1931 / 135 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 13 Jun 1931 18:00:01 GMT) scan diff

Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 135 vom 13, Juni 1931. S. 2.

ühel tellen, daß tatsählih keine Ueberteuerung am Brot | Wirtschaftsbetriebe benachteiligen, Die Folge würde die undurh- ei während dieser Zeit durhaus sahgemäß gelagert und dauernd Dees Is L. MDORO [nbe are Forderung einer allgemeinen Lohnherabjezung sein. Mit Teras worden, De daß pr Y u ein rwurf gegen die Be- Abg. Schmelzex (HZentr.) weist die Angriffe des Abg. eht habe der Hauptausshuß die Anträge abgelehnt. hörde nit zu erheben set, (Beifall bei den Regierungsparteien.) Donners gzurück. Früher hätte das Bäckergewerbe viel größere Abg. Har {ch (Zentr.) spricht fs gleiwfalls für Ablehnung Der Ausschußantrag wird bestätigt. Schwankungen im Getreidepreis mitgemaht, ohne daß man den der Anträge aus und tritt allen Versuchen entgegen, den Schuh der Der Landtag stimmt weiter einigen Ausshußanirägen zu; Brotpreis erhöht habe. ß nunmehr der Brotpreis erhöht Arbeiter gegen ETTENE Lohnherabseßungen zu sabotieren. Die die die Regierung ersuchen, die staatliche Schauspiel worden sei, sei ein {werer psychologisher Fehler, weil im Augen- | Gedanken, die in den Anträgen niedergelegt seien, habe ja auch l g g ms [ic Ternid , l as blickd auch noch eine Lohn- und Gehaltsenkungswelle im Gange sei. | kürzlih der Langnamverein in Düsseldorf vertreten. Es gehe nicht \chule zum nähstmöglihen Termin eingehen zu lassen, Abg. Jürgen sen (Soz.) sagt, es stehe fest, daß die Konsum- | an, die Arbeiter und Gewerkschaften immer nur für Wirtschasts- | Jerner elne Lan an die privaten und öffent=- vereine sich bemüht hätten, die tik niedrig zu halten, Die | krisen verantwortlih zu machen. ih-rechtlichen Banken wünschen, gegen etne un- Konsumvereine hutes den Erfolg gehabt, daß das Gewerbe sich Abg. Ben sch eid (Komm.) erklärt, den Anträgen liege die angennens Spanne zugunsten der Kreditinstitute zwischen nach ihren niedrigen Preisen aus Konkurrenzgründen rihten | These zugrunde, daß der Lohn der Arbeiter für die gewaltige Krise Soll- und Habenzinsen. Auf die Staatsbank und müsse. Er stelle aber gern in aller Oeffentlichkeit fest, daß die | der ka italistishen Wirtschaft verantwortlich sei. Wären in Deutsh- | Preußenkasse soll eingewirkt werden, Banken usw.z Wirtschaftspartei sich bemühe, bei jeder Gelegenheit das Ein- | land rere in den Jahren 1919 bis 1923 nicht zustande qe- | deren Finsforderungen eine angemessene Höhe überschreiten, kommen der Konsumenten abzubauen, r aber die Preise | kommen, dann wäre die kapitalistishe Gesellshaft wahrscheinlich | den Kredit zu sperren und ihn anderen Stellen zu übertragen. möglichst hohzuhalten. (Sehr wahr! links; Widerspruch bei der | längst zum Teufel gejagt. Der Schwerindustrie gehe es nur um à der A d E 4 Wirtschaftspartei.) ihren eigenen Profit. Bisher sei bereits ein Lohnabbau von durch- Annahme findet dann der Antrag des Hauptau usses, Der Brotpreisantrag wird dann mit Mehrheit | schnittlih 23 bis 25 % durchgeführt. Das genüge den Unter- | der die Regierung ersuht, die 0s nisation der noch cinmal in die Ausshußberatung zurückverwiesen, ebenso nehmern aber noch nicht, Die mit den Anträgen unternommenen | Shußpoligzei in dem linksr einishen Teil die Ausschußanträge auf den Schuß der bäuerlichen Versuche machten die Kommunisten unter keinen Umständen mit. | des Regierungsbezirks Düsseldorf bis zum Veredelungswirtschaft und auf Erhöhun A er Aba, Meyer- weer (prinl-Sos-) zweifelt niht | 1. November 1931 eingehend zu prüfen, insbesondere, ob eine Zölle für Vieh Fleis, Obst, Gemüse usw. daran, daß dem Abg. Dr. von Waldthausen bei Sielang des An- | Vereinheitlihung möglih is und dem Landtag über das t [d e

Cine ; ; trages der Gedanke ferngelegen hat, das Tarifreht zu beseitigen. | Ergebnis der Prüfung Bericht zu erstatten. egen die Linksparteien angenommen wird in der Aus\huß- i L ELSS be 1 sofsung der deutshnationale Urantrag auf Erwirkung einer diese Scansmaghergruppe der Schwerindustrie habe Ler L De Ebenso wird der Aus\hußantrag angenommen, wonach

rganzung der Agrarvorlage der Rei ch 8 - | Neumann-Frohnau sowie die Verhandlungen des Langnamvereins das Staatsministerium ersucht wird, die Mitte l für regierung dahin, daß dem Weizenmehl 20 vH Roggen- | in Düsseldorf hin. Der S G ea betont demgegenüber, daß seine | Repräsentationen angesichts der Notzeit soweit als mehl beizumilcheit tie Bezugspflicht von Spiritus auf Treib- raktion am Na Ton nicht rütteln lassen werde. Die vom Chcist- } nur möglich herabzudrücken, von allen entbehrlihen Reprä- stoff in Höhe von 10 vH durchzuführen, das Brennrecht auf | lichen Metallarbeiter-Verband über den Lohnabbau veröffentlihten | sentationen a pre und im entsprechenden Sinne auf die T vH zu erhöhen, die Einfuhr von Südfrüchten abzudrosseln, | Ziffern seien dur die Angaben des Abg. Dr. von Waldthausen | Gemeinden und Gemeindeverbände einzuwirken,

die Zol Ie E s in tatsähliche Zollerhöhungen um- | als richtig bestätigt worden. Weiter wird ein Antrag angenommen, der das Staatsa

i Abg. Otter (Soz.) erklärt gleihfalls, die Tendenz der An- trctfapi ; be für Di tk ta zuwandeln sind usw. trä Y Mus, ME y - | ministerium ersucht, die Ausgabe für Dienstkraft4 Angenommen wird auch der deutschnationale fun E au ice bi die A 6, veniabirn: wagen sowie für Erneuerung von Dienstwoh-

E L A s é : L ks Antrag, nachweislih auf das Hochwasser zurückzuführende | Die Kauskraft der Arbeitershaft würde durch Lohnherabseßungen | NUngen Un d Repräsentationsräumen auf da Vicehverluste, besonders am Niederrhein, in die Hoh- | vermindert werden, Man solle daher mit derartigen Anträgen | geringste Maß zu beschränken und in gleichem Sinne auf die wasserhilfe einzubeziehen. vorsichtig sein. - Gemeinden und Gemeindeverbände einzuwirken.

G Ti ; idenzs Abg. Hedck er (D. Frakt.) tritt für Beweglichkeit des Taris- Zugestimmt wird dann dem Ausschußantra , der die iht DeT R aen l dis aliein \Landreht rohis ei, An Füllen det Not Ulsie es Rg) jan, Le Tarit- 5 Regierung ersu, tum Ban Fes Zillierbactal- Les ; verträge der Notlage angupassen. Mit dem Verlangen der Zu- | \perre bei Wernigerode eine Beihilfe von 250 000 Reichs- außer Kraft zu seßen, wird abgelehnt, ientieng einer unparteitshen Behörde sei jede Sicherung gegen | mark sowie ein Darlehen von 150 000 Reichsmark zu ge- Annahme findet der Antrag des Verkehrs- ißbrauch gegeben. Die Anträge verfolgten einen alten demo- währen, wenn die übrige Finanzierung gesichert ist benso ausschusses, worin das Staatsministerium exsucht wird, | kratishen Grundsaß: Sie wollen der Belegschaft selbst die Ent- ird i 4 d I Lich ffes l fo E T auf die Reichsregierung einzuwirken die geseßgeberische | sheidung über das Schicksal des Betriebes in die Hand geben. wird in der Fassung des Hauptau L E ä E Maßnahmen eine Aenderung dahingehend durchzuführen dal Seine Fraktion sehe keine Veranlassung, gegen die Anträge Sturm | sher Antrag E Selten wonach die Regierung MAE ( SIdrezid des Baues oder innerbalb eines Lm v na zu laufen. Die Anträge lägen au in der Richtung, ein weiteres | wird, sich mit allen Kräften dafür einzuseßen, daß beim Bau En Iren vebördli a E ieiger | Anwachsen des Arbeitslosenheeres im kommenden Winter zu ver- | eines Eisenbahndammes nah Rügen zugleich e e C ih Aw m1g ä g ns den uten, Die Haltung des Abg. Harsh sei vom Standpunkt einer eine Fahrstraße mit angelegt wird und bei dex Reichs- N SRTIa p S Reu nbe A evistelen er Nach- |- E R RURRIEAE : aa regierung zu erwirken, daß neben den von Preußen zu be- ; E : dem Bau des Verkehrsmittels Abg. Ben \ch ei d (Komm.) erklärt, wenn die A willigenden Mitteln auch vom Reich die Gee weiteren weis, daß die O nicht von dem Bau des BVerkehrsmi ¿18 | Partei einmal zum Bau von Barrikaden auffordere, dann fei es | Mittel bereitgestellt werden. Auf Antrag des Haupt- sofern de ‘Leigüdigle nagweist, da, von devi Ban dex | - inenf wird wee ausschusses stimmt der Landtag dann dem Antrag zu, der

ofern der Geschädigte nachweist, daß vor dem Bau der ; E writ ar Mete) trkehrsmitiel der Schaden nicht vorhanden war. Ferner Juri, parat "Ue ‘Res Fs A a e L ur die Se dert e Os e T A folge e s wird das Staatsministerium ersucht, auf die Reichsregierung i y ochwassers im “L e- und Warthebruwch, ins dahingehend- einzuwirken, daß in entsprechender Aenderung Bei dex Beratung des Antrages des Haupt- Be im Kreise Dandibera verursacht worden ist. "Auch der Reichsgeseßgebung die Fernbeförderung von aus\chusses, der zum Explosionsunglück in hier soll die Mitwirkung der Keichsregierung an der Hilfs Gütern in Kraftwagen unter gleihwertiger steuer- der agbeburgexr Saqcharin- abrik an Stelle aktion erstrebt werden licher und sonstiger Belastung exfolgt wie bei den Schienen- | eines weitergehenden kommunistishen Äntrages die Regie- a dad s der Ausschußfassung ein gemeinsamer bahnen. Angenommen wird weiter der Antrag des Verkehrs- duc bee die eingeleitete Untersuhung mit aller Strenge Aut Hieraut b e S n der Deuts bte S tidpariel ui ausschusses, das Staatsministerium zu ersuchen, in allen dur G ühren und dem Landtage über das Ergebnis Becicht fas 28 vód Anti O die Regierung ersucat, für dio Teilen des Landes Gewichtskontrollen einzu- p erstatten, sowie die Gewerbeaufsicht anzuweisen, den Ge- es Landvo S R E De E Va L ho rihtenfür Le f Verstöße gegen Höchst- amtbetrieb der Sacharinfabrik Fahlberg, List u. Co. in g gesa 1g A Le mit Kbels zid Vödbins aufe gewiht und Bereifungsvorschristen s{härfer zu kontrollieren Magdeburg-Südost dauernd unter strengster Kontrolle zu 4 bende Mittel v Verfüct ani Gés, 08 pa durch das und zu bestrafen, und den Lastwagenverkehx in ganz anderem halten, sagt i O f l inctubeten S baden tulichst aus Umfange als bisher zu den Kosten des Wegebaues heran- Abg. Kaß ner - Magdebur (omm: Die Katastrophe sei aeben, Ma ch soll die Regierung die am 15. Mai d. J. uziehen. -— S wird auch ein weiterer Antrag des | bezeihnend dafür, welche mischen Produkte in der Magdeburger sa fligen L C SRGINERGIEEA: im déi A

j 3 inisteri ; n- | Sacharin-Fabrik hergestellt werden, Die Gei gehöre zu denen, | und i z l l T E Ta L e Reléteeainns die im Falle eines cleges sofort zauf die Herstellung von Krieg3- | betroffenen Gebiet, in begründeten Fällen mit dem Ziele der

den Bau einer Elbbrücke bei Tangermünde e vate umgestellt werden könne. Die werktätige Bevölkerung | Niedershlagung stunden.

x : Á deburgs habe mit Recht erklärt, daß die Werksleitung die 2E mit allen verfügbaren Mitteln zu fördern, und zu veranlassen, Schuld bis em Unglück E Der Lb idemokratishe Magde- Auf Antrag des Handelsaus schusses erklärt

; A y A J i i id in Als- daß in das von der Reichsregierung aufzustellende Arbeits- | burger Polizeipräsident habe sogar dem Versuch Schwierigkeiten der Landtag noch die zum Grubenunglück in besthaffungsprogramm die Errichtung der Ostharztalsperren iei de Byfern des Chemiekapitals die legte Ehre zu er- | dorf und auf der Grube Eschweiler Res ér ve aufgenommen wird. weisen. (Hört, E bei den Kommunisten.) Der Redner lehnt | eingebrachten Großen Anfragen durch die inzwischen erfolgten Ohne Aussprache wird der Beschluß des Rechts- die Ausshußfassung des kommunistishen Urantrages als un? |} Maßnahmen der Bergbehörde zur Verbesserung der Grubens- sf \\ es bestätigt, der die Ablehnung des deutsch- enügend ab und wendet sid besonders auch gegen die Zurück- | sicherheit für erledigt. Er lehnt, E ie dem Bes ade e Antrages E Vollstreckung des Todes- stellung E, e ENEUEUn n R Soi E chluß des Handels8ausschusses, mehrere R tische Ans urteils gegen Kürten als nicht zur p ien Entis g 9 uf: träge zu anderen Grubenunglücken ab bzw. erklärt auch sie

zt : ¿ und ihre Hinterbliebenen. Er verlangt an Stelle des Aus » : ‘mmt einem Antrag zu, der die Regierun des Landtags gehörend, ausspricht. aue en Beschluß de§s | antrages die Annahme des kommunistishen Urantrages. (Beifa für ex gs ee Agen A trankse N ai Bergarheitern

: ; : ; voi t, fe / Rechtsausshusses stimmten die Sozialdemokraten, das Zen- | bei den Kommunisten.) ersucht, / l t trum, die Staatspartei und die Kommunisten. Abg. Witt maack (Soz.) betont, die S.P.D. lehne es ab, einé n L 62 Bit, E Be San et Pai Angenommen wird ein Enishliezungöanirag des Lectt- benn "Ce SU t E Deer aiian he E ürn kündigt worden ist, Ueber das Ergebnis soll dem Landtag ausschusses, der das Matin eun ersucht, bei der not- Ren, A er S A En S ilidea é O L an N Carcnse | bocigilei werden wendigen Neuordnung der E Eo ore weise Des Redners.) Die S.P.D. habe für den Vnivig des Aus- Nachdem noch ein deutshnationaler Urs [r ten und des Stempelsteuergeseßes die Vorschläge Ein {usses gestimmt, der strengste s der Untersuhung antrag, 150 000 Reichsmark in das Gese zur Gew ähs Verbandes preußischer DANMELRGARE, die in einer Ein- | üher die Katastrophe fordert. Jm Gegen ah gu den Kommunisten | Ling von Beihilfen und Darlehen für Crüdt N A E U MENARI M tee Ae m te E tei E n E e M T anatin nen als erste Rate einzusehen, damit wenig» erüdsichtigen. manden ohne Untersuhung zu verurteilen, Bei der RKatastr s omo ü LA e us berät sodann über Anträge der Wirt- be Ia die Gewerbeaufsiht versagt. Der dichtbevölkerie Dee der Ausbau der Dosse 1931 durägesühtt en id i dder Deutshnationalen auf tadtteil, in dem diese Fabrik liege, habe dauernd unter den Ab- ebattelos in die Ausshußberatung überwiesen ist, vertag S P RTio URANA A E den Anträ gasen dieses Betriebes zu leiden. Hiergegen müsse endlih einmal | das Haus auf Sonnabend 10 Uhr: 3. Beratung des Staats wid ps "Einnirkung na: Vie: ie gefordert, SP Free as Ertald Ee ane ors erben, } vertrages mit den evangelischen Me und e De E E ie Zurückstellung der Entshädigungsforderungen mu- / ; e ierübex un er den daß das bestehende Tarifreht den Notwendigkeiten des Wirt- | nisti E Antra et sei im ivernéhimen mit den Kommunisten T ntt E ae E die Staatsregierung \chaftslebens angepaßt und elastischer gestaltet werde. Fn erfo gt. (Hört, hört! bei den Kommunisten.) ; owie über den kommunistishen Antrag auf Erwirkung der Beiten wirtschafstliher Depression müßten die Tarifverträge Abg. Kaß ner (Komm.) meint, seine erste Rede hätte immer- le bung der nezien Notberordnung : um Zwecke von Erhaltung von Betrieben und der Weiter- | hin den Erfolg gehabt, das der sozialdemokratishe Ausshußberiht- ufhebung de . l schäftigung der Angestellten und Arbeiter für eine bestimmte | erstatter über dieje Kata ouds, Abg. Wittmaack, wenigstens als SHluß gegen 18,30 Uhr. | Beit außer Kraft geseht werden, falls zwischen dem Arbeit- | Redner, wenn au niht als Berichterstatter, das Wort enommen fic und der Mehrheit der debeitnehmer chaft eines Be- | habe. Die Kommunisten verlangten eine A nterzuung dur eine

; ; ; 5 ; iti mmission der Arbeiterschaft, die der Ausshußantrag aber nicht iebes eine Verein rung über eine anderweitige Regelung vorse f Die I Abg. Wittmaack, da die Kommu- 4 ialblatts für die Preu- er Arbeitsbedin en zustande gekommen ist. : s Ti g : _ Mr. % des Ministerialblatts i gung i G nisten diese Katasttophe parteipolitisch ausnüßen, sei eine dema- ishe innere Verwaltung vom 10. Juni 1631 hat Der Ausschuß hat beide Anträge abgelehnt. gogishe Unterste u (Präsident Bartels rügt diese Ausdrucks- | f lgenden Jnhalt: Allgem. Verwalt, RdExrl. 29. b. 81, Amts- Abg. Dr. von Waldthausen (D. Nat) betont, daß die | weise. D RE aen! habe das sozia demokratishe | \1ait-Hausdaltsplan f. 1932. Geschäftsordnung des pt- Antragsteller nicht etwa das Tarifreht beseitigen wollten, sondern | Magdeburger Blatt, die „Volksstimme" die Katastrophe, indem e betriebsrats beim Preuß. FM. und beim Preuß. _— Kassett- daß die nur eine Notmaßnahme für eine wirtschaftlihe Notzeit | geshrieben habe, daß indirekt die kommunistishen Heber die Schu u. Rechnungswesen. RdErl. 1. 6. 31, Ka enanslag d. Verwalt. rstrebten, in der es sich um das Wohl und Wehe der ganzen deut- | an dem Unglück trügen (Pfuirufe bei den Kommunisten.) d. Jnnern f. 1931. Kommunalverbände. Bek. 30. b. 31, Schi : schen Wirtschaft Et: Unzutreffend sei au die im Ausschuß Ministerialrat Was8muth erklärt für die Regierung, 2er | gericht f. d. Besold. d. Kommunalbeamten. RdErl. 3. 6. 31, ene Annahme, dur die Anträge sollten der Reihs- | könne die schweren Angriffe, die in der Debatte gegen die Magde- Pergnügungsteuer f. Juteressentenvaxnowrungen in Lichtspie A b rhoben worden seien, nit ohne weiteres | theatern, Gemeindebestand- u. Ortsnamenänderungen. nträge liefen auf einen Lohnabbau Sille f sei irrig. Hier innehmen, Er habe zwar bereits im Ausshuß eingehend den Vol eiverwaltung. RdErl. 4. 6. 31, Erfahrungen auf Grund des önnte es sich nux um ganz vereinzelte Fälle handeln; es komme Ger lt dargelegt, wolle aber doch noch darau hinweisen, doi astitätten . RdErl. 29. 5. 81, Einberu nue v. SARMO. ber an den gesamten Durchschnitt an. Man solle area tlihe | die Mischung des Ungeziefer-Vernihtungspulvers, die das Unglück | Beamten in den Verw.-Dienst. RdErl. 29. 6. 91, utshe twendigkeiten ruhig und sahlich und niht parteipolitish be- | verursacht habe, erstmals am 25. April d. J. in dem Magdeburger Pol -Meister ten 1931. Personenstandsangelegenhe ien. andeln. Betrieb hergestellt worden sei, ohne daß die Behörde von diesem dErl. 3. 6. 31, reimaung d. Hinweiskarten. Verkehr®wesen. Abg. Br ückner (Soz.) tritt den Ausführungen des Vor- Vorgang vorher Kenrnitnis gehabt hätte. (Hört, hört! bei den Kom- | RdErxl. 30. 5. 31, Hintere uGgeithen d. Kraft- u. Fahrräder. edners entgegen. Jn den nträgen seien besondere Wünsche der | munisten und Rufe: Wo war da die Kontrolle ) Das Präparat | RdErl. b. 6. 31, Verke résign nan. Paß- U... SERRE werinduitrie niedergelegt. Das Ziel sei, eine Zeit des wirt- i vorher in S in der Fabrik hergestellt und | polizei. RdErl. 4. 6./27. 2. 31, ekürzte hästswege int schaftlichen Niederganges zur Beseitigung des Tarisrehts auszu- | sür diese Laboratoriumsversuhe habe keine Anzeigepsliht be- | zwischenstaatl. Rehtshilfeverkehr. Ve edenes. Reichsinde f me Die Freunde der Antragsteller hätten im Reichstag nicht tanden, so daß die Behörde gar keine Kenntnis von der x m L ] aertFeinnnter L beziehen durch alle Postanjsta » r manns Ver

ausgesp Annah ! S Knträge E Er gemacht werden. Auch die Ansicht, die | burger Gewerbeaufsicht e

ers t ehr mit : reußen derartigen | aufgenommenen Fabrikation hätte haben können. Zum zw lag, clin W8, Mauerstr. 44. iertele ei t ala t e mig Es fei a 6 de nend da mal sei das Bat dann am 28, April hergestellt worden. An ährli 180 RM- 18 Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) un r ursprüngliche Antrag der Wirtschastspartei eine tverschn - | diesem Tage hätte sih das Besichti ereignet. Es hätte also inner- | 9,40 RM für Ausgabe B (einjeitig bedruckt). ung des Staates an der Wirtschaftskrise habe feststellen wollen. alb dieser drei Tage eine Be ihtigung stattfinden müssen, wenn e Anträge würden auch im Reich keine Aussicht auf Annahme | die Gewerbeaufsicht informiert sein wollte. Das hätte aber nur iat i s en, da sie zu unhaltbaren Folgerungen führen würden. Man | d einen Zufall so sein können. Infolgedessen treffe die Ge- ite rde R . ein Werk, dem eine Herabseyung von 6% der Löhne | werbeaufsihtsbehörde a vin kein Vorwurf. Das Phosgen, das gugebilligt würde, konkurrenzfähiger machen und damit die anderen | auf dem Gelände der gleichen Fabrik eine Zeitlang gelagert habe,

Nr. 16 des Reichsaubeitsblatts vom 6. Juni 1931 fat folgenden Fnhalt: Teil I. Amtlicher Teil: Zweite rordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen. Vom 5s. Base 1931. I. Arbeitsvermittlung und e eye, Verorduungen, Ertel: Verord-

ru

Arbeitslosenversiherung. nung zur Mur Ung des § 91 des Geseßes über mittlung und Arbeitslof : TiGLgung. I]. Arbettmarionuna, Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, Arbettsgerihtsbarkeit, Sch ean gowelen. Bescheide, Urteile: 61. Verleßung der weigepflicht ist nah § 123 G.-O. kein Grund gur fristlosen Entlassung eines dem Betriebsrat angehörenden ge- erblihen Arbeiters. 1V. Wohnungs- und Sliedlungswesen. Geseye, Verordnungen, Erlasse: Verordnung über die Steuer- befretung gemeinnüßiger E C1 E T Vom 292. Mai 1931, TDe1tl II, Nihtamtlicher Teil: Die unterstüßende Arbeitslosenhilfe in der Notverordnung vom 5, Funi i931. Von Dr. O. Weigert, Ministerialdirektor im Reihsarbeitsministerium. Aenderungen der Fürsorgepflichtverordnung durch die Verordnung des Reichspräsidenten vom 5. Funi 1931. Von Dr. Schott, Re- gierungsrat im Reichsarbeitsministerium. Berichtigung. Sogzial- olitishes aus dem Auslande: Streiks und Aussperrungen im ahre 1929 in den europäischen und außereuropäishen Fndustrie- Iändern, (Mit einem Blick auf die Entwicklung seit dem Welt- Triege.) (Schluß) Von Regierungsinspekior A. Hofschneider und Regierungstnspektor G. Grünig, Reichsarbeitsministerium. MIaORN, Die Arbeitsmarktlage Mitte Mai 1931: I. Die Arbeits=- marktlage nah der Stichtagzählung bei den Arbeitsämtern am 45. Mai 1931. 11, Die Juanspruhnahme der Arbeitslosenversiche- xung und der Krisenfürsorge. Die wertschaffende Arbeitslosen- Fürsorge im vierten du ttease 1930. (Fanuar bis März 1931.) Sozialpolitische Zeitschriftenshau. Bücherbesprehungen und Bücheranzeigen. Hierzu die Beilage: Der Arbeitsmarkt im Deutschen Reih. Teil Y. Reihsversorgungsblatt, Versorgungsrecht. 49. Zweite Verordnung des Reichspräsidenten jur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen. Vom 5. Funi 1931. . Durchführungsbestimmungen zum Zweiten Teil, Kapitel IV, der Zweiten Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen vom 5. Funi 1931 (RGBl. 1 S. 279), 51. Zusagrente (§8 8—9 R.-V.-G.). 52. Uebertragung von Ver- sorgungsgebührnissen. Soziale Karforge. 53. Fahrpreisermäßi- gung für Kriegsbeschädigte. scheide, Urteile: 54. Schwer- beshädigtenschuyp und befristete Dienstverträge. Versorgungs- behörden. Aufbau und Dienstbetrieb der Versorgungsbehörden. 65. Auslandsschriftverkehr. 56. Auflösung der Versorgungsärzt- lihen Unterfuchungsstelle Nürnberg. Mitteilungen: 57, An- D Teil VI. Bekanntmachungen über arifverträge und über Genehmigungs- und Festseßungs- beshlüsse der Fahaus\chüsse für Hausarbeit.

Statistik und Volkswirtschaft. Stand der Reben Anfang Funi 1931. j

Ï Note 1 = sehr gut, 2 = gut Länder 3 = mittel, 4= gering, und H = sehr gering.

g Zwischenstufen sind dur Landesteile Zehntel ausgedrückt. G

Myeingaugettet E ü Vebriges Rheingebiet . « v Nahegebiet . A E E 5 E e es Mosel-, Saar- und Nuwergebiet . «

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rbeit8ver- enversiherung. Vom 26. Mai 1931. Be-

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Neichs- und Staätsanzetger Nr. 135 vom 13. Juni 1931. S. 3.

Getreidepreise an deutschen Böôrfen und t m im Monatsdurchschnitt 19

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ärkten sowie in deutschen Wirt 31 für 1000 kg in E schaftsgebieten

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Marktorie Handelsbedingung rungen für Brot-| ks kg [Sommer- Winter- getreide | je hl je hl Brau- f | Futter- F

Aachen . , , |frei Aachen in Ladungen von mindestens 10 t 3 66/67 73 Bamberg Großbandelseinfkaufspr. ab jränk. Station . 4 67/72 73/77 Berlin » « « . [ab märk. Station . «a e «I M 75/76

Lieferung im Monat | Mai .

x D à 0 (frei Berlin) e L G:

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72/73 | 75/76

70,5 2 74 711) 585) 75

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218,0

219,4 240,0

Braunschweig . fab braunschweigishe Station a ; Bremen!) , , . fab Bremen oder Unterweserhafen . . . . . Breslau . . . |frachtfrei Breslau in Waggonladungen v. 15 Chemniß « . . |Frachtlage Chemniß in Ladungen von 10—15& Dortmund . . |Großhandelsverkaufspr. waggonfrei Dortmund in Ladungen von 15 t ®

Dresden , . I waggonfr. sächi. Ver)andst. b. Bez. v. mind.10 t Duisburg 5 c

Erfurt a * i von mindestens 15 . . . S4 Essen . ¿"F o M Essen bei Abnahme von Waggon- adungen A 6s rankfurt a. M. | Frachtlage Frankfurt a. M. o. Sack « « era . . « e . [ab ostthüringishe Verladestation . « « « « Gleiwiß. . . . |frahtirei Gleiwiß A L Ra a a. d. S, . snettofrei Halle bei Abnahme v. mindestens 15 t amburg « « « | frahtfrei Hamburg s S Z . [frei Fahrzeug Hamburg, unverzollt?) » « Hannover ab hannoversche Station . o. o. ab Bremen, unverzollt 2) D: S O-S S Y Karlsruhe waggonweise Frachtlage Karlsruhe ohne Sack Kassel. , Frachtlage Kassel ohne Sack Kiel « « ab holstein. Station bei waggonw. Bezug .

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Liegnitz e. ab Liegni 0.0.0 ch0. E. P S: 6 S0 Magdeburg netto, ab Stationen des Magdeburger Bezirks 2 bei Abnahme von Waggonladungen . . . Mainz . E E Mannheim s « | netto, waggonfrei Mannheim o. Sack .. München Großbhandelseinkaufspreise waggonweise ab \südbayer. Vercladestation K Nürnberg Großbhandelseinkaufspr. ab nordbayer. Stat

Plauen « + Großhandelspr. waggonfr. ab vogtl. Stat. Stettin . 6 * waggonfrei Stettin ohne Sack. . .. …. Stuttgart Großhandelspr. waggontww. ab württb. Station Worms bahnftei Worms . 9 Würzburg Großhandelseinkaufspreise waggonweise ab fränk. Verladestatin „. .. -ch - .“

u ERIEEDE

| ; Sommer- oder Gebiete Roggen Weizen Braugerste Hafer

Osideutschland. . - « - . .. . 198,0 283,9 234,0 195,2 Mitteldeutschland . « - -. « a ° 211,0 292,2 240,4 207,2 Westdeutshland . « « « . - e S fi A K 193,7 288,2 215,1 Süd- und Südwestdeutschland C T 206,7 295,8 204,3

Neichsdurhschnitt „eo aaa ea aa 202,4 290,0 237,2 20) 205,5

Anmerkungen: L CtetiMporiie. _— 2) Zoll 180 RM, Ermäßigter oll von 60 NM je Tonne bei der Einfuhr egen Bezugsschein. Seit dem 80. April werden gekennzeihneter Roggen und Kartoffelfloten, auf deren Bezug die Berechtigungsscheine zur infuhr von Gerste zum ermäßigten Zollsat gewährt wurden, niht mehr abgegeben. ?®) Rheinischer; pemmerscher 227,1. *) Futter und JIndustriegerste. ®) Pommerscher Weißhafer. *) Gute; feinste 250,0; mittlere Sommergerste 229,8. 7) Au für Sandroggen. 8) Sächsischer; Sandroggen 221,3. ® 1. Monatshälfte. 1°) Westfälisher. ") Oftfriesisher. *?) Sächsishe. 1) Preise für durch Regen etwas bes@ädigte Warez bessere Qualitäten von weiter gelegenen Stationen 211,1, 1) Dffseehafer; ostpreußisher 222,5. 15) Ausländische Fuliergttite verschiedener Herkunft. 1) Gute; mittlere 210,0; feinste 245,0; Sommergerste Durhschnittéqualität, 1. Monatshälfte, 195,0. 2) Jndustriegerste 222,68. 8) Süddeutscher. 1?) Geringere (Sortier-) Gerste. -— *%) Weißer. 21) Rheinischer. 2) Norddeutscher 223,1. 8) Feiner 187,1. ) Futter- und Industriegerste 228,0. %) I. Qualität; II. Qualität 230,0. 2) Rheinhessischer. 2) 2, Monatshälfte. *) Württembergischer, *?) Industriegerste. ?%) Durch|nitt aus den Preisen

für Ost- und Mitteldeutschland. Preise für ausländishes Getreide, cif Hamburg 1).

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Starkenburg . Ch Rheinhessen .

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Hessen « Deutsches Reich

dagegen Anfang Juni 1930 . - s Juni 1929 + « U I c

Bemarkungen.

Preußen: Der Witterungsverlauf während des Winters 1930/31 hat den Rebstöcken keinen nennenswerten Schaden ju: gefügt, nfolge des langen Nachwinters hat die Entwicklung bei

n Reben verspätet eingeseßt, so daß erst im ersten Maidrittel die Triebe an den Stödcken zur T kamen. Das außer- ordentli günstige Wetter in der zweiten Maihälfte föcderte aber das Walhstum so weit, daß heute von einem normalen Stand der Triebe gesprochen werden kann. Der Stand der Reben wird er- heblich günstiger als in den lehten Fahren beurteilt. An tierishen und pflanzlihen Schädlingen wird über das Auftreten der Feumete, der Blattmilbe und des Rebstihhlers berihtet. Die Schöden halten sih überall in normalen Grenzen.

Bayern: Jn den Weinbergen der Pfalz hat die starke Erwärmung im Mai, in Verbindung mit öfteren Regenfällen, einen rashen und Ad Austrieb der Rebstöcke veranlaßt. Der Samenansay ist, soweit sih bisher beurteilen läßt, meist be- riedigend. Mitunter stevben ältere Siöcke kurz nah dem Aus- rieb ab, wahrscheinli infolge der vor 2 Jahren erlittenen Frost- chäden. Während der e verhältnismäßig geringe

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eutung zukommt, is verschiedentlih stärkerer Heumottenflug beobahtet worden. Bekämpfung is} eingeleitet. Auch in den Rer Unterfrankens schritt das Wahstum des Weinstockes infolge der großen Wärme und genügenden Bodenfeuchtigkeit außerordentli s voran. Der Samenansaÿ ist recht gut m allgemeinen sind die Reben Feoen sonstige Jahre jedoch in der Entiwicklung noch etwas zurück.

Württemberg: Die Reben haben sich dank der ünstigen Maiwitterung gut und rash entfaltet, der Ansa der escheîne is reihlich.

Baden: Jun den Weinbergen zeigen die Reben reihen und

gesunden Ansa.

Hessen: Der Stand der Reben ist im allgemeinen gut. Berlin, den 10. Juni 1931.

Roggen Weizen Gerste dies

Western IT Manitoba (Kanada) dwinter IT | Rosafé | Barusso Donau | La Plata (Ver. Staaten) La Plata T T1 TII IV (Ver. Staaten) (Argentinien) La Plata (cufs.)

83,4 _— 123,0 119,6 S o ä 190,1 98,4 89,9 91,8 76,4 1) Notierungen für Abladung (im Verschiffungshafen) im laufenden Monat. Berlin, den 11. Juni 1931. Statistisches Reichsamt. J. A.: Dr. Eppenstein.

Kartoffelpreise in deutschen Städten im Monatsdurchschnitt Mai 1931,

| Zahl Fabrik-

i der Notie- Speisekartoffeln kartoffeln

Städte") Handelsbedingung rungen *) RM für 50 kg RM für

für Speise- 50 kg je fartoffeln rote gelbe | Stärkeproz.

2,69 222 | 3,289 | 0,093 4,78 4) 238 | 293 wi 4,92 5) 2,99 3,19 4,03 5) 8/8450] 2.007) 9 O s 2,68 3,9091) 2,369 1) 9,93 an

Bamberg . « « - . | Großhandelseinkaufspreise ab fränk. Station... +6... Berlin ff) . « . « | Erzeugerpreise watgonfrei märk. Station .. «eso... Bonn . . « « « « | Erzeugerpreise ab Verladestation . . «

Breslau f) . . « . | Erzeugerprei)e ab Erzeugerstation E rankfurt a. M. ff) | Großbandelspreise Frachtlage Frankfurt a. M. bei Waggonbezug leiwiß}) . . « . | frahtfrei Gleiwiß „e ooooooooooo,

Hamburg . Großhandelspreise ab Vollbahnfiation. . .«.-.. {

Karlsruhe f) waggonweise Frachtlage Karlsruhe . «o. oe Md is Erzeugerpreise ab holst. Station bei waggonwelsem Bezug . Köln f) . Großbandelsverkaufspreise frei Köin. . e o «o o o 1 o Seaniß ft) f G ees L Ls cfeailé Gie “las Éaî agdebur ugerpreise Mogeyn nabe eg. Station o München - Erzeugerpreise frei Bahnstation ..... + Gs Erzeugerpreise frei Bahnstation „. « « -.« N Großbandelépreise waggonfrei ab vogil. Station C . | bahnfrei Worms . P S M E E P S 4,16 « | Erzeugerpreise frei Bahnstation „eo. “s 2,95 5)

1) An den mit f) bezeichneten Märkten amtliGße Börsennotierungenz- an den mit {) bezeichneten Märkten amtliche Notierungen der 9aubwiciiEasta en L HÖaadaldöetmet oder des Magistrats; an den übrigen Märkten nichtamtliche Me Ret TURgen (Notierungen er P P e

n s: A —_ f E. utte oseln, Pre s L : Industrie L Qualität, Il. Qualität K ; paar Sindustrie I. Qualität 4,80, 11. Qualität 461. 1) Industrie, 1. Monatshälfte, 4,15. 11) Brennereifartoffeln, Preis für 50 kg. 12) Weiße und gelbe.

dan co = u

do = 28

C iAs U D E O00 0 i B00 R D N I E E

Siatistishes Reichsamt. J. V.: Dr. Burgdör fer.

Berlin, den 11. Juni 1931. Statistishes Reihsamt. I. A. : Dr. Eppenstein.