Treffurt. Beschluß. [16958]
Das Konkursverfahren über das Vermögen der E tfuater Muschelkalk- steîn- u. Kalkwerke Gustov Lehmann, G. m. b. H. iùñ Treffurt, wird, nahdem der in dem Vergleihstermin vom 7. April 1931 angenommene Zwangs- vergleich durch rehtsfräftigen Beschluß vom 7. April 1931 bestätigt ist, hier- durch aufgehoben.
Treffurt, den 16. Mai 1931.
Amtsgericht.
Wanfried. [16959]
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Erich Kön- necke, Jnhabers der Firma C. O. Könnecke in Wanfried, wird nah erx folgter Abhaltung des Schlußtermins hermit aufgehoben.
Wansried, den 15. Mai 1931.
Amtsgericht.
[16960] VWes«ermiinde-Geestemüiüinde. Jn dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Tischlers Max Bröckel in Geestenseth ist Schlußtermin auf Dienstag, den 23, Juni 1931, l0 Uhr, Zimmer Nr. 3, anberaumt. Amtsgeriht Wesermünde - Geestemünde, den 15. Mai 1931, [16961] Wesermünde-Gecstemünde. Fn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Vinzenz Puy & Co. Aktiengesellshaft in Wesermünde-G. ist ein besonderer Prüfungstermin für die verspätet angemeldeten Forderungen ouf Dienstag, den 16. Juni 1931, 10 Uhr, Zimmer Nr. 3, anberaumt, Amtsgeriht Wesermünde - Geestemünde, den 15. Mai 1931,
Wipperfürth, Beschluß. [16962] Das Konkursverfahren der Firma Jogzann Schorde Nachf., Fnhabver Josef Brast, Bau- und Möbelschreinerei, in Wipperfürth, wird nah Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Wipperfürth, den 6. Mai 1931, Das Amtktsgericht. Wuppeértal-Barmen. [16963] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Rudolf Neutert, Jnhabers einer Mech, Seidenband- weberei in Wuppertal - Unterbarmen, Bismarckstr, 88, ist nah erfolgter Be- stätigung des Zwangsvergleihs und Abhaltung des Schlußtermins am 9, Mai 1931 aufgehoben worden. Amtsgeriht Wuppertal-Barmen.
Arnstadt. Vergleichs8verfahren. Ueber das Vermögen des Juweliers und Goldshmieds Erih Schlegelmilch in Arnstadt wird heute, am 19. Mai 1931, nahm. 12,39 Uhr, das Vergleichs- verfahren eröffnet. Der Bücherrevisor Paul Trutschel in Arnstadt wird als Vertrauensperson bestellt. Vergleichs- termin wird auf -den 16, Juni 1931, vorm. 9 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, anberaumt. Der Antrag auf Er- öffnung des Vergleihsverfahrens mit seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des unterzeihneten Ge- richts, Zimmex 196, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Arnstadt, den 19, Mai 1931. Thür, Amtsgericht.
[16842]
Aschérsleben. [16843] Uebex das Vermögen der Samen- zuccht-Gesellshaft m. b, H, Carl Robra in Aschersleben ist am 16. Mai 1931 um 11,45 Uhr das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden, Der Bücherrevisor Friedrich Seeligmann in Aschersleben ist gur Vertrauensperson ernannt. Zu Mit- gliedern des Gläubigerausshusses sind bestellt der Prokurist Vogler, der Land- wirt Horstmann und der Landwirt Karl Quasthoff, sämtlich in Aschersleben. Vergleihstermin am 16. Funi 1931, nachmittags 16 Uhr, Zimmer Nr. 1. Amtsgericht Aschersl&ben,
Berlin.
Ueber das Vermögen der L rw Handelsgesellshaft Wahl und Peval, Fabrikation von Mänteln, Berlin SW 19, Jerusfalemerx Straße 30, ist am 18. Mai 191, 134 Uhr, das Ver- leihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden, 152 VN. 92, 31, Der Syndikus Willner, Berlin SW 48, Wilhelmstraße 131/132, ist zur Verirauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- \{hlag ist auf den 10. Juni 1931, T1 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin- Mitte, Neue Friedrichstraße 13/14, 111. Stock, Zimmer Nr. 147, Haupt- gang A ziv., Quexrgang 6 u. 7, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergclegt,
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. “ Abt. 152.
Berlin, [16845]
Ueber das Vermögen der offenen Handelögesellschaft Tolzmann u. Co., Technisches Bureau, Berlin N 4, Chausseestr. 36 (Fabrikation elektrischer Artikel), ist am 18. 5. 1931, 13 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwen-
[16844]
Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs- und Staatsauzeiger Nr. 116 vom 21, Mai 1931. S. 2.
dung des Konkurses eröffnet worden. (81. V. N, 42. 31) Der Kausmann gerer von Bissing, Bln.-Schöneberg, ozèner Straße 20, ist zur Vertrauens- person ernaunt. Termin zur Verhand- lung über den Vergleichsvorshlag 1st auf den 19, 6. 1931, 114 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte, Neue Fried- rihstraßze 13/14, 111. Stock, Zimmer Nx. 106, Quergang 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst jeinen Anlagen und das Ergebnis dèr weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zux Einsicht der Betei- ligten niedergelegt. : Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. äl. Berlin-Charlottenbursg. [16846] Zur Abwendung des Konkurjes über das Vermögen der offenen Handels- gesellschaft „Aphoge“ Anker Photo- bedarfs-Gesellschaft Palfner & Co. in Berlin - Wilmersdorf, Nikolsburger Play 6—7, ist am 18. Mai 1931, 11 Uhr 30 Min., ein gerichtliches Ver- gleihsverfahren eröffnet. Vertrauens- person: Hans Borchardt, Berlin-Char- lottenburg, Uhlandstr. 194 a, Vergleichs- termin am 17. Juni 1931, 9 Uhr 30 Min, an Gerichtsstelle, Amts* gerichtsplaß, Zimmer 254 11. Der An- trag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergóbnis dexr vom Gericht ange- stellien Ermittlungen sind auf der Ge- schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. 40. V. N. 25. 31. Berlin-Charlottenburg, 18, Mai 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Abt, 40.
Bublitz. Sergleihsverfahren. [16847]
Ueber das Vermögen des Jnstalla- teurs Kurt Potraß in Bubliß ist am 18. Mai 1931, 10% Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Ave outa _des Ron- furses eröffnet worden. Gleichzeitig ist an den Schuldner ein allgemeines Ver- äußerungsverbot erlassen worden. Der Rechtsanwalt Heyne iw Bubliß ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhändlung über den Vergleihsvor- shlag ist auf den 13. Funi 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht im Bubliß, Zimmer Nr. 4, anberaumt. Der An- trag auf Eröffnung „des Verfahrens nebst seinen Anlagen “ist auf der Ge- shäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Bublib, den 18, Mai 1931. i
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Duisburg. [16848] Eröffuungsbeschluß.
Neberx das Vermögen des Kausmanns Wilhelm Albersmeyer, Baustoffhändler in Duisburg-Buchholz, Am Markt 1, wird heute, am 15. Mai 1931, 18 Uhx, das Vergleichsverfahren zur Avivendung des Konkurses eröffnet. Als Ver- trauensperson wird der Syndikus Dr. jur. Grothaus in Duisburg-Buch- holz bestellt, Termin zux Verhandlung über den Vergleichsvorshlag wird auf den 9. Juni 1931, 1014 Uhr, Saal 85, Erdgeschoß, anberaumt.
Amtsgericht Duisburg. Essen, Ruhr. [16849]
Zux Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Schreinermeisters Ernst Mußmann in Essen, Schwanen- fampstraße 6, ist heute, an 18. Mai 1931, ein gerihtliches Vergleichsver- fahren eröffnet worden, Zur Ver- trauensperson vird ‘der Treuhänder Arnold Vogt in Essen, Kaupenstr, 32, ernannt. Vergleichstermin am 16. Juni 1091, 0 U ant Gerichtsstelle, Zweigertstraße 52, Zimmer 8. Das Ergobnis der vom Gericht angestellten Ermittlungen und der Vergleichsvor- \chlag nebst seinen Anlagen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedrgelegt.
Amtsgericht Essen.
Gross Strehlitz. [16850]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Eugen Oqueka in Groß Sirehliy, allei- nigen “Junhabers der Firma L. Wils in Groß Streyliy, ist am 16. Mai 1931, 18 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Gleichzeitig ist an den Schuld- ner ein allgemeines Veräußerungs- verbot erlassen worden. Der Schuldner hat scin Vermögen seinen Gläubigern z. Hd. des Kaufmanns Bruno Kla]chka in Groß Strehliy, als Treuhänder, 10- lange zu überlassen, bis die legte Ver- ea HSezahlt ist. Der SE nes
runo Klashka in Groß Strehliy ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zux Verhandlung über den Vergleichs- vorschlag ist auf den 9. Juni 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem- Amtsgericht in Groß Strehliy, Zimmer Nr. 4, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitk- lungen sind “a der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Groß Strehliß, 16. 5. 1931.
Hartensiein. [16851]
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Gustav Toelle, Papierfabrik in Wildenfels, Komman- ditgesellshaft in Langenbah (Amts- erichtsbezirk Hartenstein), mit dem Siv in Zwickau (Sa.) wird heute, am 16. Mai 1931, vormittags 10/4 Uhr,
das gerichtlihe Vergleichsverfahren er- öffnet. Vergleichsiermin am 15. Juni 1931, vormittags 9 Uhr. Vertrauens- person: Herr Rechtsanwalt Dr. Heiling in Zwickau und der Syndikus Brasch in Leipzig C1, Plagwißer Straße 55. Die Unterlagen liegen auf der Ge- shäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus.
Amisgericht Hartenstein, 16. 5. 1931.
Herrnhut, [16852] Zur Abwendung des Konkurses Uver das Vermögen des Kaufmanns Tobias Kurt Thomas in Oberoderwiy Nr. 350 wird heute, am 18. Mai 1931, vor- mittags 9 Uhr 20 Min., das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver- gleihstermin am 9. Juni 1931, vor- mittags 9 Uhr. Vertrauensperson: Herr Bücherrevisor Willy Riedel in Sohland a. d. Spree. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amts- gerichts zur Einsicht für die Beteiligten aus. Amtsgericht Herrnhut, 18, Mai 1931.
Köthen, Anhalt. [16853]
Ueber das Vermögen des Kaus- manns (Schuhwarenhändlers) Friedrich Söderx in Köthen, Weintraubenstraße 35, ist am 18. Mai 1931, 11 Uhr, das Ver- fix ver id gatte zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden und Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag auf den 6. Juni 1931, 104 Uhr, vor dem Amtsgericht Köthen, Zimmer 5, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst An- lagen und das Ergebnis der Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle 5 des Amtsgerichts zur Einsicht der Be teiligten niedergelegt.
Amtsgericht, 5, in Köthen.
Liidensecheid. [16854]
Ueber das Vermögen des Radio- händlers Frit Piepenstock zu Lüden- sheid, Im Hasley 4, alleinigen Jn- habers der im Handelsregister nicht ein- getragenen Firma Friß Piepenstock, Radio-Fachgeschäft, Lüdenscheid, Wil- helmstraße 38, wird heute, am 18. Mai 1931 15 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. da der Schuldner zahlungsunfähig ge- worden ist. Der Bücherrevisor Karl Schröder zu Lüdenscheid, Kölner Straße, wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Gläubigerausshuß wird nicht be- stellt, Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag wird auf den 18, Juni 1931, 10 Uhx, vor dem unten bezeichneten Gericht, Zimmer 70, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und dem Ergebnis der weiteren Er- mittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 86, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt,
Lüdenscheid, den 18. Mai 1931,
Das Amtsgericht,
Pritzwalk. Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Winter in Pribwalk wird nach Anhörung der Jundustrie- und Handels- kammer heute, am 18. Mai 1931, vorm. 12 Uhr, das Verazpiopiderzayen Zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Bücherrevisor Zan- der, Pribwallk, Amtsgeriht Pribhivalk.
[16855]
Regensburg. [16856] Das Amtsgeriht Regensburg hat am 18. Mai 1931, vormittags 10 Uhr, zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Ranawerke, Naumburger & Co., Kommanditgesell- haft in Regensburg, Geschäftslokal: Bahnhofstraße 15, und deren beiden persönlich haftenden Gesellschafter, des Kaufmanns Leo Rana in Regensburg und des Kaufmanns Raphael Naum- burger in Regensburg, das Vergleichs- verfahren eröffnet. Bertrauensperson: Volkswirt Dr. Emil Rebs in Regens- burg, Landshuter Straße 13. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag, der, wie die Anträge auf Er- nung des Vergleichsverfahrens nebst ihren Anlagen und dem Ergebnis wel- terer Ermittlungen, auf der Geschäfts- stelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt is, am Frei- tag, den 12, Juni 1931, namittags 3 Uhr, Zimmer Nr. 20 des Justiz- gebäudes. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Stolp, Pomm. [16857] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Maurer- meisters Friy Koshnick in Rathsdam- niß, Kreis Stolp, ist am 13. Mai 1931, 16,30 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Hugo Daehnel in Stolp, Präsidentenstraße 7, ist zur Vertrauensperson ernannt. Bu Mit- gliedern des Gläubigerauss{husses wer- den bestellt die Herren: 1. Bauunter- nehmer Erich Scholz, 2. Dachdecker Willi Jacob, beide tn Rathsdomnißt, 3. Bauunternehmer Max Jost in Gr. Krien. Termin zux Verhandlung über den Vergleichsvorshlag is auf den 13, Juni 1931, 9 Uhr, vor dem Amts- geriht in Stolp, Zimmer Nr. 2, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle 5 zur Ein-
sicht der Beteiligten niedergelegt. Stolp, den 13. Mai 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Belgern. [16858]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Schuhmachermeisters Paul Merzsh in Belgern ist nah Be- stätigung des Vergleichs vom 7./25. 4. 1931 ausgehoben.
Belgern, den 13, Mai 1931,
Amtsgericht,
Berlin. [16861]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Hartog, Held & Co., G. m. b. H., Beleuchtungskörper- fabrik, Berlin 8 42, Prinzessinnenstr. 26, ist am 15. Mai 1931 nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt, 154.
Berlin-Charlottenburg. [16859] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermogen des Kaufmanns Hans Schmidt in Ber- lin W 62 Courbièrestraße, alleinigen Inhabers der handelsgerichtlih nicht eingetragenen Firma Hans Schmidt, Radiogroßhandlung, ist dur Beschluß des Gerichts vonv 12. Mai 1931 ausge- hoben worden, da der Zwangsvergleich angenommen und bestätigt worden 1st. Berlin-Charlottenburg, 18. Mai 1931, Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Charlottenburg. Abt. 18. Boizenburg, Elbe. [16860] Beschluß.
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Händlers Willi Möller in Gallin wird aufgehoben, nachdem der ange- nommene Vergleich bestätigt ist.
Boizenburg a. E., den 13. Mai #1931. Melenburg-Schwerinsches Amtsgericht,
Breslau. a [16862] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Frau Klara Weglein geb. Prager, in Firma L, u. C, Prager (Kleinhandel mit Manufafturwaren) in Breslau, Tauenyzienstraße 153, ist nach Bestätigung des angenommenen Ver- gleihs durch Beschluß von heute ausge- hoben worden. (42 V. N. 20/31.) Breslau, den 13. Mai 1931, Amtsgericht.
Breslau. 7 [16863] Das Vergleichsversahren über das Vermögen der Frau Johanna Thomas geb. Goetsch in Firma Alexander G. Thomas (Seifengroßhandlung) 1n Breslau, früher Klosterstraße 3Ìi, jeßt Neue Taschenstraße 5, ist nach Bestäti- gung des angenommenen Vergleichs durch Beschluß von heute aufgehoben worden, (42 V. N. 14/31.) Breslau, den 16. Mai 1931, Amtsgericht,
Bruechsal. [16864]
Nach Bestätigung des Vergleichs wird das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firwa Peter Schwaderlapp & Co., offene Handelsgesellschaft in Bruchsal, Fnhaber Karl und Peter Shwaderlapp, beide Kaufleute in Bruchsal, aufgehoben, (§ 69 Vergl.-Ocdg.)
Bruchsal, den 18. Mai 1931. Amktsgeriht TV, Die Geschäftsstelle.
Delitzsch. / [16865] Das Vengleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Walter Kläning in Delißbsch ist näch Bestätigung des Vergleichs vom 25. April 1931 auf- gehoben. Delibsch, den 2, Mai 1931, Amtsgericht.
Duisburg. Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren zur Abiwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Gerhard Kren und deren Fnhaber Heinrih Feldmann in Duk- burg, Marientorstraße 40—44, wird auf- gehoben, da der Vergleich geschlossen und
estätigt worden ist. Amtsgeriht Duisburg.
[16866]
Duisburg-Ruhrort. [16867] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Siegmund Wolff als Jnhaber der Firma ‘Schuh- haus S. “a _in Duisburg-Meiderih ist nah bestätigtem Vergleih am 13. Mai 1931 larkoben ivorden. Amtsgericht Duisburg-Ruhrort.
Essen, Ruhr. [16868]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellshaft in Firma Gebrüder Robert, Essen, Limbecker Plaß, Herren- und Knabenkonfektionsgeschäft, ist durch Beschluß vom 13. Mai 1931 aufgehoben worden, da der Vergleich angenommen und bestätigt worden ist,
Das Amtsgericht.
Fürth, Bayern. [16869]
Das Amtsgeriht Fürth i. B. hat mit Beschluß vom 15. Mai 1931 das über die S rol Ehrlich Schuh Com- pagnic, Schuhfabriken, Fnhaber: Franz Ehrlich, Kaufmann in Fürth, Artillerie- straße 40, angeordnete gerichtliche Ver- gleihsverfahren, nahdem der ange- nommene Vergleich am 13. Mai 191
Kühnholz,
gerihtlih bestätigt worden ist, aufges hoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Hagen, Westf.
Das Vergleichsverfahren Vermögen des Kaufmanns Heinrich
alleinigen bs der
Firma Heinrih Kühnholz zu Herdecke, Manufakturwarenhandlung, ist nah Bestätigung des angenommenen Ver- gleihs aufgehoben.
Hagen, den 15. Mai 1931.
Das Amtsgericht.
Hartenstein. [16871]
Fn dem Veragleihsverfahren zur Abs wendung des Konkurses über das Ver- mögen der Firma Gustav Toelle, Papier- fabrik in Wildenfels, Kommanditgesell» haft, in Langenbach (Amktsgerichts- bezirk Hartenstein), wird im Wege eines allgemeinen Veräußerungsverbots der Schuldnerin jede Verfügung über ihre Vermögensgegenstände während der Dauer des Vergleihsverfahrens unters- sagt (§8 50, 51 V.-O.). Amtsgericht Hartenstein, 15. Mai 1931.
[16870] über das
Hennef, Sieg. Beschluß. [16872]
Das Vergleichsverfahren über "das
Vermögen der Firma Ph. Löhe G. m.
b. H, in Hennef ist nah angenomme-
nem und gerichtlich. bestätigtem Ver-
gleich vom 11. Mai 1931 aufgehoben. Hennef, den 13. Mai 1931. Das Amtsgericht.
Löbau, Sachsen. [16873] Das Vergleichsverfahren zur Abiwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Curt Max Arthar Klobshe, Großhändlers mit Beleuth- tungskörpern in Löbau, Neumarkt 9, ist zugleih mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 18. Mai 1931 angenommenen Vergleichs durch Be- schluß vom 18. Mai 1931 anfgehoben worden. : Amtsgericht Löbau, den 18, Mai 1931.
Mörs. [16874] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Möbelhaus Ang. Rütter in Mörs wird, nachdem der im Vergleichstermin vom 8. Mai 1931 angenommene Vergleich rechts- kräftig bestätigt ist, aufgehoben. Mörs, den 15, Mai 1931. Amtsgericht,
Nürtingen. i [16875]
Das Vergleichsversahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Eugen Oesterle, Bäckermeisters in Altdorf, wurde nah Bestätigung des angenommenen Vergleichs durch Be- {luß vom 18. Mai 1931 aufgehoben.
Amtsgeriht Nürtingen.
Pforzheim. s L [16876] Das Berglottrteren über das Vermögen des Rudolf Kälber, Lebens- mittelhandlung in Eutingen, wurde heute nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. S Pforzheim, den 11. Mai 1931. Amtsgericht, A.
Schöneck, Vogl. [16877] Das gerichtliche Vergleichsversahren, das zux Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Paul Seidel in Schöneck, Bahnhofstraße, ex- öffnet worden ist, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 18. Mai 1931 angenommenen BVer- gleihs durch Beschluß vom 18. Mai 1931 aufgehoben worden. — VV 1/31 Amtsgeriht Schöneck, 18. Mai 1931.
Senftenberg, Lausítz. [16878] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver- mögen des Gastwirts Karl Huber in Groß Räschen ist durch Beschluß des Amtsgerichts vom 15. Mai 1931 aufs gehoben worden, da der Zwvangsver- gleih angenommen und bestätigt worden ist. j Geschäftsstelle des Amisgerihts Senftenberg, N. L., den 16. Mai 1931.
[16879) leihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns August Böhm in Wesel, Baustraße 836, alleinigen Juhabers der Firma Aug. D, Wesél, Säge 8 Hobelwerk, Ho andlung zu sel, Schermbeder an rede 3, ist, nachdem der Vergleich gerihtlich bestätigt ist, aufgehoben. Wesel, den 15. Mai 1931. Amtsgericht.
Wesel. Das Ver
'esel. _ [16880] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen dexr Firma Kerkhoff Söhne, Möbelfabrik G. m, b. H. in Wesel, ist, nachdem der Vergl2eih ges rihtlih bestätigt ist, aufgehoben. Wesel, den 15. Mai 1931, Amtsgericht. ertal-Barmen. [16881] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Hans Brüne in Wupper- tal-Elberfeld, Schleswiger Str. 52, JIn- habers der handelsgerihtlih nicht ein- getragenen Firma Hans Brüne, Buch- und- Steindruckerei in Wuppertal- Barmen, Heckinghauser Str. 89, ist nah Bestätigung des Vergleichs am 9. Mai 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Wuppertal-Barmen.
WuppPp
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Jnhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Ernennungen 2c.
Exequaturerteilung.
Erlöschen einer Exequaturerteilung.
Erste Durchführungsverordnung zum Geseh über Hilfsmaßnahmen für die notleidenden Gebiete des Ostens (Osthilfegesez) vom 31. März 1931. Vom 21. Mai 1931.
Bekanntmachung, betreffend die Auflösung des Ausschusses zur Untersuhung der Erzeugungs- und Absaßbedingungen der deut\hen Wirtschaft zum 30. Juni 1931.
Bekanntmachungen der Kaliprüfungsstelle, betreffend Neufestsezung von Beteiligungsziffern.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 13 des Reichs- geseßblatts, Teil IL.
Preußen.
Bekannimachung, betreffend die Stadtgemeinde Lagow. Verkürzung eines Zeitungsverbots. Zeitungsverbot.
Amtliches.
Deutsches Nei ch.
Der Herr Reichspräsident hat den Kaufmann Josiah M zum Konsul des Reichs in Brisbane (Australien) ernannt.
Dem Konsul von Haiti in Hamburg, Mentor Laurent- ist namens des Reichs unter dem 11. Mai 1931 das Exequatur erteilt worden.
Dos dem Vizekonsul bei dem Generalfkonsulat von Venezuela in Hamburg, Ramón J. Chacón, namens des clo unter dem 17. März 1928 erteilte Exequatur ist erloschen.
Erste Durchchführungsverordnung zum Geseg über Hilfsmaßnahmen für die notleidenden Gebiete des Ostens (Osthilfe- geseß) vom 31. März 1931. Vom 21. Mai 1931.
Auf Grund der §8 14, 27, 31, 33 des Geseßzes über Hilfsmaßnahmen für die notleidenden Gebiete des Ostens (Osthilfegeseß) vom 31. März 1931 (RGBl. 1 S. 117) ver- ordnet die Reichsregierung im Einvernehmen mit den zu- ständigen Landesregierungen:
81, ; (1) Die in den §§ 15 bis 29 des Osthilfegeseßes bezeichneten Maßnahmen werden über das in § 1 Pege eler e vom 8. August 1930 (RGBl. 1 S. 433) genannte Gebiet Vinaus durchgeführt: in den in der Verordnung nicht genannten Teilen der Pro- _ vinzen Pommern, Niederschlesien und Brandenburg, in den östlich der Elbe gelegenen Teilen der Provinz Sachsen, __ des Freistaats Sachsen und des Freistaats Anhalt, in den Freistaaten Mecklenburg-chShwerin und Mecklen- burg-Streliß.
(2) Jn dem erweiterten Gebiet werden die Entshuldungs-
und nah dem Grade der Dringlichkeit des Etnze
8 2, (1) Die durch die Verordnung vom 8. August 1930 (RGBl. T bestehen errichteten Landstellen bleiben mit U endet Maßgabe estehen:
1. Die Landstelle Köslin wird unter Erweiterung ihres Zuständigkeitsbereihs auf die ganze Provinz Pommern nah Stettin verlegt.
. Der Zuständigkeitsbereih der Landstelle Schneidemühl ba Z S! die Provinz Grenzmark-Posen-Westpreußen eshränkt.
. Dex Zuständigkeitsbereich der Landstelle Breslau wird auf die ganze Provinz Niederschlesien erweitert. Weitere Landstellen werden errichtet: in Berlin für die Provinz Brandenburg und für die in ? 1 genannten Teile der Provinz Sachsen und des Freistaats Anhalt,
. in Rostock für die Freistaaten Mecklenburg-Shwerin und Mecklenburg-Streliß,
. in Dresden für die in § 1 genannten Teile des Freistaats Sachsen.
83,
(1) Die Landstelle wird von einem Kommissar geleitet, der auf Borpnos der Reichsregierung vom. Reichspräsidenten ernannt
alles durchgeführt.
(2) Der Kommissar führt die Amtsbezeichnung „Kommissar für die Osthilfe (Läandstelle ¿4 . «5» 664.5 geh G n
8 4, : Bei jeder Landstelle werden ein Beirat und eine Vertretung der Landivirtschaft gebildet, 85
(1) Der Beirat besteht in den preußishen Landesteilen aus: a) dem zuständigen Oberpräsidenten, b) dem l indien Landesfinanzamtspräsidenten, c) dem zuständigen Landeshauptmann, (2) Jhm gehören des weiteren an: a) der Vorsißende der Landwirtschaftskammer, b) B Cte der Fndustrie- und Handelskammern des Bezirks, c) ein Vertreter der Handwerkskammer des Bezirks, d) 2—4 Vertreter der Kreditinstitute, welche die wirtschaft des Bezirks mit Krediten versorgen kassen, Genossenschaften, Landschaftlihe Banken, banken), e) 1—2 Vertreter der des Bezirks.
(3) Die in Abs. 2 genannten Mitglieder des Beirats werden von dem Kommissar für die Osthilfe berufen, die zu b und-6 genannten auf Vorschlag der jeweils beteiligten Kammern, die zu d genannten nach Anhörung der dort begeibnetón Kreditinstitute, die zu e genannten auf Vorshlag der im Bezirk vorhandenen Vertretungen der Spibenorganisationen der landwirtschaftlichen Arbeitnehmer. Soweit ein Vorshlagsreht mehreren Stellen gemeinsam zusteht und unter diesen eine Einigung nicht zustande ommt, entscheidet der Kommissar für die Offthilfe.
(4) Die Osistelle bei der Reichskanzlei wird ermächtigt, eine entsprehende Regelung für die außerpreußishen Landesteile im Einvernehmen mit den zuständigen Landesregierungen zu treffen und, soweit sih der Bezirk einer Landstelle auf mehrere Länder oder mehrere Provinzen des Freistaats Preußen erstreckt, die erforderliche Erweiterung des Beirats zu regeln.
S 6.
_({l) Der Kommissar für die Osthilfe hat den Beirat in regel- mäßigen Zeitabständen über die Entwicklung und den Stand der bei der Landstelle anhängig gewordenen Verfahren zu unterrichten.
(2) Der Beirat äußert sih gutachtlih über die gebiet8mäßige Verteilung der der Landstelle zur Ber ung, gestertten Mittel, Dem Beirat ist Gelegenheit zu geben, zu Einzelfällen von grund- säßliher Bedeutung Stellung zu nehmen.
87. Die Vertretung der Landwirtschaft wird eer! gebildet a) für die Mittoirkung bei der Entshuldung von Betrieben mit einem Einheitswert von mehr als 40 000 RM, b) für die Mitwirkung bei der Entshuldung von Betrieben mit einem Einheitswert bis zu 40 000 RM.
S8,
(H) Für die Mitwirkung bei der Entshuldun mit einem Einheitswert von mehr als 40 000 zuständige Landwirtschaftskammer für je 2—3 Kreise einen Ver- trauensmann nach Benehmen mit der u angen Landstelle.
(2) Für die Mitwirkung bei der Entshuldung von etrieben mit einem Einheitswert bis zu 40000 RM ernennt die Land- wirtshaftskammer für jeden Kreis einen Vertrauensmann und 2—3 Stellvertreter des Vertrauensmanns nach Benehmen mit der Landstelle.
(3) Die Vertrauensleute sollen nah arat selbstwirt- schaftende Landwirte sein und Betriebe leiten, deren Einheitss wert dem der Gruppe derjenigen Betriebe entspriht, an deren Enlulduns sie mitzuwirken berufen sind. Landwirte, die selbst Entshuldungsanträge stellen, sollen niht. zu Vertrauensleuten ernannt werden.
(4) Besondère Vertretungen für gärtnerishe, forstwirt- shaftlihe und Pachtbetriebe können gebildet werden, wenn dies von den Organisationen der gärtnerischen, ‘ forstwirtschaftlichen oder Pachtbetriebe bei der zuständigen Landwirtschaftskammer beantragt wird. Die Oststelle bei der Reihskanzlei wird ermäh- tigt, Richtlinien für die Zusammenseßung dieser Sondervertre- tungen zu erlassen.
8 9,
Die Vorschriften des 111. Abschnitts (Osthilfe) der Berord- nung des Reichspräsidenten zur E aftlicher und sozialer Notstände vom 26. Juli 1930 (RGBI. 1 S. 311) treten mit Ausnahme des. § 3 mit dem Jukrafttreten dieser Verordnung außer Kraft. §10
(1) Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1931 in Kraft. (2) Die Reichsregierung wird bis zu dem gleichen Zeitpunkt das Ents. Uung Ever lahLen durch eine weitere, nah -§ 32 des Die eßes mit Zustimmung des Reichsrats zu ‘erlassende Durchführungsverordnung regeln.
_(3) Die Oststelle bei der Reichskanzlei wird ermähtigt, den Zeitpunkt zu bestimmen, zu dem die Landstellen in dem im § 1 ten Gebiet ihre Tätigkeit aufnehmen. Der Zeitpunkt ist ffentlich bekanntzumachen. ‘
Berlin, den 21. Mai 1931. Der Reichskanzler.
Dr. Brüning.
Land-
rivat-
landwirtschaftlichen Arbeitnehmer
von Betrieben M ernennt die
wird. Ueber den Vorshlag mu
ischen der Reichsregierun Und der znständigen La ar stets x
sregierung Einvernehmen bestehen.
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Postscheckkonto: Berlin 41821.
1931
BekanntmaMGung. __ Die Reichsregierung hat auf Grund des § 15 des Gesehes über einen Ausshuß zur Untersuchung der Erzeugungs- und Absatbedingungen der deutschen Wirtschaft vom 15. April 1926 (RGBl. 1 S. 195) die Auflösung des Ausschusses zur Unter- suchung der Erzeugungs- und Absaßbedingungen der deutschea Wirtschaft zum 30. Juni 1931 verfügt.
Berlin, den 21. Mai 1931. Der Reichswirtschaftsminister. Mit Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt: Tren delenburg, Staatssekretär.
Die Kaliprüfungsstelle hat in ihrer Sißung am 6, Mai 1931 entschieden:
Die Beteiligungéziffer des Kaliwerkes Hadmersleben C wird gemäß § 83 Absatz 5 der Vorschriften zur Durchführung des Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtshaft vom 18. Juli 1919 bzw. der Verordnung vom 22. Oktober 1921 in der bis- berigen Höhe vom 1. April 1931 ab neu festgeseßt.
Berlin, den 18. Mai 1931. Die Kaliprüfungsstelle. Heckel. __ Vorstehende Entscheidung ist den Consolidirten Alkaliwerken in Westeregeln am 20. Mai d. J. zugestellt worden. J. A.: Maenicke.
Die Kaliprüfungs stelle hat 6, Mai 1931 entschieden:
Die Beteiligungsziffer des Kaliwerkes Hansa-Silbers- berg I wird gemäß § 83 Absaß d der Vorschriften zur Durchführung des Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft bom 18. Juli 1919 bzw. der Verordung vom 22. Oktober 1921 in der bisherigen Höhe vom 1. Marz 1931 ab neu festgesetzt.
Berlin, den 19. Mai 1931. Die Kaliprüfungsste!e. Heckel. Vorstehende Entscheidung ist der Gewerkschaft Hansa- Silberberg in Empelde am 20. Mai d. J. zugestellt worden.
J, A.: Maenicke.
in ihrer Sißzung am
Bekanntmachung.
Die am 22, Mai 1931 ausgegebene Nummer 13 des Reichsgeseßblatts, Teil IL enthält:
die Verordnung zur Anlage T des Internationalen Uebereinkommens über den Eisenbahnfrachtverkehr, vom 25. April, 1931.
Umfang 10F Bogen. Verkaufspreis 1,49 RM.
Postversendungsgebühren: 0,15 RM für ein Stück bei Voreinsendung.
Berlin NW 40, den 22. Mai 1931.
Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.
Preußen. Ministerium des Jnnern. Der bisherigen Stadtgemeinde Lagow, Regierungsbezirk
Frankfurt a. O., ist die Annahme der Landgemeindeordnung gestatte: worden.
Die Dauer des Verbots des „Klassenkampfs“ ‘in dae ih um 4 Tage abgekürzt, so daß der "Qlaf 8, Mai 1931 wieder erscheinen darf.
Magdeburg, den 18, Mai 1931. Der Oberpräsident der Provinz Sachsen. Dr. Fal ck.
Halle
enkamps“ am
Bekanntmachung.
Auf Grund der §88 13 und 5 Absaß 1 Ziffer 1 des Ge- seen zum Qiude der Republik vom 25. März 1930 (RGBl. I S. 91) verbiete S die „Niederrheinische Tages- deing in Geldern auf die Dauer von 4 Wochen, und zwar vom 22. Mai bis 18. Juni d. J. einschließlich.
Das Verbot umfaßt auch jede angeblih neue Drudschrift, die sih sachlih als die alte darstellt.
Zuwiderhandlungen werden gemäß § 14 des Gesehes zum Schutze der Republik bestra
egen dieses Verbot ist binnen 2 Denen vom Tage der uReBunt ab die bei mir einzureihende Beschwerde zulässigz e hat keine aufschiebende Wirkung. Koblenz, den 20. Mai 1931. Y “ Der Oberpräsident der Rheinprovinz. J. V.: Guske.