungen sind auf der
Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei-
ligten niedergeleat. (Ta V. N. 6/31.) Altona, den 13. Mai 1931.
Die Geschätsstelle des Amtsgerichts.
Auerbach, Vogtl, _{15790]
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Arthur Clemens Thoß in Auerbach i. V., Volk- marstraße 2, alleinigen Fnhabers der handelsgerichtlich eingetragenen Firma Arthur C. Thoß in Auerbach i. V., Her- stellung von Wäshe und Stickereien, ivird heute, am 13, Mai 1931, vor- mittags 11,45 Uhr, das gerichtliche Ver- gleihSverfahren eröffnet. Vertvauens- person: Herr LUereos Paul Seidel in Auerbach. i. V. Vergleichsternrin am 6. Juni 1931, vormittags 9 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Auerbach, 13, Mai 1931.
Beckum. [15791] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Vedder & Schomadcker, offene Handels- gesellshaft zu Beckum, wird heute, am 13. Mai 1931, 1914 Uhr, das Vergleihs- verfahren eröffnet, da die Firma zahlungsunfähig geworden ist und außerdem, nachdem die Firma H. F. Wenglein in Nürnberg einen Konkurs- antrag gestellt Hatte (N 2—31 A.-G. Beckum), die Eröffnung des Vere: verfahren begntragt hat. Der Rechts- anwalt Northoff in Beckum wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Glau- bigeraus\{chuß soll bestellt werden. Die Bestellung der einzelnen Mitglieder des Gläubigerausshufses bleibt vorbehalten. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleichsvorshlag wird auf den 10, Funi 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem oben- bezeihneten Gericht, Zimmer 8, anbe- raumt, Der E auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens und die weiteren Unterlagen sind auf Zimmer 2 des Amtsgerichts zur Einsicht niedergelegt.
Beckum, den 13. Mai 41931, Das Amtsgericht.
Berlin. __ [15792]
Ueber das Vermögen der Witwe Erna Körner geb, Meyer, Berlin 0, Frank- atis Allee 15, Alleininhaberin der irma Hugo Körner (Konfitüren- geschäft), Filialen: olhaaaner Str. 60, Sonntagstraße 2, Langéstraße 54, früher Grüner Weg 76, ist am 13, Mai 1931, 13 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet ivorden. (84, VN. 29, 31.) Der Kauf- mann Martin von Bargen in Neukölln, Hobrechtstraze 69, ist zur Vertrauens- person ernannt, Termin zur Verhand- lung über den Bera Gvorilag ist auf den 12. Juni 1931, lhr, vor dem Amtsgeriht Berlin-Mitte, Neue Friedrihstr. 13—14, II1, Stock, Zimmer Nr, 102—104, Hauptgang A, am Quergang 9, anberaumt. r An- trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle gue Einsicht der Betei- ligten niedergelegt.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte, Abt, 84,
Burgsteinfurt. Ueber das Vermögen des Landwirt gena Böwer zu Wettringen, Dorf- uerschaft Nr, 42, vertreten durh den Vormund Johann Lohaus gt. Fanning zu Wettringen, wird heute, am 11. Mai 1931, vormittags 9 Uhr, das Vergleichs- Mgen zur Abwendung des Kon- kurjes eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Nesamoalt zu us zu Burgsteinfurt bestellt. Ein Gläubiger- aus\shuß wird einstweilen nicht gebildet. Termin zur Verhandlung über den vom Fes gemachten Vergleichsvor- [d ag ist am 9. Juni 1931, vormittags 10e Uhr, Zimmer Nr, 2 des Amts- erichtsgebä ides Burgsteinfurt. Der ntrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis dev etwaigen weiteren Ermittlungen liegen auf der Geschäfts- stelle 5 des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten aus. Burgsteinfurt, den 11. Mai 1931. Die Geschäftsstelle, Abt. 5, des Amts- gerihts.
Dresden. [15794] Zur Abwendung des Konkurses über das Ugen der Gesellshaft Fakob- Schuh-Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung in Dresden, die Wettiner Straße, Ecke Postplay, und Leipziger Straße 83 den Handel mit Schuhwaren betreibt, wird heute, am 13, Mai 1931, nach- mittags 14 Uhr, das gerichtliche Ver- gleihsverfahren eröffnet. ertrauens- person: rr Rechtsanwvalt Dr, Fried- rih Schumann in Dresden, Ring- Le e 18111. Vergleichstermin am reitag, den 12, Funi 1931, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der DUGME zux Einsicht der Be- teiligten aus. Amisgeriht Dresden, Abt. IlI, den 13, Mai 1931.
Frankfurt (M.)-Höchst. [15795] Vergleichsverfahren.
Ueber das eee des Jnhabers der Firma Bernhard P. A. Schmidt, ry na in Franurt a. M. öst, des Bernhard P. A. Schmidt in Frank-
[15793] | i
furt a. M.-Höchst, Emmerich-Foseph- Straße Nr. 21, ijt am 11. Mai 1931, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eno worden. Der Rechtsanwalt Wenzel in Frankfurt a. M.-Höchst ist zur Ver- trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- schlag ist auf den 10, Juni 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Frankfurt a. M.-Höchst Zimmer Nr. 1, anberaumt. Der Antrag auf Eröff- nung des Verfahrens nebst seinen An- lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten g, E a. M.-Ööchst, 11, Mai 31.
Das Amtktsgericht. Abteilung 6. Köln. Vergleichsverfahren. [15796] Ueber das Vermögen der Firma W. Röttgen & Cie. G. m. b. H. in Köln, Brückenstr. 6, ist am 12, Mai 1931, 11 Uhr, das p M e nt air zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Treuhänder Hellmuth Bachem, Köln, Dischhaus, Brückenstr. 19, Fernruf: 22 55 85, ist zur Vertrauens- Len Tran, Termin zur Verhand- ung üher dem Ver ea ist auf den 12. Juni 31, 154 Uhr, vor dem Amtsgericht in Köln, Justiz- gebäude am Reichenspergerplay, Zim- mer Nr. 223, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Tes, der am 21, März 1931 bei Gericht einging, nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der BUHM Ns zur Einsiht der Be- teiligten or d A
Köln, den 12, Mai 19831.
Amtsgericht. Abt. 80.
Neisse,. Vergleichsverfahren. Uebex das Vermögen der Firma B, Kallmann, Fnh. Jaques Kallmann in Neisse, Breslauer Straße 15, ist am 11, Mai 1931, 17 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kurjes eröffnet worden. Der Syndikus Spika in Neisse ist zur Vertrauens- erson ernannt. Termin zur Verhand- ung über den ees ist auf den 9. Juni 1931, 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zimmer Nr. 26, anberaumt. Dev Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- stelle, Zimmer 16, zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt. (2 VN. 7/31. 5.) Amtsgericht Neisse, den 11, Mai 1931.
Olbernhau. [15799]
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Klempnermeisters Georg Flade in Olbernhau, Freiberger Straße 10, wird heute, am 11. Mai 1931, vormittags 10 Ubr, das gericht- liche Vergleichsverfahren eröffnet, Ver- trauensperson: Herr Kaufmann Curt Zenner. Vergleichstermin am 1. 6. 1931, legen auf 3 Uhr. Die Unterlagen
[15797]
liegen auf der Geschäftsstelle zux Ein- siht dev Beteiligten aus. Amts3geriht Olbernhau, 11, Mai 1931.
Rendsburg. [15798]
Ueber das Vermögen der Firma de Mohr in Rendsburg (Allein- inhaber: Kaufmann Joahim Mohr in Rendsburg) ist heute, am 12, Mai 1931, nahm, 4 Ühr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- furses eröffnet worden. Dec Bücher- doiste Georg Sibbert in Rendsburg,
Holstenstraße 2, wird als Vertrauens- perjon bestellt, Vergleihstermin: Mon- tag, den 8. Funi 1931 vormittags 19/4 Uhr. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen ist auf der Geschäftsstelle des Amts- gerihts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Ren R den 12, Mai 1931. as Amtsgericht.
Schwelm. Vergleichsverfahren. Uebex das Vermögen der nen ndelsgesellschaft ugust örkey achflg. in Gevelsberg ist am 13, Mai 1931, 114 Uhr, das Vergleichs- U Lab ur Abwendung des Kon- kur}es eröffnet worden. Der Rechts- anwalt Dr, Woeste in Gevelsberg ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergieichs- 16 u wird auf den 6. Juni 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Schwelm, Zimmer Nr. 15, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- ahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen h auf der Geschäftsstelle zur Einsicht er Beteiligten LALEYaN. Amts3geriht Schwelm, 13, Mai 1931.
Zobten, Bz. Breslau. [15801] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma S. Galewsky's E olger, Jnhaber Theodor Wolff, in Zobten, Bez. Breslau, ist am 15. Mai 1931, 12 Uhr, das Ver- Parana zur Abivendung des onkurses eröffnet worden, Der Kauf- mann Konrad Marten in Zobten, Bez. Breslau, ist zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag ist auf den 10. Juni 1931, 10 Uhr, vor dem Agen in Zobten, Bez. Breslau, Zimmer Nr. 1, anberaumt. Der An-
[15800]
as auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei- ligten E, Zobten, Bez. Breslau, 15. Mai 1931. Das Amtsgericht,
Zwönitlz, [15802]
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Strumpffabrikanten Karl Pra Förster in Niederzwöniß des alleinigen Jnhabers der Firma Kar Friedrih Förster in Niederzwönit i. Erzgeb,, wird heute, am 15, Mai 1931, nahmittags 3 Uhr, das gerichtliche Ver=- gleihsversahren eröffnet. Vertrauens- person: Herr Kaufmann Adolf Back- haus in Chemniy, Schloßstraße 7. Ver- gleihstermin am 9, Juni 1931, vor- mittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus.
Amtsgeriht Zwönig, den 15. Mai 1931.
Bad Oeynhausen. [15803] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Schuhmachermeisters Paul Wilmsmeyer in Eidinghausen ist nach Bestätigung des Vergleihs vom 8, April 1931 aufgehoben. Bad Oeynhausen, den 13. Mai 1931. Das Amtsgericht.
Bergedorf. {15804]
Das über das Vermögen des Kauf- manns Hermann Blanari, Berlin, Kur=- (Ba CaDg 291Il b, Carsten, Ge- chäftslokal: Bergedorf, Brauerstr. 3/9, Pa: Möbelhaus Her- mann Blanari, shäftszweig: Klein- os mit Möbeln, eröffnete gerichtliche Vergleichsverfahren ist nah gerichtlicher Bestätigung des Vergleihs aufgehoben.
No Ie 13. Mgi 1931. s Amtsgericht.
——
Berlin. {15806] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurscs über den Nachlaß des am 29, Dezember 1930 in Berlin, Müllerstr. 7, wohnhaft gewesenen und dort verstorbenen - Kausmanns Paul Petall, Fnhaber der Firma Meschulim Landivehr, Abzahlungsgeschäft in Möbeln und Textilwaren, ist am 11. 5, 1931 nah rechtskräftiger Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 152.
Berlin-Charlottenburg. [15805] Das Vergleichsverfahren zur Äbwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Ernst Baginski, allei- nigen JFnhabers der Firma E. Baginski & Co., Weingroßhandlung in Berlin- a L Durlacher Stx. 15, ist nach Annahme und Bestätigung des Zivangsvergleichs aufgehoben. ! BerlinCharlottenburg, 11. Mai 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Charlottenburg. Abt, 40, j Dresden. [15807] Das Vergleichsverfahren zux Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Jngenieurs Georg Alfred Friv, der unter der a tona Firma G. Alfred Fribsh in Dresden, Seminar=- straße 17, ein Handelsgeshäft mit Apparaten, Armaturen, A und Zubehör für Gas-, Elektrizitäts-, YHütten- und Wasserwerke betreibt, ist ugleih mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 12. Mai 1931 angenommenen Vergleihs durh- Be- {chluß vom gleihen Tage aufgehoben ivorden. Amtsgericht Dresden, Abt. Il, am 13, Mai 1931,
Plauen, Vogtl. [15808] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Zementsteinfabrikanten Wilhelm Arthur Kern, alleinigen Fnhabers der Ven Wilhelm Kern in Plauen, Hüterstraße, ist gugleih mit der Bestäti- gung des im Vergleihstermin vom 7. Mai 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 13, Mai 193k auf- gehoben worden. (V V 3/31.) Amtsgericht Plauen, den 13. Mai 1931,
Rostock, Mecklb. [15809] Beschluß in dem Vergleichsverfahren
ur Abwendung des Konkurses über das “
ermögen des Kaufmanns Theodor ranke, alleinigen Fnhabers der Firma chall und Franke, L und Bau- MOLRSLGIEO in Rostock, Große Mönchenstraße 24: 1. Der in dem Ver- gleihstermin am 8, Mai 1931 ange- nommene Vergleich wird hiermit be- es: 2. Jnfolge Bestätigung des ergleihs wivd das Vergleihsver fahren aufgehoben. ostock, den 8. Mai 1931, Amtsgericht.
Stettin. {15810] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Alfred Herrmannsohn, Jnhabers der Firma Alfred Herrmann- ohn Herren- und Knabenlkleiderfabrik in Stettin, Gießereistr. 24a, ist aufge- hoben, nahdem im Vergleihstermin vom 8. Mai 1931 ein Vergleih ange- nommen und durch Beschluß vom 12. Mai 1931 bestätigt worden ist. Stettin, den 12. Mai 1931.
Das Amtsgericht. Abt. 6.
Deutscher Reichbanzeiger
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Verlin, Dienstag, den 19. Maï, abends.
D Alle zur Veröffeutlichung im Reichs- und Staats- anzeiger bzw. im Zentral-Handelsregister bestimmten Druckaufträge müssen völlig druckreif eingereicht werden; es muß aus den Manuskripten selbst auch ersichtlich sein, welhe Worte durch Sperrdruck oder Fettdrueck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung und Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige auf Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig- keiten oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. “Fug
JFunhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Exequaturerteilungen.
Preußen. Bekanntmachung gemäß § 35 des Hausarbeitsgeseßes.
Im Nichtamtlichen Teil ist eine Uebersicht über die Einnahmen des Reichs an Steuern, Me O Abgaben für den Monat April 1931 ver- offentlicht.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem Wahl-Konsul von Ecuador in München, Josef Müller, ist namens des Reichs unter dem 9. Mai 1931 das Exequatur erteilt worden.
Dem Wahl-Vizekonsul bei dem Konsulat von Ecuador in München, Emil Fischer, ist namens des Reichs unter dem 9. Mai 1931 das Exequatur erteilt worden.
Preufßen. Bekanntmachung gemäß 8§ 35 des Hausarbeitsgeseßes.
Der auf Grund der Verordnung des Herrn Reichsarbeits- ministers vom 14. Juni 1929 — RGBl. I S. 119 — gebildete Fachaus\chuß für die Papiertüten- und -beutelindustrie der Re-
ierungsbezirke Magdeburg und Merseburg sowie des Frei- î aates Anhalt hat in seiner Sißung vom 16. Mai 1931 mit Zweidrittelmehrheit gemäß § 20 Ziff. 3 und § 34 des H.-A.-G. bestimmte Mindestentgelte für das Kleben von Flachbeuteln, Aen Spißtüten und Mehlbeuteln in Hausarbeit für den ezirk des Fachaus\chusses festgeseßt.
Die B EERgOe sind für jede vom 18. Mai 1931 ab ausgegebene Arbeit zu zahlen. :
Der Beschluß mit seinen Entgeltsäßen kann im Büro des Fachaus\chusses in Magdeburg täglih von 8 bis 15 Uhr und in den Büros der Gewerbeaufsichtsämter des obengenannten Bezirks eingesehen werden.
Magdeburg, den 16. Mai 1931.
Der Vorsitzende des Fachausschusses.
Nichtamtliches.
Handel und Gewerbe. Berlin, den 19. Mai 1931.
Ausweis der Bank von Danzig vom 15. Mai 1931 fn Danziger Gulden). Aktiva. Metallbestand (Bestand an kurs- ähigem Danziger Metallgeld und an Gold in Barren oder Gold- münzen) 3 660 804, darunter Goldmünzen 129 115 und Danziger Metall- eld 3531 689, Bestand an täglih fälligen Forderungen gegen die Bank von England eins{chl. Noten 11 459 075, Bestand an deckungs- fähigen Wechseln 20 899 416, Bestand an sonstigen Wechseln 105 000, Bestand an Lombardforderungen 175 000, Bestand an Valuten 7 065 711, Bestand an sonstigen täglih fälligen Forderungen 16 648, Bestand an sonstigen Forderungen mit Mind ggre 30 000, Bestand an Effekten des Reservefonds 3 992 936. — Passi va. Grundkapital 7 500 000, Reservefonds 6 370 043, Betrag der um- lautenden Noten 31 551 240, sonstige täglih fällige Verbindlichkeiten 1697 108, darunter Giroguthaben: a) Guthaben Danziger Behörden und Sparkassen 759 002, b) Guthaben ausländisher Behörden und Notenbanken 89 849, c) private Guthaben 808 079, Verbindlich- keiten mit Kündigungsfrist —,—, sonstige Passiva 514 050, darunter Verbindlichkeiten in fremder Währung 495 452, Aval- bverpflichtungen —,—. (W. T. B.)
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Postschectkonto: Berlin 41821-
19831
Deutsches Reich.
Uebersicht über die Einnahmen!) des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben für den Monat April 1931.
Bezetchnung der Einnahmen
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Im Neichshaushaltsplan ist die Einnahme für
j sjahr 1931 April 1931 Aprix- 1930 | ?°° Nerungoiabe
Neichsmark Millionen RM RM
Aufgekommen sind
im Monat im Monat
3 4 9
A. Besiß- und Verkehrsteuern,
Einkommensteuer : : E oooooo nog odo b) Steuerabzug vom Kapitalertrage . « e i eo. c) andere .
zusammen lfde. Nr. 1.
Körperschaftsteuer » «6 Vermögensteuer - + «. » €* Aufbringungsumlage , « s
Vermögenzuwachs\teuer « Erbschaftsteuer « « « «
Um aBietet .. - «s Grunderwerbsteuer 4) . « ) Kapitalverkehrsteuer : A
D) Gesellschaftsteuer « «
O A E
b) Wertpapiersteuer « « c) Börsenumsaßsteuer « Kraftfahrzeugsteuer. . « « « Veriicferunaséner C Rennwett- und Lotteriesteuer: a) Totalisatorsteuer - « o o o . ° b) andere Nennwettsteuer «
zusammen lfde. Nr. 12a
1421: C Wedchfel\
C a e E C 2 Beförderungfteuer : : E N Personenbeförderung « - e ooooooo b) Güterbeförderung « -ch oss oooooo Steuer zum Geldentwertungsausgleich A bei Schuldverschreibungen (Obligationensteuer) « « «'«
Summe A. B. Zölle und Verbrauchs8abgaben,
Zölle:
‘a) ôlle E T
b) U IE «e vop o ou zusammen lfde. Nr. 16.
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Tabaksteuer:
a) Tabaksteuer (eins{l. Aufschlag) . .. - b) Materialsteuer (eins{chl. Ausgleihssteuer) . . c) Tabakersatzstoffabgabe . E C
zusammen lfde. Nr. 17.
Quélersieuet. «a oss Biersteuer „. - « . . Aus dem Spiritusmonopol Essigsäure|teuer . . . « + Schaumweinsteuer . . « Zündwarensteuer - - « « « Aus dem Zündwarenmonopo Leuchtmittelsteuer . . .» Spielkartensteuer Statistische Abgabe Süßstoffsteuer . . « Mineralwassersteuer « Brantatweinersaßsteuer . «+ « « Ausgleichssteuer auf Mineralsle
S: S S E D ck60 s +9 0 4.0.0.0. 0 §9 0.0 9.6 0.0 E. 6
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Im ganzen .
1) Einschließlich der aus den Einnahmen den Ländern usw. überwiesenen Anteile usw. 1931 = 11 343 976,18 RM. — ?) Nah Abzug von 43 Millionen RM, die vom Reichstag beschlossen,
Summe B. ..
88 784 206,89 14 090 157,24 160 703 771,36
263 578 135,49
69 389 722,57 11191 511,80 7784 305,75
7550 747,46 156 035 408 42 2012 986 33
1 503 127,60 541 064,03
1 954 960,29 21 805 927,86 5 798 498,31
2 805 000 000
410 000 000 365 000 000 180 000 000
90 000 000 1 040 000 000 40 000 000
45 000 000 16 000 000 32 000 000 230 000 000 65 000 000
eo D D 00° 09
do Se
1 021 109,75 1 875 261,28
9 896 371,03 1 769 379,18 3 009 740,80
12110 197,73 10 767 422,94
74 070,89 579 773 578,07
-
36 000 000 60 000 000 45 000 000
170 609 000 150 000 000
1 000 000 5 780 000 000
-
oto 0p jo o N R O10
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125 127 364,82 2 034 980,93
127 162 345,75
1 252 000 000
36 263 683;42 9 978 580,94 19 735,60
46 261 999,96
9 677 038,86 28 618 724/69 17 369 319,97
149 720,15 527 818,07 871 433/05 267 375,55 841 754/65 321 832,60 222 603,90 15 403,45 890 367/27 6 910,35 709 372/50
233 914 020,77 813 687 598,84 *
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— An Lohnsteuer sind erstattet: im April U pt n Reichsrat aber abgelehnt
worden sind. — #4) Hierin ist die von Landesbehörden erhobene Grunderwerbsteuer niht enthalten.
Die Einnahmen des Reihs im Mouat April 1931, dem ersten Monat des neuen NeGnun e es, betragen aus den Besiß- und Leere 579,8 Millionen Reichsmark, aus den Zöllen und Verbrauchsabgaben 233,9 Millionen Reichs- mark, mithin zusammen 813,7 Millionen Reichsmark. Bei den Besiz- und Verkehrssteuern wurde das Auf- kommen an veranlagter Einkommensteuer, an Körper- auer und an Mans wesentlich durch die iu April 1931 zu leistenden Vorauszahlungen beeinflußt; bei den ao dur die vierteljährlihen Zollagerabrehnungen. Das
E aus den vorgenannten Abgabezweigen im April ist deshalb nicht ohne weiteres vergleihbar mit dem des Vormonats, dem März 1931, in dem derartige Zahlungen niht zu leisten waren. Fm orgen weicht das April-Auffommen nit wesentlich von dem März-Aufkommen ab bis auf die Einnahme aus der Tabaksteuer, die infolge der Umstellung der Tabaksteuergeseß-
Berlin, den 14. Mai 1931.
1931
im April März
463 Millionen Reichsmark als am
ebung mit 38 illionen Reichsmark weniger erbrachte 1931 (74,3).
Jm Ae 1930 betrug die Gesamteinnahme an Reichssteuerw 983,4 Millionen Reichsmark. m April 1931 sind sona 169,7 Millionen Reichsmark weniger aufgekommen als im leihen Monat des Vorjahres, davon aus den Besiz- und Ver-' ehrôsteuern 188,6 Millionen Reichsmark weniger, aus den Zöllen und Verbrauchs8abgaben dagegen 18,9 Millionen Reichsmark mehr. Diese Unterschiede beruhen zum Teil auf Aenderungen der Geseÿgebung, zum Teil auf der allgemeinen wirtschaftlichen Lage. Jnsbesondere ist in dem Aufkommen des Vorjahres eine ein- malige Zahlung aus dem Vermögen der Ban S a deutsche JIndustrieobligationen von 70 Millionen Reichsmark enthalten, die in dem Aufkommen des Monats April 1931 fehlt.
Reichsfinanzministerium.